200. Jahrgang.

General-Anzeiger für öle Kreise Kanan Stadt und Lanö

Erscheint täglich mit Ausnobne der Conn- und -?eiertoae: / Fernivrech-Anschluß Nr. 1287 und 1238.

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Kr. 175

Mittwoch den 28. Juli

1925

Das Neueste.

— Der Aeltestenrat des Reichstags hat gestern beschlossen, daß die Zollvorlage noch in diesem Tagungsabschnitt erledigt wird.

— Reichsb-ankpräsident Dr. Schacht sprach gestern über die Lage der deutschen Wirtschaft, stellte aber keine Erhöhung der Kreditgewäh­rung in Aussicht.

— Nach einer Meldung aus Düsseldorf huben die Franzosen das seit einem Jahre be­setzt gehaltene Düsseldorfer Regierungsgebäude geräumt.

— Die englische Regierung hat über das neue Schiffbauprogramm ein Weißbuch ver- Sffmtlicht. Das Programm sieht den Bau von 50 Kriegsfahrzeugen in den Jahren 1924—1930 vor. Die Kosten werden auf 58 Millionen Pfund Sterling veranschlagt.

— Meldungen vom marokkanischen Kriegs­schauplatz berichten über bedeutsame Konzen­trationen der Rifleute, die auf eine bevor­stehende Offensive Abd el Krims in der spani- ichen Zone schließen lassen sollen.

Die Zollverabschiedung noch vor den Ferien.

Berlin, 28. Juli. Bei der Beratung des tlcbeiksplanes des Reichstages kam im Ältestenrat eine Einigung dahin zustande, daß die Zollvorlage noch in diesem Tagungsabschnikt im Anschluß an die Sleuervortage erledigt werden soll. 3m Unterausschuß des Aeltestenrates, der zur wei­teren Klärung dieser Frage eingesetzt wurde, verlangte keine einzige Partei, daß die Erledi­gung der Zollvorlage auf den Herbst verscho­ben wird. Der Unterausschuß setzte den Ar- deitspian für die Steuergesetze fest. In der Zentraldebatte solle feder Redner eine ein- Rndige Redezeit zugebilligt erhalten und in der Zpezialdebakke eine solche von 20 Minuten. Der endgültige Schluß des gegenwärtigen Tagungsabschnilles ist nach wie vor noch un- gewiß.

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Die gestern noch herrschende Hoffnung, der Reichstag werde am kommenden Samstag in die Ferien gehen und im September zwecks Verabschiedung der Zollvorlage nochmals zu einer kurzen Tagung zusammentreten, ist nun­mehr durch obigen Beschluß endgültig begraben, ebenso ist damit der Unsicherheit der parlamen- ivrischen Lage endlich einmal ein Ende ge­macht. Die Zollvorlage wird nun doch noch vor den Ferien verabschiedet werden; mit Hilfe ausgedehnter Sitzungen und Verkürzung der «dezeit hofft man, das Ziel erreichen zu kön­nen. Es liegt nun freilich an den Regierungs- farteien selbst. Wer die Tätigkeit des Reichs­tages in den letzten Tagen genau verfolgte, Mute sich des Eindrucks nicht erwehren, daß !®e große Müdigkeit mehr und mehr um sich piff. Die Fraktionen lichteten sich von Tag zu ^g und es hielt außerordentlich schwer, ein haus zusammenzubringen, das sich einiger­maßen sehen lassen konnte. ■ So darf es also acht weitergehen. Man kann verlangen, daß

