201. Jahrgang.

SamueM Anzeiger

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Nr. 232

Samstag -en 3. Oktober

1925

Regelung der deutsch-russischen Beziehungen

Das ReichsKabineN stimmt der Unterzeichnung -es Kandelsverlrages mit -er Sowjetunion grundsätzlich zu. — Tschitscherin über Sie rutzlan-sein-liche Politik Englands.

Das Neueste.

— Die deutsche Delegation für Locarno ist

andels-

gestern abend abgereist.

— Das Reichskabinett hat in seiner gestrigen llbendsitzung der Unterzeichnung des H Vertrages mit der Sowjetunion zugestimmt.

— Die Spanier haben Ajdir, die Hauptstadt des Rifgebieks, eingenommen und das linke Ufer des Guis und die, die neuen Stellungen beherrschenden Anhöhen besetzt. Reiches Kriegs­material ist in die Hände der Spanier gefallen.

Die Rifleuke sollen bedeutende Makerialver- lusie erlitten haben und vollkommen erschüttert sein. In Madrid herrscht großer Jubel.

Der deutsch-russische Vertrag und die Konferenz von Locarno.

Berlin, 2. Off. Der Reichsminister des tluswärtigen Dr. Stresemann empfing heute nachmittag den russischen Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten Tschitscherin zu­gleich mit dem russischen Botschafter in Berlin. Die mehr als einstündige Unterhaltung bildete den Abschluß des gestern begonnenen Gedan­kenaustausches, der sich auf alle zwischen Ruß­land und Deutschland schwebenden politischen wirtschaftlichen Fragen erstreb"

Die deutsche Delegation ist $ von Berlin im Sonderzug nach ocarno äb- gersist. Kurz vorher ist es der Regierung noch gelungen, den Handelsvertrag mit Rußland so ziemlich unter Dach und Fach zu bringen. Bis kurz vor ihrer Abreise sind die Delegierten durch Besprechungen und Kabinettsberatungen fortgesetzt in Anspruch genommen worden, während die Delegierten der anderen Staaten sich durch einen Urlaub für die kommenden Verhandlungen stärken, oder, wie Briand, durch eine Automobilfahrt nach dem Orte der Konferenz erholen konnten. Immerhin — das was noch erreicht worden ist, war die An­strengung und die stundenlangen Verhand­lungen wohs wert.

Die Regelung der deutsch-russischen Bezieh­ungen, die angesichts der Konferenz von Lo-

e s

carno von besonderer Wichtigkeit war, hat in erster Linie den Reichsaußenminister Strese­mann sehr stark in Anspruch genommen. Am Donnerstag haben sich seine Besprechungen mit Tschitscherin bis gegen 2 Uhr nachts hinge­zogen und gestern haben sie die kargen Stun­den ausgefüllt, die zwischen abermaligen Ka­binettsberatungen und der Abreise noch übrig blieben. Während auf wirtschaftlichem Gebiete die letzten Hindernisse für den Abschluß des deutsch-russischen Handelsvertrages beseitigt worden sind, haben die Besprechungen zwischen Stresemann und Tschitscherin die politische Atmosphäre zwischen uns und den Russen voll­ständig geklärt und gereinigt. Der russische Volkskommissar für das Auswärtige wird sich davon überzeugt haben, daß nirgends die Spur etwa einer deutsch-englischen "Verständigung gegen Rußland zu erblicken ist, daß auch bei einem etwaigen Eintritt Deutschlands in den Völkerbund keine Rede von der Möglichkeit einer solchen Politik sein kann. Daß Rußland m den deutschen Paktverbandlungen einen An- zur Besorgnis erblickte, ist bekannt. Man aber allen Grund, mit Sicherheit anzu- neomen, daß die beiden Staatsmänner, der russische Außenkommissar und der deutsche Außenminister, in dem besten Einvernehmen voneinander geschieden sind. Rußland weiß, daß leine Besorgnisse unbegründet sind.

