200. Jahrgang.
Hanauer W Anzeiger
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Nr. 270 Samstag den 15. November
1924
Für eine nationale Realpolitik.
Slresemann rechlfertigl seine PoliiiK auf dem Parlettag der Deutschen Dolkspartei. — Absage an die Linke.
Dortmund, 14. Nov. Auf dem Parteitag der Deutschen Volkspartei sprach Reichsaußenmi- nistèr Dr. Stresemann über die politische Lage. Er sagte u. a.: Unser Wahlruf sagt, daß das deutsche Schicksal durch die A u ß e n p o l i- t i k bestimmt wird. Seit August v. I. ist die deutsche Volkspartei führend für die Außenpolitik verantwortlich. Was wir brauchen ist eine Außenpolitik, die sich der Begrenztheit unserer Machtmittel bewußt ist und die in bewußtem zähen Ringen eine Verständigung als gegenseitiges Entgegenkommen auffaßt. Wir nannten diese Politik nationale Realpolitik. Unsere Realpolitik stellt sich aber andererseits bewußt darauf ein, daß wir unsere Wirtschaftskraft und das Interesse der Welt an der Aufrechterhaltung der Ordnung in Deutschland ausnutzen und daß wir weiter auch als entwaffnetes Volk uns nicht zwingen lassen, etwas zu tun, was gegen unseren Begriff von Ehre und Würde verstößt. Trennt sich unsere Auffassung der Außenpolitik von den Parteien der Rechten, so trennt sie sich m i t E n t s ch i e d e n- heit von der Illusionspolitik der L i n k e n ab. Die Linke glaubt durch Erfüllung zur Verständigung zu kommen. War es nicht auch dieser Gedanke, der einst von der Ablieferung deutscher Waffen einen gerechten Frieden erhoffte? Bewahrte uns diese Politik vor dem Verlust Oberschlesiens? Die Behauptung der Linken, daß die deutsche Volkspartei jetzt die alte Erfüllungspolitik weiter treibe, ist vollkom- RörmWtzung aus, als wenn die Deutsche Volkspartei Gegnerin der Kriegsentschädigung gewesen sei. Die Deutsche Volkspartei war sich klar, daß wir die Folgen des verlorenen Krieges zu tragen hatten. Der Unterschied zwischen der früheren und jetzigen Außenpolitik liegt aber in der Verschiedenheit der Grundanschauungen und Methoden. Als es sich beispielsweise um die Londoner Vereinbarung handelte, war man auf der einen Seite für die bedingungslose Annahme, auf der anderen für die Annahme unter der Bedingung, daß die Befreiung der Ruhr sichergestellt werde. Das Kabinett entschied sich für die Politik, nicht bedingungslos anzunehmen. Es ist am ersten Tage in London mit jener Begleitnote hervorgetreten, in der die Räumung der Ruhr verlangt wurde. Wir forderten weiter in erbittertem Ringen wesentliche Aenderungen des Dawesplanes. Wir gelangten schließlich zu einem Kompromiß, das nicht erreicht worden wäre,wennwirunsaufdenStand- punkt der bedingungslosen Erfüllungspolitik gestellt hätten. Der gleiche Gegensatz tritt auch bei unserer StellungzumVölkerbund zutage. Unsere Auffassung war, daß wir einmal nur als anerkannte Großmacht und weiter nur unter Beyücks-^'--nma der besonderen Stellung, die uns die Abrüstung auferlegt, in den Völkerbund eintreten könnten, ^rr werden auch in Zukunft diesen Weg nationaler Realpolitik gehen. In der inneren Politik hageln Borwürfe auf die Deutsche Volkspartei nieder, wobei man den Grundsatz der Taktik verwechselt. Die grundsätzliche Einstellung der Partei hat sich nicht geändert, aber ihre Taktik muß mit den parlamentarischen Möglichkeiten rechnen. In der Erklärung der Fraktion vom 12. Jairuar 1923 steht das grundsätzliche Bekenntnis zur Volksgemeinschaft im Mittelpunkt. Wir reichten der Sozialdemokratie die Hand, wir mußten es selbstverstän- lich auch den Deutschnationalen gegenüber tun, nachdem sie sich auf den Boden unserer Außenpolitik gestellt hatten. Unsere Haltung war dabei von rein staatspolitischen Gesichtspunkten diktiert. Wenn die Republik die Mitarbeit der Deutschnationalen grundsätzlich Zurückweist, so begeht sie damit den gleichen Fehler, den das alte Reich gegenüber der Sozialdemokratie gegangen hat. Es wäre keine Schwäche, sondern eine Stärkung der Staatsidee und Staatsautorität, wenn alle Parteien im Laufe der Entwicklung zur Teilnahme am Staate herangezogen würden. Die Republik ist am meisten durch die bedroht, die sie fortwährend im Munde führen und zur Parteisache machen. Was speziell die letzten Verhandlungen betrifft, so hat die Deutsche Volkspartei das Verdienst, die Entscheidung vom 29. August ilerbeigeführt zu haben. Wir stellten uns hinter Den größeren Gesichtspunkt, daß wir weder
