201 Jayrgang.
Sanauer 8 Anzeiger
General-Anzeiger für -re Kreise Kanan SZa-t und Land.
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Ar. 244
EamsLag $en 17. OMErr
1823
Abschluh der Konserrnz von Locarno.
Die Dertragstexte paraphier!. — Ausgleich der öeuZsch-franzvftschen Gegensätze. — Lösung der „^shenfragen" — Bezüglich dee Rückwirkungen auf das Rheinland noch keine bindenden Zusicherungen.
Die Konferenz von Locarno hat gestern ein überraschendes Ende gefunden. Nu nand hatte mehr damit gerechnet, daß sie noch im Laufe dieser Woche ihren Abschluß finden würde. Im Gegenteil, gestern morgen sah es noch so aus, als ob die Konferenz bis Mitte nächster Woche dauern würde. Zwei Streitfragen hatten sich aus den verschiedenen Problemen herausgeschält und schienen unüberbrückbare Gegensätze zu eröffnen. Einmal der Abschluß der Schiedsverträge im Osten, wo die Polen auf einer sehr starken Festlegung Deutschlands bestanden, um ihre unmögliche Grenze in Sicherheit zu bringen, und zum zweiten die sogenannten Rückwirkungen, also die Erledigung der Fragen des besetzten Gebietes. Die Polen mußten sich unter dem starken Druck Englands inzwischen davon überzeugt haben,
daß ihr Spiel verloren war. Sie haben sich deshalb damit abgefunden, daß mehr als ein Schiedsvertrag für sie nicht herauszuholen war, daß also durch ihren Rückzug diese &—
em- :ütf’
mungen beseitigt wurden. Wegen der Wirkungen hat Die deutsche Delegation schriftlich bindende Zusicherungen nicht erlangt. Dr! and hat in seiner Schlußrede lediali eine Wendung nach Die da bis sirr* elge
Das letzte Commlmiquè.
Locarno, 16. Ott. Das zwischen den Delegationen vereinbarte Ommuniqué besag! u. a.:
In der letzten Vollsitzung der Konferenz wurde zunächst der Text des SchieLsverlragsenlwurfs zwischen Deutschland und Pilen bezw- der Tsche )ostvwakei angenommen. Das dann angenommene Schtutzprotokstt stellt die Ergebnisse der Konferenz sowie die Rückwirkungen, die sich für die Sicherheit in Europa ergeben sollen, fest. Die von der Konferenz ausgearbeiteten Verträge und Konventionen, die mit der Klausel ne varsetur in Locarno paraphiert sind, lauten wie folgt:
1. Vertrag zwischen Deutschland, Belgien, Frankreich, Großbritannien und Italien.
2. Schiedskonvenlion zwischen Deutschland und Belgien.
3. Schiedskonvenlion zwischen Deutschland und Frankreich.
4. Schiedsvertrag zwischen Deutschland und Polen.
- 5. Schiedsverlrag zwischen Deutschland und der Tschechoslowakei.
Der französische Minister des Auswärtigen machte der Konferenz sodann Mitteilung über die Vereinbarung von Abmachungen ZWifchen Frankreich, Polen und der Tschechoslowakei mit dem Ii-l, sich die V-rrteite der
HnL Alo nach einer kleinen Pause Me deutsche Delegation entblößten Hauptes auf der Freitreppe erschien, stieg der Iu - bet der Menge auf seinen Gipfel, punkt, um schließlich Chamberlain, der von seiner Gattin abgeholt wurde, die letz - ten Ovationen darzubringen.
Der Vertrag von Locarno, wie die amtliche Bezeichnung der sieben soeben paraphierten Dokumente lautet, ist damit beendet und die Delegationen dürften sämtlich morgen, Samstag, die gastliche Stadt, deren öffentliche und Privatgebäude samt dem Seeufer den ganzen heutigen Abend festlich illuminiert bleiben, verlassen.
