200. Jahrgang.
Hanauer S Anzeiger
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Nr. 292
Freitag den 12. Dezember
1924
Kabinellsrücklrill nächste Woche
Berlin, 11. Dez. Der Reichskanzler hat heule vormittag um 10 Uhr dem Reichspräsidenten einen Besuch abgestattet. um ihm über
den Verlauf der gi
igen Kabineltssitzung Beanstand der weiteren Be
richt zu erstatten. „ , sprechung war dann die Frage, zu welchem Jeitvunkt der gestern im Prinzip beschlossene Rücktritt des Kabinetts verwirklicht werden
solle. Es kam hierbei zum Ausdruck, daß zunächst der Zusammentritt der Fraktionen abge- wartet werden müsse, was voraussichtlich nächste Woche der Fall fein werde. Das Reichs- kabinett wird nunmehr in einer erneuten Sitzung, heute nachmittag 5 Uhr, über weitere Schritte sich schlüssig werden.
Berlin, 11. Dez. Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichskabinett faßte in seiner heutigen Sitzung den Beschluß, dem Reichspräsidenten zu Beginn der nächsten Woche das Rück- trittsgefuch zu unterbreiten. Der Reichspräsident wird, wie weiter berichtet wird, morgen vormittag die Führer der bisherigen koali- tionsparteien, am Rachmittag die Deutfchnatio- nalen und am Samstag abend die Sozialdemokraten empfangen.
Marx zur Regierungsumbildung.
Berlin, 11. Dez. Der Reichskanzler hat heute dem Redakteur des „Hamburger Frem- oenblattes" eins Unterredung gewährt. Auf die Frage, ob der neue Reichstag eine Gewähr biete für die Fortführung der (oo m R e < ch s ka b i ne tt bi she r be fo lg- ten Außenpolitik erwiderte der Reichskanzler: An und für sich scheint mir diese Gewähr durchaus gegeben zu sein, denn die große
I Zentrum, die Deutsche Volkspartei und die I Demokraten in dem alten Reichstag die eigentlichen Träger dieser Politik waren oder, wie Sozialdemokraten und Bayerische Volkspartei, haben. Im alten Reichs
l diese Politik unterstützt haben. Im alten Reichs- s tag verfügten diese Parteien insgesamt über 8 253 Mitglieder, im neuen dagegen über 302, t während die Oppositionsparteien auf der Rech- Z ten, Deutsch-Soziale, Deutsch-Völkische und Deutsch-Rationale im alten Reichstag 142 Abgeordnete zählten und im neuen dagegen nur noch 125. Auch die Opposition der Kommunisten hat eine Schwächung erlitten; sie sank von 62 auf 45 Mandate. Die Wähler haben also klar und deutlich gesprochen. Es wird nun Sache der Parteien sein, die nötigen Folgerungen aus dem Ergebnis vom 7. Dezember zu ziehen. Seit der Annahme der Dawes-Gesetze im Reichstag ist die Frage der Schaffung einer sicheren Regierungsmehrheit akut. Wochenlange Verhandlungen mit den Fraktionen des alten Reichstages haben diese Frage nicht zu lösen vermocht, sodaß die Auflösung des Reichstags und der Appell an das Volk als einziger Ausweg
der Appell an .
blieben. Das deutsche Volk hat jetzt seinen Willen meiner Ansicht nach in
en
durchaus eindeutiger Weise im Sinne der Politik der bisherigen Reichsregie- rung bekundet. Nach meiner Ueberzeugung entspricht daher die Erweiterung der Regierung durch Hinzuziehung der Parteien, diedieRegierungspolitikbislang st übten und bei den Wahlen am 7. Dezember die Billigung ihrer Wähler fanden, dem logischen Sinne des Wahlausfalls. Ich verstehe es daher, daß vielfach die Schaffung einer großen Koalition, die schon vor einem Jahre zum ersten Male durch den damaligen Reichskanzler Dr. Stresemann erfolgt ist, auch jetzt als politisches Gebot und Vollzug des Willens der deutschen Wähler angesehen wird. Eine Erweiterung der Regierung nach rechts, gegen die ich bei der gegenwärtigen außenpolitischen Lage Deutschlands gewisse Bedenken gehegt und offen ausgesprochen habe, ist zwar im neuen Reichstag auch ohne die Einbeziehung der Demokraten' rechnerisch möglich, ob sie aber für die Fortführung der bisherigen Außenpolitik, die, wie ich stets betont habe, im Vordergründe des politischen Interesses bleiben muß, erwünscht oder auch nur tragbar ist, darüber gehen die Meinungen auseinander.' Ich persönlich bin nicht in der Lage, diese Frage zu bejahen. Sollte es trotzdem dem Willen der Parteien entsprechen, auch diese Möglichkeit zu erschöpfen, so werde ich diesem Versuch keinerlei Schwierig- keiten in den Weg legen, aber persönlich glaube ich nicht die Verantwortung dafür übernehmen zu können.
