201. Jahrgang.

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Nr. 15

DiensLag den 19. Januar

1926

Die Bayrische Dolksparlei gegen Koch als Innenmm'ster.

Koch gibt

seul Mandat der Fraktion zurück. — Die demokratische Fraktion ist nicht gewillt, aus das Innenministerium zu verzichten. — Auch Kepp gegen Koch. — Ein „AeberparteUiches" oder Beamten-Kabinett?

Der Horizont der Regierungsbildung, der «n Samstag m , klar und heiter aussah, hat sich über Sonnrag wieder bewölkt und ist im Laufe des gestrigen Tages in vollkommenes Finster verhüllt worden. Der Abgeordnete Leicht hatte bereits am Samstag abend bei der Führerbesprechung mit Dr. Luther ange­deutet, daß der Abgeordnete Koch als Innen­minister der Bayerischen Dolkspartei voraus­sichtlich nicht genehm sein werde. In diesem Sinne hat sich denn auch eine Fraktionssitzung dieser Partei entschieden und die Fraktion hat erklärt, daß sie beim Festhalten an Herrn Koch an einer Koalition auf dieser Grundlage nicht werde teilnehmen können. Der Einspruch der Bayerischen Volkspartei hat die anderen Frak­tionen und den Kanzler überrascht. Der Abge­ordnete Leicht war tagelang Zeuge, wie der Vertreter der Deutschen Volkspartei gegen die Kandidatur des Abgeordneten Dr. Koch Be­denken erhob. Er hat aber offenbar diese Be­denken nicht im geringsten unterstützt, denn man hat nichts davon gelesen oder gehört, daß die Bayern sich irgendwie den Bedenken der Deutschen Dolkspartei angeschlossen hätten. Erst als die Deutsche Volkspartei ihre Beden­ken fallen ließ, um die unbedingt notwendige Kabinettsbildung nicht an Personalfragen g reifern zu lassen — erst dann machte die ayerischë Dolkspartei aus der Person des Ab- Moroneten Koch eine Kabinettsfraye. Nach ; diesem Beschluss der-....... “

tauchte die Frage auf, ob die : Fraktionsvorsitzenden preisgeben würden.' Die demokratische Fraktion hat jedoch noch gestern abend den Beschluß gefaßt, an Herrn Koch unbedingt festzuhalten. Da auch der Abgeord­nete Hepp, der von der Fraktion der Deutschen Volkspartei für das Ernährungsministerium präsentiert worden ist, erklärt hat, daß er den Posten nicht annehmen könne, wenn das Mi­nisterium des Innern denwkratisch besetzt Mrde — dies hängt mit Hepp's Stellung im Landbund zusammen —, so kann die Minister­liste Dr. Luthers, die am Samstag abend fast ziemlich fertig vorlag und die wir gestern ver­öffentlichten. als erledigt angesehen werden. Sn parlamentarischen Kreisen wird denn auch erklärt, daß das neutrale Kabinett der Mitte gescheitert sei.

Die Situation wird nachgerade unhaltbar. Feststeht daß der Mittwoch die Abgabe einer Regierungserklärung nicht sehen wird. Neu hinzugelreten ist noch, daß die Flügelparteien e mit der Absicht tragen, ein Ministerium ther zu Fall zu bringen. Die Sozialdemo­kraten wollen gegen ein Vertrauensvotum stimmen, wenn Dr- Geßler dem Kabinett an­gehören sollte, die Deutschnationalen wollen da­gegen stimmen, wenn Marx und Koch im Mi- tifterium sitzen. Dadurch entsteht die Gefahr, sich Dr. Luther zwischen zwei Stühle setzt und wir dann wenige Tage später eine neue Reastrungskrise haben. In parlamentarischen Kreisen fragt man sich vergebens, wer wohl nach ihm für die Bildung einer Regierung in präge käme. Die verschiedensten Namen mer= genannt, doch liegen auch hier die Dinge ?■ daß Schwierigkeiten auftauchen, die, ja mnger sie im Vordergrund bleiben, umso un= uderbrückbarer werden. Der Eindruck, den bie IWe Regierungsbildung im Lande hervor- 0?rufen bot, ist geradezu katastrophal und es ruckt aufs neue die Frage in den Vordergrund, nicht der Reichspräsident eingreifen und ihm geeignet erscheinende Maßnahmen -m ermüdenden Hin und Her ein Ende be­reiten soll.

