zoo. Jahrgangs

hanauerS Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kana« Stadt und Land.

Erscheint täglich mit Ausnobu« der Conn- und Feiertage. / Fernivrech-Anschluß Nr. 1237 und 1238.

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ES

Ar. 188

Donnerstag den 13. August

1925

Annahme -ei

Erledigung verschiedener Kandelsv Der Reichslag geht bi;

Am Mittwoch hat der Reichstag, wie be­reits vorauszusehen war, nachdem die kommu­nistische Obstruktionspolitik zusammengebro­chen war, die dritte Lesung der Zollvorlage zu Ende geführt und damit das gewaltige Gesetz­gebungswerk gekrönt. Sang- und klanglos hat man die dritte Lesung erledigt. Die Sozial­demokraten hielten es, da sie wohl die Aus­sichtslosigkeit ihrer Opposition einsahen, gar­nicht mehr für nötig, der Abstimmung beizu- vohnen. Damit hat der deutsche Reichstag eine Tagung zum Abschluß gebracht, die in Ihrer Art beispiellos dasteht, sowohl in den Annalen des Reichstags, des kaiserlichen Deutschlands wie auch des republikanischen. Seit Ostern ist das Haus, wenn man die kurze tzfingstpause abrechnet, ununterbrochen ver- iammelt gewesen und in den letzten Wochen hat es tagaus, tagein Dguersitzungen gegeben.

Der Reichstag hat in^dieser endlosen Ta­gung einmal die laufenden Aufgaben erledigt und zum andern das dreiteilige Gesetzgebungs- werk der Steuergesetzgebung, der Aufwertung und des Zolltarifs zum Abschluß gebracht. Oft genug schien man drauf und dran zu sein, die Zollvorlage oder die Steuergesetzgebung oder womöglich beide bis in den Herbst zu vertagen, aber immer wieder griff die energische Hand des Reichskanzlers ein, um die Verschleppung zu vereiteln und den Reichstag zu neuer Arbeit auzufpornen. Es ist jetzt in innerpolitischer Beziehung ein gewisser Ruhepunkt erreicht, was nur zu begrüßen ist, da nunmehr natur­gemäß die außenpolitischen Fragen wieder sehr stark in den Vordergrund treten werden. Be- sonders dürfte damit auch dem Reichsaußen- mmifter gedient sein, der das große Werk des Friedenspaktangebotes ■ nun durchzuführen haben wird.

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Gestern fand im Reichstag die dritte Lesung

>er Zollvorlage statt. Gemäß dem Beschluß >es Aeltestenrats betrug die Redezeit für jede Fraktion eine Stunde. Sie wurde von keiner Aktion ausgenutzt. Der Kommunist Könen erhob in einer halbstündigen Erklärung an das Proletariat Protest gegen die Vorlage und das "ergehen der Regierungsmehrheit.

Dann verließen auch die Kommunisten enter S ch m ä h ru f e n den Saal. Für die Demokraten gab der Abg. Meyer-Berlin ’we Erklärung ab, in der er die Bedenken einer Fraktion gegen die Belastung der Ver­braucher durch die neuen Zölle wiederholt. Er

e an, daß die Demokraten sich an den Mimmungen nicht beteiligen würden als Protest gegen die geschäftsordnungswidrige Regelung der Redezeit und der Abstimmungen.

Ie ^"^^" sich aber auch nichtanderOb- uktion beteiligen, die dem Sinne o-Mwlamentarismus widerspreche.

würbe die ganze Vorlage in E^, h^iE der Sozialdemokraten und Kom- ■ „J^^h gegen die Völkischen bei Stimment- "ng der Demokraten zunächst einzeln und a auch in der Schlußabstimmung ohne wei- ^e^-lussprache endgültig angenom - 2 .?er deutsch-schwedische und deutsch-finnische »anevsgerichts- und Vergleichsvertrag wurde 7; ,Leiter, und dritter Lesung sowie in der ^m.mun9 angenommen, ebenso das "'ch-griechische Handelsabkommen und ein vlllnnnen mit Norwegen über die Einfüh-- »rrnline®.^^ für gewisse nor- Mschkonserven.

kurzer Begründung durch den Bericht- ^itatter Dr. Lejeune-Jung, der auf die Be- des amerikanischen Senats hinwies und ^.Helsuung aussprach, daß dessen Vorbehalte wirksam werden, wurde auch der eutfch - amerikanische Handels- r t r a g in zweiter und dritter Lesung ange- aommen.

