201. Jahrgang.

Hanauer »Anzeiger

General-Arrzeiger sür die Streife Kanau Sla-t und Lan-.

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Samstag den 27. März

1926

étfWWjfh&tfVllffßi

Die Verhandlungen über das Steuerkom- ^miß haben zu einer weitgehenden Ueber- Mintmung geführt, so daß man hoffen kann, unter Umständen schon am heutigen Samstag mit einer breiten Mehrheit, wie sie bisher noch leine Steuermaßnahme gefunden hat, das èeuermilderungsgefetz zu verabschieden. Es »die Absicht, die Verabschiedung mit der ratung zu verbinden — ein ganz natür- liijer Zusammenhang, da ohne die genaue Messung der Steuererleichterungen der Etat !$ in endgültiger Form abgeschlossen wer- jw kann. Vielleicht wird man auch noch die ersten Tage der kommenden Woche in An- M nehmen müssen. Aus jeden Fall aber ist »er, daß vom 1. April ab die Steuerlast der Wchen Wirtschaft um eine halbe Milliarde „leichtert sein wird. Man glaubt, daß man !wit die Wirtschaft nicht nur entlastet, fön« fern ihr auch den Antrieb zu neuer Kraftent- jaltung gibt.

Lor Vertretern der Berliner Presse gab der Seichsfinanjminifter gestern einen Ikberdlick über die Entwicklung des Reichs- taeretats feit seiner Etatsredë bis zu dem « in zweiter Lesung angenommenen merkompromiß. „Nach meiner Etatrede", f führte Dr. Reinhold aus, „machte sich zu- Ht eine starke Opposition gegen das Steuer- mungsprogramm geltend. Nachdem es ge« fugen war, die einzelnen Parteien davon zu taugen, daß die solide Etatsgebarung des Kitzes damit nicht in Gefahr gestellt wurde, es die Frage der Steuerverteilüng zu M Es kam mir dabei darauf an, das 5«rfentungsprogramm ungeteilt duMM- M Das Steuerkompromiß weicht aller- «gs nunmehr in manchem von dem in mei«

Ablehnung btt Kauszinsfteuee im Landtag.

Mtt 198 gegen 192 Stimmen wird das Gesetz zu Fall gebracht. Kommunisten fordern Van-tagsauflösung.

Bettin, 26. März. Bor Eintritt in die Tages­ordnung gedenkt Präsident Bartels, während sich irte Abgeordneten zum Zeichen ihrer Teilnahme von den Plätzen erhoben haben, dès gestrigen Gruben­unglücks im westfälischen Bergbau. Der Land­tag drückte den Hinterbliebenen der Getöteten seine herzliche Teilnahme aus und wünscht den Verletzten eine baldig« Wiederherstellung ihrer Gesundheit.

Dann wird die

dritte Beratung der Gebâude-Entschuldungssteuer (Hauszinssteuer)

fortgesetzt.

Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff erklärt: Eine Befreiung der Fischereibetriebe von der Haus- zinssteuer könne nicht durchweg, sondern nur in be­sonderen Fällen auf Antrag vorgenommen werden. Vielleicht würde es möglich sein, den Fürsorgever- bänben einen bestimmten Anteil aus dem Aufkom­men für Wohlfahrtszweck« zu überweisen. Dadurch würde die soziale Stellung her Vorlage auf ein­fachste Weise zum Ausdruck kommen. Auf Grund der Reichsgesetzgebung hat ber Wohlfahrtsminister in einem Erlaß bereits mitgeteilt, daß ein gewisser Teil des Aufkommens aus ber Hauszinssteuer auch den alten Wohnräumen zugute kommen foll. Wenn wir die Houszinssteuermittel nicht haben würden, wären wir nicht in der Lage, die Finanzen des Landes ünd der Gemeinden in Ordnmrg zu bringen und ni die neue Bautätigkeit

— Die

Gesetz bringen will, bei Steuerpflichtigen mit einem Jahreseinkommen von nicht mehr als 1500 Mark bie Hauszinssteuer zu stunden ober niederzuschlagen, wurde mit 196 gegen 195 Stimmen abgelehnt. Einstimmig angenommen wurden die im Para- grapf) 18 vorgesehenen umfangreichen sozialen Milderungsbestimmungen bei Erhebung der Hauszinssteuer. Der deutschvolksparteiliche An­trag auf Begrenzung ber Gültigkeit der Vorlage auf ein Jahr (bis 31. März 1927) wurde mit 190 gegen 184 Stimmen der Rechtsparteien angenommen. Im übrigen bleibt es bei den Beschlüssen zweiter Lesung.

