201. Jahrgang.

SanauerW Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Sladl und Land.

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Nr. 288

Mittwoch den 9. Dezemder

1925

Bas Neueste.

— 3m Dolchstoßprozeß wurde heute vor- (nfftag um 10 Uhr von dem Vorsitzenden des Münchener Amtsgerichts, Gerichtsdir. Frank, das Urteil verkündet. Der Beklagte Gruber wurde wegen fortgesetzter Beleidigung und übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 3000 Mark eventuell 30 Tagen Gefängnis und Tragung sämtlicher Kosten verurteilt.

— Der sozialdemokratische Parteiausschuß hat in seiner gestrigen Sitzung einen endgül­tigen Beschluß über die Frage der Regie- rüngsbilduna nicht gefaßt.

— In Berlin fand eine große Beamten­demonstration statt.

— Reichstag und Preußischer Landtag nehmen heute nach kurzer Pause ihre Tätig­keit wieder auf.

— In Berlin begannen gestern Verhand­lungen englischer und russischer Gewerklchafts- delegierter über die Frage der Zusammen­arbeit der russischen Gewerkschaften mit der Amsterdamer Gewerksa;aftsinternationale.

— Der Völkerbundsrat befaßte sich gestern mit der Mossulfrage und nahm das Gutachten des Haager Gerichtshofes an. Die Türkei stimmte dagegen. ________________

Avrüstungsverhandlungen m Gens.

Es ist ein eigentümliches Zusammentreffen, daß in den Tagen der beginnenden Rheinland­räumung die Abrüstungskommission des Völ­kerbundes in Genf zu neuen Beratungen zu-

Die MMW mr hm KWiiotoßt Der Wrkische Vertreter protestiert erneut gegen einen bindenden Entscheid des Dölkerbundsrates. — Der Döikerbundsrat nimmt das Gutachten des

Inlernationalen Gerichtshofes gegen die Stimme der Türkei an. Türkei erbitte! Unterstützung von RutzlanS?

Genf, 8. Dez. Dem Völkerbundsrat lag heute nachmittag das Gutachten des Haager Gerichtshofes über die von der Türkei bestrittene Zuständigkeit zur Ab­gabe eines endgültigen und für beide Par­teien verbindlichen Entscheides des Völker­bundsrates über die Grenze der Türkei und dem Irak vor.

Nach Verlesung des Gutachtens, das die Zuständigkeit des Rates ausspricht, forderte der Berichterstatter U n d e n - Schweden den Rat auf, das Gutachten anzunehmen, das be­kanntlich einen einstimmigen Entscheid des Völkerbundsrates vorsieht, wobei jedoch die Stimmen Englands und der Türkei nicht ge­zählt werden sollen.

Namens der englischen Regierung nahm Amery das Gutachten an upd erklärte, daß sich die englische Regierung im Voraus an jede Entscheidung gebunden hält, die der Rat aufgrund dieses Gutachtens

nun zu fällen Habs, da nach dem Haager Ur- fpruch die Gültigkeit dieser Entscheidung Rates in keiner Weise durch eine etwaige

teils' des

Die

Nach diesem Plaidoyer folgte eine kurze dramatische Aussprache zwischen dem Präsi­denten Scialoja, Unden und Munir Bey, ob zur Annahme des Haager Gutachtens durch den Rat dessen Einstimmigkeit notwendig sei. Um diese Zwischenfrage zu entscheiden, wurde die Oeffentlichkeit der Sitzung während drei­viertel Stunden unterbrochen. Der Entscheid des Rates lautete dann dahin, daß es sich zwar um eine Frage der Verfahrens handele, wobei die Stimmenmehrheit genügen würde, doch ziehe der Rat es vor, gemäß Art 15 des Völkerbundspaktes vorzugehen, nach welchem der Rat unter Ausschluß der bs'den Parteien­vertreter einstimmig entscheiden müsse.

jammengeireten ist. So hat es der Zufall ge­wollt, daß die beiden Fragen, die bisher nur

all ga

durch den lügenhaften Vorwand für die weitere Besetzung der Kölner Zone in engsten Zu- sammeuhang gebracht waren, jetzt gemeinsam merksamkenauf sich ziehen. Wer die Dinge nur einigermaßen objektiv betrachtet, kann aus die­ser Lage nur einen Schluß ziehen: die Völker- bundskommission muß jetzt mit ernstlichen Vor­schlägen für die Abrüstung der anderen Mächte hervorlreten- Die Mächte des Versailler Dik­tates haben schriftlich und, was noch mehr sagen will, durch den Beginn der Räumung Deutsch­lands Abrüstung anerkannt. Sie kann nicht mehr fortgeleugnet werden. Und so kann unter den gegebenen Verhältnissen und bei den von der Gegenseite anerkannten Voraussetzungen die Aufgabe der Genfer Abrüstungskommission gar keine andere sein, als nun die Konsequenz der allgemeinen Abrüstung zu ziehen Die Kommission ist dazu umso mehr verpflichtet, als ihre Tagung nach der Unterzeichnung des West­paktes erfolgt, eines Paktes, der nach Name und Inhalt die Sicherheit des europäischen Friedens verbürgt und die Lösung von Kon­flikten mit Waffengewalt so gut wie ganz un­möglich machen will.