Der Sonderberichterstatter des W. T. D. meldet: Die Schlußsitzung der Konferenz von Locarno ist genau in der gleichen formlosen Art verlaufen wie die voraufgegangenen Vollsitzungen. Der eigentliche Beginn mußte um 2Ö Minuten verschoben werden, weil die Dokumente, die für die Paraphierung vorbereitet werden mußten, noch nicht fertig waren. Man füllte die kleine Pause mit gruppenweisen Unter» wobei wie wohnliche
Vertrages noch eine geraume eit vergehen wird, so kann Deutschland von Fall zu Fall an den Tatsachen prüfen, ob es Frankreich wirklich Ernst mit seiner Geste ist, die es im Konferenzsaal von Locarno gemacht hat. Im übrigen ist eine eingehende Beurteilung des Ergebnisses von Locarno heute noch nicht möglich. Dazu wird man die Veröffentlichung der Pakt- und Vertragstexte, die am Dienstag erfolgen soll, abwarten müssen. Das eine sei aber schon heute gesagt, alle schönen Reden alle freundlichen Gesichter und Händedrücke helfen nichts, wenn nicht durch die Tat bewiesen wird, daß man in Deutschland di- gleichberechtigten Vertragspartner sieht und daß man bereit ist, daraus die Konseguensen zu ziehen. Recht und Freiheit müssen in das Rheinland und in das Saargebiet zurück- kehren. Erst die Sicherung dieser Forderung kann ein Beweis fein, daß unsere Verhand- ‘^Sspartner es mit dem Sicherheitspakt wirk- lich ehrlich meinen
Das Ergebnis der Monfsrenz.
1925 bestimmt. èrz ei ch nü n g wird in Ls
Die Veröffentlichung der Vertrüge ssU am Dienstag 20. OM. vormittags erfolgen. Die Verträge von Locarno wurden um 7 Ahr abends paraphiert. Vor Schluh der Sitzung wurden von den Herren Stresemann, Briand» Chamberlain, Vandervelde und Müffolini Ansprachen gehalten.
bei der Reichsregierunig und alsdann bei dem Reichsrat und dem Reichstag. Die Veröffentlichung der Texte wird nach einer in Looarno mit den Vertretern der übrigen Länder getroffenen Verabredung am nächsten Dienstag früh erfolgen.
Die Ministerpräsidenten der Länder sind aus Mittwoch zusammenberufen worden. Dem Vorsitzenden des Auswärti-
gen Aus
es des Reichstages,
Locarno. 16. Okt. Die Arbeiten der Mini- zerkonserenz in Looarno sind heute dadurch Mi Abschluß gebracht worden, daß die Delegierten der beteiligten Länder, die während w Zusammenkunft die ausgearbeiteten Ver- ; tragsentwürfe paraphiert (d. h. mit den An- : fai^sbuchftaben ihrer Namen gezeichnet) haben. Es handelt sich zunächst um den W e st- Pakt, also den Pakt zwischen Deutschland, ^^Ereich, Belgien, England und Italien, ■ ourch den unter der Garantie jedes einzelnen ; jeder Angriffskrieg zwischen
Deutschland, Frankreich und Belgien sowie jede gewaltsame Verletzung der Grenzen zwischen I ^jen Landern ausgeschlossen wird. Außerdem ; ^den dieEntwürfezuvierSchieds- - schtsverträgen zwischen Deutschland h^^r^5 ?"^ Frankreich, Belgien, Polen und ^lchechostowakei andererseits paraphiert. ^Jf. Schiedsgerichtverträge sehen für Rechts- ,Elten ein Verfahren mit bindendem I pi^Erspruch, dagegen für Jnteressenkonflikte ^.»^^"Ehkungsverfahren ohne endgültige Bin- „V“9 vor. Endlich ist ein Entwurf für I et*“® Erklärung der Vertreter Englands, m^^Eichs, Italiens und Belgiens aufgestelli worden, durchdiedemArt. 16 d e r V ö l- i erbundssutzst ■ EU deutsch'en A
