201. Jahrgang
SanauerS Anzeiger
Geaeral-Anzeiger für die Kreise Kanan stabt und Land.
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Donnerstag den 25. Mürz
1926
9(1$ WMâMMM des Neichsernährungsmimsters
Melle der Unruhe und Aufregung in den M lagen herrschte gestern beschauliche im Reichstage. Man merkte dem hohen ch die Strapazen, die hinter ihm liegen an. R Haushaltplan des Ministeriums für Er- jjning und Landwirtschaft stand zur Be- fiiiitg und eine lange Rede Haslindes leitete n ein. Unter den eben geschilderten Verhält- ijen war es kein Wunder, daß das Audi- «m sich lediglich aus Leuten zusammensetzte i in besonders naher Beziehung zur Land- Waft stehen. Man entnahm der Rede, daß K getan werden soll, um die Produktion im teffe der Allgemeinheit zu heben. Als be- ichnswert verdient hervorgehoben zu wer- übah Haslinde mehrmals auf den notwen- e Zollschutz für die Landwirtschaft Hin-
Auch die nachfolgenden Vertreter der ideien, die in langer Reihe aufmarschierten, chen vor fast leerem Hause, und man ge- ■ den Eindruck, es mit einer Sitzung zu
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Die deutsche Antwort an LhamdevSain.
Die Rede Chamberlains im englischen Unterhaus am Dienstag hat der deutschen Regierung Veranlassung zur Veröffentlichung der Note gegeben, mit der die brasilianische Regierung auf das deutsche Memorandum vom September 1924 über den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund geantwortet hat. Von unterrichteter Seite wird uns dazu folgendes mitgeteilt:
HU haben, wo Zwischenfälle jeglicher —. Bchlossen seien. Jedoch das Schicksal wollte »rs.
Bar keine Stimmung im Saale selbst, so tz dieses Mal die Publikumstribüne dafür, «chslung in das schläfrige Bild zu bringen.
Ito Augenblick, als Abg. Hamkens », schwebte plötzlich vor der
Es ist auffallend, daß der englische Außenminister im Unterhaus nur auf den einen Absatz der brasilianischen Note vom L Dezember 1924 hingewiesen hat, den auch der brasilianische Vertreter in Genf in der Schlußsitzung der Vollversammlung allein wiedergegeben hat, und in dem von der Notwendigkeit gesprochen wird, die in dem deutschen Völkerbundsmemorandum aufgeworfenen Fragen im Schoße des Völkerbundes selbst u erörtern. Für den Eintritt Deutsch
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Wenn es hier noch eines Beweises für die Richtigkeit des deutschen Standpunktes bedürfe, so würde er durch den späteren Verlauf der Angelegenheit bis zur Mürz-Tagung erbracht fein. Von deutscher Seite verweist man beson- oers auf die deutsche Note vom 12. Dezember 1924 an den Generalsekretär des Völkerbundes, in der die Reichsregierung feststellte, sie entnehme aus den Antworten der Rats- mächte, daß ihren Wünschen wegen der B e - teiligung Deutschlands am Rat durch die damals im Rat vertretenen Regierungen entsprochen würde und gegen diese Feststellung ist in der Antwort des Rates vom 13- März, an deren Fassung sowohl die brasilianische wie die englische Regierung als Ratsmächte beteiligt waren.
kein Widerspruch erhoben worden; vielmehr wurde erklärt, daß der Rat nicht in der Lage sei, eine Erklärung abzu-
Zuckerrübenbau bedarf größeren Schutzes gegenN« dem künstlich übersteigerten Zuckerexport anderer Länder. Die deutsche Heringsflotte soll vergrößert und verbessert werden, damit wir uns von der gewaltigen Heringseinfuhr aus dem Auslande freimachen können.
Die weitere Intensivierung unserer Landwirtschaft mit dem Ziele größtmöglicher Steigerung der heimischen Erzeugung ist eine vaterländische Pflicht und ein volkswirtschaftliches Gebot. Die Zuführung weiterer 35 Millionen aus den Ueberschüssen der Reichsgetreidestelle soll mindestens 200 000 Hektar in ertragreiches Kulturland verwandeln. Weitere 15 Millionen sollen der landwirtschaftlichen Siedlung besonders im Osten und der Ansässigmachung von Landarbeitern dienen Die Reichsregierung ist entschlossen, die bäuerliche und Arbeitersiedlung in den volksarmen Teilen des Ostens beschleunigt zu fördern. Ein Gegensatz zwischen Großgrundbesitz und Siedlungsbestrebungen besteht nicht. In der Landarbeiterfrage steht die kulturelle Hebung der Land- arbeitet im Vordergrund durch Berufsausbildung und Lehrkurfe.