Es wäre aber wohl zu viel Optimismus, penn man glauben wollte, daß man in Genf 'tzt der Logik in dieser Frage den Zutritt ge= frattet. Man hat die Rheinlandräumung und die allgemeine Abrüstung in einen ursächlichen Zusammenhang gebracht, den sie zunächst gar nicht hatten, der aber am 10. Januar d. I. sehr bequem war. Wird man diesen Zusammenhang nun weiter anerkennen, nachdem er schon unbe­quem geworden ist? Wahrscheinlich wird die Völkerbundskommission sich wieder einmal un­wissend stellen und ihre schöne Beschlüsse über die allgemeine Abrüstung werden voraussicht­lich in ihrer Zaghaftigkeit und Lückenhaftigkeit sich in keiner Weise von den früheren' Be­schlüssen des Völkerbundes unterscheiden. Die Zahl der Untersuchungskommissionen wird vielleicht noch um einige vermehrt und damit alles wieder auf die lange Bank geschoben wer­den. Es wird an schönen Worten nicht fehlen, aber es wird weiter an der Tat der Abrüstung hapern. Schon in Locarno hat sich erwiesen, daß man praktischen Konsequenzen auf dem Gebiete der Abrüstung soweit wie möglich aus dem Wege geht. Daneben spricht die Wirklich­keit eine deutliche Sprache. Die Heeresreform­pläne Nollets in Frankreich, die hohen Zahlen des Militärbudgets in Polen und in der -vschechei, die Vermehrung der Kreuzerflotte in England und anderes mehr Die Welt um uns in Waffen und überall ist man dabei die Rüstung noch zu verstärken, anstatt sie herab- zunnndern.

Diese Lage ist für uns Deutsche unerträg- wie das auch der Reichsaußenminister in >no vor aller Welt deutlich genug betont «a. Pir werden deshalb mit aller Entschie- ^uh.n dagegen anzugehen haben. Dabei mer= ■en wir nur vorwärts kommen, wenn wir es

ablehnende Haltung einer der beiden Parteien beeinflußt werden könne.

Numir Bey machte im Namen der lür kifchen Negierung gegen das Gutachten zahl­reiche Einwände geltend, ohne das Gutachten anzunehmen oder abzulehnen.

ine Regrerur Gutachtens im

den inhoi

......... ^ _ : „_^ .jaager ptember, weil unnötig, nicht

zugestimmt habe und deshalb durch dasselbe nunmehr auch nicht als gebunden erachtet werden könne. In langen Ausführungen ver­suchte Munir Bey den Nachweis zu rühren, daß der internationale Gerichts-

Hof, bei dessen Beratungen sich die türkische Regierung nicht hatte vertreten lassen sich zu einseitig auf die englische Auffassung g e st ü tz t habe und daß der Art. 3 des Lau- Friedensvertrags dem Völkervundsrat nur die Befugnis gebe zu einer Bermütlunas- und Verföhnungstätigkeit, jedoch nicht zu einem bindenden Schiedsspruch.

anner

verstehen, aus dem Gedanken der Abrüstung eine Ängriffswaffe zu machen. Es steht hier ähnlich wie bei dem Gedanken der Selbstbe­stimmung. Mit seiner Hilfe hat man uns in unserer nationalen Existenz vernichten wollen. Aber schon heute zeigt es sich, daß sich dieser Gedanke der Selbstbestimmung gegen seine heuchlerischen Verkünder selbst wendet. Sorgen wir dafür, daß der Gedanke der Abrüstung sich in derselben Weise und Richtung auswirkt. Wir haben für unseren Kampf die beste Platt­form, nachdem die Rheinlandräumung öffent­lich anerkannt worden ist, daß Deutschland ab­gerüstet hat und daß damit nun auch die Zeit gekommen ist, in der die anderen Mächte den Weg der Abrüstung beschreiten.

