200. I aH r § an g.

SanauerW Anzeiger

General-Anzeiger / Zugleich amiliches Organ für den Landkreis Kana«.

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Samslag -en 24. Januar

1925

Rücktritt öer preußischen Regierung

Parteien, daß die Wiederwahl Brauns wahricheinlich sei. Das Blatt bezeichnet dies als dm besten Ausweg, aus der verworrenen Lage. Werde Braun wieder- aewâhlt, dann habe er das Vertrauen und brauche

drei erstgenannten Beschuldigten zur Last, ge­meinschaftlich die Bildung einer neuen Organi­sation an Stell« des aufgelösten Bundes Ob«

ier«

Setlin, 23. Ian. Der Amtliche Preußische Pressedienst teilt mit:

Der Preußische IKinifferptäfibenf Braun hat im Laufe des Abends an den Präsidenten des Landtages folgendes Schreiben gerichtet: Ich beehre mich. Ihnen ergebens! mitzukeilen, daß das Kabinett beschlossen hat, in seiner Gesamt­heit zurückzutreken. Wenn auch das Ergebnis der heutigen Abstimmung des Landtages das Kabinett verfassungsrechtlich nicht gezwungen hat, zurückzutreken, so hat es gleichwohl seinen Rücktritt beschlossen, da die Haltung der Par­teien ein ersprießliches Arbeiten für das Wohl des Landes nicht mehr gewährleistet.

„Der König hat eine Bataille verloren. .Ruhe ist die erste Bürgerpflicht. „Vor mehr als hundert Jahren ist diese Proklamation des Stadtkommandanten von Berlin zum geflügel­ten Wort geworden. Die Sozialdemokratie von heute kehrt das Wort um, Herr Braun hat eine Schlacht verloren, deshalb ist Schreien die erste j Genossenpflicht. Das war die Parole, die : gestern im Preußischen Landtag« getreulich ; befolgt wurde, so getreulich, daß man schließlich : auf den Tribünen kein Wort mehr verstehen

konnte, das unten im Saale gesprochen wurde, daß man nur sah, wie der Redner den Mund bewegte und mit den Armen gestikulierte. Aber jedes gesprochenes Wort ging in Sem Toben und Lärmen unter, das bis auf die^verschiede- nen Abstimmungspausen den Sitzungssaal ununterbrochen erfüllte. Nur einer saß in sich gesunken auf seinem Abgeordnetenplatz. Das war Herr Otto Braun, der wohl fühlen mochte, daß es mit seiner Herrlichkeit zuende ging.

.Die Sozialdemokraten überschrien die Stimme ihres bösen üemolratifchen Gerytsieris, das ihnen gestern mächtig geschlagen höben

jedes gesprochenes Wort ging und Lärmen unter, das bis c

muß, wenn es überhaupt nach so vielen Miß­handlungen noch am Leben war. Noch nie ist dem Gedanke des demokratischen Mehrheits- rechtes so ins Gesicht geschlagen worden wie gestern. Die einzige Stütze der Re­gierungsparteien war und blieb der Artikel 57

der Verfassung, der im Absatz 5 den Sturz des Ministerpräsidenten in Preußen davon ab­hängig macht, daß die Hälfte aller überhaupt gewählten Abgeordneten für ein Mißtrauens­votum stimmt. Diese Zahl beläuft sich im gegen­wärtigen Landtag auf 225. Die erste Probe war der kommunistische Mißtrauensantrag, der kurz und bündig zum Ausdruck brachte, daß das Kabinett Braun das Vertrauen des Land­tages nicht besitzt. Hier versuchten die Sozial­demokraten zunächst das Manöver, auch die Be­gründung des Antrages mit zur Abstimmung zu stellen. Das scheiterte aber an der Erklärung der Kommunisten, daß nur der Wortlaut ihres Antrages selbst zur Debatte stehe, die Begrün­dung aber jeder Partei überlassen bleibe. Das Ergebnis der Abstimmung war: 221 für und 221 gegen den Antrag. Das Haus war mit abgegebenen Stimmen beinahe vollzählig.

aon den fehlenden Stimmen fielen mindestens 5 auf die Seite der Opposition, da bei den Leutschnationalen und der Deutschen Volks­partei je ein Abgeordneter durch Krankheit lerngehalten worden war und drei Kommu­nisten aus der Verhaftung noch nicht entlassen Wo. Die Opposition hätte also, wenn sie auch nur annähernd so vollzählig hätte sein können Me die drei Parteien des Rumpfkabinetkes, die verfassungsmäßig notwendige Stimmenzahl so« 9Qr überschritten. Aber auch wie es war, blieb

Ergebnis für das Kabinett Braun uer» f^enb. Das Ergebnis war der klare Beweis, M das Kabinett gegen eine geschloffene Oppo- ?uon keine Mehrheit aufzubringen vermag. Und wenn Herr Braun sich auf den Artikel 57

vermag.

