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Hanauer S Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Stadl und Land.

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Nr. 155

Montag den 6. Juli

1925

Das Neueste.

— Das Kriegsgericht Dobritsch verurteilte 23 Mitglieder einer kommunistischen Bande zum Tode und zehn andere Kommunisten zu insgesamt 112 Jahren Kerker. 18 wurden frei- gesprochen.

— Der deutsche Delegierte bei der inter­nationalen Waffenhandelskonferenz, v. Eckardt, hat heute die internationale Konvention über die Ueberwachung des internationalen Waffen­handels unterzeichnet.

— Der Reichskanzler hat sich heute im Flugzeug nach Wyk auf Foehr begeben. In seiner Begleitung befindet sich der Leiter der Abteilung für Luft- und Kraftfahrwesen im Reichsverkehrsministerium, Ministerialrat Brandenburg. In Hamburg ist eine Zwischen­landung in Aussicht genommen.

Wochenvorschau.

Sozialdemokratische Vorstöße im Reichstag. — Der Streit um den Termin der außenpoli­tischen Aussprache. — Die Mehrheit einer außenpolitischen Einheitsfront.

Wenn es nach den Sozialdemokraten ge­gangen wäre, so hätte man heute im Reichs­tage mit der außenpolitischen Aussprache be­gonnen. Die Linke hat am Freitag voriger Woche alle Hebel in Bewegung gesetzt, ihre Absicht zu verwirklichen. Sie hat Versuch am Samstag erneuert. Trotz stunden­

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langem und stellenweise überaus stürmische Debattierens ist der sozialdemokratische Vc schlag indessen nicht durchgedrungen. Es hat ihm auch nichts geholfen, daß die beiden früheren Reichskanzler Fehrenbach und Wirth ihm in mehr oder weniger versteckter Weise ihre Hilfe zuteil werden ließen. Herr Wirth tat, was er bei früheren Gelegenheiten schon nicht lassen konnte: er stimmte mit den Sozialdemo­kraten. Seine Fraktion aber hielt den Kontakt mit den übrigen Regierungsparteien aufrecht und stimmte gegen den sozialdemokratischen Antrag. Auch ein völkischer Antrag, der die Regierung zu einer außenpolitischen Aus­sprache vor der Absendung der Zwischennote verpflichten sollte, fiel zu Boden. Es blieb da­bei, daß die Reichstagssitzung heute und mor­gen wegen Mangels an Beratungsstoff aus­fallen muß und daß die politische Aussprache erst nach der Ueberreichung der Zwischennote d. h. vermutlich in den Tagen zwischen dem 15. und dem 18. Juli stattfinden wird.

Man kann sicher damit rechnen, daß die Linke ihre Versuche erneuern wird. Die Be­ratungen im Aeltesten-Ausschuß, die morgen stattfinden, bieten einen Anknüpfungspunkt, den die Sozialdemokraten in der Vollsitzung am Mittwoch sicher benutzen werden. Bleibt die Regierungskoalition fest, so werden wohl auch die weiteren Vorstöße der Sozialdemo­kraten keinen Erfolg haben. Wir möchten das wünschen, so sehr wir auch der Meinung sind, daß unbedingt eine außenpolitische Aussprache im Reichstag stattfinden muß. Für eine solche Aussprache aber dürfen nur wirklich sachliche Grunde maßgebend sein. Es handelt sich in darum, dem Kabinett eine ganz sichere Rückendeckung im Parlament durch eine außenpolitische Mehrheit zu schaffen, wcht aber darum, dem Kabinett durch eine öffentliche Diskussion Schwierigkeiten zu machen. Die Sozialdemokraten verfolgen mit ihren Vorstoßen nur die Absicht, die ruhige Entwicklung unseres außenpolitischen Ä^m Mögen sie auch den Sicher- an sich nicht ablehnend ^enuberstehen - die Teilnahme der j^rtGfionnlcti nn ben