Die Schlußabstimmung über den ganzen Gesetzentwurf war namentlich; sie ergab

die Ablehnung mH 198 gegen 192 Stimmen. (Großer Tumult tm ganzen Hause. Stürmische Rufe rechts: Auflösen!)

Abg. Pieck (Komm.) stellt darauf einen An­trag, in dem es heißt: Durch die Ablehnung der Regierungsvorlage über die Hauszinssteuer hat der Landtag dem Staatsministerium fein Mißtrauen in denkbar schärfster Form zum Ausdruck gebracht. Die kommunistische Landtagsstaktion ist ber Auffassung, daß das Staatsministerium daraus bie erforderlichen Konsequenzen ziehen muß. Das Staatsministerium hat keine Mehrheit im Landtag. Daher kann nur die Auflösung des Landtags und die Neuwahl die Folge der Ablehnung der Hauszinssteuer sein. Ser Land­tag wolle daher beschliessen, daß der Landtag auf«

[entliesse Aenderungen gemäß den (Ergebnissen der ersten Lesung verabschiedet.

Heute Samstag wird die erste Lesung der Vorlage im Reichstage erfolgen.

BerwaUungsoereinfachung tu Steuer­senkung in Bayern.

München, 26. Mâi^. Sie Koalit onrpatttien haben sich in der Frage der DerwaltungSvercinfachung und der Stenerfeutung dabin geeinigt, die Staate* regierung zu ersuchen, nach Ostern einen Gesetzentwurf vorzulegen, der vorfieht:

1. Die Aufhebung bet Wohnungrbauabgabr für landwirtschaftliche Gebäude mit Wirkung vom 1. April 1926 an und die Beseitigung der Höchstgrenze im Areal- stenergcsetz.

2. Eine Heranziehung der Gemeinden zur Tragung der Kosten d«Vol'richulen und teeren Lehranstalten unter ent'prcchendkr Staffelung bis zum Höchstsatz von 30 der Aufwandes.

3. Bestimmt« Maßnahmen zur Verbilligung der öffentlichen Bertoaltung, zur Vereinfachung der Ge- ichäfte und zur Verringerung der Zahl der Stellen uns Behörden einschließlich ber Ministerien sowie der Zentral- und Mittelstellen.

ginanimmifter Dr. Kransneck nahm in der beu-

tigen Schuna bes Bayerisch«« Landtages das Wort nn Begründung der vorpeschlagenen *" bet er u. a. betonte, die da ~

tigen Sitzung des Bayerischen Landtages das Wort tut Begründung der borpefdjlagenen Maßnahmen, wo­bei er u. a. betonte, die bayerische Regierung habe sich schon seit lâucerer Zeit darüber schlüssig gemacht, daß die StaatSauSgaben »erminbert und bie Staatsver­waltung vereinfacht werden müßten. Aber auch die

Her Etatvede angegebenen Steuerproaramm s “'S die

ii. Doch war dies wesentlich eine Folge, taus der Verteilungsform ergab. Die $

!r war nicht mehr zu halten. Daraus er- A sich, daß das Maß der Senkung bei der Mayteuer etwas revidiert werden mußte. Hilf der anderen Seite konnte damit ein Vor- W gewonnen werden, nämlich die Senkung h Vermögenssteuer für die kleinen Vermö- ft durchzuführen. Schon die Nachricht von «in endgültigen Fortfall der Luxussteuer hat ’t gewirkt, bekannt, die

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iklebend aus unsere Wirtschaft Meßlich wurde noch, wie schon E--------, «Steuer gestrichen. Bestehen bleibt die Er- Wung der Biersteuer; nur wird ihr Jnkraft- trelen bis 1. Januar 1927 h nausgeschvben. Keller eingeführt wird die Sektsteuer, doch amtlich niedrigerer Form als Jie früher en hatte. Wenn keine Schwierigkeiten

Meten, so rechne ich damit, daß der Gesamt- Mplex des Steuerkompromisses morgen von Mehrheit des Reichstages gebilligt wird, Mß am 1. April das Programm der Steuer- Mtng erledigt sein wird."

