201. IayrqaNg.

Anzeiger

General-Anzeiger sür die Kreise Kanan Stadt und Land.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. , Fernsprech-Anschlutz Nr. 1237 und 1238.

jejugsprets; Für den halben Monat L— Reichsmark, für den ganzen Monat L— Reichsmark ohne Trägerlohn. Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 Retchspfennig. — Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 Reichspfennig, im Reklameteil von 68 mm Brette 25 Retchspfennig. — Offertengebühr: SV Reichspfennig. — Geschäftsstelle: Hammerstratze 9.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. — Bei unverschuldete« Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung 5es Bezugspreises. — Für Platzvorschrift und Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet-

Nr. 36

Freitag den 12 Februar

1926

Das Mt.

Im Reichstag begann gestern die Aussprache Ker das Programm des Reichsfinanzministers.

- Wie verlautet beabsichtigt Dr. Stresemann Mt auf die letzte Rede Mussolinis nochmals zu «Morten.

- Dr. tzew hat Pressevertretern gegenüber die [dldje Auslegung feiner Rede richtig gestellt.

- Der Reichsrat hat gestern beschlossen, gegen das Eperrgefeg in der Frage der Fürstenabfindung keinen Mspmch zu erheben.

- Baldwin teilte im Unterhaus mit, daß der neue $taloerttag am nächsten Donnerstag erörtert werde.

IM MMoMW zwekèsV Neds.

Die rednerische Auseinandersetzung zwischen kr italienischen und der deutschen Regierung sann als abgeschlossen gelten. Mussolini hat

.zweimal das Wort gehabt, der deutsche.Außen­minister nur einmal. Trotzdem aber ist der Ausgang der Debatte für uns günstig. Strese­manns Rede hat in der Presse sämtlicher Groß­staaten, namentlich in den englischen und ame­rikanischen Blättern, lebhafte Zustimmuna ge= finden. Die Gerechtigkeit der deutschen Sache ist hier überall anerkannt worden und es ist bezeichnend, daß man sogar in Pariser Blät­tern die Auffassung finden kann, die feierlichen italienischen Erklärungen gegenüber den Deut­schen in Südtirol seien bindend und verpflich­tend und der Völkerbund habe sehr wohl das Recht, sich dieser Frage anzunehmen. Lluf der andern Sette ist Mussolini sehr schlecht in dem Urteil der Weltpresse weggekommen. Abge- schen davon, daß Baldwin im Unterhaus jede Per das Schuldenabkommen hinausgehende Verabredung mit Italien ziemlich fchro c in

Bündnis zwischen Deutschland und Italien reif gewesen sei oder daß sie es in den nächsten Jahren sein werde. Aber es unterliegt doch auch keinem Zweifel, daß sich in wichtigen Fragen der internationalen Politik gemein­same Linien für die deutsche und die italienische Außenpolitik ergeben können. Und weder Ita­lien noch Deutschland hat ein Interesse daran, diese Möglichkeit zu durchkreuzen.

Es wäre seltsam, wenn nicht auch Musso­lini die Dinge in diesem Lichte sähe Es war sicher kein Spiel des Zufalls, daß in vielen überaus wichtigen Fragen unserer Außenpoli- tig die Stimme Italiens für Deutschland in die Wagschale gefallen ist Wie es scheint, hatte Mussolini zunächst auch garnicht die Absicht, in der italienischen Kammer mit einer starken Drohrede gegen Deutschland hervorzutreten. Sein leicht erregbares Temperament scheint sich erst an der Rede des bayerischen Minister­präsidenten entzündet zu haben. So kam es zu einem Zwischenspiel, das notwendigerweise auch auf deutscher Seite heftige Formen an­nehmen mußte und das das Einstehen des ge­samten deutschen Volkes für die Deutschen in Südtirol ein für allemal zur unumstößlichen