Die Reichsregierung will der Landwirtschaft Licht nur über die gegenwärtige Notlage hin. weghelfeu, sondern ihr auch einen gesunder
Ane ein buntes Plakat in den Saal herab, seine Frau an einer langen Schnur hielt. I bauerte eine geraume Zeit, bis die Ab- Äneten auf die Demonstration aufmerk- »wurden und den Vizepräsident Bell be« hichtigten. Bell ordnete sofort die Entfer- ig der Frau von der Tribüne an. Diese «, die inzwischen das große gelbe Plakat I anberen kleinen Zetteln in den Saal ge- chn hatte, weigerte sich die Tribüne zu Nen. Die Aufregung auf der Tribüne griff § auf den Saal über, zumal die kommu- Wen Abgeordneten sich selbstverständlich »die Demonstrantin, die eine Kommunistin zu stellen versuchten. Schließlich gelang 'Me Frau hinauszuführen, aber der Vize- «lident sah sich veranlaßt, der Sicherheit hal- i die Sitzung für kurze Zeit zu unterbrechen die Tribünen räumen zu lassen.
Nachdem die Sitzung neu eröffnet war, Men die Kommunisten, die Anordnung W rückgängig zu machen, was ihnen jedoch gelang. Erst nach einer halben Stunde
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^ . . hak Brasilien an sich keinerlei Einwendungen gegen den Bei- frist Deutschlands als Mitglied des Völkerbundes zu erheben, im Gegenteil, es wünscht, daß dieser Beitritt sich vollziehe. Auch ist Brasilien im Prinzip nicht dagegen, daß das neue Mitglied einen ständig Sih im Rate erhalle."
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Diese entscheidenden Sätze enthalten keinerlei Vorbehalt Brasiliens, den Antrag Deutschlands auf Einräumung eines ständigen Ratssitzes erst noch mit den anderen Ratsmächten zu prüfen. Noch weniger findet sich in der brasilianischen Note die geringste Andeutung, daß die brasilianische Regierung den ständigen Ratssitz für Deutschland von der gleichzeitigen Einräumung eines
land angeht, so wird besonders darauf bin« gewiesen, daß England mit den übrigen Vertragspartnern von Locarno die Verbindung des Sicherheitspaktes mit dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund gefordert hat. Die ganzen Verhandlungen von Locarno sind aber auf der Grundlage geführt worden, daß Deutschland Mitglied des Bundes und zugleich ständiges Mitglied des Rates sein werde.
der Vizepräsident die Oeffentlichkeit wie- herstellen und gab die Tribünenplätze M frei. Als Nachspiel kam dann eine hef-
Auseinandersetzung zwischen ‘
Menten des Reichstags und den Kommu- W die sich durch Herrn Koenen darüber Merten, daß die Tribünen geräumt wor- eien. Man glaubte, nachdem man sich eine anständig benommen hatte, Die Ge- nicht vorübergehen lassen zu dürfen, W wieder einmal recht albern aufzuf'"
Haus aber stellte sich geschlossen a Bells, billigte seine Mi'
2 Ne tobenden Moskauer in ihre Schranken S Erst nach einer Weile konnte die Aus- v fortgesetzt werden.
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Sitzungsbericht.
. Mn, 24. März. Auf der Tagesordnung des ^rtags steht der Haushalt des Reichsministe- J für Ernährung und Landwirtschaft. Der ersucht in mehreren Entschließungen die Zerung, auf eine Ermäßigung des Zinssatzes für ^^^wirtschaftlichen Kredite hinzuwirken und ^ «0 Pächtern landwirtschaftlicher Betriebe Per- ^°dite zu gewähren. Bei Zwangsverkäusen ^er Aüter soll die Möglichkeit des Ankaufs durch ^, ich erwogen werden, zwecks Erhaltung der ' für die Kultur in geschloßener Bewirtschaf- oder zur zweckmäßigen Allsteilung in
ReichsernShrungsminifter
$ Dr. Äasiinde.
