201. Jahrgang.

ßanauerW Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan StaSt und Laus.

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Samsiag den 20« Februar

1926

Das detttRt.

I - Ser Haushaltsausschuß nahm gestern I» Antrag der Regierungsparteien auf 6r= tag der Erwerbslosenünterstützung an. j - Der Auswärtige Ausschuß des Reichs-

Ms befaßte sich mit der Frage der Vermeh- M der Ratssitze für den Völkerbund und Zerteilte die Intrigien Frankreichs.

I - Der Rechtsausschuß hat den Kompro- ichantrag zur Wfindung der Fürsten ange- iMmen.

I - Ler Reichstag verabschiedete gestern den

IW des Reichsarbeitsministers.

Die MsGs. .

1 Die „Deutsche Bergwerkszeitung" ver-

Mentlicht einen Bericht über, die Lage des WMarktes, in dem zum ersten Male eine IWliche Besserung der Lage sestgestellt wird.

™ diesem Bericht sollen sich auf diesem wich- «rn Markt Umsätze und Nachfrage wieder in Wgsamen Ansteigen befinden und zwar wird M Lesserung des Absatzes nach dem Welt- Imrkt besonders hervorgehoben. „Diese Vesse- Img", so heißt es in dem Bericht, „beweißt nicht etwa, daß das französische und bel- 1« Valutadumping in seinen schädlichen Mgen für die deutsche. Eisenindustrie bereits Werwuichen sei. Vielmehr liegen die Dinge so, M die französischen und belgischen Werke Mè bis an die. Grenzen ihrer Kapazität, be- sind, sodaß Lieferimgen, für die . keine M Fristen bewilligt werden können, in den Jbeiben Ländern mit - inflatorisch geschwächter Msuta vielfach nicht mehr untergebracht wèr- M können und dann den deutschen Werken Mân, und Mär vielfach zu recht unbefrie- ffW’reiM Die deutschen UniernehMun- MN HÄM sich im Inter,'!' ■ ■ MWWWWWD Arbeitslosigkeit daran gewöhnt, inkWDMM mge erhebliche Konzessionen zu machen. Es Mint aber, als ob man an den internationalen Kienmärtfen jetzt eine recht kräftige Zunahme Nachfrage einsetzt, die allmählich auch zu Imer Besserung der Weltmarktpreise und da- W zu einer Stärkung der Konkurrenzfähig- der deutschen Eisenindustrie führen wird." »Was, nun die deutschen verarbeitenden In­dustrien aulangt, so wird von diesen nur ganz lAeinzelt eine leichte Befferung der Geschäfts- Wjukmr festgestellt und wo dies der Fall ist, Imdèlt es sich meistens um vermehrte Export- lÄfle, während das Inlandsgeschäft' noch iMkommen brach darniederliegt. Letzteres sich auch darin aus, daß die der Betriebseinschränkungen und iw. Arbeitslosen sich auch in dieser wieder vermehrt hat. Dennoch IW man hoffen, daß in dieser Beziehung sehr l^g.ein Stillstand eintritt und dann eine all- INaniige Besserung folgt. Diese Hoffnung ist I x "C1-e<htigter, als die Reichsregierung von Bestreben erfüllt ist, unsere Wirtscbafts- IM durch verschiedene ins Auge gefaßte I ^Mahmen zu beheben. Man hat endlich er- daß das Lebensschickfal des deutschen I Ef dem Spiel steht und daß dies nur I werden kann, wenn die deutsche Volks- I »Must wieder zu Kräften konimt, und im I W in den Ländern kein Steuergroschen I Ar verausgabt wird, als zur Befriedigung I Wut notwendiger Bedürfnisse unbedingt not- I mAg 'st. Auf der einen Seite: Hilfe der I ts cha f t! und auf der anderen Seite: Sparsamkeit!^ Das ist heute I von der auch die Reichsregierung I jAidr.ungen ist, was schon aus der ersten Rede I hervorging und was I Donnerstag in einer zweiten Rede noch- I j^. ^Mtötigte. In seiner ersten Rede hatte I A'chsfinanzminister von der Notwenüig- I o,i,,A steuerlichen Entlastung der Wirtschaft I ââAew und dabei airgekündigt, daß diese I M:n-MV einen Verzicht auf rund eine halbe I c Steuern bedinge. In der Oeffentlich- I A?â diese Ankündigung geeignet den Ein- I ^ALU erwecken, als sei in den Reichsfinanzen I Derartige Ueberschußwirtschast eingetreten, I leichtherzig auf eine halbe Milliarde I t[jPVteii könne. Im Haushaltsausschuß er- I ® "un her Reichsiinonzminister am Don- I 7.A6: „Ich möchte in den Vordergrund die I [., /■'G stellen, baß wir uns zu den im Reichs- I ['éiLf^'^^ünbigten Steuersenkungen nicht ent- I staben, weil wir dazu in die Möglich I iA Astist sind, sondern weil wir wirt- I KM«ch so in Not sind." Um die I 3kJW wieder „anzukurbeln" hat sich die I ims crun9 zu dieser Steuersenkung entschossen weiter verschiedene andere Hilfsmaß-

De. luihet mm WirtMaNS Programm.