Handlungen bereitet ihnen ein großes Aerg r^ deshalb am liebsten d^ Deutschnationalen mit Krach aus der Regierung ausscheiden. Ueber diesem parteipolitischen Ziel verlieren sie wieder einmal die Grundregeln des parla­mentarischen Systems aus dem Auae Es ist doch ganz selbstverständlich, daß Ke varla mentarische Regierung, die an sich eine Meb?- Hertsgrundlage im Parlament hat, selbstän­dige außenpolitische Verhandlungen fuhrt so-

® °^rr sich auf das Vertrauen' der Mehrheit verlassen zu können. Im Kabinett Men Vertrauensmänner aller Fraktionen der Regierungskoalition. Sie befinden sich in »oller gegenseitiger Uebereinstimmung über die Steilung des Kabinetts zur Sicherheits­frage und über die Art, wie die Briandnote durch eine Zwischennote der Deutschen Reaie- sung beantwortet werden soll. Unter dielen Umständen ist es selbstverständliche Pflicht der

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Paris, 5. Juli. Handelsminister Chaumel und Staatssekretär von Trendlenburg hatten gestern eine weitere Unterredung, die völlig ergebnislos verlief. Beide Herren sind zu der Erkenntnis gelangt, daß es nicht möglich ist, vor den Parlamentsferien ein provisorisches Abkommen zu treffen.

Am Montag findet eine Schlußsitzung zwi­schen Trendelenburg und Chaumet statt, auf der bestimmt werden soll, was weiter geschehen wird. Am Dienstag wird sodann die deutsche Abordnung wahrscheinlich die Rückreise nach Deutschland antreten. — Der Grund für den Abbruch der Verhandlungen soll darin bestehen, daß von deutscher Seite die französische Forde­rung auf Meistbegünstigung für Weine und Textilien definitiv abgelehnt werden mußte. Die Unterzeichnung eines provisorischen Abkom­mens vor Schluß der Kammersession, die be­kanntlich am 16. Juli stattfindet, war völligun- möglich. Da die Franzosen im Laufe des Win­ters eine völlig neue Zolltarifvorlage einbrin­gen wollen, besteht Grund zu der Annahme, daß die Verhandlungen voraussichtlich nicht vor März nächsten Jahres wiederaufgenommen werden.

Die Pariser Presse bespricht schon den Ab- bruch der Verhandlungen.

Das „Journal" schreibt: Deutschland will mit uns keinen Vertrag abschließen, damit es nicht gezwungen wird, mit anderen Ländern Verträge einzugehen. Das ist aber nicht der einzige Grund der Deutschen. Sie spekulieren auf die Schwächungen unserer wirtschaftlichen Lage und wollen daraus politische Vorteile ziehen. Das müssen besonders die in Rechnung stellen, die die Hoffnung gehabt haben, Deutsch­land durch ein Entgegenkommen zu gewinnen. Verstehen wir doch die Warnung, die glück­licherweise nicht zu spät kommt.

Der „Petit Parisi en schreibt: Dies Ergebnis nach neun Monaten Verhandlungen kann nur die überraschen, die nicht mit genü­gender Aufmerksamkeit das deutsche Spiel ver­folgt haben.

Der „Excelsior" erklärt: „Alle Wirt­schaftler in Deutschland sagen, daß man weni- ger einführen und mehr ausführen inüsse. Das ist die Notwendigkeit für Deutschland, wenn

Koalitionsparteien, die Ueberreichung dieser Note abzuwarten, ehe eine außenpolitische Aussprache erfolgt. Ein solches Verfahren ent­spricht vollkommen den Regeln des parlamen­tarischen Systems und deshalb sollten gerade die Sozialdemokraten Verständnis dafür haben, daß die Regierung bis zur Fertigstel­lung ihrer Note Ruhe haben will und daß die Regierungsparteien sie in dieser Ruhe nicht stören wollen.

