200. Jahrgang.

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Nr. 259 Montag den 3. November 1924

Das Neueste.

— Nus allen Teilen des Reiches treffen Hoch- oassernachrichten ein. Für Hanau ist bis morgen früh ein weitere? Steigen des Maines um 1 Meter zu erwarten. Die Kinzig ist bei Gelnhausen im Fallen begriffen.

— Die bayerische Volkspartei lehnte da? Wahl- abkommen mit dem Zentrum ab.

— Der Präsident der chinesischen Republik ist zu­rückgetreten.

— Der belgische Wehrminister hat die Schleifung eines Teiles des Forts von Namur beschlossen.

Verdrehung der Tatsachen.

Vom Parteitag der Demokraten.

Berlin, 2. Nov. Im Sitzungssaale des Preußischen Landtages fand heute der außer­ordentliche Parteitag osr Deutschen Demokratischen Partei statt. Äußer der Parteiführern Koch und Erkelenz wa­ren u. a. noch der preußische Landwirftchü.is- minister Wendorff, Graf Beruft -rff und Oberbürgermeister Petersen anwesend. Reichsminister a. D. Koch gab zunäch^c einen eingehenden Bericht über die politische Lage. Er verteidigte die bisherige Politik der demo­kratischen Partei und betonte, dyß die Ueber­zeugung von der Richtigkeit dieser Politik, die zunächst sehr unpopulär gewesen fei, jetzt in allen Köpfen wachse. Im weiteren Verlauf seiner Rede wandte sich Koch dann der F r a g e

-f e n in die Regierung zu. Er stellte zusammen­fassend fest, daß nach seiner Ansicht die deutsche Außenpolitik mit einer solchen Partei an maß­gebender Stelle in die Regierun " zur Er­folglosigkeit verurteilt sei. Aber auch innenpolitsch wäre der Eintritt der Deutschnationalen in diesem Augenblick eine schwere Gefahr und würde zu inneren Wirren und damit zu katastrophalen Rück- s, '"en im Wirtschaftsleben führen. Weiter er­klärte der Redner, daß das Anlehnungsbe^..rs- nis der Deutschen Volkspartei nach rechts Deutschland von Krise zu Krise führe. Zum Schluß bezeichnete er es als Aufgabe der Demokratie, den Staat mit Volksgeist zu erfüllen und das Volk mit "Msgeist.

* Re ichswirtfchaftsminister Hamm begrüßte den Anfang der Verständigung der Völker und der Gesundung und Befreiung der deutschen Wirtschaft und ging dann eingehend auf die Meinungsverschiedenheiten in der demokrati­schen Partei ein. Er schloß mit der Hoffnung auf eine Ueberbrückung aller Gegensätze in einer wahrhaft demokratischen Volksgemein­schaft. Einlummig angenommen wurde eine von Dr. Köqler-Berlin eingebrachte

Entschließung, in der es u. a. heißt:

Der Parteitag erkenne nach eingehender Aussprache ausdrücklich an, daß derbe- währteWegderMittenichtvonder Parteizuverlaffensei. z.c Politik der extremen Parteien müßte sowohl außen- wie innenpolitisch unabsehbare verhängnisvolle Folgen haben. In dem von der Seutjajen Volkspartei aufgezwungenen Wahlkampf kämpfe die demokra..fche Partei für die ent­schlossene Durchführung einer demokratischen Außenpolitik, für die Freiheit des Reiches und des Rheins und für ein Großdeutschland, für die Sicherheit der deutschen Republik und für einen kraftvollen Liberalismus, der die Klaf­fen-, Kasten-, Raffen- und Standesgegensätze überwinde.