Auf die Frage, ob denn das Zentrum eine Rechtsregierung unter st ützen werde, erklärte der Kanzler: Das Zentrum hat seit 1919 auch in den schwierigsten Situationen der Regierung ihre Unterstützung nicht versagt. Das Zentrum hat stets auf dem Standpunkt gestanden, daß lediglich sachliche Gründe für die Frage der Koalitionsbildung entscheidend sein dürfen und daß jede Unterstützung der bisher verfolgten Außenpolitik, komme sie nun von rechts oder links, willkommen ist, wenn nur die Gewähr dafür geboten wird. In diesem Sinne hat noch jüngst der Reichsparteitag des Zentrums einstimmig einen Beschluß gefaßt, der aber auch die Erwartung ausdrückt, daß der bewährten Politik der Mitte auch im zukünftigen Reichstag Geltung und Führung verschafft werde. Dieser Beschluß ist auch heute noch maßgebend. Es wird die Aufgabe der Zentrumsfraktion des neuen Reichstags sein, diesem Beschluß entsprechend ihr Verhalten einzu-
werde.
richten.
Gegen ein RechlsKabinett.
Zu dem Interview des Reichskanzlers mit einem Vertreter des „Hamburger Fremden- blattes" bemerkt die „Germani a", der
, wie er aus*
Person. Aber es
Reichskanzler Marx spreche zwar, drücklich heroorhebt, für seine Pei, könne keinem Zweifel unterliegen, daß sein Bekenntnis für die Haltung der Zentrumsfraktion des Reichstags von höchster Bedeutung sein wird. Es steht in seinen Worten kein unbedingtes Rein für die Zentrumspartei gegenüber einer Rechtsregierung. Aber wenn man darin ein bedingtes Ja sehen will, so sind die Bedingungen für die Rechtsparteien von auher-
Reichskanzler übereinstimmen, daß es für sie ausgeschlossen ist, eine Rechtsregierung zu unterstützen oder überhaupt zu ertragen, die von dem alten bewährten Kurs der Mitte abgeht. Das Blatt schließt seine Ausführungen mit den Worten, daß, wenn nach Meinung der Deutschen Volkspartei die Zeit jetzt gekommen sei, um ein inner- und parteipolitisches Experiment zu machen, es die Aufgabe der Zentrumspartei sein werde, mit aller Vorsicht dafür zu sorgen, daß, wenn überhaupt dieses Erneriment unvermeidbar sei, das Vaterland keinen Schaden erleidet.
Auch die „Voss. Ztg." und das „B e r = linerTageblat t glauben nicht, daß eine Rechtsregierung im Reiche bereits als sicher gelten kann. Das erstgenannte Blatt sagt: Nicht nur, daß die Bereitschaft des Zentrums mehr als zweifechaft ist, auch die Frage des Regierungsprogramms und der Portefeuilleverrsi- lung im neuen Reichskabinett wird noch erhebliche Schwierigkeiten schaffen, vor allem aber die preußische Frage. Nach all dem muß man sich wohl, wie auch in der „Germania" betont wird, auf recht langwierige Verhandlungen gefaßt machen.
Enlenlehetze gegen General v.Se-ck*.
Paris, 11. Dez. Dem „Expreß Telegraph" wird aus Rom berichtet, daß zum Vorsitzenden der Völkerbundskommission, welche die M i 1 1 - tärkontrolle in Deutschland übernehmen soll der Vorsitzende der interalliierten Militärkontrollkommission, der französische General Walch ernannt werden wird. Es würde sich also an der Situation nichts ändern, wenn an Stelle der interalliierten Militärkontrollkommission der Völkerbund die Kontrolle übernehmen würde. In dieser Hinsicht scheint Briand in Rom ausgezeichnet gearbeitet zu haben, der es nach einer römischen Meldung des „Matin" auch durchsetzen wird, daß nicht Einstimmigkeit des Dölkerbundsratee notwendig ist, sondern schon einfacher Mehrheitsde- chluß ausreichen soll, um die Zusammen- etzung der Untersuchungskommission . festzu- egen, und daß in den entmilitarisieren Zonen am Rheineine ständige Kontrolle eingesetzt werden würde. Jn- olgedessen würde die Kontrollkommission, in welcher bekanntlich Frankreich die Oberhand hat, weiterhin in Köln und Koblenz und Mainz verbleiben, selbst nach der Räumung des Ruhrgebiet durch die interalliierten Truppen.
