201. Jahrgang.
General-Anzeiger für die Streife Kanan Stadl und Land.
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Nr. 17
Tonners ag den 21. Januar
1926
Das Neuefte.
— Das neue Retchskabinelt Luther wird sich am kommenden Dienstag dem Reichstag vorstellen.
- Der Reichstag verhandelte gestern in dritter Lesung den Reichshaushaltsplan für 1926.
- Im Münchener Räteprozeß wurden die beiden Angetlagten Pölzing und Prüfert fretgefprochen.
— Die Nachricht von dem Abbruch der Pariser Lustjahrtverhandlungen entspricht nicht den Tatsachen.
- Die Gewerkschaft »Friedrich Thyssen" in Samborn hat sich wegen Absatzmangels gezwungen gesehen, zwei Koksöfen ftillzulegen.
- Die türkische Regierung hat ihre Generalzoll- dtrektton nunmehr angewiesen, auf deutsche Waren wieder wie bisher den Koeffizienten 5 anzuwenden.
: Die bei Anwendung des Koeffizienten 8 als Depot ■ hinterlegten Beträge werden zurückgezahlt werden.
Damit ist der vertragsmäßige Zustand wieder her- geilellt.
- Der englische König wird am 1. Februer einen Sronrat abhalten.
Das neue Kabinett Luther vom Reichspräsidenten bestätigt.
Derlin, 20. Ian. (Amtlich.) Der Herr Reichspräsident hat den Reichskanzler Dr. Luther in seinem neuen Amte neu bestätigt und auf seinen Vorschlag die Reichsminislerien wie folgt beseht:
Reichsminister des Auswärtigen: Dr. Stresemann (M. b. R.)
Reichsminister des Innern: Dr. Sülz (M. b. R.)
Reichsminister der Finanzen: Dr. Reinhold (sächsischer Finanzminister)
Reichsminister bet Iustiz — zugleich mit bet Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers für die besetzten Gebiete beauftragt: Dr. Marx (M. d. R.)
Reichswirtfchafksminister: Dr. (Eurtius (M. b. R.)
der
re g i e r u n g auf die Tagesordnung Plenarsitzung vom Dienstag nächster Woche gesetzt werden soll. In den Tagen bis dahin soll die dritte Lesung des Reichshaas- Haltsplanes 1926 erledigt werden, und zwar in Anbetracht des vorgerückten Etatjahres in abgekürzter Form mit der Maßgabe, daß eine Diskussion nur bei den Positionen der Ministergehälter stattfindet und dabei jeder Partei eine Redezeit von 15 Minuten und für
Der Kampf um die Rück Wirkungen.
Nach der Bildung des neuen Kabinettes wird die deutsche Außenpolitik wieder mit voller Kraft einsetzen können. Ein großer Teil der Regierungserklärung wird ihr gewidmet sein. Und da die Interpellation der Deutschen Bolkspartei über die Truppenstärke im besetzten Gebiet mit der Besprechung der Regierungserklärung verbunden sein wird, so werden die wichtigsten Fragen der äußeren Politik zu Beginn der kommenden Woche im Reichstag ein Echo finden- Der Außenminister ist «ich in der Zwischenzeit zwischen den beiden MabiMticu seurpoerstündlich nichr muprg gewesen; unser Botschafter hat in Paris bei Herrn Briand sehr ernsthafte Vorstellungen erhoben. Ebensolche Schritte sind in London und Brüssel unternommen worden. Die deutsche diplomatische Aktion, die in der Truppenfrage unser Recht wahren soll, ist in vollem Gange. Ob bis zur Abgabe der Regierungserklärung der Erfolg bereits sichtbar sein wird, ist zweifelhaft. Die Entscheidung wird nicht in ein paar lagen fallen. Sicher aber ist, daß die Regierungserklärung keinen Zweifel an dem festen Willen der Regierung lassen wird, den deutschen Rechtsanspruch durchzusetzen. Unser An- pruch beruht auf der Note der Botschafterkonferenz vom November vorigen Jahres, einem Dokument von denkbar größter Verbindlichkeit, ön diesem Schriftstück, das die Pariser Presse gar nicht zu kennen scheint, ist uns die Herabsetzung der Truppen bis auf annähernd die deutsche Friedensgarnisonsstärke, d h. auf
Mann, zugesagt worden. Die Erfüllung dieser Zusage muß durchgesetzt werden. Eine Verminderung der Truppen um 5000 Mann, uns zum 1. April in Aussicht gestellt worden ist, genügt nicht.