Die Aussprache im Finanzausschuß des Reichstages. — Annahme Ser erhöhten Errverbslosenfürforge.

Berlin, 19. Febr. Im Haushaltsausschuß des Reichstages wurde heute unter dem Vorsitz des Abg. Heimann (Soz.) in die allgemeine Aussprache über die gestrigen Regierungserklärwigen einge- treten. Der Reichskanzler und Reichs- finanzminister wohnten den Verhandlungen bei.

Wg. Dr. Hertz (Soz.) behielt sich vor, auf Ein­zelheiten der Finanzministerrede beim Etat der Reichsfinanzverwaltung einzugehsn. Einer Senkung der Besitzsteuern könne seine Partei nicht zustimmen. Die Senkung der Umsatzsteuer könnte die von ihr erhoffte Wirtschaftsfördernüe Wirkung nur haben, wenn damit entsprechende Maßnahmen in der Wirt- schaftspolitik verbunden würden. Der Wirtschafts­minister habe aber kein befriedigendes Programm dieser Art vortragen können. Die Unterstützung der Erwerbslosen sei keine unproduktive Ausgabe.

Abg. Hergt (DnatI.):.Dis gestrigen Reden des Reichskanzlers und der Minister geben uns zu einer bestimmten Stellungnahme heute noch keine Veranlassung und Möglichkeit. Für die Er­werbslosen muß sofort.etwas geschehen. Keine Partei wird sich dem Appell entziehen, daß eine Notgemeinschaft zur Behebung der gegenwärtigen Wirtschaftskrise gebildet werden soll. Wir vermissen aber irgendeinen greifbaren Plan in, den Minister­reden. In der Rede des Finanzministers sehen wir einen Mangel an klaren Finanzbegrifsen. Für 1927

Optimismus.

Reichskanzler Dr. Lucher:

Das Programm der Regierung wird ganz fest bestimmt durch die Ueberzeugung, daß jetzt die Zeit­punkt gekommen ist, wo wir eine gruâsätzlich andere Stellung zu unserer

Sfetierpofifil

entnehmen können mch müssen als im Herbst 1923. Damals war das große Vorzeichen unserer Mnanz- politik: Rettung und Schutz der Währung! Erst die Einführung der Goldwährung und das Hereinkonnnen ausländischer Anleihen konnten unsere Steuerpolitik allmählich in andere Bahnen weisen. Schon sofort nach dem Abschluß des Lon­doner Abkommens hat ein planmäßiger Ab­bau der Umsatzsteuer begonnen. Nachdem jetzt auch der große Prozeß der Reinigung der Wirt­schaft von künstlichen Existenzen weit vorgeschritten ist — nicht ohne schwere und schmerzliche Opfer — ist jetzt an Stelle der Währung ein Vorzeichen unserer Politik

die Wirtschaft. getreten. Es gibt jetzt nach Ansicht der Reichsregie- rung überhaupt keine andere Wulst, als sich auf den Boden zu stellen, daß wir den im Grunde gefunden Teil der Wirtschaft mit allen Kräften wieder auf­bauen müßen. Damit die Wirtschaft sich er = holen kann, wollen wir ihr von den öffentlichen Lasten soviel wie möglich abnehmen. Ich gehe an die Sache mit der Vorstellung heran, daß die Er­hebung unserer Wirtschaft die Steuereinbußegefahr kompensieren wird. Das ist das Kernstück des Pro­gramms der Regierung, über das mir uns mit dem Reichstag verständigen wollen.

nahmen ins Auge gefaßt. Und da jedes be­wußte Handeln ein Zeichen von Optimismus ist, so dürfen wir hoffen, daß diese Regierungs­maßnahmen zur Ueberwindvna der Wirtschafts­krise führen werden. Freilich bedarf es zu dieser Ueberwindung, wie auch der Reichs- fianzminffter ganz richtig betonte, eines Zu­sammenschluffes der Regierung und des Reichstages zu einer Notgemeinschaft und darüber hinaus unser aller Kräfte, eine

Sammlung der Kräfte des gesamten deutschen, daß .