Ablehnung Dr. Kochs durch die Bayrische Dolksparlei.

. Berlin, 18. 3an. Die Reichstagsfraktion Bayrischen Volksparlei faßte, em Nachrichtenbüro Deutscher Ze'.tungsver-

Zufolge, in ihrer heutigen Nachmiklags- Mng folgenden Beschluß, der sofort dem Reichskanzler Dr. Luther und den Reichstags- ^'^dnen des Zentrums, der Demokraten und " v?ulschen Volkspartei mitgeleilt wurde: , ®'e Reichstagsfraktion der Bayrischen

oitsparfei erklärt eine £öfuna der SabineKs-

lungsfreiheik habe.

bilduag mit Herrn Loch als Innenminister für unbrauchbar und würde beim Festhalten an dieser Lösung an einer Koalition auf dieser Grundage nicht teilnehmen.

2. Anaesichls der großen politischen Schwie­rigkeiten für den Fall einer parteipolitischen und parlamentarischen Besetzung des Innen­ministeriums betrachte die Fraktion die Be­setzung mit einem Fachmann als richtige Lö­sung. 3e nach Erledigung dieser beiden Punkte werde die Stellungnahme der Fraktion zu den weiteren Verhandungen sich gestalten.

Um 6 Uhr empfing Dr. Luther die Führer der Mitkelparteien zu einer Besprechung. Gleich zu Beginn verlas der Abg. Leicht die Erklä­rung der Bayerischen Volksparlei und führte in der Begründung aus, daß der Abg. Koch ein zu prominenter Demokrat und ausserdem zu unikarisch gesinnt sei, sodaß die Bayerische Volkspartei gegen ihn als Reichsiunenminisicr Einsvruch erheben müsse. Die Verhandlungen wurden nach mehr als zweistündiger Dauer abgebrochen. Wie das Nachrichtenbüro des Ver­eins Deutscher Zeikungsverleger erfährt, konnte eine Einigung über die schwebenden Fragen der Zusammensetzung des Kabinetts noch nicht erzielt werden.

Wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deut­scher Zeitungsoerleger aus demokratischen Stei­fen hört, hat der Abg. Koch der demokcakischen Reichstagsfraktion erklärt, daß er s e i n M a n-

Der Beschluß der Demokralen.

Berlin, 18. Ian. Nach der Besprechung beim Reichskanzler Dr. Luther traten die Zentrums­fraktion und die demokratische Fraktion des Reichstages zusammen. Die Zentrumsfraktion hielt eine kurze Sitzung ab und nahm den Be­richt über die Verhandlungen bei Dr. Luther entgegen. Die demokratische Reichs­tagsfraktion tagte bis gegen 10 Uhr. Wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zei­tungsverleger hört, handelte es sich hier vor­nehmlich um die Frage, ob die Fraktion daran festhalten soll, daß dem Abg. Koch das Innen- m nisterium übergeben wird. Die Verhand­lungen wurden damit abgebrochen unü auf 11 Uhr nachts vertagt, da die Fraktion unbebingr noch heute zu einem Beschluß kommen wollte In der Zwischenzeit fanden. Verhandlungen nach verschiedenen Richtungen hin statt. 11^ Uhr nachts nahm die demokratische Reichstagsfrak- tien hre Sitzung wieder auf und faßte nach kurzer Beratung folgenden Beschluß:

„Die Fraktion bet Deutschen Demokratischen Partei ist n i ch k gewillt, infolge des Ern spruches der Bayerischen Volksparlei auf ihre Wünsche für die B e s e h u n g d e s I n n e n- ministeriums zu verzichten. Sie ist nicht in der Lage, ihre Ueberzeugung, daß durch sie die Führung der Innenpolitik im Gerste der Verfassung gesichert wird, vor einem unbegrün­deten parlikularistischen Mißtrauen preiszu- geben.“

Dieser Beschluß wird am Dienstag vormit­tag 10 Uhr dem Reichskanzler und den anderen Parteiführern mitgeteilt werden.