^i, ® insuhr ausländischen Getreides und Wfir ^ Futtermittel ist sehr zurückgegangen. !> T™^. muß sich auf eigener Scholle emähren .* 'twiffen durch die weitere Beschränkung der ithx ausländischer Nahrungsmittel die deutsche •" hu 15 & i I a n 3 aktivieren. Es geht jetzt * Eristenz, um den Fortbestand unserer Land.
ständigen Ratssitzes anBrasilien abhängig machen werde. Die deutsche Regierung mußte daher annehmen, daß Brasilien ebenso wie die anderen Ratsmächte der deutschen Forderung vorbehaltlos zustimmte. Es sei es deshalb nicht verständlich, daß Chamberlain meine, die brasilianische Antwort hätte Deutschland veranlassen müssen, auf der Hut zu sein.
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Davon, daß Brasilien damals, Chamberlain annimmt, den Deutschen Warnung übermittelt hätte, es werde eigenes Ersuchen um einen ständigen Ratssitz gleichzeitig mit dem deutschen Anträge zur Erörterung stellen, könne gleichfalls nicht im entferntesten die Rede sein.
wirtschaft. Ich persönlich werde bei aller Anerkennung der schwierigen Gesamtlags unserer Wirtschaft und der Notwendigkeit der ausreichenden Ernährung der breiten Volksmassen mich dafür einsetzen, daß die Landwirtschaft bei den künftigen Handels- vertragsoerhandlungen die notwendige Berücksichtigung findet und daß ihr der für sie besonders wichtige Z o lisch utz nicht versagt wird. (Beifall rechts. Hört, hört! links.) Die Hilfe für die Landwirtschaft muß von der Kreditseite kommen. (Beifall.) Angesichts der gegenüber der Vorkriegszeit unerträglich gestiegenen Verschuldung der Landwirtschaft reichen die bisherigen Kreditmahn ah men nicht aus zur Ablösung der teueren kurzstistigen Kredite durch langfristige Realkredite. Für einen Teil der überschuldeten Betriebe wird bis zur nächsten Ernte Hilfe kaum noch möglich sein, aber wir werden wenigstens das Gros der Landwirtschaft über die schlimmste Zeit himvegbringen können. Eine ausreichende Finanzierung der Düngemittelbestellung dürfte möglich sein. Sehr wichtig wäre für die Landwirtschaft in erster Linie die Be'ebung der Kaufkraft des inneren Marktes und die Schließung der jetzt abnorm auseinandergehenden P r o is - schere zwischen industriellen und landwirtschaftlichen Produkten. Den Maß- satzes, vor allem des Roansnneröraiilb-! werden wir
Seine Seile habe dabei auch nur entfernt in Betracht gezogen, daß der Eintritt Deutschlands in den Rat irgendwie auf Schwierigkeiten stoßen könne.
Es ist daher nach der ganzen politischen Entwicklung nicht abhängig, sich darauf zu berufen, daß Deutschland niemals ausdrücklich die Bedingung gestellt habe, allein in den Rat ausgenommen zu werden. Die Aufnahme Deutschlands vor grundlegenden Aenderungen des Rates war selbstverständlich und hätte deutscherseits als ausdrückliche Voraussetzung dochnurdann zum Ausdruck gebracht zu werden brauchen, wenn die deutschen Unterhändler etwa hätten annehmen können, daß ihre Partner gleichzeitig mit dem deutschen Eintritt eine anderweitige grundlegende Aenderung in der Zusammensetzung des Rates planten. Für die Annehme, daß^ ein solcher Plan bei einer der Locarnomächte bestehe oder auch von einer anderen Regierung erwogen werden könnte, lag nicht der geringste Anlaß vor.
nahmen zur Steigerung des deutschen Getreiden»- jede Unterstützung gewähren. Die Pferdezucht ist nicht zurückgegangen, aber die Einfuhr hat sich stark vermindert. Der Fleischverbrauch der Bevölkerung hat sich schon wieder auf 88,4 Proz. des Vorkriegsoerbrauchs gesteigert. Die Versorgung mit Gefrierfleisch ist ausreichend. Sehr beunruhi- gend ist die außerordentlich gestiegene Einfuhr von Milch und Molkereiprodukten. Der Einfuhrüber- schuh an Milch betrug im Jahre 1925 538 702 000 gegen 188 Millionen im Jahre 1913. (Hört, hört!)
