201. Jahrgang.

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Ar. 296

Freitag den 18 Dezemder

1925

Von Koch zu Luther?

Koch gibt seinen Auftrag zurück. — Die Regierungsbildung vertagt.

Das Schettern -er Grohe» Koalition.

Berlin, 17. Dez. Amtlich wird gemeldet: Reichsminister a. D. Loch berichtete am Donnerstag vormittag 11 Uhr dem Reichs- «räsidenten über seine Verhandlungen, aus denen sich ergeben habe, daß die Große Koalition zurzeit nicht möglich sei. 6t gebe deshalb dem Reichspräsidenten den ihm erteilten Auftrag wieder zurück. Der Reichspräsident dankte dem Abgeordneten Loch für seine mühevolle Arbeit, die, wenn sie auch fein positives Ergebnis hatte, doch wesentlich tut Klärung der politischen Lage beigetragen Hobe.

Ueber die dieser Auftragsrückgabe voraus- zegangene Parteibesprechung, die nur von kurzer Dauer war, wurde folgendes Com- muniqué ausgegeben:

3n der heute abschließenden Parteiführer- besprechung gab der Abgeordnete Müller- fran k e n (Soz.) folgende Erklärung ab: Die Sozialdemokratische Reichstagsfraktion erkennt an, daß der Abg. Loch, dessen republikanische -d demokratische Zuverlässigkeit außer Zweifel hl, sich auf das eifrigste bemüht hat, für eine Regierung der Großen Koalition eine Basis zu "Äeu. Sie für die Lozialdemotratie, das Mrum, die Demokraten unü^dl-r-D»» 'fch--- p rathen muß

' jod) feststellen, daß durch das mangelnde i «tgegenrommen der Deutschen Volkspartei, niders in den sozialpolitischen und wirt- shastspolitischen Maßnahmen, die in diesem Dinier überaus dringend sind, diesen Be­mühungen kein Erfolg beschieden war. Selbst in dem Programm des Abg. Koch hat die seulsche Volkspartei jede klare Stellungnahme «mieden. Die Fraktion kann in der Formu­lierung, die auf Grund der Besprechungen der Parteien neuerdings vorgelegt wurde, eine geeignete Grundlage für die Bildung einer Regierung der Großen Koalition »icht e r b l i ck e n. Das Zentrum erklärte, daß es sich auf den Boden der Richtlinien ge- fielll habe. Die Deutsche Volkspartei Erle gleichfalls, daß sie zwar an einigen Siesten Bedenken zu erheben habe, sich aber irohdem auf den Boden dec Richtlinien stellen könnte. Dieselbe Erklärung wie das Zentrum gab dst Demokratische Partei ab. Der 5 bg. Bricht erklärte für die Bayerische Volks- Partei, daß sie von einer endgültigen Stel- mngnahme absehe.

Der Abg. Loch stellte daraufhin fest, daß die Bemühungen um die Errichtung der Großen Koalition gescheitert leien.

' Nachdem Dr. Koch jenen Auftrag zurück- ßegeben hatte, wurde folgende amtliche Mel- "una herausgegeben:

Berlin, 17. Dez. Im Hinblick auf die Hkute vom Reichstag beschlossenen Weihnachts- ferien des Parlamentes ersuchte der Reichs- Pf^sident den Reichskanzler und die Reichsmi- "ilker die Geschäfte auch fernerhin weiter zu führen.

Der Reichspräsident wird seine weiteren ^ubchließunrken in der Frage der Reubildung »er Reichsregierung rechtzeitig vor dem 12. Ia- nächsten Jahres, dem Tage des erfolgen- A Wiederzusammentritts des Reichstages,

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. Daß der Abg. Koch seinen Auftrag zur ^°s"èttsbildung an den Reichspräsidenten «ywge&ert würde, war gestern schon voraus- usthen. Der Koch'sche Versuch ist gescheitert unb allein an dem mangelnden Ent- jj^-ommen der sozialdemokratischen Frak- P dem Abgeordneten Koch gegenüber und w e der Abg. Müller erklärt hat. an dem m „beluden Entgegenkommen der Deutschen sparte?. Am Mittwoch nachmittag machte hpLsr Qnn^i^1 eine Unterbrechung der Ver- Miötungen nötig, um dem Abg. Dr. Koch Zeit neu»n Formulierungen, sowie Richtlinien neben. Abg. Koch mußte sich dazu ent- ttet weil die sozialdemokratstcben Ver- er die Forderungen ihres Parteipro- . ----,— ^ , , - . - ----- —