.Anschließend machte Staatssekretär Popitz R einzelne Zahlenangaben.

Lei der U m s a tz st e u e r, die bisher mit j Prozent veranlagt wurde, tritt mit der Sen- S am 0,75 Prozent ein Ausfall von 302 Mionen für das ganze Jahr ein. Für 1926 Md es etwas weniger, etwa 276 Millionen, «e Luxus st euer fällt mit 100 Millionen M aus, für 1926 etwa 92 Millionen. Die «emsteuer stand im Etat mit etwa 75 Mil- Jjnen. Sie fällt ganz fort, aber von den 75 Millionen ging ein Drittel an die Länder für «Werftü^ung der Winzer. Das Reich hat also Nen Ausfall von 50 Millionen, für 1926 von „ Millionen. Die Biersteuer wird ab 1 Ja- Mr 1927 er(" ------- “ '

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ein gutes Stück näher kommen werden. (Beifall links.) Ein Kredit von 200 Millionen Mark ist zu­gesagt worden für die Länder zur Bestellung von ersten Hypotheken.

Die Abstimmungen finden später statt. Das Haus setzt bie Aussprache zum Wohlfahrtshaus­halt fort. Diese wurde bann durch die Abstim - mung zur Gebäudeentschuldungs­steuer unterbrochen. Beschloßen wurde, die Steuer wieder Hauszinssteuer und nicht Gebäudeentschul- dungssteuer zu nennen. Ein sozialdemokratisch« An­ttag, der entgegen den Beschlüssen zweiter Lesung die landwirtschaftlichen Gebäude houszinssteuerpflich- tig machen will, wurde in namentlicher Abstimmung mit 206 gegen 151 Stimmen bei 9 Enthaltungen ab­gelehnt. Die Steuerbefreiung der Dienstwoh­nungen der geistlichen Kirchendiener usw. wurde gegen die Stimmen der Sozialderno- kraten und Kommunisten beschlossen. Mit 188 gegen 184 Stimmen wurde ferner beschlossen, daß die Gebäude öffentlicher Körperschaften, gemeinnütziger Anstalten, fremder Staaten und an­dere, insoweit nicht steuerfrei sein sollen, wie sie werbenden Zwecken aber als Familienwohnungen bienten.

Der nach dem Anttag der Kompromißpareteien so gestaltete Gesetzesteil wurde im ganzen mit 190 gegen 181 Stimmen angenommen. Gestrichen wurde auf Antrag der Regierungsparteien ber Paragr. 4a, der die Steuer auf Antrag nicht erheben wollte von einer Anzahl sozial schlecht gestellter Kreis«. Diese Kreise werden jetzt im Paragrap 18 berücksichtigt. Gestrichen wurde durch Anttag der Regierungsparteien auch die mögliche Befreiung von Einfamilienhäusern mit 120 Quadratmet« Wohn­fläche; bestehen bleibt hier die mögliche Befreiung für Wohnraum bis zu 70 Quadratmeter. Ein deutsch­volksparteilicher Anttag, der die Möglichkeit in das

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ReiLkreaierung müsse auf das gliche Ziel hinarbeiten. Er hoffe, daß es Hm aelinaen werde, mit dem Reich zu entsprechenden Verewbarnngen zu kommen.

In der weiteren Ausiprack« «klärte Ministev- prâsident Dr Held, die Wittschaft könne auf die Dauer d>e hoben AuSqabeu der großen Staatsapparates nicht mehr leisten. Weder im Reich noch in den Einzel­staaten könne man mit bem bisherigen Verwaltungs- körper auskomme«, well bie finanziellen Unterlagen dazu fehlten.

Tagesordnung der Somstagssitzung zu stellen, schei­tert an dem Widerspruch der Sozialdemokraten, De-

mokraten und des Zentrums. Der Widerspruch die­ser Parteien wird mit ungeheurem Lärm von den Kommunisten und Gelächter auf der Rechten ent­gegengenommen.

Der Landtag vertagt sich auf Samstag.

Keine Auflösung des Landtags.

