201. Jahrgang
Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. ^ecnsprech-Anfchluß Nr. 1287 und 1238.
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Nr. 265
MMwoch den 1L November
1925
Das Neueste.
— In Paris trat das internationale Bergarbeiterkomitee unter dem Vorsitz des belgischen Abgeordneten Dujardin zusammen. Deutschland ist dabei durch Schmidt, Lumbertz and Waldecker vertreten. Ferner haben England, Frankreich, Belgien und Luxemburg Delegierte entsandt. Dagegen entschuldigten sich die Amerikaner, Oesterreichr, Holländer and Tschechoslowaken.
— Der frühere brasilianische Außenminister und ehemalige Botschafter in London und Washington, Domingo da Gama, ist gestorben.
— Einer Meldung aus Washington zufolge hielt die rumänisch-amerikanische Schul- venfundierungskommission ihre erste formelle Sitzung ab.
Falscher Alarm.
Die Presse der Linken fährt fort, von einer Putschgefahr in Bayern zu reden. Der „Vor- märts" geht so weit, daß er in aufgeregten Artikeln — bildlich gesprochen — das Haupt des Kronprinzen Ruprecht fordert und das Einschreiten des Reichsanwaltes verlangt. Die Absicht des sozialistischen Blattes ist leicht zu durchschauen. Die Revolutionsstimmung der Massen ist verflogen. Da kommt es denn darauf an, am Gedenktage des 9. November wenigstens eine künstliche Hochstimmung^ wenn auch nur von kurzer Dauer, zu erzeugen. Daher dann der Alarmruf: Die Republik ist in Gefahr. In Bayern, so wird behauptet, erhebe die monarchistische Reaktion ihr Haupt. Sie stehe auf dem Sprunge, um der Republik von Süden her den Garaus zu machen. Vielleicht läßt sich die künstliche Hochstimmung noch durch ein paar Kundgebungen des Reichsbanners aufrecht erhalten und dann hat die liebe Seele ^wieuw â,ge. Dâü üc Bauern ist Meß, ruhig und wird alles ruhig bleiben.
Der Tatbestand, mit dem man Alarm schlägt, ist reichlich dürftig. Eine Ausgrabung aus den Novembertagen des Jahres 1923 wird von Berliner Blättern im Fettdruck zu einer Sensation aufgebauscht. Damals soll man die Abicht gehabt haben, für den Kronprinzen Ruprecht die Stelle eines Staatspräsidenten zu schaffen, um so auf dem Wege der trockenen Revolution die Monarchie wieder in Bayern einzuführen. Das schrecklichste aber ist, daß damals ein Reichsminister diesem Plane gegenüber sich neutral verhalten haben soll und das Unglück will es, daß der demokratische Herr Geßler, der Reichswehrminister, sich dieser Beihilfe zum bayerischen Königsputsch schuldig gemacht hat. Abgesehen von dieser abgestandenen Sensation weiß man nur zu melden, daß die Berater des Kronprinzen Ruprecht, Graf von Soden und General Möhl, der bayerischen Regierung die Frage vorgelegt hätten, wie man sich verhalten werde, wenn Kronprinz Ruprecht in naher Zeit sich veranlaßt sehe, die Gewalt zu übernehmen. Die Zeitung, die diese Enthüllung gebracht hat, muß selber hinzufügen, daß die vollkommen unzweideutige Haltung der bayerischen Regierung jede Putschgefahr im Keime erstickt habe.
