200. Jahrgang.

Maner «Anzeiger

GeneraL-Anzeiger für die Kreise Kanarr Stadt und Land

Erscheint täglich mit Nusnabm« der Sonn- und Feiertage. / FernIvrech-Anschluß Nr. 1237 und 1238.

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M. 185

Montag den 10. August

1925

Das Neueste.

_ general Sarrail hat in Paris tele- k 1(nnhifd) um Verstärkungen für die Unter­drückung des Drusenaufstandes in Syrien ge- [ ^â'Ier belgische Außenminister Vandervelde «ird am 25. August in London erwartet.

K ._ In dem Seebad Boulogne ereignete sich I »in schweres Unglück. Als in den Mittags- stunden etwa 35 Kinder der dortigen Schul- olonie badeten, wurden 16 Kinder plötzlich von l der Flut überrascht und ins tiefe Wasser k hineingesogen. 10 Kinder wurden gerettet, L während fünf als Leichen geborgen werden I tonnten. Die Nachforschungen nach dem letzten i Kinde wurden fortgesetzt.

Wochenvorschau.

; Vollendung der großen Finanzreform. — Zoll, intif als Schlußstein nach der Annahme der Steuerreform. — Mehrheit und Minderheit im parlamentarischen System.

Mit der Annahme der großen Steuer- I reform, die am Freitag abend, unter Dach und I Fach gebracht worden ist, hat der Reichstag ein Saftiges Stück Arbeit vollendet, von dessen ang man sich im großen Publikum schwer I eine Vorstellung zu machen vermag. Man dars in diesem Augenblick mit der Anerkennung > licht zurückhalten, daß die deutsche Volksver- I retung trotz sommerlicher Hochsaison solange schält und das schwere Opfer bringt, nach I einer an Mühen und Anstrengungen reichen I Session solange beschlußfähig beisammen zu I bleiben. Es ist durchaus richtig, daß das schlieh- ' lief) nur unter dem Druck der Reichsregierung, ^Mondere^ des Reichskanzlers und des Neichsfinanzministers ermöglicht worden ist. Das ändert nichts daran, daß die Mitglieder )« Regierungsparteien die Bedeutung ihrer Aufgabe begriffen und ihre Pflicht erfüllt stbsn. Alle Kritik der Opposition und alles Geschrei über Vergewaltigung durch die Mehr­heit wird niemanden irresühren. Daß die große Steuerreform, namentlich in Anbetracht der Eile, mit der schließlich wie immer in solchen . Bollen in allen Parlamenten der Welt gear- deitet werden mußte, manche Mängel aufweist, “bien die Regierungsparteien selbst am besten, "nd es wird eine der wichtigsten Aufgaben der sechsten Zeit sein, nach sorgfältiger Prüfung w sich herausstellenden Fehler zu beseitigen-

s Weiter Teil der großen Finanzresorm ; Zolltarif zu betrachten, der nunmehr «um der Annahme im Reichstag sicher ist. Ab- Myen non seiner wirtschaftlichen und sinanz- Mschen Bedeutung ist die Annahme des oMkarifes schon deshalb notwendig, weil die Gerung für ihre handespolitischen Verhand- » mit anderen Ländern einer solchen nterlage bedarf. Es hat sich in der jüngsten rgangenheit als ungemein störend erwiesen, lA®11 immer noch keinen richtigen Zolltarif un& nun endlich wird auch hier Wan- geichaffen.

^ Behandlung des Zolltarifes im chird von den Oppositionsparteien größeres Lamento erhoben als bei der L ^l^^rm. Die Regierungsparteien sind ^S-gen, völlig überflüssigen Redeschlacht ,Ur N""^r^"^EN den Zolltarif noch schneller reiorm ^‘^“"S bringen als die Steuer- ^»"" die Sozialdemokraten nun erst Al 5°"^^gewaltigung der Minderheit $er$Ae Mehrheit sprechen und von einer bemnuAI- ^F Parlamentarismus fabeln, so des . 'Ie bamit nur, daß ihnen das Wesen Sie ^fe??™^5 selbst völlig fremd ist. tote m/^chaften sollten sich einmal umsehen, kanisck^bUbschen Parlament und im ameri- ben tS E^ugreß solche Dinge behandelt wer- wus bpff^'9^^’?6 Kern des Parlamentaris- entmeot ^ß die eine Seite un=

