201. Jahrgang.

anauerS Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Stadl und Land.

OrrWeint täglich mit Ausnabme der Conn, und Feiertage. / Ferniprech-Anfchluß Nr. 1237 und 1238.

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$r» 278 Fretta? den 27. November 1925

Las Neueste.

— Von deutscher, dem Außenminister, nahe- ftehenR-r Seite wird betont, daß Deutschlands Anmeldung zum Völkerbund erst nach erfolgter Räumung der ersten Besatzungszone in Frage kommt.

—Ein englisches hochkonservatives Blatt be­richtet von türkischen Kriegsoorbereitungen an der Grenze des Mossulgebietes.

— Das estnische Kabinett ist zurückgetreten.

Die französische Regierungskrise

Kerriot lehnt die Kabinettsbildung af.

Paris, 26. Nov. Herriot hat die Kabinetts­bildung abgelehnt, weil die Sozialisten ihre Mitarbeit verweigert haben.

Briand wieder beauftragt.

Paris, 26. Nov Nach einer kurzen Be­sprechung mit Albert Sarraut ließ der Präsi­dent der Republik Briand zu sich bitten und trug ihm wieder die Regierungsbildung an. Briand hat den Auftrag angenommen. In politischen Kreisen ist man der Ansicht, daß Br and versuchen werde, ein Kabinett ohne Be­teiligung der Sozialisten zustande zu bringen.

Eins Erklärung Kerriots.

Paris, 26. Nov In einer Sitzung der radi­kalen Kammersraktion erklärte heute nach­mittag Herriot, er habe geglaubt, in Anbetracht der kritischen Lage die Verantwortung für die Regierungsbildung übernehmen zu sollen. Nach ’ Hinweis darauf, daß er gestern Nacht den Ver- r freiern der Parteien des Kartells der Linken , erklärtballe, welche Politik er betreiben I We, habe er seinen Willen zum Ausdruck ge- ’ kracht, sich mit allen Demokraten an die Arbeit zu begeben, um die Finanzkrise zu beseitigen. Frankreich verstehe daß es Opfer bringen müsse, vorausgesetzt, daß es von starker Hand regiert werde. „Ich wurde", so fuhr Herriot fort, „im April im Senat gestürzt, als ich die Notwendig­keit einer außerordentlichen Steuer auf das Vermögen und das Einkommen vertrat. Das sind die Grundsätze, an die ich erinnerte und die auch auf dem Kongreß in Nizza in den Vorder­grund gestellt habe. Aus dieser Grundlage habe ich die sozialistischen Kollegen um ihre Teil­nahme an meinem Ministerium gebeten. Um die regelmäßige Durchführung des Wirtschafts­lebens im Lande zu sichern und um den laufen­den Verpflichtungen nachzukommen, . sind so­fort Uebergangsmaßnahmen notwendig. Wenn ich -trotz meines Abscheues vor der Inflation es ollgelehnt habe, die Verpflichtung zu über­nehmen, nicht zur Inflation zu schreiten, dann geschah das, weil die Vernunft und die Erfah­rung mir Beweise gaben, daß es nicht einmal der entschlossensten Regierung möglich war, gewissen Fatalitäten oder Manövern zu ent­gehen. Es handelt sich bei meinen Gedanken- gängen nicht um doktrinäre Vorbehalte, son­dern um eine loyale Gewissenhaftigkeit. Ebenso habe ich bei Verteilung der Ministersitze mei­nen sozialistischen Kollegen auseinandergesetzt, daß ich durch ehrliche Anwendung dieser Grund­sätze bereit wäre, mich von den Entscheidungen der Kammerwahlen leiten zu lassen, d- h. die Verteilung entsprechend der Stärke der Kammerfraktionen vorzunehmen Aus dem Be­schluß. den die Sozialisten heute vormittag ge­faßt haben, geht hervor, daß man die Mit­arbeit verweigert und daß die Unterstützungs­politik, die wir beiderseits während zehn Mo­naten geübt haben, nicht in nutzbringender Weise von unserer großen Partei gefördert werden kann. Ich bin der Ansicht, daß ich unter diesen Bedingungen meine Pflicht erfüllt habe.

Die Anlerzeichnung des Derlrages von Locarno.

London, 27. Nov. „Daily Mail" berichtet, daß die Vorberatungen im Foceign Office für die nächsten Dienstag stallkindenden Zere­monien der Unterzeichnung d-.s „Vertrages von London" rasch vorwärtsschreiteu. Es kommt dadurch, daß die auswärtigen Staais- männer der in Betracht kommenden Mächte alle selbst mit den ursprünglich vorgesehenen Delegierten nach London kommen werden, ausgenommen Mussolini. Obgleich in Anbe­tracht für die König n Mutter Alerandra keine offiz eüen Veranstaltungen stattfinden werden, verlautet, daß der Premierm irisier und der Staatefetrtär des Auswärtigen die auswär­tigen Staatsmänner bewirten wird, während der König sie wahrscheinlich im Bukingham- Palast emvtanaen wird.

