200. Jahrgang.
anauerW Anzeiger
General-Anzeiger für Sie Kreise Kana« Stabt und Land.
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8k. 167
MVNlag öen 20. Juli
1925
Das Neueste.
— Am 18. Juli hat die Polizei eine Falsch- tnünzerwerkstatt entdeckt. Mehrere Millionen gefälschte Noten wurden beschlagnahmt.
— Nach Meldungen aus Niederländisch- sindien ereigneten sich in Mapassar und Modan auf Sumatra ernstliche Unruhen unter der dortigen chinesischen Arbeiterbevölkerung. Infolge von Verteilung von Flugzettel, welche die Chinesen auffordern, der Polizei und den Beerben. Widerstand zu leisten, da sie zur Unterdrückung Chinas mit England im Bunde ständen, kam es zu mehreren heftigen Zusammenstößen zwischen der Polizei und den Chinesen, wobei es auf beiden Seiten Verluste gegeben hat.
— In der gestrigen Sitzung des ständigen Internationalen Gerichtshofes setzte der Vertreter der deutschen Regierung die zwischen Deutschland und Polen bestehenden Meinungsverschiedenheiten im einzelnen auseinander und begrüßte die Tatsache, daß diese Mei- nungsvepschiedenheiten durch eine diplomatische Aktion nicht zu beseitigen gewesen wäre. Die Sitzung wurde dann auf Montag vertagt, an welchem Tage die Repliken der polnischen Vertreter stattfinden werden.
Wochenvorkchau
Die Veröffentlichung der deutschen Ant- dMtnote steht bevor und die außenpolitische Debatte wird sich Mitte der Woche daran an- schließen. In dem Kampf, der gegenwärtig um den politischen Ausgleich zwischen den europäischen Nationen und namentlich zwischen uns und Frankreich geführt wird, gewinnen diese beiden Ereignisse — die deutsche Note und die Aussprache des Reichstags — besondere Bedeutung. Es handelst sich um einen diplomatischen Kampf und da uns in diesem Jahre leider nicht weniger als im vorigen Jahre auf der Londoner Konferenz das Schwergewicht einer militärischen Machtstellung fehlt, so ist es für die deutsche Regierung in erster Linie wichtig, eine feste und breite Basis zu haben, auf die sie sich in der Heimat stützen kann. Diese Basis soll in dieser Woche geschaffen werden. Nicht mit einem Schlage. Große und wichtige Teile davon sind schon vorhanden. Es braucht nur die Lücke ausgefüllt zu werden, die der Reichstag sicher gelassen hat.
Man kann wohl sagen, daß der beste Teil der Arbeit eigentlich schon getan ist, daß jedenfalls an dem endlichen Gelingen des Werkes heute kein Zweifel mehr besteht. Im Kabinett hat der Antwortentwurf des Auswärtigen Amtes nach kurzer Aussprache Zustimmung gefunden, die Führer der Koalitionsparteien waren ebenfalls ausnahmslos einverstanden, als ihnen die Grundlinien der Antwort vorgetra- gen wurden. Im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages ergab die Aussprache demgemäß «ne große Mehrheit -
der Konferenz der ......
Einwände überhaupt nicht erhoben worden. Es sind also schon alle Elemente so gut wie ge= jiajerf, aus denen die Regierungsmehrheit sich im Parlament fest zusammenfügen soll. Es ist nur noch nötig, daß der Reichstag sein Votum für die Regierung abgibt und damit das Siegel das Ganze fetzt. Dann ist die Posit' der Regierung bei ihrer diplomatischen Aus!
für die Regierung und in Ministerpräsidenten sind
sition
Der Legierung bei ihrer diplomatischen Äussln- anoersetzung mit den Mächten der Gegenseite sicher und unanfechtbar.
