201. Jahrgang.

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Nr. 54

Freilag den S. März

1926

Dev Stanzlev über die deutsche Oolilit-

Berlin. 4. März. In der Wandelhalle des Preußischen Landtages veranstalteten heute abend die im Berliner Verband der auswär-

tigen Presse zusammengeschlossenen Leitungen im Reich einen Empfangsabend, der außer­ordentlich stark besucht war. Das Reichskabinett war unter Führung des Rèichskanzlers Dr. Luther fast vollzählig erschienen. Ebenso waren fast alle preußischen Minister, die Gesandten der Länder, die Präsidenten des Reichstages und des Landtages mit vielen Abgeordneten aller Parteien anwesend. Außerdem sah man Vertreter der hohen Beamtenschaft, der Groß­banken, von Handel und Industrie, der Wissen­schost, der Kunst und der Berliner Presse. Im Namen der Zeitungen, von denen viele Ver­leger und Chefredakteure eigens nach Berlin Mkommen waren, begrüßte zunächst Dr. Frankfurter, der Vorsitzende des Ver­bandes, die Gäste mit einer kurzen Ansprache, in der er die kulturelle und politische Bedeu­tung der Presse tm Reich unterstrich. Darauf hielt Reichskanzler Dr. Luther eine große Rede in der er u. a. ausführte: Längere Zeit habe ich nicht die Ehre gehabt, vor der deut­schen Presse zu sprechen. Um so mehr begrüße ich gerade heute die Gelegenheit. Gemeinschaft­lich mit dem Resi _ ifter des Auswärtigen werde ich nunmehr na ifen Zu der

^Wölkerbündstagung, der das Äufnahmeqesuch

.....die Einzelheiten

tung der Presse in hielt Reichskanzler Rede in der er u.

Mes politischen Tatbestandes, vor dem wir uns Gesinden, habe ich mich vorgestern in Hamburg Musführlich ausgesprochen. Der Eintritt Deutzchlands in den Völkerbund, den ich dem­nach auf das dringlichste erhoffe, ist der Schluß­stein eines bedeutungsvollen Abschnittes der bisherigen Politik und soll gleichzeitig der "Grundstein sein für die Fortsetzung der deutschen Wrederaufbaupolitik mit den Mitteln der inter- nationalen Verständigung. In dieser Lage will ich vor Ihnen, meine Herren, als den Ver­tretern der gesamten deutschen Presse durch einen

8 Rückblick auf die deutsche Politik der letzten Jahre «

I ^tche praktischen Aufgaben für das : politische Handeln der Gegenwart bestehen. ^Dls Hauptleitschnur meiner Darlegungen will "W aus dem Entwicklungsgang der öffentlichen G Finanzen entnehmen. Dabei werde ich aber I daß eine gerade und klare

Aaußenpolitische Cinto durch die Ereignisse der I letzten Jahre hindurchführt. Neben der über- K ragenden Bedeutung der Außenpolitik haben M n^dflo^rstandl ch auch die allgemeinen grund- 8 -änlichen innenpolitischen Fragen fortgesetzt, ImniP^ Gegenwart, in der Entwicklung b ^Eres Volkes einen großen Raum bean- I S^ aenne hier nur als Beispiel der

Stunde die Verbesserung der Wahlgesetz- I ®eb V 8' die in der Regierungserklärung I N^. Januar Sugesagt worden ist und für I n^kRi^de die gesetzgeberische Vorlage den = SääSL®*’ K°rp-rsch-ft-, mnr^nn ^ gleichwohl in meinem heutigen to^^Ä^ N

öas neue große Finanzprogramm der Regierung

[ und die gerade in den letztenTagen im Anschluß : daran erfolgten Auseinandersetzungen. Ueber^- dses gibt es kein politisches Geschehen das

I ^Kj E den Flnanzuständen entscheidend mfc I bestimmend wäre mitsamt den Währungs- und s Kreditverhältnissen, für die heue ja in der I ^^plsache die Reichsbank zuständig ist. Bei 5 w ll-^^ ^^ung mögen wir sogar eine ge- wisse Genugtuung empfinden, weil gerade die Rettung aus tiefster Finanznot eine Eigenart SW^to^ s8 war, ohne jede Hilfe von außen ?er Weg der. Relchsfinonzen spiegelt sich am ^We»m dem Bogens bonbi? U ni satz. schrieben hât. “* " ^steigendem Ast be-

Kiwn^i.?""^^ bezeichnete das Bild dieser t \ k ausführlichen Darstellung des bi Serini Außenpolitik um Sta- ^vT^ 063 Fnedenszustandes seit dem ÄÄSttaj °°ân ,md

Dieser ganze außenpolitische Entwicklungs­gang wird nun aber nur verständlich, wenn man seinen tragenden Pfeiler erkennt: Das ist die finanzieLc SeSbffreffung des deutschen

Volkes.