Man ist zwar in Völkerbundskreisen mit hem Beschluß bezüglich der Militärkontrolle wenig einverstanden, schließlich scheint man aber doch zu allem Ja uno Amen gesagt zu haben.
zumal Chamberlain die französischen Wünscheunter st ützt, weil Frankreich erklärte, daß von dem Genfer Sicherheits- patt nicht mehr geredet werden soll.
Der Bericht der Kontrollkommission wird, wie der Berliner Berichterstatter des „Journal" erfährt, in etwa acht Tagen fertiggestellt sein. Den alliierten Regierungen wird er um den 20. Dezember zugehen und die Kommission wird am 1. Januar 1925 Berlin ver
lassen. Es liegen heute in der Presse zwei Deutungen vor, wonach der Bericht durchaus ungünstig lauten soll. Er enthüll zahlreiche Berichte über angebliche Verfehlungen gegen den Versailler Vertrag, die sich Deutschland zuschulden habe kommen lassen. Es versteht sich von selbst, zu welchem Zweck derartige Mitteilungen veröffentlicht
soll alles geschehen, damit die M fortdauere, oder daß der Völkerbundskommission, welche sie übernehmen soll, solche Instruktionen erteilt werden, daß keinerlei Unter chied
werben. Es ilitärkontrolle
zwischen der interalliierten Kommission und^der Völkerbundskommission bestehen wird.
rüber sich die Militärkontrollkommission allem aufhält, ist die
Stellung des Generals von Seeckt
Wovor
Bekanntkich waren zuerst in amerikanischen Blättern Darstellungen verbreitet, daß Herriot an die alliierten Regierungen eine Rote gerichtet habe, worin die Enthebung des Generals von Seeckt von seinem Amt gefordert hätte, Auf dem Quai d'Orsay wurde wiederholt erklärt, daß eine solche Note niemals abgesandt worden wäre. Nun aber behauptet der Berliner Berichterstatter des „Journal", daß in dem Bericht der Kommission diese Enthebung verlangt wird, weil die Stellung des Generals von Seeckt mit dem Friedensvertrag nicht im Einklang stünde. Die Alliierten forderten da-
zwei Offizieren geführt werden könne. die voneinander unabhängig wären und deren Wirkungskreis klar umschrieben wird.
In dem Bericht der Militärkontrvllkommis- sion wird weiter darüber Klage geführt, daß der deutsche General st ab niemals die Archive ausliefern wolle, aus welchen man den Stand der genauen Rüstung erkennen könne. Vor einigen Monaten habe ein englischer Offizier diese Archive auf gestöbert Der deutsche Offizier, der ihn begleitete, habe sein Ehrenwort gegeben, daß diese aufgefundenen Schrift- stücke über bte deutschen Rüstungen beim Kriegsschluß nicht gefunden gewesen wären. Die Reichsregierung habe sich mit der Erklärung begnügt, daß der deutsche Offizier kein Recht hatte, sein Ehrenwort zu geben. Kritisiert wird ferner in dem Bericht, daß die Abrüstung noch nicht vollendet sei.
Auf d r Suche nach dem Dorwond. „Deutschland bis an die Schic bewaffnet." — Die neue Lügenkampagne der „Daily Mail".
London, 11. Dez. Die „Daily Mail" fährt fort, das Gespenst der deutschen Rüstungen mit den von der deutschen Regierung schon öfter widerlegten Argumenten von neuem an die Wand zu malen. Sie kündigt in einem Leitartikel die Veröffentlichung zweier Artikel eines Spezialkorrespondenten an, die sich mit den fortgesetzten geheimen Rüstungen Deutschlands befassen sollen. Die beiden Artikel feien auch eine Erklärung dafür, weshalb der Botfd)afterrat in her nächsten Woche in Paris zusammentrete. Die deutsche Regierung und ihre Beamten und Offiziere hätten die interalliierte Militärkontrollkommission ge H i n d e rt, sich von der vollen Ausdehnung der deutschen Kriegsvorbereitungen zu überzeugen. Die Auflösung des deutschen G e - neralstabes wäre noch nicht vollzogen, bestände im Gegenteil weiter und arbeite Pläne gegen die Nachbarn Deutschlands aus. Außer der Reichswehr bestehe noch eine zweite Armee in der Form der grünen Polizei. Die Auflösung dieser Streitkräfte sei wiederholt von feiten der Alliierten gefordert worden, aber die deutsche Regierung habe dieser Forderung bis jetzt keine Aufmerksamkeit geschenkt.
Fünf Jahre nach dem Friedensschluß seien die deutschen Munitionsfabriken noch nicht vernichtet worden. - Wenn Deutschland, bis an die Kehle bewaffnet (!) fortfahre, den Revanche- cebanfen zu nähren und Frankreich, Polen und Tschechoslowakei zu bedrohen (!), so verhindere es dadurch jede Entwaffnungsmaßnahme Englands. Die Lage verlange kategorisch ein vereinigtes Vorgehen Englands und Frankreichs.