Die Antwort der deutschen Regierung ist bekanntlich als Zwischennote abgegangen, d. h. bis eine Note, die keine endgültige Entschei- oung darstellt, sondern nur als Fortsetzung der -Diskussion dienen soll. Sie -greift aber soviel man weiß, die hauptsächlichsten Diffe-renzpunkte °°ch m ausführlicher Darlegung auf, um noch «nmal klar festzustellen, was die Regierung ihrem Memorandum eigentlich wollte und mas sie deshalb von den Gegenvorschlägen -oriands nicht akzeptieren kann. Dis Schieds- Serichtsverträge nach Briandschem Muster werben, wie scheint, abgelehnt und die ursprünglichen Bedenken dem Völkerbünde gegenüber aufrecht erhalten. In der politischen Aussprache
Reichstage wird man sicher über den Inhalt deutschen Note hinausgehen. Bei der Note tändelt es sich um ein diplomatisches Echrift- uua zu einem ganz bestimmten Zweck, das aeshatb sehr sorgfältig abgewogen ist. Die ausiprache kann und wird viel weiter greifen, -vie Regierung wird voraussichtlich in ihrer Erklärung wertvolle Ergänzungen zu der Note geben. Man kann damit rechnen, daß jene Er- uarung wiederholt wird, die bei einer früheren Gelegenheit abgegeben wurde und die den
Räumung öes Ruhrgebietes
Berlin, 20. Juli. Die „Montagspost" meldet
aus Bochum: Gelsenkirchen ist von der französischen Besatzung frei. Sonntag früh wurde die Besatzung und zwar Teile des 24. Jnfant.- Regts., sowie die 35. Autokompagnie mit den dazu gehörigen Spezialtruppen zusammsnge- zogen, um nach dem Verladebahnhof Alten- Essen abzumarschieren. Der Abmarsch geschah ohne Zwischenfall. Das Schulgebäude wurde
;ogen,
an die Schulleitung bezw, Hausmeister übergeben. Unmittelbar nach dem Abmarsch der französischen Truppen besichtigte die Stadtverwaltung das freigegebene Quartier.
Auch die Räumung Bochums hat am Sonntag nachmittag begonnen. Zunächst wurden Teile der marokkanischen Division, Angehörige des 21. Jnf.-Regts. abtransportiert. Die Truppen sammelten sich in feldmarschmäßiger Ausrüstung und zogen mit klingendem Spiel durch die Straßen der Stadt in der Richtung auf Essen zu. Das Verladen der Infanterie hat ebenfalls gestern begonnen. Der Abtransport der übrigen Truppen erfolgte gestern früh.
Elberfeld, 20. Juli. Die Vefatzungsbchörde Osterfeld hat gestern vormittag 8 Uhr bekannt- gegeben, daß die Truppen-Quartiere um 9 Uhr der deutschen Verwaltungsbehörde übergeben werden. Der Abmarsch wird unmittelbar hinterher erfolgen. Das belgische Kontingent wird in Duisburg verla den.
Auch der Abschnitt Gladbeck frei.
Wie aus Essen gemeldet wird, erfolgte am Samstag vormittag der Abmarsch der Be- satzungstruppen auch aus Gladbeck. Damit ist
ülfen, Dahllen, Kirchhellen und Bottrop gehören, vollständig geräumt. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung Gladbeck erkennt der belgische Kommandant das korrekte Verhalten der deutschen Behörden bei den Uebergabeverhandlungen an. — Nach einer Mitteilung des Besatzungsamts wird Bochum am 19. und 20. Juli geräumt.
Gelsenkirchen, 20. Juli. Heute morgen sind die französischen Truppen in Richtung Flugplatz Alten-Essen abgezogen, um von dort aus nach Frankreich abtransportiert zu werden.
