800. I aH? yang.
General-Anzeiger / Zugleich amtliches Organ für den Landkreis Kana«.
Erscheint *ägltt6 mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. * ^ernfprrch-Anfchlutz Nr. 1287 und 1238.
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8k. 70 Dienstag den 24. Mürz 1925
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Das Neueste.
— Das englische Unterhaus hat den Zufatz- antrag' zum Marine-Etat, die Genehmigung mr den Flottenstützpunkt in Singapore zu versagen, abgelehnt und darauf den Marine-Etat angenommen.
— In Japan trägt man starken Unmut jur Schau über den englischen Plan, Singapore zu einer Seefestung auszugestalten.
— Wie „Evening News" behaupten, hat zer deutsche Botschafter in London ein aus- sährliches Memorandum übèr den Sicherheitspakt überreicht.
-^ Das neugewählte ägyptische Parlament ist bereits wieder aufgelöst. Die Lage wird als kritisch angesehen.
— Wie aus Rom gemeldet wird, kam dort «ine 70jährige deutsche Pilgerin an, die den ranzen Weg von Deutschland nach Rom zu W zurückgelegt hatte.
Der angebliche Konflikt im Reichskabinell.
Die Linkspresse schreibt spaltenlang über einen angeblichen Konflikt im Reichskabinett. sie hofft damit Zwietracht unter die Parteien ju säen, die bei der Reichspräsidentenwahl zu- ämmenstehen. Bei der außerordentlich ungünstigen Lage, in der sich die Parteien der Linken befinden, ist es erklärlich, daß die Linkspresse bei dem Versuche, aus jenem angeblichen Konflikt innerpolitisches Kapital zu schlagen, euch vor Falschmünzereien nicht zurückschreckt. Der wirkliche Verlaus der Dinge liegt aber ganz klar zutage und so ist das Hetzmanöver der Linkspresse gestern bereits vollkommen ge- Itzeiieci. Wie haben die Dinge sich in Wirklich
N Fraktion haLM sich WÄ gegelt die Zarrntievorschläge der Regierung geregt, wo- sei man von der Ansicht ausging, die gegen- ieütge Garantierung der Grenzen zwischen Mnkreich, Deutschland und Belgien unter Ritbeziehung Englands und Italiens bedeute einen Verzicht auf Elsaß-Lothringen. Die Opposition, die sich von diesem Gesichtspunkte «ns gegen die Außenpolitik Stresemanns richtete, hat ihren Ursprung wohl in dem deutsch- Miionalen Abgeordneten v. Freytag-Lorring- Wn, der zu dem Rechtsslügel der Deutsch- totionalen gehört. Auf Veranlassung dieses rechten Flügels hat sich die deutschnationale Aeichstagsfraktion Ende voriger Woche über ^ außenpolitische Lage ausgesprochen und im Anschluß daran an den Außenminister einen Vries gerichtet, in dem sie ihre Bedenken in h® obenerwähnten Sinne äußert und den Witsch ausspricht, über die Absichten und tone der Regierung auf dem Wege der Aus- tprache unterrichtet zu werden.