Für die deutsche Politik bedeutet bi^ noll= händige Reinigung der deutsch-russischen Be­ziehungen kurz vor dem Zusammentritt der von Locarno einen besonderen Er- ® e Stellung unserer Delegation wäre auf , nferenz unter Umständen recht schwierig . wenn im Rücken die Gefahr einer e^'^M^en Verstimmung oder Spannung ^.v^Uirchten gewesen wäre. Sicher hatten die uoern Verhandlungsmäane alles daran gesetzt, solche Möglichkeit sich zunutze zu Diese Möglichkeit aber ist jetzt beseitigt no schere Delegierten werden api Montaa in

erer Delegation wäre auf

ReiGregiernng mH KriegslAldsrage

Berlin, 2. Okt. Von unterrichteter Seite wird uns über die Auffassung der Reichsregie- rung hinsichtlich der Entwickelung der Kriegs­schuldfrage folgendes mitgeteilt:

Wenn die Antw o r t e n, die in P a ri s, London, Brüssel und Rom auf das deutsche Memorandum erteilt worden sind, von mancher Seite als Mißerfolg der Reichsregierung hingestellt werden, so läßt sich diese Beurteilung nur aus der völligen Ver­kennung des Zwecks der deutschen Aktion erklären.

In den Kreisen der Reichsregierung hat niemand erwartet und konnte niemand erwar­ten, daß die alliierten Regierungen die Erklä­rungen des Memorandums über den deutschen Standpunkt in der Kriegsschuldfrage zustim­mend beantworten würden. Es wird noch ge­raumer Zeit und langwieriger entschlossener Aufklärungsarbeit bedürfen, bis die Schuld­frage eine Klärung findet, die von allen Mäch­ten anerkannt wird. Dagegen handelte es ^ für die Reichsregierung im gegenwärtiaen iWÄ^^

erheitspaktes nü

be-

ginnen, ohne noch einmal mit aller Deutlichkeit zum Ausdruck zu bringen, daß sich das deutsche Volk moralisch nicht an das 1919 in Versailles erzwungene Schuldbekenntnis gebunden fühlt, und daß es nicht nur in den äußeren politischen Formen, sondern auch in seiner ganzen inneren Einstellung seinen Verhandlungspartnern mit dem Anspruch auf volle Gleichachtuna und Gleichberechtigung gegenübertritt. Gewiß ist schon 1919 in Versailles und seither bei man­chem anderen Anlaß der gegen Deutschland erhobene Vorwurf von deutscher Seite zurück­gewiesen worden. Das konnte die Reichsrmie- rung aber nicht davon entbinden, Sicker- heitsverhandlungen, durch die nach Auffassung aller beteiligten Regierungen eine neue wich­tige Etappe auf dem Wege zur endgültigen Befriedung Europas errei' werden soll, ihrer­seits mit der Wiederholung einer Zurückweisung zu eröffnen. Das mußte um so mehr ge­schehen, als die bekannte Erklärung des Reichskanzlers Dr. Marx vom 29. August 1924 noch nicht zur amtlichen Kenntnis der Verhandlungspartner gebracht war. Der Schritt war auch gerade jetzt "deshalb geboten, weil die Alliierten den Gedanken des Sicherheitspaktes auf das evgste mit dem Völ­kerbundgedanken verbunden haben, und weil,

Locarno den Kampf mit dem Bewußtsein auf­nehmen können, daß sie im Rücken in jeder Be­ziehung gedeckt sind.

Der deutsch-russische Kaudelsvertrag.

Berlin, 2. Okt. Zur U n t e r z e i ch n u n g des deutsch-russischen Vertrags­werkes hat das Reichskabinett in seiner ge­strigen Abendsitzung seine grundsätzliche Z u - st i m m u n g erteilt.

Das gesamte Vertragswerk enthält folgende für die Regelung der beiderseitigen Rechts- und Wirtschaftsbeziehungen wich­tige Einzelabkommen: Riederlassungs-, Wirt- schafks-, Seefchisfahrts-, Eisenbahn- und Steuer- Abkommen, über Handelsgerichte, außerdem Kosular- nebst Rechtshilfeabkommen und Nach- laßabkommen.