"wmrns in einer Erklärung, die sie namensschiedenheil verfolgen. Auf Wunsch der Reichs- sprechuna von Anträgen über dis

ihrer Fraktion verlasen, aufrecht erhielten. Die Neubearbeitung der Richtlinien war der letzte Versuch, den der Abg. Koch machte, den Sozial­demokraten die Hand zu einer Verständigung zu bieten. Er ist aber in der Frage der Arbeits­losenunterstützung festgeblieben. Im Punkt 15 seiner Richtlinien lehnte er es in einer Anmer­kung ab, sich auf bestimmte Sätze der Erwerbs- losenunterftützung festzulegen. Die sozialdemo­kratische Reichstagsfraktion hat daraufhin in ihrer Fraktionssitzung ein weiteres Eingehen auf die Koch'schen Richtlinien abgelehnt. In demselben Sinn hat der Abg. Müller-Franken gestern dem Abg. Dr. Koch erklärt, daß in der Koch'schen Formulierung eine geeignete Grundlage für die Große Koalition nicht zu er­blicken sei. Danach ist die Schuld der Sozial­demokratie an dem Scheitern der Verhand­lungen zu offensichtlich. Zwar hat der Abg. Fehrenbach im Laufe der Verhandlungen ein­mal erklärt, das Zentrum sei nur für die Große Koalit on und lehne deshalb alle anderen Möglichkeiten einschließlich dec Reichs­tagsauflösung entschieden ab. Aber der Abg. Koch hat trotz der gleichen Haltung seiner Frak­tion angesichts der sozialdemokrat schen Wider­stände versichert, wenn die Sozialdemokratie den Versuch der Großen Koalitwn zum Schei-

und für das Zentrum unmöglich. Die Presse der genannten beiden Parteien läßt es denn auch an heftigen Angriffen gegen d'e Sozial­demokratie . nicht fehlen. „Die Sozialdemo­kratie hat versagt", stellt mit einiger Bitterkeit das „Berliner Tageblatt" fest. Die Große Koalition sei nicht gescheitert, weil sozia­listische Forderungen abgelehnt wurden, son­dern sozialdemokratische Forde­rungen wurden aufgestellt, d a - mitdie Große Koalition scheitere. Das Blatt findet es absurd, daß sich eine Partei von 131 Abgeordneten in ein Kabinett Koch einzutreten fürchtet, weil sie von den 51 Volks­parteilern an die Wand gedrückt zu werden besorgt. Das sei ein Mangel an Selbstver­trauen, der sich rächen müsse. Ganz ähnlich die „V o s s i s ch e Zeitung", die einen inne­ren Widerspruch darin erblickt, wenn die So­zialdemokratie die Verwirklichung der Großen Koalition mit der Begründung ablehnt, daß sie das Mißtrauen gegen die Volkspartei nicht überwinden könne. Auch die „Vossische Zei­tung" kommt zu dem Schluß: „D i e S o z i a l- demokratie hat alle Verantwor­tung für das Scheitern der Koa - lition auf sich geladen und sie hat es getan aus Angst vor den Mas - s e n." Die „Germania" schreibt: „Die Hauptschuld an dem Scheitern der Verhand­lungen trägt die Sozialdemokratie. Sie hat die 'Verhandlungen darüber kann die vorsich­tige Formulierung nicht hinwegtäuschen, abge­brochen."

Was nun werde" soll, steht wieder bei Hindenburg. Vorläufig hat er den Reichs­kanzler und die Reichsminister gebeten, die Geschäfte über Weihnachten hinweg bis zur Wiederaufnahme der Verhandlungen des Reichstages fortzuführen. Alsdann dürfte, wie es heute morgen heißt, Dr. Luther mit der Regierungsbildung beauf­tragt werden, der dann auf die Parteien zurückgreifen werde, die zuletzt hinter dem Kabinett gestanden haben.

Das genirum und die Große Koali ion.