Der Brief der deutschnationalen Reichstags- raktion — von irgend einer Absage in der Walt einer Entschließung ist gar nicht die siede — mar an Dr. Stresemann gerichtet. Er Mas aber natürlich eine Angelegenheit des Kabinetts. Das Kabinett hat sich, noch ehe der putsch-nationale Brief zur Diskussion stand, mit ^ Angelegenheit des Garantievorschlages be- Migt, und der Reichskanzler Dr. Luther hat N bei dieser Gelegenheit vollkommen mit dem âskènminister solidarisch erklärt. Irgend ein âoerspmch ist innerhalb des Kabinetts nicht uut geworden. Am Sonntag hat die ge= ?W Aussprache mit Vertretern der Wamationalen Reichstagssraktion stattge- Wnoen und dabei ist die notwendige Klarheit P^s.uuch geschaffen worden. Es ist ganz selbst- prjtandlich. daß die deutschnationale Reichs- Pgssraktion, wenn sie an der Regierung teil- Amen will, die Politik der Regierung auch 'u ihrem Vertrauen unterstützen muß. Das „ blnett, mußte bisher der Ansicht sein, daß . M diese? Vertrauen auch zählen könne. Der Flügel der Deutschnationalen war Je™Qr der Ansicht, daß man in Bezug auf â Politik des Außenministers Fraktionsvor- u Jochen könne, während bei der Aus- âche im Auswärtigen Ausschuß die deutsch- banalen Vertreter mit den anderen Par- Wn durchaus in einer Front standen. Die . ^spräche am Samstag hat dann den Ver- bn^ ^oo deutschnationalen Fraktion Ein- m den Stand der Verhandlungen ge- ayrt. Sie hat ihnen aber auf der andern
© 0^ auch die Gewißheit gegeben, daß eint nett in diesem Punkte vollkommen $'S fit und daß die Deutschnationalen die »g„°?"wartung für die gesamte Regierungs- m.^'s b'cht nur übernehmen können, sondern ■ übernehmen müssen, wenn sie an der
gegenwärtigen Zusammensetzung der Regierung feschalten wollen. Sie sind bereit, diese Konsequenz zu ziehen und damit ist dieser Zwischenfall erledigt.
Die bisherige Außenpolitik wird ohne jede Veränderung weiter fortgesetzt. Es bleibt also auch bei den Anregungen, die die Regierung gegeben hat und die im wesentlichen darauf hinauslaufen, daß sie die Westgrenzen unter gegenseitige Garantie stellt, im Osten aber sich freie Hand vorbehält, eine Aeirderung der Grenzen auf friedlichem Wege anzustreben. Es mag eine begreifliche Gefühlsaufwallung fein, wenn man sich gegen die Festlegung auf die Westgrenzen auflehnt. Es wird deshalb auch außenpolitisch gar kein Schaden gestiftet, wenn auch die Opposition in dieser Frage zu Worte kommt. Ulf er nächstes Ziel ist die Befreiung des Rheines und der Ruhr und zu diesem Ziele dienen die deutschen Anregungen. Was eine spätere Zeit bringen wird, steht völlig dahin. Daß der Fragenkomplex, der unseren Beitritt zum Völkerbund umfaßt, bis jetzt noch nicht gelöst werden konnte, und bei der Unklarheit der Materie noch mancherlei Erwägungen und Beratungen ausgesetzt ist, liegt auf der Hand. Die Möglichkeiten, die sich für Deutschland ergeben, unter besonderen Voraussetzungen dem Völkerbund beizutreten, sind so vielseitig und unterliegen auch einer so verschiedenfachen Auffassung, daß es noch eingehender innerpolitischer Besprechungen bedarf, um hier eine feste Grundlage zu schaffen.
Alarm der Alldeutschen.
Der Alldeutsche Verbau» bat auf der Tapung seines Gesawtvorstandes in Dresden sich mit den gegenwärtigen Baünen unserer auswärtigen Polit-k befaßt, mo-- bei besonder» JuOizrat El aß außerordentlich viel Eewperemknr entwickelte. Den Meder'Mag der Aussprache finden wir in einer einstimmig angenommenen Entschließung, worin Herrn Dr. Stresemann die schwerste Sünde gegen die deutsche Zukunft vorae- wslfen wird. Darüber hinaus aber wird die Erdebung per Anklaac gegen Dr. Stresemann vor dem ver- fasiungsmäßigen StaatSgericktshor für das Deutsche Reich verlangt. Diese Angr ffe stehen mit den Anregungen in Verbindung, die von deutscher Seite in Bezug auf die Abschließung eines Sicherungsvertrages gemacht worden sind.
Die „Zeit" bemerkt dazu: Wem: der Alldeutsche Verband diese Anregung und die daran geknüpften Verhandlungen zum Anlaß nimmt, zu verlangen, aß der Reichsaußenminister vor den Staatsgerickts- bof gestellt wird, so kann man dies angesichts der Haltung der übrigen deutschen Oeffentlichkeit auf sich beruhen lassen. Daè Reichskabmelt hat sich bei dieser außenpolitischen Frage vollständig auf die Seite des Außenministers gestellt. Als im außenpolitischen Ausschuß des Reichstags darüber v-rhaudelt wurde, ist diese Politik von keiner bürgerlichen Partei abgelehnt worden. Auch die Deutschnationalen teilen nach der Aussprache, die am Gonntag mit dem Reichskanzler stattgefunden hat, keineswegs die Auffassung des Alldeutschen Verbandes. Dieser Verband steht also mit seinen cxtiavagauten Forderungen allein.