Was wird man also von dem bayerischen Alarm zu halten haben? Es ist gar kein Geheimnis, daß in Bayern der monarchische Gedanke zahlreiche Anhänger hat. Die Anhänglichkeit an das Haus der Wittelsbacher und die persönliche Verehrung für den Kronprinzen Ruprecht haben hin und her im Lande Bayern tiefe Wurzeln geschlagen, und sie nehmen zuweilen bei dieser oder jener lokalen Gelegenheit Formen an, vor denen sich dem Republikaner die Haare sträuben. Aber es ist ebenso sicher, daß es ein völliges Ding der Unmöglichkeit wäre, das ehemalige Königreich Bayern heute wieder auf die Füße zu stellen. Das weiß auch der Kronprinz Ruprecht selbst am besten und deshalb steht er jener Anfrage, wenn sie in der Tat erfolgt sein sollte, persönlich sicher fern. Jeder, der Bayern kennt, hält die Gefahr eines Monarchistenputsches für vollständig ausgeschlossen und zweifelt nicht daran, daß die bayerische Landesregierung die staatliche Drb= nung gegen jeden Störungsversuch verteidigen wird. Es ist deshalb parteipolitische Mache, wenn in der Presse der Linken von dem Vorabend monarchistischer Aktionen in Bayern ge= fabelt wird. Es ist aber auch ein durchaus törichtes und verwerfliches Beginnen, denn wenn man wirklich wieder etwas wie eine bayerische Gefahr heraufbeschwören will, so wird man es nur auf diese Weise zustande bringen. Wir alle wissen nur zu gut, daß in der Tat einmal die Gefahr einer Entfremdung Bayerns vom
Die Finanzkrise in Frankreich
Paris 10. Nov. Die schleichende politische Krise in Frankreich soll heute unvedingt in dem einen oder anderen Sinne gelöst werden. Entweder wird es möglich sein, ein Einvernehmen zwischen Painlevè und den Sozialisten, die übrgens in den wichtigsten Punkten der Fi- nanzoorlage mit den Radikalsozialisten zusammengehen, herbeizuführen, oder das Kabinett wird feststellen, daß es keine Mehrheit in der Kammer besitzt und die notwendige Folgerung daraus ziehen. Daß die Krise noch länger hingeschleppt werden sollte, hält man im allgemeinen für ausgeschlossen. Man ist der Ansicht, daß das Kabinett, wenn nicht im letzten Augenblick die Sozialisten nachgeben sollten, diese Woche nicht überleben wird. Dies liegt natürlich nicht im Interesse Herriots, weil er weiß, daß, wenn er jetzt ein neues Kabinett bildete, es bald dasselbe Schicksal erfahren würde wie das Painlevès. Deshalb gingen gestern seine Anstrengungen dahin, die Sozialisten zur Nachgiebigkeit zu veranlassen. Einer der angesehensten Führer der Oppositionsparteien gab unserem Korrespondenten gegenüber gestern in den Wandelgängen der Kammer der Ueberzeugung Ausdruck, daß nichts anderes übrigbleiben werde, als ein Konzentrationskabinett zu bilden, weil dieses allein imstande wäre, das gesunkene Vertrauen im Lande zu heben.
Die Finanzfanierung Painleoès.
Paris, 10. Nov. Im Verlauf der heute stattgefundenen Sitzung des Finanzausschusses der Kammer ist der sozialistische Antrag, an Stelle der in Artikel 6 des Regbèrungsentwurfes vorgesehenen 15prozentigen Erhöhung der Steuer aus dem, WK&A»^
die Dauer von 14 Jahren die Bestimmung zu fetzen, daß von diesen Werten endgültig 15 Prozent an den Staat entrichtet werden müssen, mit 16 gegen 12 Stimmen abgelehnt worden. Die hierauf von dem Vertreter der sozialistischen Fraktion abgegebene Erklärung lautet nach einem Bericht der Havasagentur:
„Wir haben versucht, loyal an der Ausarbeitung eines Textes mitzuarbeiten, der alle Garantie bietet, was die zu erzielenden Resultate betrifft. Wir verfolgten ebensowenig ein politisches Werk, wie wir uns zu zahlreichen Konzessionen bereit erklärt hätten. Wir konnten aber nicht den Geist unseres Finanzprogramms selbst opfern. Deshalb haben wir vorgeschlagen, die von der Regierung geforderte ISprozentige Steuer aus dem Einkommen der mobilen Werte durch eine Abgabe von Aktivum selbst der betreffenden Unternehmungen zu ersetzen. Wenn wir in diesem Punkte, den wir als fundamental betrachten, Genugtuung erlangt hätten, hätten wir uns den Punkten des Reg erungsentwurfs anschließen können. Wir haben aber festgestellt, daß selbst die Radikalen sich unserer Auffassung widersetzten. Die sich daraus ergebende Schlußfolgerung ist oie folgende: Der Geist, der bei der Bildung
Reiche bestanden hat und daß damit eine gefährliche Entwicklung angebahnt war. Das war in jener Zeit, als Herr Wirth als Reichskanzler mit Bayern Händel suchte und als infolge dieses Tones und dieses Vorgehens in Bayern eine tiefe Abneigung gegen das Reichskabinett Platz griff. Es ist seitdem gelungen, durch eine verständige Reichspolitik diese Spannung zu beseitigen und Bayern wieder fest an das Reich zu ketten. Reichspräsident von Hindenburg hat bei seinen Besuchen der verschiedenen Sanier nirgends eine so begeisterte Aufnahme gefunden wie in Bayern. Geht die Reichspolitik diesen Weg weiter, so ist Bayern ein ebenso sicheres und zuverlässiges Glied des Deutschen Reiches wie jedes andere Land. Die republikanischen Kapitolswächter schlagen falschen Alarm.
Veröffentlichung der Erleichterungen zum Wasfenftillstanösta e?