Fraktionen Disziplin genug aufbringen Md ihre Mitglieder bis auf wirklich berechtigte uusnahmefälle nach Berlin zitieren. Der Reichskanzler hat gestern den Parteiführern nochmals feine Auffassung dargelegt und an die Regierungsparteien das Verlangen gerich­tet, die Regierung bei der Zolltarifvorlage acht im Stiche zu lassen und die Vorlage noch dieser Sitzungsperiode zu verabschieden, ule Führer der Regierungsparteien haben für Uche Auffassung auch volles Verständnis ge= ^St und sich damit einverstanden erklärt, die Hollvorlage noch vor den Ferien für dieRegie- 'ung nutzbar'zu machen. Nun muß man aber Mit der Obstruktion der Sozialdemokraten und Kommunisten rechnen, denn die Aktion der Regierungsparteien zur Erzwingung einer Eichen Verabschiedung der Zolltarifvorlage chrd zweifellos die Opposition mit einer Gegenaktion auf den Plan rufen. Kommunisten und Sozialdemokraten haben gestern im Aelte- nenausfchuß nicht umsonst angedeutet, daß sie seien, bis in den Oktober hinein zu sitzen, ^halb werden sich die guten Vorsätze des Ältestenrates nur verwirklichen lassen, 'wenn "le Regierungsparteien sich in Zukunft besser bisher auf ihre Abgeordnetenpflichten be- i'nnen und von ihrer Sitzungsscheu ablassen.

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Berlin. 28. Juli. Der völkische Abgeordnete t® rase richtete an das deutschnationale , mglieb der Zolltarifkommission, Abg. Thom- D ein Schreiben, in dem es u. a. heißt: die völkischen seien unter Umständen bereit, durch

Die Krise im Bergbau.

3m Ruhrbergbau.

Berlin, 28. Juli. In der Besprechung der Arbeitsgemeinschaft der Gruppe Ruhrbergbau, die heute unter dem Borsitz des Reichsarbeits­ministers im Reichsarbeitsministerium statt- fand und die sich mit den wirtschaftlichen und sozialen Nöten befaßte, die sich aus der Krisis des Steinkohlenbergbaues ergeben haben und noch ergeben können, wurde folgendes Ergeb­nis erzielt:

In der Bezirksarbeitsgemeinschaft des Ruhrbergbaues in Essen wird eine besondere Kommission die Entlassungen im einzelnen er­örtern und berechtigte Klagen der Arbeitneh­mer künftig abstellen. Im Reichsarbeitsmini­sterium. soll zu Beginn der nächsten Woche eine Besprechung von Arbeitgebern und Arbeitneh­mern darüber veranstaltet werden, was für die Entlassenen, insbesondere durch Perpflanzung in andere Berufe, sowie durch Umsiedlungs­und Notarbeiten, geschehen kann. Die soziale Belastung des Bergbaues wird das Reichs- aröeitsmimsterium in einer besonderen Ver­handlung mit den Vertretern der Zechenbesitzer und der Bergarbeiter feststellen.

Beschlüsse des Jnkernakionalen Bergarbeiter- Verbandes.

Paris, 28. Juli. Das Exekutivkomitee des Internationalen Bergarbeiterverbandes hat heute seine Arbeiten fortgesetzt. Die Delegier­ten haben einstimmig folgende Entschlie­ßung angenommen:

„Das Internationale Komitee der Berg­arbeiter, das am 28. Juli in Paris versammelt ist, um über die kritische Lage des Bergarbeiter- proletariats zu beschließen, das überall durch Lohnhsrabsetzungen in dem Augenblick bedroht ist, in bem bie Lebensbedingungen schwerer werden, steht auf dem Standpunkt, daß diefe Lage sich aus der kavitalistischen Unordnung er­geben hat, die die Erzeugung von Kohlen über die Notwendigkeit der Bedürfnisse des Ber- brauchs hinaus gesteigert habe. Das Exekutiv­komitee erklärt, daß das grundlegende Heil­mittel in einer Regelung der Kohlenförderung zu sehen ist. Es handelt sich darum, diese mit den Bedürfnissen der verschiedenen Länder in Einklang zu bringen. Das Exekutivkomitee spricht seine Ansicht dahin aus, daß dieses Ziel nur durch die Verstaatlichung der Kohlengruben und durch die internatio­nale Regelung der Produktion zu erreichen ist und fordert die gewerkschaftlichen Organisatio­nen der Bergarbeiter auf, die Durchführung dieser wesentlichen Reformen zu verfolgen. Das Komitee beschließt, den englischen Bergarbei­