Eine Darres-Rede in München.
München, 23. März. Der Kandidat des Reichsblocks für die Reichspräsidenteuschaft, Dr. Jarres, ist heute nachmittag in München eingetroffen und wurde von einer größeren Zahl feiner politischen Freunde empfangen. Am Abend hatte der Reichsblock viele Träger der Wirtschaft, der Wissenschaft, Männer des Beamtentums und vor allem aber die Vertreter der Presse zu einer Aussprache gebeten. Dort begrüßte der Vorsitzende des Reichsblocks in München, Generalstaatsanwalt Nortz, den Kandidaten des Reichsblocks, Dr. Jarres führte in feiner Antwort u. a. aus: Gerade die Gedanken, die feine politischen Freunde und er pflegen, fänden in Bayern und besonders in München starke Resonnanz. Träte doch das Bedeutungsvollste jetzt gerade ein: die Vereinigung großer sonst sich widerstreitender Gruppen. Ich werde dieser Vereinigung Rechnung tragen und nicht abhängig sein von einer Partei, auch nicht von einer sonstigen Interessengruppe. Es wird mir auch künftig Richtschnur sein und gelingen, die Ueberparteilichkeit, Selbständigkeit und Unabhängigkeit mir zu wahren. Auf nationaler, christlicher und sozialer Grundlage ruht das Deutsche Reich. Wir stellen das nationale Bedürfnis voran, weil es bei der Umwälzung in geradezu verbrecherischer Art vergessen worden ist. Monarchie oder Republik stehen nicht im Vordergrund der Frage. Es handelt sich jetzt vor allem darum, daß der Staat lebt. Die Staatsform aber ist nicht das Vordringliche. Betonen und unterstreichen aber will ich gerade hier in Bayern, daß meiner Auffassung nach
die Weimarer Verfassung den unstaristischen Charakter weit überspannt hat und daß es gilt, zurückzukehren zur gesunden politischen Pragmatik Bismarcks.
Auch in dem Punkte meiner Stellung zu den Konfessionen werden mir Vorwürfe gemacht. Ich glaube, daß die beiden großen Konfessionen in Frieden miteinander und nebeneinander leben können und sollen. Sozialpolitik können wir nur betreiben, wenn der Staat wirtschaftlich gesund ist. Zur Erreichung dieses Zieles gehören Ordnung im Staat und richtige Wirtschaftsführung.
Dr. Jarres schloß mit dem Appell, den Wahlkampf ritterlich zu führen, da die Ritterlichkeit des Kampfes die unerläßliche Voraussetzung für die gedeihliche Führung der Reichspräsidentschaft sei. Die Rede löste starken Beifall aus.
Großadmiral von Tirpitz über Jarres.
Eiberselk, 22. März. Der Reichsblock, Orts- aruppe Elberfeld, veranstaltete gestern abend eine Kundgebung für die Reickspräsidentenwahl, zu der auch Großadmiral v. Drvitz erschienen war. Nachdem der Abg. Warmuth die Persönlichkeit Dr. Jarres pe würdigt hatte, begrüßte Admiral von Tüpitz die Westmark und würdigte die Verdienste der Männer der roten Erde wäbnnv des Riihrkampfe-, der nach seiner persönlichen Meinung zu stark nach wirtschaftbchen Gesichtspunkten geleitet worden sei. Wenn es uns nicht gelinge, die Einheit im Sinne Bismarcks zu er» halten, seien wir verloren. Wenn auch in der Nachkriegszeit der Staat von Stufi zu Stufe gesunken sei, so sei andererseits eine Wendung in der Seele des Volkes erkennbar, und gerade die Reichs- Präsidentenwahl soll beweisen ob wir noch den Willen zur Erneuerung in uns tragen. Die Persönlichkeit des Präsidenten müsse daher über den Parteien stehen. Wenn es gelänge, Dr. Jarres auf -en Präsidentenstubl zu erheben, werde ^Deutschlands Mteauirg beut Äustono gegenüber W etqâMâSs fick andern. Die ganze Welt werde m der Präsident- ichgft Dr. Jarres den Beweis sehen, daß unsere nationalen Kräste wieder erwacht sind. Die ehemaligen Feinde würden dann Deutschland als einen ernstlichen Faktor in ihre Rechnung einsetzen müssen. Von Frankreich fei allerdings nichts zu erhoffen. Sein Bestreben führte einzig und allein dahin, das Rheinlands an sich zu reißen.
