301. Jahrgang

General-Anzeiger für die Streife Kanan Stadl «nd Laus

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. , Fernfprech-Anschlutz Nr. 1287 und 1238.

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Nr. 304

MMrvoch öen 30. Dezember

1925

Das Neueste.

— vom Obermain wird weiter ein starkes Steigen der Wassermasse gemeldet. Lohr rech­net bis morgen mit einem Höchststand von sechs Meter.

— Mit dem Bau des n«en Zeppelin-Luft­schiffes in Friedrichshafen kann auf Grund des bisherigen Ergebnisses der Zeppelinspende nun­mehr begonnen werden.

— Amerikanische Meldungen über deutsch- russische Bündnisvertrags-Absichten werden kategorisch dementiert.

— Die katholischen Bischöfe Oesterreichs veröffentlichen einen Hirtenbrief, in dem sie vor der freien Liebe, der Beschränkung der Kinderzahl, der sozialdemokratischen Presse und den sozialdemokratischen Vereinen, Organifa- tionen und Gewerkschaften warnen.

— Im französischen Ministerrat sind gestern die Finanzpläne Doumers angenommen wor­den.

Rückkehr zu Titeln und Orden ?

Die bayerische Regierung hat wieder Titel geschaffen und verliehen. Ob sie bei der Schaf- fing einiger dieser Titel besonders glücklich ge­wesen ist, ist eine Frage für sich. Die Tatsache an sich ist bemerkenswert genug, um zu einer kurzen Betrachtung Veranlassung zu geben, denn die bayerische Regierung hat mit der Rückkehr zur Titelverleihung einen kühnen Schritt unternommen. Sie hat sich über eine klare Verfassungsbestimmung hinweggesetzt. Der Arsikel 109 der Verfassung verbietet nicht nur die Verleihung von Orden und Ehren- ' Zeichen durch den Staat, er bestimmt auch, daß ' Titel nur verliehen werden dürfen. wennsie ein amtier.einen BcrH bezerch^u. The Ver­leihung des Titels „Landrat ist also erlaubt', wenn mit dem Titel die Ausübung eines Amtes verbunden ist. Dagegen ist nach der Verfassung die Verleihung des Titels „Komerzienrat" ver­boten, da dieser Titel, so sehr er auch begehrt wurde, als Amtsbezeichnung nur ein Schein­dasein führt.

Die bayerische Regierung hat sich an den Artikel 109 der Reichsverfassung nicht gekehrt. Was soll nun geschehen? Ist eine Reichsaktion in Vorbereitung, um die Befolgung des Ar- titels 109 durch Bayern zu' erzwingen? Das ist wohl nicht der Fall. Aber soviel man weiß, ist man im Reichsrat ziemlich ratlos, was man mit dem bayerischen Sünder anfangen soll. Man hat die Empfindung, daß irgend etwas geschehen müsse, da man sich nicht gut auf den Standpunkt stellen kann, daß die Bestimmun­gen der Reichsverfassung dazu da sind, um übergangen zu werden. Es fehlt auch nicht an Eèspenstersehern, die in der bayerischen Titel­verleihung den ersten Schritt zur monarchi­schen Reaktion erblicken und es gibt Politiker

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genug, die glauben, man müsse auf jeden Fall ein scharfes Auge auf Bayern haben. Auf der andern Seite aber verspricht man sich wohl mit Recht keinen allzu großen Ruhmeslorbeer von nnem Kreuzzuge gegen die neuen bayerischen Rate. Also was soll man machen?

Wir wollen den Bedenklichen einen guten Rat geben: Man soll sehen, daß man möglichst bald den Artikel 109 der Verfassung einer Re­gion unterzieht und das Titel- und Ordens­verbot wieder aufhsbt. In Weimar' ist man bei ber Anfertigung der neuen Verfassung ent- schieden zu weit gegangen. Auch in einem repu­blikanischen Staate braucht man die Verleihung von Titeln und Orden mit der Verleihung des Adels keineswegs über einen Kamm zu scheren. Das geschieht auch in Frankreich nickst, das man doch wohl als republikanischen Musterstaat ^slten lassen kann. Auch in dem republikanischen Frankreich gibt es Titel und Orden, soviel das Herz begehrt. Man ist dort klug genug, gewisse harmlose Schwächen der menschlichen Natur v'cht mit Feue r und Schwert auszurotten, ändern für die Allgemeinheit nutzbar zu Sachen. Das ist um so klüger, als man die Schwächen der menschlichen Natur ja doch nicht auszurotten vermag. Man bekämpft sie am Vesten, indem man sie zu Gunsten der Allge- vreinheit unschädlich zu machen versucht.

