200. Jahrgang»
SamuerSAnzeign
General-Anzeiger für die Kreise Kana« Stadt und Land.
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Nr. 112 Donnerstag den 14. Mai 1925
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Das Neueste.
— Reichspräsident Hindenburg empfing gestern das Präsidium des Reichstags, des Rei^rats, Verteter der preußischen Regierung, der Reichsbahn, der Reichsbank und der deutschen Wehrmacht.
— Im Steuerausschuß des Reichstags gab der Vertreter des Reichsfinanzministeriums die Bereitwilligkeit der Regierung zur Ermäßigung der Lohnsteuer kund.
— Nach dem Entwurf der französischen Entwaffnungsnote soll Köln erst in Jahresfrist geräumt werden.
— Wie aus Tokio gemeldet wird, ist die Stadt Kumagaya bei Tokio fast vollständig niedergebrannt.
Neue Verksgung der großen politischen Aussprache.
Berlin, 14. Mai. Die im Reichstag für heute Donnerstag in Aussicht genommene große politische Aussprache beim Haushalts- ausfchuß des Auswärtigen Amtes wird erst in der nächsten Woche stattfinden.
Im deutschen Reichstag sollte, wie bekannt, am Dienstag die Beratung zu dem Etat des Auswärtigen Amtes übergehen. Falls der Reichsaußenminister an diesem Tage noch nicht bereit sein sollte, Rede und Antwort zu stehen, hatte man den heutigen Donnerstag für den Beginn der außenpolitischen Debatte in Aussicht genommen. Nunmehr hat ine Debatte auf nächste Woche verschoben werden müssen, da sie nur dann Zweck und Sinn hat, wenn sie an feste und bestimmte Anhaltspunkte an«
rechnet. Die Ent
an«
konferenz war schon in der vorigen W gekündigt worden. Sie verzögert sich aber jetzt von Tag zu Tag und es ist einigermaßen zweifelhaft geworden, ob sie in dieser Woche noch an die Adresse Deutschlands gelangt. Auch die Antwort auf die deutschen Anregungen in der Sicherheitsfrage steht noch aus. Die vor Wochen bereits fest in nahe Aussicht gestellte Antwort der französischen Regierung läßt noch immer auf sich warten. Unter biefen Umständen kann man sich von einer außenpolitischen Reichstagsdebatte nicht viel praktischen Nutzen versprechen, weshalb man sie vertagt hat.
Wenn deutsche Blätter es auch heute noch fertig bringen, die Stockungen und Hemmunzen unserer deutschen Außenpolitik mit der Reichspräsidentenwahl in Verbindung zu bringen, so verraten sie damit nur, wie wenig sie Don dem wirklichen Stand der Dinge wissen. Bei der Entwaffnungsnote liegen die Schwierigkeiten in Meinungsdifferenzen zwischen Paris und London. Die beiden Mächte waren sich einig, die nördliche Rheinlandzone am Januar nicht zu räumen. Damals war der Bericht der Militärkontrollkommission über den Stand der deutschen Abrüstung der englischen Regierung als Vorwand vielleicht ebenso 'willkommen wie der französische. Aber man war sich wohl damals schon in London darüber klar, daß der Räumungstermin nur auf ein paar Monate hinausgeschoben werden dürfte. Die englische öffentliche Meinung forderte gebieterisch die Einhaltung der Vertragsbestimmungen und wenn diè englische Regierung trotzdein sich an dem französischen Verschlep- pungsmanöver beteiligte, so tat sie es nur, um dch Verhandlungen über irgend einen Sicher- heitspakt zum Abschluß zu bringen und damit die Räumung der Ruhr und des nördlichen spruchreif zu machen. Frankreich sträubte sich damals und sträubt sich heute wohl usich innerlich immer noch gegen die Erkenntnis, daß mese Frage endlich einmal spruchreif werden muß und daß sie es heute geworden ist.