Eine stürmische Wahlversammlung.
Berlin, 23. März. Wie der „VorwärlS" meldet, kam cs gestern in Walsum in einer von den Sozialdemokraten einberufenen Wahlversammlung zu Zu- lammenstößen mit den anwesenden Kommunisten, bei denen viele Personen schwer verletzt wurden. Der 'ozialdemokraiiiche Landtagèabg. Schluchtmann, der in ter Versammlung sprechen wollte, wurde dUich einen Messerstich verletzt. Tas Versammlungslokal bildete ein Trümmerfeld. Nicht ein Tisch oder Stuhl ist ganz geblieben.
Sudenövrfs verzichtet nicht.
Atüuchen. 24. März. Zu den Bestrebungen der Völkischen in Nordeutschland, Ludendorff zum Verzicht auf feine Kandidatur für die Reichspräsidentenschaft zu bewegen, ist der „Völkische Kurier" in der Lage zu versichern, daß Ludendorff nicht daran denkt, auf die einmal ausgesprochene Kandidatur zu verzichten. Es handle sich bei den diesbezüglichen Meldungen um ein reines Wahlmanöver.
Sensativnetle Aussage» im Tscheka- Prozetz.
Leipzig, 23. März. In der heutigen Sitzung hat die Verteidigung einen umfangreichen Beweisantrag auf Verlesung der Urkunden und Ladung dèr Zeugen gestellt zum Beweis, daß im Herbst 1923 ein Rechtsputsch gedroht habe und daß auch heute noch eine Reihe militärisch organisierter und bewaffneter Rechtsverbände bestehen, mit dem Ziele, die Monarchie mit Gewalt zu errichten. Nachdem die Vormittagssitzung noch mit Erörterungen über die Tfcheka- gruppen in Mannheim und Baden ausgefüllt war, wird der Nachmittag unter allgemeiner Spannung mit der Vernehmung des Untersuchungsrichters Landgerichtsdirektor Dr. Vogt- Berlin begonnen. Einleitend wendet sich der Zeuge gegen die Vorwürfe, die auch von der Tribüne des Reichstags gegen ihn erhoben worden seien, daß er die Angeklagten in der Untersuchungshaft gequält habe. Dies feien infame Verleumdungen. Er habe im Gegenteil alle Vergünstigungen gewährt, die möglich gewesen seien und die Angeklagten stets menschlich behandelt. Im Einzelnen erklärt der Zeuge, nach seiner Ueberzeugung sei Neumann keinSpitzel. Er habe niemals von sich aus irgend jemanden belastet, sondern sei bestrebt gewesen, alle Verantwortung auf sich zu nehmen. Seine Angaben habe Neumann ruhig und fachlich sowie mit sehr ausgeprägter
Wahrheitsliebe gemacht. Er habe auch streng zwischen seinen eigenen Wahrnehmungen und Schlußfolgerungen unterschieden. Neumanns sowie auch Poeges Aussagen seien vollinhaltlich bestätigt durch die Ergebnisse der Untersuchungen in den kommunistischen Fraktionsbüros im Reichstag und im Landtag am 19. Juli 1924 sowie durch die Aufhebung der Paßfälscherzentrale in der Thoinasstraße 'm Neukölln am 7. Oktober 1924. Es sei eine große Anzahl Schriftstücke gefunden worden, die beweisen, daß die M-Abteilung mit der Gruppe Hans stets in Verbindung gestanden hat. Auch der Ausdruck Tscheka sei in ben Akten,der Partei selbst gebraucht worden. Namentlich die Angaben über die militärische Organisation der Partei seien vok bestätigt, z. V. durch die Beschlüsse des Pol büros vom 24. 2. 