möglichst vollzählige Anwesenheit für die Be­schlußfähigkeit des Hauses und somit für die ordnungsmäßige Erledigung der Zolltarif­vorlage mitzuwirken, wenn sie bei der Re­gierung und den Regierungsparteien einen klaren Willen feststellen könnten. Sie lehnten es aber ab, bloß als politische Staffage zu dienen. Gräfe erklärt, daß, sofern nicht um­gehend ein endgültig festgelegter, tragbarer Arbeitsplan für den Reichstag vorgelegt wer­den könne, feine Freunde ernsthaft erwägen müßten, ob sie nicht bester sich bis zum Herbst ihren außerparlamentarischen Berufspflichten widmeten. Die Völkischen hätten keine Veran­lassung, den katastrophalen Selb st m o r d des Parlamentarismus ihrerseits auf­zuhalten.

Die Amnestievorlage.

Berlin, 28. Juli. Im Rechtsausschuß wurde § 1 der Amnestievorlage in der, veränderten Fassung vorgenommen und bei einer Stimm­enthaltung angenommen. Nachdem ebenfalls 8 2 angenommen worden war, wonach Ver­fahren gegen Zuwiderhandlung gegen § 8 des Republikschutzgesetzes eingestellt werden, wenn die Tat nach dem 15. Juli 1925 begangen wurde, wurde unter Ablehnung sämtlicher Aen- derungsanträge § 3 nach der Vorlage in der Gesamtabstimmung einstimmig mit Stimm­enthaltung angenommen. Infolge des beim § 2 angenommenen Antrags Kahl erhöht sich auch im § 2 die Höchstdauer der für die Amnestie in Frage kommenden Freiheitsstrafen von ein auf zwei Jahre.

Berlin, 28. Juli. Der Rechtsausschuß hat § 4 der Amnestievorlage in der Gesamtabstim­mung angenommen. Danach werden von der Amnestie diejenigen Personen ausgeschlossen,

tern im Rahmen des Möglichen Hilfe in ihrem Kampf gegen die unerträglichen Bedingungen zuteil werden zu lassen, die die Grubenbesitzer ihnen aufzuzwingen versuchen. Angesichts des außerordentlichen Ernstes der Lage beschließt das Internationale Komitee, daß im Falle die englischen Grubenbesitzer ihre Drohungen am 1. August ausführen, eine internatio­nale Aktion unternommen werde. Für den Fall, daß der Streik nicht sofort durch­führbar sein sollte, beschließt das Komitee, daß die Produktion in den einzelnen Ländern der­maßen herabgesetzt wird, daß die Förderung nicht eine Bedrohung für Großbritannien be­deuten werde. Außerdem wird sich die Konfe­renz mit der Internationalen Transportarbei­ter-Organisation in Verbindung setzen, um die Ausfuhr von Kohle zu verhindern.

Entspannung in der englischen Dergbaukrise?

London, 28. Juli. Der „Star" will wissen, die Zechenhesitzer hätten zugestimmt, die am Freitag um Mitternacht ablaufende Kündigung der Bergarbeiter und auch ihre Vorschläge für ein neues Abkommen über die Arbeitslöhne und Arbeitszeit zurückzuziehen, wenn die Regie­rungsvorschläge für die Unterstützung der In­dustrie während der weiteren Verhandlungs­periode von beiden Seiten angenommen wür­den. Dieser Beschluß sei dem Premierminister aus der heutigen Konferenz der Zechenbesitzer mitgeteilt worden. Es bestehe jetzt alle Wahr­scheinlichkit dafür, daß ein allgemeiner Streik im Bergbau Ende der Woche vermieden werde.

3um Streif an bet Saar.