Volkes. Vor dem Problem der Ueberwindung außer dem Eintritt Deutschlands keine Ver- der Wirtschaftskrise haben andere unn ichüge an-«, --------- / '' “ „

Fragen zurückzutreten. Ist die Krise überwun- Deutschlands akut wurde, tauchte plötzlich eine den, dann werden sich auch für so manche große internationale Bewegung auf, die da­andere Fragen befriedigende Lösungen er- rauf ausging, die Stellung Deutschlands von neben, an denen man heute doch nur herum- norfjerem so bescheiden wie möglich zu gestal- ir allem mochte Frankreich Anstrengun-

andere Fragen befriedigende Lösungen er­geben, an denen man heute doch nur herum- ,....... ,----,-,. . _ ... „ —

stfuscht. Damit wollen mir natürlich nicht ten. Vor allem mochte Frankreich Anstrengung sagen, daß wir gegen eine Erhöhung der Er-, gen, den Eintritt Deutschlands in den Völker- werbslosenunterstützung fmb. In, Gegenteil,' bund dadurch zu entwerten, daß neben Deutsch­biese Erhöhung ist unumgänglich nötig, wenn land im selben Moment auch andere Staaten, das große ' Erwerbslosenheer nicht dem1 vor allem Polen einen ständigen Ratssitz erhal-

Es handelt sich auch um den ErUfcMiß, die Aus­gaben des außerordentlichen Etats auf Anleihen zu verweisen. Auch das ist ein Wagnis das mit nur unternehmen, weil wir uns auf den Glauben an eine Erholung der Wirtschaft stellen. Wir wagen es, uns wieder auf normale Etats- und Wirtschaftsver- hâltnisj« einzustellen. Die Behauptungen, daß das für die jetzigen Verhältnisse kein Wirtschaftspro- gramm sei, kann ich nicht verstehen. Dazu kommt, daß wir im möglichsten Umfange versuchen, tue Wirtschaft anzukurbeln.

Hat tatsächlich Erfolg gehabt. Sie hat anfangs sehr darunter gelitten, daß viÄfach im politischen Leben unsere Arbeit nach dieser Richtung als nicht ernst bezeichnet worden war.

Der Kanzler nennt dann Zahlen, die das ununter­brochene Vorwärtsschreiten der Preissenkung seit dem vorigen Sommer darlegen, schilderte die durchgreifenden Maßnahmen gegen die Miß­bräuche des Kartellwesens und ging schließlich noch aus die Bedeutung der gesamten Ge- fetzgebung des vorigen Sommers ein. Der Kanzler legte endlich dar, daß die Zollgesetzgebung des vorigen Sommers, die in ihrer Art durch die Schutzzollent­wicklung im übrigen Europa notwendig geworden fei, überhaupt erst die Grundlage zum Abfluß von Handelsverträgen gegeben habe.

Abg. Neubauer (Stemm.) wandte sich gegen

Der Ausschuß wandte sich dann der Beratung 6er

Anträge zur Erwerbsloseufürsorge

zu. Es lag dazu der gestern abend von den Regierungsparteien vereinbarte neue An­trag vor. Darnach werden die Unterstützungs­sätze in den Ortsklaffen A, B unb C mit sofor­tiger Wirkung erhöht:

1. für alleinstehende Erwerbslose unter 21 Jahren um 20 Prozent,

2. für alleinstehende Erwerbslose über 21 Jahre um 10 Prozent,

3. für alle übrigen Hauptunterstützungs­empfänger, sofern sie bereits acht Wochen nach­einander Unterstützung bezogen haben, eben­falls um 10 Prozent.

Nach Ablehnung der kommunistischen und sozialdemokratischen Anträge wurde der An­trag der Regierungsparteien gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Kom­munisten angenommen.

Mit der gleichen Mehrheit wurde eine Ent­schließung der Regierungsparteien angenom- men, in der ein Einschreiten gegen unberech­tigte Aussetzung der Erwerbslosenunterstützung verlangt wird.

Angenommen wurde ferner eine Ent­schließung, in der eine Prüfung verlangt wird, ob in den Betrieben, in denen Kurzarbeit nicht durch den Ausfall voller Arbeitstage durch­führbar ist, nicht auch dann die Unterstützung eintreten kann, wenn die umgerechneten Stun­den die erforderliche Zahl von Arbeitstagen ergeben, wobei die besonderen Arbeitsverhält- niffe der Angestellten zu berücksichtigen sind.

Hungertuch preisgegeben werden soll. Aber andere Fragen, die geeignet sind, &onflittc hervorzurufèn, muß man bis auf weiteres zurückstellen.

