201. Jahrgang
SanauerS Anzeiger
General-Anzeiger für die Kreise Kanan Stadl und Land.
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Nr. 289
Donnerslag öen 10. Dezember
1925
Das Neueste.
— Die gestrige Besprechung der Vertreter tzer für die große Koalition in Betracht kommenden Parteien hat zu keinem Ergebnis ge- führt. Es wird nunmehr wahrscheinlich Dr. Lucher mit der Kabinettsbildung beauftragt
Der Ernahrungsmimsler über Sie Krise 0er Lanöwirlskhast.
waltung 187 Millionen Reichsmark, die Reichs«, poft 98 Millionen Reichsmark, die Reichsbahn 131 Millionen Reichsmark, auf die Länder 147,7 Millionen und die Gemeinden 118,6 Millionen Reichsmark. Die Kosten der von der deutschvölkischen und kommunisüschen Partei
werden.
— Der Hauptausschuß des preußischen Landtages hat einen Antrag angenommen, demzufolge Staats- und Reichsmittel zur Erhaltung der wegen Eingriffe der BefatzunFs- hchörden und Truppen gefährdeten Waldungen im Gebiete des Siedlungsverbandes Ruhrbe- jirf bewilligt werden sollen.
— Im Münchener Dolchstoßprozeß wird der
kn Gebiete des
verurteilte Beklagte voraussichtlich Berufung einlegen.
— Der Tarifstveit im Dankgewerbe dauert Loch fort.
— Das englische Oberhaus hat die Vorlage, in der das neue irische Abkommen bestätigt wird, in allen drei Lesungen angenommen.
Zur Frage der Negierungs- bilöunq.
Bertin, 9. Dez. Auf Einladung des Abg. Koch-Weser (Dem.) und Fehrenbach (Zentrum) traten heute im Reichstagsgebäude Die Vertreter der für die große Koalition in Betracht kommenden Parteien zu einer ersten Sitzung zusammen. Außer den Einladenden nahmen an der Sitzung teil die Abgeordneten Marx (Ztr.), Dr. Scholz (Dt. Pp.), Müller-Franken (Soz.), Leichl (Bayer. Vp.) und Drewitz (Wirtsch. Ver.). Wie wir hören, unterhielt man sich nach einleitenden Ausführungen der Abg. Koch-Weser u. Fehren-
Berlin, 9. Dez. Im Reichstag wurde heute die drille Lesung des Reichshaushallsplanes beim Reichsminisierium für Ernährung und Landwirtschaft fortgesetzt
Abg. Schmidt (Soz.) erklärt, die Sozialdemokratie sei durchaus nicht landwirtschafts- feindlich. Es fei ein Unsinn, wenn behauptet wird, die Sozialdemokratie wolle, daß Deutfd}« land den Ackerbau aufgebe. Der Redner forderte Mittel für die AuÄnldung von landwirtschaftlichen Arbeitnehmern und deren Einfuhren in das Wesen der Landarbntsforfchung. Er trat ferner für ein Reichsmilchgesetz ein. Der Redner lehnt die Fortführung der Reichs- getreidektelle um ein Lahr ab, weil man auf diesem Wege nur eine Erhöhung der Getreidepreise erreichen wolle.
Reichsernährungsminister Graf Laniß stellte fest, daß die Landwirtschakt >n den letzten beiden Jahren ohne wesentlichen Gewinn gearbeitet hat. Sie mußte große Kredite aufnehmen und befindet sich in schwerer Notlage. Die gegenwärtige Agrarkrise ist aber nur ein Teilgebiet der allgemeinen Absatzkrise der Wirtschaft, die sich nicht nur auf Deutschland beschränkt. Wir werden dieser Krise nicht dadurch Herr werden, daß wir bei einem Erwerbszweig allein anfanaen. Dazu sind die einzelnen Zweige der Wirtschaft zu eng miteinander verknüpft. Die Zinsbelastung der Landwirtschaft
einigermaßen erstaunt. Die L „ Beschränkung landwirtschaftlichen Realkredits durch die Dritte Steuernotoerordnung war doch vorauszusehen. Die Regierung hat damals ihre warnende Stimme erhoben. Die heutige Situation ist so, wie alle Einsichtigen damals vorausgesehen haben. Nachdem,die Hypotcheken- aufwertung mit den größten Schwierigkeiten zustande gekommen ist, können wir doch nun nicht den Glauben an das Aufroertungsgesetz
Q èichebüche
gestellten Anträge würden die genannten Bo- träge noch erheblich über
gen.
