200. Jahrgang.

Hanauer N Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Sladt und Land.

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Ar. 188

Dienslag den 21. Juli

1925

Die üeulsche Antwortnote überreicht

Günstiger Eindruck der Nole.

Poris, 20. Juli. Der deutsche Botschafter v. Hösch hat heute nachmittag um 5 Uhr dem Minister für auswärtige Angelegenheiten die deutsche Antwortnote auf die französische Note vom 16. Juni betreffend den Abschluß eines Sicherheitspaktes in deutscher und französischer Ausfertigung überreicht. Im Verlaufe einer einstündigen Unterredung ist der Inhalt der Note im einzelnen besprochen worden. Es wurde beschlossen, deren Text in der Morgen­presse vom Mittwoch zu veröffentlichen. Bis dahin soll über den Inhalt der deutschen Note nichts bekannt gegeben werden.

Ein erster günstiger^Eindruck.

ver- Die

Paris, 20. Juli. Die Havasagentur öffentlicht heute abend folgende Note: heute nachmittag durch Boschafter von Hoesch Außenminister Briand übermittelte deutsche Note ist ein fast eben so langes Dokument wie das französische Memorandum vom 16. Juni, auf die es Antwort erteilt. Es umfaßt sieben eng beschriebene Seiten. Es ist in sehr vor­sichtigen Wendungen abgefaßt. Die deutsche Note bedeutet in klarer Weise die Eröffnung

von Verhandlungen. Das ist der erste Eindruck, den man in autorisierten Kreisen hatte. Die deutsche Regierung formuliert gewisse Re­serven, namentlich was die Zulassung Deutsch- la^s zum Völkerbund und seine Verpflichtun- gen betreffen, die sich daraus auf Grund des Artikels 16 des Völkerbundsstatuts ergeben werden. Wer das sind gerade die Punkte, über die man diskutieren muß und die Zweifelsohne im Laufe der späteren Verhand- kungen geklärt werden können. Auf alle Fälle liefert die Reichsregierung den Beweis, daß ein gewisser Wunsch besteht, zu einem Er­gebnis zu gelangen, was in Paris günstig aus­genommen wird. Sie verbindet die Frage der Räumung der Kölner Zone nicht mit den Verhandlungen über den Sicherheitspakt, wie behauptet wurde. Reichsaußenminister Strese­mann erklärte auch nicht, daß es besser wäre, eine Konferenz der interessierten Staaten ein« mberufen, um die Diskussion fortzusetzen. Es scheint übrigens nicht, daß dieses Verfahren ehr vorteilhaft bei dem augenblicklichen Stand des Problemes wäre. Der direkte Meinungs­austausch zwischen den Regierungen scheint Im Gegenteil eher geeignet zu sein, die ge­wünschten Aufklärungen über die Art und Ausdehnung der Verpflichtungen herbeizu­führen, welche die eventuellen Unterzeichner des gegenseitigen Sicherheitspaktes über­nehmen sollen, namentlich was das Schieds­gerichtsverfahren im Falle eines Konfliktes an­betrifft. Uebrigens will Außenminister Briand auf diese Weise die Verhandlungen fortsetzen. Er wird den alliierten Regierungen den In­halt der deutschen Note mitteilen, die am Mitt­woch vormittag veröffentlicht werden wird, alsdann wird er aufs neue mit dem deutschen Botschafter verhandeln, wie er dies übrigens chon heute abend getan hat. Außerdem kann der französische Botschafter in Berlin direkt mit Stresemann Fühlung nehmen. Auf diese Weise hofft man, daß die französische Antwort auf die deutsche Note in etwa 14 Tagen fertig- Sestellt sein kann.

Ueberreichung der deutschen Nole in London und Rom.

London, 20. Öitli. Der deutsche Botschafter Ethamer hatte heute nachmittag mit Ehanr- berlain eine halbstündige Besprechung, in Wren Verlauf er die deutsche Antwort auf die französische Note überreichte. Es verlautet, daß die deutsche Antwortnote am Mittwoch morgen veröffentlicht wird.

Rom, 20. Juli. Der deutsche Botschafter hat heute nachmittag Mussolini die deutsche Antwort auf die französische Note vom 16- Juni wegen des Sicherheitspaktes über« reicht.

Pressestimmen.