Welche Erfahrungen haben wir in Deutsch- mnd mit der Unterdrückung der Titel und Or- ven gemacht? Man hat selbstverständlich nach Uatz gesucht. Dabei hat unter anderen der Düel des Ehrendoktors, der in Artikel 109 als akademischer Grad von dem Verbot ausgenom­men ist, mehr herhaltcn müssen, als ihm ju= Wiel) ist. Es ist immer so gewesen und ist heute mehr denn je so, daß die Wissenschaft ahne Zuwendungen begüterter Zeitgenossen

VerstLndègUng über Sie Fmanzpläne Doumers innerhalb des Kabinetts. — Der Ausbruch der Regierungskrise vermieden.

Paris, 29. Dez. Der M den hiesigen par- (amentarifcycn Kreisen mit großer Spannung erwartete M i n i st e r r a t hat die Doumer- schen Finanzentwürfe einstimmig ange­nommen. Das Nachgeben der noch im letz­ten Ministerrat sehr starken Opposition ist weniger auf die Konzessionen Doumers zurück­zuführen als auf die Einsicht, daß der Aus­bruch einer Kabinettskrise unmittelbar vor den Parlamentsferien und vor der Entscheidung des auf den 10. Januar einberufenen sozia­listischen Parteitages über die Beteiligung der Sozialisten an der Regierung außerordentlich kritisch sein würde. Daher sind die Bemühun­gen Briands, eine Einigung innerhalb der Re­gierung herbeizuführen, auf fruchtbaren Boden gefallen, doch betrachtet man in den parlamen­tarischen Kreisen die heute hergestellte Eini­gung im Ministerrate nur als eine vorläufige Lösung, und man erwartet angesichts der feind­lichen Haltung der Linken den Doumer'schen Finanzplänen gegenüber die Wiederaufnahme des Kampfes auf breiterer Basis mach dem Beginn der ordentlichen Parlamentssefsion, der für den 13. Januar festgesetzt ist.

Das Doumer'sche Finanzpro­gramm veranschlagt in der vom Ministerrat gudgeheißenen Fassung die erforderlichen N e u e i n n a h m e n für das kommende Jahr auf 8,8 Milliarden Francs, wovon der außer­ordentliche und vorübergehende Verkaufs-

akvrei

Millionen, die Verschärfung der Steuerkon- trolle 300 Millionen und die Erhöhung des Börfenstempels von 0,6 auf 1 Proz. 100 Mil­lionen einbringen soll. Der Rest, d. h. 3 Mil­liarden, soll durch die Einfügung der von Lou- cheur vorgenommenen Erhöhung der direkten Steuern in das Budget für 1926 geliefert wer­den. Diese Mittel sollen zur Deckung des nach einigen Ersparnissen 4,3 Milliarden betragen­den Budgetdefizits zur Rückzahlung der Vor­schüsse der Bank von Frankreich an den Staat

nicht auskommen kann, wenn sie in voller Be­wegungsfreiheit ihre hohe Aufgabe erfüllen soll. Es gab früher Titel genug, durch deren Verleihung man den Spendern einen Gefallen tun konnte, ohne irgend jemanden zu schaden. Der Ehrendoktor-Trtel aber wird entwertet, wenn er nicht mehr wie früher von den not­wendigen wissenschaftlichen Voraussetzungen abhängig gemacht wird. Es ist nur zu be­grüßen, wenn die Universitäten mit seiner Ver­leihung sparsam umgehen, aber es ist nicht zu begrüßen, wenn Kulturaufgaben leiden müssen, weil kein Geld da ist und weil der Zauberstab der Titelverleihung fehlt, mit dem man früher manchen ansehnlichen Betrag für wissenschaft­liche Kulturzwecke locker und flüssig machen konnte.

Und welche Folgen hat die Ordensdürre nach sich gezogen? Die „Rote Fahne", hat es kürzlich einmal moniert, daß zur Auszeichnung eines Ausländers ein Porzellanservice im Werte von einigen tausend Mark verwendet worden ist. Die Tatsache wird wahrscheinlich richtig sein. Man kann sich überhaupt nichr denken, daß die deutsche Regierung inmitten des Ordensregens, der von den Regierungen 'der anderen Staaten auf Gerechte und Unge­rechte herniedergeht, vollkommen mit leeren Händen dastehen sollte. Sie kann sich selbstver­ständlich internationalen Brauchen nicht ent­ziehen und da sie keine Orden verleihen kann — was an sich ein billiges Vergnügen ist —, so muß sie zu Auszeichnungen greifen, die ein gewisses Wertobjekt darstellen, zu goldenen Zigaretten-Etuis, silbernen Tintenfässern usw. Gerade das arme Deutschland ist also ge- zwungen, aus diesem Gebiete einen gewissen luxuriösen Aufwand zu treiben, weil man in Weimar die Verleihung von Orden verboten hat Dabei sind die Wertobjekte nicht einmal ein'vollgültiger Ersatz für ben Ordensschmuck, benn der menschlichen Schwäche feminines nun einmal daraus am sich in diesem äußeren Schmuck bei festlichen Anlässen zu spiegeln. Uâ diesem Zweck zu Liebe hat man eben die Ordenssterne und Ordensbänder giwaffen- Auch die Demokratie reinsten Wassers kann es doch nickt ertumnaen. daß alle Menschen gleich