Zur endgültigen Feststellung der Vertrags­texte, sowie zur Verständigung über einige noch offen gebliebene Punkte begibt sich eine unter Führung des Vorsitzenden der deutschen Dele­gation, von Körner, stehende engere deutsche Delegation unverzüglich nach Moskau. Mit Er­ledigung dieser Ausgabe sowie mit der Unter­zeichnung ist in kürzester Frist zu rechnen Wenn auch einige Teile des gesamten Vertrags­wertes. insbesondere das Wirtschaftsabkommen,

wie schon das deutsche Memorandum vom September 1924 betont hat, der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nicht denkbar wäre, wenn er als

e i n

mit dem

stillschweigend Sichabfinden dem Versailler Schuldspruch utet werden könnte. Das Ziel,

gedeutet wer

das die Reichsrsgierung bei ihrer Aktion allein im Auge hatte, ist somit durch die Tat­sache der Ueberreichung und der Entgegen­nahme des neuen deutschen Memorandums erreicht. Hieran vermögen die alliierten Ant­worten, die sich auf die formale Regelung der Schuldfrage im Versailler Vertmg berufen, nichts zu andern.

Soweit diese Antworten neben der forma­len Berufung auf den Versailler Vertrag noch Bemerkungen enthalten, die auf eine sachliche Stellungnahme Zur Schuldfrage und auf einen erneuten Vorwurf gegen Deutschland hinzu­deuten scheinen, genügt ihnen gegenüber der Hinweis, daß es ein vergeblicher Versuch ist, an all den schon seht vorliegenden Ergebnissen

wlssenschafktlche Forschung seit Enoe des Krie­ges, insbesondere die lückenlose Akkenpublika- tion des deutschen Auswärtigen Amtes besei­tigt hat. Selbstverständlich wird die deutsche Regierung auch weiterhin an ihrem Stand­punkt festhallen. Insbesondere kann kein Zwei­fel sein, daß überall da, wo bei politischen Aus­einandersetzungen so grundlegende Fragen, wie der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund zur Erörterung gelangen, der Standpunkt zu wahren ist, daß Deutschland niemals einen politischen Akt vollziehen kann, der als die Anerkennung irgendwelcher moralischer Be­lastung des deutschen Volkes anzusehen wäre. Das wird bei einem etwaigen Ein­tritt Deutschlands in den Völker-

bund, aber auch dann, wenn es nicht dazu kommen sollte, den Signakarmächten des Versailler Vertrages, d< „ " jetzige, mit den bevorstehenden Verhandlungen zusammenhängende Erklärung nicht abgegeben worden ist, unmittelbar z u m Ä u s -

lenen gegenüber die

druck gebracht werden. Das ist nichts anderes als ein selbstverständlicher Ausdruck der Ueberzeugung, daß sich die Mitglieder der Völkerbundsgemèinichafk nicht nur äußerlich, sondern auch moralisch als gleichberechtigt an­erkennen müssen, wenn sie dâs Friedensziel des Völkerbundes verwirklichen wollen.

angesichts der durch die Verschiedenartigkeit der beiderseitigen Wirtschaftssysteme bedingten Hemmungen noch keine auf die Dauer befrie­digende Lösung der bestehenden Schwierig­keiten bringen, so stellt die auf breiter Rechts­grundlage geschaffene umfassende Regelung der beiderseitigen Beziehungen doch gegenüber dem bisherigen ungeregelten Zustande unver­kennbare Fortschritte dar. Als für die weitere Festigung freundschaftlich--wirtschaftlicher Be­ziehungen geeignete Einleitung^kann der Ver­tragsentwurf daher auch vom Standpunkt der deutschen Wirtschaft angesehen werden. Er kann darüber hinaus als wertvoller Ausgangs­punkt für weitere wirtschaftliche Abmachungen betrachtet werden, sobald genügende Erfahrun­gen über die praktische Auswirkung des Ver­tragsentwurfs vorliegen. Die Bestimmungen über die Geltungsdauer der einzelnen Abkom­men werden auch die Möglichkeit geben, zu ge­gebener Zeit auf Grund der bis dahin gemach­ten Erfahrungen die jetzigen Vereinbarungen zu verbessern

Die Tragweite des nach mühevollen mehr als zweijährigen Verhandlungen zustande ge­kommenen Vertragswertes ist um so größer als Deutschland das erste Land ist. das eine so umfassende Regelung mit der

Sowjekregierung trifft. Das Vertrags« werk wird ein Mittel sein, die freundschaftlichen Beziehungen beider Länder auszugestalten und in gemeinschaftlicher Arbeit den beiderseitigen Wiederaufbau zu fördern. Es ist ein besonders glückliches Zusammentreffen, daß die Entschei­dung der Reichsregierung über das Vertrags­werk dem in Berlin anwesenden Volkskom­missar Tschitscherin persönlich bekannt ge. geben werden konnte.

