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201 Jayrgang.

Sanauer 8 Anzeiger

General-Anzeiger für -re Kreise Kanan SZa-t und Land.

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Ar. 244

EamsLag $en 17. OMErr

1823

Abschluh der Konserrnz von Locarno.

Die Dertragstexte paraphier!. Ausgleich der öeuZsch-franzvftschen Gegensätze. Lösung der^shenfragen" Bezüglich dee Rückwirkungen auf das Rheinland noch keine bindenden Zusicherungen.

Die Konferenz von Locarno hat gestern ein überraschendes Ende gefunden. Nu nand hatte mehr damit gerechnet, daß sie noch im Laufe dieser Woche ihren Abschluß finden würde. Im Gegenteil, gestern morgen sah es noch so aus, als ob die Konferenz bis Mitte nächster Woche dauern würde. Zwei Streitfragen hatten sich aus den verschiedenen Problemen herausgeschält und schienen unüberbrückbare Gegensätze zu eröffnen. Einmal der Abschluß der Schiedsverträge im Osten, wo die Polen auf einer sehr starken Festlegung Deutschlands bestanden, um ihre unmögliche Grenze in Sicherheit zu bringen, und zum zweiten die sogenannten Rückwirkungen, also die Erledi­gung der Fragen des besetzten Gebietes. Die Polen mußten sich unter dem starken Druck Englands inzwischen davon überzeugt haben,

daß ihr Spiel verloren war. Sie haben sich deshalb damit abgefunden, daß mehr als ein Schiedsvertrag für sie nicht herauszuholen war, daß also durch ihren Rückzug diese &

em- :ütf

mungen beseitigt wurden. Wegen der Wirkungen hat Die deutsche Delegation schrift­lich bindende Zusicherungen nicht erlangt. Dr! and hat in seiner Schlußrede lediali eine Wendung nach Die da bis sirr* elge

Das letzte Commlmiquè.

Locarno, 16. Ott. Das zwischen den Delegationen vereinbarte Ommuniqué besag! u. a.:

In der letzten Vollsitzung der Konferenz wurde zunächst der Text des SchieLsverlragsenlwurfs zwischen Deutschland und Pilen bezw- der Tsche )ostvwakei angenommen. Das dann angenommene Schtutzprotokstt stellt die Ergebnisse der Konferenz sowie die Rückwirkungen, die sich für die Sicherheit in Europa ergeben sollen, fest. Die von der Konferenz aus­gearbeiteten Verträge und Konventionen, die mit der Klausel ne varsetur in Locarno paraphiert sind, lauten wie folgt:

1. Vertrag zwischen Deutschland, Belgien, Frankreich, Großbritannien und Italien.

2. Schiedskonvenlion zwischen Deutschland und Belgien.

3. Schiedskonvenlion zwischen Deutschland und Frankreich.

4. Schiedsvertrag zwischen Deutschland und Polen.

- 5. Schiedsverlrag zwischen Deutschland und der Tschechoslowakei.

Der französische Minister des Auswärtigen machte der Konferenz so­dann Mitteilung über die Vereinbarung von Abmachungen ZWifchen Frank­reich, Polen und der Tschechoslowakei mit dem Ii-l, sich die V-rrteite der

HnL Alo nach einer kleinen Pause Me deutsche Delegation entblößten Hauptes auf der Freitreppe erschien, stieg der Iu - bet der Menge auf seinen Gipfel, punkt, um schließlich Chamberlain, der von seiner Gattin abgeholt wurde, die letz - ten Ovationen darzubringen.

Der Vertrag von Locarno, wie die amt­liche Bezeichnung der sieben soeben para­phierten Dokumente lautet, ist damit be­endet und die Delegationen dürften sämt­lich morgen, Samstag, die gastliche Stadt, deren öffentliche und Privatgebäude samt dem Seeufer den ganzen heutigen Abend festlich illuminiert bleiben, verlassen.