Mit dem Tage der Ausgabe der Renten- mark. dem 15. November 1923, wurde dem Grauen der Ueberinflation ein Ende gemacht. Die Rentenmark allein konnte aber die Rettung nicht bringen. Vielmehr mußten zur Erhaltung ihrer Wertbeständigkeit neben mancherlei Ein- zelmaßnahmen zwei hauptsächliche Voraus­setzungen erfüllt werden und bleiben. Die erste Voraussetzung war die sofortige Her­stellung des Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Ausgaben im Reichshaushall. Die zweite lag in der Begrenzung und Festhaltung des Zahlungsmittelumlaufs im ganzen.

Die gewaltige finanzpolitische und wäh- rungstechnische Leistung, die mit der Lösung dieser Probleme verbunden und ihre Grund-

Beweis die ungeheure Krise, die unsere Wirt­schaft zurzest durchläuft.

Es ist dabei in keiner Weise entscheidend, ob man d esen Zustand Deflationskrise oder Gesundungskrise oder wie sonst immer nennt. Ich muß sogar ausdrücklich betonen, daß die Krise zum Teil nicht Ausdruck eines Gesun­dungsoorganges ist, sondern auf ausländischen Vorgängen beruht, wie besonders auf der künstlichen Kohlenverbilligung und der 3nfla= tionsverhältnisse im Ausland. Gleichwohl ist sicher, daß die jetzige Krise einen großen Teil der innerlich nicht gesunden wirtschaftlichen Unternehmungen hinweggeräumt hat, wobei zweifellos in zahlreichen Einzelfällen auch ge­sunde Teile mitangeschnitten sind. Wir befinden uns überdies tm vollen Einklang mit den Ge-

läge war, schilderte der Kanzler in einer ein­gehenden Darstellung der ineinander Lbergrei- senden und sich ergänzenden inner- und außen­politischen Maßnahmen der Regierung. Dawes-Gutachten und Ruhrräumung — Kre- diteinschränkungsbeschluß und Steuernotver- ordnung — Aufwertung und Zolltarif — Han- deksvertragsverhandlungen, Sicherheitspakt I und Völkerbund waren in der groß und breit

punkte, um die

jung Dr, Luthers Stütz-!

. .... Kanzler ein außerordentlich

interessantes Bild der Entwicklungsgeschichte Deutschlands seit 1923 erstehen ließ. Von die­sem Test feiner Rede wird noch in den nächsten Tagen zu sprechen sein.

Dr. Luther behandelte nach dem Abschluß feines Rückblicks

die Gegenwarksaufgaberr wie folgt:

Innenpolitisch muß der dritte Ab­schnitt, an dessen Anfang wir jetzt stehen, völlig beherrscht werden von dem Entschluß, zielbe­wußte Wirtschaftspol:tik zu treiben. Auf dem Boden der drei großen Gesthgebungswerke des vorigen Sommers baute sich zunächst das Vorgehen der Reichsregierung in der

Preissenkung

auf. Dieses Vorgehen war, wie die Zahlen, die ich erst kürzlich im Hauptausschuß des Reichs­tages gegeben habe, beweisen, schon bisher in keiner Weise erfolglos. Auch die Preispsychoje, die sich aus dem bevorstehenden Inkrafttreten des deutschen Zolltarifs entwickelte, ist auf die­sem Wege überwunden worden. Selbstver­ständlich bleibt noch viel zu tun übrig. Beson­ders ist die Entfaltung unseres Wirtschafts­lebens immer noch beeinträchtigt durch eine vèelkach vorhandene Ueberpreisspanne zwischen dem was der Erzeuger bekommt und dem, was der letzte Verbraucher bezahlt. Kalkulatorische Hemmungen können seit der Regelung der Aufrvertungsfrage und seit der Schaffung einer festen Steuergesetzgebung nicht mehr bestehen, wohl aber ist die Uebersetzung de^ deutschen Wirtschaftslebens mit für den wirtschaftlichen Ablauf nicht notwendigen Zwischenstellen eine wesentliche Ursache jener Preisspanne. In gle cher Richtung wirken wohl auch heute noch falsche » Preismkdungsvorstellungen, deren Wurzel in der Inflationszeit liegt. Die Er­reichung des endgültigen Zieles einer Wieder­herstellung normaler Preisbildung ist keine Angelegenheit von heute auf morgen. Die Reichsregierung wird aber rastlos weiter­arbeiten, selbstverständlich in dem durch die Belange der gesamten deutschen Volkswirt- schäft, gezogenen Rahmen.