.Diese Meinungsverschiedenheit hat sich »urch den Sturz Herriots und durch die Ueber« ragung des französischen Außenministeriums auf Briand eher noch etwas verschärft als ae« bildert. Das englische Kabinett hat sich in der Sicherheitsfrage für den deutschen
Mag entschieden und deshalb hat der B der Militärkontrollkommission für cx„,
wiujuiycusnuye |ur uen oeutschen Paktvor- [ctjiag entfajieben und deshalb hat der Bericht der Militärkontrollkommission für Englastd seine Rolle als Vorwand ausgespielt. Man hat in London niemals sehr viel von der Ueber- ^ugungskraft dieses Kontrollberichtes gehalten Chamberlain hat einmal davon gesprochen' daß man die wesentlichen von den'unwesentlichen Punkten trennen müsse und nur das Wesentliche veröffentlichen könne. Man qe- M” 'Oamal5 den Eindruck, daß nach englischer Ansicht das Unwesentliche in dem Berichte bei weitem überwiegt. Das englische Kabinett hat
dann auch ganz offen erkennen lassen, daß seiner Ansicht nach der wirklill
:ch ernst zu neh- Berichtes — es
wenden Beschwerdepunkte des Berichtes — es sind nicht allzu viele — in einigen Wochen erledigt werden könnten. Man hat dann neuerdings, als der Kontrollbericht wieder aus der Versenkung hervorgeholt wurde, die Be- schwerdepunkte umpruppiert, offenbar, um noch einige von ihnen als wesentlich mit zur Schau zu stellen. Tatsächlich aber handelt es sich praktisch eigentlich nur -noch um die Frage der Schutzpolizei, deren straffe und einheitliche Organisation der Kontrollkommission Kopfschmerzen gemacht hat. England will mit diesen
Dingen jetzt zu Ende kommen und Frankreich will das Eisen der Entwaffnungsfrage weiter im Feuer halten. Das ist die ganze Differenz, um deren Beilegung man sich jetzt zwischen London und Paris müht.
Man^weiß in Paris ganz genau, daß mit der Räumung der nördlichen Rheinlandzone auch die Stunde der Räumung des Ruhrgebietes geschlagen hat. Man hat sich auf den 15. August als den spätesten Räumungstermin in London verpflichtet. Herriot hat seitdem wiederholt beteuert, daß er diese Verpflichtung unbedingt anerkenne und Briand hat versichert, daß er den außenpolitischen Kurs seines Vorgängers einhalten wolle. Aber zwischen Lippe und Kelchesrand ist ein weiter Raum, wenn es sich darum handelt, einen bitteren Trank zu leeren. Deshalb sucht man in Paris die Räumung der nördlichen Rheinlandzone weiter zu verschleppen, um die Räumung der Ruhr nicht so bald akut werden zu lassen. Man formuliert nicht nur neue Entwaffnungsforderungen, sondern man fordert auch, daß Deutschland er st dem Völkerbund b è i t r e t s inan auf, seine An- aber kann gar 'feine Rede sein. Ganz abgesehen davon, daß die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund erst im Herbst erfolgen könnte, müssen wir es auch unbedingt ablehnen, den Beitritt in Erwägung zu ziehen, solange Truppen von Völkerbundsmächten vertragswidrig auf deutschem Boden stehen. Man möge über diese Dinge möglichst schnell zwischen London und Paris Klarheit schaffen. Dann wird es an der Zeit sein, daß im deutschen Reichstag Volksvertretung und Regierung gemeinsam mit aller Entschiedenheit für das deutsche Recht eintreten.
Keine Räumung Kölns in diesem Jahre.
Paris, 13. Mai. Der „Matin" bringt in einer zweiten Morgenausgabe einen aufsehen- eregenden Artikel Sauerweins über die Notenentwürfe der französischen Regierung. Er schreibt, Frankreich und England seien sich einig geworden, in der Kontrollnote die minderwichtigen Verfehlungen Deutschlands beiseite zu lassen, um so größeres Gewicht auf die ausschlaggebenden Verstöße zu legen. Da Deutschland längere Zeit brauche, um alle die Verstöße, wie z. B. die Umstellung der Polizei und der Kriegsmaterialienfabriken, abzustellen sei es unwahrscheinlich, daß Köln noch in diesem Jahre geräumt werden könnte, es sei denn, daß die Reichsregierung „einen ganz außerordentlich guten Willen" an den Tag legen würde.
Der „New Uork Herald" behauptet, daß die Kölner Zone noch acht bis zwölf Monate besetzt bleiben würde. Die Botschasterkonfe- renz würde am Freitag eine energische Note an die Reichsregierung absenden, worin erklärt wird, daß Köln erst'geräumt werden könne,
wenn die „zahlreichen Verfehlungen über den Abrüstungsbestimmungen
. . „ i gegen- wüstungsbestimmungen des Versailler Vertrages aus der Welt geschafft wären. Zur Abstellung der Verfehlungen wären acht bis zwölf Monate erforderlich, die Marschall Foch und andere militärische Sachverständige beantragt hätten.
Einigungsbemühungen in der Aufwerlungsfrage.
Der „Lokal-Anzeiger" meldet, daß Reichskanzler Dr. Luther gestern nachmittag mit Vertretern der Reichstagsfraktionen der Deutschnationalen, der Deutschen Vlkspartei, des Zentrums und der Wirtschaftspartei gesonderte Besprechungen in der Aufwertungsfrage gehabt habe. Das genannte Blatt bemerkt, daß allem Anschein nach die Meinungsverschiedenheiten in der Aufwertungsfrage zunächst auf dem Wege der Verständigung zwischen den Fraktionen ausgeglichen werden sollen, ehe man die endgültige Beschlußfassung vorbereitet.