Md unenhr^H ^aI^' b,e sich niemand anhört vergeudet, sondern da- Aa st JA ^eienigen Parteien, die die Regie- ^ichicke^ m^-^°^ für die Lenkung der “omwn fP die Verantwortung über- jefchohen st"^e^' darüber einig sind, was zu öas fienMnn WM" die Regierungsparteien, )er Np,i!?Een und ist ein Einvernehmen mit las ÄtUng erzielt, dann hat die Mehrheit narbe« sDon ihrer Macht Gebrauch zu Atoeifes^^ tun' ?as sie für richtig hält. Redit ^baft ist es auch parlamentarisch das reiben ^?Wm’ s°S°r Obstruktion zu IBobA sse glaubt, damit im Sinne ihrer iradtf A handeln, und es ist daher unange- ihtes Opposition aus der Anwendung or zustehenden Mittal- einen Vorwurf

machen und ihren Willen durchzusetzen, so ist das ebenso chr gutes Recht. Wir werden also in den ersten Tagen der Woche mit der An­nahme des Zolltarifes den Schlußstein in das große Gebäude der Finanzreform einfügen und dann kann der Reichstag in die wohlver­dienten Ferien gehen.

1 öie Zollvorlage.

der verbrauchenden Bevölkerung entstehenden Wirkung nachprüfen, da ja letzten Endes die Wirtschaft nur um der Menschen willen da ist. Ein geeignetes Mittel sachlicher Nachprüfung ist natürlich nicht die Verwendung allgemeiner Schlagworte. Für jede sachliche Betrachtung muß vielmehr fest im Auge behalten werden, daß die Bevölkerung, um leben zu können, vor allem Arbeitsgelegenheit haben muß. (Stürmische Unterbrechungen der Kommu­nisten). Meine Herren, das deutsche Volk ist wirklich beklagenswert.

Diese Worte, die der Reichskanzler infolge des andauernden Lärms in feiner Rede ein­schiebt, erregen einen alles übertönenden

minutenlangen Lärm der Kommunisten.

Sie springen von ihren Plätzen in höchster Er­regung auf und drängen sich an die Redner­tribüne heran, schwingen wild die Fäuste in der Luft und rufen fortgesetzt dem Reichs­kanzler Schmähworte zu. Der Präsident Löbe ersucht wiederholt um Ruhe. Schließlich macht er die Kommunisten darauf aufmerksam, daß er, wenn sie nicht augenblicklich ihre Plätze einnehmen würden, sich zu Ausweisungen aus dem Saal genötigt sehen würde. Das wirkt.

t.WMËâX£ Wrm:

Jede Steigerung der Exportmöglichkeit be­deutet einen Arbeitsgewinn für die Be­völkerung.

Hier steht im Mittelpunkt die Ausgabe einer möglichst schnell fortschreitenden Inten­sivierung der Landwirtschaft. Solche Inten­sivierung ist nicht möglich ohne neue In­vestierungen und somit nicht ohne neue Kre­dite. Die hierzu erforderliche wirtschaftliche Möglichkeit kann die Landwirtschaft aber nicht haben, wenn durch die Jndustriezölle ihre Be­triebsmittel auf der einen Seite verteuert wer­den, den landwirtschaftlichen Erzeugnissen aber auf der anderen Seite der Zollschutz versagt wird (sehr richtig! rechts). Wie die

Rückwirkung der Zölle auf die Preise landwirtschaftlicher Erzeugnisse sein wird, läßt sich in bestimmter Weise natürlich nicht vor­hersagen, weil auf die Preise ja ganz andere und oft viel stärkere Umstände neben den Zöllen einwirkew Die von wissenschaftlicher Seite vertretene Anschauung, daß die agra­rische Weltwirtschaftskrise ihre letzte Ursache in der auf der Erde so weit verbreiteten Ar­mut der Käufer hat (Lärm bei den Komm.), beleuchtet sicher die eine Seite des Tatbestan­des in sehr zutreffender Weise.