, . ________Artikel 57

MruckzielM wollte, so mußte er sich schon damit oegnugen, von vier fehlenden Oppositions- Ihmtnen seine politische Existenz zu fristen, âoralisch war von diesem Kabinett nichts mehr zu retten.

m Die Sozialdemokraten stimmten nach der Erkundung des Ergebnisses ein wahres Freu- nä"IEheul an. Sie hatten offenbar mit einer hell gegen Braun gerechnet. Dieser Ge- Men wurde ihnen bei den folgenden Abstim- ^ungen dann getan, mit dem Erfolg, daß das „engeheul in ein Wutgeheul überging. Es eine Serie von drei Abstimmungen über eutschnativnalen Mißtrauensantrag, der in . Mlegt wurde, im ersten Teile dem "uriPer Braun, im zweiten Teile dem Braun und im dritten Teil« "^"Präsidenten Braun und Jnnen-

"ilter Severing und dem Handelsminister

Siering das Mißtrauen aussprach. Der Miß-

trauensantrag wurde in allen drei Teilen an­genommen. 3m ersten Teil mit 220 gegen 217, in den beiden anderen Teilen mit 221 gegen 218 Stimmen Als..........

aderen Teilen mit 221 ge^ sich durch die letzte Abstimmung Ministerpräsidenten Braun eine

sich nicht um Mißtrauensanträge zu kümmern, nicht die verfassungsmäßige Mehrheit erhalten.

Braun und Severing bereits pensionsfähig.

die

auch gegen den , , . . ... _____

Mißtrauensmehrheit ergeben hatte, eilte ein Kommunist über die Rednertribüne hinweg zum leeren Sitze des Ministerpräsidenten auf der Regierungsbank, um dort einen Lorbeer­kranz mit Tcauerschleife niederzulegen. Dieser Streich erweckte ziemlich allgemeine Heiterkeit, eine wahre Oase in der Wüste des lärmend-eii Tobens.

Das Kabinett Braun-Severing hat gestern eine Schlacht verloren. Der erste Schritt, mit dem das Kabinett sich über die Grenzen demo­kratischer Auffassung hinwegsetzte, mals getan, als das Rumpfkabi: .. ______ seelenruhig im Amte blieb, weil es nach dem famosen Grundsatz des Herrn Braun: „Land­tag ist Landtag" ja schon einmal ein Ver­trauensvotum erhalten hatte. Die nächsten Schritte führten immer weiter von der Ver­fassung, von dem Parlamentarismus und von der Demokratie hinweg. Die Parteien der Opposition haben gestern immer wieder mit vollem Rechte betont, daß garnicht Absatz 5 gelte, sondern Artikel 57 Absatz 1. Nach ihrer unwiderleglichen Ansicht bedurfte das Kabinett als neue Regierung im neuen Landtag zunächst einmal des Vertrauens. Dies galt ohne den geringsten Zweifel und in erster Linie für die Ministerien des Kultus und der Finanz, die Herr Braun neuerdings für die ausgeschie­denen Minister der D. V.-P. übernommen hab. Es galt aber, wenn man verfassungsmäßig

wurde da-

kabinett Braun

ne-

übernommen hatt

, ,, igsrechtlichen Gesichts­punkt aus gesehen, waren sämtliche Boten ver­nichtend für Herrn Braun und sein Rumpf­kabinett. Denn die Abstimmung über die bei­den Mißtrauensanträge hat im ersten Falle be­wiesen, daß Herr Braun keine Vertrauens-