Unser Kamps wird schon deshalb nicht er­folglos bleiben, weil wir zwei Verbündete auf unserer Seite haben. Einmal verlangen die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse unserer Nachbarstaaten, daß sie ihre hohen Aus­gaben für die unproduktiven Rüstungszwecke einschränken. Noch will man allerdings davon nichts wissen Der polnische Ministerpräsident Skrzynski hat z. V. erst vor kurzem trotz der furchtbaren Misere seines Landes erklärt, daß an der Rüstung nichts gespart werden könne. Der Ersparniszwang wird aber kommen. Be­sonders in Frankreich und Polen wird es die Bevölkerung auf die Dauer nicht verstehen, daß für Militär- und Rüstungszwecke Summen aus- gegeben werden, die alle Steuern und Anleihen verschlingen. Zweitens aber hat der Krieg in allen Ländern geistige Strömungen erzeugt, die sich gegen den überspannten Militarismus wenden und die einer energisch von uns be­triebenen Propaganda des Abrüstungsgedan­kens einen günstigen Boden bieten. Das umso­mehr, je weiter die finanziellen und wirtschaft­lichen Schwierigkeiten der Staaten vorwärts schreiten. Nur werden wir nicht müde werden dürfen zu fordern, daß nach der Anerkennung der deutschen Abrüstung nun auch die andern Mächte abzurüsten haben. Immer und immer

Die folgende Abstimmung ergab dann auch diese Einstimmigkeit für Annahme des Gutachtens des internationalen Gerichtshofes. Dieser Entscheid wurde vom türkischen Vertre­ter mit einer Erklärung ausgenommen, daß seine Regierung keine Vollmacht habe, einen obligatorischen Schiedsspruch des Völkerbunds­rats anzuerkennen und sie ihn der Nationalver­sammlung in Angora vorlegen müsse, worauf Huben erwiderte, das die Annahme des Haager ©ihtadjtens durch den Rat durchaus nicht ausfchließe, daß dieser weiterhin zwischen den Parteien zu vermitteln versuche und die Fällung eines Schiedsspruches erst dann erfol­gen werde, wenn diese Vermittlungsversuche

Die Weiterbehandlung der Fr

suchungsausschuß einzusetzen, der die Feme­organisationen und die mit ihr im Zusammen­hang stehenden Fememorde hinsichtlich straf­barer Handlungen zu untersuchen hat.

Noch Keine entscheidenden Beschlüsse der Sozialdemokralen?

Berlin, 8. Dez. Der sozialdemokratisch« Parteiausschuß, der am Dienstag gemeinsam mit dem Parteioorstand eine Sitzung in Ber­lin abhielt, um zu der politischen Lage Stel­lung zu nehmen, hat in der Frage der Regie­rungsbildung keine entscheidenden Beschlüße gefaßt. Die Entscheidung über die Anregung des Reichspräsidenten auf Bildung einer Re­gierung der großen Koalition und über die in diesem Falle von der Sozialdemokratie zu stellenden Bedingungen soll vielmehr, wie von der Partei offiziös versichert wird, erst in der Sitzung der sozialdemokratischen Reichstags­fraktion am Mittwoch nachmittag fallen..

Die Kabinette bis 1925.

10. November 1918 bis 13. Februar 1919: Regierung der Volkrbeauftragten

13. Februar 1919 bi« 20. Juni 1919: Rahmest Sehet bemann (Zentrum, Soz. und Demokr.).

20; gmi 1919 bis 26. Mär: 1920 Rabinett Ba u er (Zentrum und Soz). Im Oktober 1919 treten die Demokraten em

26. März 1920 bis 20. Juni 1920: Kabinett Herman« Müller (3entrrm. Soz und Demokr.).

20.Juni 1920 bis 4. Mai 1921: Kabmelt Febren« bacb-Hrinzc (Zrntrvm. D. V. V. und Demokr.). 9. Mai 1921 bis 22. Oktober 1921: 1. Kabinett Wirth (3ertrum, Soz. und D mokr.).

26. Oktober 1921 bis 13. Nov m^rr 1922: 2. Kabinett Wirtb <eIn’cf)'>e&ltd) B. Bauernbund).

22. November 1922 fr« 12. August 19.3: Kabinett Cuno iTcmokr., Zentrum, D. V. P. und Fach- mmister).

13. Maust 1923 bis 2. Oktober 1923: Kabinett

age wird nun

2.

KavE

zunächst im Ratsausschutz stattfinden, wo auch der Bericht des Generals Laidoner abgestattet werden wird.

Ein Geheimvertrag zwischen Ser Türkei und Rußland.

London, 9. Dez. Der Berichterstatter der

INorningposi will c der Türkei und R

)ea im-

vertrag verhandelt werde. Die Angora-Regie­rung fei an Rußland herangetreten, um die Rutërstützunq von Rußland zu erhalten, falls der Völkerbund in der Mosfulfrage eine ungün- stige Entscheidung für die Türkei fällt.

wieder wird von uns diese Forderung zu er­heben sein. Immer und immer wieder werden wir die Auftnerksamkeit auf die notwendigen Zusammenhänge zwischen der Rheinland­räumung, dem Sicherheitspakt und der allge­meinen Abrüstung hinzulenken haben, immer und immer wieder wird der Artikel 8 der Völ­kerbundssatzung der Welt ins Gedächtnis zu rufen sein, in dem es heißt, „daß die nationalen Rüstungen auf das Mindestmaß herabzusetzen sind, das mit der nationalen Sicherheit verein­bar ist". Auf diese Weise werden wir es auf die Dauer doch erreichen, daß der Abrüstungs­gedanke, mit dem man uns zu Boden zwang, seine Spitze gegen seine geistigen Väter richtet.