mirV c Auslegung gegeben ckn!>^'- 'E Paraphierung der verschiedenen ; sNn^u^E bedeutet, einmal die persönliche Zu- r mnning der Delegierten zu dem Inhalt der be4fmxnte' 1,(6 infolgedessen nicht abgeän- m.;s londern nur angenommen oder abgelehnt ^nnen. Die endgültige Entscheidung inn^'?1^ Annahme der Entwürfe liegt hiernach I Eit Deutschland in Betracht kommt, zunächst
atzung eine der bekann
Auffassung
e n t«
dem Reichstagsabgeordneten Hergt, ist die Einladung des Ausschusses zwecks Entgegennahme des Berichtes der deutschen Delegation auf nächsten Donnerstag anheim gegeben worden. Angesichts des besonderen Interesses, das die Vertragsentwürfe für die Rheinlands haben, find Vertreter des Rheinlandes durch Vermittlung des Ministers für die besetzten Gebiete schon auf Dienstag nachmittag nach Berlin eingeladen worden. Die endgültige Stellungnahme der maßgebenden Faktoren in Deutschland wird neben der Würdigung des Inhaltes der Vertragstexte selbst davon abhängen, ob die Erwartungen des deutschen Volkes erfüllt werden und die Folgen des Vertragswerkes, besonders hinsichtlich der rheinischen Fragen, eintreten. Endgültige Abmachungen hierüber konnten angesichts des Charakters der Ministerzusammenkunft, deren Aufgabenkreis begrenzt war, in Locarno nicht getroffen werden. Andererseits war aber von vornherein in Aussicht genommen, diese Fragen vor der endgültigen Entscheidung zu regeln. Die deutschen Delegierten haben infolgedessen in eingehenden Verhandlungen mit den in Locarno anwesenden Pertretern der Besatzungsmächte die Lösung dieser Fragen so "weit vorbereitet, daß ihre erfolgreiche Weiterbehandlung als gesichert angesehen werden kann. Das fand auch in den allgemeinen Erklärung n, die der französische, der englische und der belgische Außenminister in der heutigen Schlußsitzung abgaben, feinen Ausdruck. Auf dieser Grundlage wird nunmehr von den deutschen Regierungsstellen mit allem Nachdruck wener zu arbeiten sein.
Juli. Er enthält somit jene Neugestaltung der europäischen Staatenbeziehungen, die wir zur Herbeiführung eines wirklichen Friedens in Europa und im Interesse Deutschlands erstrebten. Die Bekanntgabe der einzelnen Vertragsentwürfe wird manche in der OeffenUich- keit jetzt aufgetauchte Zweifel ausräumen. Die von England, Frankreich, Italien und Belgien gegebene Auslegung des Artikels 16 e n t= spricht dem deutschen Standpunkt, wie er ebenfalls in der Note vom 20. Juli nie- dergelegt war. Was die rheinischen Fragen betrifft, so bilden die Erklärungen des französischen, englischen und belgischen Außenministers in der Schlußsitzung und ihre sonstige Stellungnahme in den ausführlichen Besprechungen, die wir mit ihnen über die Rheinfragen gehabt haben, eine feste Grundlage für die zu erwartende Gestaltung dieser Probleme in der nächsten Zeit. Den deutschen Reichsstellen liegt die wichtige Aufgabe vor, auf dieser Grundlage weiter zu arbeiten. Bevor der Reichsrat und der Reichstag die endgültige Entscheidung über die Verträge und den Eintritt in den Völkerbund fällen, muß sichergestellt und deutlich geworden sein, daß der allgemeine Geist echten Friedens sich auch vor allem in den Rheinfragen wirklich in die Tat umsetzt und daß die tatsächliche Entwicklung sich so vollzieht. Dafür tragen die beiden Delegierten vor dem deutschen Volke die Verantwortung.
Die Schlntzfitzung.
