200. Jahrgang.

Erscheint täalick mit Ausnabme der Sonn- und Feiertage. , Fernkvrech-Anschluß Nr. 1237 und 1238.

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Nr. 165

Freitag den 17. Juli

1925

DÄS Neueste.

_j Der handelspolitische Ausschuß des Reichstages, der die Zollvorlage weiter beraten hat, hat unter Ablehnung der Abänderungs­anträge der Linksparteien die Automobilzölle, der Vorlage aufrecht erhalten.

— Mabschall Petain begibt sich heute nach Marokko, um mit Marschall Liautey alle erfor­derlichen Maßnahmen zu dem Vorgehen gegen Abd el Krim zu besprechen.

— Der Korrespondent des Journal" in Fez berichtet, Abd el Krim habe einem gewissen französischen offiziellen Abgesandten gegenüber erklärt, daß er kein Waffenstillstandsangebot annehmen werde.

— Wie der Polizei-bericht meldet, ist der Direktor Anton Pesch aus Düsseldorf wegen Untreue, Betruges und Unterschlagung ver­haftet worden. Er wird beschuldigt, einer Aktiengesellschaft etwa 110 000 Mark verun­treut zu haben.

Die AGertWsMe treten Wort in Kraft

Gefpannle Finanzlage.

Nachdem die Aufwertungsgesetze vom

Reichstag und Reichsrat verabschiedet worden sind, treten die Finanz- und Steuergesetze in den Vordergrund. Auch hier handelt ein Muß, dem sich der Reichstag in

es sich um

keinen Umständen entziehen kann. Die Verab­schiedung der Steuergesetze ist dringend nötig, damit wir endlich das vollkommen unzuläng­liche Veranlagungs- und Erhebungsverfahven der Jnflationsjahre durch ein geregeltes Ver­fahren ersetzen können, nötig aber auch, weil sie Tarife sag Ercygangig den an ' " Verhältnissen angepaßt werden müssen.

Steuerausschuß hat in wochen- ja monate­langer Tätigkeit schon ein wesentliches Stück Vorarbeit geleistet und er wird, wenn die Dinge normal weiter verlaufen, etwa bis Mitte der kommenden Woche dem Plenum seine Be­schlüsse als Beratungsgrundlage vorlegen können. Soll der normale Verlauf aber nicht gestört werden, so wird nicht nur fleißige Ar­beit im Steuerausschuß notwendig sein, son- dern es müssen auch allerlei Spannungen, die sich in der letzten Zeit entwickelt haben, schleu­nigst und möglichst zur allgemeinen Zufrieden­heit gelöst werden.

Im Vordergrund steht hier der Konflikt zwischen dem Reichsfinanzministerium und den Vertretern der Länder in der Frage des Fi­nanzausgleichs. Dieser Konflikt datiert nicht erst von gestern. Es ist bekannt, daß sich im Reichsrat keine Einigung über den Finanzaus­gleich erzielen ließ und daß deshalb gesonderte Vorlagen an den Reichstag gingen. Die eine von Seiten des Reichsfinanzministeriums, die andere von Seiten des Reichsrates. Zwischen den beiden Instanzen war namentlich die Frage des Anteils der Länder an der Einkom-

Berlin, 16. Juli. Nach einer heute abend um 10 Ahr veröffentlichten amtlichen Mittei­lung hat der Reichspräsident die beiden vom Reichstag zur Regelung der Aufwertung be­schlossenen Gesetze vollzogen und ihre Verkün­dung veranlaßt.