Wlederzusammenlritt der Parlamente

Berlin, 8. Dez. Am Mittwoch den 9. De­zember nehmen der Reichstag und der Preußische Landtag nach kurzer Pause ihre Arbeiten wieder auf. Auf der Tagesordnung der Reichstagssitzung, die um 2 Uhr beginnt, steht die Fortsetzung der 3. Lesung des Reichshaushaltsplans und zwar vom Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Die Sitzung des Preußischen Landtages beginnt bereits um 12 Uhr mittags. Auch hier steht die 3. Lesung des Etats zur

Auch hier ste Verhandlung.

Der Preußische Staatsrat ver­sammelt sich am Mittwoch nachmittag 5 Uhr zu einer Sitzung, auf deren Tagesordnung u. a. das neue Hauszinssteuergesetz steht. Die Dezembertagung wird sich über mehrere Tage erstrecken.

Der R e i ch s r a t tritt ebenfalls am Mitt­woch nachmittag zu einer Vollsitzung zu­sammen.

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages ist auf Mittwoch vormittag zu einer Sitzung einberufen, um den deutsch- rufsifchen Handelsvertrag zu behandeln.

Im Reichstage ist ein Antrag Müller- Franken (Soz.) eingegangen, einen Unter-

Stretemann: Gro^e Koalition lohne Hi.fcr» ding mit Erat Konitz, Luther).

2. November 1923 bis 22. 9'Obcmbcr 1923: Bürger­liches Miiideikleitskabmlt Stresemann, 3nnenm nifter Dr. JarreS (D. V. P., Zentrum uno D motr,).

1. Dezeniber 1923 bis 15. Januar 1925: Kabinett Marx (Zentrum, D. V. P. und D mokr., Vize­kanzler Jarres).

15. garuar 1925. Kabinett Luther. Auswärtiges: Dr. Stresemann l D B. P.), Inneres: Schiele lDeutichnational), Arbeit: Dr- Brauns (Zentrum), Reichswehr: Dr. Eichler (Ten:okrat>, Post: Stingl, Wirtschaft: Dr. Neuhaus (Dcutschnanonalt, Er­nährung: Graf von Kanitz. — Später wurden berufen: Finanzen: von Schlieben (Deutsch» national), Verkehr: Dr. Krohne (D. V. P.), Just z: Frenken (dem Zentrum nahestehend). Graf Kanitz ist parteilos (früher dcutichuativnal).

Massenkundgebung der Beamienschaf!.

Berlin, 8. Dez. Die unteren Besoldungs-

gruppen der Beamtenschaft veranstalteten am Dienstag abend eins öffentliche Prctestver- Not derBeam«

sammlung gegen die

tenschaft. Es wurde eine Entschlie­ßung angenommen, in der es heißt: Die Be­amten der unteren Besoldungsgruppen richten in ihrer verzweifelten Notlage an Regierung und Volksvertretung in letzter Stunde noch ein­mal den dringenden Ruf, daß eine wirksame sozial gerechte Hilfe sofort erfolgen muß, wenn nicht der völlige Zusammenbruch der unteren Beamtenschaft und unermeßlicher Schaden für das Volksganze eintreten soll. Zu Zwischen­fällen bei der Kundgebung, die von Tausenden besucht war, ist es nicht gekommen.

Besprechung über die Erhöhung der Erwerbslosensürsorge.

Wie die Blätter melden, fand gestern abend eine Besprechung des Reichskanzlers mit den Führern der Reichstagsfraktion mit Ausnahme der Kommunisten und der Völkischen über die Versorgung der Erwerbslosen statt. Das Aus­maß der Erhöhung der Erwerbslosensürsorge konnte laut Lokalanzeiger noch nicht bestimmt werden, weil sich noch nicht übersehen läßt, bis zu welcher Höhe die Anzahl der Erwerbs­losen ansteigen wird. -

Betriebsstillegung.

Duisburg, 8. Dez. Das Werk 3 in Duis­burg-Hochfeld der Rheinischen Stahlwerke ist wegen Auftragsmangel ftiUgclegt worden. Die Stillegung geht vorläufig bis zum 4. Januar. Dann soll der Betrieb beschränkt wieder auf genommen werden, doch hängt auch dies noch von der Entwickelung der nächsten Wochen, vor allen Dingen aber von den Auftragsein­gängen ab. Alle Arbeiter des Werkes, von denen einem großen Teile schon am 1. Dezbr.