200. gest gong.

Hanauer W Anzeiger

General-Anzeiger / Amtliches Organ für Stadl- und Landkreis Kanan a. M.

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Nr. 248

Dienstag den 21. Oktober

1924

Der Reichstag ausgelöst!

Neuwahlen En-e November oder Wille Dezember.

Derlin, 20. Off. Die Bemühungen des Reichskanzlers, die jetzige Reichsregierung zu erweitern, um ihr eine sichere Mehr­heit im Reichstag zur Fortführung der bis- herigen Politik zu verschaffen, sind e n d g ü l - kiggescheitert. Daraufhin hat der Reichs- kanzler, da sich ein anderer gangbarer Weg nicht zeigte, in Uebereinstimmung mit dem ge samten Reichskabinekk beim Reichspräsidenten hie Auflösung des Reichstages be­an t r a g k, um dem Volke Gelegenheit zu ge- beo. eine solche Mehrheit zu schaffen. Dev Reichspräsident hat dem Antrag des Reichs­kanzlers entsprochen.

Berlin. 20. Off. (Amtlich.) Der Reichs­präsident hat nachstehende Verordnung erlassen:

Die parlamentarischen Schwie­rigkeiten machen eine Beibehaltung der gegenwärtigen Reichsregierung und gleichzeitig die Bildung einer neuen Regierung auf der Grundlinie der bisher befolgten Innen- und Außenpolitik unmöglich. Aufgrund des Ar­

den Reichstag auf.

Der Reichspräsidenk. Ebert. Der Reichs- kanzler. Marx.

*

$raufanren

würde, war bis zum festen Augenblicke noch

Geßler als gmaftion frsigsgeben und in ein nach rechts erweitertes. Kabinett delegiert hätten, wäre die Voraussetzung für die Umbildung der Regierung -gegeben gewesen. Die Demokraten haben aber dem Reichskanzler eine Antwort ge­geben, die nur als „Nein" auf-gefaßt werden konnte und so Meb dem Reichskanzler nichts anderes übrig, als zur Auflösung des Reichs­tages zu schreiten, da ja auch das Zentrum feine Bereitwilligkeit für eine Regierungserwei- tevunig nach rechts nur unter der Voraussetzung ausgesprochen hatte, daß die Demokraten in der

Das Volk soll nunmehr selbst entscheiden, nach welcher Richtung es den Kurs seiner politi­schen Leitung demnächst genommen und wel­chen Parteien es die Bildung seiner Regierung anivertraut wissen will. Doch was sollen die Neuwahlen unserem Volke Gutes bringen? Wir vermögen nicht das Geringste an irgend wel­chen Vorteilen zu erblicken. Das Volk hat vor wenigen Monaten erst gesprochen. Die Rechte wurde durch sein Votum außerordentlich ge­stärkt. Was lag näher als nach parliament-a- rtjch-en Grundsätzen den Tendenzen- der Reckten

warten wir die Neuwahlen, die dem deutschen VoRe hätten erspart werden können, die -aber nunmehr durchgefü'hrt werden müssen.

Der Verlauf

-er letzten Verhandlungen.

Die Entschließung der Demokraten.

Berlin, 20. Okt. Nachdem die Demokraten sich zu einer wohlwollenden Neutralität nickt herablassen wollten, kam noch Belassung des Reichswehrministers Dr. Geßler als demo­kratisches Fraktionsmitglied im Kabinett in Be­tracht. Auch dieses Zugeständnis versagten die Demokraten. In der sechsten Nachmittagsstunde a ihr Parteivorsitzender Koch mit dem Vor-

ismitgbied Erkelenz zum Kanzler. Sie über­mittelten ihm die nachstehende, in ihrer Frak­tionssitzung beschlossene E n t s ch l i e ß u n g der Demokraten.

„Die deutsch-demokratische Fraktion hat wie­derholt erklärt, d-aß nicht der geringste Grund für eine Regierungskrise vorgelegen hat. Wenn der Herr Reichskanzler sich entsprechend dem Geiste der Verfassung entschlösse, unbekümmert um die schwankettd-e Haltung einzelner Frak­tionen, mit dem jetzigen Kabinett vordenReichstagzutreten, so würde dieses Kabinett vor dem Reichstag ein glattes Vertrauensvotum erhalten.

Die schwere außenpolitische Gefahr, die mit

Haltung verbunden ist, hat die deutsch-demokra­tische Fraktion wiederholt zu dem Beschluß ver­anlaßt, eine einseitige Verbreiterung des Kabinetts nach rechts nicht mit ihrer Verant­wortung zu decken. Die geplante Zusammen­setzung des Kabinetts, in das auch Deuischnatsio- nale berufen werden sollen, die sich dem Dawes- Gutachten gegenüber ablehnend verhalten ha­ben, kann die demokratische Fraktion in ihrer Haltung nur bestärken. Daß die Fraktion, die dafür eintritt, das jetzige Kabinett in seiner Ge­samtheit zu erhalten, ihre Zustimmung dazu gäbe, ein Mitglied ihrer Fraktion in einem, ohne sie neu gebildeten Kabinett zu be­lassen, und daß sie durch einen derartigen hal­ben Abschluß unklare Verantwortlichkeit schaffe, ist ein Verlangen, dem die Fraktion nicht entsprechen kann."

