201. Jahrgang.
Erscheint täglich mit Ausnahm« der Conn» und Feiertage. / Fernfprech-Anschlutz Nr. 1237 und 1238.
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Ar. 19 Samstag den 23. Januar 1926
Das Neuere.
— Der Regierungspräsident von Münster, Dr. Haslinde, wurde zum Reichsernährungs- gunifter ernannt.
— Der Reichstag hat gestern den Haushalten 1925 in dritter Lesung verabschiedet.
— Im Reichstagsausschuß für die besetzten gebiete gab Eeneralkommissar Schmid zahlenmäßige Auskunft über die Besatzungsstärke.
— Der parlamentarische Untersuchungsausschuß befaßte sich in öffentlicher Sitzung mit der Ursache der Matrosenmeutereien von 1917/18.
— Aus Prag wird gemeldet, daß Minister- ptafibent Swehla fest entschlossen sei, die de ^-Anerkennung Sowjetrußlands noch vor Km Zusammentritt des Kabinetts zu erklären.
Die Woche.
»Not", ein Wort, das bisher in jedem Jahrhundert des Daseins des deutschen Volkes ihm in Feuerschrift vom Himmel entgegenflammte, bildete das Hauptthema der Feiern, die am Eonntag und Montag anläßlich der fünfund- . sündigsten Wiederkehr des Tages der Reichs- grünbung im gesamten Deutschen Reich abgehalten wurden. Wohl sprach man von der khre jenes Tages, von dem Recht und dem Siuhm des Gewesenen, wohl wurde das Heiltg- hehre Gelöbnis der Treue zum Reich erneuert, doch den meisten Raum wohl aller Festreden nahm die wirtschaftliche wie innen- und außenpolitische Not ein, in der sich unser. Volk heute befindet. Furchtbar bitter ist die Not der Gegenwart. Wirtschaftlich von Entbehrungen erschöpft, von Sorgen gequält, innenpolitisch zerrissen und voller Hader und außenpolitisch von unseren ehemaligen Feinden bevormundet
noch immex geinaxtert, lebt unser Volk
«dahin. Die Erwerbslosenziffer wächst von «Woche zu Woche, vierzig Prozent aller Zechen »stehen still, große alteingesessene Jndustrie- »unternehmungen. diè führend in der deutschen »Wirtschaft waren, haben ihre Zahlungen ein« r gestellt. Dazu die innen- und außenpolitischen »Schwierigkeiten, die darin liegen, daß man fast ■ sieben Wochen benötigte, um eine Regierung
■ auf die Beine zu stellen, daß unsere politischen M Parteien sich gegenseitig befehden und die ■ schwersten Vorwürfe gegeneinander erheben, »lind damit die politischen Leidenschaften aufs I neue aufwühlen und daß unsere ehemaligen I Feinde abermals damit umgehen, ein in Lo- I tarno gegebenes Versprechen zu brechen und I dem deutschen Volke weiterhin eine Besatzung
■ Sumuten, wie sie die Weltgeschichte noch nicht I Kkannt hat. Feurige Not! Und warum? I Weil das deutsche Volk von dem Erbübel der I Zwietracht, der Eigenbrötelei nicht lassen kann, I W vielmehr darin vollkommen verzehrt, ob- k wohl bei unserer schwierigen Läge im Inneren I und nach außen nichts nötiger wäre als ein I vertrauensvolles Zusammenarbeiten aller I Volksschichten zum Wohle unseres Vaterlandes. I Zahlreiche Reichsgründungsfeisrn klangen des- I Mb auch aus in der ernsten Mahnung an alle I Volksgenossen, die gegenseitige Eifersüchtelei I und die innere Zerrissenheit fallen zu lassen I und sich endlich zusammen zu finden in einer I Politik des einheitlichen Zusammenstehens im f innern wie nach außen hin. Ein Mahnung, I von der man nur wünschen kann, daß sie nicht I "ur überall gehört, sondern nach der auch ge= I endest werden möchte, denn die wirtschaft- I Man und politischen Nöte der Gegenwart I Mnen nur überwunden werden, wenn I ®:r uns zusammenfinden im Gemeinschafts- k wirken und in dem Gefühl der Zujammen- Wotyteit.