Dos ZW«-GM in 2. Selnno onoenommen

Berlin, 26. Nov. Am Regierungstisch: Reichsminister Dr. Stresemann.

Auf der Tagesordnung steht

die zweite Lesung des Locarno-Gesetzes.

Als erster Redner nimmt das Wort

Dr. Landsberg (Soz.).

Er schildert zunächst die Schwierigkeiten, die ein Staatsmann findet, wenn er eme be­deutsame politische Aktion einleitet, deren Wir­kungen noch nicht übersehen werden können. Bei aller Schärfe der Kritik müsse man sich immer vor Augen halten, daß der Hauptbe­weggrund einer solchen Aktion die Liebe zum Vaterland ist. Unerhört sei es daher, wenn der frühere deutschnationale Abg. Roth sich er­frecht habe, die Anhänger des Locarnover­trages als Volksverräter zu bezeichnen. (Hört, hört! links.) Diese Erbärmlichkeit müsse ent­schieden zurückgewiesen werden. (Beifall links und in der Mitte.) Die Deutschnationalen hätten gehandelt, wie ein gewissenloser Loko­motivführer, der im Augenblick der Gefahr von der Maschine abspringe, um sich selbst zu retten. (Unruhe bei den Nationalliberalen.) Ein solcher Mann wolle aber immmerh n sein Leben retten, während bei den Deutschnatio­nalen nur di« Rücksicht auf Wählerstimmung maßgebend gewesen sei. Der Redner betont dann, daß auch die Sozialdemokraten nicht mit Heller Begeisterung dem Locarnopakt zustim- men. Aber haben Sie denn, so fragt der Red­ner den Grafen Westarp, von Locarno die so­fortige Befreiung des Rheinlandes erhofft? tAbü. Grafi Weltarv: Ja.) Der Redner weist ....., . das Mißtrauen, das die Deuischnatwnalèn gegenüber den Verspre­chungen der Vertragsgegner hätten, bei den Deutschnationalen sukzessive begreiflich fei Aber sie sollten doch endlich lernen, daß es auch noch Leute gibt, die ihr Wort halten.

Abg. Wallraf (Dull.)

erklärt, das Volk verlange eine sachliche Aus­einandersetzung über diese Fragen, die man beim Vorredner habe vermissen müssen. Den Vorwurf eines unsittlichen Verhaltens der Deutschnationqlen Partei weist der Redner zurück. Daß der Präsident diese Aeußerung nicht gerügt habe, zeige von dem tiefen Niveau des Reichstages. Der Redner kommt dann zu­rück auf die vom Reichstagsabgeordneten Dr. Scholz angeführten Straßenbahnplakate und empfiehlt, daß man das Plakat „Nimm Rück­sicht auf andere" in jedem Fraktionszimmer aufhänge. Dem Plakat „Nicht abspringen während der Fahrt" müsse man entgegenhal­ten, daß es bei der Straßenbahn auch Halte­stellen gebe, an denen man aussteigen könne. (Heiterkeit.) Ferner gebe es ein Plakat „Linke Hand am linken Gr.ff". (Erneute Heiterkeit.) Von ganz besonderer Bedeutung sei die ver­schiedenartige Interpretation des Locarnover­trages. Es stehe fest, daß maßgebende Staats­männer der Alliierten den Locarnovertrag anders auslegen als unsere Regierung und daß sie als seinen Hauptvorzug die Stabili­sierung und freiwillige Anerkennung des Ver­trages von Versailles durch Deutschland be­zeichnen. Damit wird uns das zugemutet, was man nach Bismarcks Aeußerung Frankreich für den Frankfurter Frieden rocht zumuten konnte. Die deutsche Regierung dürfe fenen Vertrag unterzeichnen, der auch nur die Deu­tung zulasse, daß ein neues Anerkenntnis des Versailler Vertrages und ein Verzicht auf deutsches Land ausgesprochen wird. (Beifall rechts.)

Präsident Löbe erklärt, er habe den vom Abg. Landsberg gegen die Deutschnationalen erhobenen Vorwurf einer unsittlichen Politik nicht rügen können, weil vor kurzem der gegen eine andere Partei erhobene gleiche Vorwurf von einem anderen Präsidenten nicht gerügt worden sei.

Abg. Schneller (Komm) betont, man könne Mussolini, Chamberlain und Wels schlecht als Friedensenge! ansehen.