1923. Aus anderen Schrift stücken gehe hervor, daß der Russe Helmit der Leiter der Abteilung 12 (M-Abt.)' gewesen sei. Besonders beweiskräftig für die Glaubwürdigkeit der Angaben Neumanns ffeien in der Paßfälscher-Zentrale gefundene Dokumente. Die ausgestellten Passe (673 an der Zahl) seien genau registriert. Eine Reihe von Reichs- und Landtagsabgeordneten hätten falsche Pässe erhalten, so Eberlein, Koenen, T h a e l m a n n, Ruch Fischer, Maslowa Brandler und Pieck. Auch zehn Mitglieder bezw. Nahestehende der Gruppe Hans hüllen Pässe erhalten. „Am 15. 10. 24", so fuhr Landgerichtsdirektor Vogt fort, „wurde laut Registratur der Paßfälschrrzentrale für Heinz Neumann ein Paß ausgestellt, am 16. 1. Pässe für Margies und Poeg'e, was sich vollkommen mit den Aussagen des Angeklagten Neumann deckt."
Im Lujchluß hieratt äußerle sich der Unter-, Organisation" ^murtarische AbteLung) her KPD.: „Aus den in der Folgezeit angestellten Ermittelungen und aus dem in den Parlamenten beschlagnahmten Material ging hervor, daß eine „M-Leitung" in der Partei tatsächlich existiere. Es war ausdrücklich erwähnt, daß die Abteilungen „W" und „Z" iWaffenbefchaffung und Zersetzung) der „M-Leitung"' unterstellt seien. Die Angaben Neumanns werden weiter durch im Preußischen Landtag beschlagnahmtes Material unterstützt, das sich auf die Abteilungen „Verkehr und Ernährung" bezog. Neu mann halle in der Voruntersuchung bekundet, daß Skoblewski mit der „M-Abteilung" in Verbindung stehe, wenn nicht selbst ihr Leitrr fei, und daß am Freitag jeder Woche Kuriere von Berlin ins Reich hinaus gingen, um die Bc fehle, die von der russischen Botschaft einliefen, zu verbreiten. Tatsächlich haben wir ein Schreiben vom 16. Juli 1923 gefunden, in dem es heißt: „Berichte müssen bis zum Freitag jeder Woche eingereicht werden, da sonst wieder acht Tage vergehen, bis sie verbreitet werden."
„Vor wenigen Tagen", so betonte Land- gerichtsrat Vogt, „ist cs gelungen den Kopf der Zersetzungsabteilung in Berlin- Brandenburg der K. P. D. zu verhaften. Es wurde dabei sehr umfangreiches Materiw gefunden, auf das ich aber hier aus begreif sichen Gründen nicht näher eingehen kann Durch dieses Material wird es höchst wahr scheiillich gelingen, die ganze Zersetzungsabteilung aufzulösen."
Hierauf wurde die Verhandlung auf Dienstag früh 9 Uhr vertagt.
Flugzeugkalastrophe bei Tiflis.
Moskau, 23. März. Ein von Tiflis noch Suchum fliegendes Flugzeug geriet unweit von Tiflis in Brand unb stürzte dabei ab. Es können dabei ums Leben:
Miaßnikow, Mitglied des Präsidiums des zenkraleu Exekutivkomitees der Sowjetunion Mitglied des Kriegsrats der Union unb Vize Präsident des Volksrats der transkaukasische« Föderation: Mogislewski. Vorsiheuder der außerordentlichen Sommiffton Transkaukasiens: Starbekow. Bevollmächtigter der Post- unb Telegraphenkommission der Sowjetunion für Transkaukasien; zwei Flieger n» mens Spiel und Sagrodse. Die verunglückten Mitglieder der lranskaukasischeu Regierung halten sich im Flugzeug nach Suchum begeben, um an der Eröffnung eines Sowjet- kongresses keilzunehmen. Zu Transkaukafie« wurde eine viertägige Trauer verkündet.