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General-Anzeiger für die Kreise Kanan Sladl und Land

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Nr. 135

Freitas den 12. Juni

1925

Das Neueste.

— Wie der „Temps" meldet, ist der Text der französischen Note, die der Reichsregierung hinsichtlich des Abschlusses eines Sicherheits­paktes zugehen soll, in Rom und in Brüssel mitgeteilt worden. Sobald die italienische und belgische Regierung geantwortet hätte, werde die Note der Reichsregierung überreicht werden.

— Der Oeffentlichkeit wird heute eine halb­amtliche Auslassung über den tatsächlichen In­halt des deutschen Sicherheitsangebotes über­geben.

— Briand ist gestern von Genf nach Paris zurückgekehrt.

— Der Völkerbund hat gestern nach Be­handlung der Danziger Fragen feine 34. Tagung geschloffen.

Völkerbund oder Instrument der französischen Politik ?

Es ist dem englischen und ibem französischen Außenminister gelungen, bei ihrer Besprechung in Genf die Frage unserer Beziehungen zum Völkerbund auf eine ganz neue Grundlage zu stellen. Bekanntlich hat Deutschland über diese Frage mit den Mächten, die im Völkerbunds- rat einen ständigen Sitz haben, bereits einen ausführlichen Meinungsaustausch gepflogen. Die Reichsregierung hat in einem Memoran­dum die Punkte aufgezählt, in denen erst ein­mal Klarheit geschaffen werden muß, ehe Deutschland der Frage seines Eintrittes in den Bund nähertritt. Abgesehen von der Ablsh- Mg, ein Schuldbekenntnis oder ein Bekennt- nis zum Versailler Vertrag zu erneuern, waren die beiden wichtigsten Voraussetzungen inef Zenden: Deutschland erhält einen ständigen Sitz im Völkerbundsrat und es lehnt es ab, sich jenem Artikel des Völkerbundsstatuts zu unter­werfen, der im Falle einer gemeinschaftlichen Völkerbundsaktion ausländischen Truppen ein Durchmarschrecht gibt. Die Gründe dieser Ab­lehnung sind wiederholt und ausführlich genug gewürdigt worden. Ein Land, das völlig wehr­los ist, und einer kriegerischen Aktion weder Truppen noch Waffen zur Verfügung stellen kann, müßte unbedingt in einem militärischen Konflikt zerrieben werden, der es schutzlos als bequeme Aufmarsch- und Kampfzone zwischen kriegführende Mächte oder Mächtegruppen stellt.

Ueber die völlige Unabhängigkeit und Frei­heit der Entschließung, die sich Deutschland mit diesen seinen Forderungen dem Völkerbünde gegenüber bewahrt hat, sind die Herren Briand und Chamberlain in Genf kühl hinweg­gegangen. Ohne die übrigen Ratsmächte, die doch auch ein gewichtiges Wort mitzusprechen haben, überhaupt zu fragen, sind sie dazu über­gegangen, zwischen dem Völkerbund und dem Garantiepakt mit Bezug aus Deutschland ein festes Zwangsverhältnis zu schaffen. Die deutsche Regierung hat damals auf ihr Memo­randum eine im großen und ganzen recht günstige Antwort erhalten. Die gleichberech­tigte Aufnahme in den Völkerbundsrat wurde als selbstverständlich anerkannt, der Einspruch gegen den Durchmarschartikel allerdings von den meisten abgelehnt. Es stand aber Deutsch- tand frei, über die Anwendung dieses Artikels weiter zu beraten, oder aber die Konsequenzen zu ziehen. In der Vereinbarung zwischen Briand und Chamberlain ist diese -Plattform der freien Verhandlung vollständig veiseite geschoben worden. Es wurde dekre­tiert: Deutschland kann nur in den Völkerbund cutgenommen werden, wenn es den Sicher- yeitspakt mit Frankreich und England in der oon Briand vorgeschlagenen Form abschließt menn der Sicherheitsvakt abgeschlossen soll, so muß Deutschland vorher Mit- sueo des Völkerbundes geworden sein. Das M eine Doppel- und Gegenseitigkeit der Ver- ‘pupfung, die von vornherein recht tief blicken atzt. , Der Sicherheitspakt soll dazu dienen, um uns in den Völkerbund zu zwingen und der Ü'werbunb soll dazu dienen, um uns im Sicherheitspakt die Fesseln aufzuerlegen, durch wünscht noch besonders zu „sichern"

Es geht aus dieser Kombination ganz klar hervor, daß Frankreich weder der Völkerbund aoch auch der Sicherheitspakt für sich allein als Sicherheit genügt. Vielmehr sollen beide Insti­tutionen ineinandergreifen. Der Sicherheits­pakt verleiht Frankreich die Garantie gegen einen deutschen Angriff, da sich mindestens , "g^and und Belgien verpflichten, in einem joitijen Falle Frankreich zur Seite zu stehen.