London, 10. Nov. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt, es würde wenig Ueberraschung verursachen, wenn der morgige Waffenstillstandstag von den Alliierten zur Veröffentlichung der Erleichterungen benutzt würde, die im ■ Besetzungsregime des Rheinlandes beabsichtigt sind. Das Volk bedürfe dieser Zugeständnisse. Sie würden jedoch kaum von der großen deutschen Oestentlichkeit gewürdigt werden, wenn ihr dies nicht im ein
des Kartells der Linken herrschte, ist nicht mehr vorhanden. Infolgedessen muß man auf die Hoffnung verzichten, eine Bündnispolitik unter den Fraktionen der Linken fortzusetzen. Wir sind heute vormittag im Ausschuß geschlagen worden. Wir werden vor der Kammer daran erinnern, vor der wir unseren Gegenvorschlag wieder einbringen werden, sobald die Debatte beginnt Die starrsinnige Haltung der übrigen Ausschußmitglieder hat unsere Bemühungen zum Scheitern gebracht. Mögen sie die Verantwortung dafür tragen!"
Paris, 10. Nov. Der Finanzausschuß der Kammer hat in seiner Nachmittagssitzung mit 12 gegen 7 Stimmen bei Enthaltung der Sozialisten die Bestimmung des Regierungsentwurfes abgelehnt, die eine Besteuerung der Rentenpapiere vorsieht. Durch diese Ablehnung wird die im Gesetzentwurf vorgesehene Einnahme um rund 1% Milliarden Franken verringert.
Die Sitzung wurde unterbrochen, um Pain- levès Mitteilung von dieser Entscheidung zu machen. Nach Wiederzusammentritt hat sich der Finanzausschuß auf morgen nachmittag vertagt.
Bewilligung der Kammer.
Paris, 10. Nov. Die Kammer hat in ihrer heutigen Sitzung die durch die Neubildung des Kabinetts notwendig gewordenen Mehrausgaben von rund 60 000 Franken mit 340 gegen 221 Stimmen bewilligt. Dagegen stimmten die Rechte und die Kommunisten. Die Sozialisten und ein Teil der Mittelparteien stimmten mit den Radikalen für den Gesetzentwurf.
Die französische Sanierungsgefetze.
Paris, 10. Nov. Ministerpräsid: nt Palnlevè yai yeure voruaUag eine Dclcgsiwn ter jozLa- listifchen Kammerfraktion, bestehend aus den Abgg. Blum, Vincent Auriol, Renaudel und Bedouce, empfangen, desgleichen den Innenminister Schramsk und den Budgetminister Bonnet. Ueber die Unterredung, die Ministerpräsident Painlevè mit den Delegierten gehabt hat, glaubt Havas aufgrund von MUteilungen einer autorisierten Persönlichkeit berichten zu können, daß über die sachliche Entwicklung der Debatte über das Finanzsanierungsgesetz fast ein Abkommen erzielt sei, daß aber noch viele Meinungsverschiedenheiten zwischen den Sozialisten und der Regierung hinsichtlich des Durchführungsverfahrens bestehen.
Französischer Ministerrak.
Paris, 10. Nov. Heute nachmittag um 5.30 Uhr ist im Elysèe unter dem Vorsitz des Präsidenten Doumergue ein Ministerrat zusammengetreten.
Zur französischen Finanzreform.
Paris, 11. Nov. Wie „Havas" meldet, soll die Regierung encschlojsen sein, ihre Finanz- fanierungspläne sobald als möglich der Kammersitzung zur Begutachtung zu unterbreiten.
zelnen durch eine amtliche Mitteilung oder Ministerrede erklärt würde. Dr. Stresemann werde vielleicht das letztere Verfahren vorziehen. Eine solche Mitteilung könnte dazu beitragen, die Besorgnisse zu zerstreuen, die durch die letzte alliierte Entwaffnungsnote geweckt wurden. In Berlin sei man offensichtlich von der alliierten Anregung, daß die deutsche Regierung selbst die Vorschläge formulieren soll, überrascht und unangenehm berührt. Man nehme in Berlin an, daß dieses Verfahren wieder bedauernswerte Verzögerungen bedeute: aber dies fei sicher nicht von den Alliierten beabsichtigt. Wenn sie diese Angelegenheiten in so großem Maße dem eigenen Ermessen Deutschlands überließen, so beweise das ihren guten Willen, ihre Versöhnlichkeit und ihr Vertrauen. Es sei schade, daß ihre Absicht falsch verstanden worden sei. Soweit die Frage einer Verzögerung in Betracht komme, habe es die deutsche Regierung in ihrer Hand, eine derartige Verzögerung durch eine schnelle entschlossene Initiative zu vermeiden. Dies sei jedenfalls die in London vertretene Ansicht.
Die Rückwirkungen.