Berlin, 16. Juli. Zur Unterzeichnung der Aufwertungsgesetze durch den Reichspräsiden­ten teilt das Wolffbüro mit:

Der Reichspräsident hat Donnerstag nach­mittag den gemeinsamen Vortrag des Reichs­kanzlers, des Reichsministers der Justiz und des Reichsministers der Finanzen über die vom Reichstag zur Regelung der Aufwer­tung beschlossenen Gesetze und die Frage einer etwaigen Aussetzung der Verkündung ent­gegengenommen. Der Reichskanzler und die Reichsminister legten die Vorteile dar, die die neuen Gesetze gegenüber der Dritten Steuer- notverordnung zugunsten der Gläubiger ent­halten. Sie wiesen ferner darauf hin, daß nach einmütiger Auffassung des Reichskabinetts eine Aussetzung der Verkündung der vom Reichs­tag beschlossenen Gesetze eine für Volkswirt­schaft und Staatsfinanzen verhängnisvolle Lage schaffen, den inneren Frieden der Bevöl­kerung gefährden und so den Gesamtinteressen des Volkes zuwiderlaufen würden.

Der Reichspräsident, der sich gemeinsam mit der Reichsregierung dauernd bemüht hat, eine den Interessen der Gläubiger, namentlich der Kleinrentner und der Kriegsopfer möglichst Rechnung tragende Gestaltung der Aufwer­tung herbeizuführen, konnte sich der Berech­tigung der ihm vorgetragenen Gründe nicht

Hypotheken - Aufwertungsgesetzes durch den Reichstag Zweifel entstanden über die weitere Behandlung dieses Gesetzes. Um diese Zweifel zu beheben, weisen wir auf folgendes hin:

Artikel 72 der Reichsverfassung besagt: „Die Verkündung eines Reichsgesetzes ist um zwei Monate auszusetzen, wenn e? ein Drittel des Reichstages verlangt. Die Gesetze, die der Reichstag und der Reichsrat für dringlich er­klären, kann der Reichspräsident ungeachtet dieses Verlangens zu verkünden."

Auf Grund dieses Artikels hatten die Völki­schen im Reichstag beantragt, die Verkündung des Aufwertungsgesetzes um zwei Monate auszusetzen. Für den Antrag stimmten 169, dagegen 249 Abgeordnete, die Antragsteller hatten also das verfassungsmäßig vorgeschrie­bene Drittel zur Aussetzung der Verkündung erreicht. Nun hat aber der'Reichstag mit ein­facher Mehrheit die Dringlichkeit des Aufwer­tungsgesetzes anerkannt und der Reichsrat hat sich diesem Beschlusse noch am Mittwoch abend angeschlossen. Demnach sind also die Voraus­setzungen dafür erfüllt, daß nach dem zweiten

Satze des Artikels 72 der Reichspräsident das Gesetz verkünden kann — nicht muß. Der Reichspräsident hätte nach Artikel 73 der "— noch die Möglichkeit, das

eichsverfassung zustehenden Rechte, die Ver­kündung der Gesetze auszusetzen, keinen Ge­brauch zu machen, und demgemäß die beiden Gesetze vollzogen und ihre Verkündung ver­anlaßt.

In der Oeffentlichkeit sind im unmittelbaren Zusammenhänge mit der Verabschiedung des

mensteuer umstritten. Die Länder verlangten Aufrechterhaltung der bisherigen Anteilquote von 90 Prozent, wähl Nlstermm nur 75 Pi

renb das Reichsfinanzmb

aistermm nur 75 Prozent bewilligen wollte, an diesem Zwiespalt hat sich inzwischen nichts verändert. Im Gegenteil, die Gegensätze haben sich verschärft. Der bayerische Ministerpräsident Held hat in München zunächst eine ziemlich alarmierende Rede gehalten und ist dann nach Berlin gereist, um als Verfechter der Ansprüche des Reichsrates mit den Reichsstellen Verhand-

des gestrigen Tages ausgiebig verhandelt wor­den, wobei der bayerische Ministerpräsident nicht nur die Auffassung des Reichskanzlers und des Reichsfinanzminifters, sondern auch die des Steuerausschusses kennengelernt hat. ss sind dabei Kompromißziffern genannt wor­den, mit denen sich die Länder jetzt, wie es Weint, begnügen wollen. Sie verlangen als Anteilsquote an der Einkommensteuer nicht mehr 90, sondern 80 Prozent und sie erwarten daß der Steuerausschuß den Ländern statt der Bo Prozent Anteil an der Umsatzsteuer, die be° Es an die Stelle der ursprünglich geplanten

Prozent getreten sind, 40 Prozent bewilligt.