Das Blatt behauptet weiter, auch die inter« alliierte Kontrollkommission sei in ihrem Bericht zu demselben Ergebnis gekommen. Sie hab« festgestellt, daß ein neuer deutscher Ofsenstokrieg vorbereitet werde.
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Das Unwetter zieht sich immer drohender zu« sammen. Erst jetzt, unmittelbar nach der Wahl zum deutschen Reichstag, kommen die Alliierten mit ihren wahren Absichten deutlicher heraus. Wer allerdings aufmerksam und unooreinge* nommen alle Anzeichen verfolgte, der wußte schon längst, daß Die angebliche Besserung bei Atmosphäre, von der unsere Linke und leibe» auch prominente Regierungspolitiker redeten Verblendung und Wahlmache war.
Neutralisierung der Rheinloude als Ersatz für den S cherhe tspakk«
Paris, 11. Dez. Der römische Korrespon» deut der Information“ macht über die Besprechungen. die gegenwärtig in der italienischen Hauptstadt stattfinden, sehr bemerkswerte Mitteilungen. Darnach würde man gestern über die Entmilitarisierung der Rheinlande gesprochen haben, worüber bereits in Paris zwischen Herriot und Lhamberlain verhandelt worden war. Man erörterte die Frage, ob man eine neutrale Zove schaffen und diese unter die Ueberwachung des Völkerbundes stellen könnte. Bestimmte Pläne seien noch nicht ausgearbeitet worden. 3m allgemeinen habe man dem Gedanken einer Ealmilitarpierung zugestimmt. Bei der Völkerbundstagung werde darüber beschlossen werden. Längs des Rheins solle eine „entmilitarisierte Zone" geschaffen werden, und wenn diese von Deutschland direkt oder indirekt verletzt würde, so würde dies einen Konflikt mit den Völkern herbeiführen, die im Völkerbund vertreten sind.
minister Chamberlain in Genf versuchen werde, sich verschiedener Unannehmlichkeiten auf Kosten Deutschlands zu entledigen, bestätigt sich also. Da der Genfer Sicherheitspakt, auf den Frankreich gebaut hatte, keine Gegenliebe in England findet, offeriert Herr Chamberlain als Ersatz eine Neutralisierung der Rheinland«. Wir zweifeln nicht, daß man sich auch bereits über das Druckmittel verständigt hat, das in Anwendung treten soll, um Deutschland wieder einmal gefügig zu machen. Die neue Lügen- und Hetzkampagne, die gegen uns entfaltet wird, läßt es bereits erkennen. Militärkontrolle, Kölner Zone und Ruhrgebiet werden ausgelnislt werden, um die „Neutralisierung der Rheinlands" als das zur Zeit kleinere Uebel erf^einen zu lassen und Berlin zu bestimmen, sich einer solchen flagranten Verletzung der Deutschen Souveränität anzupassen. So erweist sich wieder einmal, daß der Völkerbund nichts weiter darstellt, als ein Institut der Siegermächte zum Schutze ihrer gegenseitigen Interessen.
Baldwin über de Räumung Kölns»
Eine ungenügende Erklärung.
London, 11. Dez. Im Unterhouse erklärte Premierminister Baldwin auf eine Frage Kennworthys über die Räumung des Kölner Gebiets, die Angelegenheit werde von der Regierung sorgfältig geprüft, aber Kennworthy möchte, sich vergegenwärtigen, daß die Entscheidung über die Tatsachenfrage, bis zu welcher Ausdehnung Deutschland am 10. Januar 1925 die durch den Versailler Vertrag oorgefa)rie* benen, der Räumung vorhergehenden Bedingungen erfüllt haben werde, einem Uebereinkommen zwischen den Sanierten unterworfen sei. Auf eine Frage Kennworthys, ob die Blättermeldungen, wonach England auf unbestimmte Zeit in Köln bleiben werde, falsch seien, erklärte Baldwin, daß alle Meldungen darüber, die Kennworthy gesehen haben könnte, durchaus nicht autorisiert und daß sie unbegründet seien.
ter E'al 1925.
Berliu. 11. Dez. In der heutigen öffevt» lichen Hauptversammlung des Reichsrats stand der Haushaltsplan für 1925 auf der Tagesordnung.
Ministerialdirektor Sachs führte, nachdem die Einzeletats debattelos nach den Ausschuß- beschlüssen angenommen waren, in einem Ueberblick über den Reichshaushaltsplan für 1925 aus, daß dieser erstmalig wieder auf der Grundlage der Goldwährung erscheint. Auch in sachlicher Beziehung sei die Neichsregierung bei der Aufstellung des Haus haltsplanes zu ben bewahrten Grundsätzen der