Berlin, 26. März. Die abgelehnte Vorlage bedeutet — wie amtlich von preußifcher Seite mitgeteilt wird — nur die Durchführung des Rechsfinanzausgleichs. Die Ablehnung fet durch eine Zufallsmehrheit herbeigeführt wor­den. Eine gesetzliche Lücke entstehe nicht, da ein Zwischengesetz, dessen Geltung nicht beschränkt sei, in der vorigen Woche vom Landtag verab­schiedet worden sei. Die preußische Regierung werde einen Weg finden, um bis zum 1. Juli eine dem Reichsrecht entsprechende Lösung her­beizuführen. Bei dieser Sachlage würde die preußische Regierung ihre Pflicht gegenüber dem Lande verletzen, wenn sie zurücktrete und eine Krise herausbesch: " . '

als der Landtag noch gestern der Regierung sein Vertrauen bezeugt habe.

Berlin, 26. März. Die Sitzung des Inter­fraktionellen Ausschusses des Preußischen Land­tages, an der die Mitglieder des Kabinetts teil«

zurucktrete und Wären wollte, umsomehr,

fraktionellen Ausschusses des Preußiischen Land­tages, an der die Mitglieder des Kabinetts teil­nahmen, beschäftigte sich mit der durch die Ab­lehnung der Hauszinssteuer geschaffenen Lage. Eine Lanotagsauflösung kommt nach dem Ergebnis dieser Besprechung nicht in Frage. Es wurde darauf verwiesen, daß die unbefristete Zwischenlösung der Hauszins- fteuer vorliegt. Auch an den bisher getroffenen Dispositionen wird nichts geändert. Der Land­tag wird vom Samstag bis zum 20. April in die Osterferien gehen.

n bisher getroffn leändert. Der L

iand-

age nen Generalptan bilden

sollt it. Der Ministerpräsident betonte. bie Landwirt-

1927 erhöht. Auch ist die Verlängerung Zahlungsfristen hinausgeschoben worden, gehen damit noch 40 Millionen verloren.

kommt die Steuer voll ein.

, Die Salz st euer ist mit 17 Millionen Halftert. Der Ausfall beträgt etwa 12 Mil- Mn. Dazu kommt aber die Schaunnv°m- Wer mit Banderole vom 1. Juli 1926 ab, Nd zwar 1 Mk. pro Flasche. Das wird 7 bis ° Millionen im Jahr ergeben, vom 1. Juli " etwa 5 Millionen für 1926. Der Gesamt- an Steuer beträgt dann 450 Millionen.

„j.?ie Fufionssteuer erhält das Reich "oll, vielmehr geht die Hälfte an die nber. Die Ueberweifung wird vielleicht 20 Klonen betragen.

Bas die Verlängerung der Et« » ^ s * nunterstützung anbetrifft, I'cher mit einer Belastung der Ausgaben- k'° zu rechnen. Daher ist eg gut, daß die â'igen gerinaer ausgefallen sind.

Aus dem Steuerausschuh.

Berlin, 26. März. Der Steuerausschuß des Reichstages fe^te heute vormittag 9 Uhr die Beratung des Gesetzentwurfes betr. Steuer- milderungen zur Erleichterung der Wirt­schaftslage fort.

Beim Artikel 4 der Regierungsvorlage „vereinfachte Erhebung der Ver­mögenssteuer 1926, wird beschlossen, bie Vorschriften zur Vermögenssteuer nie folgt zu ändern: „Die Vermögenssteuer ermäßigt sich, wenn das abgerundete Vermögen 10 000 RM. nicht übersteigt, auf 1 vom V0n; 10 000, aber nicht 20 000 RM. übersteigt, auf 2 tom 1000; 20 000, aber nicht 30 000 RM "versteigt, auf 3 vom 1000 ; 30 000, aber nicht 50 000 RM- übersteigt, auf 4 vom 1000".

In der zweiten Lesung des Siener- kompromisses erklärt Abg. Dr. P r e y e r (Dntl.i seine Partei verzichte in der zweiten

ändern:

Lesung auf Wiedereinbringung ihrer Amräge, werde sie aber im Plenum erneut stellen.