Nach Pariser Meldungen ist es wahrschein- daß der englische Außenminister Cham- berlain sich aller Voraussicht nach auf seinem aiuckwege aus Italien in Paris aufhalten und daß die Aussprache mit Briand Gelegenheit M einem Meinungsaustausch über die von Deutschland geäußerten Wünsche bieten wird, dach ein längerer Bericht des Londoner Vertreter?
'6aba8ng.ntur befaßt sich mit den fragen, die i du der vermutlich ftattfinbenben Zusammenkunft Wtfien Chamb rlnin uns Briand erörtert werden Arsten. Es handele sich dabei um die Ausführung "r Entwaffnunrsv rpflichtungen durch Deutschland ,to am die nach dem Aufböien der Kontrolle der ^alliierten Militärkommission nno deren Uebergang 6U| ^n Völkerbund entstehende Lage und schließlich ®* die Frage der Trupp »stärke im besetzt» «edikt.
Reichsarbeitsmiaister: Dr. Brauns (M.
Reichspostminisler: Stingl
Reichsverkehrsminister: Dr. Krohne
Reichswehrminister: Geßler.
Mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft ist vorläufig Reichskanzler Dr. Luther beauftragt worden.
d.
Der erste kabineklsrak der neuen Regierung.
Berlin. 20. Jan. Das neue Reichskabme-t wird bei der heutigen ersten Kavinettsberatung die Erklärung des Regierungsprogramms beschließen. Um 11 Uhr hat Reichskanzler Di Luther den Führer der Demokraten Dr. Koch
-nenmln f
die Anträge zum Etat von 10 Minuten freisteht.
Die Pariser Presse zum neuen Kabinett Luther.
Paris, 20. Jan. Die Abendpresse beurteilt das neue Kabinett Lucher wie folgt:
Der „Temp s" schreibt: Das neue Kabinett bietet wenig Garantien für eine klare, bestimmte, neue deutsche Politik. Man muß befürchten, daß innerpolitisch ein Abrücken nach rechts immer deutlicher wird. Der Mißerfolg bei der Bildung der Großen Koalition und die Bildung des Kabinetts Luther unter den gegenwärtigen Umständen enthält durchaus keine günstigen Anzeichen für die Verhandlungen, die demnächst über die Herabsetzung der Stärke der Besatzungstruppen, die Kontrolle der deutschen Bewaffnung und den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund beginnen werden.
Das „Journal des D e b a t s" schreibt, das zweite Kabinett Luther sei dem Anscheine nach liberaler und republikanischer als das
den neue.. ............
die Besprechung mit Dr. Eurtius auf 12 Uhr angesetzt war. Die demokratische Fraktion des
der Haupwerhandlung sei die Erschießung von elf der Gefangenen objektiv nicht gerechtfertigt gewesen auf Grund des Noskeschen Schießerlasses. Damit trete das Schwurgericht in Gegensatz zu den militärischen Sachverständigen. Anders beurteilt das Gericht die subjektive Seite. Nach dem verschärften Schieß- erlaß der Gardekavallerie-Schützendivision, dessen Aufhebung nicht oder nicht genügend bekannt gewesen sei, hätten Verdächtige, bek denen Wassen gefunden worden seien, sofort erschossen werden müssen. Ferner habe Major v. Lützow seinen Offizieren beim Vormarsch gegen München eingeschärst, daß sie für die Erschießung aller haftbar seien, die im Verdacht stünden, den Regierungstruppen mit der Waffe in der Hand entgegengetreten zu sein. Darüber hinaus sei noch bei der Truppe die Auffassung verbreitet gewesen, daß jeder, der an einem Unternehmen der Roten Garde teil« genommen habe, zu erschießen sei. Zudem habe die Zusicherung Noskes bestanden, er denke n cht daran, jeden Leutnant deswegen vor Gericht zu stellen, weil er bei den Erschießungen eine Ueberschreitung begangen habe. Noske habe als Zeuge die Erschießung für objektiv unberechtigt gehalten; wenn die Gefangenen aber von örtlichen Vertrauenspersonen als Rot-Gardisten beze chnet worden feien, so könne nach Noskes Auffassung dem Leutnant Pölzing das Bewußtsein gefehlt haben, etwas zu begehen, was ihn wegen Mordes auf die Anklagebank bringen könne. Daher habe Pölzing das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit feiner Tat nicht mit hinreichender Sicherheit nachgewiesen werden können.
„Wie es eigentlich gewesen ist."