Abg- Dr. Dernburg (Dem.)

erklärt, die deutschnationale Politik sei dieselbe, die schließlich zum Sturze Bismarcks führte. Die Welt nach Locarno sei nicht mehr die Welt vor Locarno. Wenn die Regierung rechtzeitig

London, 27. Nov. Der diplomatische Be- Veranstaltungen im Zusammenhang mit der richterstatter des „Daily Telegraph" erfährt, Unterzeichnung des Locarno-Vertrages die daß man der britischen Regierung zum Aus- Regierungen Frankreichs und ”-'-• <-<-—

druck gebracht hätte. daß trotz der Absage der durch die Staatsmänner als i . .

den Eintritt in den Völkerbund erklärt hätte, dann hätte sie den Umweg über Locarno ver­meiden können.

Abg. Hampe (Wirtsch. Vgg) fordert Regelung der Völkerbundsfrage durch ein besonderes Gesetz- Der Redner gibt zu. daß Meinungsverschiedenheiten in seiner Partei be­stehen. Niemals könne man ein Werk gut- Heißen, das das deutsche Reich vergewaltigt. Die Annektierung Elsaß-Lothringens sei aber eine Vergewaltigung des Rechtes. Vor unse­rem Eintritt in den Völkerbund muß erst eine

werden.

ayer. Vp)

ganze Reihe von Bedenken beseitigt

Abg. Dr. Bayersdörfer (Bayer verweist auf die überstarke Besatzung im Rhein­land und das dadurch hervorgerufene Woh­nungselend, das zur Verelendung der Bevölke­rung führe. Wenn das Werk von Locarno überhaupt einen Zweck haben soll, müsse die Besatzung beseitigt oder mindestens die Be­

satzungsfrist abgekürzt werden.

Die Abstimmungen-

Es folgt die Abstimmung über den Art. 1, der die Zustimmung zum Locarno-Vertrag ausspricht. Die Abstimmung ist auf Antrag der Deutschnationalen namentlich.

Für den Artikel stimmen die Sozialdemo­kraten, die Deutsche Volkspartei, das Zentrum, die Demokraten, die Bayerische Volkspartei und die Mehrheit der Wirtschaftlichen Vereini- S, besonders die Vertreter des Bayerischen srnbunbes und die Deutsch-Hannoveraner

Dagegen stimmen die Deutschnationalen, dje Völkischen, die Kommunisten und eine Minderheit der Wirtschaftlichen Vereinigung.

Der Artikel 1 wird mit 271 gegen 159 Stimmen angenommen.

Es steht dann zur Abstimmung Artikel 2, wonach die Reichsregierung ermächtigt wird, die zum Eintritt Deutschlands in den Völker­bund erforderlichen Schritte zu tun. Zunächst abgestimmt wird über den deutschnationalen Antrag, der folgendes hinzufügt:

„Zum Eintritt Deutschlands in den Völ­kerbund bedarf es eines besonderen Gesetzes." Vor der Abstimmung legt Abg. Leicht (B. Vp) dem Hause folgende Entschließung vor:

„Die Reichsregierung wird ersucht, von der Ermächtigung des Artikels 2 nur Ge­brauch zu machen, wenn sich durch die wei­teren Tatsachen die Auffassung der Regie­rung bestätigt, daß die Gegenseite in den schwebenden Fragen, insbesondere den Fra­gen der Rheinlands, eins Politik der fried­lichen Verständigung verfolgt."

Der Redner fügt hinzu, daß sich seine Frak­tion bis zur Entscheidung über diese Entschlie­ßung heute bei der Abstimmung über Art. 2 der Stimme enthalten wird. Die Abstimmung über die Entschließung findet am Schluffe der Freitagssitzung statt.

Der deulschnalionale Ankrag wird mit 242 gegen 169 Stimmen bei 19 Stimment­haltungen abgelehnk.

Es folgt dann die Abstimmung über den Abänderungsantrag der Wirtschaftlichen Ver­einigung, der die gleiche Forderung enthält und Artikel 2 folgende Fassung geben will:

„Die Ermächtigung der Reichsregierung, die für den Eintritt des Deutschen Reiches in den Völkerbund erforderlichen Schritte zu tun, wird durch besonderes Reichsgesetz

regelt."

Die Abstimmung über diesen Antrag gleichfalls namentlich.

se­ist

Der Antrag wird mit 245 gegen 170

Stimmen bei 19 Stimmenthaltungen abgelehnt.

Es folgt dann die Abstimmung über den Artikel 2, wonach die Rcichsregierung ermäch­tigt wird, die zum Eintritt Deutschlands in den Völkerbund erforderlichen Schritte zu tun.

Dieser Arlikel wird in einfacher Abstim­mung gegen Deukfchnationaie, Völkische, Kom­munisten und einen Teil der Wirtschaftlichen Vereinigung angenommen. Angenommen wird auch Artikel 3, wonach dieses Gesetz mit dem der Verkündung folgenden Tag in Kraft tritt. Damit ist die zweite Lesung des Locarno-Ge­setzes erledigt.