:: ®5 falzte die zweite Beratung des vorläu- ,Handels-Abkommens zwi - öenDeutschlondundderbelgisch- 'uxemburgischen Wirtschafts- ,"'°W Der Ausschuß hat das Abkommen

Wd schlägt eine Entschließung vor, Regierung zu ersuchen, mit der belgischen ß:.0^rung nochmals in Verhandlungen über L/7ifigung aller für Deutschland in der "»nie und in den afrikanischen Gebie- " bestellenden Diskriminierunaen einautreten.

' Zollvorlage.

rrlräge. — Die Amnestie kommt. — > November in Ferien.

Der Demokrat Dr. Dernburg als Ausschußbe­richterstatter bezeichnete diese Diskriminierun­gen als ganz unverständlich und als Wider­sprüche im Friedensvertrag. Im Auftrage der interfraktionellen kolonialen Vereinigung des Reichstages erhob der Volksparteiler Dr. Schön Widerspruch dagegen, daß in der Be­handlung deutscher Volksgenossen durch die Belgier in den Kolonien eine unterschiedliche Behandlung aufrechterhalten werden solle. Auf die Beseitigung dieser Ausnahmebestimmungen müsse die Regierung mit aller Energie hin­arbeiten. (Beifall.)

Auch der Kommunist Dr. Rosenberg fordert Beseitigung dieser Ausnahmebehand­lung. In den schärfsten Ausdrücken protestiert der Völkische v. Gräf gegen den Vertrag, den seine Fraktion ablehnen werde.

Reichsaußenminister Dr. Stresemann wies die Vorwürfe des Vorredners gegen die deutschen Unterhändler wegen zu großer Nach­giebigkeit zurück. Bei der Frage der Pferde­einfuhr handele es sich um ein Kompromiß in rein sachlichen Fragen. Der Minister hob her­vor, daß die deutsche Delegation die Einbe­ziehung der Verhältnisse der Kongokolonie durchgesetzt habe. Der Minister fuhr fort: Wenn es auch nicht möglich ist, daß die Deut­schen in der Kongokolonie sich in derselben Weise wie früher betätigen, so muß man doch um eine definitive Regelung han­delt: Es handelt sich auch keineswegs allgemein um ein Ausnahmerecht. Die Zeiten, wo Deutsche die Kongokolonie nicht betreten durf­ten, sind vorüber. Es sollen im einzelnen Falle Vereinbarungen getroffen werden. Bei wich­tigen Entscheidungen ist ausdrücklich festgestellt, daß auch die deutsche Regierung als solche diese Verhandlungen führen kann, wenn etwa eine Niederlassung verweigert wird. Wir haben also die Möglichkeit, auch auf dem Wege von Regierung zu Regierung zu ver­handeln.

Gegenüber der im Auslande noch teilweise vertretenen Version, als wenn Deutschland kein Anrecht auf koloniale Betätigung habe, betonte Dr. Stresemann: Als die Reichsregierung zum ersten Male zur Frage des Eintritts Deutsch­lands in den Völkerbund Stellung nahm, hat sie ausdrücklich erklärt, daß, solange der Völker­bund Mandate aus Kolonien vergebe und dies damit begründe, daß fortgeschrittene Nationen ein Recht auf Vormundschaft gegenüber zurück­gebliebenen Nationen hätte, Deutschland es als selbst verständliches Recht ansehen würde, zu diesen fortgeschrittenen Nationen zu zählen. Auch in dieser Beziehung verlangt Deutschland, volle Gleichberechtigung.