„Wie es eigentlich gewesen ist",
Jm ersten Punkt scheine nach in Lon.o» cuigetroffenen Bericht Haltung Deutschlands den Eindruck zu als wünschten sie gewisse 3er= Dichtungen in Frage zu stellen. Die Alliertenver- Wer seien dagegen, daß die Polizeistreitkräste in eut chland io v rte lt würd n, daß sie wirksam «klmgzuutppeu für die westlichen und östlichen ^nzen bildeten. Hierüber müsse vor allem vcr- ""°clt werden. Die Konti olikommgsion weide Stil in verlassen können, solange sich der deutsche Wider- ^^ zeige. Er sehe ouS, als ob der Aufenthalt der Emission nur deshalb ner an irrt werde, weil
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^kutsche» zur Ausführung ber De Pachtungen ~ ( ®ik zeigten. — HmstchtW des U bcrgaiigs der
^ffnungsko. trolle auf den Völkerbund l a c
'Mcn den Aliuerlen bereits ein Meinun-.Saus-
Sächsischen Landtags hat beschlossen, den Abg Dr. Dehne, Direktor der Sächsischen Bank n Dresden, als Nachfolger Dr. Reinholds zum sächsischen Finanzminister vorzuschlagen.
Dienstag Regierungserklärung.
Berlin, 20. Jan. In der heutigen Sitzung des Aeltestenrates des Reichstags wurde vereinbart, daß die Entgegennahme der ?ro = grammerklärungderneuenReichs-
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lausch staltgefundcn Segen das vom Völkerbund 1924 ausgearbeitete System habe Deutschland aderbing? protestiert. Zur drilteu Frage: der BesitzungS- t- uppen im Rheinland bemirkt dec Berichterstatter, vor dem 15. Nov mber seien in der zweiten und dritten Zone tatsächlich nur 65000 Mann Belatzungstruppen gewesen. ES lönne sich also bei striktem Festbalte: an der These nur um eine Heiabsetzung von 10 0OJ Mann handeln. Die Alliierten seien in Bezur auf die Zahl der B satzungstrnppcn durch ke nen Vertrag gebunden, lodah sie erhöhen oder herabsetzen können. Es sei auch möglich, daß man der 6 utschen Einwand in Berracht ziehe, aber bann lönne weder in London, noch in Paris zugegeben werden, daß es wichtig sti, die Frage sehr bald zu lö en. Die fian-ösifhc, belgische und englische Regie- iung hätten sich über die Ve>teilung von 75( 00 Mann geeinigt. Für den «agt-blid bleibe man darauf bestehen, Wahlschein! ^ .^ . e man erst die Rückkehr Chamberlains abw :r^' um dann diese Frage zugleich m l den beiden aubeu-n Fragen frühestens Anfang Febiiiar zu erörtern.'
Mr werden diese Besprechung C! amberlainS mit öitanb nicht a' warten dürfen, sondern die einge» I iteten Verhandlungen über die Durchführung der Rückw lkungen mit beschleunigtem Tempo fort efeen müssen. Ist es doch vor a em sehr wichtig, daß die ichweren Quartierlauen durch eine wesentliche Der- rittgerung der Truppenzahl teilweise oder fast ganz aufgehoben werde».
DeulfchlanS auf der Abrüslurrgs- komerenF.
Die „Vossische Zeitung" will erfahren haben, daß zu den Verhandlungen der Abrüstungskonferenz des Völkerbundes das Mikglied der demokratischen Reichslagsfraklion Graf Bernstorff. der frühere deutsche Botschafter in Washington entsandt werden soll.
VolKsenttcheid über die Fürstenabfindung.
Der Bundesvorstand des Allgemeinen Deutschen Gewerkichastsbundes bat nach einer Mit-
Häupten w
rantien. Man müsse in Frankreich immer be- denken, daß, wenn auch die Bildung eines Ministeriums für die inneren Angelegenheiten für Deutschland von Wichtigkeit ist, cs für Frankreich nur von mittelmäßiger Bedeutung sei, denn alle Parteien einschließlich der Sozialdemokraten hätten außenpolitisch dasselbe Programm, nämlich Revision der Berträge, Anschluß Oesterreichs, Berichtigung der Ostgrenzen und Räumung der Rheinlands. Nur die Methoden sind verschieden.
teilung des „Vorwärts" gestern beschlossen, die Sozialdemokratische und Kommunistische Partei zu einer gemeinsamen Sitzung zu laden, die voraussichtlich noch in dieser Woche stattfinden soll. In der Sitzung will der Bundesvorstand zwischen den beiden Parteien vermitteln, um dem Volksentscheid über die entschädigungslose Enteignung der früher regierenden Fürsten eine einheitliche Grundlage zu geben.
Preußen im Reichsrai.
Berlin, 20. Jan. Der Verfassungsausschuß des Preußischen Staatsrats hat heute nach einem Referat des Staatssekretärs Weismann über die Stellungnahme des Kabinetts zu dem Landtagsbeschluß über die einheitliche Stimmabgabe Preußens im Reichsrat gegen die So
zialdemokraten beschlossen, dem
Henum des
Staaisrats vorzuschlagen, gegen dieses Gesetz Einspruch zu erheben.