Das Haus vertagt sich. Freitag 12 Uhr: dritte Lesung des Locarno-Gesetzes.

Belgiens lieber! durch ihre Dot-j

schafter vertreten sein würden. Es wird daher erwartet, daß Briand und Chamberlain an­wesend sein werden. Dr. Luther und Dr. Stresemann werden, wie verlautet, auch zu­gegen sein. Die Anwesenheit Luthers würde ganz besonders wünschenswert sein, angesichts seiner Stellung als eines nationalistischen Führers. Es verlautet jedoch, daß die Dele­gation weit kleiner sein wird, als ursprünglich in Aussicht genommen worden war. Die Minister würoen nicht von ihren Frauen be­gleitet sein. Es würden jedoch zwei stille Ver­anstaltungen zu Ehren der auswärtigen Staatsmänner stattfinden.

Die -eulsch-englische« Wirlfchafls- Verhandlungen.

London, 27. Nov. „Daily Telegraph" be­richtet. daß die deutsch-englischen Verhandlun­gen bezüglich des Handelsvertrages gescheitert sind. Der diplomatische Berichterstatter des Blattes schreibt hierzu, die Verhandlungen seien gestern zu Ende gekommen und die deutschen Sachverständigen kehrten zurück, um ihrer Re­gierung Bericht zu erstatten. Sie hätten für die nach England exportierenden Interessen eine Anzahl von Zollerleicherungen erreicht, nämlich bezüglich der Spielzeugwaren und im Zusam­menhang mit den S-eidenabg allen. Allerdings habe es sich als möglich herausgestellt, eine ge­meinsame Auslegung des besonderen Proto­kolls des Handelsvertrages zu erreichen, daß auf die besonderen Dregünsttgungen abspiele, die Groß-Britannien unter dem Vertrage in­folge seiner verhältnismäßig offenen Märkte (z. Zt. des Abschlusses des Vertrages) genieße- Die deutschen Sachverständigen hätten aber keine Befreiung Deutschlands von den neuen englischen Jndustrieschußmaßmahmen erreicht.

Auslegung des Protokolls eine der beiden Sei­ten des Schiedsgerichts Entscheidung bee Haager Gerichtshofes anrufen, O’#r ohne wei­teren Verhandlungen in dieser Frage stattfin­den wird.

Witzlrauensanlrag der Arbeiterpartei abgelehnt.

London, 27. Nov. Das Unterhaus hat mit 322 gegen 133 Stimmen den offiziellen Antrag der Arbeiterpartei abgelehnt,in dem die Re­gierung wegen des angeblichen Versagens in der Behandlung der Frage der Arbeitslosigkeit getadelt wird.

Englisch - französische M?inungsverschie-snheiten über die BermtnüerungöerRhsinlandbesatzung

London, 27. Nov. Der diplomatische Be­richterstatter des „Daily Telegraph" meldet: Die Verhandlungen über die Verminderung der Besatzungstruppen der Rheinlands stoßen auf beträchtliche Schwierigkeiten. Wie verlautet, fordern die französischen Behörden nachdrück­lich, daß der französische Konttngnent, das gegen wärtig etwa 90 000 Mann beträgt, annähernd in der Stärcke, wie es vor der Ruhrbesetzung bestand, beibehalten werden soll und daß eine Verminderung höchstens um 30 000 Mann zu­gestanden werden kann. Die französische Auf­fassung, daß die britische Rheinarmee noch weiter vermindert werden konnte, ist nach An sicht britischer diplomatischer Kreise unannehm­bar, da das britische Kontigent im Vergleich zu der Stärke, die es vor 3 Jahren hatte, bereits radikal vermindert worden ist

Wettere starke Belastung der Sladl Koblenz mit Truppen.

Koblenz, 26. Nov. Wie Wolffs West­deutscher Provinzdienst erfährt, teilte der Ober­bürgermeister in der heutigen Stadtverord­netenversammlung mit, daß von der Stadt Koblenz 150 Wohnungen für das General­kommando und neue Truppenabteilungen be­schlagnahm« werden sollen. Nächst Trier und Mainz ist Koblenz seit sieben Jahren die durch Besatzung am meisten belastete Stadt. Der Oberbürgermeister hat gegen diese Wohnungs­beschlagnahme bei dem Kreisdelegierten Ein­spruch erhoben und nach Berlin Drahtungen gesandt, in denen er den Reichskanzler, den Reichsminister des Aeußern, den Minister für die besetzten Gebiete und den Reichsminister des Innern ersuchte, ihm bei der Verhütung der Beschlagnahme der 150 Wohnungen bei­zustehen. Ferner hat sich der Oberbürgermeister an den Ausschuß für die besetzten Gebiet« gewandt«