Berlin, 18. Dez. Am gestrigen Abend hat das Zentrum noch eine Fraktionssitzung abge­halten, über deren Verlauf es folgenden Be­richt ausgegeben hat:

„Die Zentrumsfrakklon des Re chstags hat sich heute eingehend mit der durch die Ablehnung der Szial - demokraten geschaffenen Lage befaßt. Sie hält einmütig an ihrer bisherigen Auffassung fest, daß die Große Koalition allein den Erfordernissen der Gegenwart entspricht und w rd d'eses Ziel auch weiterhin mit aller Enk-

tagsfraktion wird der Vorsitzende der Partei, Reichskanzler a. D. Marx den Parteivorstand und die Vorstände der Zentrumsfraktion des Reichstags und Landtags vor dem Miederzu­sammentritt des Reichstags zu e ner Bespre­chung über die zu unternehmenden Schritte einberufen."

Dieser Bericht, der erst in später Abend­stunde veröffentlicht wurde, erfuhr in parla­mentarischen Kreisen eine Kommentierung da­hingehend, daß das Zentrum den Gedanken an die Bildung der Großen Koalition keineswegs aufgegeben habe und die Sozialdemokraten unter Druck nehmen will, damit diese ihren Beschluß einer Abänderung unterziehe, um die Bildung einer Großen Koalition, vielleicht nach einem vorübergehenden Beamtenkabinett, schließlich doch noch zu ermöglichen. Das ist allerdings ein Kommentar, der sich durch nichts erhärten läßt, da von Zentrumsseite aus stren­ges Stillschweigen über die in der Fraktions­sitzung zutage getretenen Gedankengänge ge­übt wird.

Werhnachlspause im Reichstag.

wiederzusammcnlrikt am 12. Ianuar.

zusammengetreteü und hatte den Beschluß ge­faßt. noch heute abend die Weihnachkspause be­ginnen zu lassen, da keine Aussicht besteht, daß in den nächsten zwei Tagen noch eine Regie­rungserklärung erfolgen kann. Für die Wieder­aufnahme der Beratungen ist der 12. Januar vorgesehen. Der Präsident soll jedoch ermäch­tigt werden, den Reichstag auch zu einem frühe­ren Termin wieder einznberufen, wenn etwa eine neugebildete Regierung ihre Regierungs­erklärung schon früher abgeben könnte.

Auf der Tagesovdnun der Plenarsitzung stand als erster Gegenstand die Beratung eines Gesetzentwurfes über die Ausfuhr von Kunst­werken. Danach sollen die Erleichterungen über die Ausfuhr von Kunstwerken bis zum 31. De­zember 1927 verlängert werden. — In der De­batte setzten sich die Abgg. Bergsträßer (Dem.) und Dr. Schreiber (Ztr.) warm für die Vorlage ein, die schließlich in allen drei Lesungen an­genommen wurde.

Im weiteren Verlauf der Sitzung ergab sich bei der Abstimmung über einen Zentrums­antrag, den Gesetzentwurf über die Errichtung einer Versicherungsanstalt für die Provinz Oberschlesien an den Ausschuß zurück zu ver­weisen, die Beschlußunfähigkeit des Hauses Es mußte eine neue Sitzung angesetzt werden, in der dann der Zentrumsantrag angenommen wurde. Das Haus setzte hierauf die dritte Le- sungches Landwirtschaftsetats fort. Ein Dcu'fch- Hannoveraner wandte sich gegen die Metho­den, mit denen Reichsbankpräsident Dr. Schacht der Landwirtschaft habe helfen wollen. Dr. Schacht habe die Bauern dazu verführt, kurz­fristige Wechsel zu unterschreiben, die sie nicht einlösen könnten. Die Debatte über den Land­wirtschaftsetat wurde schon nach dem deutsch­hannoverschen Redner abgebrochen. Das Haus erledigte noch ohne Aussprache einen Zen- trumsantrag, durch den die Derzuckerungsfrist für Weine des 1925er Jahrganges bis zum 31- März 1926 verlängert wird, lehnte einen kommunistischen Antrag, für morgen eine Sitzung anzusetzen, ob und vertagte sich dann unter den besten Wünschen des Reichstagsprä­sidenten Löbe auf Dienstag, 12. Januar, nach­mittags 3 Uhr.

Preußischer Landtag.