Eine wichtige, noch -zu erfüllende Voraus­setzung ist

deren

dis Beseitigung der Gefchästsaufficht.

bic die volle privatwirtschaftliche Eigenverant­wortung vielfach beeinträchtigt. Die Reichs- regicrung kann und will sich aber durchaus nicht darauf beschränken, Hindernisse für die Gesundung in der Volkswirtschaft wegzu­raumen. Wir stehen jetzt vielmehr an jener Wegwende, wo alles und schlechterdings alles daran gesetzt werden muß, um die Wirtsck>aft mit wirksamen Maßnahmen unmittelbar zur Neubelebung zu verhelfen. Daß diese Auf­fassung nicht nur theoretisch ist, sondern dem wirklichen Zustand der Dinge gerecht wird, dafür ist ein schmerzlicher, aber überxeuaenber

dankengängen der von uns angenommenen Dawesgesetze, wenn wir jetzt alle Kraft auf die bewußte Wirtschaftsförderung verwenden, denn die Uebergangsjahrs des Dawes-Planes sind ja gerade für diesen Z - -

Zweck bestimmt. Halt

man sich diesen gesamten Tatbestand klar vor Augen, so erscheinen zunächst

weitere Steuersenkungen als unerläßlich.

So notwendig es einstmals war, zur Rettung der Währung schwerste Steuern auf die Wirt­schaft zu legen, so notwendig ist es heute, die Wirtschaft steuerlich so weit zu entlasten, als es mit der Aufrechterhaltung des Gleichge- M chts in den öffentlichen Haushalten Nur

freilich nicht allein von den Steuern. Nament­lich ist das Zinsgewicht, das die Wirtschaft heute mitzuschleppen hat, noch außerordentlich hoch; diese ZinsverhSltnisse sind Gegenstand ununterbrochener Sorge der Reichsregierung. Auf d e kürzlich erfolgte Senkung der Passiv­zinsen der Banken und Herabsetzung des Lom­bardzinssatzes der Reichsbank darf ich Hin­weisen. Was

die soziale« Laste«

betrifft, so ist sicherlich eine wirkliche Sozial­politik nur möglich, wenn die Wirtschaft, die sie tragen soll, gesund ist Wir müssen auch unab­lässig bemüht bleiben, die sozialen Lasten nach wirtschaftlich vernünftigen Grundsätzen in einer für die einzelnen Teile der Wirtschaft trag­baren Weise zu verteilen. Auf der anderen Seite dürfen wir keineswegs verge fen, daß ein unter so schwerem Druck liegendes Volk wie das deutsche, ohne durchgebildete Sozialpolitik weder in seiner wirtschaftlichen Leistungsfähig­keit noch in politischer Ruhe zu erhalten ist. Wir halten auch gerade in der Sozialpolitik ein größtes Stück deutscher politischer Ueberliefe­rung aufrecht, das eine natürliche, ethische Folgerung aus dem Zusammenleben unter den jetzigen Wirtschaftsverhältnissen ist Umsomehr will die Regierung alles tun, was in ihrer Kraft steht, um die Steuern zu senken. Der Er­folg dieser Maßnahme soll nicht nur der un­mittelbare sein, daß die Lasten der Wirtschaft vermindert merben.

Vielmehr ist es ebenso wichtig, das Trug­bild einer immer wieder zu neuen Aus­gaben anreizenden angebliche« Leistungs­fähigkeil der öffentlichen Verbände zu be­seitigen, das Heuke Verantwortliche unb

Unverantwortliche irreführt.

Freilich wäre es im höchste« Grade erwünscht, wenn der Abbau der Steuern so vorgenommen werden könnte, daß mit Vorzug diejenigen Lasten beseitigt werden, die die Wirtschaft am meisten wunddrücken. Ich habe keinen Zweifel, daß das die R e a l st e u e r n der Länder und Gemeinden sind. Der gesamte Aufbau unseres Reiches läßt aber leider ein schnelles und ohne Umweg voranschreitendes Handeln in dieser Richtung nicht zu. Das Reich kann erhebliche und durchgreifende Steuersenkungen nur in den von ihm selbst erhobenen Steuern

rung unserer Wirtschaft. Wir müssen dieses' Wagnis laufen. Es nützt uns garnichts, zu­nächst noch gut gefüllte öffentliche Kassen zu haben, wenn dabei die Wirtschaft immer weiter zurückgeht.

Richt der Staat trägt die Wirtschaft, son­dern die Wirtschaft den Staat.

Ich bin mir wohl bewußt, daß das Wagnis besonders auch deshalb groß ist, well wir trotz Besserungsansatzen auf diesem Gebiet noch immer unter einer völlig unmöglicher Handelsbilanz leiden, die auch durch keine Zahlungsbilanzverhältnisse, die man als dauernd ansehen konnte, ausgeglichen werden. Weiter erhöhen sich unsere Schwierigkeiten dadurch, daß wir mit den Handelsvertragsver­handlungen durchaus noch nicht soweit voran» gekommen sind, wie dies für die Erhöhung der deutschen Wirtschaft notwendig ist. Die ung^ meine Ausdehnung der Erwerbslosen f ü r f o r g e einschließlich der zeitweilig nicht vermeidbaren Kurzarbeiterfürsorge ist ferner, so notwendig aus sozialen Gründen sie ist, auf dem Wege der baldigen Wirtschaftserholung weit eher ein Hemmnis als eine Stütze.