Als Ausklana des Demokatischen Partei­tages fand heute nachmittag eine Massenkund­gebung in dem überfüllten Sportpalast statt. Die Kundgebung war von künstlerischen Dar­bietungen umrahmt. Unter den Anwesenden bemerkte man neben bekannten demokratischen Führern auch den Oberbürgermeister Boeß. Der Parteivorsitzende Koch wies in einer An- spräche darauf hin, daß die Deutsche Demokrati­sche Partei nicht sterbe, sondern ihre Wieder­geburt erlebe. Nach ihm legte Justizrat F a l k- Köln, als Rheinländer ein Bekenntnis zum Deutschtum ab. Der badische Staatsminister Prof. H e l l p a ch begrüßte die Versammlung tilg Vertreter des alten Freihandels in Baden,

in dem eine natürliche Demokratie schon vor 1918 geherrscht habe. Das ganze deutsche Volk mühte jetzt endlich mündig werden in der Poli­tik. Krau Dr. Gertrud ~ ä u m e r bezeichnete die Kundgebung als einen würdigen Auftakt zu dem Wahlkampf, bei dem es nicht um kleine Dinge gehe, sondern darum, die Schlüsselstel­lung der Deutschen Republik zu verteidigen. Als letzter Redner wandte sich General Deim­ling gegen die Bestrebungen auf eine Wieder­herstellung der Monarchie oder auf die Vorbe­reitung eines Revanchekrieges. Er erklärte, die Ausführung solcher unverantwortlichen Pläne würde das Volk und das Vaterland in tiefstes Elend stürzen. Deutschland könne nur gedeihen auf dem Wege der Völkerverständi­gung, des Friedens und der Demo­kratie.

*

Die Deutsche Demokratische- Partei leistet ^ in ihrer obigen Entschließung eine Verdrehung der Tatsachen, die nicht unwidersprochen bleiben darf. Es wird da behauptet, die Deutsche Volks- P artet habe dem deutschen Volke den Wahlkampf aufgezwungen. Dabei ist gerade das Gegenteil der Fall. Nicht die Volksparteiler, sondern die Demokraten waren es, die die so notwendige staatliche Konsolidierungsarbeit durch ihre Wei- aerung verhinderten. Sofort nach Auflösung des Reichstages wurde amtlich und halbamtlich an­erkannt, daß die Beibehaltung der seitherigen Regierung, zusammen mit ' dem seitherigen Reichstag, ein Ding der Unmöglichkeit war. Die halbamtliche Meldung sprach klar aus, daß eine sichere Mehrheit zur Fortführung der Geschäfte nur durch Erweiterung der Reichsregierung zu erreichen war, bestätigte also im Gegensatz zu langen auf Kabinettserweiterung/ dis aus rsalpolitifchen Gründen nur nach rechts erfolgen konnte, vollkommen berechtigt war. Es verdient auch wiederholt festgestellt zu werden, daß sich die Mitglieder des Kabinetts, ohne Unterschied ihrer Parteistellung, einstimmig für die Erweiterungnachrechts ausgesprochen haben. Aber nicht alle hinter ihnen stehenden Parteien haben sie in ihrer Haltung unter­stützt. Das zweifelhafte Verdienst, den letzten Versuch einer Gesundung unserer parlamentari­schen Verhältnisse zerschlagen zu haben, darf die demokratische Reichstagsfraktion für sich in Anspruch nehmen.

Die bonerische VvIksparter lehn! dos Wahlabkommen mit dem Zenirum ab.

