200. Jahrgang.
Hanauer 8 Anzeiger
General-Anzeiger sSr die Kreise Kanan Stadt und Land.
Erscheint täglich mit Ausnobme der Conn- und Feiertage. / Fernivrech-Anschluk Nr. 1237 und 1238.
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Nr. 178
Samstag den 1. August
1925
« Sw 6er MMtM im MW.
Annahme des Nolelals.
Berlin, 31. Juli. Präsident Löbe eröffnete die heutige Reichstagssitzung um 10.20 Uhr. Mch einer kurzen Debatte über den 7-Uhr- Ktzungsschluß am Samstag und die Sitzungs- steiheit des Sonntags wird in die Tagesordnung eingetreten, und zwar in die zweite Lesung des Notetats, der bis zum 30. November verlängert werden soll. Der Finanzminister wird damit zugleich ermächtigt, den Satz des auszuzahlenoen Wohnungsgeldzuschusses nötigenfalls über 100 Prozent hinaus zu erhöhen.
in der Debatte beantragt der Sozialdemo- kratW e n d e r, den Zuschlag zum Grundgehalt in den Besoldungsgruppen 1 bis 7 von 12% auf 20 Prozent zu e rh ö h e n und. im Falle der Ablehnung dieses Antrages eine ,einmalige Beihilfe von 100 Mk. zu gewähren. Der Redner erklärt die Zustimmung , seiner Fraktion für die Verlängerung des'. Notetats bis zum 8. August, lehnt aber eine weitere Hinausschiebung ab.
Nach dem Abgeordneten Bender ergreift sogleich
Reichsfinanzminister v. Schlieben
Ms Wort. Er betonte, daß die Frage dèr Be- amtenbesolduna der Gegenstand her1 größten Sorge der Reichsregi erung ist. Sie Reichsregierung verkenne nicht-die Notlage der Beamtenschaft und die Tatsache,' daß die Beamten bestimmter Gruppen schwere Enterungen sich auferbegen müßten. Zurzeit chsen es aber leider die Verhältnisse nicht zu, eine Milderung der schwierigen Wirtschaftslage der Beamten eintreten zâassen, denn die augenblickliche Gestaltung des Reichsetats verträgt unter keinen Umständen
ein e M e h r b e l a st u n g. Die von dem Vorredner angeführten Üeberschüsse aus dem Vorjahre können nicht zu einer laufenden Mehrausgabe benutzt werden, weil es durchaus ungewiß ist, ob diese Üeberschüsse wiederkehren, iluch eine einmalige Beihilfe kann mit Rücksicht auf die schwierige Sinai Ander und Gemeinden, die eine ______ Wung in irgend einer Form gar nicht mitmachen könnten, nicht gewährt werden.
Auch die schwierige Lage der Reichsbahn erfülle die Reichsregierung mit großer Sorge. Würden hier die Gehälter aufgebessert werden, so hätte dies unbedingt eine weitere Tariferhöhung zur Folge, da diese von den auswärtigen Mitgliedern des Aufsichtsrates der Reichsbahn im Falle einer Ge- Mtsaufbefferung bestimmt gewünscht würde. Wenn wir aber die Wirtschaft nicht wieder Wommen lassen, und das wäre bei einer Tariferhöhung der Fall, dann bedeutete das: »ms germaniae.
läge der iehaltser-
Der Minister schloß mit der Erklärung, daß, WM auch im Augenblick eine Gehaltserhöhung »icht möglich sei, die Reichsregierung die Hoffnung habe, daß die Verhältnisse sich so ent- mckeln, daß in nicht zu ferner Zeit die Lage der Beamten durch eine Gehaltserhöhung ge° Effect werden kann. So schwer auch die Lage der Beamtenschaft ist, so müsse sie im Interesse
Ausgleichung des Etats noch U n i g e Zeit a u s h a l t e n. Die erste Auf- Ä der Regierung ist es, im Augenblick wieder eine ordnungsmäßige Etatswirtschaft ein- Whren. (Beifall bei den Regierungsparteien.)