, Paris, 21. Juli. Die Morgenblätter be­sprechen bereits die gestern nach Blättern überreichte Note in der Sicherheits- stage. Die Erklärungen, die im Quai ° Orsay über den Eindruck der morgen vormittag au veröffentlichenden Dokumente

abgegeben wurden, geben Anlaß zu mehr oder minder umfangreichen Betrachtungen über den Inhalt der Note. So will der Berichterstatter des „Petit P a r i s i e n" wissen, daß hin­sichtlich des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund die deutsche Note eine Vorzugs­verhandlung fordert, die auf keinen Fall weder von den Alliierten noch vom Völkerbund ge­bildet werden könne. Deutschland fühle sich be­nachteiligt hinsichtlich der Bewaffnung. Das Reich könnte also als Gegenleistung nicht alle Verpflichtungen übernehmen, die den Mit­gliedern des Völkerbundes zukämen. Man könne sich also leicht denken, daß die in bet Note vorgebrachten Vorbehalte sich auf Ar­tikel 16 des Völkerbundsstatuts beziehen, durch den im Notfall dem französischen Heere ge­stattet werden könne, deutsches Gebiet zu durchschreiten, um Polen und der Tschecho­slowakei zu Hilfe zu eilen. Diese Erklärungen legten übrigens auch von dem Wunsche Ber­lins Zeugnis ab, nicht in einen bewaffneten Konflikt hineingezogen zu werden, bei bem Rußland der Angreifer sei. Des ferneren, so erklärt das Blatt, sei in der Note von den Be­ziehungen des Sicherheitspakts zu der Rhein- landzone die Rede, sowie von Schiedsgerichts­verträgen, die dazu bestimmt seien, friedlich die juristischen und politischen Konflikle zu lösen, die zwischen den Staaten entstehen könnten, die einen Sicherheitspakt abschließen. Endlich auch von den Schiedsgerichtsverträgen, die Deutschland mit feinen östlichen Nachbarn abschließe. Man könne nicht sagen, daß die deutsche Note auf diese Punkte sehr präzis ant­worte. Der Text spiegele die verschiedenen Meinungen unter den Ministern des Re-chs- kabinetts wieder; es fei gewissermaßen ein Kompromißtext, in dem Außenminister Strese­mann habe eine Art Mittellinie einnehmen müssen, die nicht nur vom Reichspräsidenten und allen Ministern, sondern auch von den Präsidenten der Länder und besonders von den Parteiführern habe angenommen werden können. So bleibe also das Dokument der Wilhelmstraße in allgemeinen Wendungen, deren genaue Tragweite zu erfassen schwierig sei. Das Dokument stoße also vielmehr die Türe für künftige Verhandlungen auf, als daß man es eine klare Antwort auf die französische Note bezeichnen könnte.

Paris, 21. Juli. Das „Petit Journal" schreibt in der deutschen Antwortnote, im Au­genblick schneide Außenminister Dr. Strese­mann nicht die Frage der Räumung der Kölner Zone und der Entwaffnung an. Er werde vielleicht später diese gefährlichen Gegenstände in Angriff nehmen, für den Augenblick genüge er sich damit, vorzuschlagen, daß gewisse Punkte der französischen Note diskutiert und aufgeklärt werden müßten. Es verstehe sich von selbst, daß die heikelsten Stellen diejenigen seien, die die Ortsgrenzen Deutschlands und das Recht das sich Frankreich vorbehalte, feine östlichen Alliierten zu Hilfe zu eilen. Stresemann bemerke, es gebe mehr als eine Art des Ver­fahrens, die Schiedsgerichtsbarkeit zu regeln. Für die westlichen Grenzen sei die Möglichkeit der Schiedsgerichtsbarkeit durch die Bestim­mungen des Versailler Vertrages und durch besondere Regie der entmilitarisierten Zone geregelt, die Ortsgrenzen dagegen hätten im Vertrag nur eine moralische Ga­rantie gefunden und seien nicht durch territori­ale Bestimmungen geschützt. Endlich gebe es ein Schiedsgerichtsverfahren, daß die kontra­hierten Parteien freiwillig wählten, und das obligatorische Schiedsgerichtsverfahren des Völkerbundes. Dr. Stresemann verlange also hierüber Aufklärung. Er gäbe selbst Mittel, denen er sich bedienen wolle und die er zur An­wendung bringen wolle, das sei sein Recht. Französischerseits aber müsse man darüber wachen, daß die Diskussion in den Grenzen des Vertrages und des Völkerbundsstatuts bleibe, und man müsse die ständige Fühlung mit den Alliierten aufrecht erhalten. Die „Ere Novelle" schreibt, der allgemeine Eindruck in autorisierten Kreisen war gestern abend, daß wir einer Kon­ferenz entgegengehen, die wahrscheinlich in Pa­ris im Monat Oktober stattfinden wird. Auf alle Fälle ist es unzweifelhaft, daß die Einig­keit der Grundsätze durch die Formel erzielt werden kann, die'man uns anbietet und das zum ersten Male seit langen Jahren unser ehe- j maliger Feind in der Lage ist, mit den Groß­mächten unter normalen Umständen zu disku-1

tieren. Wäre es unter diesen Umständen nicht vorteilhaft, daß vor der Konferenz, vor der man steht, Stresemann und Briand sich in ei­nem Badeort treffen würden? Würde in dieser Zusammenkunft keine Geheimniskrämerei ge­genüber Groß-Britannien erfolgen, noch we­niger in ihr ein Akt des Mißtrauens zu er­blicken fein?