Dies gilt umsomehr, als in äußerst bedenk­licherweise eine innere Umstellung an recht vielen Stellen dahin zu wirken scheint, daß sorgfältig überlegt und abgewogen wird, wie man unser Benutzung der Vorschrif­ten und Lücken der Erwerbslosengeseh-- aebuna einen Teil bet Arbeiterschaft prak­tisch aus öffentlichen Mitteln bezahlen läßt

: Ich fürchte, daß dieser Umstand, dessen Fest" ' stellung nicht jedem lieblich in die Ohren klin­gen mag, der Reichsregierung und den Länder­regierungen noch mehr ernste Sorgen bereiten wird. Wer wie dem auch sei. In den Grenzen, die mit einer sachlichen Betrachtung der Besse­rungsmöglichkeit nur irgend vereinbar sind, muß jetzt die Steuersenkung gewahrt werden, damit das Eigenleben der Wirtschaft in neuen Schwung kommt.

Die Reichsregierung begnügt sich nun aber nicht mit Steuersenkungsmahnahmen, sondern hat sich auch zu

Schritten positiver Wirkschaftsforderung entschlossen. Dabei muß selbstverständlich jebef künstliche Antreiben der Wirtschaft vermiede« werden, das eine erneute Verschleppung der Krise bedeuten würde, auf der anderen Seite haben wir es bei dem jetzigen Zustand der Dinge auch mit einer psychischen Hemmung zu tun, die man allgemein mit dem Wort Ver­trauenskrise bezeichnet und die durch ein positives Handeln der Regierung sicher gemil« bert werden kann. Nun sind einige Gebiete vor­handen, auf denen man helfen kann, ohne in künstliche Maßnahmen zu verfallen. Im Vor­dergrund steht hier alles, was zur Belebung der'Ausfuhr dient, solange wir die ordnungs­mäßige Grundlage von Handelsverträgen noch nicht auf der ganzen Linie erreicht haben, und solange weltpolitische Tatsachen die freie Ent­faltung des Warenaustausches noch behindern. Zu den Maßnahmen dieser Art gehören z. B. die der Oeffentlichkeit bekannten Verhandlun­gen über den sogenannten Russenkredit, sowie die Bestrebungen zur Wiedergewin­nung unseres natürlichen Kohlenobsatz- g e b i e t e s. Ein anderer Gesichtspunkt, der eine Hilfe der Reichsregierung erfordert, ergibt ich daraus, daß der Geldmangel der Eisen- >ahn, der zur Zurückhaltung von Bestellungen aeführi hat, nicht allein auf wirtschaftliche« Gründen beruht, sondern auf der politische« Belastung durch das Dawes-Abkommen. Auch hier hilft die Regierung durch Kreditgewährung Unter dem Gesichtspunkt der produktiven Er» werbslofenfürforge, die freilich bei gröber« Ausdehnung nicht unerhebliche Volkswirtschaft, liche Gefahren in sich schließt, sollen auch weiterhin einige Sondergcbietc bevorzugt be handelt werden, die für das politische Gesamb leben Deutschlands besonders wesentlich sind. Dazu gehören die H a n d e l s s ch i f f a h ri und Werste«, zu deren Förderung die no4 vorhandenen Mittel aus dem Redereidarleh« für Neubauten auf den deutschen Werften nod

vornehmen. So kommt von selbst die Umsatz­teuer wieder in den Vordergrund. Auch eine Reihe anderer Steuern werden, wie ich als bekannt voraussetzen darf, gesenkt. Besonders st die Reichsregierung jetzt auch damit einver- tanden, daß die sogenannte Luxus st euer 1 ö l l i g verschwindet. Schon tm Dezem­ber vorigen Jahres ist eine Heraufsetzung des lohnsteuerfreien Mindesteinkommens vorweg- genommen worden, wodurch den sozialen Er- orberniffen Rechnung getragen worden ist.___„_______„ „ . ..

Der ganze Steuersenkunasplnn der Regierung die volksarmen Teile des Ostens stärker betrie setzt mit Bewußtsein auf die Karte einer Beste- den werden. Aus sozialpolitischen Gründe»

im Frühjahr dieses Jahres Vorgegeben werde» fallen. Ferner soll die ländliche Sied- l u n g , und zwar gerade auch nach dem in bd Regierungserklärung angekündigten Plan für