Wie das Nachrichtenbüro Deutscher Zei- tungsverleacr weiter hört, hat Reichswehr- minister Geßler erklärt, daß er ein Amtnurannimmt,wenndieDemo- traten in der Koalition vertreten sind.

Was wird nun?

Berlin, 19. 3an. In parlamentarischen Kreisen wird angenommen, daß durch den Be­schluß dec demokratischen Reichstagsfraktion die Bemühungen Dr. Luthers um die Bildung eines neutralen Kabinetts der Mitte als g e s ch e i t e r t anzusehen sind.

Die der „Lokalanzeiger" schreibt, scheint aber Dr. Luther nicht die Absicht zu haben, sein Mandat in die Hände des Reichspräsidenlen zurückzugeben. Er wolle dann vielmehr mit einem frei gebildeten Kabinett — andere Blätter sprechen von einem Leamken- kabinekk — vor den Reichstag treten.

Der „Vorwärts" erklärt, eine Bcamken- regierung werde sich nur halten können, wenn

sie wenigstens das Zentrum für sich gewinne. Scheitere sie, so bleibe als einziger verfassungs­mäßiger Weg die Auflösung des Reichstages.

Die heutige Sefprecbrng Dr. Luthers.

Berlin, 19. Jan. Reichskanzler Dr. Luther empfing heute vormittag die Führe- der Mittelparteien zu der gestern angeregten Be­sprechung, in der die Demokraten zunächst ihren ?estern gefaßten Beschluß mitteilen werden, leber den Ausgang der Verhandlungen läßt sich noch nichts sagen.

Deutschuativnate Anträge auf Ver­fassungsänderungen.

Auf der Reichsgründungsfeier der Deutsch- nationalen Volksparlei kündigte Graf ff ar p in seiner Festrede an, daß die D> nationalen eine Reihe von Anträgen im Reichstag einbringen werden, die eine Einschränkung der Befugnisse des Reichstages und somit der Wichligkeit der Parteienherr-

We- ^eulsch-

schaft austreben. Bei den Anträgen handelt es sich um die Stärkung der Stellung des Reichs­präsidenten und um Abschaffung des Art. 54 der Reichsverfassung, wonach der Reichskanzler bei jedem Mißtrauensvotum einer Reichstags- mehrheit zurückzutreten gezwungen sei. Ver­langt werde das Recht für den Reichspräfiden- ken, durch Entlastung bzw. Ernennung des Reichskanzlers eigne Politik zu treiben, wie es z. B. in Amerika üblich sei.

3m Re'chsrat müsse Preußen den Vorsitz erhalten. Schließlich werden die Anträge eine Herabsetzung der Zahl dec Re'chstagsabgeord- neken fordern, da Deutschland es sich in der jetzigen Notzeit nicht leisten könne, daß 2000 Männer und Frauen in den Parlamenten des Reiches und der Länder Diäten bezogen. Für den Reichstag käme man am praktischsten zu einer Verminderung der Sitze, wenn man das Wahlalter auf 24 oder 25 Jahre hinaufsetze.

Durchschnittsleistungen und eine* Pflichtarbeit, sondern der Patriotismus der Tat fordere mehr. Nach einer Ansprache des Sprechers der Studentenschaft sprach der Rektor der Univer­sität, Prof. Dr. Pompeckij das Schlußwort.

In der Technischen Hochschule hielt der Architekturhistoriker Prof. Dr. K r e n ck e r die Festrede. Nach einer kurzen Ansprache des Rektors Prof. Oriich fand die Festversammlung mit dem gemeinsamen Gesang des Deutschland­liedes ihren Abschluß.