Locarno, 16. Off. Die Schlußsitzung der Konferenz von Locarno begann um 6.30 Uhr und dauerte nahezu eine Stunde. Um 7.30 Uhr verkündete Hände-
örbercsteten okumènte, die von dem englischen juristischen Sachverständigen Sir Cecil Hurst den einzelnen Unterzeichnern bezeichnet wurde. Die Unterzeichnung, die mit dem Zusatz 1 s und der vorangestellten Formel ne vârietur vollzogen wurde, dauerte nur kurze Zeit. Es schlossen sich dann die Reden an, von denen Reichsaußenminister Dr. Stresemann die erste, Briand die zweite und Chamberlain, Vandervelde und Musiolini die weiteren hielten. Nach diesen Ansprachen richtete Briand das Wort an Chamberlain, um diesem namens der Konferenzteilnehmer für seins außerordentlich aufopfernde Tätigkeit, vor allem als Vermittler, zu danken. Diese Würdigung wurde mit allgemeinem Beifall ausgenommen, der dann als vermeintliches Signal der Paktunterzeichnug von der vor dem Konferenzgebäude versammelten Menge auf' genommen wurde.
Die Schlußrede«.
Stresemann.
Locarno, 16. Ort. In der von Reichsaußen« minister Dr. Stresemann auf her Schlußsitzung der Konferenz gehaltenen Ansprache heißt es u. a.:
Aufrichtig und freudig begrüßen wir die große Entwicklung des europäischen Friedens- asdankens, die von dieser Zusammenkunft tn Locarno ihren Ausgang nimmt. Wir begrüßen insbesondere die in dem Schlußprotokoll der Konferenz niedergelegte Anschauung der festen Ueberzeugung von jener Entspannung in den Beziehungen der Völker und jene Erleichterungen der Lösung so vieler politischer und
ötonomi'
ragen.
klatschen, das durch die geschlossenen Fenster des Konferenzsaales auf der Straße hörbar war, die Vollendung des feierlichen Aktes. Das zahlreiche Publikum und die Vertreter der Weltpresse nahmen den Avplaus auf. Raketen wurden obgefeuert, und nach wenigen Minuten öffneten sich die Fenster des im ersten Stock gelegenen Konferenzsaales, an Denen gruppenweise Briand und Luther, Chamberlain und verschiedene andere Dclegationsmikglieder erschienen, von verstärktem Beifall begrüßt. Schließlich zeigte der belgische Jurist Rosin dem Publikum das soeben paraphierte Schriftstück. Zuerst verließ die polnische Delegation das Haus. Es folgten Vandervelde, Briand und unter lauten Evvivas Musso-
Zur obigen W. T. B.-Meldung machte Reichskanzler Dr. Luther dem W. T. B.-Sonderberichterstatter in Locarno folgende kurze erläuternde Ausführungen:
Der Westpakt mit den Schiedsgerichtsver- trägen bedeutet eine Verwirklichung der Grundgedanken des deutschen Memorandums vom 9. Februar und zwar entsprechend den aas yaus. es folgten vanuerveiue, Ausfübrungen der deutschen Note vom 20. j B r i a u d und unter lauten Evvivas Musso-
ohierung der Verträge unternommen, weil mir des Glaubens sind, daß nur auf dem Woge friedlichen Nebeneinanderlebens jene Entwicklung der Staaten und Völker gesichert werden kann, die für keinen derzeit so wichtig ist, wie für das große europäische Kulturland, dessen Völker so unendlich durch die Jahre, die hinter uns liegen, gelitten haben. So wichtig die Abmachungen sind, die hier ihre Fassung erhalten haben, so werden die Verträge von Locarno doch nur da m ihre tiefe Bedsutrmg in der Entwicklung der Nationen behalten, wenn Locarno nicht das Ende, sondern der Anfang einer Periode vertrauensvollen Zusammenlebens der Nationen sein wird. Daß die aus das Wer? gesetzten Hoffnungen sich auswirken werden, ist der aufrichtige Wunsch der deutschen Delegierten.
Briand.
Briand führte aus: Als Vertreter Frankreichs lege ich Wert darauf, mich aus vollen Herzen zu den Empfindungen zu bekennen denen der deutsche Delegierte Ausdruck gegeben hat. Es würde unrecht von mir sein, wenn ich nicht di- mutige Geste, welche bey