Freispruch im WünchenerRitte-Prozetz
M ü n ch e n, 20. Ian. Um 7 Uhr wurde das Urteil im Prozeß Pölzing—Prüfert wegen der Erschießung der zwölf Perlacher Arbeiter in den stampfen gegen die Münchener Räterepublik verkündet. Die beiden Angeklagten, der Leutnant a. D- Georg Pölzing und der frühere Vizewachtmeifter Erich Prüfert, wurden freigefprochen und der Haftbefehl auf. gehoben. Die Kosten des Verfahrens werden der Staatskasse auferlegt.
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In der U r t e i' s b e g r ü n d u n g wurde betont, nach der Auskunft des Perlacher Sicher- Heitskommissars Pohler habe Pölzing annch- men müssen, daß die später Erschossenen sich an den Kämpfen gegen die Regierungstruppen beteiligt hätten. Die Befehle zur Erschießung der Gefangenen seien nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme trotz des Leugnens Sing gegeben, die Erschießung außer ... ____ wig, über dessen Fall die Beweisaufnahme keine genügenden Anhaltspunkte ergeben Hgbe von Prüfert geleitet worden. Es habe sich nicht ergeben, daß Prüfert den Erfchjeßungsbsfshl Pötzings für rechtswidrig gehalten habe. Er sei daher sreizusprechen- Nach dem Ergebnis
von Pöl- bei Lud-
18. Januar 1871 in Versailles. Wenn der „Vorwärts" und das „Tageblatt" eine Interessengemeinschaft miteinander hätten, hätte der Artikel auch tn das Zentralorgan der Sozialdemokratie gepaßt. An keiner Stelle hätten die Vorwärtsleute eine boshaftere Bearbeitung und Zurechtstutzung des Geschichts- stoffs vornehmen können:
„In Versailles hält man die ganze Nation und ihre Vertreter für ein überflüssiges, ja lästiges Dekorationsstück. Die Deputation des Reichstags erscheint im Großen Hauptquartier. Der Kronprinz notiert: „Der König will nichts vom Empfang der Abgeordneten hören. Herren des Hofes äußerten sich laut, was diese Kerls eigentlich hier zu suchen hätten." Der Hofmarschall Graf Perponcher meint: „Wir werden doch dieses Kaisertum nicht für gewöh- lich, sondern nur bei großen Hoffesten oder Feierlichkeiten anlegen. Und andere Herren vom Hof äußern sich: es wird ja künftig doch alles preußisch, also auch im Aeußeren unverändert bleiben. Die große Lebensfrage der Nation war für diese Herren eine ziemlich gleichgültige höfische Angelege n- e i t. Zwischen König Wilhelm und Bismarck kommt es dann zu dem bekannten Konflikt und Bruch, weil sich der König „Kaiser von Deutschland" nennen will, Bismarck ihm nur den Titel „Deutscher Kaiser" zugestehen kann. Als dann am 18. Januar die Krönung voll-
zogen ist, geht der Kaiser an Bismarck vorüber, ohne ihm die Hand zu reichen. König Ludwig aber, auf seinem Schloß in Hohenschwangau, legt Trauer an „bis auf Hemdknöpfe und Uhrkette." So wurde die große deutsche Frage eine dynastische Angelegenheit."
Sehr hübsch glossiert die „Tägliche Rundschau diese Art, Geschichte darzustellen, mit folgenden Ausführungen:
„Der Artikel scheint andeuten zu wollen, wie es denn eigentlich hätte sein sollen in Versailles 1871. Etwa so: König Ludwig telegraphiert von Hohenschwangau: Endlich der Traum meiner Jugend in Erfüllung gegangen! Die deutschen Fürsten wetteifern darin, sich ihrer Vorrechte zu entäußern. Herzlicher Empfang der Vertreter des ersten Reichstags durch König Wilhelm: Willkommen meine Herren! Wenn Sie 1848 nicht solche Querköpfe gewesen wären, würde die ganze heutige Krönung überflüssig sein. Immerhin, herzlich willkommen! Von all dem das Gegenteil in Versailles. Und doch leuchtet auch aus der zurechtgestutzten Geschichtsdarstellung des „D. T." wider Willen die ungeheure Leistung Bismarcks heraus, der das Reich aus all diesen zähen Widerständen zum Leben befreit hat. Und der alte Kon g hat dann den Kaisermantel nicht nur bei Rassesten getragen Crist alles anders gekommen, wie es bei diesem frostigen Krönungsfest geschienen hat. Und