München, 2. November. DerLaudesauSscknß der Bayerischen Volkspartei befaßte sich heute mit dem Ergebnis der Verbandlungen, die am 28. Oktober in Berlin zwischen den Vertretern der Bayerischen Bolks- partei und der Zentrumspartei zur Herstellung des Burgfriedens für die Wahlen stattgefunden haben. Der Landesausschnß beschloß, das vom Vorstand der Zentrumspartei am 28. Oktober unterbreitete Wahlabkommen für undurchführbar zu erklären. Er bedauere die Ablehnung seines eigenen Vorschlags und lehne die Verantwortung für die Folgen ab^ Der Landesausschutz erklärt, auf dem Boden des Vorschlags zu bleiben, wie er vom Reichskanzler und vom Reichs- Postminister Hoefle gegenüber den Abgeordneten der Bayerischen Volkspartei Leicht und Dr. Beyersdörfer am 20. 10. gemacht worden sei, nähmlich im bevor­stehenden Wahlkampfe Bayern einlchließlich der Pialz der Bayerischen Volkspartei, das übrige Deutschland aber dem Zentrum zu überlassen. Seitens der Partei­leitung der Bayerischen Volkspartei soll mit der Leitung der Zentrumspartei in diesem Sinne in Verbindung getreten werden. Zu dem Vorschlag des Reichskanz­lers bemerkt die Bayerische Volkspartei Korre- poncenz, daß der Vorschlag dahin gerichtet war, daß Hofmann - Ludwigshafen auf die Reichsliste der Zentrumspartei übernommen werden solle und die Bayerische Volkspartei sich dadurch verpflichten müsse, nicht aus Bayern herauszugeben. Der Landesausschug faßte am 26. 10. den Beschluß, auf den Vorschlag des Reichskanzlers und Hoeflos einzugehen, wenn kein Kandidat des Zentrums und zwar weder für die Reichstags- noch für die Gemeindewahlen in Bayern und der Pfalz aufgestellt wird, und wenn etwaige wilde Kandidaten unter dem Deckschild „Bayerisches Zentrum" oder „Christlich-Sozial" oder unter einer sonstigen Bezeichnung von der Zentrumspartei öffent­lich abgeschüttelt wurden. Tie Verhandlungen, am -8. Okt. führten zu dem Ergebnis, daß der Vorstand fes Zentrums sich wohl bereit erklärte, auf iede Beteiligung an den Wahlen im rechtsrheinischen Bayern zu verzichten, dagegen verlangte das Zentrum für die Rheinpfalz einen Kompromiß dahingehend, daß die Bayerische Volkspartei und das Zentrum dort eine gemeinsame Liste aufstellen sollen mit den Kan­didaten der Bayerischen Volkspartei ander Spitze uns den Kandidaten des Zentrums an zweiter Stelle. Außer­dem sollen die Wahllisten der Pfalz mit der Rcichsliste des Zentrums verbunden werden, damit die Sieftftimmen der Reichrliste des Zentrums zugute kommen. Rät

Rücksicht auf die Verhältnisse in der Rheinpfalz — so heißt es zum Schluß der Erklärung der bayer. Volks - ctarteikorrespondenz — hielt der LandesauSschuß den Vor­schlag des Vorstandes der Zentrumspartei, soweit er die pfälzische Frage betrifft, für nicht durchführbar. Es kam daher zu dem heutigen Beschluß, der der Zen­trumspartei immer noch die Möglichkeit offen lasse, ihre Hand für eine Regelung der Parteiverhältniffe in der Pfalz zu bieten.

Wieder ein ReinfaN der Mililär-- KoniroU-Kommifsion.

Vor einigen Tagen erschien in der Reichs- wehrkaferne in Ruhleben unter Führung eines französischen Kapitäns, der sofort beim Betreten des Kafernengeländes eine Karte von den Schießständen hervorzog, in öer bestimmte Stellen als angebliche Fundorte vergrabener Waffen eingetragen waren, eine Abordnung der Interalliierten Kontrollkommission. Die fremden Offiziere begaben sich zum Schießplatz- gelände, wo sie zunächst eine Durchsuchung der Scheibenwerkstätte vornahmen, die natürlich er­folglos verlief. Dann verlangte man Arbeiter, um an den bezeichneten Stellen nachgraben zu lassen. Die in Ruhleben beschäftigten Arbeiter weigerten sich jedoch, der Kontrollkommission Hilfe zu leisten, und andere Arbeitskräfte waren einstweilen nicht aufzubringen. Darauf zog der französische Kapitän seinen Mantel und Rock aus und griff selbst zum Spaten. Noch langem mühseligen Graben hatte er die Genugtuung, auf eine alte Anzeigerdeckung zu stoßen, in der einige Rollen verrosteten Stacheldrahtes und mehrere völlig verrostete leere Patronen und Wasserkästen lagen. Von Waffen fand man wie- der nichts. Dann ging die Suche weiter mit dem Franzosen an der Spitze, dem ein englischer dem Schießplaßgelände nachgeforscht und ge­graben, wozu man inzwischen herbeigeschaffte, eigens hierfür angeworbene Arbeiter ver­wandte; als diese jedoch erfuhren, daß sie nicht für die deutsche Heeresverwaltung, sondern für die Kontrollkommission tätig seien, legten auch sie die Arbeit wieder nieder und überließen den Kontrolloffizieren selbst das Umwühlen des Ge­ländes. Inzwischen waren, anscheinend auf die alarmierenden Meldungen der Kommission hin, zahlreiche Mitglieder der Interalliierten Kon­trollkommission in Berlin mit ihren Kraft­wagen nach Ruhleben geeilt und hielten die Umgebung der Kaserne in weitem Umkreise be­setzt, um zu verhindern, daß irgendetwas aus den Militärgebäuden fortgeschafft würde. Auch von den deutschen Verbindungsbehörden waren sofort einige Beamte entsandt worden. Den ganzen Tag über dauerten die Nachforschungen an, ohne daß auch nur eine einzige verborgene Waffe entdeckt wurde. Gekrönt wurde die Ar­beit der Kontrollkommission am Abend mit der Auffindung eines „verdächtigen" Schuppens, dessen Inhalt sich aber nach eingehender Prü­fung lediglich als Heu und Stroh herausstellte. Sichtlich enttäuscht mußten die Kontrolloffiziere hie Ruhlebener Kaserne in dem Bewußtsein verlassen, daß sie einer Anspachiade zum Opfer gefallen waren.