Diejenigen Fraktionen, die eine außenpoli­tische Aussprache aus wirklich sachlichen Grün­den herbeiwünschen, haben garnichts dagegen einzuwenden, daß man mit dieser parlamen­tarischen Aktion noch 10 bis 12 Tage wartet. Sie haben volles Zutrauen dazu, daß dis Re­gierung die diplomatischen Verhandlungen auf dem richtigen Wege weiterführt. Sie wol­len nur, daß die Regierung auf diesem Wege auch eine feste Rückendeckung hat und sie wol­len deshalb dem Reichtag Gelegenheit geben, sich ganz klar und unzweideutig für oder gegen die Regierung zu entscheiden. Auch die Deutschnationalen, die einen zahlenmäßig nicht sehr beträchtlichen Oppositionsflügel haben, werden sich dieser Entscheidung nicht entziehen können. Die parlamentarische Aktion richtet aber nicht etwa ihre Spitze gegen die deutschnationale Reichstagsfraktion. Sie will selbstverständlich auch auf der rechten Seite des Hauses Klarheit schaffen, aber sie geht mit ihrem Ziel weit über den Rahmen der Regie­rungskoalition hinaus. Es unterliegt gar keinem Zweifel, daß sich in der rein sachlichen Frage des Sichrheitspaktes im Reichstag eine Einheitsfront von rechts bis links bilden läßt. Wie im Kabinett alle Minister einig find, so zweifelt auch im Reichstag, außer deck Völki­schen und den Kommunisten, niemand mehr daran, daß das deutsche Memorandum vom 9. Februar einer richtigen Initiative ent­sprang und daß im Sinne dieses Paktvor­schlages weiter verhandelt werden muß. Einig­keit besteht ferner darüber, daß die Briand- Note mit ihren Sanktiondrohungen, mit ihrem Völkerbundszwang und mit der franzö­sischen Gaantie der Oit-Schiedsverträae unan-

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man will, daß es die Reparationslasten aus dem Dawesplan erfüllt. So leistungsfähig auch die deutsche Industrie ist, so muß sich Deutsch­land dazu verstehen, bei anderen zu kaufen, wenn es will, daß man bei ihm kauft. Der Ab­bruch der Verhandlungen, darüber herrscht kein Zweifel, wird dem französischen Export nach Deutschland sehr schädlich sein.

Das „Echo de Paris" bemerkt: Für die unmittelbare Zukunft wird ein Stillstand der Verhandlungen nicht sehr ernste Folgen haben. Begünstigt durch den außerordentlich niedrigen Stand der Herstellungspreise, verkauft Deutsch­land an Frankreich viel mehr, als Deutschland an Frankreich. Allerdings zweifelt das Blatt daran, daß Frankreich von Deutschland morgen das erzielen könne, was es nicht heute erreiche.

Das „Journse Industrielle" sagt: Es wird uns wohl gestattet sein, Verwunde­rung darüber auszudrücken, daß die Unterbre­chung der Handelsvertragsverhandlungen zu- sammenfällt mit dem lebhaften Pressefeldzug in Deutschland und mit den politischen Verhand­lungen, die wir führen.

Der „Gaulois" schreibt: Deutschland hat ernste Gründe, sich mit Stacheldraht zu um­geben, und zwar Gründe wirtschaftlicher und politischer Art. Die wirtschaftlichen Gründe er­geben sich aus dem Defizit der deutschen Han­delsbilanz.