I . ®°n diesem Gedanken ist auch der Reichs- pugsident v. Hindenburg durchdrungen, der ^vvon im Laufe seiner Amtszeit wiederholt Proben abgelegt hat, die von jedem Deutschen „ Hörbild genommen werden sollten. Erst m Dienstag dieser Woche wieder hat er mah-
We Worte gesprochen, die an dem Be- hat. Es bedurfte erst der mahnenden Worte i^eben des Reichspräsidenten, das deutsche Hindenburgs, um diesem Spiel em Ende zu I 'M zu einigen, keinen Zweifel auftommen bereiten und die Parte'en zur Vernunft zu ailc- ' bringen. Dann ging es schnell und so hat das
.. »Ich bitte die hier vertretenen Parteien, Reich seit Mittwoch wieder eine Regierung
restlichen Bedenken hinter die großen va- j Ob sie sich längere Zeit im Sattel wird halten mandischrn Gesichtspunkte zurückzustellcn und können, ist eine Frage, b:c sich heute noch nicht W Opfer zu bringen, damit endlich das be-! beantworten läßt. Es ist eine Regierung, die
■ th-. ^PN' HU Bringen, uanm enuuui lu3 u«.
I ™ Schauspiel der unausgesetzten Regie- I iJ^rifis beseitigt und die Möglichkeit frucht- I Arbeit, die jetzt mehr denn je erforder- I wieder geschaffen wird."
I K Ese, weitesten Kreisen des deutschen I sm‘[es aus der tiefsten Seele gesprochenen I "dnmrte Hindenburas in keinem letzten
Die ungenügenden Erleichterungen im befehlen Gebiet.
Derlin, 22. Jan. Der Reichstagsausschuß f ü,r diebesetztenGebiete nahm zunächst den Bericht des Auswärtigen Amts über die Rückwirkungen des Locarnovertrages entgegen- Dann- nahm der Eeneralkommissar für Rhein und Ruhr, Schmid, (Ehemaliger Landrat des Landkreises Hanau. D- Red.) das Wort. Er erinnerte an die kürzlich erfolgten ähnlichen Besprechungen im Auswärtigen Ausschuß und bestattete es als seine Aufgabe, hier zu besprechen: Erstens die Fragen, die mit der Okkupation Zusammenhängen, und zweitens die Fragen der Besatzungsstärke und der Garni-
et aus-
sonsbelegungèn.
Was die erste Frage betreffe, so sei ausdrücklich Deutschland darauf hingewiejen, die Frage im Benehmen mit der Rheinlands- k o m m i s s i o n zu bereinigen. Der Anfang
sei nunmehr gemacht. Natürlich brauchten die Verhandlungen eine gewisse Zeit. Der Redner führte eine Reihe von Vorgängen an, die erkennen ließen, wie die Besatzungsbehörden sich allmählich auf den neuen Geist eingestellt hätten. Gewaltakte seien nicht mehr vorgekommen, Versammlungen nicht mehr verboten worden, das Zivildelegiertensystem abgebaur nud auch nicht durch ein militärisches Delegiertensystem ersetzt worden. Er erinnert an die bekannte Ordonnanz 308. Inzwischen habe unser Reichskommissar in Koblenz sein Amt angetreten und die Fühlung mit der Rheinland- kommission ausgenommen.
Die nächsten Aufgaben seien: Beseitigung der
Vp.) wünschte
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donanzen. An der Räumung der Kölner Zone zu Anfang Februar sei nicht zu zweifeln. Die Belegung der zweiten und dritten Zone mit Besatzung habe vor Locarno 86 000 Mann einschließlich' des Brückenkopfes Kehl betragen.
Die Belegung betrage jetzt 81 500 Blaun.
Es find 60 00O Franzosen dazu komme die Gebler Besatzung, außerdem 7000 Belgier und 8000 Engländer-, zu diesen 77 000 Mann kommen noch das Heeresgefolge, so daß man die Gesamtstärke auf 81 5Ö0 Mann schätzen könne.
Diese geringe Verminderung entspreche nicht der Zusage der Botschaflerkonferenz, diese Besatzung auf die Normalziffer her- abzufehen.
Generalkommissar Schmid verwahrt sich im Verlauf der Debatte gegen den Vorwurf des Optimismus und entschuldigt die Abwesenheit des Reichskommissars, der gestern wieder aus Berlin habe abreifen müssen.
Abgeordneter von Dryander (Deutschnational) glaubt, daß für das Eintreten wirklicher Rückwirkungen ein Wechsel im Präsidium der Rheinlandkommission unerläßlich sei, insbesondere die Abberufung des Herrn Tirard.