Die Ausnahme von Auslan-skreütten.

Berlin, 1. Novbr. Bei der in Berlin kürzlich abgehaltenen Besprechung der Ländervertretungen be­stand Uebereinstimmung darüber, daß erfreulicherweise der nunmehr in größerem Umfange eröffnete aus­ländische Anleihemarkt unmittelbar produktiven Zwecken zugänglich gemacht werden muß. Da nun zahlreiche Kccditverbandlungen von öffentlichen Ver­bänden, insbesondere Gemeinden, bereits im Gange sind, unzweckmäßige Abschlüsse aber nach Auffassung der Reichsregierung und der Reichs ank außer einer schädlichen Beeinflussung des aus ändischen Anleihe­marktes eine ernste Gefahr für Währung und Wirt­schaft im Gefolge haben können, erließ der Reichs- vräsident im Hinblick aus die Vorbereitung bindender Richtlinien nachfolgende Verordnung:

»Auf Grund des Artikels 48 Absatz 2 der Ver­fassung des Deutschen Reiches verordne ich:

§ 1. Länder, Gemeinden und Gemcindevcrbände bedürfen zur rechtsgültigen Aufnahme von Krediten im Auslande und zur rechtsgültigen Begebung von Anleihen im Auslande der Zustimmung des Reichs­ministers der Finanzen.

Das Gleiche gilt, wenn Länder, Gemeinden oder Gemeindeverbände für im Ausland aufzunehmenden Kredit Bürgschaft übernehmen oder Sicherheiten stellen für die Rechtsgültigkeit der Bürgschaftsüber- nahmc oder der Sicherbeltsstellung.

§ 2. Der Reichsminister der Finanzen kann die Zustimmung nur versagen, wenn der Reichsrat der Ablehnung zustimmt.

§ 3. Der Reichsminister der Finanzen kann mit Zustimmung des ReichSratS DurchführungSbestim- mungen zu dieser Verordnung erlassen.

§ 4. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft und tritt am 81. Januar 1925 außer Kraft.* •

Der Bannfluch der bayrische« Generäle.

Wie die Münchener Zeitung „Die Welt am Sonntag" erfährt, wandten sich Ludendorff nahe stehende hohe Kreise an den Nationalverband deutscher Offiziere und an den Deutschen Off« ziersbund mit der Bitte, beide Verbände möchten sich durch eine Solidaritätserklärung mit Luden­dorff gegen die Achterklärung der bayrischen Generäle wenden. Der Deutsche Offiziersbund lehnte das Ersuchen ab. Der Nationalverband deutscher Offiziere hat noch keinen Beschluß ge­faßt. Zur Entgegnung Ludendorffs auf die Eftlärung der bayrischen Generäle wird ver­sichert, daß man in den dem Kronprinzen Rupp­recht nahe stehenden Kreisen den von Luden, dorff angekündigten Enthüllungen mit Gelassen­heit entgegensehe. Jede öffentliche Feststellung würde nur bestätigen, daß eine öffentliche Pwk- lamation des früheren Kronprinzen Rupprecht nach dem Novemberputsch nicht existiert habe und nicht geplant sei.