Der „T e m p s" äußert sich folgendermaßen: Nach neunmonatigen arbeitsreichen Verhand­lungen bleibt man schließlich am deutschen Zoll­regime für französische Weine und elsässische Texuücu hängen. Die Wahrheit sei, daß Deutschland immer noch Zeit gewinnen wolle, daß es nicht beabsichtige, einen Handelsvertrag mit Frankreich abzuschließen, ehe die gegenwär­tig schwebenden großen politischen Fragen ent­schieden seien und ehe vor allem die Räumung der Ruhr und der Kölner Zone geschehen sei. Die deutsche Taktik bei den Handelsvertrags­verhandlungen rühre vielmehr von politischen Besorgnissen her als von der Notwendigkeit, wirtschaftliche Interessen zu verteidigen. Berlin gebe sich in diesem Augenblick einem ausdau­ernden Manöver hin, von dem die Unterbre­chung der Handelsvertragsverhandlungen zwei­fellos nur eine Episode sei.

nehmbar ist und schließlich treten alle Frak­tionen, einschließlich der Sozialdemokraten, dafür ein, daß an einen Abschluß der Ver­handlungen erst gedacht werden kann, wenn die Ruhr, die Sanktionsstädte und die nörd­liche Rheinlandzone geräumt worden sind. Auf dieser Linie sollte man sich zusammenfin­den, anstatt sich über die Frage zu zanken, wann aus innerpolitischen Gründen die außenpolitische Aussprache stattfinden soll.

Schieke — Stresemann.

Berlin, 5. Juli. Zur Angelegenheit Schiele- Stresemann wird von deutschnationaler Seite den Blättern mitgeteilt, daß Schiele den In­halt der deutschnationalen Veröffentlichung über die Stellung Schieles zu den Schritten des Auswärtigen Amtes zwecks Herbeifüh­rung eines Sicherheitspaktes fernstehe und die öffentlichen Auseinandersetzungen bedaure. Die Mitteilung stellt weiter fest, daß Schiele und die deutschnationale Reichstagsfraktion bereits am 20. März ernste schwere Bedenken, wie sie sich für sie aus der ihnen bis dahin ge­wordenen Kenntnis des Inhalts des deutschen Memorandums ergaben, mündlich und in einem Schreiben an Stresemann zum Aus­druck brachten, sie hätten dabei insbesondere die Veröffentlichung des Memorandums er= beten. Dieser Bitte sei damals nicht ent­sprochen worden.

Völkischer Mißkrauensankrag gegen Dr. Stresemann.

Berlin, 4. Juli. Die völkische Reichstags­fraktion hat heute im Reichstag gegen Dr. Stresemann einen Mißtrauensantrag einge- bracht, der damit begründet wird, daß der Mi­nister das deutsche Memorandum, das das Angebot des Sichsrheitspaktes enthielt, ohne Vorwissen des Kabinetts an die auswärtigen Regierungen sandte, und ferner damit, daß er lange Zeit hindurch das Kabinett und den Reichstag ohne Kenntnis des Wortlautes und des genauen Inhaltes des Memorandums ge­laßen habe.

Der Barmal-Ausschutz des Landtags.

Berlin, 4. Juli. Der preußische Landtags- Ausschuß für die Barmat-Kutisker-Affäre setzte heute nach mehrtägiger Unterbrechung seine Verhandlungen fort. Der Vorsitzende Leidig (DVP.) machte zunächst dem Ausschuß eine Reihe von Mitteilungen, darunter eine solche vom Minister für Volkswohlfahrt, über das Verfahren in den Wohnungsämtern über die Nach- und Zuweisung von Wohnungen. Es wurde festgestellt, daß das Verfahren hier als ein von der Regel abweichendes Entgegenkom­men anzusehen ist, begründet wohl durch die ausgezeichneten Empfehlungen Barmats. Aus einem Schreiben des Generalanwaltes geht her­vor, daß in den Akten ein Empfehlungsschrei­ben des Generals v. d. Goltz sich nicht befindet.

Das Ende der Reichsgelreidestelle.