im Betrage von 2 Milliarden und zur Tilgung der Staatsschuld im Betrage von 2.5 Milliar­den verwandt werden. Wenn in diesem Pro­gramm die heftig beanstandete Verdoppelung der Umsatzsteuer durch die Einführung eines außerordentlichen Verkaufs stempels er­setzt worden ist, so bedeutet dies nur eine Kon­zession der Form nach, was daraus hervorgeht, daß der Verkaufsstempel auf fast die gleichen Operationen Anwendung finden soll wie die bestehende Umsatzsteuer und daß seine Höhe, nämlich 1,2 Prozent, kaum von der des Satzes der Umsatzsteuer, gleich 1,3 Prozent, abweicht. Ein weiteres Entgegenkommen liegt darin, daß dieser Verkaufsstempel nur vorübergehender Natur fein soll und daß Herr Doumer, wie das offizielle Kommunique mitteilt, während des Ministerrats die Absicht kundgegeben hat, dem Parlament demnächst einen Entwurf über die Reform der direkten Steuern gemäß den demokratischen Grund­sätzen zukommen zu lassen, daß er aber erklärt habe, daß diese Reform nicht sofort chre Wir­kung zeigen könne und ihm infolgedefsen zur Deckung des dringenden Bedarfes der Staats­kasse und des Schatzamtes kein anderer Weg übrig bleibe als die E r h ö h u n g d e r i n d i - rekten Steuern, zumal da die direkten Steuern seit der vor wenigen Wochen erfolgten erheblichen Erhöhung vorläufig keine Steige­runa zulisßen.

Fnanzkommission während der in einigen Tagen beginnenden Parla mentsferien deren Prüfung vorzunehmen in der Lage ist.

Für den Emiritt der Sozialisten in Sie Regierung.

Paris, 30. Dezbr. Der Bezirksverband der sozialistischen Partei von Hyres hat sich für eine möglichst baldige Beteiligung der Sozia­listen an der Regierung ausgesprochen.

sind. Deshalb sollte man den unfruchtbaren Kampf gegen die Titeloerleihung und die Or­densdekoration aufgeben und dem Staate Las Recht zurückgeben, diesem oder jenem die Würde eines Titels zu verleihen, oder einen Ordensstern auf die Brust zu heften. Er wird von dem Rechte guten und nützlichen Gebrauch machen können.

Am dis Völkerbundsposlen.

Eine Erklärung des Auswärtigen Amies.

Berlin, 29. Dez. Halbamtlich wird mitgeteilt:

Im Anschluß an die Presseerörterungcn über die BesetzungderSekretariats- postenimVölkerbund bei dem Eintritt Deutschlands richten sozialdemokratische Blätter an das Auswärtige Amt die Aufforderung, seinerseits zu den in der Presse aufgestellten Behauptungen Stellung zu nehmen. Im A u s- wärtigen Amt ist über die fragliche An­gelegenheit folgendes besannt geworden:

Der deutsche Generalkonsul in Genf berich- teke kürzlich. nicht in Beantwortung einer An­frage des Auswärtigen Amtes, sondern auf Grund einer ihm zuteil gewordenen Mittei­lung, es sek ihm von maßgebender Seife im Generalsekrekariat des Völkerbundes eröffnet worden, daß man dort Kenntnis davon er­halten habe, verschiedene politische Parteien in Deutschland hätten Kandidatenlisten für die deutsche Beteiligung im Sekretariat auf - gestellt. Diese Nachricht habe in Genf ff arte Beunruhigung hervorgerufen, da sie für eine unr'chk ge Einstellung gewisser deutscher Kreise in Bezug auf die Anstellungs­frage spreche, die zu Schwierigkeiten für alle Beteiligten führen könne. Die d-nksche Beteili­gung ich Generalsekrekariat müsse, so würde von maßgebender Seite betont, in Fühlung­nahme mit der Reichsregierung ge- regelt werden.

Eins Veröffentlichung des aus Genf an das Auswärtige Amt gerichteten Telegramms oder eine Mitteilung an die Presse aus seinem In­halt ist seitens des Auswärtigen Amtes nicht erfolgt. Im übrigen haben Verbandlunaen

über die Personenfrage zwischen dem Aus» wärtigen Amt und dem Generalsekretariat des Völkerbundes noch nicht stattgefunden.