In ziemlich erregtem Tone wehrte der Außenminister die Angriffe der Völkischen ab. Er schloß mit der Ankündigung, daß Deutsch­land gegenüber den neun bestehenden Diskri­minierungen seiner Staatsbürger beim Völker­bund Einspruch erheben werde.

Vor der Abstimmung bezweifelten die Völ­kischen die Beschlußfähigkeit des Hauses. Die Abzählung ergab die Anwesenheit von 378 Ab­geordneten. Das Haus war also bei weitem beschlußfähig. Das Handelsabkommen wurde darauf mitgroherMehrheitan- genommen.

Nach kurzer Aussprache, die nichts neues mehr brachte, wurde die zweite Bera­tung der Amnestievorlage zu Ende geführt. Alle Abänderungsanträge der Völki­schen und Kommunisten — für diese stimmten gleichfalls auch die Sozialdemokraten — wur­den abgelehnt und

die Amnestievorlage nach den Ausschußbe­schlüssen, desgleichen in drilker Lesung und in der Schlußabstimmung angenommen.

Gleichfalls Annahme fanden Entschlie­ßungen des Ausschusses über die Länder- amnestien und auf schleunige Vorlegung eines Gesetzentwurfes über Amnestierung von Disziplinarvergehen der Reichsbeamten.

Erledigt wurde ferner in allen drei Lesun­gen ein Antrag der Regierungsparteien, wo­nach gesetzlich bestimmt wird, daß, wenn das Aufkommen aus der Lohnsteuer aus der Zeit vom 1. Oktober 1925 bis 31. März 1926 oder später in einem Zeitraum von zwei auf­einanderfolgenden Kalendervierteljahren den

Betrag von 600 Millionen Reichsmark über­schreitet, die Reichsregierung einen Gesetzent­wurf vorzulegen hat, der eine Erhöhung derAbzügebei kinderreichen Familien und des steuerfreien Betrages herbeiführt.

Angenommen wurde ein demokratischer Antrag über Besserung der Beförderungsver­hältnisse von Sekretären.

Ein demokratischer Antrag über die vier­teljährlichen G e h alt s v or au sz ah - l u n g e n an Beamte wurde in zweiter Lesung angenommen. Die dritte Lesung wurde durch Widerspruch der Wirtschaftlichen Vereinigung vereitelt.

Der Einspruch des Reichsrates gegen den Reichstagsbeschluß, wonach tue Bezüge der sozialen Rentner denen der Kleinrent­ner gleichgestellt werden sollen, wurde mit 271 gegen 77 Stimmen bei 24 Stimmenthaltungen, also mit der verfassungsmäßig notwendigen Zweidrittelmehrheit zurückgewiesen.

Der Präsident erbat und erhielt die Er­mächtigung, die nächste Sitzung einzuberufen, nach dem Vorschläge des Aeltestenrates etwa Mitte November.

Der Reichspräsident in München.

München, 12. Aug. Der Reichspräsident ist heute morgen kurz nach 8 Uhr hier einge­troffen. Unter den Klängen des bayerischen Präsentiermarsches rollte der Salonwagen langsam in die mächtige Bahnhofshalle. Die Halle erbrauste von Hochrufen der auf den Bahnsteigen harrenden Menschenmenge. Leich­ten Schrittes verließ Hindenburg den Salon­wagen, um nach der offiziellen Begrüßung durch den bayerischen Ministerpräsidenten die Ehrenkompagnie der Reichswehr abzuschreiten. ALte' . Lwänalüier . Unterhaltung .im Fürstensalon des Bahnhofes schritt der Reichs­präsident aus dem Bahnhof, von der trotz der Ungunst der Witterung nach Taufenden zäh­lenden Menschenmenge mit brausenden, sich immer wiederholenden Hochrufen begrüßt. Auf dem Bahnhofsplatz nahm er die Parade der Ehrenkompagnie der Reichswehr ab und fuhr daran anschließend mit Ministerpräsident Dr. Held und seiner Begleitung in das Palais des Ministerpräsidenten, um dort das Frühstück einzunehmen. Reichspräsident v. Hindenburg zeigte sich dabei auf dem Balkon des Palais der vor dem Palais harrenden Volksmenge, die begeistert das Deutschlandlied bei seinem Erscheinen anstimmte.

