Sette )

HTonfag den 18. Zanuar

Nr. 14

Demotraten ihren Antrag zurückziehen und dafür einen anderen einbringen, an dem sich das Zentrum und die Deutsche Volkspartei be­teiligen Dieser Antrag wird vorauchichtlich nicht nur die Zustimmung aller bürgerlichen Parteien, sondern auch die der Sozialdemo­kraten finden. Er läuft darauf hinaus, daß dem Reichsgericht die ^endgültige Entscheidung über die schwebenden Streitfragen übertragen wird. Dabei ist es noch eine offene Frage, ob man einen besonderen Gerichtshof gründen oder die Aufgabe einem der bereits bestehenden Senate übertragen wird. Auf jeden Fall soll der Ge- richtsbos der nach den Grundsätzen von Recht und Billigten befindet, unter dem Vorsitz des Reichsgerichlspräsidenien Simons tagen. Ihm werden alle Fälle zur Entscheidung überwiesen, die noch nicht eine gesetzlich abgeschlossene Sache sind. Auch der Vergleich des preußischen Staa­tes mit den Hohenzollern gilt von diesem Standpunkte aus noch nicht als abgeschlosien. Er bedarf bekanntlich noch der Zustimmung des Reichstages und des Landtages. Es ist aber «mzunehmen, daß er im wesentlichen bestehen bleibt, da ihn beide Teile als annehmbar be- zeicknet haben. Man kann erwarten, daß auf diese Weise alle Beschwerden der Länder aus der Welt geschafft werden. Auf der anderen Seite wird es_oermieben, die Landesgefetz- gebung an die Stelle der Gerichte zu setzen und diejenigen Länder zu irritieren, ^ie mit ihren ehemaligen Fürstenhäusern bereits einig ge­worden sind und die ein Eingreifen des Reiches nicht wünschen.

Don Scheidemann bis Luther.

Die Regierungen der deutschen Republik.

Bei dem Antritt der neuen Regierung bürste^ es von Interesse fein, einen lieber« ; blick über die bisherigen Kabinette der deutschen Republik und chre Zusammen- fegung zu erhalten.

^s liegt im parlamentarischen System be- tzründet, daß die Regierungen zurücktreten müssen, sobald sie das Vertrauen der Abge­ordneten nicht mehr haben. Ein solcher Wechsel wird umso häufiger eintreten müssen, je mehr Parteien in einem Lande vorhanden sind, b.e »id)t immer zu einem gemeinsamen Ziel ver­einigt werden können. Oft aber gelingt es auch erfahrenen Staatsmännern durch ge­schickte Verhandlungen sich von Fall zu Fall eine Mehrheit zu verschaffen und dadurch die Lebenszeit der Regierung zu verlängern.

Auch in Deutschland hat bei der Zerrissen­heit der Parteien seit dem November 1918 die Regierung mehrfach gewechselt. Wenn auch die Zahl der Kabinette lange n cht io groß ist wie in anderen parlamentarischen Ländern, z. B. in Frankreich.

Der aus 6 Mitgliedern — je 3 Mehrheits­sozialisten und 3 Unabhängigen — bestehende Rat der Volksbeauftragren, der am 9. Novem-

seine Zusammenlegung, indem die Unabhängi­gen ausschieden und durch Mehrheitssozialisten ersetzt wurden. Nachdem die Nationalver­sammlung in Weimar am 11. Februar 1919 Ebert zum vorläuf gen Reichspräsidenten ge­wählt hatte, beauftragte dieser zwei Tage später Scheidemann mit der Bildung des ersten verfastungsmäßigen Kabinetts, das sich aus 7 Mehrheitssozialilten, 3 Demokraten, 3 Zen­trumsleuten und den beiden Fachministern, Gras Brockdorfs Rantzau (Auswärtiges) und Koech bestand.