Paris, 29. Juli. Arbeitsminister Laval hat heute eine Abordnung der Bergarbeitergewerk- schaften aus dem Saargebiet empfangen, die ihm darlegte, daß die Löhne ungenügend seien, da die Lebensbedingungen im Saargebiet be­sonders schwierig seien. Der Minister entgeg­nete ihnen, daß die Löhne in diesem Jahre be­reits bemerkenswert erhöht worden seien. Nach Prüfung der statistischen Angaben über die Kosten, der Lebenshaltung im Saargebiet und der finanziellen und wirtschaftlichen Lage der Bergwerke im Zusammenhang mit der Lage auf dem Kohlenmarkt machte der Minister den Mitgliedern der Abordnung bestimmte Vor­schläge Die Delegierten nahmen dies zur Kenntnis und erklärten, daß sie die Vorschläge der Arbeiterschaft unterbreiten würden und un­mittelbar nach deren Beschlußfassung antwor­ten würden. Voraussichtlich werden die Arbei­ter am Samstag zu ben Vorschlägen Stellung nehmen.

EBffl

die im Zusammenhang mit der Straftat ein Verbrechen gegen das Leben oder ein Ver­brechen der schweren Körperverletzung, schwe­ren Raubes sowie Raubes, wie er in § 250 des Strafgesetzbuches charakterisiert ist, Brandstif­tung, der vorsätzlichen Gefährdung eines Eisen­bahntransportes und Verbrechen gegen das Sprengstoffgesetz begangen haben. Ferner wurde § 5 angenommen, der bestimmt, daß die Gesamtstrafe in der unter die Amnestie fallen­den Einzelheiten enthalten sind, so verkürzt wird, wie es dem Anteil der amnestierten Ein- zelstrafen entspricht.

Die englische Ansicht über die deutsche Sicherheitsnote.

Deutschland soll erst in den Völkerbund eintreten.

Paris, 29. Juli. Außenminister Briand empfing gestern den britischen Geschäftsträger, der eine Abschrift seiner Instruktionen über­reichte. Havas berichtet darüber, das Foreign Office habe den englischen Botschafter beauf­tragt, Briand die Ansicht der englischen Regie­rung über die Sicherheitsnote zur Kenntnis zu bringen. Dieses Dokument und die Demarche fei die Antwort auf die Demarche, die der fran- zösische Botschafter in London am 23. Juli ge­macht habe. Die Rote Chamberlains an Bri­and bringt einen sehr allgemein gehaltenen Staudpunkk zum Ausdruck. Man kann sagen, daß der Eindruck der deutschen Roke in Eng­land etwa der gleiche ist, wie der der französi­schen Regierung. Es scheint jedoch ein sehr günstiger Eindruck für sachliche Verhandlungen vorzuherrschen. Man ist der Ansicht, daß man Deutschland wissen lassen müsse, daß es feine Ausnahme für die den Mitgliedern des Völker­bundes auferlegten Verpflichtungen fordern

könne, bevor es dem Völkerbund nicht angehöre Es muß in den Völkerbund unter den f angeleg­ten Bedingungen und ohne Ausnahmestellung eintreten. Erst nachher wenn es dem Bund an- gehört, kann es feinen Fall vor dem Völker­bund vorbringen. Was die Schiedsgerichtsver- fräge zwischen Deutschland und Polen aabe- langk, so wird England der französischen Re,' gierung vollständig freie Hand lassen.

Die Räumung Kölns.

Loudon, 28. Juli. Auf eine Anfrage im Unterhause, wann angesichts der ougerchlick- lichen Durchführung der Räumung deutschen Gebietes die Regierung Köln zu räumen beab­sichtige, erwiderte Mc Neil, die Räumung werde erfolgen, sobald die deutsche Regierung die Ausführung der in der Note der Alliierten vom 4. Juni enthaltenen Abrüstungsmaßnah­men vollendet haben werde. Auf eine weitere Frage, welcher Fortschritt auf dem Wege zu einem Einvernehmen über die Behandlung die­ser Angelegenheit erzielt worden sei, erwidert« McNeil, dies sei eine andere Angelegenheit Diese Anfrage müsse vorher angemeldü werden.'