Ein ausreichender Zollschutz für Butter und Käse wird zur Steigerung des heimischen Milchabsatzes unvermeidlich sein. (Beifall rechts.) Der Spiritusoerbrauch dürfte durch die vermehrte Anwendung des Spiritus als Betriebsmittel für Motors vergrößert werden. Bestrebungen dazu sind im Gange. Obst-, Gemüse- und Gartenbau haben bei den Handelsvertragsverhandlungen besonders schwer gelitten. (Sehr wahr! rechts.) Wir wollen alles tun, um diesem Betriebszweig zu helfen.
Geradezu verzweifelt ist zurzeit die Lage des deutschen Weinbaus.
Die Reichsregierung ist weiter bestrebt, hier wirk- same Hilfe zu schaffen. Sie hat sich trotz finanzpolitischer Bedenken mit der Aushebung der Weinsteuer einverstanden erklärt. (Beifall.) Der deutsche
Abg. Robert Schmidt (SozH bezeichnet big Schilderung der Sage der Landwirtschaft durch des Mimster als zu pessimistisch. Größere Mittel tön» ten nicht mehr bewilligt werden, da der Finanz« minister sein Programm für dringend notwendige Steuersenkungen schon ohnehin aus Mangel an bett nötigen Mitteln einschränken müsse. Die Landwirt- schaft befinde sich in einer Krise, aber es fei übertrieben, von einem Zusammenbruch zu reden. Ei» Zusammenbruch sei sestzustellen bei der Arbeiterschaft, wo Mlkionen vollständig um ihre Existenz gebracht worden seien. (Sehr wahr! bei den Sozial demokraten.) Wenn die Arbeiterschaft so nach Reichs- hllfe schreien würde wie die Landwirtschaft, bann hätte sie mehr Berechtigung dazu. (Beifall bei bett Sozialdemokraten.)
Abg. Stubbendorff (Dntl.): Ich steh^ hier als Vertreter einer Oppositionspartei, aber nach der Ministerrede fällt es mir sehr schweroppositionell zu reden. (Lebhaftes Hört! Hört! und Heiterkeit sinks.) Der Minister hat von seinem Vorgänger infolge gar zu vieler Hemmungen nur einen Trümmerhaufen übernommen. Am Ende des Wirtschaftsjahres sind schätzungsweise etwa 60 Millionen Zentner Kartoffel« auf den Feldern geblieben und mangels Der- wertungsmöglichkeit dem Verfaulen preisgegeben worden. (Hört! Hört!) Redner schildert dann die Notlage des Waldbesitzes infolge Absatzschwierigkeiten und Sabottierung durch die Reichsbahn, die ihren Schwellenbedarf im Auslande decke. Statt Exportförderung verlang der Redner Stärkung des inneren Marktes und Belebung der heimischen Produktion. Die deutsche Landwirtschaft sei unter gewissen Bedingungen vollkommen in der Lage, Deutschland in seinem Nahrungsmittelbedarf vom Auslande unabhängig zu machen.
Abg. Feilmey er (Ztr.): Die Ankurbelung der deutschen Industrie wird nicht gelingen, wenn wir vorher nicht die deutsche Landwirtschaft wieder rentabel gemacht haben. Die deutsche Landwirtschaft ist heute der einzig ausbaufähige Produktionsfaktor der beufftf^n Wirtschaft. Sie ist bei richtiger Behandlung durchaus in der Lage, das deutsche Volk auf eigener Scholle zu ernähren. Die Regierungsmaßnahmen waren auf Vorfchuß für die In-
buftrie gerichtet, aber der Landwirtschaft wurde geradezu das Betriebsvermögen entzogen. Dis technische Fortentwicklung der Landw rtshast ist nicht ein Verdienst der Regierung, sondern ist durch die unermüdliche und zähe Arbeit der Landwirte selbst erreicht worden. Da» ist auch die Ursache der gegenwärtigen Ver^ schuldung dr Landwirtschaft, die viel schlimmer ist als die der Vorkriegszeit. Ohne ausreichenden Vorschuß ist der Landwirtschaft nicht zu helfen. Die Ausführungen der sozialdemokratischen Redner ließen jedes Verständnis für die
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schwere Notlage vermissen. Die zollfreie Gefrierfleifch-Einfuhr bedeutet eine große Sckädiauna der heimischen Entwicklung