Gewißheit gemacht hat. Es treten aber jetzt in unserer Außenpolitik wieder Fragen in den Vordergrund, die es beiden Ländern nahe­legen könnten, die erregte Diskussion zu schlie­ßen. Für Deutschland wird mit dem Aufnahme- gesuch an den Völkerbund die Frage des stän­digen Ratssitzes akut. Es gibt Neider, die uns diesen RatsM nicht gönnen und es unterliegt gar keinem Zweifel, daß Bestrebungen im Gange sind, durch Aufnahme von neuen Na­tionen in den Völkerbundsrat die französische Gruvve zu stärken und Deutschlands Einfluß

Gruppe zu stärken und Deutschlands Einfluß von vornherein zu schwächen. Gegen ein der­artiges illoyales Verfahren muß Deutschland entschieden Einspruch erheben und es sich vor- behalten, seine weiteren Entschlüsse von den Entscheidungen dieser Frage abhängig zu machen. Aber auch Italien wird kaum damit einverstanden sein, daß das Gleichgewicht im Völkerbundsrat in der angedeuteten Weise ver-

schoben wird. Es hat deshalb ein Interesse Daran, das alte Verhältnis zu Deutschland wieder herzustellen. Dem steht garnichts im Wege, sobald man aufhört, in Tirol das Deutschtum mit faschistischen Methoden zu unterdrücken.

OMsdâiiö èm RsichsSas.

Kritik der Deutsch nationalen.

Berlin, 11 Febr. Im Reichstag oegann

do;

Mussolini angeschlagen worden, der an Schärfe nicht zu überbieten ist. Italien hât die Erfah­rung machen müssen, daß seine Unterdrückungs­politik sich nicht der Sympathie der öffentlichen Weltmeinung erfreut. Aber der Ausgang der Debatte ist nicht nur von diesem Gesichtspunkte

aus zu Gunsten Deutschlands ausgefallen. Die Rede des deutschen Außenministers hat Musso­lini doch veranlaßt, trotz aller äußerer Wah­rung seines Standpunktes in wesentlichen Punkten seine Stellung zu ändern. Aus dem stolzen Hinaustragen der Trikolore über die Prennergrenze hinweg ist in der zweiten Rede die Erklärung geworden, daß Italien eine Aen- berung der Brennergrenze nicht dulden werde. Das ist der Uebergang von der Offensive zur Defensive. Und wenn Mussolini an einer an­deren Stelle erklärt, seine erste Rede sei nötig gewesen, um eine Klärung zu schaffen und schwerwiegenden Ereignissen vorzubevaen, so hat er damit wohl selbst den Wunsch ausge­drückt, die Diskussion zu enden und wieder in ein anderes Geleis zurückzukehren.

Die deutsche Regierung wird den Faden bei Polemik nicht weiterspinnen. Es genügt, die deutsche Presse den italienischen Mi . Präsidenten mit aller Entschiedenheit auf seinen fundamentalen Irrtum in seiner Rede hin­weist. Mussolini behauptet, Deutschland habe w der Frage des Minderheitenschutzes keine Veranlassung, Italien einen Vorwurf zu wachen. Demgegenüber sprechen die Tatsachen denn doch eine unwiderlegliche Sprache In Schleswig genießt die dänische Minderheit, in 2berschlesien und in andern gemischtsprachigen ^zirken die polnische Minderheit. in Sachsen dte wendische Minderheit vollkommene Schul neiheit. Die Dänen haben in Flensvura eine Uene Realschule, die Polen in Oberschlesien ^polnische Volksschulen, die Deutschen in Südtirol wären glücklich, wenn sie ähnliches von sich sagen könnten. Irrig bleibt auch die -ochauptung Mussolinis, er habe nie die Ein- oeziehung der Brennergrenze in den Garantie- Part angeregt. Im Mai 1925 hat Musiolim wne Rede gehalten, in der er die Garantierung Wert gefordert hat. Und wenn keine positiven Vorschläge von italienischer Seite gemacht wor- ven sind, jo nur deshalb, weil unverbindlich? Anregung Gewißheit gegeben hatte, daß oller Frühen vergebens sein werde. Aber es liegt «tue Veranlassung vor, diese ober andere Fra 9en Don neuem zu verschärfen. De -halb wir' ee Legierung sich auch jeder Replik enthalten wenig wie Italien hat Deutschland ein Interesse daran, daß die Beziehungen zici

den beiden Ländern die Form erregte: m Auseinandersetzung annehnicn. Ec deN I Unsinn zu glauben, daß die Lage in 1 testen Jahren irgendwie für ein enaere-.