Bei diesem gesamten Sachverhalt ist es angesichts der bevorstehenden Zollgesetzgebung mehr als je die Aufgabe der Reichsregierung, auf eine

Senkung der Preise

mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln hinzuwirken. (Lachen und Lärm bei den Kom­munisten). Die Reichsregierung hat unter die­sem Gesichtspunkt den von den Mehrheits­parteien des Reichstags eingebrachten Antrag auf eine

weitere Senkung der Umsatzsteuer

zuin ersten technisch möglichen Termin, dem 1 Oktober, nämlich auf 1 Prozent, trotz der finanziellen Bedenken zugestimmt. Es kommt nun darauf an, zu erreichen, daß diese Sen­kung der Umsatzsteuer auch wirklich dem letzten Verbraucher zugute kommt. Bei dieser Ge­legenheit sei offen ausgesprochen, daß die bei­den bisherigen Senkungen der Umsatzsteuer von 2^ auf 2 und von 2 auf 1% Prozent in ihrer preissenkenden Wirkung nicht hinreichend erkennbar geworden sind.

Ich richte deshalb schon heute von dieser Stelle aus an alle Kräfte des wirtschaftlichen und auch des öffentlichen Lebens, namentlich auch an die Länderregierungen und die Ge­meinden die dr in g e n d e A u f f o r d e r u n g der Reichsregierung bei ihrem Best reden,nunendlicheinegrund- sätzlich entscheidende Wendung in der Preis stellung herbeizu - führen Ailfe au leisten tLärm bei den

machen zu wollen. Um so mehr aber muß das Recht der Mehrheit betont werden, jedem Ver­such einer Obstruktion mit allen geschäftsord­nungsmäßigen Mitteln zu begegnen. Bisher ist die Mehrheit des Reichstages noch viel zu milde und unenifchloffen gewesen. Wenn sie jetzt endlich den Mut aufbringt, Schluß zu

Großer Kamps m

Berlin, 8. Aug. Die Samstagssitzung des Reichstages wurde vom Präsident Löbe um 10.20 Uhr eröffnet. Auf der Tagesordnung steht die zweite Lesung der Zollvorlage. Der Präsident teilte, mit, daß von den Regierungs­parteien ein Antrag eingegangen ist, die Rede­zeit bei der Zollvorlage für jede Fraktion auf insgesamt vier Stunden festzusetzen (Ent­rüstungssturm links), davon soll eine Stunde auf die Generaldebatte kommen, zwei Stun­den auf die Industrie- und Agrarzölle und eine Stunde auf die andern Angelegenheiten. (Lautes Gelächter links und Entrüstungsrufe: „Ein schöner Maulkorb!")

Nach einer fast einstündigen Geschäftsord­nungsdebatte erhielt

Reichskanzler Dr. Luther das Wort.

Er wird von ungeheurem Lärm und vielen Zurufen von der Linken, namentlich von den Kommunisten, empfangen. Die Glocke des Präsident Löbe schafft notdürftig Ruhe. Als der Kanzler beginnt, setzt der Lärm erneut ein, Präsident Löbe erteilt eine ganze Anzahl von Ordnungsrufen. Abg. Stöcker erhält wegen gegen den Reichskanzler gerichteter Zurufe einen zweimaligen Ordnungsruf.

Der Kanzler führt aus: Von den drchqgroßen Gesetzgebungswerken, die eine feste Grundlage für den Wiederaufbau unserer Wirtschaft geben sollen, hat der Reichstag in angestreng­tester Arbeit der Ausschüsse und des Plenums die Aufwertungs- und die Steuergesetze ver­abschiedet. So groß die gesetzgeberischen Leist­ungen sind, so darf ich mit Interesse der Be­schaffung geschlossener Grundlagen für die Weiterentwickelung der deutschen Wirtschaft das hohe Haus doch um Erledigung auch der Zollgesetzgebung in dieser schwerbelasteten Tagung bitten. Die Zollgesetzgebung unter­scheidet sich von den beiden anderen großen wirtschaftlichen Gesetzgebungswerken dadurch, daß sie nur als vorläufig zu betrachten ist. Der vorliegende Gesetzentwurf ist ausdrücklich auf die Zeit bis 31. Juli 1927 begrenzt.