Zum Schluß der allgemeinen Aussprache verliest der kommunistische Abg. Stöcker ver- Uliuliche Richtlinien der Deutschnationalen ^lkspartei zur Frage der deutschen Antwort- Note.
Abg. Graf Westarp erwidert, der Dor- hätte sich gar nicht die Mühe nehmen ân, dieses sogenannte Dokument in einer ^èdaktion stehlen zu lassen. Er habe dieselben Msichtspunkte in seiner letzten Reichstagsrede Breits entwickelt.
9n der nunmehr erfolgten
Abstimmung
unter Ablehnung eines fozialdemokrati- Wu Aenderungsantrâges der Notetat mit der Altung bis zum 8. August oder, wenn bis da-
der Haushaltsplan für 1925 noch nicht MjMe stellt sein sollte, bis zum 30. November in zweiter Lesung angenommen.
Der sozialdemokratische Antrag «er Erhöhung der Beamtenbezüge in den Gruppen 1 bis 7 wird in namentlicher Ab- rommung mit 266 gegen 173 Stimmen bei 4
Stimmenthaltungen abgelehnt. Die Vorlage wird unverändert angenommen. Es erhalten also die Gruppen 1 bis 6 12% Prozent, die übrigen Beamten 10 Prozent Zulage, sowie sämtliche Reichsbeamten einen Zuschlag zu den Kinderzuschlägen und den Frauenzuschlägen von monatlich 2 Mark. Die von den Sozialdemokraten beantragte einmalige Wirtschaftsbeihilfe von 100 Mark für die Gruppen von 1 bis 7 wird abgelehnt.
Das Haus beginnt nach den Abstimmungen sofort mit der dritten Lesung des N o t e t a t s. Nach kurzer Debatte, die keine wesentlich neuen Gesichtspunkte ergibt, wird auch die dritte Lesung des Notetats angenommen. Die Entschließung der Deutschvölkischen Partei zur Außenpolitik wird in einfacher Abstimmung gegen die Stimmen der Antragsteller und der Kommunisten abgelehnt.
Das Haus begann nunmehr mit der Weiterberatung der Vermögens- und Erb - s ch a f t s st e u er.
In der Abstimmung wird die Vermögenssteuer in zweiter Lesung nach den Beschlüssen der Regierungsparteien angenommen. Von den Abänderungsanträgen wird lediglich ein Antrag der Abg. Frau Lüders angenommen, der eine Aenderung des § 8 fordert. Nach der Vorlage wird nämlich die Vermögenssteuer .nicht erhoben, wenn das abgerundete Vermögen 5000 Mk. oder 30 000 Mk. und das letzte Jahreseinkommen 4000 Mk. nicht überstiegen hat, sofern der Steuerpflichtige über 60 Jahre.alt oder erwerbsunfähig ist. Die Befreiung soll nur eintreten, wenn diese Voraussetzungen in der Person des Ehemannes vorliegen. Der Antrag Lüders will nun diese Beschränkung der Befreiung dann nicht eintreten lassen, wenn die Ehefrau nicht regelmäßig mit erwerbstätig ist oder war. Bei den kleinen Gewerbetreibenden, Schlächtern, Bäckern usw., ist diVEhefrau, wie die Antragstellerin zuvor in ihrer Begründung betont hatte, meist die wichtige Mitarbeiterin des Mannes.
Das Haus schritt nun zur Aussprache über das
Reichsbewerlungsgesetz.
Der sozialdemokratische Abg. Keil stimmte dem Gesetz zu, da es ein Schritt aus dem Wege sei, die komplizierte Konstruktion des ganzen Staatswesens zu vereinfachem Es fei das einzige Steuergesetz, das nicht dazu diene, der Bevölkerung Steuern aufzuerlegen. Der Redner trat insbesondere für Zugrundelegung des gemeinen Wertes bei allen Vermögensarten ein und betonte, daß der Sozialdemokratie Land- wirtfchaftsfeindlichkeit fernliege.