Der Sonderberichterstatter des W. T. D. meldet: Die Schlußsitzung der Konferenz von Locarno ist genau in der gleichen formlosen Art verlaufen wie die voraufgegangenen Voll­sitzungen. Der eigentliche Beginn mußte um Minuten verschoben werden, weil die Doku­mente, die für die Paraphierung vorbereitet werden mußten, noch nicht fertig waren. Man füllte die kleine Pause mit gruppenweisen Unter» wobei wie wohnliche

Vertrages noch eine geraume eit vergehen wird, so kann Deutschland von Fall zu Fall an den Tatsachen prüfen, ob es Frankreich wirk­lich Ernst mit seiner Geste ist, die es im Kon­ferenzsaal von Locarno gemacht hat. Im übrigen ist eine eingehende Beurteilung des Ergebnisses von Locarno heute noch nicht mög­lich. Dazu wird man die Veröffentlichung der Pakt- und Vertragstexte, die am Dienstag er­folgen soll, abwarten müssen. Das eine sei aber schon heute gesagt, alle schönen Reden alle freundlichen Gesichter und Händedrücke helfen nichts, wenn nicht durch die Tat be­wiesen wird, daß man in Deutschland di- gleichberechtigten Vertragspartner sieht und daß man bereit ist, daraus die Konseguensen zu ziehen. Recht und Freiheit müssen in das Rheinland und in das Saargebiet zurück- kehren. Erst die Sicherung dieser Forderung kann ein Beweis fein, daß unsere Verhand- ^Sspartner es mit dem Sicherheitspakt wirk- lich ehrlich meinen

Das Ergebnis der Monfsrenz.

1925 bestimmt. èrz ei ch n g wird in Ls

Die Veröffentlichung der Vertrüge ssU am Dienstag 20. OM. vormittags erfolgen. Die Verträge von Locarno wurden um 7 Ahr abends paraphiert. Vor Schluh der Sitzung wurden von den Herren Stresemann, Briand» Chamberlain, Vandervelde und Müffolini Ansprachen gehalten.

bei der Reichsregierunig und alsdann bei dem Reichsrat und dem Reichstag. Die Veröffent­lichung der Texte wird nach einer in Looarno mit den Vertretern der übrigen Länder ge­troffenen Verabredung am nächsten Dienstag früh erfolgen.

Die Ministerpräsidenten der Länder sind aus Mittwoch zusammenberufen worden. Dem Vorsitzenden des Auswärti-

gen Aus

es des Reichstages,

Locarno. 16. Okt. Die Arbeiten der Mini- zerkonserenz in Looarno sind heute dadurch Mi Abschluß gebracht worden, daß die Dele­gierten der beteiligten Länder, die während w Zusammenkunft die ausgearbeiteten Ver- ; tragsentwürfe paraphiert (d. h. mit den An- : fai^sbuchftaben ihrer Namen gezeichnet) haben. Es handelt sich zunächst um den W e st- Pakt, also den Pakt zwischen Deutschland, ^^Ereich, Belgien, England und Italien, ourch den unter der Garantie jedes einzelnen ; jeder Angriffskrieg zwischen

Deutschland, Frankreich und Belgien sowie jede gewaltsame Verletzung der Grenzen zwischen I ^jen Landern ausgeschlossen wird. Außerdem ; ^den dieEntwürfezuvierSchieds- - schtsverträgen zwischen Deutschland h^^r^5 ?"^ Frankreich, Belgien, Polen und ^lchechostowakei andererseits paraphiert. ^Jf. Schiedsgerichtverträge sehen für Rechts- ,Elten ein Verfahren mit bindendem I pi^Erspruch, dagegen für Jnteressenkonflikte ^.»^^"Ehkungsverfahren ohne endgültige Bin- V9 vor. Endlich ist ein Entwurf für I et*® Erklärung der Vertreter Englands, m^^Eichs, Italiens und Belgiens aufgestelli worden, durchdiedemArt. 16 d e r V ö l- i erbundssutzst EU deutsch'en A