Nur auf dem Wege eines geordneten Warenaustausches mit dem Ausland, der die deutschen Schaffenskräfte für die deutsche Volkswirtschaft produktiv macht, kann die Er­nährung der deutschen Bevölkerung, die Ge­sundung der deutschen Wirtschaft und die Er­füllung der im Londoner Abkommen über­nommenen Verpflchtungen gesichert yierden.

Deutschland hat von sich aus durchaus nicht den Wunsch, die europäische Wirtschaft auf der Grundlage hoher Zollmauern zu entwickeln. Ich stehe nipt an zu erklären, daß das deutsche Volk sicherlich gern die Uebergangsschwierig- keiten mit in den Kauf nehmen würde, wenn durch eine allgemeine Ermäßigung oder sogar weitgehende Beseitigung der Zollschranken ein neuer Antrieb für die Gesamtwirtschaft Euro­pas und der Well beginnen würde. Solche Regelung wäre vielleicht allein imstande, die Weltwirtschaftsnot endgültig zu beheben. Deutschland kann von sich aus diesen Weg aber nicht gehen, solange die andern Länder, die uns mit weit größerer wirtschaftlicher und politischer Kraft gegenüberstehen, ein ausge» prägtes Schutzzollsystem zur Anwendung bringen. Die gegen die. Zollvorlage erhobenen Einwendungen gehen zum Teil davon aus, daß für Deutschland im ganzen ein anderes Zollregime wirtschaftlich zuträglicher wäre, berücksichtigen dabei aber nicht hinreichend die Zwangslage, in der sich Deutschland durch das Schutzzollsystem der anderen Länder befindet. Zum anderen Teil betonen die Einwendungen die Gefahr für die Lebenslage der Verbrau­cher, die aus einer etwaigen Steigerung der allgemeinen Preise hervorgehen würde. Hier scheint mir eine allgemeine Bemerkung am Platze zu sein. So wichtig es ist, daß die Lebensgrundlage jedes Volkes die Wirtschaft ist, also die Gesamtheit aller wirtschaftlich tätigen Kopf- und Handarbeiter, so richtig es ferner ist, daß ohne die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft ein Volk überhaupt nicht leben kann, so muß man doch jedes durch wirtschaft­liche Erwägungen erzielte Ergebnis auch unter dem Gesichtsvunkt der für dis oroße Masse

Komm.) Es wird dazu mancherlei Mittet geben: freier Wettbewerb und das gute Bei­spiel sind die entscheidenden Kräfte, auf deren Auslösung auch die Reichsregierung hinar­beiten muß. Neben der Arbeit der öffentlichen Gewalten bietet sich hier ein weites Betäti­gungsfeld für die volkswirtschaftliche Einsichi und das vaterländische Wollen der großen wirtschaftlichen Organisationen.

Den durch den Handelspolitischen Ausschuß beschlossenen Aenderungen des Gesetzes und Tarifes stimmt die Reichsregierung zu.

Nach der Rede des Kanzlers erklärte der Sozialist Dr. Hilferding: Wir haben eine schwere Krise in der Produktionsindustrie, dem-"-"-nüber bedarf es einer Erweiterung 1 r Verwendungsindustrie. Diese Erweiterung wird aber durch h^ hs""ae ollvolitik ver­hindert, gerade die Halbfabrikate werden stark belastet und durch die Agrarzölle werden die Löhne verteuert. Hinzu kommt der Roh- eisenzoll. Notwendig ist eine auswärtige Poli­tik, die zu einer Befriedigung Europas führt damit europäische Wirtschaftspolitik getrieben werden kann. Wir schließen uns durch die Schutzzölle vom Weltmarkt ab. Wir müßten eine liberale Handelspolitik treiben! In bei Kohlen- und Eisenindustrie haben wir Ueber- produktion. Auch hier kann nur Erweiterung der Verwendungsindustrie helfen.