Berlin, 11. Juni. Das deutsche Angebot des Sicherheitspaktes, das seit einiger Zeit im Mittelpunkt der internationalen politischen Erörterungen steht, wurde als vertraulich dem Wortlaut nach bisher nicht bekanntgegeben. Indes hat seinerzeit der Reichsminister des Auswärtigen dem Auswärtigen Ausschuß des Reichstages davon Kenntnis gegeben und im Anschluß daran in einem dem Vertreter der „Kölnischen Zeitung" gewährten Interview die wesentlichen Teile der deutschen Anregun­gen dargelegt. Neuerdings veröffentlichte die „Times" eine allerdings nach Form und Inhalt nicht ganz zutreffende Darstellung. Deshalb scheint es angebracht, sich mit dem tatsäch­lichen Inhalt dieses deutschen Memorandums, auf das nun nach vier Monaten die Antwort erteilt werden soll, zu befassen. Das Memo­randum bildet nicht etwa eine vereinzelte und die Gegenseite überraschende Maßnahme, son­dern nur einen weiteren Schritt in der Ver­folgung der Linie, auf der der Vorschlag des damaligen Reichskanzlers Cuno vom De­zember 1922 und das Angebot der gleichen Re­gierung während des Ruhrkonfliktes lag. Es nimmt daneben die Gedanken auf, die Dr. Stresemann als Reichskanzler in seiner Stutt­garter Rede im September 1923 ausgesprochen hat. Bei alledem handelt es sich nicht um for­mulierte Vorschläge, sondern um die Darlegung des allgemeinen Rahmens, in dem die deutsche Regierung sich an der Lösung der Sicherheits­frage positiv beteiligen zu können glaubt. In

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stehen könnte, durch den die am Rhein inter­essierte Mächte sich für eine zu vereinbarende längere Periode zu treuen Händen der Ver­einigten Staaten verpflichten, keinen Krieg gegeneinander zu führen. In dem Cunoschen Vorschläge war diese Verpflichtung auf die Dauer eines Menschenalters vorgesehen und außerdem an den Vorbehalt geknüpft, daß ein Krieg nicht durch eine Volksabstimmung be­schlossen würde. Diese beiden Beschränkungen der Friedensverpflichtung, die fallen zu lassen sich auch schon die Regierung Cuno bereit er­klärt hatte, wurden in dem Memorandum nicht

Da das völlig entwaffnete und wehrlose Deutschland auf jahrzehnte hinaus froh sein muß, wenn man es friedlich und ruhig gewäh­ren läßt, so müßte eine solche Garantie, müßte man meinen, Frankreich eigentlich genügen. Aber wenn man das glaubt, so täuscht man sich offenbar. Man vergißt, daß Frankreich mit großer Konsequenz auch nach der äußeren Ab­kehr von der Politik Poincarès im Grunde ge­nommen an der alten Rheinlandpolitik fest­hält. Und so kommt Frankreich dazu, als Er­gänzung des Sicherheitspaktes auch das Völ­kerbundsstatut noch in Anspruch zu nehmen. Denn unter der Aufsicht des Völkerbundes soll Deutschland bekanntlich die Rheinlandzone für immer unb ewig entmilitarisieren. Es soll auch

ferner der Völkerbundskontrolle in Bezug auf feine Heeresausbildung und “ unterstehen. Und es soll ferner

nung )urch-

marsch fremder Truppen offenstehen, wenn der Völkerbund, d. h. die im Grunde maß­gebende Macht des Völkerbundes es wünscht. Dabei betrachtet Frankreich es als selbstver­ständlich, daß an dem Vertrage von Versailles durch einen Sicherheitspakt nicht das geringste geändert werden darf. Man sieht, welch ein sonderbares Gemisch aus dieser Häufung von Sicherheitsgarontien entsteht. Frankreich hat einen Bund gegen Deutschland auf seiner Seite. Es hat gleichzeitig das entmilitarisierte Rhen­land unter seiner Kontrolle und es hat nach wie vor die Möglichkeit, seine Truppen in die­sem Rheinland aufmarschieren und durch Deutschlad durchmarschieren zu lassen.