politisch noch wirtschaftlich das Fehlen der Zweidrittelmehrheit bei der Abstimmung über das Eisenbahngesetz hätten tragen können. Wir säßen heute nicht im besetzten Dortmund, wenn die Partei nicht damals das Staatsinteresse vor ihr eigenes Interesse gestellt hätte. Unsere ganze Haltung war keine Verleugnung der Politik, die wir in Preußen und Sachsen getrieben haben oder der Politik der großen Koalition im vorigen Jahre. Man vergißt, daß der Sturz dieser Koalition nicht durch uns geschehen ist. Was wir mit unserer Politik erstrebten, war nicht die Schaffung eines Bürgerblocks gegen diejenigen, die nicht Bürger sind. Gegen die Politik, die der Rechtsblock gegen den Linksblock ausspielen will, habe ich mich stets gewandt. Die Sozialdemokratie begeht aber den großen Fehler, das Dawesgutachten zu loben, aber nicht dis Konsequenzen zu ziehen, sodaß wir nicht glauben können, die großen wirtschaftlichen und finanzpolitischen Aufgaben mit einer großen Koalition lösen zu können. Die deutschnationale Volkspartei zeigt gegenwärtig ngch keine Einheitlichkeit der Führung, aber daß sie den Weg findet von der Opposition zur verantwortlichen Mitarbeit und daß dadurch unsere staatlichen Verhältnisse konsolidiert werden mögen, ist Unser aller Wunsch. Die gegen mich persönlich erhobenen Vorwürfe der opportunistischen Politik scheitern an den Tatsachen. Meine früheren Ausführungen vom November 1918 zeigen, daß auch die Nationalliberale Par-
uiw Dlino neu ^^bi^nissbn pegenuber IU Meine spätere Politik als Parteiführer und als Minister war durchaus nicht aus populäre Gegenwartsströmungen eingestellt. Wenn ich beispielsweise als Außenminister für die grund- fätzlicke Annahme des Dawesgutachtens eintrat, ohne Befragung der Partei, ohne Rückendeckung bei der öffentli^-m Meinung, so war das sicher nicht Opportunitätspolitik. Ich mußte sogar gegen die öffentliche Meinung ankämp- sen. In diesem Geiste werde ich auch künftig meinen Weg gehen, unbekümmert um Lob oder Tadel. In der Innenpolitik stehen wir vor bedeutsamen Fragen, die positiv gelöst werden müssen, u. a. den Fragen der Steuerreform, der Aufwertung, der Besoldunasverhältnisse des Beamtentums, die erst in die Hand genommen werden konnte, als das unendlich schwere Exveriment der Stabilisierung der Rentenmark geglückt war. — Der Minister schloß: Wir sind und bleiben eine Partei von liberalem Grundcharakter. Wir wollen bewußt liberale Politik treiben und die alten liberalen Grundsätze der Gewissensfreiheit und Toleranz niemals aufgeben. Mit gutem Gewißen sehen wir der Entscheidung des Volkes bei den Wahlen entgegen: Hie gut liberal, hie gut deutsch allewege!
Wahlaufruf derDeulsâen Dolkrpsrèei
In dem in Dortmund beschlossenen Wahlaufruf der Deutschen Valkspartei heißt es u. a.:
Das Schicksal der Nation wird durch die Außenpolitik bestimmt. In ihrem Zeichen steht der Wahlkampf. Unter der Parole: „Durch Arbeit und Opfer zur Freiheit", sind wir in den letzten Wahlkampf gezogen. Wir haben unser Wort eingelöst. Die Uebernahme der Lasten des Sachverständigengutachtens ist nur erfolgt unter Zusicherung der Befreiung deutschen Landes. die angesetzt,hat. Das Erreichte muß fortgeführt und ausgebaut werden. Wir bekennen uns zu dem Gedanken nationaler Realpolitik. Befreiung des Vaterlandes von moralischen und materiellen Fesseln ist unser Ziel. Auf diesem Wege werden wir auch unseren unverjährbaren Anspruch auf koloniale Betätigung zu erkämpfen wissen. Starkes nationales Wollen und kühl abwägender Verstand bleiben unser Rüstzeug. Die ersten Erfolge dieser Politik der Deutschen Volkspartei und ihres Führers beginnen zu reifen. Wer sie sichern und ausbauen will, der gehört in unsere Reihen.