wenn

inister-

heute b;e grosse polnische Aussprache über vle gestrige Erklärung des neuen Reichsfinanz- ministers. Als erster Redner nahm Abgeord­neter Hergt (Dnt) das Wort. Er führte aus. der neue Reichsfinanzminister habe in feiner estrigen Rede verschwenderisch mit offenen änden Gaben aus dem Füllhorn verteilt, das -----------—

nanzpolitik die

ses Amtsvorgängers stehe das Programm des neuen Ministers im schroffen Gegensatz, denn es habe nur das eine kommende Jahr im Auge

Es sei merkwürig, daß derselbe Reichs­kanzler hinter beiden Finanzministern steht, hinter dem verflossenen, vorsichtigen, und hinter dem jetzigen, der s o gew agte Experi­mente unternimmt. Der vom früheren Finanzminister v. Schlieben gemachte Vor­wurf der Thesaurierungspolitik müßte eigenr- llch an die Adresse der Regierung von 1924 gerichtet werden, die ganz in den Schuhen der allen Koalition stand und die Wirtschaft über­trieben belastete. Dem letzten Reichsfinanz­minister könne höchstens der Vorwurf gemacht werden, daß er den Zustand von 1924 zu lange bestehen ließ Er habe aber mit dem Wbau der produktionshemmenden Steuern begonnen, und er unterstütze den neuen M nister, wenn er diesen Abbau fort­setzen will. Seine Abbauvorschläge sind von den Deutschnationalen schon früher gemacht worden. (Lachen links.)

Der fundamentale Unterschied unserer Po­litik zu der des Ministers ist der, daß er den Steuerabbau ausgleichen wollte durch Drosselung der Ausgaben und Steigerung der Einnahmen auf der anderen Seite. Das Programm des neuen Finanzministers enthält nichts davon. Er predigt frisch, fromm, fröhlich und frei nur den Steuerabbau. Es ist sehr zweifelhaft, ob nach seinen Vorschlägen die Länder noch im Jahre 1927 tue ihnen garantierten Summen aus der Umsatzsteuer erhalten können. Die Durch­führung der Vorschläge des Ministers würde die Wirkung haben, daß eine dauernde Un­sicherheit eintritt im finanziellen Verhältnis des Reiches, der Länder und Gemeinden zu ein­ander.

Wenn der Minister die vorhandenen Re­serven hereinnehmen will, um den Steuer­abbau auszugleichen, so muß er damit die Wirtschaft schwer schädigen, der ja diese Reichs­mittel als Kredite gegeben worden waren. Die Anleihen, mit denen der Minister die Kosten werbender Ausgaben decken will, werden nicht so leicht zu bekommen sein Wenn der Minister mr Voraussetzung seiner Abbauvorschlüge die Bedingung macht, daß der Re chstag keine neuen Ausgaben ohne Deckung beschließt, s o m üßte d'i e Verfassung geändert und dem Reichsfinanzminister ein Vetorecht zugebiligi werden. Wir "ären dazu bereit. aber die Mehrheit wird ^aurn damit einverstanden sein. Es werden bei er herrschenden Not sicher neue Anforde- ungen kommen auf dem Gebiete der E r - merbfofenfürforae.