ist heute wesentlich größer als in der Vorkriegszeit. Für dis Rückzahlung der Kredite sind Er- WWWWWMMMWM wirtschaftlichen VerPfsichtüÄgen, die bis stritt Frühjahr nicht in Realkredit überführt werden
I iermogliiW Er ihr -ntgegenstehen. Abg. ' Koch soll dadurch die Notwsndftzrèit der Bs- f bauung einer Persönlichkeit mit der Regie- _____ ...^. ________________________
I ingsbilbung betont haben, die die interfrab-^nnen/ bis nach der Ernte zu prolongieren.
lionellen Verhandlungen fruchtbringend wei- " " "
Erführen könnte.
Nach Schluß der heutigen Plenarfitzung Strafen die meisten Fraktionen des Reichstages
I zu Beratungen zusammen. Neue Momente, die I für die Lösung der Krisis in Betracht kämen, ergaben sich dabei nicht. Die Sozialdemokraten j erörterten in ihrer mehrstündigen Sitzung - eingehend die Voraussetzungen, von denen für I sie die Uebernahme im Rahmen einer Koali- I tionsregierung abhängen würde. Zur Formu- I lierung von Richtlinien kam man aber noch I rächt.
Die Reichsbank ist bereit, Erleichterungen zu
wieder erschüttern.
Bezüglich der Nutzbarmachung der öffentlichen Gelder führte der Minister aus: die R e i ch s p o st hat einen ganz erheblichen Teil ihrer liquiden Mittel kurzfristig der Wirtschaft und auch der Landwirtschaft verfügbar gemacht. Auf die Re i ch s b a h n hat die Reichsregierung ja wenig Einfluß. Sie kann langfristig bisher keine Mittel hergeben, kann ihre Ueberfchüffe nicht in Pfandbriefen anlegen. Trotzdem hat sie das, was irgendwie flüssig war, auf die Vorstellungen meines Amtes hin der Verkehrskreditbank gegeben, die die Mittel wiederum an die Wirtschaft und auch
Bei der Reichsverwaltung mit den größten Personalkörpern, bei denen bei der Reichspost etwa 80 v. H., bei der Reichsbahn etwa 90 v. H. des gesamten Personals sich in den Besoldungsgruppen 1 bis 6 befinden, beträgt unter Zu- girundelogung des Lebenshaltungsindexes vom November 1925 gleich 141,3 das tatsächliche Realdurchschnittseinkommen der Beamten bei der Reichspost 102 vom Hundert real, bei der Reichsbahn 110 vom Hundert real von den Durchschnittsbezügen von 1913. Die heutigen Reatbezüge der Beamten der Gruppen 7 bis 9 betragen bei diesen Verwaltungen, ebenso wie bei den Beamten der Reichshoheitsvevwal-
tung, von
gemein 85 bis
geringen Ausnahmen abgesehen, all- bis 90 Prozent real von 1913. Schon
an die Landwirtschaft geleitet hat. Der Minister weist den Vorwurf des Reichslandbundes zurück, er entfalte auf dem Gebiete der Kreditbeschaffung nicht genügend Aktivität. Andererseits sagen ja andere Äindwirte, daß ich viel zu tatkräftig! an der Erschließung von Krediten für die Landwirtschaft gearbeitet habe, so daß sie zu sehr in Schulden geraten sei. Also wie man es macht, ist es falsch
eins vom Hundert Erhöhung des Zuschlages M den Grundgehältern sämtlicher Beamten würde bei Reich Reichspost und Reichsbahn 27,1 Millionen, bei Ländern und Gemeinden 27,9 Millionen, zusammen also kostens
55 Millionen Reichsmark jährlich
Der Gesamtbesoldungsauswand an Grundgehältern, Wohnungsgeldzuschuß, Frauenzu- schlag, Kinderzuschlägen und örtlichen Sonder« Zuschlägen für das Reich — einschließlich der gemäß Reichsversorgungsgesetz von den Dean», tenbezügen abgängigen Renten der Kriegsbeschädigten und Hinterbliebenen —, Reichs- post, Reichsbahn, Länder und Gemeinden bensch dem heutigen Stand rund 8,4