Staatssekretär P o p i tz, der dem Redner erwiderte, forderte vor allem Vertrauen zur Regierung, daß sie das Veranlagungsproblem auf Grund des Bewertungsgesetzes richtig lösen werde. Die Bewertung findet ohn- Rücksicht auf die Besitzgröße statt; eine' Begünstigung des Großgrundbesitzes werde daher vermieden.
Die Kompromißbeschlüsse werden nunmehr durchweg bestätigt. Zwischendurch stellte Präsident Löbe fest, daß durch Zurufe aus dem Hause in der Sitzung vom Donnerstagabend Abgeordnete des übertriebenen Alkoholgenusses beschuldigt worden sind. Eine Zeitung habe sogar behauptet, daß die Mehrheiten "bestimmter Parteien sich dieser Schwäche schuldig gemacht hätten; es wurden sogar einige Abgeordnete in dem betreffenden Blatte mit Namen genannt. Mese Abgeordneten werden deswegen gegen das Blatt Strafantrag stellen. Der Präsident legt gegen die unglaublichen Uebertreibungen Protest ein.
Bei der namentlichen Abstimmung über den zurückgestellten sozialdemokratischen Antrag zur Erbschafts st euer betr. die Besteuerung von Ehegatten muß eine Unterbrechung vorgenommen werden, weil man noch die Änkunft von 20 kommunistischen Abgeordneten abwartet, die an der Trauerfeier für den verstorbenen Abgeordneten Eichhorn teilgenommen und telephonisch mitgeteilt haben, daß sie sich verspäten würden. Zwischendurch spricht ein anderer kommunistischer Abgeordneter zu Einzelheiten des Bewertungsgesetzes. Als endlich die zwanzig Kommunisten eingetroffen sind, wird die Abstimmung vorgenommen. Es ergibt sich die Ablehnung des sozialdemokrati
schen Antrages mit 261 gegen 136 Stimmen. — Darauf vertagt sich das Haus auf Samstag.
Die Milderung des Ausnahmezustandes in Bayern.
München, 31. Juli. Das bayerische Staatsministerium des Innern hat den Polizeibehörden neuerdings Weisungen über dèn Vollzug der Ausnahmebestimmungen zukommen lassen. Künftig wird bei nichtpolitischen Veranstaltungen weitgehendstes Entgegenkommen eintreten, soweit diese Veranstaltungen wirklich als nicht- pol .sche durchgeführt und nicht zu politischen Kundgebungen mißbraucht werden. Auch bei Veranstaltungen politischer Vereinigungen wird weitgehendes Entgegenkommen stattfinden. Jnbezug auf die Veranstaltung von Auszügen wird dabei nach wie vor an dem Grundsätze festgehalten, daß die öffentlichen C raßen und Plätze von politischen Demonstrationen frei bleiben müssen. Die Richtlinien gelten auch für die Verfassungsfeiern. Hiernach sollen Verfassungsfeiern in diesem Jahre auch unter freiem Himmel zugelassen werden. Dagegen müssen Festzüge unterbleiben. In den Weisungen sind auch die Anordnungen über die Behandlung von Plakaten und Flugblättern ent- ha^en. Ihre Genehmigung soll nur dann verweigert werden, wenn durch ihren Inhalt eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung zu befürchten ist.
Die Buhr frei von fremden Truppen.
Essen, 31. 3ult Die französischen Truppen sind in der Richtung Landau und Germersheim (Pfalz) verladen worden. Damit ist das Ruhr- gebiet mit Ausnahme der Sanktionsftädke vollständig geräumt.
vifen, 1. August. Aus Anlaß der endgültigen Räumung des rheinisch-westfälischen Industriegebietes begann gegen 12 Uhr — dem offiziellen Zeitpunkt des Ablaufs der Besetzungszeit — ein feierliches Glockengeläut sämtlicher Kirchen der Stadt das % Stunde an- dauerts. Die Straßen besonders im Zentrum zeigten reichen Flaggenschmuck.