Abschluß eines Vertrages unbedingt ablehnt, solange nicht die Ruhr, die sogenannten Scmk- tionsstädte und die erste Rheinlandzone geräumt sind. Nachdem die Räumung der Rühr und der Sanktionsstädte sichergestellt ist, richtet sich diese Voraussetzung in der Hauptfachs auf die erste Rheinlandzone. Man hat in Paris bestreiten wollen, daß zwischen dem Abschluß eines Sicherheits-Paktes und der Besetzung der ersten Rheinlandzone ein Zusammenhang bestehe. Man hat gemeint, daß die Räumung Kölns von nichts anderem als von der Erfüllung der Entwaffnungsnote abhängig sei. Demgegenüber wird aber wohl die außenpolitische Aussprache keinen Zweifel daran lassen, daß Regierung und Reichstag sich vollkommen einig in der Forderung sind: Kein Sicherheitspakt ohne Räumung der ersten Rheinzone. Die außenpolitischen Richtlinien, die die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei aufgestellt hat, enthalten u. a. auch diese Forderung, zu der sich die Regierung zweifellos bekennen wird. Hat der Reichstag im Sinne dieser Richtlinien die Mehrheitsbasis für die Regierung fest und sicher zusammengefügt, so hat er ein -außerordentlich wertvolles Stück außenpolitischer Arbeit geleistet.
sowie dem
Von den innerpolitischen Aufgaben, die noch zu erledigen sind, steht in dieser Woche die Steuerfrage im Vordergrund. Am Ende der vorigen Woche haben zwischen den Vertretern der Regierungspa^eien und dem Reichskanzler ' ' Sem Reichsfinanzminister wiederholt Besprechungen stättgefunden, die sich teilweise stundenlang hinzogen. Dabei hat man in der Frage der Steuertarife eine vollkommene Eini
Hier ist eine
gung erzielt, sodaß die letzten Arbeiten im Steuerausschuß und die kommenden Verhandlungen im Plenum in diesem Punkte auf sicheren Boden geführt werden können. Mir der Finanzausgleich bereitet nod) einige Sorge. 7 7 ’ Verständigung zwischen der Reichsregierung und den Ansprüchen der Länder ganz sicher' nicht zu erzielen. Von den Regierungsparteien zeigt nur die Bayerische Bolkspartei eine an sich natürliche Neigung, die Ansprüche der bayerischen Regierung zu unterstützen. Man sucht hier noch nach einem
Die Räumung vollzog sich in aller Ruhe. Vor dem im Mittelpunkt der Stadt liegenden Lyzeum, welches bisher als Franzosenkaserne diente, ist seit heute ein deutscher Polizeiposten.
Bochum, 20. Juli. Im Laufe des Tages rückten kleine Infanterie- und Artillerieabteilungen in Stärke von 30—40 Mann aus Bochum ab.
„Seinen Werk mehr für Frankreich."
Paris, 19. Juli. Die französische Presse zweifelt nicht mehr daran, daß die Räumung der drei Städte Düsseldorf, Ruhrort und Duisburg von den alliierten Regierungen in den
nächsten Tagen beschlossen wird.
Das „Echo de Paris" bestätigt heute vormittag diesen Standpunkt und schreibt: Zuerst muß man bemerken, daß das Londoner Abkommen uns in Zukunft außer Stand setzen wird, wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen zu ergreifen. Deshalb hat der Besitz dieser drei Städte für uns, was die Reparationen betrifft, keinen Wert mehr. Von gewisser Seite wird behauptet, daß Deutschland noch andere als Reparationsverpflichtungen habe und daß man hier ein Pfand besitze, das man hätte ausnutzen können. Es wäre dann den Alliierten möglich gewesen, so heißt es, Deutschland daran zu erinnern, daß wir immer noch die rheinischen Ausgangspunkte des Ruhrgebiets beherrschen. Wir sind nicht mehr soweit. In der Vergangenheit konnten wir nur unser Recht auf territoriale Sanktionen begründen dadurch, daß wir uns auf die Reparationsklausel bezogen. Da aber die Reparationsfrage vor einem Jahre gegen uns geregelt wurde, haben wir keine Aussicht meyr, Dies zu vorausgesetzt, daß wir den Wun zu tun. Es gibt eben Unterne , man nicht zweimal ausführen kann. Das alles zeigt uns, daß Ruhrort, Duisburg und Düsseldorf für Frankreich keine sehr wertvollen ®in=
i unternehmen, lnfch hätten, es lehmungen, die
sätze mehr sind.