Appell an die streitenden Reichstagsfraktionen, find ein neuer Beweis dafür, in welch idealer
Weise er sein Amt auffaßt, wie er von dem Gedanken beseelt ist, die in unserem Volk bestehende 'Kluft zu überbrücken. Sie zeigen aber auch den Hader unserer Parteien, der so groß ist, daß man selbst angesichts der Not des Vaterlandes die Hindernisse nicht zu beseitigen vermochte. Die fast sieben Weche bnuernbe Negierungskr se hat gezeigt, daß wir noch sehr weit davon entfernt sind, die Mahnung des Zusammenfindens und der Zusammenarbeit in ’ die Wirklichkeit umzusetzen. Fast sieben Wochen hindurch haben unsere Parteien einen parlamentarischen Guerillakrieg geführt, einen Kuhhandel und Schacher um Ministerposten betrieben, wie ihn die Welt noch nicht gesehen
keine feste Mehrheit hinter sich hat, ja sie besitzt weder rechts noch links arisgesprechen? Freunde, sondern sie findet auf beiden Seiten scharfe Kritik. Rach der Gruppierung im Reichstag verfügen die Koasitionspartekn über 171 und die Opposition über 322 Mandate. Letztere bat es also in der Hand, der Regierung
Mitregieren der Soualdemokratie gleichkäme. Die erste Belastungsprobe ' wird dem neuen Kabinett bei ferner Stellung im Re'chstag am
Die Räumung der ersten Zone vollziehe
sich
als
außerordentlich langsam.
Abg. Wallraf Dnatl.) wünschte Hauptsache die Verminderung der Besatzungstruppen. Bisher sei das besetzte Gebiet noch sehr enttäuscht über das Ausmaß der Rückwir
kungen.
Generalkommissar Schmid erklärte, im Juni 1924 hatte die Rheinlandkommission in Koblenz 280 Familienwohnungen besetzt ge= habt. Am 1 Oktober 1925 seien es nur noch 127 Wohnungen gewesen.
Von fremden Gerichten verurteilt säßen gegenwärtig noch 230 Deutsche in den
Gefängnissen, unter denen sich aber kein politischer Verurteilter mehr befindet.
Abg. Kalle (D Dp.) wünschte, daß auf dem Wege über die große Politik die Interessen des besetzten Gebietes kräftig wahrgenommen werden.
Abg. Kirschmann (Soz.) ersuchte die Regierung, in ihrem Bemühen um die etappenmäßige Verminderung der Besatzungsstävke fortzufahren, damit die vollkommene Räumung des Rheinlandes vor Ablauf der Frist erzielt werde.
Abg. Hofmann- Ludwigshafen (Z.) sprach von der Enttäuschung der besetzten Gebiete über die bisherigen Rückwirkungen und verlangte namentlich, daß die deutschen Behörden bei Abgeltung der Schäden auch für die Winzer schneller arbeiten. Dann verwies er ruf
e
u. a auch mehr Unterstützung für die Sportvereine des besetzten Gebietes.
Abg. Dr. Raschig- Ludwigshafen (Dem.) hob hervor, daß in der Pfalz jetzt offenbar eine Wandlung der französischen Haltung eintrete, die an die schlimmste Desetzungszeit erinnere. So erscheine in Ludwigshafen seit einigen Tagen eine separatistische Zeitung, die von einem ehemaligen separatistischen Major, der vollkommen erwerbs- und mittellos sei, herausgegeben werde Es wäre nicht schwer, zu erraten. woher er das Geld für die Zeitung erhalten habe.
Einstimmige Annahme fand dann ein Antrag des Abgeordneten Becker-Hesfen (D. Vp.), der die Regierung ersucht, mit allem Nachdruck darauf hinzuwirken, daß die Besetzung desNheinlandesundAbtrennung ^e s Saargebietes vor Ablauf der Fristen beseitigt und die Hoheitsrechte des Deutschen Reiches in diesen Gebieten w-ederhergestellt werden. Solange dieses Z'el nicht erreicht ist, sollte die Stärke der Besatzungstruppen auf die deutsche Vorkriegs- truppenstärke herabgesetzt und die Anzahl der besetzten Orte vermindert werden.