Erfolgreiche Außenpolitik setzt im I n n e r n Wiederherstellung des Rechts und der Staatsautorität sowie Wiedergesundung der Wirtschaft voraus. Wir haben im Reiche und in Preußen wie auch in den übrigen Ländern seit Jahr und Tag die Grundlagen dazu gelegt. Auf ihnen muß weitergebaut werden. Die Wunden, die Krieg, Revolution und Inflation
geschlagen haben, werden sich erst dann wieder schließen, wenn die unglücklichen Scharen der Entrechteten und Geschädigten und der Kriegsbeschädigten unter Anspannung der äußersten Kraft des ganzen Volkes wieder aufgerichtet find. Für gerechte Aufwertung wenden wir, wie bisher, kämpfen. In der Sorge für die Auslands- und Grenzdeutschen, die Verdrängten und Vertriebenen werden wir nicht nachlassen. Wisdergefunldung der Wirtschaft ist ohne Produktionsförderung, vernünstigeSteuerreform und staatlichen Schutz derjenigen Zweige nicht denkbar, die trotz rationeller Betriebsweise der Auslandskonkurrenz unterliegen würden.
Auf der Grundlage notwendigen Schutzes sind die Handelsvertragsverhandlungen zu fördern, die uns den Wiedereintritt in die Weltwirtschaft sichern und unserer Aussuhrindustrie die notwendige Entfaltung gewähren. Nur in gesunder Wirtschaft und gesichertem Rechtszustand gedeihen die Kräfte des Gemüts, welche Familie und Religionsgemeinschaft in sich bergen, und die ohne christliche Erziehung der Schule verkümmern. Für die Lösung dieser Aufgaben, für den Glauben an Deutschlands Wiederaufstieg brauchen wir die Hingabe an politische Ideale. Die Deutsche Volkspartei vereinigt in sich das nationale, liberale und soziale Empfinden. Wir müssen fest im nationalen Boden wurzeln, Staat, Wirtschaft und Erziehung mit liberalem Geist erfüllen, und in sozialem Gefühl durch Ausgleich der Gegensätze eine deutsche Volksgemeinschaft erstreben. Die Grundlagen, die wir gelegt haben, werden zerstört, das Ziel der Befreiung rückt erneut in unerreichbare Ferne, wenn Radikalismus und Sozialismus zur Herrschaft kommen. Der Linksblock würde das
Zurück drehen, und das Volk oöt neuem in Klassen kämpfe stürzen. Die Deutsche Volkspartei stellt sich diesem Treiben entschlossen in den Weg und wird mit allen Mitteln für eine gradlinige Fortführung ihrer Aufbau- und Gesundungspolitik sümpfest. Unter falscher Flagge, mit irreführenden Parolen ist der Wahlkampf eingeleitet worden. Ver- fasiungsfragen stehen nicht im Vordergrund. Die Grundlage des Staates bedroht nur, wer das Volk nicht zusammenführen, sondern in zwei Teile zerreißen will. Zur Schau getragenes Republikanertum ist keine Gewähr für Tüchtigkeit und Charakter. Bannerparagen lenken vom Wesentlichen ab und tragen die,Gefahr der Ueber Hebung und Verhetzung in sich. Was nottut, sind nicht Schlagworte, Formen und Dekorationen. _ Nur Arbeit und Taten, Verantwortungsbewußtsein und Opfersinn führen zur Freiheit. Unter dem Symbol der alten Reichsfarben Schwarz-Weiß- Rot wollen wir ein neues, glückliches Deutschland schaffen.
Eine Rede des Kanzlers.
Breslau, 14. Nov. Im überfüllten Saale von Schießwerda erschien heute abend auf Einladung der Zentrumspartei der Reichskanzler. Er wurde mit großem Beifall empfangen und führte nach den einleitenden Begrüßungsworten des Vorsitzenden der Zentrumspartei, Universitätsprofessors Dr. Most, der in kurzen Worten nochmals die Abtrennung Oberschlesiens vom Reiche berührte und darauf hinwies, daß Breslau zum zweiten Male in diesem Jahre den Reichskanzler in seiner Mitte begrüßen dürfte, etwa folgendes aus:
Kürzlich wies ich darauf hin, daß das Zusammenarbeiten von Deutscher Volkspartei, Zentrum und Demokraten sich bewährt habe und betonte, daß diese drei Parteien auch fürderhin einen festen Kern in der Regierung und im Parlament darstellen müssen. Es ist bezeichnend, daß ein rechtsstehendes Blatt diese Aeußerung mit den Worten kommentiert: Marx wird immer gefährlicher. Glaubt man denn auf dieser Seite allen Ernstes, in Deutschland nach der Wahl mit einer Rechtsregierung weiterzukommen? Stichproben, die in den letzten Wochen in Mecklenburg, Hamburg und Anhalt stattfanden, scheinen mir nicht gerade dafür zu sprechen, daß am 7. November ein überwältigender Sieg der Parteien der Neckten zu verzeichnen sein wird, sodaß selbst die Parteien der Mitte nicht einmal mehr zur Regierungsbildung benötigt werden. Ich betone auch heute wieder, und das gilt für jede Partei, die nicht grundsätzlich in der Opposition verharren will, daß eine aemiffe Mäßigung in der Füh