In der Handelshochschule nahm als erster Redner der Rektor Prof. Dr. N i k l i s ch das Wort und gedachte des Schöpfers der Reichsverfassung, Hugo Preuß, der von einem Lehrstuhl der Handelshochschule fort zum ersten Reichsinnenminister der deutschen Republik be­rufen worden sei. Er gab ferner bekannt, daß der Präsident der Industrie- und Handelskam­mer, Franz von Mendelssohn, als Erster zum Ehrenbürger der Handelshochschule ernannt worden sei zum Dank für seine vielfachen Be­mühungen um das Wohl der Hochschule.

Die Festrede hielt Prof. Dr. liessen über das Thema: Deutsches Vaterlandsgefühl.

Reichsprüfidenl und Iungdeulfcher Orden.

Berlin, 18. Jan. Die Mitteilungen über einen Empfang des Hochmeisters des Jung- deutschen Ordens, M a h r a u n , beim Reichs­präsidenten entsprechen, wie die Blätter mel­den, nicht den Tatsachen. Mahraun ist am 4. Januar vom Reichspräsidenten in Gegenwart eines Beamten empfangen worden und hat dem Reichspräsidenten berichtet, daß er auf Anregung von französischer Seite Besprechun­gen gehabt hätte, die eine Besserung der deutsch-französischen Beziehungen zum Ziela hatten. Der Reichspräsident hat Herrn Mah­raun kurz angehört und ihn bezüglich dieser Verhandlungen an die zuständigen Stellen, nämlich den Reichskanzler und den Reichs

ober eines

Berkin. 18. Jan. Heute nachmittag über­reichten Vertreter der deutschen Liga für Menschenrechte, der Kommunistischen Partei Deutschlands und anderer Verbände dem In­nenministerium den Zulassunflsantrag auf Einleitung des Volksbegehrens für völlige Enteignung der Fürsten und legten einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Gleich­zeitig übergaben sie dem Ministerium die be­glaubigten Unterschriften von über 9000 Wahl­berechtigten aus dem Berliner Stadtteil Neu­kölln. W-itere Listen mit über 20 000 Unter­schriften liegen zur Bestätigung dem Wahlamt in Neuköln noch vor.

Dr. Eckener über die Zeppelinf-ende.

Berlin, 18. Ja mar. Dr. Ekenm ma 'de einem ’örrefponb' men des „Berliner Tageblattes" bie M t teilung, baü das zadlmmähiae Ergeb Nr »er Sp n^e '"dl der !v iten Mi'No i nähert. Mit di sem Gelde öttne bereits ein aröheres Sch ff, m t Niisiiahinc der «as'ellen, aei’aut w-rden. Bernts sitzt hubbe m l^riedri ! Sda'en bie Arbeit ans dem Erlös der Sprn^e ftnaniie>L Die Arbeit t sonnten rock zwei Mo"ate ef bâftigt w rben. Dr. Eck ner hoff' be'ämmt, da nad' Ablauf ci ser zwei Monate in Paris eine E» - 'cheidnna a"'r>llen ist, die bezüglich de? Ln tschiffttzp Klarheit schafft.

Die Defatzungsfrage.

London, 18. Jan. „Manch fter Guardian" 'N rt in einem SetarHet unter der IVberfctrift „Locarno und da? Rheinland" ans „'er-enn die Haltuna Tentidi'an^s wählend und na» Der Korf renz von Locuno uns nicht veranlaftt, unsere Garni'onen zu nernunbent so berechtigt sie ims dock lieber nicht, sie zu vermehren. Wenn die Verhältnisse m unterer A mee uns Aiilah geben, mehr ilnterfiiiiffsräiim.- zu verlang n wie die Fratizosen,

bisses des Reich s- vräsid-nten mit den entwickelten Gedanken ist keine Rede. Die Unterhaltung ist protokollarisch festgelegt worden.

dann wäie es vernüii'tlg r, die Tnippen lârke zu m »der» und n cht die Leiden einer friedlichen völyrm'g zu üeniirbren.*

Par S, 19 Jan. Das „Janrnal" blicktet.