Mülheim-Ruhr, 31. Juli. Nachdem die Uebergabe der von Franzosen besetzt gewesenen Gebäude und Räumlichkeiten gestern nachmittag erfolgt war, ist heute vormittag das französische Jnfanteriebataillon 168 in Richtung Duisburg abgezogen.
Der SaarbergarbeUerftreik.
Saarbrücken, 31. Juli. Morgen Samstag findet die Beschlußfassung der Revierkonferenzen der am Bergarbeiterstreik teilnehmenden Organisationen statt, die zum Ergebnis der bisherigen Verhandlungen Stellung nehmen. Das genaue Ergebnis der Pariser Verhandlungen, das in den Verhandlungen der letzten Tage mit der Bergwerksdirektion noch ein= gehende Verbesserung erfuhr, wird den Delegierten der Revierkonferenz vorgetragen werden. Wie wir hören, ist neben der eigentlichen Lohnerhöhung eine Verbesserung des Hauer- mindestgedingelohnes erreicht worden, die bekanntlich eine bedeutungsvolle Forderung der Bergleute bildete. Die Konferenzen werden von großer Bedeutung fein. Von ihrer Entscheidung hängt es ab, ob die Arbeit im Saarbergbau ausgenommen wird oder nicht.
Kündigung der Lohnordnung durch die Bergarbeiterverbände.
Essen, 31. Juli. Die Bergarbeiterverbände haben die bestehende Lohnordnung zum 31. August gekündigt, Gleichzeitig wird eine Lohnerhöhung ab 1. September beantragt, deren Begründung demnächst mündlich vorgetragen werden soll. Es wird um baldige Festlegung des Verhandlungstermins gebeten.
Eröffnung des 8. Deutschen Stu-ententages.
Berlin, 31. Juli. Mit einer festlichen Veranstaltung der Studentenschaft der Berliner Universität in der Staatsoper, Am Königsplatz, wurde heute abend der infolge des Verbots der Rheinlandkommission von Bonn nach Ver- lin verlegte 8. Deutsche Studententag eröffnet. Nach einer Begrüßungsansprache des stud. phil. Gerhard Juling, als Vertreter der Studentenschaft, wies der Rektor der Universität, Geheimrat Professor Dr. N o l l, in eindringlichen Worten auf die Notwendigkeit der Pflege des Gemeingefühls der Studentenschaft und des Daterlandsgefühls hin. Er betonte, daß die Bewegung konkrete Ziele haben müsse, wenn sie nicht erlahmen solle. Der Redner verbreitete sich dann insbesondere über das Werk«
studententum. Es habe sich gezeigt, daß ein großer Teil der Werkstudenten unter der ver« doppelten Last körperlich zusammengebrochen sei und daß außerdem das Werkstudententum häufig zu einer Verlängerung und Beeinträchtigung des Studiums geführt habe. Die Beseitigung der Kluft zwischen den Hand- und Geistesarbeitern könne und müsse daher auf einem anderen Wege erreicht werden. Der Student müsse auch vor allem das Vorürteil überwinden, daß der Mensch erst beim Made- miker anfange.
Die Studenten bei Hindenburg.
Berlin, 1. Aug. Wie die Morgenblätter melden, empfing Reichspräsident von Hindenburg am Freitag die Leitung des in Berlin versammelten Deutschen Studententages, die ihm die Grüße und das Treugelöbnis der deutschen Studentenschaft überbrachte. Der Herr Reichspräsident dankte und bat die Abordnung, der deutschen Studentenschaft seine aufrichtigsten Grüße und die Wünsche für den Erfolg ihrer Tagung zu übermitteln.