Die Dauer dieses ersten Kabinetts war nur kurz, es trat bereits im Juni 1919 zurück, da es den Versailler Friedensvertrag nicht unterzeich­nen wollte. Die Demokraten schieden aus dem Ministerium aus, das neue Kabinett unter dem Mehrheitssozial sten Bauer stützte sich lediglich auf das Zentrum und die Mehrheitssozialisten, Finanzminister wurde Erzberger, der gleich­zeitig die Geschäfte als Vizekanzler führte, das AuswärtBe Amt übernahm der Mehrheits­sozialist Hermann Müller. Schon am 3. Ok­tober traten die Demokraten wieder in das Kabinett ein, noch in demselben Monat wurde auch der Demokrat Dr. Geßler an die Spitze des neugebildeten Wisderaufbauministeriüms berufen. Diesem zweiten Kabinett machte der Kapp-Putsch im März 1920 ein Ende. Das neue Ministerium Hermann Müller stützte sich wie das bisher ge auf die sogenannte Wei­marer Koalition (Mehrheitsiozialisten, Zen­trum und Demokraten). An die Stelle von Roske, der sich bei der Unterdrückung der Spartakistenunruhen unstreitig große Ver­dienste erworben hat, trat als Reichswehr- m nifter Dr. Geßler; noch heute bekleidet er diesen verantwortungsvollen Posten.

Die Reichstagswahlen vom Mai 1920 stürzten bereits das Kabinett Müller. Das

vierte Kabinett bestand unter dem Zentrums­mitglied Fehrenbach aus Zentrum. Demo­kraten und Deutscher Volkspartei. ' Min fier des Aeußeren wurde Dr S mens, der jetziae Präsident des Reichsgerichts, der im Frühjahr 1925 nach dem Tode Eberts bis zur Neuwahl die Geschäfte als Reichspräsident geführt hat. In das Kabinett trat auch Dr. Brauns ein, der noch heute das Arbeitsminjsterium leitet. Zum ersten Male wurden m Juli 1920 bei der Konferenz in Spaa deutsche Vertreter zu den Verhandlungen zugVaWn. Fehrenbach, Dr. Simons und andere Minister kämpften wacker für die deutschen Interessen, doch ohne Erfolg. Wiederum erfolgte nun ein Diktat der ^embe. Die weiteren Verhandlungen auf der Kon- ferens in London im März 1921 über d e deut­schen Borschlâo- in der M

------------ chtlNgS- frage wurden abg-brechrn, Düffeldmf. Duis­burg und Ruhr wurd^ von der Enteui" b»= setzt, doch weigerte sich das Kob-nett, das Lon- ooner Ultimatum vom 5. Mai anzunehmen.

Der der Lstms-BMeAWN

Ein deuifcher Schritt in London, Paris und Brüssel.

Loudon. 18. 3an. Der diplomatische Be­richterstatter des „Daily Telegraph" berichtet: Der deukscheBolschafter habe Ende der Woche beim Foreign Office Vorgesprächen und im Flamen Dr. Stresemanns dem Unterstaaks- iekrekSr eine wichtige Mitteilung gemacht. Gle'chzeitig mit dieser Demarche habe eine solche inParis und Brüssel stattgefuudsru Der Zweck des deutschen Schrittes sei in erster Linie gewesen, die Absicht der Besetzuags- machte bezüglich der Stärke der militärischen 5- ?<e zu erfahren, die sie in der zwe ten und br uen Rheinlaubzone aufrechtzuerhalten be­schlossen haben. Angesichts des Beschlusses der Botschafkerkonferenz, wonach die Gesamtstärke der Garnisonen 75 000 Mann betragen soll,

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Da sich jedoch für die Annahme im Reichs­tag eine Mehrheit fand, übernahm der bis­herige Reichsminister Dr. Wirth am 10- Mai die Leitung des neuen Kabinetts, das sich aus der alten Weimarer Koalition zusammensetzte. Da die Demokraten jedoch nach der Entschei­dung über Oberschlesisn aus der Regierung ausschieden, wurde im Oktober 1921 das zweite Kabinett gebildet, dem auch Mitglieder des Bayrischen Bauernbundes angehörten. Ueber ein Dahr hiest sich dieses Ministerium, bis es im November 1922 durch das Kabinett Cuno abgelöst wurde, das sich aus Mitgliedern des Zentrums, der Demokraten und der Deutschen Volkspartei sowie aus Fachministern zusam- menietzte.