Zwischen einem Sicherheitspakt dieser Art und den Anregungen, die Deutschland gegeben hat, besteht ein himmelweiter Unterschied. Wenn Deutschland einen Sicherheitspakt ab­schließt, so will cs selbstverständlich gegen jeden französischen Einmarsch genau so gesichert sein wie Frankreich — auch ohne den Pakt — gegen einen deutschen Einmarsch gesich rt ist. Auf dem Umwege über den Völkerbund können wir das französische Anrecht auf mili­tärische Besetzung der Rheinlands nicht wieder einschmuggeln lassen. Und wenn die Herren Briand und Chamberlain in Genf die Parole

wieder aufgenommen. Weiter ist in dem deut­schen Memorandum die Möglichkeit eines Schiedsvertrages zwischen Deutschland und Frankreich vorgesehen, den bereits die Repara­tionsnote des Kabinetts Cuno vom 2. Mai 1923 angeregt hate. Zugleich wurde der Ab­schluß solcher Schiedsverträge, wie sie deutscher­seits ja inzwischen mit mehreren Staaten ver­einbart worden sind, auch gegenüber allen an­deren Staaten in Aussicht genommen. Ferner wurde in dem Memorandum der Gedanke eines Paktes zur Erwägung gestellt, der den gegenwärtigen Besitzstand am Rhein garan­tiert. Die Fassung dieses Paktes wurde etwa so gedacht, daß die am Rhein interessierten Staaten sich gegenseitig verpflichten, die Unver­sehrtheit des gegenwärtigen Gebietsstandes am Rhein unverbrüchlich zu achten, daß sie ferner und zwar sowohl gemeinsam als auch jeder Staat für sich. die Erfüllung dieser Berpflickk- lung garantieren und jede Handlung, die ihr zuwiderläuft, als gemeinsame und eigene An­gelegenheit ansehen. In einem solchen auf voller Gegenseitigkeit beruhenden Pakt könnte im gleichen Sinne auch die Garantierung der Entmilitarisierung der Rheinlandzone mit ein- bezogen werden, wie sie die Artikel 42 und 43 des Versailler Vertrages vorschreiben. Dabei ist daran zu erinnern, daß die ganze Ent­wicklung des Paktgedankens von den bei Friedensschluß ausgearbeiteten, aber nicht perfekt gewordenen Garantiepakten zwischen Frankreich, England und den Vereinigten

und 43 zum Gegenstand hatten. Die Reichs­regierung hat in ihrem Memorandum auch die Möglichkeit anderer Lösungen, die eventuelle Verbindung der Gedanken, ins Auge gefaßt, die den vorerwähnten Beispielen zugrunde liegen. Sie hat schließlich die Möglichkeit einer späteren alle Staaten um­fassenden Weltkonvention offen gelassen, einer Weltkonvention, in die zu­nächst der zur Erörterung gestellte regionale Sicherheitspakt entweder aufgehen oder hinein­gearbeitet werden könnte.

........■ ■■III...........«IM «■■— —MgMW aufgestellt haben: Kein Eintritt Deutschlands in den Völkerbund ohne den Pakt, so sagen wir: Kein Eintritt in den Völker­bund, ehe nicht die Ruhr und die Rheinlandzone geräumt ist Ohne diese Voraussetzung gibt es für uns keine Verhandlungsbasis.

Ein Kronzeuge für Sie Separalisten- poliiik Frankreichs.

Vor kurzem ist bekanntlich der bekannte französische General Mangin, der frühere Oberkommandierende der Rheinarmee, gestor­ben. An seiner Beisetzung nährn auch Dr. Dor­ten, der einstige Separatistenführer im Rhein­land, teil, der mit dem fanzösrschen General in engster Fühlung gestanden hatte. Das war stets bekannt. Unbewiesen dagegen war bis­her, daß Mangin bei der Ermutigung und Un­terstützung der rheinischen Separationsfreunde nicht seine persönliche Politik getrieben, sondern durchaus im Einverständnis mit der Pariser Regierung gehandelt hatte. Den Beweis da­für trat dieser Tage der Pariser „Matin" in einem Artikel an, in welchem ein ungenannter Politiker über ein Gespräch vom 27. Oktober 1923, also zur Zeit des Höhepunktes der Se­paratistenunruhen im Rheinland mit dem Ge­neral Mangin berichtet.

Mangins Ziel als Oberkommandierercher der französischen Rheinarmee war eine aktive Rheinpolitik im Sinne der Loslösung der Rheinlanüe von Deutschland. Er wollte da­mals einen Pufferstaat zwischen Deutschland und Frankreich schaffen, und er hat sich dieser Aufgabe mit der größten Energie gewidmet. Zu diesem Zweck setzte er sich mit dem Separa- tistenftthrer Dorten in Verbinduna. Ueber seine Besprechungen hat Mangin dem Kriegsministe- rium stets ausführlich Pericht erstattet. Aber nicht nur das Kriegsministerium, also die vor­gesetzte Stelle, sondern auch Clemenceau, der verantwortliche Leiter der französischen Po­litik, wurde von Mangin fortlaufend über die von diesem geführte Rheinlandpolitik unter­richtet. Später änderten sich die Verhältnisse, und Clemenceau hielt es für angebracht, sich

von dem kompromittierten Mangin zu trennen.