Berlin, 17. Dez. Vor Eintritt in die Tages­ordnung der Donnerstag-Sitzung des Preußi­schen Landtages gibt der kommunistische Abge­ordnete Pieck die Erklärung ab, daß seine Frak­tion gestern bei der namentlichen Abstimmung über den Zwang zur einheitlichen Stimm­abgabe der preußischen Provinz- und sonstigen Vertreter im Reichsrat gemäß ihrer Stellung­nahme in der Debatte für diesen Zwang ge­

stimmt habe. Das Haus wendet sich der Be-

Wirtschaftslage und Arbeitslosigkeit in Oberschlesien

zu. Schließlich wird der Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Rech­nungsjahr 1925 angenommen- Dann setzt das Haus die Beratung der Anträge über die Wirt­schaftslage, Arbeitslosigkeit usw. in Oberjchte» sien fort.

In der Abstimmung finden die Ausschuß-- anträge einstimmige Annahme, die u. a. ver­langen: grundsätzliche besondere Behandlung und Unterstützung der Provinz Ostpreußen, Rückforderung dèr landwirtschaftlichen Kredit­schulden erst'aus den Einnahmen des Rech­nungsjahres 1926, Ueberführung der Personal­kredite in Rsalkredite, schonendes Vorgehen béi Einziehung rückständiger Steuern, Erhöhung der Meliorationsfonds, Mittel für Optanten- Siedlungen und verstärkte innere Kolonisation, Beseitigung der mangelhaften Verkehrsverhält­nisse in Ostpreußen, u. a- durch Errichtung neuer Bahnlinien, verstärkte Unterstützung der ostpreußischen Schulen, auch der landwirtschaft­lichen und.Königsberger Handelshochschule und der Universität. Das Haus geht über zur

zweiten Beratung des Schutzpolizeibeamteu- gejetzes.

stehende Gesetz sei von allen Parteien als un­haltbar bezeichnet worden.

Abg- Monzenthin (Dvpt.) betont, daß sich alle darüber klar seien, wie traurig die wirtschaftliche Lage der Schupobeamten sei. Man müsse aber die Behauptung zurückweisen, daß Mißbräuche der Dienstgewalt oder gar Mißhandlungen vorgekommen, das würde sehr bald die Oesfentlichkeit beschäftigen. Seine Partei wünsche, daß die Polizeibeamtenlauf­bahn eine lebenslängliche werde. Die Durch­führung sei aber gegenwärtig nicht möglich, im übrigen müsse mit Genugtuung festgestellt werden, daß die gegenwärtige Vorlage für die Grenzpolizisten und Verwaltungsbeamten der Polizei Besserung bringe.

Abg. Bart è ld (Dem.) bezeichnet die Vorlage als aus der gegenwärtigen Situation heraus notwendig. Im übrigen hätte auch in der Schupofrage das Reich das erste Wort. Das Ministerium Schiele habe sich aber nicht beeilt, das entsprechende Reichsgesetz vorzubereiten. Gegen den Abg- Borck gewandt erklärt der Redner, der Vorwurf der Verfassungsver­letzung gegen Severing müsse mit Entschieden­heit zurückgewiesen werden. (Sehr wahr links.)

Abg. Elsner (Ztr.) weist darauf hin, daß nur die von der Regierung im Ausschuß be­tonte Unmöglichkeit es verhindert habe, daß in das Gesetz die Bestimmungen ausgenommen werden, die die Schupobeamten verlangen.

Damit schließt die allgemeine Aussprache. Die Vorlage wird in zweiter und dritter Be­ratung und der Schlußabstimmung mit g r o « ßer Mehrheit angenommen. Um 6.30 Uhr vertagt sich das Haus auf Freitag 10.30 Uhr. Vereinfachung der Verwaltung, Gründvermögenssteuer, Beamtenzulagen und kleine Vorlagen.

Die Japaner besehen Mukden.

London, 18. Dez. Die japanischen Trup­pen haben die Haupistadt der Mandschurei, die Stabt Mnkden, krotz des Einspruchs Tschang- Tso-Lins besetzt.

Kurze Me'dnnqen.

Auf der zu den Mannesmannröhrenwerken gehörenden Zeche „Friedrich Joachim" in Schonnsbeck bei Essen ist zum 1. Januar 1100 Arbeitern gekündigt worden. Es steht noch nicht fest, ob es möglich sein wird, einen Teil der gekündigten Belegschaft ander­weitig unterzubringen.

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Im Prozeß wegen fahrlässiger -Tötung ds. Oberlandesgerichtsrats Pöhner wurde heute mittag der angeklagte Kaufherr K a u p e r zu einer Gefängnisstrafe von zwei Monaten ver­urteilt. Das Gericht hielt einen verbrecherischen Angriff auf Pöhner nach dem Unfall für voll-