Auf dem Gebiete der Außenpolitik tobte in dieser Woche der Hauvikampf um die Völkerbundratssitze. Die Vereinbarungen von Locarno, zu denen auch der Eintritt Deutsch­lands in den Vöklkerbnnd gehört, sind bekannt­

lich unter der Voraussetzung geschaffen worden, daß an der Struktur des Völkerbundsrates ßer dem Eintritt Deutschlands keine Ver-

rung eintrft. Als nun aber die Anmeldung

teu sollen. Würde dieses Jntrigienspiel Frank­reichs Erfolg haben, dann würde die Struktur des Völkerbundes sich vollständig verschieben. Er würde nicht mehr ein Rat der großen Mächte fein, wie er gedacht war und Frankreich würde mit seinen Vasallenstaaten ständig den Aus­schlag geben. Daß die deutsche Regierung diesen Treibereien gegenüber die Hände nicht in den Schoß legen konnte, war selbstverständlich, denn mürbe tatsächlich Briand mit seinem ^Völker- schub" durchdringen, dann würden sich für Deutschland die Voraussetzungen für den Ein­tritt in den Völkerbund völlig verschoben Hecken und es müßte seine Anmeldung zurücknehineo. Die Reichsregierung hat deshalb die deutsche» Botschafter in London, Paris und Rom beauf­tragt, entsprechende Schritte zu tun um festzu­stellen, ob tarsächlich die Absicht besteht, noch anderen Mächten als Deutschland einen stän­digen Sitz im Völlerbundsrat zuzuweisen. Ueber den Ausgang dieser diplomatischen Interven­tion ist nichts bekannt geworden. Doch nach den französisch. Preffestimmen hat es den Anschein, als ob Briand der Ansicht ist, daß die Anwesen­

notwendig ist Die englische Presse mit 2lus= nähme der hochkonservatioen „Morningpost" und der deutschfeindlichen „2)ailg Mail" hat sich eitler gegen die Absichten Frankreichs ausge- prochen unb der ^)aily Telegraph" hat sogar silnz offen erklärt, daß „ganz abgesehen von Deutschland, eine so entstehende „lateinisch-west- slavische Koalition" Großbritanniens und auch andere Staaten in eine unangenehme und hoff­nungslose Minderheit versetzen könnte." Doch ob England diese Ansicht auch weiterhin ver­treten wird, muß erst abgewartet werden. Wir haben von Englands Staatsmännern schon so viel Umfälle erlebt, daß wir auch hier einen Um-

England dabei Hilfe, dann setzen diese beiden Staaten das Locarnowerk aufs Spiel Deutsch­land würde dann gezwungen sein, sein Ein­trittsgesuch zu suspendieren oder zurückzu­ziehen. Die Verantwortung für diesen Schritt hätten allein die anderen zu tragen. R. H.

Einmütigkeit von den Deuischualiv- nateu bis zu den Sozialdemokraten

Berlin, 20. Febr. 3m Auswärtige»

Reichsaußeummifier Dr. Stresemann be­richtete über den Staub der derzeitigen Ver Handluugea, die sich auf die Verstärkung des Völkerbulldsrakes bezieyen. hieran schloß sich eine umfassende Aussprache. Abgelehnt wurde ein kommunistischer Antrag, die Reichs­regierung aufzufordern, das Aufnahme- g e s n ch Deutschlands in den Völkerbund z v - rückzuziehe». Für den kommunistischen Antrag stimmten neun Mitglieder. Es wurde danach durch den Vorsitzenden Abg. Hergt (DnfL) festgestellt, daß — unbeschadet der grundsätzlichen Stellungnahme der einzelnen Parteien zum Völkerbund — von sämtlichen Parteien des Ausschusses mit Ausnahme der Kommunisten und der Völkischen, die Auffas­sung vertreten werde, daß das Gesuch Deutsch­lands um die Aufnahme in den Völkerbund unter der Voraussetzung gestellt worden sei, daß entsprechend den gepflogenen inter­nationalen Verhandlungen und den dabei ae

§ ebenen Ansagen Deutschland bei der evorstehenden Tagung des Völkerbundes einen ständigen S i h im Völkerbunderakc erhalte, ohne daß dabei eine weitere Aenderung in der Zusammensetzung des Rates einfriff.

Der Fürstenabfinduugsantrag im Rechisausschutz angenommen.

Berlin, 19. Febr. Im Rechlsausschvtz Reichstages wurde die Abstimmung über Paragraphen des Sompromißantrages zur

Fürstenabfindung abschnittweise trorgenommen, Sie ergab nach Ablehnung der vielen hierzu vorliegenden Abänderungsankräge mit wech­selnden Mehrheiten die Annahme in der Raffung der Sompromihparteien. Als Aende­rungen wurde nur beschlossen auf Antrag der Deutschen Volkspartei, haß der Reichspräsident die Mitglieder des Sondergerichts auf Vor­schlag der Reichsregierung ernennt, auf Antrag der Deutsch-Demokraten, die beiden von den streikenden Parteien zu ernennenden Beisitzer nregfallen, so daß das Sondergericht nur aus Berufsrichtern bestehen soll. Der Ausschuß ver­tagte sich daun auf nächste Woche.