Gerade in der schwierigsten Dnflationszeit mußte es zurücktreten. Am 13. August 1923 bildete Dr. Stresemann sein erstes Kabinett, das sich auf die große Koalition stützte. Es be­stand nur kurze Zeit, schon am 2. Oktober 1923 wurde es durch das zweite Kabinett Strese­mann abgelöst, in das der Mehrheitssozial st Hilferding nicht mehr eintrat, das aber durch Graf Kanitz und Dr. Luther erweitert wurde. Doch schon bald erhielt das Kabinett ein Miß­trauensvotum und wurde am 30. November 1923 durch das Kabinett Marx abgelöst, das aus Mitgliedern des Zentrums, der Deutschen Volkspartei und der Demokraten bestand. Vize­kanzler Dr. Darres.

Im Oktober 1924 wurde der Reichstag von neuem aufgelöst. Nach den Reichstags- wahlen im Dezember trat nach Ueberwindung großer Schwierigkeiten das Kabinett Luther feine Tätigkeit an. Ihm gehörten als Außen- m "' i Dr. Stresemann, als Recchswehr- ________ und Äs der Deutschnationale Dr. Schiele an. Arbeits-

minister verbleib Dr. Brauns, als Fènonz- und Wirtschaft^minister wurden die Leutsch­nationale von Schlieben und Neuhaus berufen, die übrigen Mitglieder waren parteilos, stan­den aber teils dem Zentrum, teils den Deutsch- nationalen und der Deutschen Volkspartei nahe. Nach dem Vertrage von Locarno traten die deutschnationalen Minister zurück. Nach seiner Rückkehr aus London, wo der Vertrag unterzeichnet wurde, reichte das Rumvf- kabinett seine Entlassung ein, führte die Ge­schäfte aber vorläufig weiter.

Der Reichsbahn chiedsspruch für verbrndssch erklärt

Berlin, 17. Jan. In dem Lohn- und Tarif­streit der Deutschen Rsichsbahngesellschaft und dem Einheitsverband der Eisenbahner Deutsch­lands, der Gewerkschaft deutscher Eisenbahner und dem Allgemeinen Eisenbahnerrerband ist der am 29. Dezember 1925 gestillte Schieds­spruch durch Verfügung des Reichsarbeits- ministers vom 16. Januar 1926 auf Antrag der Eisenbahnerverbände für verbindlich erklärt worden.

Wusfslm! ceftdfef Ke ne Opposi tion. Ausschreitungen in der italienischen Kammer.

Rom, 16. Jan. In der heutigen Sitzung der Kammer waren drei demo-soziale und etwa 25 Abgeordnete der Popolaripartei erschienen. Als bei Schluß der Sitzung der Kammerprä­sident die Kammer auf Mittwoch vertagen wollte, erhob Mussolini Widerspruch und bean­tragte. die nächste Sitzung morgen abzuhalten, um die „moralische Frage" zu' regeln; womit nach allgemeiner Auffassung die Rückkehr der Aventinopposition in die Kammer gemeint war. Demgegenüber erklärte Farinacci, die faschistische Partei könne die Mofsulftage allein regeln Mussolini beharrte jedoch auf seinem Vorschlag, der angenommen wurde. Unmittel­bar nach der Sitzung stürzten sich einige Fa­schisten aus einige Mitglieder der Povolorwar- tei und schlugen auf sie ein. Dreisollen mißhan­delt ein vierter Abgeordneter verwundet wor­den sein.