Berlin, 19. Juli. Die „Sunday Times" erfährt, daß die Regierungen von Frankreich und Belgien der britischen Regierung die Absicht mitgeteilt haben, Düsseldorf, Ruhrort und Duisburg zusammen mit dem Ruhrgebiet bis zum 16. August zu räumen.
Ausgleich, der unbedingt gefunden werden muß, wenn man an der Klippe der Steuervorlagen rasch und gefahrlos vorbeikommen will.
Aus dem Sieusrausfchutz.
Berlin, 18. Juli. Der Steuerausfchuß des Reichstages nahm heute die zweite Lesung des Einkommensteuergesetzes vor. Bei der Abstimmung wurde gemäß dem Anträge der Regierungspartei § 70 des Einkommensteuergesetzes so gefaßt, daß 1. vom Arbeitslohn für Arbeitnehmer frei bleiben: a) 600 Reichsmark als steuerfreier Lohnbetrag, b) 180 Reichsmark zur Abgeltung der Sonderleistungen, c) 180 Reichsmark zur Abgeltung der Werbungskosten. 2. Außerdem bleiben frei für die Ehefrau 90 Reichsmark jährlich, für das erste Kind 120 Mark jährlich, für das zweite Kind 240 Mark jährlich, für das dritte Kind 360 Mark jährlich, für das vierte Kind 480 Mark jährlich, für das fünfte und jedes folgende Kind 600 Reichsmark jährlich. Kinder von mehr als 18 Jahren, die Einkünfte beziehen, werden nicht gerechnet. Von dem die steuerfreien Beträge übersteigenden Arbeitslohn I der Arbeitgeber bei jeder Lohnzahlung einen Betrag von 10 v. H. als Steuer einzubehâlten. Der auf den Arbeitslohn entfallende Steuerbetrag wird nicht erhoben, wenn er 0.80 Reichsmark monatlich bz. 0,20 Reichsmark wöchentlich nicht übersteigt. Der Reichsfinanzminister ist ermächtigt worden, Bestimmungen über die Abrundung des einzubehaltenden Betrages zu erlassen und für den Steuerabzug vom Arbeitslohn für bestimmte Personen Pauschbeträge festzusetzen. Beim § 56 wurde die Grenze bis zu der besondere wirtschaftliche Verhältnisse, die die Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen wesentlich beeinträchtigen, durch Ermäßigung oder Erlaß der Einkonimensteuer berücksichtigt werden solle, von 16 000 auf 30 000 Reichsmark heraufgesetzt. Nach Annahme einer Reihe von Ergänzungsbestimmungen war das Einkommensteuergesetz erledigt. Im Anschluß daran wurde die Bermögenssteuervorlage unverändert nach den Beschlüssen aus erster Lesung angenommen. Zum Tarif für die Erbschaftssteuer würde ein Antraa anaenommen. der die Sreiaretue
für die nächsten Verwandten von 3000 aus 5000 Mark erhöht. Dann vertagte sich der Ausschuß.
Keule Ueberreichung der Antwortnote
v.
P a r 15, 20. Juli. Der deutsche Doksch, Hasch hat den französischen Außenmir
ersucht, ihn zur Ueberreichung der deutschen Antwort zu empfangen. Die Note wird heute nachmittag 5 Uhr am Quai d'Orsey überreicht werden.