Empfänge beim Reichspräsidenten
Berlin, 13. Mai. Der Reichspräsident v. Hindenburg empfing heute
das Präsidium des Reichstags.
Präsident Löbe, den Vizepräsidenten Bell und Vizepräsidenten Gräf-Thüringen; Vizepräsident Rießer hatte sich wegen Krankheit entschuldigen lassen.
Präsident Löbe sprach namens des Präsidiums des Reichstags dem Reichspräsidenten aufrichtige Glückwünsche für seine Amtsausführung aus und berichtete über die Geschäftslage des Reichstags. Der Reichstag sei zur Zeit in sachlicher Arbeit mit wichtigen Beratungsgegenständen, wie der Aufwertung, der Steuerreform und dem Finanzausgleich befaßt. Er hoffe, daß seine Entscheidungen in diesen tief eingreifenden wichtigen Fragen dem deutschen Volke zum Wohle gereichen mögen.
Der Reichspräsident erwiderte.
Ich freue mich, nach unserem gestrigen Zusammensein Sie heute auch bei mir begrüßen zu können. Ich gebe der Hoffnung Ausdruck, daß diese Begegnung der Anfang einer durch keine Mißverständnisse getrübten vertrauensvollen Zusammenarbeit sein wird. Wie ich über das Verhältnis von Reichspräsident und Reichstag denke, habe ich gestern ausgesprochen. Ich bin mir bewußt, daß gerad in einer Republik Würde und Ansehen der Nation in hohem Maße in die Hände des Parlamentes gelegt ist. Das Ausland wird uns um so mehr Achtung zollen, je mehr wir selbst in unserem ganzen Auftreten die Selbstachtung eines auf« rechten, stolzen Volkes bewähren. Helfen Sie
Üm 11 Uhr empfkn'g der Reichspräsident als Vertretung des
Reichsrats
den preußischen Staatssekretär Weismann, den bayerischen Gesandten Preger und den Gesandten Braunschweigs und Anhalts, Boden. Staatssekretär Weismann übermittelte in einer Ansprache namens des gesamten Reichsrats dem Reichspräsidenten herzliche Glückwünsche und drückte die Hoffnung aus, daß es dem Reichspräsidenten vergönnt sein möge, an der Spitze des Deutschen Reiches Einigkeit, Wohlfahrt und Wiederaufbau des deutschen Volkes zur höchsten Entfaltung zu bringen.
Der Reichspräsident antwortete mit folgender Ansprache:
Ich freue mich, meine Herren, in Ihnen die Vertreter derjenigen Stelle unseres Verfassungslebens begrüßen zu können, der in ihrem Doppelcharakter als Organ des Reichs und als Vertretung der Länder eine besonders wichtige Aufgabe obliegt. Der Reichsrat, der für die Länder an der Gesetzgebung und Verwaltung des Reiches teilzunehmen hat, bildet so das organische Verbindungsglied zwischen Reich und Ländern. Dem reichen Eigenleben der deutschen Länder haben wir ein gutes Teil die Vielgestaltigkeit und Fruchtbarkeit der geistigen und wirtschaftlichen Entwicklung unseres Volkes zu danken. Wir würden die besten Quellen unserer Kultur verstopfen, wenn wir gewaltsam an der Selbständigkeit der Länder rütteln wollten. Sie dürfen überzeugt sein, daß ich mir stets zur Aufgabe machen werde, die berechtigten Eigenarten der einzelnen deutschen Länder zu schonen und ihre Wünsche und Bedürfnisse nach Kräften zu fördern.
Alsdann erschien beim Reichspräsidenten als Vertreter der
preußischen Skaaisregierung Ministerpräsident Braun, von Staatssekretär Weismann begleitet. Er sprach namens des preußischen Staatsministeriums dem Reichspräsidenten die Glückwünsche Preußens und die Erwartung aus, daß das bisherige vertrauensvolle Verhältnis zwischen Reichsoberhaupt und Preußen auch zukünftig eine Fortsetzung finden werde, im Interesse des Ge- deihens°des ganzen Reiches.