Eine Abschrift 6er deutschen Note nach Brüssel entsandt.

Berlin, 21. Juki. Wie der „Lokalanzeiger" aus Paris erfährt, hat das Ministerium des Aeußern sofort auch eine Abschrift der deut­schen Note nach Brüssel entsandt.

Botschafter Maltzahn über die deutsche Antwortnote.

Berlin, 20. Juli. Wie die Abendblätter mel­den, hat sich der deutsche Botschafter in Was­hington Pressevertretern gegenüber über die deutsche Antwortnote ausgesprochen. Der Bot­schafter sagte, daß er die feste Ueberzeugung habe, daß die Note, wenn sie auch nicht die französischen Forderungen annehme, im Herbst eine Konferenz vorschlagen werde, die zu einem befriedigenden Uebereinkommen zwischen Frankreich und Deutschland führen dürfte. Deutschland könne Frankrich jedoch nicht das Durchmarschrecht im Falle eines Angriffes auf Polen und die Tschechoslowakei zugestehen. Weiter müsse Deutschland die von Frankreich angeregte Garantie der mit diesen Ländern ab« geschlossenenVerträge ablehnen.Wörtlich schloß der Botschafter: Die Sehnsucht des deutschen Volkes ist die Befriedung Europas, ohne die der durch den Dawesplan verbriefte wirtschaft­liche Wiederaufbau unmöglich ist.

England und die deutsche Anlworknole

London, 20. Juli. „Times" schreiben, die deutsche Antwortnote an Frankreich sei so ge­faßt, daß man glaubt, die Fortsetzung der Ver­handlungen rechtfertige Aussichten auf ein enb« gültiges Uebereinkommen. Man hoffe, daß die Verhandlungen schnell genug vorwärts gehen, um den Eintritt Deutschlands in den Völker­bund schon auf der Septembertagung in Genf erörtern zu können. Der Text der deutschen Note werde nicht vor Mittwoch vormittag er­öffnet.

Räumung des Ruhrgebieles bis Freftag Millernachl.

P a r i s, 20. Juli. General Guillaumak hak den Regierungspräsidenten in Düsseldorf offi- ziell davon in Kenntnis gesetzt, daß dec Rest des Ruhrgebietes bis zum Freitag Mitternacht geräumt wird.

Osterfeld geräumt.

Osterfeld, 21. Juli. Die seit anfang 1920 hier stationierte belgische Besatzung ist heute morgen abgerückt. Den Vertretern der Stadt­behörde wurden die Schlüssel der von der Be­satzung besetzten Gebäude übergeben. Die offi­zielle Uebergabe batte schon am Tage vorher stattgefunden. Sofort nach dem Abrücken der Besatzung hat die deutsche Polizei die Be­wachung der belegt gewesenen Gebäude über« nommen. Von dem Befehlshaber der abgerück­ten Truppen wurde auf Befragen hin noch einmal erklärt, daß die von der Besatzung er­lassenen Verfügungen bis auf weiteres in Kraft bleiben.

Bochum befahungsfrei.

Bochum, 20. Juli Die Schutzpolizei ist hier wieder eingerückt. Die Kopfzahl der französi­schen Besatzung an Offizieren, Unteroffizieren, Militärbeamten, Gendarmen und Mannschaf­ten hat zuletzt 1200 Mann mit 400 Pferden betragen.

Zusammenstöße bei der Räumung von Bochum

Bochum, 20. Juli. Heute abend 9% Uhr ist es hier zu einem Auflauf vor dem Bahnhofs­hotel in unmittelbarer Nähe des Hauptbahn­hofs gekommen. Der Hotelbesitzer hatte ent­gegen der Anordnung der Stadtverwaltung, daß Bochum erst ab 12 Uhr besatzungsfrei sei und die Bevölkerung Ruhe zu bewahren habe, schon um 9 Uhr abends die schwarz-weiß-rote Fahne herausgehängt. Vor dem Lokal sam­melte sich eine große Volksmenge, zumeist aus jungen Leuten bestehend, an. Es kam dabei zu schweren Zusammenstößen. Das Ueberfallkom- mando der Polizei schritt ein und zerstreute die Menge mit der blanken Waffe. Der Wirt wurde ersuch:, die Fahne einzuziehen, um wei­teres Unheil zu vermeiden.