Paris, 20. Juli. Die Ueberreichung der Sicherhsitsnote glaubt dem Außenpolitiker Sauerwein, des „Matin" Veranlassung zu geben, über die ihm aus Berlin von angeblich zuverlässiger Quelle zugegangenen Nachrichten der Absichten der Reichsregierung folgendes mitzuteilen: Wenn Deutschland eine Aussicht habe, einen westlichen Pakt zu unterzeichnen, der ihm nach vieler Hinsicht nützlich sei, ohne sich gegen seine östlichen Nachbarn zu wenden, so sei dies in Genf möglich, wenn es im Dölker- bundsrat einen Sitz habe. So allein könne es einige Hoffnungen haben, diese heikle Ausgabe zu einem guten Ende zu führen. Nach Nachrichten aus Privatquellen sei das Plaidoyer, das seinerzeit in Genf gehalten werden sollte, schon in seinem Grundbuch festgelegt. Es stehe darin, zu erklären, daß wenn man in der Welt endgültig den Frieden sichern wollte, die Rolle des Völkerbundes vergrößern müsse, und daß nur durch seinen Eingriff allein dies vom internationalen Schiedsgericht geregelt werden könne. Nachdem diese Grundsätze aufgestellt seien, werde man beweisen, daß es gegen den Geist des Völkerbundes fei, einer Macht wie Frankreich zu erlauben, im Falle eines Konfliktes zwischen Deutschland und seinen Nachbarn militärisch einzugreifen, und ^daß es viel logischer sei, Genf oder dem Haag diese Rege- *# «»ÄÄWä daß sowohl der Völkerbund als auch der internationale Schiedsgerichtshof im Haag eine größere Autorität erlange und man werde eine Formel zu finden suchen, damit Streitigkeiten ihnen unterbreitet würden. Das sei der Geist, nach dem Deutschland in den kommenden Monaten sein Verhalten regeln will. Das, Programm wird in zwei Etappen zerfallen, erstens: auf den Verhandlungen _ über den Sicherheitspakt alle möglichen Vorteile hinsichtlich der Besetzung des Rheinlandes zu ziehen, zweitens: aus dem Eintritt in den Völkerbund alle möglichen Vorteile zu ziehen, ,um zu verhindern, daß der Sicherh-eitspakt eine feierliche Festlegung für alle deutschen Grenzen sei. Dadurch, daß das Reich so vorgeht, so schließt Sauerwein seinen Artikel, spielt seine ganz natürliche Rolle. Ich habe nicht nötig hinzuzu- fügen, daß natürlich das Programm, das ich mitteile, nicht in der Note enthalten fein wird, das Außenminister Dr. Stresemann durch Dot- fchafter Hoesch in Paris überreichen läßt.
London, 19. Juli. Die „Sunday Times geben den angeblichen Inhalt der deutschen Antwortnote in der Sicherheitsfrage wie folgt an: 1. Deutschland schlägt die Einberufung einer internationalen Konferenz vor, die nicht nur die Sicherheitsfrage zu lösen hätte, sondern auch die Entwaffnungsfrage und die Frage des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund, 2. Im Falle des Abschlusses eines Garantievertrages sollte die Besetzung des Rheinlandes gemildert werden, 3. Deutschland schlägt das Schiedsgerichtsverfahren für etwaige Konflikts mit seinen östlichen Nachbarn vor, 4. Die Alliierten hätten die genaue Stärke der Garnisonen in Deutschland zu regeln.
Reichsbankpräsidenl Dr. Schach! Lber die Währung.
Frankfurt a. O., 18. Juli. Bei einem Fest» essen, das sich an den Weiheakt des neuen Reichbankgebäudes anschloß, ergriff Reichsbankpräsident Dr. Schacht noch einmal das Wort. Er führte u. a. aus: „Ich gehöre zu den unglücklichen Leuten, die nie etwas versprechen, was sie nicht halten können. Man mnn nicht immer über diefelben Dinge sprechen. Man kann nicht immer wieder versichern, daß die deutsche Währung stabil bleibt. _ Ich sage nur das eine: d i e deutsche Wahrung wird sich bewähren! Man sann darüber sagen, was man will; und wenn hier von den Gefahren einer neuen Inflation von meinem Vorredner gesprochen worden ist, weil d,e Preise in letzter Zeit gestiegen sind, so kann ich nur behauoten, die Preise halten sich mit gewissen Schwankungen auf einem Niveau, bat unter den Höchstpreisen von 1924 liegt. Wil haben eine durchaus stabile Währung; adel die Erböbuna der Breite beruht auf anderen