jeden Augenblick das Lebenslicht auszublasen. Dabei liegen für die nächsten Wochen Fragen vor, über die man sich nach den seitherigen Ansichten der Parteien eine Einigung nicht gut vorstellen kann. Zwar denkt die Deutschnotw- nale Volkspartei in der gegenwärtigen Notzeit n'cht daran, neben einer scharfen Bekämpfung der Außenpolitik im Innern eine Opposition sans phrase zu betreiben, doch die Stimmen derPresss dieserPartei lassenerkenen daß „der starke demokratische Einschlag des Kabinetts" der Partei auch in Fragen der inneren Politik die Neutralität außerordentlich erschweren werden. Die Sozialdemokratie wird die Außenpolstik des Kabinetts unterstützen, aber innenpol'tisch bilden ihre bekannten Forderungen ein starkes Hemmnis, und die Regierung wird schon, wenn die Deutschnationalen dazu kommen festen auch inn-n'wlitilcb offen zur Opposition überzugehen, erhebliche Konzessionen nach Fnts machen müssen, mag allerdings einem unverantwortlichen
erbetene Unterredung, in der er u. a. folgendes ausführte: In Amerika herrscht die Anschauung, daß die im Dawesgutachten erwähnte sogenannte Entschuldung der deutschen Wirtschaft und des deutschen Reiches durch eine gerissene Schiebung leicht und reibungslos erreicht worden sei. In dieser Anschauung liegt der Grund zu der falschen Vorstellung, die sich weite Kre^e in Amerika von der Sage, des deutschen Volkes machen. Rentner, Geistesarbeiter, Angestellte und Handarbeiter mit Angehörigen, etwa 45 Millionen Menschen, das sind etwa 70 Prozent der deutschen Bevölkerung, haben durch die Inflation und die sogenannte Entschuldung Deutschlands ihr kleines Vermögen bis auf den letzten Pfenn g verloren und sehen außerdem bei der allgemeinen Verarmung ihre Arbeitsmöglichkeiten eingeschränkt oder zum Teil zerstört. Etwa 45 Dor-' Millionen in Not geratener und unglücklicher ., —- -----, „ kommenden Menschen ist also das Ergebnis dieser leichthin
Dienstag auferlegt werden, doch es steht xu festgestellten „Verbesserung" der Lage Deutscherwarten, daß es diese ohne weiteres besteht, lands infolge der Entschulduna. Die'wirtschaft- indem für das Verträum-ro'»m d> liche Not ist auch der Grund für die im beut« liFonspartcien ffmm-n und r^s und links kchen Volk herrschende gereizte Stimmung der davon allgemeine Stimmenthaltung geübt jahrelangen Enttäuschung, die das deutsche wird. Für späterhin wird es der Regierung i Volk erlebte durch ^ nichtgehaltene Ver-
freilich nicht so leicht gemacht werden, sich durchzusetzen.
Doch wie dem auch sei, zunächst heißt es durch rasches Handeln, durch unbekümmertes Ergreifen der unabweisbaren Rettungsmaßnahmen vor allem für die Wirtschaft |id) das Vertrauen des deutschen Volkes zu gewinnen. Zeigt sich Luthers Kabinett als eine solcheMacht, dann tragen diejenigen die Verantwortung, die es stürzen, und da der Ausbruch einer neuen Regierungskrise die Auflösung des Reichstage» zur Folge haben muß, so wird das Volk dann mit diesen Parteien abrechnen. R- H.
Der Kanzler beim Rei^r-rxräkldenle«.
Berlin, 22. Jan. Der Reichskanzler Dr. Luther wurde heute nochmals vom Reichspräsidenten empfangen. Die entscheidende Kabinettssitzung, in der zur Kanzlererklärung Stellung genommen wird, dürfte für Montag -unberufen werden. Es ist jedoch noch nicht ausgeschlossen, daß dieser Sitzung, ’n der dm Wortlaut der Regierungserklärung seine endgültige Fassung erhalten wird, noch 'borbeiutaiiben des Kanzlers mit dem Reichskabinett vorangehen.
Dr. Kaslinde Reichsernährungs- minister.
Berlin, 22. Jan. Der Reichspräsident hat heute abend den Regierungspräsidenten in Münster, Dr. Haslinde, zum Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft ernannt.
Dr. Haslinde steht politisch dem Zentrum nahe.
Die Raumungsiermkne für den Unken Niederrhein.
Homberg, 22. Jan. Ueber die bevorstehende Räumung des linken Niederrheins sind
ginnen. Es wird damit gerechnet, daß Homberg 2Hifte Februar vollständig geräumt fein wird. Das Rheinhausener Truppenlager in Hochemmerich soll am 26. Januar geräumt, werden- Mit der Xiebergabe der Quartiere ist bereits begonnen worden. Das Truppenlager in Daerl wird am 27. Februar geräumt. Nur einige Offiziere werden zur Ueber gäbe des Lagers an die deutsche Befförbe noch einige Tage zurückbleiben.
Duisburg. 22. Jan. Gestern wurde die ganze Rheinbrücke bei Ruhrort-Homberg von den Belgiern an die deutsche Verwaltung zurückgegeben, ebenso der auch auf der Homburger Seite liegende Brückenkopf Ruhrorti der Hamberger Rheinbrücke-
Rigorose Beschlagnahme durch die Franzosen.
Der „Lokalanzeiger" meldet aus Köln: Ja dem Gemeindebezirk Kesternich bei Monchau haben die Franzosen einen Komplex Ackerland, der etwa 100 Hektar umfaßt, für die Errichtung eines Flughafens beschlagnahmt. Da im Bere ch der Gemeinde 362 Hektar Ackerland liegen, wird von der Maßnahme fast ein Drittel gesamten Ackerlandes betroffen.
Deutschlands Verarmung.
70 Prozent der deutschen Bevölkerung in Not.
Berlin, 22. Jan. Geheimrat Dr. Hügen- b e r g gewährte dem Berliner Vertreter der internationalen News Service eine von diesem