Reichsfinanzminister ist aber ebensowenig m>e die Parteien der Regierungskoalition einem Kompromiß geneigt. Jedenfalls ist dem bayerischen Ministerpräsidenten gestern von allen Seiten versichert worden, daß den Län­dern für die Uebergangszeit bis 31. März 1927 Acht mehr als 75 Prozent der Einkommen- steuer und 35 Prozent der Umsatzsteuer be­willigt werden könne und daß cs dabei sein Be­wenden haben mülle.

Diese Haltung hängt mit der gesamten Fi­nanzlage zusammen, wie sie sich gegenwärtig dem nüchternen Blicke darstellt. Man ist mit dem Finanzplan, wie die Regierung ihn für das gegenwärtig laufende Finanzjahr und für das Jahr 1926 aufgestellt hat, in den Reichs­tagsausschüssen bei der Beratung des Haushalt­planes und der Steuergesetze in etwas zusam­menhangloser Weise verfahren. Der Steueraus­schuß hat zwar eine Sparkommission eingesetzt, die alle Neubewilligungen durch den Haus­haltsausschuß zu prüfen hat. Trotzdem hat sich nicht vermeiden lassen, daß infolge solcher Neu- bewilligung für durchaus löbliche Zwecke, sei es für die einzelnen Zweige der Reichsverwal­tung, fei es für die sozialpolitischen Anstalten oder für die Kriegsbeschädigten, die Ausgaben­seite des Etats bis fast zu einer Milliarde Mehrbelastung angeschwollen ist. Auf der an­dern Seite hat man die von dem Finanzmini­sterium vorgesehene Steuer gekürzt. Infolge­dessen mußte der Reichsfinanzminister gestern im Steuerausschuß die bettübende Mitteilung machen, daß nach dern Stand vom 15. Juli und unter Zugrundelegung der verschiedenen Aus­schuhbeschlüsse der laufende Etat ein Defizit von über 700 Millionen aufweist, ein Defizit, das sich zwar durch Gewinne bei der Münzprägung und andere unvorhergesehene Einnahmen tat­sächlich um einige hundert Millionen vermin- oert, das aber auf den Etat des nächsten Jahres ganz bedrohliche Schatten wirft. Im nächsten Jahre wachsen nämlich die Lasten, die nach dem Londoner Abkommen zu leisten sind, bereits zu ansehnlicher Höhe am Dieses ganzen Zu­sammenhanges wird man sich bewußt sein müssen, wenn man hört, daß das Reichsfinanz­ministerium den Ländern gegenüber unbedingt an der neuen Verteilungsquote feschält und daß es dabei die Unterstützung der Mehrheits­parteien findet.

Man wird vom Reichstag erwarten müssen, daß er in den Steuerfragen nicht nur rasche, sondern auch ganze Arbett liefert. Es muß jetzt unbedingt ein Strich unter die bisherige Steuer- und Finanzwirtschaft gezogen werden, wenn das mühsam errichtete Gebäude der Währungsbesesttgung nicht wieder ins Schwaw ken geraten soll. Ein Strich muß vor allen Dingen gezogen werden unter den Steuer­raubbau, der im Jahre 1924 getrieben worden ist und der einen großen Teil der Schuld an den aeaenwärtiaen Svamrunaen auf finart*