Abg. Hergt sucht in seinen weiteren Aus­führungen nachzuweisen, daß mit dem Pro­gramm des Reichsfinanzminsters die unver­meidlichen Ausgaben nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt werden können. Der Gefahr einer Finanzkontrolle durch den Daweskommissar müsse aber rechtzeitig dadurch vorgebeugt werden, daß alles auf­gebracht wird, was aus eigner Kraft geleistet hm: Dor Mnistpr ühprlrbäno jup Wir-

er davon sofort ei

ièr Preise er-

wartet. Es fehle dem Rsichsfinanzminffter ein bis zu Ende durchgedachter Plan. Wenn das Ausland den Eindruck gewinnt, daß Deutsch­land wieder zu einer unsoliden F nanzpolitik zurückkehrt, dann ist es zu Ende mit Auslands­krediten und dem Vertrauen des Auslands. Ebenso bedauerlich wäre es, wenn das Aus­land aus unserer Finanzpolitik den Eindruck gewinnt, daß wir im Gelde schwim­men. Diese Fragen sind von großer Bedeu­tung dafür, wie sich die Dawsslasten gestalten.

Durch die immer mehr anwachsende Wirt­schaftsnot und die große Steigerung der Ar- beitslosenzah! sind bte Grundlagen des Dawes- Gutachtens zufammrngej allen. Das muß end­lich einmal in der Reparationsfrage praktisch ausgenutzt werden Wir vermissen Kuutelen in dem Sleusrprogramm des neuen Reichs- finanzmmistsrs, und wir werden diests Pro­gramm genau nachprüfen. Die Steuer­ermäßigungen werden wir natür­lich annehmen (Lachen links.) Aber wir bedauern heute schon den Amtsnachfolger des jetzigen Ministers wegen der Erbschaft, die er antreten muß. (Beifall rechts.)

Die Sozialdemokrakie für Kontrolle der Wirtschaft durch den Staat.

Für die Sozialdemokratie sprach der ehemalige Finanzminister Dr. Hilfer­ding. Der Redner erkannte die einheitlichen politischen Linien in der Programmerklärung des Neichssinanzministers an. Das Finanzpro- gramm des Innenministers fei die stärkste Kri­tik an der Finanzgebarung seines Vorgängers. Der Redner begrüßt die angekündigte Herab­setzung der Umsatzsteuer. Eine Preissenkung werde' ihre Wirkung aber nur dann haben können, wenn eine entsprechende Handelsver- iragspolrtik getrieben werde. Die angekün- digts Milderung der Besitz st euern, vor allem der Vermögenssteuer, billigt der Redner nicht. Schon jetzt ist in Deutschland der Besitz nur mit 2 Milliarden belastet, wäh­rend die Masienbelasttmg 4,8 Milliarden be­trägt. Die Frage des Finanzausgleichs fei jetzt das größte deutsche Kernproblem. Notwendig sei die Kontrolle der Wirtschaft durch den Staat. Damit bekenne man sich auch zum deutschen Ein- h e i t s st a a t.

Das Wirlfchafksprogramm des Zentrums.

Es folgte der Wortführer der Zen­trum s p a r t e i, Erfing, der dem Pro­gramm des Ministers im wesentlichen zu­stimmte. Dagegen sprach sich der Redner ziem­lich energisch gegen eine fierabiehuna der

Börsenumsatzsteuer aus, an deren Stelle er eine Senkung der Zuckersteuer vorschlug, weil diese im Interesse des ganzen Volkes liege- Sein Erstaunen sprach der Redner darüber aus, daß die Programmerklärung des Mini­sters beinahe den Anschein erwecke, als ob durch die Steuerpolitik des Reiches über 200 Millionen für die Entente herausgewirtschaftet seien Zuzustimmen sei dem Minister in der Absicht, den Ländern das Zuschlagsrecht zur Einkommen- unh Körperschaftssteuer wieder zu geben. Nammtlich erscheine beim Fi­nanzministerium selbst ein nachhaltiger Abbau von Beamten und Stellen noch möglich, der auch die Finanzäm­ter berühren könne. Das Auswär­tige Amt habe vor dem Kriege 20 Millionen Mark gekostet und koste heute 53 Millionen Mark. Eine gute Außenpolitik hänge doch nicht allein von einer großen Anzahl Beamter ob. Eine erschreckend große Zabl nehme im Etat der Volkswirt- jchaftsausschuß Hn, der mit Einschluß der Länder 2^ Milliarden jährlich erfordere. Er entwickelte dann das Wirtschaftspro­gramm des Zentrums, das im wesent­lichen aus folgenden drei Forderungen besteht: 1. Sicherung unserer landwirtschaftlichen Pro- duktion, 2. Sicherung unserer Ausfuhr durch Wirtschaftsmaßn»hmen, 3. rasche Belebung des Wohnungsmurktes.