London, 11. Nov. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt: Es wird erwartet, daß die deutsche Antwort auf die letzte alliierte Entwaffnungsnots die erforderlichen Versicherungen enthalten wird. Moraen werden vielleicht auch die von den alli
ierten Regierungen bezüglich des Befatzungs- Regimes des Rheinlandes aerfprodjenen Erleichterungen verkündet werden. Der Zeitpunkt der Verkündung wird zwischen Dr. Stresemann und den alliierten Botschaftern in Berlin vereinbart werden.
Der Berichterstatter erklärt weiter, Luther und Stresemann werden in Erwartung auf die alliierten Vorstellungen und auf den von ihren diplomatischen Ratgebern erfolgten Darlegungen hin keinen Versuch unterlassen, um eine Auflösung des Reichstages vor dem für die Unterzeichnung der Locarnoverträge festgesetzten Zeitpunkt, den 1. Dezember zu verhindern. Die britische Regierung hat die Einladungen für diese Zusammenkunft bereits ergehen lassen. Alle Staatsmänner und Beamten, die an den Locarnoer Verhandlungen teil« nahmen, werden mit ihren Frauen in die Liste der Einladungen eingetragen.
Reichsiagspräsi-ent Löbe beim Reichspräsideulen.
Berlin, 10. Nov. Reichstagspräsident Löbe hat heute dem Reichspräsidenten den angekündigten Besuch abgestattet. Die Besprechung behandelte die Eindrücke Löbes in Amerika und die parlamentarische Lage, die sich in den letzten Wochen ergeben hat.
Beratung über die deutsche Antwortnote.
Die Beratungen über die Antwort der Reichsregierung auf die letzte Entwaffnungsnote der Botschafterkonferenz stehen unmittelbar vor dem Abschluß. Die Innenminister der Länder sind nach Berlin berufen worden, um in einer Konferenz mit der Reichsregiexung noch einmal abschließend zu der vorgesehenen Antwortnote der Reichsregierung Stellung zu nehmen. Auch einige Ministerpräsidenten nehmen an der Sitzung teil. Ob die Absendung der ^lldjpu am JI^ ist noch uveifelhaft, da die überraschend umfangreichen Forderungen der Botschafterkonferenz eingehende Besprechungen und Erörterungen der zuständigen Ressorts notwendig machten. Die Anwesenheit des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Held hat insofern eine besondere Bedeutung, als die Entwaffnungsforderungen der Botschafterkonferenz bezüglich der Landespolizei infolge der Struktur der bayerischen Staatspolizei besondere Schwierigkeiten bereitet haben.
Der deulschnationale Parteitag.
Berlin, 10. Nov. Dem deutschnationalen Parteitag, der am 16. November in Berlin stattfindet, geht wie jetzt mitgeteilt wird, am 15. November eine Tagung der Parteivertretung voraus. Auf dem Parteitag werden Gras Westarp über deutschnationale Außenpolitik und der Abg. Rademacher über die deutsche Wirtschaftsnot referieren.
Für die Gleichberechtigung -er deutschen Wissenschaft.
Jena, 10. Nov. Wir wir erfahren, hat die medizinische Fakultät der Universität Berlin aus Anlaß des geplanten Besuchs amerikanischer Aerzte in Deutschland folgenden äußerst beachtlichen Beschluß gefaßt:
„Die medizinische Fakultät der Universität Berlin, in der alle politischen Anschauungen mit Ausnahme der kommunistischen vertreten sind, hat sich einstimmig auf den Standpunkt aestellt, daß ein offizieller Verkehr mit wissenschaftlichen Vereinigungen von ehemals feindlichen Staaten so lange unmöglich ist, als der Ausschluß der deutschen Sprache und der deutschen und österreichischen Gelehrten besteht."
Die Entschließung wurde der „Interstate Po Graduate Assembly" mit einem Begleitschreiben übermittelt, das von dem Dekan der Universität unterzeichnet ist. In diesem Schreiben wird begründet, warum in einem bestimmten Falle der Empfang amerikanischer Aerzte von den Berliner Kliniken abgelehnt wurde. Die Fakultät, so heißt es wörtlich in dem Schreiben, wäre gern bereit, die Herren in Berlin zu empfangen, wenn nicht bisher von feiten zahlreicher wissenschaftlicher Vereinigungen der im Weltkrieg gegen Deutschland verbündeten Völker beleidigende Beschlüsse gegen die Vertreter der deutschen Wissenschaft gefaßt worden wären. Nur für den Fall, daß die Mitglieder der amerikanischen Vereinigung die schriftliche Erklärung abgäüen, sich für die Auf- gebung der gegen deutsche und österreichische Gelehrte gerichteten und das gesamte deutsche Volk beleidigende Beschlüsse einzufetzen, würde die Fakultät in der Lage sei» und sich freuen ihren Besuch zu empfangen.