Der Reichspräsident erwiderte:
Ich danke Ihnen, nteine Herren, daß Sie sich der Mühe unterzogen haben, mir bei dem Antritt meines Amtes in Berlin, das ja nicht nur Reichshauptstadt, sondern auch die Hauptstadt Preußens ist, den Willkomensgruß zu entbieten. Ich brauche Ihnen nicht zu sagen, wie innig ich mich persönlich mit unserem alten Preußen verbunden fühle. Möge es Ihrer Arbeit beschieden sein, getreu den großen Ueberlieferungen des preußischen Staates, den i besonderen Pflichten Preußens innerhalb des
Deutschen Reiches gerecht zu werden, damit Preußen weiterhin die feste Klammer bleibe, die unsere Ost- und Westmark an die Körpe!
des Deutschen Reich«
Um 12 Uhr ersch
es kettet, nenen als
Abordnung der Wehrmacht des Reiches Reichswehrminister Gehler mit seinem Adjutanten, der Chef der Heeresleitung, General der Infanterie v. Seeckt, mit dem Chef des Stabes Generalmajor Ritter v. Haack, der Chef der Marineleitung Admiral Zenker mit dem Chef des Stabes Kapitäne zur See Förster. Reichswehrminister Geßler sprach dem Reichspräsidenten die Glückwünsche der Wehrmacht aus und das Gelöbnis treuester Pflichterfüllung.
Der Reichspräsident antwortete:
Wehmut und Stolz erfüllen mein altes Soldatenherz, wenn ich Ihnen, meine Herren, die Vertreter der heutigen deutschen Wehrmacht begrüße. Ich brauche Ihnen wohl nicht zu sagen, mit wie großer innerer Anteilnahme ich in den Jahren meiner stillen Zurückgezogenheit die schwere hingebende Arbeit verfolgt habe, die Sie unter den schwierigsten Ver- hältnissen geleistet haben. Mit stolzer Genugtuung dürfen Sie auf Ihr Werk blicken. Die kleine deutsche Wehrmacht steht heute, unberührt von den Kämpfen der Parteien und politischen Meinungen aufrecht da. Sie wird getragen von dem Gefühl der Verpflichtung gegenüber der großen Tradition unseres alten Volksheers. Möge es Ihnen auch weiterhin gelingen, aus der deutschen Reichswehr das wirk- willens zu machen, das sie allein sein soll. Meiner, ihres Oberbefehlshabers Unterstützung, dürfen Sie bei diesen Bestrebungen stets gewiß sein.
Namens der
Deutschen Lisenbahngesellschafk sprachen der stellvertretende Generaldirektor Staatssekretär a. D. Stieler und die Direktoren Vogt und Kumbier ehrerbietigste Grüße und die Glückwünsche für die deutschen Eisenbahner aus. Staatssekretär a. D. Stieler wies auf die schwierige Lage der deutschen Eisenbahner hin, die einen großen Teil der Lasten des Friedensvertrages zu tragen und somit neben der nationalen auch eine wirtschaftliche Aufgabe zu lösen haben. Er versicherte, daß jeder deutsche Eisenbahner sich bewußt sei, daß er in der Erfüllung seiner Pflicht alle seine Kräfte für das Vaterland «sinzusetzen habe.
Der Reichspräsident erwiderte:
Aus Ihren freundlichen Begrüßungsworten habe ich die Bestätigung der besonderen Schwierigkeiten entnehmen müssen, unter denen Sie, meine Herren, und die Deutsche Reichsbahngesellschaft zu arbeiten haben. Sie sollen eine doppelte Aufgabe erfüllen: große Erträge zur Erfüllung unserer internationalen Verpflichtungen herauszuarbeiten, dabei aber gleichzeitig unsere schwer darniederliegende Wirtschaft zu fördern. Ich will gern glauben, daß die Lösung beider Ausgaben Ihnen manchmal außerordentlich schwer erscheinen mag, ich vertraue aber, daß es Ihnen doch gelingen wird, trotz aller Schwierigkeiten diesen Forderungen gerecht zu werden. Ich freue mich von Ihnen zu hören, daß die deutschen Eisenbahner willens sind, alle ihre Kräfte zu diesem Ziele der Wiederstarkung des Vaterlandes einzusetzen.
Um 12.30 Uhr empfing der Reichspräsident den
Schacht sprach aller ihrer &
Präsidenten der Reichsbank
Dr. Schacht mit dem Vizepräsidenten Kaufmann und Geheimrat Dr. v. Grimm. Dr. Schacht sprach namens der Reichsbank und aller ihrer Beamten und Angestellten dem Reichspräsidenten herzliche Glückwünsche aus und gab zugleich die Versicherung ab, daß du Reichsbank und alle, die ihr dienen, wie frühe: auch künftig bestrebt sein werden, mit allen Kräften der deutschen Wirtschaft und damit . dem Vaterlande zu nützen.
Ihm erwiderte der Reichspräsident:
Auf Ihnen, meine Herren, ruht eine ganz besondere Verantwortung, die Aufgabe, unser Volk und unsere Wirtschaft vor neuem schweren Währungselend zu behüten, unter dem wir vor zwei Jahren fast zusammenbrachen. Ich weiß, daß auch Sie bei Ihren Maßnahmen vielfach von Bindungen abhängig sind, die wir nach
dem Kriegsausgange auf uns nehmen mußten.