■; man muß den rich-
Der Reichspräsident wird also f morgen vormittag die von ihm erbetenen Be- ; schlüsse der Fraktionen noch nicht erhalten I können, zumal da sich auch die Deutsche Volks- E Partei erst Donnerstag vormittag über ihre i Stellung zur Frage der Großen Koalition (entscheiden will. Die Sozialdemokraten ihrer- eits werden morgen abend von neuem zu- ammentreèen. Inzwischen dürste eine weitere Besprechung der Parteiführer untereinander stattsinden. Möglicherweise sind dann die ■ Führer der Sozialdemokraten und der Deutschen Volkspartei auf Grund ihrer bisheriger. , Fraktionsberatungen in der Lage, sich auch ! über die materiellen Fragen zu äußern, die Ma bisher noch gar nicht erörtert worden sind.
Berlin, 10. Dez. Nachdem in der ; gestrigen Sitzung der sozialdemokratischen - Reichskagsfrakkion eine Entscheidung über die Haltung der Sozialdemokraten zur Frage der Bildung der großen Koalition nicht gefallen [ ist, halten es die Blätter nunmehr für das Ge- i gebens, daß der Reichspräsident heute nach Empfang der erbetenen schriftlichen Mitteilungen der einzelnen Fraktionen eins Perfön- lichkeit und zwar aller Voraussicht nach Dr. Luther mit der Regierungsbildung beauftragt. Der Beauftragte würde dann die Mög- j lichkeit haben, durch Verhandlungen mit den i Vertretern der Fraktionen die Lage zu klären.
Jenirum und Demokraten nur für ein Mehrheiiskabinett.
Berlin, 10. Dez. Die „Voff- Ztg." betont È Entschlossenheit des Zentrums und der t Demokraten, sich an keiner Kombination zu I beteiligen und in keine Regierung einzutrelen, I me sich nicht auf eine Mehrheit im Reichstage putzen kann. Ein Minderheikskabinekt der Btilte hält daher das Blatt für ausgeschlossen.
Finanzlage und Beamfsnbsfoldunq.
I Der GesamkbesoldungsaufwKnd 8,4 Milliarden jährlich.
I In der Mittwoch-Sitzung des Haushaltaus- ichusses des Reichtages gab der Vertreter des
gewähren, denn sie hat kein Interesse daran, daß es der Landwirtschaft schlecht geht. Der Ertrag einer Ernte reicht nicht aus, um die jetzigen Verpflichtungen der Landwirtschaft ab- zutragen. Die Not der Landwirtschaft wird dadurch verschärft, daß der Getreivepreis unter dem Weltmarktpreis liegt, während die Produktionskosten eher den Durchschnitt des Auslandes übersteigen. Rein theoretisch zahlenmäßig hat die Landwirtschaft in der letzten Ernte die Aufgabe gelöst, den deutschen Getreidebedarf m Deutschland zu decken. Es wäre tragisch, wenn in diesem Augenblick die Landwirtschaft zur extensiven Wirtschaftsweise übergehen würde. Es muß sehr bedauert werden, wenn einzelne Kreislandbünde Beschlüsse veröffentlicht haben, wonach in diesem Wirtschaftsjahr kein Kunstdünger verwendet, werden soll. Solche Beschlüsse liegen nicht im Interesse der Landwirtschaft. Wenn die Reichsgetreide st eile wieder neu aufgezogen werden sollte, so wird sie nicht als Instrument zur Preissteigerung dienen. Eine mäßige Steigerung des Eetreidepreifes braucht nicht zu einer Brotverteuerung zu führen. Die jetzige Spanne zwischen Getreide- und Vrot- preis ist zu groß.