Abg. P e r l i t i u s (Zentr.) gibt als Vor­sitzender des Handelspolitischen Ausschüsse, im Namen der Deutschnationalen Volkspartei der Zentrumspartsi, der Deutschen Volkspar­tei, der Wirtschaftlichen Vereinigung und bei Bayerischen Volkspartei eine Erklärung ab, ir der es heißt:

Der von der Reichsregierung eingebrachte Gesetzentwurf über Zollünderungen hat bei den Verhandlungen im Handelspolitischen Ausschuß beträchtliche Abänderungen erfahren Sie verdanken in Den .wLisnUichM MmiM- ihre Entstehung einer Reihe von Anträgen die in vertrauensvoller Zusammenarbeit bei genannten Parteien und der Reichsregierung vorbereitet worden sind, und die mit dem Ziel« geführt wurden, zwischen den vielfach einanbei entgegenstehenden Interessen der verschiedener Produktionszweige, der Erzeuger und der Ver­braucher, einen Ausgleich zu finden, der der.

Schutz der nationalen Arbeit gegenüber dem unter günstigeren Verhält­nissen arbeitenden Auslande sicherstellen, auf der anderen Seite die durch Fernhaltung der Auslandskonkurrenz mögliche Belastung der Bevölkerung nicht unerträglich machen soll.

Die genannten Parteien sind entschlossen, dem Gesetzentwurf in der Fassung der Aus- fchutzvorlage zuzuslimnten und mit der Regie­rung die Verantwortung für das Gesetzeswerk zu tragen, obgleich zahlreiche Forderungen von Erzeugern und Verbrauchern, deren Be­rechtigung die einzelnen Parteien von ihrer Beurteilung der Lage der Dirkschaft aus für unumgänglich hielten, ihre teilweise oder volle Erfüllung nicht gefunden haben.

Als wesentliche und umstrittene Aenderung des zur Zeit geltenden Zustandes bringt die Vorlage die Wiedereinschaltung der Zölle auf Produkte der Landwirtschaft einschließlich des Obst- und Gartenbaues. Die Parteien sind von der Ueberzeugung durchdrungen, daß die gegenwärtig bestehende Zollfreiheit von Agrar- produkten für die Landwirtschaft nicht länger erträglich ist. Daß vielmehr auch hier der Schutz vor drohender Ueberschwemmung mit Auslandserzeugnissen zuteil werden muß und wenigstens bisher auch durch Einfuhrverbote genießt. Die Zukunft der deutschen Wirtschaft und damit des deutschen Volkes überhaupt, ist davon abhängig, daß die Fehlbeträge in unse­rer Handelsbilanz, deren Höhe im wesentlicher dem Einfuhrbedarf an Lebensmitterr entspricht möglichst bald durch erhöhte Jnlandserzeugunc ausgeglichen wird. Angesichts der Schwierig- ceiten, die der Steigerung des industrieller Warenexports zur Zeit und auch noch für bü mchste Zukunft entgegenstehen, erscheint bis tunlichste Steigerung der landwirtschaftlicher Erzeugung als Kernpunkt des deutschen Wirt­schaftsprogramms.

Um die deutsche Wirtschaft nicht zum Er­liegen kommen zu lassen, und so unermeßliches Elend vom deutschen Volke abzuwenden, um ferner die unter schwersten Verhältnissen be­gonnene Wiederaufbauarbeit deutschen Wirt­schaftslebens vorwärts zu bringen, glauben die genannten Parteien der deutschen Indu- strie wieder Arbeit und Ausfuhrmöglichkeiten verschaffen zu müssen. Sie sind hierbei der Meinung, daß dies bei der gewaltigen Zoll­rüstung des Auslandes nur möglich sei durch ein Sckutzrollsostem. welckes durcb feine Sähe