Mehrheit aufbringen konnte, während sie in den drei übrigen Fällen eine Mehrheit gegen ihn ergeben hat. Nach diesem Abstimmungs­ergebnis war man allgemein der Ansicht, daß das Rumpfkabinett feine Sache als verloren an« sehen und die Konsequenzen ziehen würde. Deutschvölkische und Deutschnationale hatten einen Schein-Vertrauensantrag eingebracht- um der verfassungsmäßigen Voraussetzung zu genügen, vor der sich das Rumpfkabinett und ihr parlamentarischer Anhang drückten. Als aber die Probe auf dieses Vertrauensexempel gemacht werden sollte, da ließen die Rumpf­parteien durch einen sozialdemokratischen Spre­cher erklären, daß sie sich an der Abstimmung nicht beteiligen würden. Die Koalition gab die Schlacht verloren und am Abend faßte das Kabinett den Rücktrittsbeschluß.

Es ist in diesem Zusammenhang interessant festzustellen: Das neue Reichskabinett Dr. Luther, dem von Links seit einigen Tagen keine parlamentarische Mehrheit prophe­zeit wurde, errang am Donnerstag einen ge­waltigen Sieg und das sich auf die Links- koalition stützende Preußenkabinett Braun, für das man eine Mehrheit ge­sichert glaubte, erlitt einen Tag später eine schwere Niederlage!

PresfesliMmen.

Der Ruckkriit der bru tschen Regierung wird bau der deutsch-nationalen und der kolksparteilichen Presse aus das lebhafteste bearü&t. '^er „Berl. Loka lau r." fdneibt, daß de bieherigen Opvositio'>-par eien nun- mehr die Aufgabe hätten, sich zu positiver "'r' eit zu- sammenzuschtirßen. — Dw „National-Poß" er» ilärt, daß es beim Zentrum liege, ob bald ewe neue von einer wirklichen Mehrheit getragene Re- aierung in Preußen gebildet werk n könne. — Ueber die Haliung des Zentrums schreibt die „®t° mania", daß nach dem Verbaleen der Deutschen Volks- Dartet, insbesondere nach ihrer Entwickelung in d-n letzten Wochen man sich eine Zusammenarbeit mit ihr in Preußen nur noch sehr sä wer uorft-llen könne. Die Zentrnmspartei werde auch in die er schweren Stunde slaatspolitische Erwäqungen in den Vorder- giund stellen. D:e Gründung einer bürgerliche«' Koal tion könne für baS Zentrum nicht in Frage kommen, gain abgesehen davon, daß auch hie Deutsche demokratiiche Partei tieS in Preußen noch viel weniger mitmachen wurde als im Reich. DaS .Berliner Ta g e bla tt" prop bete t, baß bei bet Wabl des neuen Mnnsterpräsi enten durch teil Landtag der Kandidat br drei bisherigen Reg e- r.un ^Parteien unter allen Umständen eine Mehrheit finden werde. Der „Vorwärts" errichtet glcichtalls an der Hand der Abgeordnetenziffern der einzelnen

Berlin, 23. Jan. Gegenüber der Bebauptun- ber »Deutschen Zeitung', daß Minister Braun uno Minister Severing am 15. Februar pensionsfähig würden und daß daher, wenn das preußische Kabinett nicht gestürzt wird, diese Rettung einen klingenden B-igkgeschmack habe, erklärt der Amtliche Preußische Pressedienst, Braun sei bereit» seit V/s Jahren, Severing seit 12. Oktober 1924 pensionSsähig.

Der Beichslag vertagt.

Berlin, 22. i. Im Reichstag wurde heute zunächst das deutsch-polnische Abkommen über Staatsangehörigkeits­und Optionsfragen beraten.

Reichskommissar Dr. Lewald führte aus: Seit der Einverleibung deutschen Ge-

bietes in Polen 1919 wurden unsere deutschen Landsleute schwer bedrückt. Infolgedessen strebt das Auswärtige Amt eine vertrags­mäßige Regelung an, die aber immer wieder gescheitert ist. Ueber 10 000 Hektar früheren deutschen Besitzes schwebt das Damokles- _ '_____2 Jrd) den vorliegenden Vertrag