Reichsverfassung noch die Möglichkeit, Aufwertungsgesetz zum Volksentscheid _ . bringen, aber es scheint zum mindesten sehr zweifelhaft, ob der Reichspräsident von diesem Rechte Gebrauch machen wird, zumal außer dem Reichstag auch der Reichsrat die Dringlich­keit des Gesetzes anerkannt hat. Wollte der

direkten Steuern und die Ueberschüsse bet Eisenbahn. Preußen habe die Eisenbahnen dem Reiche ohne Entschädigung opfern müssen. Die Vermögens- und Erbschaftssteuer sind Reichssteuer. Preußen soll nunmehr dem Reiche auch bei der Einkommen- und Körper» schaftssteuer eine Beteiligung einräumen, die für die preußische Finanzverwaltung eine uner­trägliche Kürzung der preußischen Einnahmen bedeuten würde. Die Beteiligung der Länder an der Umsatzsteuer ist kein ausreichender Er­satz. Es ginge nicht an, Preußen und seine Gemeinden auf die Hauszinssteuer und auf die Realsteuern zu verweisen, weil die Hauszins- steuer vor allem für dis Förderung der Neu­bautätigkeit zur Verfügung gestellt werden müsse und weil eine weitere Anspannung der Realsteuer die Wirtschaft erdrosseln würde. Das Reich habe durch § 42 der Dritten Steuer­notverordnung die Aufgaben der Wohlfahrts­pflege, des Schul- und Bildungswesens und der Polizei den Ländern zur selbständigen Regelung überlassen. Gerade um die Erfül­lung dieser Aufgaben möglich zu machen, ist die Beteiligung der Länder und Gemeinden an der Einkommensteuer bis zu 90 Proz. erhöht worden.

Die Aussprache ergab, daß der preußische Finanzminister bei dem Bestreben, für den preußischen Staat und seine Gemeinden eine stärkere Beteiligung an den großen Reichs­steuern, besonders an der Einkommen- und Körperschaftssteuer, zu sichern, sich auf sämt­liche Parteien des Landtages stützen kann.

Der âuMusfchuß des preutz. Land­tages für Wiederherstellung der SchWurgsrichle.

ReichspMfhent trogdery pou dem LmâillAtâ tikel 73 zustehenden Rechte Gebrauch machen, so würde er sich damit in Gegensatz zu den Be­schlüssen von Reichstag und Reichsrat stellen. Das wird Hindenburg aber nicht wünschen, und deshalb ist damit zu rechnen, daß er in den nächsten Tagen dem Aufwertungsgesetz seine Unterschrift gibt.

ziellem Gebiete trägt. Wäre die eine Milliarde, die man im verflossenen Steuerjahr über den Voranschlag hinaus erzielt hat, dem Wirt­schaftskörper nicht entzogen worden, oder wäre sie wenigstens nicht restlos in Mehrausgaben aufgegangen, so stünde heute in dem allgemei­nen Bild unserer Finanzlage manches besser. Denn wenn einzelne Länder oder Gemeinden allzu großen Aufwand getrieben haben und wenn man jetzt von dem Zwang zur Sparsam­keit spricht, so ist das alles doch nur möglich gewesen und nötig geworden, weil von dem Zentrum unseres Finanzwesens aus ein viel «u reicher Segen weitergeleitet worden ist. Des­halb ist das erste Gebot einer vernünftigen Fi­nanzpolitik, daß die Steuern der Wirtschafts­kraft des deutschen Volkes angepaßt werden. Und mit diesem Steuerertrag müssen sie alle, das Mich, die Länder und die Gemeinden aus­zukommen versuchen. Auch wenn man die In­teressen der Länder anerkennt, so wird man doch zugeben müssen, daß das Reich als Träger ungeheurer Lasten den ersten Anspruch darauf

hat, befriedigt zu werden. Die gegenwärtige Regierung will den Ländern wieder größere steuerliche" Selbständigkeit Zurückgaben. In der Zwischenzeit werden sich die Länder mit dem Reiche zusammen nach der vorhandenen knappen Decke strecken müssen. Und in der Be- willigung neuer Ausgaben wird sich der Reichs­tag alleräußerste Beschränkung auferlegen müssen. Die Ministerpräsidenten der Länder weilen zur Besprechung der außenpolitischen Lage heute in Berlin. Sie werden heute abend

Lags heute in

nach der außenpolitischen Konferenz mit den Parteiführern gemeinsam eine Beratung mit dem Reichskanzler und dem Reichsfinanzmini--

ster haben. Hier wird und muß die Grundlage für eine rasche Erledigung der Steuerfragen gefunden werden.