Ueber die Zahlungstermine ent­spann sich dann eine lebhafte Aussprache. Es blieb bei der Bestimmung, daß die Voraus­zahlungen 10 Tage nach Ablauf eines Kalen- dervierteliahres geleistet werden sollen. Die Zollsätze für Wein werden dahin geändert und erläutert, daß die Zollsätze

1. für Weine zur Herstellung von Wermut- mein unter Zollsicherung 20 RM.,

2. für Weine zur Herstellung von Wein­brand oder Weinessig unter Zollsicherung 10 RM. betragen sollen.

3. Weine mit einem Weingelstgehalt mit mehr als 200 Gramm in einem Liter werden wie nicht besonders genannter Branntwein verzollt.

Im übrigen wurde das Steurckomvromiß in zweiter Lesung vom Ausschuß ohne ma«

schast fei der am schwersten von den Steuern bet'offene Stand. Aber auch andere Berufe hätten eine Steuer­senkung wohl nötig. Wenn el nicht gelinge, eine neue Grundlage für den Staatshaushalt zu gewinnen, würde btt Selbständigkeit des bayrischen StaateS auto­matisch verstört »erben, und Bayern würde unfehlbar im Reiche als Provinz aufgeh««. Die StaatSregierung stimme dem Koalitionèantrag zu, wenn für den Aas- fall entsprechender Ersatz beschafft werbe.

Dr. Schacht über die Lage der Reichsbaok.

Bettin, 26. März. 3n der Heuttgen Sitzung deck Zenttalausschuffes der Reichsbank gab Reichsbank- präfident Dr. Schacht einen Ueberblick über dieLagederBankimneuenJahre, deren befriedigende Gestattung das Reichsbantdirektorium veranlaßt hat, schon heute eine Di-tontermähigung vorzunehmen, da nach Lage der Derhâltnisie der be­vorstehende Monatsschluh keine üb« das normale Maß hinausgehende Anspannung bringen wird. Mit Wirkung vom 27. März ist der Dis­kontsatz von 8 Proz. auf 7 Proz. und bet Lombardsatz von 9 Proz. auf 8 Proz. herabgesetzt worden. Nach der am 12. Januar erfolgten letzten Diskontsenkung hat die Entlastung bet Bank weitere Fortschritte gemacht. In den letz- ten beiden Monaten ist die Anlage in Wechseln, Lombards und Wertpapieren von 1688 Millionen Reichsmark auf 1340 Millionen R.-M. zurückge­gangen. Der Notenumlauf und her gesamte Zah- lungsmittelmnlauf haben sich zwar noch ein wenig ausgedehnt, indessen ist die Deckung der umlaufenden Roten durch effektives Gold von 53,4 Prvz. auf 57,6 Proz. und die Deckung durch Devisen von 69,6 Proz. auf 76,9 Proz. gestiegen. Am Geldmarkt hat die Senkung der Zinssätze seit bet letzten Diskont- ermShigung besonders in letzter Zeit Fortschritte gemacht. Ser Privatdiskontsatz ist von 6% Prvz. am 1L Januar auf 5 Proz. gesunken. Der Zinssatz für tägliches Geld wurde am 11. Januar mit 6 bis 8 Proz. und jetzt mit 4—6 Proz. notiert Der Zins- satz für Monatsgeld wurde damals mit 9—10 Prvz., jetzt mit 6—7 Proz. genannt. Die Reichsbank hat also mit ihrer Diskontpolitik in erheblichem Maße die Fühlung mit dem Markte verloren. Bemerkens­wert ist allerdings, daß immer noch eine sehr scharfe Divergenz zwischen kurzfristigern und langfristigem Leihgeid besteht, wenn auch auf diesem Gebiet die Verhältnisse zweifellos günstiger geworden sind, was auf die Aktion der Golddiskontbank zugunsten ber Landwirtschaft und sonstige Maßnahmen der Reichs- baut zurückzuführen ist. Bei den Banken und ande­ren Geldinstituten sind die Kreditoren nach wie vor im Ansteigen begriffen, wenn sich auch diese Ent- Wicklung in den letzten Monaten verlangsamt hat. Ser Präsident sprach bie Hoffnung aus, daß bie wei­tere Bieterntfenhmg ber Reichsbank auch wiederum außerhalb bet Reichsbank ein weiteres fjerabgef)en des Zinsniveaus nach sich ziehen und damit her