Rom, 17. Jan. Die von Mussolini wegen des EiickJmns der Popo'ari erzwungene Sonn- tagssitzung brachte die erwarteten Erklärungen der Premierministers Mussolini bezeichnete die gestrigen Vorgänge als wahrhaft unerhört. Die von Ferinacci aufgestellte Forderung, die Aven'.inisten mochten in ihm einen Mythus sehen, lehne er ab, zumal er sich sehr lebendig unter den Lebenden fühle, aber die Popolarè müßten die faschistische Revolution als vollzo­gene Tai fache anerkennen. Nachdem das neue

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die Sterkffung des Landes grundlegend

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umgestmtrt habe, gestatte es ke:ne prinzipielle antwortung für rasche Beendigung der scheuß- Opposition. Ferner sei das klare Geständnis > licken Zustände truo. mußte hnunHnrhmh hn«

Opposition. Ferner sei das klare Geständnis! lichsn Zustände trug, mußte hauptsächlich bas statt

habe Stresemann einen energischen Protest gegen einen solchen Beschluß erhoben und zum Ausdruck gebracht, daß dieser Beschluß mit dem Artikel 429 des Versailler Vertrages und dem Geiste des Locarnopaktes und den damit zu­sammenhängenden Umständen nnvere nbar sei. Dem Korrespondenten zufolge soll Botschafter Dr. Sthamer milgeteilt worden sein, daß der Beschluß richtig sei. Der deutsche Bot­schafter habe auf die uuglücklichen Rück­wirkungen hingewiesen, die ein solcher Beschluß auf die deutsche Lage Haben könnte. Der Korrespondent betont, daß keinerlei Verletzung des Artikels 429 vor­gekommen sei.

notwendig, daß moralische Bedenken gegen den Faschismus niemals zu Recht bestanden hätten und die Popolari müßten auch das Bedauern darüber aussprechen, daß an der Hetze nach der Ermordung Mateottis auch sozialdemokratische Abgeordnete teilgenommen haben. Schließlich müßten die Popolari künftig jede Gemeinschaft mit den Emigranten öffentlich ablehnen. Nur nach Erfüllung dieser Bedingungen könnte der Faschismus vielleicht die Rückkehr der Aven- tiner hinnehmen, sonst würden sie, solange er, Mussolini, aus seinem Posten stehe, weder heute noch später die Kammer wieder betreten dürfen-

Die Ausführungen Mussolinis wurden mehr­fach von lebhaftem Beifall unterbrochen. Die Popolari hatten allerdings darauf verzichtet, heute zu erschemen.

Demon?!rat!snen in Paris.

Paris, 17. Jan. Die gewerkschaftlich orga­nisierten staatlichen und städtischen Beamten, Angestellten und Arbeiter hatten für heute Sonntag nachmittag eine Kundgebung ar.be« räumt, um für die Erhöhung ihrer Löhne ge­mäß der Entwertung des Franken eingutrefen. Die Kundgebung ist gestern, wie bereits an­gekündigt, verboten worden. Trotz dieses Ver­bots und trotz strömenden Regens versammel­ten sich auf dem Place de la Concorde heute nachmittag, wie Havas berichtet, etwa 4000 Manifestanten. Ein starkes Llufgebot von Poli­zei und Republikanischer Garde wurde in der Nähe des P'atzes und längs der großen Bou­levards bereit gehalten. Als die Manstsstanten einen Zug bilden wollten, griff die Polizei ein. Es kam in der Nähe der Tuillerien zu einem platz, wo die Manifestanten wiederum einen Zug formieren wollten. Dort wurden einige Polizeibeamte leicht verletzt. Es gelang dann dem Sicherheilsaufgöbot jedoch, die Menge zu jer' reuen.

Paris, 18. Dan. Die gestern im Verlauf der Kundgebung der staats eben und städtischen Beamten und Arbeiter in Paris von der Polizei festgenommenen vier Personen wurden nach Feststellung der Personal'en wieder frei« gelassen. Im ganzen sind zwei Manifestanten und 16 Polizeibeamte leicht verletzt.