rung des Wahlkampfes notwendig ist, meint der neue Reichstag nicht von vornherein wieder zur Unfruchtbarkeit verurteilt sein soll, denn dt« Verwilderung der polstischen Sitten im Wahl> kampf kann nicht ohne Folgen bleiben für die Sitten des Parlaments, das aus dem Wahlkampf hervorgeht. Die Erfahrungen mit dem letzten Reichstag sind doch traurig genug. Wer immer und immer wieder die Auswüchse des parlamentarisch-demokratischen Systems beklagt, sollte vor allem sich selbst vor schweren Entgleisungen hüten. Eine schwere Entgleisung ist aber, die Person des Reichspräsidenten in den Wahlkampf hineinzuzerren, dazu noch in solch gehässiger Weise, wie es zur Zeit geschieht. Der Reichspräsident steht solange auf seinem Posten und ist über den Parteien. Die Parteien sollten diese Stellung respektieren. Das ist ein- fach ein Gebot des politischen AnstaiÄes, aber auch der Klugheit, denn was jetzt dem Reichspräsidenten Ebert widerfährt, kann später anderen widerfahren. Mit solchen, überdies durchaus gegenstandslosen Angriffen aus den Reichspräsidenten schädigt man auch das deutsche Ansehen in der Welt. Leider ist es notwendig, an diese Selbstverständlichkeit die Parteien zu erinnern, die ihre Opposition so gerne als national bezeichnen.
Politische Glossen.
Herr Sinowjew in Moskau hat nach seinem Brief an das englische Proletariat, der das englische Volk wie eine Pulvermine aufspringen ließ, auch an das deutsche Proletariat ein Schreiben gerichtet, wobei er mit den russischen Silberlingen in der Tasche vernehmlich klimpert. In dem Brief heißt es:
„Wir werden Euch während der Wahl nicht nur mit Worten unterstützen, sondern auch mit Taten. Jeder Verlust im Kampfe wird von uns
„Ausgeglichen! Man hört den hellen Klang der Rubel! Um dieses Iudasgeldes willen wird das Getreide der hungernden und verhungernden Arbeiter Rußlands an das Ausland verkauft und den Hungernden „der Mund mit Erde verstopft". Das nennt man das „höhere Interesse der dritten Internationale!"
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Noch deutlicher wird Herr Sinowjew über seine Absichten mit und in Deutschland, wenn er in seinem verunglückten Schreiben an die englischen Kommunisten sagt:
„Der Strom revolutionärer Solidarität wird durch tausend Kanäle nach Deutschland fließen."
Die „Rote Fahne" hat diesen Satz in dem Schreiben vorsichtigerweise unterschlagen, und sie tat wohl daran! Denn die Hunderttausend von ermordeten russischen Arbeitern, die verscharrt wurden wie die Hunde, zeugen wider diese „revolutionäre Solidarität", so lange die Sterne am Himmel stehen!
Man sagt von den altrömischen Auguren, dis die Zukunft aus dem Vogelflug zu deuten suchten, daß sie sich nicht ansehen konnten, ohne zu lachen. Aehnlich ergeht es heute den Auguren der Sozialdemokratie.
Die sozialistischen Blätter sitzen an dev Wassern von Babylon und singen Klagelieder unter erlogenen Tränen über die Kommw nistenverhaftungen. . „
Das sind dieselben Blätter, die mit stürmischem Ruf narb Aufdeckung der kommunistischen Fälscherzentrale in Neukölln die sofortige Auflösung des Reichstages forderten und durchsetzten, um ihre kommunistischen Gegner durch die Staatsanwaltschaft unschädlich zu machen. „Wir waren die einzige Partei, die wollte und wußte, daß es zur Auflösung des Reichstages kommen würde." So verkündete triumphierend der „Vorwärts"! Mit der Reichstagsauflösung schlug die Sozialdemokratie ihren Genosien auf dem äußersten linken Flügel die Tarnkappe der Immunität. vom russischen Schopf und machte sie vogelfrei. Das wußte und wollte man.
Und nun unter „Krokodilstränen" das Augurenlächeln!
Herr Georg Bernhard von der „Vossischsn Zeitung" ist endlich — Gott sei Dank! als Reichstagskandidat aufgestellt worden und zwar im Wahlkreise Halle-Merseburg. Ein Berliner Blatt, das Herrn Bernhard nicht fern steht, meint hierzu mit großem Ernst:
„Seine Polemiken gegen die Feinde und I nationalistischen Gegner trafen so sehr sns (Schwarze, daß Georg Bernhard bei den rechts.