Berlin, 4. Juli. Die Reichsgetreideftells wird nun endgültig aufgelöst werden. Es wird ihr, da sie zu den Einrichtungen der Zwangs­wirtschaft gehört, wohl kaum eine Träne nach­geweint werden. Die Restbestände der Reichs- getreidestelle werden in Handelskreisen auf an­nähernd 100 000 Tonnen geschätzt. Die Frage, wie dieselben verwendet werden sollen, ist noch nicht endgültig gelöst. Da das Jnlandsangebot in Getreide gegenwärtig sehr gering ist, wird die Abstoßung dieser Getreidemengen keinen großen Schwierigkeiten begegnen.

Deutscher Protest in Moskau.

Berlin, 4. Juli. Auf Grund des Urteils des Obersten Gerichtshofes in Moskau in dem Pro­zeß gegen die drei Studenten hat die deutsche Regierung sofort durch die Botschaft in Moskau Schritte unternehmen lassen, um die Nichtvoll- shreckung des Urteils sicherzustellen. Daneben ist zu erwarten, daß die Angeklagten von dem ihnen zustehenden Recht eines Gnadengesuches an das Zentralexekutivkomitee der S. S. R. Gebrauch machen werden. Außerdem wird die deutsche Regierung von der Sowjetregierung befriedigende Erklärungen darüber verlangen, daß die im Prozeß aufgestellten Behauptungen über mittelbare oder unmittelbare Mitwirkung des Legationsrates Hilger an dem den Ange­klagten zur Last gelegten Vergehen unberechtigt sind. Im übrigen muß sich die Reichsregierung ihre weiteren Schritte vorbehalten, bis der von der deutschen Botschaft in Moskau eingesor- derte abschließende Bericht über den Prozeß vorliegt.

Berlin, 5. Juli. Der „Welt am Montag" zufolge hat die Deutsche Liga für Menschen- rechte an den Rat der Volkskommissare in Moskau folgendes Telegramm gerichtet: Die Deutsche Liga für Menschenrechte nimmt gegen die Regierung das primitivste Recht des Mew. schen auf sein eigenes Leben wahr. Sie appel- liert an die russische Regierung auf Nichtvoll­streckung der Todesurteile gegen die drei Deut­schen, umso mehr, da niemand durch die Ver­urteilten zu Schaden gekommen ist und Sow­jetrußland die Todesstrafe als legales Mittel abgeschafft hat.

Ein Gnadengesuch Dittmars.

Berlin, 5. Juli. Das „Berliner Tageblatt* meldet aus Moskau: Der Anwalt Dittmars hat ein Begnadigungsgesuch für seinen Mandanten eingereicht.

Die Volkszählung im Deutschen Reich

Berlin, 4. Juli. Nach den Zusammen» stellungen des Statistischen Reichsamtes über die von den Gemeinden und statistischen Landesämtern ermittelten vorläufigen Ergeb­nisse der Volkszählung vom 16. Juni berägt die Bevölkerung des Deutschen Reiches ohne Saargebiet 62% Millionen. Rechnet man auch noch das Saargebiet, in dem wegen seiner vorübergehenden Lostrennung von der deut­schen Verwaltung nicht gezählt werden konnte, mit seinen rund 750 000 Einwohnern hinzu, so beziffert sich die Gesamtbevölkerüng des Deut­schen Reiches auf 63% Millionen Einwohner. Das ist etwa die gleiche Bevölkerungszahl, wie sie das Deutsche Reich früheren Umfangs be­reits Ende 1908 aufzuweisen hatte. Bei Aus­bruch des Weltkrieges zählte das Deutsche Reich bereits 68 Millionen Einwohner. Für das Reich innerhalb seiner heutigen Grenzen, jedoch ohne Saargebiet, hat sich nach der Zäh­lung vom 16. Juni gegenüber der Zählung vom 8. Oktober 1919 eine Zunahme der Bevöl­kerung um rund 3.3 Millionen oder 5.6 Proz. ergeben. Im vorhergehenden Zählungszeit­raum 1910 bis 1919 betrug infolge der Kriegs« Verluste die Zunahme der Bevölkerung im beutioen Reichsgebiet lediglich 1.4 Millionen