werden mindestens 9000 Hektar Land in

land unternommen zu haben. Dr. Weber wird beschuldigt, sich dieser neugebildeten Vereini­gung angeschlossen und sie mit Rat und Tat uMerstützt zu haben. Dr. Weber, der durch mündliche Versprechung und geheimen schrift­lichen Verkehr mit Heyding und Alzheimer über die Vundesangelegenheiten unterrichtet wurde, blieb auch nach dem 9. November 1923 Mitglied des an die Stelle des Bundes Oberland ge­tretenen Deutschen Schützen- und Wander- burtbes und unterstützte die Organisation in den wichtigsten Fragen mit Rat und Tat. So hat er nach der Anklage durch Heyding und Alz­heimer in den Fragen der Stellung zum Not- bann und zum Frontbann, die den Bund seit der Verhaftung Dr. Webers beschäftigen, dem Bunde Weisungen zugehen lassen.

Den Vorsitz führt Landgerichtsdirektor Zeiß, Verteidiger sind der aus dem Hitlerprozeß be­kannte Rechtsanwalt Holl und Justizrat Feeß. Die Anklage wird von Staatsanwalt Dr. Full vertreten. Besonder« Absperrungsmaßnahmen sind nicht getroffen. Die vier Beschuldigten

tzschwert. Dur«

deutschen Händen gesmützt.

Das Haus genehmigte darauf das Ab- kommen in der dritten Lesung und in der Schlußabstimmung gegen die Stimmen der Nationalsozialisten.

Der deutsch-spanische Handels­vertrag wurde auf Antrag des Volks- parteilers Scholz einem besonderen Aus­schuß von 28 Mitaliedern überwiesen.

Im leßten Teil der Sitzmrg beriet das

Slusschusses über Erwerb s l o/en f ü r - sorge. Die Unter stützungssätze sollen erhöht werden, wobei die Spannung der Sätze zwischen männlichen und weiblichen Erwerbslosen wegfällt, ebenso der Unterschied in den Unterstützungssätzen der ledigen Män­ner. Die Fürsorge für erwerbslose See­le u t e soll auch auf die in der Hochseefischerei beschäftigten Seeleute ausgedehnt werden. Geheimrat Weigert (Arbeitsministerium) versicherte, die Regierung werde mit der Er­höhung der Sätze so schnell w i e m ö g- l i ch vorgehen. Der einzige strittige Punkt sei nur der, zu verhindern, daß bei den weib­lichen Erwerbslosen die Unterstützung den Lohn übersteige. Bei dem im Ausschußantrag angezogenen Gutachten des Verwaltungs­rates des Reichsamts für Arbeitsvermittlung handle es sich um e i n e n gemeinsamen Beschluß von Arbeitgebern und Arbeit­nehmern.

Der Ausschußantrag wurde daraufhin in seinen beiden Teilen angenommen.

Damit war die Tagesordnung erledigt. Nach längerer Gesch'äftsordnungsdebatte wurde ein sozialdemokratischer Antrag, Samstag eine Sitzung abzuhalten, abgelshnt und die nächste Sitzung auf Dienstag, 3. Februar, anberaumt. Sozialpolitische Interpellationen und Anträge.

Zur Regierungsbildung in Soffen.

Darmstadt, 23. Jan. Zur Regierungsbildung in Hessen erfährt das Parteiorgan der Deut'chngtio- ualen VolkSpartei von unterrichteter Seite, daß die Regierung der Mitte gestchert erscheint. Die Deniv- kraten, ohne btren sechs Stimmen in Hessen zurzeit feine Regierungsbildung möglich ist, fallen geneigt sein, ihren Beschluß, an der Bisherigen Koalition sestzubalten, zu revidieren. Falls biete Regierung remo.raten, Deutsche Bolkspartei und Bauernbund, ur ande käme, wäre tür die Deutschnationale Volks- vartci die Möglichkeit gegeben, eine wohlwollende Neutralität zu wahren.

Die nächste Sitzung des Hessichen Landtags ist auf Montag den 25. Januar, einberuien. Als erster Punkt ans der Tagesordnung steht: Wahl bei Staats­präsidenten.

Prozeß Oberland.