Der Minister wandte sich dann der Interpellation der Deutschnationalen zu. Ueber die darin behandelte Frage der Schaffung Mündel sicherer er st er Hypotheken im Grundbuche bin ich
erungsa
gangen, langfrifti „ die Landwirt
schaft zu geben. Selbstverständlich wird sich die Reichsregierung dafür einsetzen, daß die öffentlichen Gelder in weitest möglichem Umfange der Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden. Kredite allein werden der deutschen Wirtschaft nicht helfen. Schlimm ist, daß die besten Wirtschaften in diese schwierige Lage gekommen sind. Gerade das Uebetwasterhalten der intensiven Betriebs ist eine dringende nationale Angelegenheit. Eine nachhaltige Besterung über Nacht ist nicht zu erwarten- Wir werden noch lange Jahre mit großen Nöten der deutschen Wirtschaft rechnen müssen. Ebenfalls hat die Reichsregierung bisher alles getan und wird auch weiterhin alles tun, um die Wirtschaft und insonderheit die Landwirtschaft am Leben zu erhalten. Die Anzahl der giftenden, die diesen Existenz-
kampf nicht überstehen wird, wird sehr viel ge- möglichst bald alle auf ; des Publikums ein«
ringer sein, wenn
die geringere Zahlkraft stellen. Nach fünfjährigem Kriege können wir gar nicht anders dastehen. Dir müßen heut« den Krieg bezahlen. Die Lage ist ernst,
ab e
ben keine Deranla
sung zu verzweifeln. Wir bilden alle eine große Notgemeinfchaft und ein einzelner Berufsstand wird nicht blühen, wenn die anderen zu Grunde gehen. Kein Berufsstand hat das Recht, früher saniert zu werden als der andere. Wir werden alle zusammen saniert werden, oder wir werden alle zusammen unter« gehen.
Darauf wurden die Beratungen abgebrochen. Donnerstag Wsiterberatung.
agspar» feien gestellten Anträge erklärt, daß ihnen und den Gemeinden Mittel für Besoldungsevh Atzungen nicht zur Verfügung ständen, daß vielmehr, falls eine Gehaltserhöhung beschloßen würde, sie die dafür erforderlichen! Mittel vom Reich überwiesen erhalte« müßten.
Annahme eines Miftlrauensankrages gegen die thüringische Regierung.
Weimar, 9. Dez. In der heutigen Land- tagssitzung wurde nach der Debatte über die Locarnooerträge ein Mißtrauens- a n t r a g der Demokraten mit 39 gegen 28 Stimmen bei 11 Stimmenthaltungen abgelehnt. Ein Mißtrouensantrag Marschier (Nat.-. Soz.) erhielt nach Streichung des Wortes „schärfste" vor „Mißbilligung" 36 Stimmen, darunter solche der Regierungsparteien- Da«. siegen stimmten 12 Abgeordnete, darunter! olche der Deutschen Volkspartei. Der Stimme; enthielten sich 22 Abgeordnete, darunter bis Sozialdemokraten. Ein sozialdemokratischer Antrag, die Sitzung so lange zu vertagen, bis die Regierung im Landtag erschienen sei, wurde in zweimaliger Abstimmung mit 33 gegen 32 Stimmen ab gelehnt.