Beim bayerischen Ministerpräsidenlen.

Um 9.30 Uhr sühr sodann der Reichspräsi­dent beim Ministerium des Aeußern vor, um dort im Montgelas-Salon des Ministeriums die Vorstellung der bayerischen Staatsminister und Staatsräte durch Ministerpräsident Dr. Held entgegenzunehmen. Der Ministerpräsi­dent begrüßte dabei den Reichspräsidenten mit folgender Ansprache:

Hochverehrter Herr Reichspräsident! Im Namen der Bayerischen Staatsregierung be­grüße ich Sie in diesem Hause auf das herz­lichste und heiße Sie in Bayern mit hoher Ge­nugtuung freudig willkommen. Wir sind alle tiefst davon überzeugt, daß Euer Exzellenz, der von allen gleich hoch verehrte große Führer im Weltkriege, nunmehr als Reichspräsident ein starker, zielbewußter Führer des Reiches, ein Wahrer seiner Ehre und Förderer feiner Welt­geltung, zugleich aber auch ein treuer Schirm­herr der Rechte und Interessen der Einzel­staaten sein werde. Ich bitte Sie, nicht zu­zulassen, daß die Einzelstaaten einer weiteren Verkümmerung zugeführt werden, ich tue es aus der historisch und volkspsychologisch wohl- begründeten Ueberzeugung, daß der der erfolg­reichste Mehrer der Einheit, Kraft und Stärke des Reiches ist, der es versteht, der (Eigenart und dem historischen und verfassungsmäßigen Rechte der Einzelstaaten auf ein Eigenleben voll gerecht zu werden. Wir in Bayern wissen, daß Deutschlands Schicksal unser Schicksal sein wird.

Reichspräsident von Hindenburg er­widerte hierauf mit folgenden Worten: Ich danke Ihnen, Herr Ministerpräsident, für die freundlichen Worte des Willkommens, die Sie namens der Bayerischen Staatsregierung an mich zu richten die Güte hatten, und für die gütigen Wünsche, die Sie für meine Amts­führung und für meine Person äußerten.

Als ich am 13. Mai ds. Js. in Berlin die Herren des Reichsrats empfing, habe jch betont, daß ich das Eigenleben der Länder für eine wichtige und wesentliche Grundlage der geisti­gen und wirtschaftlichen Entwicklung des Rei­ches ansehe und daher gewillt sei, der Eigen­art der Länder und ihrer besonderen Bedürf­

nisse Rechnung zu tragen. Meinen heutigen Besuch in München bitte ich Sie als den Aus­druck meines aufrichtigen Willens aufzufassen, mit den Ländern auch enge persönliche Be­ziehungen zu unterhalten und ihre leitenden Männer im unmittelbaren Meinungsaustausch kennen zu lernen. Vertrauensvolle Zusammen- arbeit zwischen Reich und Ländern ist unerläß­lich, wenn wir unser Vaterland wieder empor­führen wollen. Mit Befriedigung entnehme ich aus Ihren Worten, daß das Bewußtsein dieser Zusammengehörigkeit und der Wille zu gemein- samer Arbeit in Bayern so kräftig und lebendig ist. In der Zuversicht, daß wir so in treuer Ge- meinschaft den Weg der Zukunft gehen werden und mit dem aufrichtigen Wunsche, daß ir einem starken und einigen Deutschen Reich eir glückliches Bayern leben möge, grüße ich Sü von Herzen!