Der WünchsNsr Prszetz gegen ehrrrr. ^InqehSri^e des bre'kS7ns Lü^ow

Am Freitag, dem dritten Derhandlungs- tage, wurde zunächst der Zeuge Konrad Zeller, der mit seinem Vater zusammen verhaftet wor­den war, vernommen- Er gab zu, daß bei der Festnahme in feiner Wohnung abgeschossene und scharfe Munition gefunden wurde. Die Be­handlung bei der Verhaftung sei durchaus korrekt gewesen. Er wurde zusammen mit sei nem Vater von zwei Offizieren verhört, und zwar über die Angehörigkest zur Roten SIrmee. über Kampfhandlungen, Waffenbesitz usw Er selbst wurde dann freigclassen, sein Vater da­gegen erschossen. Auf Befragen erklärte er, er wisse nicht, ob auch die übrigen Fsstgenomme- nen verhört wurden, er nehme es aber als wahrscheinlich an.

Um 11 Uhr begann die

Vernehmung des Oberpräsidenken Roske.

Er erklärte: „Als Relchswehrntlnister, dem für das Reichsgebiet die Vollmachten zur Nie­derwerfung von Aufständen übertragen waren, sah ich mich gezwungen, bezüglich der Abur­teilung von Gefangenen und der Zuständig feiten von militärischen Behörden besondere Erlasse herauszugeben. Diese wurden auch den nach München beorderten Truppen mitgegeben. Die Befehle konnten nicht immer auf eine ein­fache Formel gebracht werden. Es b ibete sich bei ihrer Anwendung erst allmLhl'ch aus den gegebenen Lagen eine Praxis heraus. Es galt, die Aufstände schnellstens nieder^uwerfsn. S: kam e^ zu der Notwendigkeit des Erlasses vom 9. März 1919. Ich habe ihn selbst niederge­schrieben, und er lautete etwa:

„D'e zunehmenden Gransamkesten und Bestialitäten der Sparlakisten und Kommu­nisten zwingen zu dem Befehl, jede Peron, die mit Waffen in der Hand betroffen wird, sofort zu ersessenen.“

Der Erlaß sollte stark abschreckend wirken. Er gab natürl^ zu verschiedenen Auffassungen Anlaß- Ich weiß, daß über seine Ausleoüng später viel gestritten wurde, aber man kann an seine Kritik setzt nicht herantreten. Wer die ba* : maligen Tage milerlebte und wie ich die Der-

Ziel der möglichst raschen Beendigung im Singe behalten. Mißstände mußten mit in Kauf ge. nommen werden, und wer sich heute moralisch darüber entrüstet, sollte nicht vergessen, welche Voraussetzungen und Notwendigkeiten damals in Frage standen.

Herr Noske betonte an anderer Stelle, daß er sich von bayerischer Seite nicht hätte drein- reden lassen, und daß auch die bayerische« Machtinittel damals nicht nennenswert waren. Unter den in München eingczogcnen Truppen hätten sich sehr wenige bayerische befunden. Auf verschiedene Fragen der Verteidigung er. widerte Noske, in der Frage, ob die Leute er. schossen werden durften, wenn sie mit der Waffe in der Hand sümpften, oder ob die Ge­fangenen noch nachträglich zu erschießen waren, lasse sich keine Norm aufstellen. Heute sei kaum jemand in der Lage, zutreffend und mit Ge. wißheit zu entscheiden, was damals richtig war. Zu berücksichtigen war, daß die Kruppen herumgehetzt und in sehr gereizter Stimmung waren. Es war weiter zu erwägen, ob die Leute übermüdet waren, ob sie die Scheußlich, feiten der Kämpfe bereits miterlebt hatten usw. Auf Grund der ihm bekannten Tatsache« aus der Voruntersuchung glaube er aber nicht, daß die Erschießung der zwölf Perlacher als korrekt aufgcfaßt werden kann. „Ich habe bei Betreten dieses Gebäudes (des Justizpalastech noch die Kugelspuren aus den damalige« Sümpfen gesehen und kann mir nach den Greueln, die anderwärts geschahen, auch ein Bild von hier machen. Es kann wohl sein, daß ein Unteroffizier der Meinung sein konnte, er habe hier einen Befehl zu vollziehen, und zum Anstellen tiefsinniger Betrachtungen blieb wohl keine Zeit."