*

Aus dieser Mitteilung ergibt sich also W Unrichtigkeit der von sozialdemokratischer Seite verbreiteten Darstellung, wonach die in der Presse aufgetauchten Mitteilung-n auf das Auswärtige Amt zurückzuführen seien. Im übrigen werden die Fragesteller an dieser Ant­wort wenig Freude haben. Denn so vorsichtig auch das Communiquö abgefaßt ist, es stellt doch fest, daß der deutsche Generalkonsul in Genf den Wunsch des Generalsekretärs 'des Völkerbundes Sir Drummond weitergegeben hat, der sich gegen die Art richtet, wie ver- schiedene Parteien chre Bewerber in der Dö^ kerbundshirarchie durchzusetzen suchten-

Der Reichsverband der Industrie * beim Reichspräsidenten.

Der Reichspräsident empfing gestern als Abordnung des Reichsverbandes der deutschen Industrie die Herren Geheimrat Prof. Dr. h. c. Duisberg, Frowein, Kraemer, Funcke, Moras, Kommerzienrat Dr. Reusch, Geheimrat von Borsig, Geheimrat Kastl und Dr. Herle und nahm von ihnen Berichte über die gegen­wärtige Notlage der deutschen Industrie, ihrer; einzeln.. n Zweige und der einzelnen Industriell gebiete entgegen.

Weitere Räumung im Jahre 1928.

Mainz, 29. Dez. Ueber eine Umgruppierung, der Truppen im rechtsrheinischen Brückenkopf Mainz will der „Mainzer Anzeiger" u. a. erfahren haben:

Sämtliche französische Truppen des rechts­rheinischen Mainzer Brückenkopfes aus den

Familien werden, soweit sie noch nicht das Ge biet des genannten Brückenkopfes verlassen haben, bis zum 30. Dezember 1925 endgültig abziehen und in dem linksrheinischen Mainzer Brückenkopf bezw. im Brückenkopf Koblenz neue Quartiere beziehen. Der Abtransport der ' Truppen, die seither die Wiesbadener Garni^ fon gebildet haben, erfolgt an dem genannten! Tage vom Bahnhof Wiesbaden-West aus. Dass gesamte Aktenmaterial der einzelnen mili-! tärischen Büros ist bereits nach den neuen Standorten abgegangen. Das Kriegsgerichts beim Hauptquartier des 30. französischen Armeekorps wird in Koblenz errichtet. Arni 1. Januar übernimmt die englische Besatzung- die Räume dieses Kriegsgerichts für dieselben' Zwecke im hiesigen Landgerichtsgebäude, sowie die Büros in den Räumen des früheren Hotels- „Hohenzollern". Hier wird auch das englische' Hauptquartier seinen Stand haben.

Wie das Blatt weiter erfährt, ist vorge­sehen, vom April nächsten Jahres ab nur noch' zwei französische Armeekorps in den Rhein- landen als Besatzung zu lassen und zwar das 32. und 33. Armeekorps. Das 30. Armeekorps dessen Generalstab von Wiesbaden nach Kob-- lenz verlegt wird, wird im Avril 1926 aufgelöst; und die Truppen werden nach Frankreich; zurückkehren. In Verfolg dieser Reduktion foüj auch das Kriegsgericht Mainz aufgelöst werden, sodaß nur noch in Landau nud Trier französische Kriegsgerichte bestehen bleiben werden. Außerdem schweben Verhandlungen^ möglichst bald, vielleicht noch im Laufe des- Sommers 1926, den rechtsrheinischen Brücken­kopf Mainz, alfo die besetzten Gebiete bes preußischen Regierungsbezirks Wiesbaden vnb- die besetzten Teile der Kreise Offenbach a. M.„ Groß-Gerau und Darmstadt des Volksstaats Hessen völlig sowohl von französischen wie von englischen Truppen zu räumen.

Das Vorläufige Ergebnis der Zeppelin-« Erkener-Spende.

Stuttgart, 29. Dez. Heute abend fand hier zur Kenntnisnahme des vorläufigen Ergeb­nisses der Zeppelin-Spende eine Sitzung statt, an der auch Dr. Eckener teilnahm. Der Vor­sitzende der Sammlung in Württemberg teilte mit, daß bisher 181 088,36 Mark eingegangen sind. Ohne Zweifel würde die Summe von 200 000 Mark erreicht werden, da noch das Er­gebnis in verschiedenen Gemeinden aussteht. Die Unkosten für die Propaganda hätten nur 2,8 Prozent betragen. Dr. Eckener schilderte die Schwierigkeiten, die der Sammlung begeg­nen. Trotzdem sei die Sammlung kemeswegs in Deutschland mißlungen, da bisher 1% M i t- lionMarkaufqebrachtwordensek! aus nur kleinen Beträgen, die großen fehlten fast ganz wegen der schwierigen Wirtschafts­lage, und da die Sammsüätiakeil in der Rüein-