Die Deutsche DoVsparkei für Dirtschaflspolllik auf lange Sicht.

Als letzter Redner des Tages sprach der Volksparteiler Dr. Cremer. Der Redner be­zeichnete eine Wirtschaftspolitik auf lange Sicht als notwendig. Mit Erlecch- terungen für ein Jahr allein könne der Wirt- » nicht geholfen werden. Die Weltwirt­skrise werde noch lange andauern. Des- balb. könne.man auck für die deutsche Wirtschaft lastet sei, nur mit starken Vorbehalten in die Zukunft schauen. Wenn die jetzt vorhandene Staatsvorräte der Wirtschaft für 1926 zuge­führt werden, würde man 1927 entweder die

Ausgaben so reduzieren müssen, daß die ge­ringeren Einnahmen für den Staatsbedarf ge­nügten, oder man werde neue Einnahmeguelwi schaffen müssen. Die Reduzierung der Aus­gaben sei sehr fraglich. Nach Ansicht des Red-

in

ners könnten größere Einnahmen z. B. aus der Reichspost herausgeholt werden. Im weiteren Verlauf feiner Ausführungen trat Dr. Cremer für die steuerliche Gleichsetzung der Industrie- werke, die sich in öffentlicher Hand befinden, mit den Privatbetrieben ein. Bei dem jetzigen Verfahren würden manche Gemeinden unge­recht vor der anderen bevorzugt. Der Redner wandte sich gegen eine zu starke Herabsetzung der Umsatzsteuer, da diese Steuer bisher trotz ihrer volkswirtschaftlichen Mängel doch das Rückgrat der Finanzverwaltung" gewesen sei. Stimme man der Herabsetzung der Umsatzsteuer zu, so müsse man nachdrücklich fordern, daß die Steuersenkung auch den Konsumenten zugute komme. Dann wurde die Etatsdebatte "auf Freitag vertagt.

Memoiren des amerikanischen Obersten Soufe.

Paris, 12. Febr. In dem heute vom „New- Dork Herald" veröffenlichten Abschnitt über die Erinnerungen des amerikanischen Obersten House wird die 1914 von ihm unternommene Reise nach Deutschland behandelt und über eine Unterrebung mit Tirpitz am 27. Mai und über eine Privataudienz bei dem ehemaligen Kaiser am 11. Juni berichtet. Zuvor läßt sich Housr in einem, vom 29. Mai aus der amerikanischen Botschaft in Berlin datierten Briefe an Präsi­dent Wilson, über die Lage wie folgt aus:

Die Lage sei hier außergewöhnlich, hier fei der Militarismus bis zum vollen Wahnwitz durchgeführt. „Wenn nicht irgend Jemand in Ihrem Namen Herr Präsident für eine andere Auffassung der Dinge sorgen wird, wird sich eines Tages ein furchtbarer Zusammenbruch ereignen. Niemand in Europa kann die Jnina- tive "ergreifen. Es gibt viel Haß und Eifersucht." Der Tag, an dem England zustimmen werde, würde Frankreich und Rußland gegen Deutsch­land vereinen. England wolle nicht, daß Derttschland vollkommen niedergedrückt wird, denn es würde dann allein gegen seinen alten Feind Rußland stehen. Aber wenn Deutschland weiter seine Flotte ausbaue, habe England keine Wahl mehr. Die beste Aussicht für die Er­haltung des Friedens beruhe in einer Verstän­digung zwischen England und Deutschland über die Rüstunaen. Es sei jedoch für Amerika