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Bovchaficr v Höch beleur eor 3 Jagen mit _____ Gentialwkrclür des ÄuS värllgen Bcrtdclot über bie Frape der Heravietzung der tSeia^ungefiärfe Ver­

andelt Labe. Br and habe er nicht wrech n tonnen, da dieser tu statt mit der itiinenpoluf b idjäihgt sil. ei dich dem „Echo de Paris" wird Änand heute v Höich empfangen.

Die akademischen Relchsgrundungs- feiern in Berlin.

Amerika und die Abrüstungskonferenz

Washington, 19. Jan. Das Repräsentan­tenhaus hat mit 359 gegen 1 Stimme eine Resolution angenommen, durch die der Be­trag von 50 000 Dollar als Kosten der amerika­nischen Sertretung auf der vorbereitenden Konferenz für die Abrüstung bewilligt wird.

Die englisch-italienischen Schulden- verhandlungen.

London, 19. Jan. Ueber die englisch-italie­nischen Schuldenverhandlungen wird weiterhin Stillschweigen bewahrt. Gestern nachmittag war Graf Volpi auf dem Schatzamt und hatte eine zweistündige Unterredung mit dem Fi- nangminifter. Eine weitere Zusammenkunft soll heute stattfinden, doch wird vorher das britische Kabinett zusammentreten. „Daily News" meldet, Italien habe ein An­gebotgemacht, das aberalsnicht genügend angesehen wird. Man spricht von 4—434 Millionen Pfund, das sei die Hälfte von dem, was man in London erwartet habe.

Doumers Sleuerprojekle abgelehnl.

Benin, 18. Jaiviar. Jie ^ina^z-ommnsio» feer Samm t hat sie SfeitermoHte des . mammwmerS Doumer entgülkig adzeleint und das von den Sattel- anipp n anSfifarbeitete Gcgcnpiojekt bevorzu t. Donvwr mach e in den letzt n Jagen alle Annrenounzen. nm nie von ihm geplante Um atzsteuer burdgnotätf k. 'lngeüchtS des eutichlo [sehen Wider- andes der Komm sion wird jedoch bestimmt damit pcicchnet, das er Fluanuu ntftcr fciikiegl ar nadjgebtn und vo i

ieutem Trofft ?ibra b wird er vcr uchen.

nemen wir». Vielleicht

Ditkuision

wâbrenv der

In der Sammer fein ffe Aenderungen nähme zu brinzen. um irgendwie einen Er'atz für die Um atzüeuer zu id,affin, iue ihm wenigstens ifir oas auf nde Jahr die nötigen ytl-»quellen zur Ver üg ng steuell tön e. Es scheint, duz Doumer, ebeaio ro e Loucheur, dem Widers.and d r Fii anz- kommission g ge über machtlos ist Cb er mit ein m Tin en.en bie ive hr e ne» Eiur.es ver­meiden wird, ist freilich eine andere Frage.

zur Än-

Die „deutsche Gefahr für Oskafrika.

Die Berliner Hochschulen und die einzelnen studentischen Korporationen hielten gestern Reichsgründungsfeiern ab. Bei der Feier der Berliner Universität hielt Prof. Dr. Kiep die Festrede, in der er der Hoffnung Ausdruck gab, daß die alte Tradition wieder lebendig werde und Deutschland aus Ohnmacht und Knechtschaft zur Freiheit führen werde. .... ______________ „,,v x|tllllul„|lll„„l-

Dieses Ziel sei jedoch nicht zu erreichen mit' schen britischen Bestkunaen ftaitaehmh»« ^

Aus Iohannisbura wird geschrieben:

Im vergangenen Monat hat in Tukuyu — das frühere Alt-Langenburg am Nordufer des Nyajsar hat sich die Umtaufe in Tukuyu eben­so gefallen lassen müssen wie Deutsch-Ostafrita die Umtaufe in Tanganyka — eine Konferenz von Vertretern der Ost- und Zeniralafrikani-