Preußen gegen den Finanzausgleich.

Erklärungen des preußischen Finanzministers.

Berlin, 16. Juli. Im Hauptausschuß des preußischen Landtages nahm heute der preuß. Finanzminister im Namen der preußischen Staatsregierung zu den Verhandlungen über den Reichsfinanzausgleich Stellung. Die An­nahme der Vorschläge der Reichsregierung, so erklärte er, würde die den Ländern durch die Reichsverfassung eingeräumte Stellung er­schüttern. Die preußische Finanzverwaltung stützte sich vor dem Kriege vor allem auf die

Just, Der Hauptausschutz des preußischen Landtages beendete heute die Bor­beratung des Justizhaushaltes. In der Ab­stimmung wurde u. a. der Antrag auf Abschaf­fung der Todesstrafe gegen Sozialdemokraten, Demokraten und Kommunisten abgelehnt. An­genommen wurde der Antrag auf Angliede­rung der Sondergerichte an die ordentlichen Gerichte, ferner mit sehr knapper Mehrheit der Antrag auf Wiederherstellung der Schwur­gerichte. Angenommen wurde auch eine Ent­schließung, bei der Reichsregierung dahin zu

gerichte. Angenommen wurde auch eine schließung, bei der Reichsregierung dah _ wirken, daß schleunigst eine einheitliche Reform des Zivilprozesses durchgeführt werde. Der Ausschuß vertagte sich auf den 31. August.

Die Seulfche Anlworlnole in der Sicherheilsfrage.

Berlin, 16. Juli. In der heute nachmittag abgehaltenen Besprechung des Reichskanzlers mit den Vertretern der Regierungsparteien zu dem Zwecke, sie über den Inhalt der Ant­wort auf die Note Briands zum deutschen Sicherheitspaktangebot zu unterrichten, wurde, wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, volle Uebereinstimmung zwischen der Reichs­regierung und den Regierungsparteien erzielt. Während die Vertreter der Regierungspar­teien der geplanten Antwort zustimmten, be* hielten sich die Demokraten und die Sozial­demokraten, die danach zu einer gesonderten Besprechung empfangen wurden, ihre Stel­lungnahme bevor.

Zur Räumung des Ruhrgebieles.

Berlin, 16. Juli. Die Nachrichten über dir Räumung des Ruhrgebietes sind vielfach widersprechend. Dies hat seinen Grund darin, daß die Franzosen ihre Truppen anscheinend kompagnieweise und sogar zugweise aus dem Ruhrgebiet zurückziehen. Daß verschiedentlich im altbesetzten Gebiet Räumlichkeiten für die Besatzung angefordert werden, läßt nicht un­bedingt darauf schließen, daß die Ruhrbesa­tzung nun dem altbesetzten Gebiet zur Last fallen wird. Es ist möglich, daß die Truppen im Rheinland konzentriert werden und daß dort über sie disponiert wird. Die marokka­nische Division, deren Abtransport nach Ma­rokko gemeldet wurde, besteht nicht nur aus Marokkanern, sondern auch aus Angehörigen anderer afrikanischer Stämme unter franzö­sischen Stabsoffizieren. Die Gesamtbesatzung beträgt 117 OOÖ Mann gegen 71000 Mann früheren deutschen Militärs im gleichen Ge­biet. Im altbesetzten Gebiet unterhalten die Franzosen zwei Armeekorps, eine Kavallerie- division unter einem Generalkommando. Im Ruhrgebiet standen 2 französische Divisionen und ein belgisches Detachement. Die Gesamt­besatzung setzt sich zusammen aus 93 000 Fran- zojen, 12 000 Belgiern und 8 000 Engländern. Dazu kommen noch im Brückenkopf Kehl 1150 und im Saargebiet 4850 Mann Besatzung.