Von -er Marokkofronl.
Ein französisches Pulvermagazin in die Luft geflogen.
Paris, 31. 3uli. havas meldet aus Tanger: Das Pulvermagazin von Larrasch ist gestern abend teilweise explodiert. Der Sachschaden ist bedeutend. Eine Panik ist ausgebrochen. Man führt die Explosion auf ein feindliches Attentat zurück.
Paris, 31. Juli. Ein offizielles Communiquee aus Fez meldet unterm 30. Juli, daß am Abend des 30. Juli die Explosion eines Munitionsdepots die Verteidigungsanlagen des Postens von Ain bu Aisia vollkommen zerstört habe. Die kleine Garnison habe sich mit den Waffen in der Huub durch die Linien der Belagerer den Weg gebahnt. Sie fei zum größten Teil zu der französischen mobilen Truppe gestoßen, die in dieser Gegend operiere. Im Uebrigen sei nichts zu melden.
Paris, 31. Juli. Zur Räumung des Postens von Ain bu Aisia berichtet der Sonderberichterstatter des „Temps" in Fez folgende interessante Einzelheiten: Heute früh hatte eine mobile Truppe den Auftrag erhalten, den Posten von Ain bu Aisia zu befreien. Die letzten Nachrichten über die Lage seien so gewesen, daß man nicht wußte, ob eine Operation überhaupt noch angebracht war. In der Tat war am Abend vorher nach Einbruch der Dunkelheit das Blockhaus gefallen und feine Verteidiger hatten sich mit Handgranaten in dem die Stellung umgebenden Laufgraben gegen den Feind gewehrt. In der Nacht ist ein eingeborener Sergeant mit 15 Mann der^Besatzung beim Posten von Zerual angelangt, nachdem sie sich sechs Kilometer durch die feindlichen Linien hatten den Weg bahnen müssen. Nach ihren Aussagen soll eine andere Abteilung des Postens in Stärke von 20 Mann unter dem Kommando eines Adjutanten nach Soifa abgegangen fein, wo sich ebenfalls ein französischer Posten befindet. Diese Abteilung hat bisher ihr Ziel noch nicht erreicht. Von der übrigen Besatzung fehlt bisher jede Nachricht. Flugzeugs suchen die Kampfgegend ab.
Paris, 1. Aug. Painlevè hat in feiner Eigenschaft als Kriegsminister einen Erlaß unterzeichnet, nach dem ehemalige Offiziere der Landwehr und sonstige Militärs, die zur Disposition gestellt sind, während des Marokkofeldzuges Dienst tun können. Die Werbung gilt höchstens auf die Dauer von 10 Jahren.
Die Lage in Marokko nach englischer Dar- stellung.
London, 31. Juli. Reuter meldet aüs Malta; Zuverlässigen Informationen aus Fez zufolge sind die französischen Streitkräfte in Marokko bisher überhaupt noch nicht regulären Truppen Abd el Krims gegenüber getreten. Sie haben vielmehr bisher lediglich von Abd el Krim organisierte Aufstände von Rifstämmen zu unterdrücken versucht. Denselben Informationen zufolge soll Abd el Krim über mindestens 25 000 gut bewaffnete wohldisziplinierte Truppen verfügen. Es wird ferner angenommen, daß Abd el Krim versuchen wird, bis Oktober durch lokale Aufstände von Rifstämmen die Franzosen zu beschäftigen, da dann die Regenperiode beginnt, während welcher eine französische Offensive so gut wie unmöglich ist. Wie verlautet, beabsichtigt Abd el Krim dann seine Hauptmacht einfetzen. Augenblicklich sollen sich nur etwa 49 französische Bataillone in Marokko befinden einschließlich der Sicherungsposten für die Verbindungslinien. Schätzungsweise würden die Franzosen etwa 100 000 Mann europäische Truppen benötigen, um der Laue mit