Unterredungen mit Tschitscherin.

Berlin, 2. Okt. Das „Berliner Tageblatt" veröffentlicht eine Unterredung eines feiner Mitarbeiter mit dem russischen Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten Tschitscherin, in der dieser erklärte, daß die augenblickliche Konstellation der großen Politik wesentlich durch die englische Feindschaft gegen die Sowjet­union bestimmt werde, die alle Situationen wesentliche beeinflusse. Die Formen, in denen sich diese Politik gegen Sowjetrußland betätige, seien weniger militärischer Art als vielmehr eine politische und wirtschaftliche Einkrei­sung Rußlands. Richt die Sowjetunion habe den politischen Kampf gegen England be­gonnen. Die Ursache der anti-sowjedistischen Po­litik Englands sieht Tschitscherin darin, daß die .jetzige,^ngüjHe.,MgieruM die Natur des Sowjetstaates als gefährlich für ihre Expan­sionspolitik und für ihre Herrschaftsmethoden in den Kolonien ansehe. — Auch die Pakt­politik Englands fei nach feiner Ansicht ein Bestandteil der britischen anti-sowjetistiichen Tätigkeit. Daher blicke Rußland mit steigender Besorgnis auf die Haltung Deutschlands, das mehr und mehr in das Fahrwasser der eng^ lischen Pläne einlenke. Die wichtigsten Fragen bildeten in diesem Zusammenhang die Art. 16 und 17 des Völkerbundspaktes, die das Mittel seien, mit dem Deutschland gegebenenfalls zur Teilnahme an einer Koalition gegen Rußland gezwungen werden solle. Daß sich Deutschland nicht von der Rapallolinie abbringen lassen wolle, dafür sei der Abschluß des deutsch russi­schen Handelsvertrages ein deutlicher Beweis.

Einem Vertreter der „D. A. Z." erklärte. Tschitscherin:

Dör Eintritt der Sowjetunion indenVölkerbund kommt garnicht in Frage. Der Gedanke, diesem durch den Versailler Vertrag geschaffenen Bmckie beizu­treten, ist uns vollkommen fremd. Man mag noch so sehr die Fallen und Fesseln des Völker­bundes für gewisse Völker beschönigen, man wird die Tatsache nicht aus der Welt tchaflen, daß jedes Volk bei seinem Eintritt seine eigene Freiheit aufgibt, falls es nicht zu den Sieger- staaten des Weltkrieges gehört. Die Vorteile, die sich Deutschland von seinem Ein­tritt indenVölkerbund verspricht, werden Illusionen bleiben. Auf Grund des Artikels 16 kann Deutschland zur Teilnahme an wirtschaftlichen Sanftinen gegen andere Mächte gezwungen werden. Ich könnte mir eintreten­denfalls für Deutschland und Rußland nichts Verhängnisvolleres denken.

I mW estenstehendietriumphie- renden Regierungen der Sieger« staaten. Ihnen gegenüber stehen diejenigen Völker, die daran arbeiten, eine ihren Lebens­interessen entsprechende politische und wirt­schaftliche Stellung wiederzuerlangen. Das sind dieerwachenöenVölkerdesOstens, deren Vorwärtsbewegung durch keine Macht der Erde eingeschränkt werden kann. Wir sind^ die natürlichen Freunde der asiatischen Völker. Wir treten auf als die wahren Freunde eines unabhängigen Chinas sowie der Unabhängig- keitsbewègung bei den anderen asiatischen Völkern. Das wichtigste Ereignis unserer Ge­schichte ist der Friede mit Japan.

Demgegenüber nimmt England eine immer mehr feindliche Haltung gegen uns ein. Eng­lische Minister haben gegen die Sowjetunion Drohungen ausgesprochen, wie sie bisher noch nicht gebraucht wurden. In diesem politischen Spiel will England auch Deutschland eine be­stimmte Rolle zuweisen. Es hängt von Deutsch­land ab, ob es diese Rolle spielen will oder nicht»