Damit war die Aussage Noskes abge» schloffen, die, wenn auch in ihr die Erschießung nicht gerechtfertigt wurde, doch für die Ängè< klagten oünstig lautete. . 1

Der Generaldirektor des Hofbrauhauses, Zilcher, konnte nur bekunden, er habe von dem Maschinenmeister des Hofbrauhauses gehört, daß ein Offizier Bedenken gegen die Erschie­ßung hatte. Der ExekttHerende habe aber er­widert: „Ich wünsche daß b;e Arbeiter sehen, daß diese erschossen werden." E'ne Anzahl von Angestellten und Arbeitern des Hofbrauhausss, welche die Erschießung teilweise mit ansahen, konnte nichts Wesentliches bekunden.

Nur der Sckre'nm Josef Wendel gab an, er habe einen Offizier gefragt: „Haben Sie keinen anderen, Platz hierfür?", worauf di^er erwiderte: „In Berlin waren dazu V^ätzr rar«

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len " Site ihm der Zeuge zu Bedenken geb, welche Aufregung bamit entstellen müsse, hebe er erwidert: ..D'e. Arbeiter sollen das sehen!" Das sei ein älterer Offizier gewesen.

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Berlin, TO. 3cm. Heuke früh gegen 6.15 Uhr ereignete sich in dem Hsuie Kirchstraße 12 eine gemäss ge Gasexplosion. Ein Teil des vier- stöckigen Hauses, d'e ESfeikc, stürzte zufamme», die Bewohner mit ihrer ganzen Wohnung s- e'vrichkung unter sich begrabend. Bisher Wur­den 10 Personen, mehr oder weniger schurr verletzt» geborgen und in bss Moabiter Kran­kenhaus übergesührl. Ein 2tWhriges K nd wird noch vermiß?. D e Feuerwehr und das Rellungsamt sind fieberhaft mit Ausräumung arbeiten beschäftigt, die sich sehr schwierig ge- sMèe.n da men ein weiteres Einstürzen des Gebäudes befürchtet. De Explosion erfolgte unter ungeheurer Detonation. Alle Fenster- scheiben 'n der Umgebung sind zec-vrung"N. Branddirekkor Gapp und der Direktor des Retlrngsamles Dr. Frank begaben sich sofort zur Unsanfteste, um die ReUunZsarbciken zu leiten.

Berlin, 18. 3an. Bej der Gasexplosion im Han'e Kirchstraße 9 explodierte auch ein Vrnz-n-ebälksr eines Saidenhändlers. Mr ganze Straße bildet ein Bild der Zerstörung. Fenster» scheiben und Fensterrahmen sind zertrümmert. Ein Drofchksnauto würde umgèworsrn und Zerschlagen. Von den Verlebten sind im Krankenhaus bereits fünf Personen gestorben. Die Lâbs des Seident'ändl"ks und des 2)Zhrigen Kinder sind noch unter den Trümmern. 15 Leichtverletzte haben sich noch gemeldet

Humor.

Vor dem G^angwettst reit, trauen, f

------ „Im Ser»

Herr .Dirigent, kriegen mir en'N Preis?" ,.Hm. können S's schweigen?" .-Wie das Grab!" „Dann tun Sie’s und wir kriegen ihn!"

Vereine, Versammlungen»

* Oralorie« verein '"'eigen Siensta i PrM Dunen ii,8 Uhr, Herren V.O Wu. 1198

* Teu'frfier und VeXerke chi'cker Alp n' verein, Sekt o .t $HUUt >i. Dienstag ^en 19 Hur, ibkiwtz 8 Uhr in rer 1 n'a ^er 6bfrhatDic6ule Äor- •lar nist L'-V'n'decv von Vö ke -Miinl: «Wa r maen >m 9l(i titon lHo^-ieb'r Safrfeit', 79

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