Eine Äetzreöe Millerands gegen Deuljchlan-.

Paris, 3. November. Der frühere Staats' Präsident Nilllerand hat gestern nachmittag bei einer Kundgebung der Familienväter eine po­litische Rede zu Ehren der Gefallenen gehalten, in der er bei einer Anspielung auf das Genfer Protokoll folgendes sagte: Die Entwaffnung kann vielleicht die gefährlichste aller Illusionen bleiben, wenn die Nationen nicht ihre moralische sich ohne Unteiidjteö der Parteien von den Sozialdemokraten bis zu den Deutschvölkischen zusammen, um auf die Nationen, die es an­gegriffen hat, die Schuld am Krieg abzuwälzen. Wie kann ein Volk, das die Spannung vor dem Kriege selbst heraufbeschworen hat, sich über den Argwohn beklagen, den es ausgelöst hat? Am Schlug seiner Rede mahnte Äiille. rand zur inneren Eintracht. Die Ansprache enthielt keinerlei bemerkenswerte Wendung gegen das Kabinett Herriot, was „Journal des Debüts" ausdrücklich hervorhebt.

Der Butzlag wieder gesetzlicher Feierlag in Thüringen-

Weimar, 1. Nov. In einer Notverord« nung der thüringischen Regierung vom 30. Oktober wird der Bußtag in Thüringen wieder zum gesetzlichen Feiertag erklärt. In der zweiten Notverordnung wird der gesetz­liche Feiertag am 9. November in Thüringen ausgehoben. Die Notverordnungen treten sofort in Kraft.

200 Jahre Mililür-Waisenhaus.

Potsdam, 2. Nov. Die Gedenkfeier anläßlich deß SOOjätrigen Bestehens des früheren Militärwaisen­hauses fand ihren Höhepunkt in einem heute Mittag auf dem Hofe der Anwalt veranstalteten Festakts Vor­her war bereits ein Kranz am Denkmal des Gründers König Friedrich Wckbelm I. nicbergelegt und ein Fest- gottesbienft in der Garnisonkirche abgehalten worden. Die Feier, zu der Vertreter zahlreicher Behörden er« schienen waren, begann mit einer Ansprache des Staats- 'ekretärs Scheidt vom Ministerium für VolkSwohl- fahrt zu dessen Verwaltungsbereich das Waisenhaus gehört. In seiner Ansprache führte Staatssekretär Scheict aus, daß die Menge der zahlreich erschienenen ehemaligen Zöglinge des Waisenhauses den besten Beweis dafür liefere, daß seine Erziehungsmethoden die richtigen gewesen seien. Der. Geist, der ihnen schon von seinem Begründer Friedrich Wilhelm I. mit auf den Weg gegeben worden sei, sei der Geist der Arbeit, der Sparsamkeit, Mannes­zucht und der richtig verstandenen Frömmigkeit. Die Nachfolger des BegnänderS, die preußisch deutschen Herrscher, hätten in diesem Geist das WaiicnhauS weiter gefördert. Friedrich der Große habe ihm 1771 den großen Neubau errichtet. Die verstorbene Kaiserin Auguste Viktoria habe durch zahlreiche Besuche und sonstige Kundgebungen ihr großes Interesse bewiesen. 8luch die jetzige preußische Regierung habe trotz unzähliger Schwierigkeiten in der schweren Zeit der Inflation Mittel und Wege gefunden, das Waismhaus durch die schlimmsten Tage hindurchznbringen. Die aufopfernde Arbeit von Beamten und Erziehern biete die Gewähr dafür, daß auch in Zukunft die ihnen anvertraute elternlose Jugend zu tüchtigen Pèenschen beraugebilvet und erzogen werde. -b-uere Ansprachen hielt u. a- der Direktor der Anstab Heyse nnb Oberbürgermeister Rauscher •$?“ dam, der mitteilte, daß die Stadt Potsdam Mr I