mirV c Auslegung gegeben ckn!>^'- 'E Paraphierung der verschiedenen ; sNn^u^E bedeutet, einmal die persönliche Zu- r mnning der Delegierten zu dem Inhalt der be4fmxnte' 1,(6 infolgedessen nicht abgeän- m.;s londern nur angenommen oder abgelehnt ^nnen. Die endgültige Entscheidung inn^'?1^ Annahme der Entwürfe liegt hiernach I Eit Deutschland in Betracht kommt, zunächst

atzung eine der bekann

Auffassung

e n t«

dem Reichstagsabgeordneten Hergt, ist die Ein­ladung des Ausschusses zwecks Entgegennahme des Berichtes der deutschen Delegation auf nächsten Donnerstag anheim gegeben worden. Angesichts des besonderen Interesses, das die Vertragsentwürfe für die Rheinlands haben, find Vertreter des Rheinlandes durch Vermittlung des Ministers für die besetz­ten Gebiete schon auf Dienstag nachmittag nach Berlin eingeladen worden. Die endgültige Stellungnahme der maßgebenden Faktoren in Deutschland wird neben der Würdigung des Inhaltes der Vertragstexte selbst davon ab­hängen, ob die Erwartungen des deutschen Volkes erfüllt werden und die Folgen des Ver­tragswerkes, besonders hinsichtlich der rheini­schen Fragen, eintreten. Endgültige Abmachun­gen hierüber konnten angesichts des Charakters der Ministerzusammenkunft, deren Aufgaben­kreis begrenzt war, in Locarno nicht getroffen werden. Andererseits war aber von vornherein in Aussicht genommen, diese Fragen vor der endgültigen Entscheidung zu regeln. Die deut­schen Delegierten haben infolgedessen in ein­gehenden Verhandlungen mit den in Locarno anwesenden Pertretern der Besatzungsmächte die Lösung dieser Fragen so "weit vorbereitet, daß ihre erfolgreiche Weiterbehandlung als ge­sichert angesehen werden kann. Das fand auch in den allgemeinen Erklärung n, die der fran­zösische, der englische und der belgische Außen­minister in der heutigen Schlußsitzung abgaben, feinen Ausdruck. Auf dieser Grundlage wird nunmehr von den deutschen Regierungsstellen mit allem Nachdruck wener zu arbeiten sein.

Juli. Er enthält somit jene Neugestaltung der europäischen Staatenbeziehungen, die wir zur Herbeiführung eines wirklichen Friedens in Europa und im Interesse Deutschlands er­strebten. Die Bekanntgabe der einzelnen Ver­tragsentwürfe wird manche in der OeffenUich- keit jetzt aufgetauchte Zweifel ausräumen. Die von England, Frankreich, Italien und Belgien gegebene Auslegung des Artikels 16 e n t= spricht dem deutschen Standpunkt, wie er ebenfalls in der Note vom 20. Juli nie- dergelegt war. Was die rheinischen Fra­gen betrifft, so bilden die Erklärungen des französischen, englischen und belgischen Außen­ministers in der Schlußsitzung und ihre sonstige Stellungnahme in den ausführlichen Bespre­chungen, die wir mit ihnen über die Rhein­fragen gehabt haben, eine feste Grund­lage für die zu erwartende Gestaltung dieser Probleme in der nächsten Zeit. Den deutschen Reichsstellen liegt die wichtige Aufgabe vor, auf dieser Grundlage weiter zu arbeiten. Be­vor der Reichsrat und der Reichstag die end­gültige Entscheidung über die Verträge und den Eintritt in den Völkerbund fällen, muß sichergestellt und deutlich geworden sein, daß der allgemeine Geist echten Friedens sich auch vor allem in den Rheinfragen wirklich in die Tat umsetzt und daß die tatsächliche Entwicklung sich so vollzieht. Dafür tragen die beiden Delegierten vor dem deutschen Volke die Verantwortung.

Die Schlntzfitzung.