Mangin erfuhr von der ihm bevorstehenden Abberufung von seinem Posten und reifte nach Paris, um Clemenceau persönlich zur Rede zu stellen. Dieser weigerte sich, Mangin die Gründe der Abberufung mitzuteilen. Darauf äußerte Mangin folgende charakteristische Wort« „Aber Sie haben doch meine Haltung stets ge» billigt. Ich habe Ihnen doch stets bis in alle Einzelheiten Bericht erstattet. Ich habe Ihnen auch auseinandergesetzt, daß es notwendig sei, am Rhein einen General zu behalten mit dem Prestige, wie ich es mir dort erwerben konnte. Sie haben dem zugestimmt. Es ist heute not­wendiger denn je, daran festzuhalten, oder gibt es schwerwiegende Gründe dagegen? Darauf Clemenceau: „Ich kann es Ihnen nicht sagen."

Die Enthüllungen im „Matin" beweisen, daß die Politik der französischen Rheinarmee nicht etwa die Politik politisch unverantwort­licher Generale, sondern daß es die Politik der französischen Regierung gewesen ist, die später dann allerdings abgeleugnet wurde.

Die Mililärkonirolle.

London, 11. Juni. Unterstaatssekretär des Aeußern Mac Neill sagte im Unterhaus in Be­antwortung einer Anfrage, die interalliierte Militärkontrollkommission würde in Deutsch­land bleiben, um die Durchführung der in der Note der Alliierten vom 2. Juni enthaltenen Forderungen zu überwachen.

Kauplvorstand -er Deutschen Demokratischen Partei.

Berlin, 11. Juni. Der Hauptvorstand bet Deutschen Demokratischen Partei nahm in ioincr heiiüQMi. ßiluLHü zunächst. ninaehende

die politische Lage und über die neue euer- gesetzgebung entgegen. Es wurden dabei alle brennenden inner- und außenpolitischen politischen Tagesfragen berührt. In der Außenpolitik habe die Partei den Standpunkt der internationalen Verständigung zu unter­stützen, aber nur unter scharfer Aufrechterhal­tung des Gedankens nationaler Selbständig­keit und Freiheit. In einer mehrstündigen Aussprache wurde die Haltung der Parteilei­tung der demokratischen Reichstagsfraktion einmütig gebilligt.

Aus der -eulfch-vslkischen Freiheits- beweguna.

Berlin, 11. Juni. Die Reichsleitung, die Reichstaasfraktion und die Landtagsfraktion der deutsch-völkischen Freiheitsbewegung hiel­ten am Donnerstag eine gemeinsame Sitzung ab, um zu der E n t w a f f n u n g s n o t e Stellung zu nehmen. In einer Entschließung wurde in scharfer Weise gegen die Reichsregie­rung und die Regierungsparteien Stellung ge­nommen.

Entfchlietzungen des Reichslan-- bundes.

Berlin, 11. Juni. Der Bundesvorstand bet Reichslandbundes hat zur Annahme oes deutsch-spanischen Handelsvertrages eine Ent­schließung gefaßt, in der mit Rücksicht auf die durch die Ratifizierung dieses Handelsver­trages für die deutschen Winzer und Obstzüch- ter entstandene Notlage die Erwartung ausge­sprochen wird, daß die Regierung alles tue, um die Notlage der um ihre Existenz ringen­den Winzer und Obstzüchter zu erleichtern. Zur Zollvorlage nahm der Gssamtvorstand des Reichslandbundes eine Entschließung an, in der er fordert, daß die Landwirtschaft in der Zollvorlage mit der Industrie gleichmäßig be­handelt wird, d. h., daß auch bei landwirt- schaftlichen Erzeugnissen der Geldentwertung in gleicher Weise Rechnung getragen wird wie bei der Industrie. Für alle in Frage kommen­den landwirtschaftlichen Erzeugnisse müßten ausgleichende Mindestsätze festgelegt werden. Vor allem müsse die Einbeziehung wichtiger nichtberücksichtigter landwirtschaftlicher Er­zeugnisse, wie Milch, Milcherzeugnisse, Wein, Tabak und Spinnstoffe (Flachs und Hanf) ge­fordert werden. Eine neue Blüte der deutschen Volkswirtschaft könne nur durch den paritä- tischen Schutz aller ihrer Zweige herbeigeführt werden.

Die Vernehmung Barmais.

Berlin, 11. Juni. Die Vernehmung Julius B a r in a t s durch den Untersuchungsausschuß des Preußischen Landtages fand in der Woh­nung Henry Barmats statt. Außer dem Vor­sitzenden des Ausschusses, Prof. Leidig, und einigen Ausschußmitgliedern waren u. a. an-