10 Millionen Poslscheckgelder als Kredit für das Ruhrgebiel.

Berlin, 20. Juli. Aufgrund von Verhand­lungen, die im Reichswirtschaftsministerium, mit den Beteiligten stattfanden, wurden dem besetzten Gebiete aus Poftscheckgeldern zehn Millionen Reichsmark Kredite zur Neube­lebung und Förderung der handwerkerlichen und kleinindustriellen Produktionen sowie auch des Einzelhandels zur Verfügung gestellt. Die Postfcheckgelder werden von der Preußischen Staatsbank im Wege des Diskontkredits zum jeweiligen Reichsbankdiskontsatz der Preußi­schen Zentralgenossenschaftskasse, der Dresdner Bank (Genossenschaftsabteilung) sowie der Deutschen Girozentrale zunächst auf sechs Monate überwiesen. Die Zinsspanne zwischen der Preußischen Staatsbank und dem letzten Kreditnehmer darf nicht mehr als drei Pro­zent betragen. Die Kredite dürfen nur auf geschäftlicher Grundlage, insbesondere nur an kreditwürdige Personen gegeben werden. Es sollen die Darlehen auch grundsätzlich nur gegen Wechsel gewährt werden.

Kundgebung des westfälischen Oberprästdenlen.

Münster. 20. 3uli. Der Oberpräsident der Provinz Westfalen hat anläßlich des Ab­marsches der Besatzung folgende Kundgebung an die Bevölkerung von Westfalen gerichtet: Am 21. Juli ist Westfalen frei. Mehr als 214 Jahre hat der Druck frember Besatzung auf dem Ruhrgebiet gelastet. In dieser schweren Zeit hat die Bevölkerung und haben die Be­hörden mit ihren Beamten ein mustergültiges Verhalten an den Tag gelegt und erhebliche Beweise ihrer Liebe zur Heimat und zum deutschen Vaterlands geliefert. Dafür gebührt ihnen wärmster Dank. Roch ist es nicht ans der Zeit, dem Gefühl der Befreiung von schwerer Last Ausdruck zu geben. Wir müssen dessen eingedenk sein. daß noch Teile unserer Schwesterprovinz mit dem gleichen Anspruch ihrer Befreiung harren. Mir ist es jedoch ein Bedürfnis, dem geräumten Gebiet an seinem Befreiungstage ein herzliches Glückauf zuzu. rufen. — In Vertretung des beurlaubten Oberpräsidenten gez. Weber, Vizepräsident des Oberpräsidiums.

Rückkehr der vertriebenen deutschen Polizei.

Berlin, 21. Juli. Der „Lokalanzeiger" meldet aus Gelsenkirchen: Aus einer soeben erschiene­nen Bekanntmachung des Polizeipräsidenten geht hervor, daß heute im Laufe des Tages verheiratete Beamte der Schutzpolizei wieder eintreffen. Die berittene Abteilung, die Kraft­fahrer werden folgen, sobald die Jnstand- setzungsarbeiten für die Untettunftsräume der Schutzpolizei auf dem Flugplatz, die seit Jahren von den Franzosen besetzt waren, beendet sein werden. Wie mitgeteilt wird, werden im gan­zen bis jetzt geräumten Ruhrgebiet die Schutz­polizisten am heutigen Tage in gleicher Weise zurückkehren.

Parteien und Zollvorlage.

Berlin, 21. Juli. Die Verhandlungen bei Parteien über das seit einiger Zeit gesuchte Kompromiß über die Zollvorlage gehen un« beirrt weiter und die Meldung eines Berliner Blattes über den Abschluß eines Kompromisses entspricht, wie die Teleunion erfährt, nicht den Tatsachen. Anscheinend scheint sich das Zen­trum über seine Stellungnahme noch nicht im Klaren und seitens der kleineren und mittleren Landwirte werden Klagen darüber laut, daß ihre Jntercssevertretungen in einzelnen Frak­tionen des Reichstages infolge des derzeitigen Wahlrechts nicht entsprechend gewährleistet seien. In landwirtschaftlichen Kreisen wurde dabei in den letzten Tagen sogar der Gedanke geäußert, ähnlich wie in Bulgarien eine eigene Bauernpartei als geschlossene Interessenver­tretung der Landwirtschaft ins Leben zu rufen.

Die französisch rn Generalralswahlen.

Paris, 20. Juli. Die Havasagentur ver­öffentlicht die Zusammenstellung von 1430 Er­gebnissen der gestrigen Generalratswahlen. Dia* dieser Aufstellung verteilen sich die Sitze auf die Parteien wie folgt: Konservative und Liberale 112 (plus 11, minus 17), Republika­ner (Demokratisch-republikanische Vereinigung 223 (plus 23, minus 66), Linksrepublikanei 221 (plus 25, minus 56), rechtsstehende Radi­kale (Radikale Dissidenten) 130 (plus 34, minus 25), Radikale (Herriot) 424 (plus 82, minus 27), sozialistische Republikaner (Painlevë, Briand 47 (dIus 10. minus 8), Sozialisten 89