Locarno, 16. Off. Die Schluß­sitzung der Konferenz von Locarno be­gann um 6.30 Uhr und dauerte nahezu eine Stunde. Um 7.30 Uhr verkündete Hände-

örbercsteten okumènte, die von dem eng­lischen juristischen Sachverständigen Sir Cecil Hurst den einzelnen Unterzeichnern bezeichnet wurde. Die Unterzeichnung, die mit dem Zusatz 1 s und der vorangestellten Formel ne vârietur vollzogen wurde, dauerte nur kurze Zeit. Es schlossen sich dann die Reden an, von denen Reichsaußenminister Dr. Strese­mann die erste, Briand die zweite und Cham­berlain, Vandervelde und Musiolini die weite­ren hielten. Nach diesen Ansprachen richtete Briand das Wort an Chamberlain, um diesem namens der Konferenzteilnehmer für seins außerordentlich aufopfernde Tätigkeit, vor allem als Vermittler, zu danken. Diese Wür­digung wurde mit allgemeinem Beifall ausge­nommen, der dann als vermeintliches Signal der Paktunterzeichnug von der vor dem Kon­ferenzgebäude versammelten Menge auf' genommen wurde.

Die Schlußrede«.

Stresemann.

Locarno, 16. Ort. In der von Reichsaußen« minister Dr. Stresemann auf her Schluß­sitzung der Konferenz gehaltenen Ansprache heißt es u. a.:

Aufrichtig und freudig begrüßen wir die große Entwicklung des europäischen Friedens- asdankens, die von dieser Zusammenkunft tn Locarno ihren Ausgang nimmt. Wir begrüßen insbesondere die in dem Schlußprotokoll der Konferenz niedergelegte Anschauung der festen Ueberzeugung von jener Entspannung in den Beziehungen der Völker und jene Erleichter­ungen der Lösung so vieler politischer und

ötonomi'

ragen.

klatschen, das durch die geschlossenen Fenster des Konferenzsaales auf der Straße hörbar war, die Vollendung des feierlichen Aktes. Das zahlreiche Publikum und die Ver­treter der Weltpresse nahmen den Avplaus auf. Raketen wurden obgefeuert, und nach wenigen Minuten öffneten sich die Fenster des im ersten Stock gelegenen Konferenz­saales, an Denen gruppenweise Briand und Luther, Chamberlain und verschiedene andere Dclegationsmikglieder erschienen, von verstärktem Beifall begrüßt. Schließlich zeigte der belgische Jurist Rosin dem Publikum das soeben paraphierte Schriftstück. Zu­erst verließ die polnische Delegation das Haus. Es folgten Vandervelde, Briand und unter lauten Evvivas Musso-

Zur obigen W. T. B.-Meldung machte Reichskanzler Dr. Luther dem W. T. B.-Sonderberichterstatter in Locarno folgende kurze erläuternde Ausführungen:

Der Westpakt mit den Schiedsgerichtsver- trägen bedeutet eine Verwirklichung der Grundgedanken des deutschen Memorandums vom 9. Februar und zwar entsprechend den aas yaus. es folgten vanuerveiue, Ausfübrungen der deutschen Note vom 20. j B r i a u d und unter lauten Evvivas Musso-

ohierung der Verträge unternommen, weil mir des Glaubens sind, daß nur auf dem Woge friedlichen Nebeneinanderlebens jene Entwick­lung der Staaten und Völker gesichert werden kann, die für keinen derzeit so wichtig ist, wie für das große europäische Kulturland, dessen Völker so unendlich durch die Jahre, die hinter uns liegen, gelitten haben. So wichtig die Ab­machungen sind, die hier ihre Fassung erhalten haben, so werden die Verträge von Locarno doch nur da m ihre tiefe Bedsutrmg in der Entwicklung der Nationen behalten, wenn Lo­carno nicht das Ende, sondern der Anfang einer Periode vertrauensvollen Zusammen­lebens der Nationen sein wird. Daß die aus das Wer? gesetzten Hoffnungen sich auswirken werden, ist der aufrichtige Wunsch der deut­schen Delegierten.

Briand.

Briand führte aus: Als Vertreter Frank­reichs lege ich Wert darauf, mich aus vollen Herzen zu den Empfindungen zu bekennen denen der deutsche Delegierte Ausdruck ge­geben hat. Es würde unrecht von mir sein, wenn ich nicht di- mutige Geste, welche bey