München, 23. Jan. Vor dem Schwurgericht begann heute vormittag die nachträglich für die gegenwärtige Schwurgerichtsperiode angesetzte Verhandlung gegen die unter der Beschul­digung der Fortführung des auf - gelösten Bundes Oberland siebenden Vorstandsmitglieder des Deutschen Scyützen- unb Wanderoundes Heyding, Dr. Alz­heimer und Generalmajor a. D. Aechter sowie gegen den seinerzeit im Hitlerprozeß wegen Beihilfe zum Hochverrat verurteilten Tierarzt Dr. Weber. Die Anklage legt den

haben auf der Anklagebank Platz genommen. Mit der Vereidigung eines Ersatzgeschworenen und der üblichen Rechtsbelehrung wurde gegen 9 Uhr vormittags in die Verhandlung einge- treten, zu der nur vier Zeugen geladen sind. Das Ersuchen der Verteidigung, den Ange­klagten zu gestatten, an Tischen vor der Anklagebank Platz zu nehmen, lehnte der Vorsitzende mit der Begründung ab, daß er das Gericht nicht dem Vor­wurf der Parteilichkeit oder Bevorzugung äussren wolle. Darauf kam die Anklageschrift zur Verlesung. Die Verhandlung dürste zwei Tage in Anspruch nehmen. Dem Anträge des Staatsanwalts, die -">-'-«-»

schließen, wurde von der

enthaltet! auszu-

Verteidigung wider»

^möglich öffentlich zu verhandeln. Durch Ge­richtsbeschluß wurde die Oeffentlichkeit zunächst für die Verhandlung über den Antrag des Staatsanwalts ausgeschlossen: auch der Presse ist die Anwesenheit nicht gestattet.

Nach Wiederherstellung der Oeffentlichkeit verkündete der Vorsitzende einen Gerichts- beschloß dahin, daß zunächst öffentlich v e r- handelt wird. Dr. Mei d in g bekundete u. a. der Deutsche Schützen- und Wanderbund habe ähnliche Tendenz wie der Bund Oberland verfolgt. Ser Bund Oberland sei dem Schützen« und Wanderbund -nicht beigetreten, sondern nur Teile des Bundes. General Aechter sei nie Mitglied der neuen Bundesleitung gewesen. Meyding bestritt, daß er sich mit seiner Tätig­keit eines Vergehens im Sinne der Anklage schuldig gemacht habe. Die Organisation Ober­land habe nach dem 9. Novernber 1923 keine Zentralleitung mehr gehabt. Der Vorsitzende hielt dem Angeklagten ein Sitzungsprotokoll vor, worin Alzheimer und Meyding als Vertreter des Bundes Oberland bezeichnet wor­den sind. Der Angeklagte erklärte hierzu, daß das Protokoll in wesentlichen Punkten unrichtig sei.

In der weiteren Verhandlung wurde Mey­ding vorgehalten, daß er die Bewährungs­zeichen des Bundes Oberland bis zum Juni 1924 mit dem Stempel „Bundesleitung Ober­

lanb" versehen und unterzeichnet hat. Der Siy geklagte erklärte dazu, der Stempel befände sich von früher her aus dem Abzeichen. Die von Meyding geschriebene und ihm voraehaltene Verpflichtungsformel, die der Bunöesfehme' Treue gelobt, will der Angeklagte nach Linz in Oestereich gesandt haben, wo der Oberlandbund nicht verboten war. Meyding und Weber wurden dann noch eine Reihe beschlagnahmter, sie stark belastender Dekumente vorgehalten. Zu dem Briefe der Kreisleitung des Schützenbundes itt Unterfranken vom 26. August 1924 an Weber, in dem gesagt wird, er müßte daraus ent­nehmen, welcher Geist zur Zeit im Bund Ober­land herrscht, erklärt« Weber, für ihn habe es festgestanden, daß es sich nur um den Schützen­bund handeln konnte, dem ja ein großer Ten der ehemaligen Oberländer ungestörte. Der Vorsitzende bezeichnete es als auffallend, daß Weber in dem Brief als oberster Rubrer bes Bundes Oberland angesehen und bezeichnet wurde, obwohl er sich in Landsberg (am Lech) in Festungshaft befand. Weber erklärt, daß er - Landsberg jeder weiteren Führertat, gkeit

len habe. Die Angeklagten Alsheimex

sich in J enthalten habe. .

und Mending bezeichnen Weber m dem Brief ausdrücklich als Führer. Alsheimer gab auf Vorhalten an, daß er damit Weber als Vorbild in menschlicher Beziehung und als geistiger Führer habe bezeichnen wollet^,