Späte Erkenntnis.

Paris, 29. Juli. Eine Kette verfehlter Mög­lichkeiten nennt das „Journal des Debats" die Politik Frankreichs gegenüber Deutschland. Während man gegen England eine gewisse Linie inne gehalten habe, habe man Deutsch­land gegenüber mit schwankenden Methoden gearbeitet, die mit jeder Regierung wechselten. Da oft genug die widersprechendsten Metho­den angewandt worden seien,habe man natür­lich niemals definitive Erfolge erreicht; im Gegenteil, man habe sich zahlreiche günstige Gelegenheiten entgehen lassen. Z. B. hätte man während uni) sofort nach dem passiven Widerstand mit Deutschland auf direktettt Wege verhandeln sollen, anstatt sich auf den Separatismus zu verlassen. Man habe darauf­hin resigniert einen Dawesplan angenommen. Seit sechs Jahren treibe man in Frankreich deutsche Politik lediglich vom französischen Standpunkt aus, ohne irgend eine objektive Kenntnis der Zustande in Deutschland zu haben.

Ein -eutsch-tfchechifcher Grenz« Zwischenfall.

Zusammenstoß zwischen deutschem Militär und tschechischen Kommunisten.

Hirschberg, 28. Juli. Auf dem Kamme des Riesengebirges fand ein Zusammenstoß zwi­schen deutschem Militäx und einigen tschechi­schen kommunistischen Gruppen statt. Eine für kurze Zeit in Hirschberg untergebrachte Com­pagnie des Jnf.-Regt. Nr. 6 hatte einen Aus­flug auf den Kamm unternommen und näch­tigte in der Prinz Heinrich-Baude. Als die Kompagnie nach Eintreten der Dunkelheit noch­mals zu einer kurzen Unterweisung durch ihren Führer auf dem Kamme angetreten war und ein Lied gesungen hatte, mischte sich eine grfy here Anzahl von Leuten mit roten Fahnen und Sowjetsternen unter die Mannschaften der Kompagnie, die im Begriffe war, die Baude aufzusuchen. Hierbei kam es zu Auseinander- fetzungen, die in Tätlichkeiten ausarteten, in deren Verlauf auch einige roten Fahnen be­schädigt wurden. Die Tschechen begaben sich hierauf auf den Weg zur Schlesier-Baude Am nächsten Morgen marschierte die Kom­pagnie gegen drei Uhr früh nach der Schnee- koppe. Dort traf sie eine große Anzahl von Zi­vilisten mit roten Fahnen von der Schnee- kvppen-Baudö an, die beim Herannahmen der Kompagnie die Internationale und verschiedene deutschfeindliche Lieder mit Trompetenbeglei- hingen fangen. Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, wartete der Kompagnieführer mit dem Abstieg solange, bis die Tschechen einen halbstündigen Vorsprung hatten. Dann erst ging die Compagnie aus dem den Tschechen entgegengesetzten Jubiläumsweg hinunter. Bei der Annäherung an die Riesenbaude gegen 5 Uhr morgens wurden an der Verkaufsstelle vor der Baude wieder zahlreiche Menschen mit ro­ten Fahnen sichtbar. Aus dieser Ansammlung heraus wurden Schimpfworte und Schmahrufe

Sen die Compagnie hörbar. Der Compagnie«

rer führte die Compagnie auf dem 30 bis 40 Meter nördlich der Grenze verlaufenden Wege weiter, wobei die Compagnie entsprechend einer Mahnunaihres Führers auf die Schmäh rufe in keiner Weise antwortete. Die Tschechen begannen nun die deutschen Soldaten mit Stei­nen zu bewerfen. Da hierdurch mehrere An­gehörige der Compagnie getroffen wurden, so erwehrte sich jetzt endlich der zunächst über-