Alsdann stattete Hindenburg dem Landtag einen Besuch ab. Anschließend hieran dem Reichsfinanzhof und schließlich begab sich der Reichspräsident nach einer kurzen Rundfahrt durch die Stadt in das Münchener Rathaus, wo er von den beiden Bürgermeistern der Stadt und dem gesamten Münchener Stadtrat empfangen wurde. Hierbei gab der Gesandte der Reichsregierung, Freiherr o. Haniel, au- Anlaß der Anwesenheit des Reichspräsidentev von Hindenburg einen Tee. Um 6 Uhr begab fi y der Reichspräsident in einem Kraftwagen, wie im Laufe des ganzen Tags überall wieder von der Bevölkerung lebhaft begrüßt, mit den Herren feiner Begleitung zum Deutschen Mu- seum zu einer einstündigen Besichtigung, bei der Exzellenz Oscar v. Biller, der den^Reichs- präsidenten willkommen hieß, die Führung übernahm.

Abends gab Ministerpräsident Dr. Held ein â«Hâp, M..jâ MM MJiteik deuten und der Herren feiner Begleitung Reichsminister Stingl, Reichsminister Geßler, ferner Nuntius Pacelli, der Kardinal-Erz­bischof Faulhaber, der bayerische Gesandte in Berlin, Preger, der Reichsgesandte in München, v. Haniel, der Kommandeur der 7. bayerischen Division, der Laudtagspräsident Königsbauer und andere teilnahmen. Dem Diner folgte ein Empfang im Hause des Ministerpräsidenten, zu dem zahlreiche Ein­ladungen an hervorragende Persönlichkeiten des Landes ergangen waren.

München, 12. Aug. Der erste Tag des Staatsbesuches des Reichspräsidenten in Mün­chen fand den eindruckvollsten Ausklang in einem Zapfenstreich der Münchener Garnison, der während des Empfanges im Palais des Ministerpräsidenten-stattfand. Der weite Platz vor dem Palais war schon vor 9 Uhr von einet nach Tausenden zählenden Menschenmenge ge­füllt. Der Reichspräsident trat mit Minister­präsident Held, General Kreß v. Kressenstein Kardinal-Erzbischof o. Faulhaber und anderer Persönlichkeiten auf den Balkon des Hauses, wo er die Meldung des Kommandeurs des Zapfenstreiches entgegennahm. Am Schlüsse des Zapfenstreichs, der in der Nationalhymne ausklang, brachte Ministerpräsident Held ein dreifaches Hoch auf das deutsche Vaterland und auf Hindenburg aus, zu dem ganz Deutschland mit Vertrauen und tiefer Verehrung aufblicke. Das Hoch des Ministerpräsidenten wurde von der Menge jubelnd ausgenommen. Der Reichs­präsident erwiderte mit Worten des Dankes für die Aufnahme, die er in Bayern gefunden habe und brachte ein ebenfalls begeistert auf­genommenes Hurra auf das Bayern­land aus. Im melieren Verlaufe mußte fick der Reichspräsident wiederholt auf dem Balkor des Palais zeigen. Die vieltausendköpfige Menge wurde nicht müde Hindenburg zuzu- jubeln und stimmte wiederholt das Deutsch­landlied und die W a ch t a m R h e i n an. Hindenburg gab in einer Ansprache nochmals seiner tiefen Ergriffenheit und seinem Danke für die Beweise herzlicher Sympathie Aus­druck, die ihm dargebracht worden seien. Erst gegen Mitternacht, nachdem der Empfang be­endet war, bei dem sich der Reichspräsident die erschienenen Herren vorstellen ließ, erreichten die jubelnden Kundgebungen ihr Ende.

Vom marokkanischen Kriegsschauplatz

Paris, 12. Aug. Ein offizielles Communi- qué aus Madrid besagt, daß an den Front­abschnitten Ceuta, Melilla und Tetuan nicht- zu melden sei; abgesehen von einer Patrouille der Fremdenlegion, die eine kleine Gruppe vor Aufständischen überrascht und zwei getötet uni zwei weitere gefangen genommen habe.

Paris, 12. Aug. Havas berichtet aus Ma­drid, nach einem offiziellen Communiquë ist in dem Frontabschnitt Laroche der erste Teil der