Die Urrettsbegründung Im Dolchstoss Prozeß.
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Reichsfinanzministeriums an der Hand reichen
Zahlenmaterials einen Ueberblick über die Finanzlage des Reiches. Er legte dar, daß die dauernd erforderlichen Aenderungen des noch nicht verabschiedeten Haushaltes für 1925 die Beurteilung der Finanzlage sehr er« schwertsn. Auf Grund der Erfahrungen der letzten Monate ist das Steueraufkommen für 1925 neu geschätzt. Hiernach werden Länder und Gemeinden rund 325, das Reich 100 Mil
ILN
lionen Mark mehr gegenüber dem Haushaltung sfoll erhalten. Dieses Mehraufkonunen bedeutet
keine Ueberfchutzwirtschafk,
da die Länder bereits bei Aufstellung ihres Etats mit einem höheren Aufkommen aus der Einkommensteuer gerechnet haben und das Reich den Mehrertrag braucht, um feinen Etat überhaupt ausgleichen zu können. Das Edsts- jahr 1926 sei mit rund 300 Millionen Mark Reparationszahlungen mehr belastet als 1925 und könne daher nur durch äußerste Beschränkung der Ausgaben ausgeglichen werden. In
ben Jahren 1927 bis 1929 würden die Repara- tronslasten weiter stark zunehmen, ohne daß schon jetzt gesagt werden könnte, durch welche Einnahnisfteigerung oder Ausgadensenkung der Ausgleichfficl) finden läßt. Zur Beurteilung der von den Parteien zur
Beamtcnbefvlbungsftage gestellten Anträge wird auf folgendes hinge- wiesen:
Nach den beim Reich, der Reichspost, Reichsbahn, den Ländern und Gemeinden angestellten Ermittlungen betragen die Gesamtlasten für den Antrag Müller-Franken und Genoßen: Erhöhung des Zuschlags zu den Grundgehältern für die Besoldungsgruppen 1 bis 6 von 1254 auf 30 Prozent und für die Besoldungsgruppen 7 bis 9 von 10 auf 20 Prozent ein« chliehlich der durch das Reichsver'svgungsge- etz festgelegten AuLwivkungen auf die Renten ter Kriegsbeschädigten und KriegÄsinteEÄe- denen —
insgesamt 673,3 Millionen jährlich.
Davon entfallen auf die allgemeine Reichsver-
München, 9. Dez. In der Begründung des Urteils im Müirchrner Dolchswßprozeß (der Be» klagte Gruber wurde, wie gestern schon gemeè bei, wegen Beleidigung und übler Nachrede zh
Geldstrafe von 3000 Mark verurteilt) heißt es, die in der „Münchner Post" bchaup« tete Geschichtsfälschung der Dolchstoßhefte (er nicht als wahr erwiesen worden. Der M e h r -
einer
Heitssozialdemokratie habe Coßmann nicht den Dorwurf des Dolchstoßes ge* macht. Bewußt und absichtlich auf d!« Zertrümmerung der beutfd)en Wehrmacht gerichtete Handlungen hinter der Front seien in den [pä< teren Kriegsjahren erfolgt. Dazu zähl besondere revolutionäre Propaganda und Schrift, Meuterei in Heer und Maring.
ilten ins» in Wort
auch einzeln: Streiks. Solche Handlungen feien, auch von Angehörigen der U. S. P- und noch weiter links st ehenden ® rup i pen vorgenommen worden. Der Kämpftet st des Frontheeres sei, wenn überhaupt, nur in einzelnen Fällen durch solche Handlungen beeinträchtigt worden. Der Geist in der Etappe sei aber erheblich geschädigt worden. Der Kampfgeist der in Berührung mit dem Feinde stehenden Marine, besonders der U-Boote, sei bis zuletzt vortrefflich geblieben, nicht dagegen der der in den Häfen liegende«
Schiffe. Ms die Flotte Ende Oktober 1918 ä,