Neuwahlen auch in Preußen und Kesfen?

fitmaten Parteien. Jeder objektiv denkende Deutsche muß das Mgeben. Deutschnationole und Deutsche VoKspartei mußten, was sie woll­ten, sie wünschten den Bü-rgerblock, wünschten eine klare, festfundierte Innen- und Außenpoli­tik durch die Parteien, die zur realpolitischen Einstellung befähigt sind und dem entsvrechend sozialistische und pazifistische Utopien ablehnen.

Die „Voss. Zeitung" schreibt: Der Reichstag -des 4. Mai ist tot. Er war «litte Nach­geburt. Der Reichstag des 4. Mai stand im Zei­chen des Unfriedens. Das deutsche Volk muß dafür sorgen, daß sein -Nachfolger im Zeichen des Friedens steht.

Die „B örsenze itung" spricht die Hoff­nung aus, daß im Interesse von Volk und Va­terland sowohl die Deutschnationalen wie die Deutsche Volkspartei die rechte Antwort auf die vom Sozialismus ausgegebene Wahlparole: Bürgerblock oder Sozialdemokratie, finden wer­den. Jetzt darf es keine kleinlichen Partsiunter- fchiede geben. Die Trennungslinie darf nicht zwischen ihnen liegen, sie muß weit links von ihnen ausschließlich gegen die Sozialdemokratie und bereit Linksblock gezogen werden.

In der „Deutschen Tageszeitung" schreibt Becker: Mit dem besten Gewissen können die rechtsstehenden Parteien dem Wahlkampf entgegensehen. Dabei muß allerdings von vorn­herein der dringende Wunsch ausgesprochen werden, daß nach Möglichkeit eine einheitliche Front dieser Parteien für die Wahl hergestellt werde.

Die „K r e u z z e i t u n g" schreibt: Alle Fol­gen, die sich aus der Auflösung des Reichstages ergeben, fallen der Sozialdemokratie und ihren freiwilligen Helfern zur Last. Wenn heute Neu- w ahle n herb eigeführt worden sind, so wird die DeutjcyuptiSDale VoÜspartei um so sicherer mit Ruhe in den Wahlkampf hineingehsn sönnen, als sie den außerordentlich schwierigen Verhält- Nissen des Landes bis zuletzt Rechnung getragen ; und im Gegensatz zu der schamlosen Parteipoli- i tit, die von links her betrieben wurde, bewiesen hat, wo die Verantwortung für Staat und Volk zu Hause ist.

Besonders scharf sind seine Angriffe auf die Deutschnationalen, jedoch setzt er sich auch mit den Kommunisten auseinander. Er heißt dort: „Die Kommunisten haben im Reichstage gar keine besondere Bedeutung. Sie haben mit ihreut Kindertrompetenkonzert und ihren Rüpelszenen das Ansehen der Arbeiterklasse, das sie angeblich gleich­falls vertreten wollen, auf» schtperste geschädigt. Im übrigen haben sie nur als Bundesgenossen der äußerten Rechten gewirkt. Die ungeheure Zersplitterung der Parteien ist ein Unsinn. ES gibt nur zwei große Parteien: Deutschnationaleund Sozialdemokraten. Zwischen beiden muß entschieden werden." Am Schluß heißt e8: „Er muß anders werden in Deutschlaud. ES wird anders werden."

Die Uebergabe der Dortmunder Eisenbahnlinie« erfolgt.

Dortmund, 20. Oktober. In der Nacht zu« Montag bis 12 Uhr ist die Uebergabe der in der Dort­munder Zone von der französischen Regie verwalteten deutschen Eisenbahnlinien an die deutsche Behörde erfolgt.

Die Abwicklungsarbeiien, besonder? die Uebergabe des Materials, werden nach einige Tage in Anspruch nehmen. Die deutsche Eisenbabndirektion, die seinerzeit von Essen nach Hamm verlegt wurde, wird am Montag nach Dortmund kommen. Frei sind nach der Uebergabe folgende Streckeri: Dortmund—Lünen, Hörde—Alperbeck, Soest—Hamm. Hörde— Schwerte und Dortmund-Süd. Die Uebergabe der übrigen Strecken soll nach den bisherigen, aber noch nicht endgültigen Bestimninngen am 6. November erfolgen. Die Regie- eisenbahner französischer Nationalität sind schon ab­transportiert und in Mainz untergebracht. Dort werden sie eingekleidet und ihren früheren Eisenbahn­formationen zugestellt.

ten Rich-Mniie-n zu-gestimmt hatten? Dock dieses NahelHegenhe wollte man nicht; gewisse n-£uift> sche Parteien legten ein geradezu finNf-djes Der. Hatten an den Top unb trieben mit dem parÄ- -inentarischen Systein ärgstes Schmb'luder, ob- w-ohl ausgerechnet sie sich als die Verfe^-er und Schützer des Paâmentarismns ourfrieten. Was wir m dem Dammer dieses heitlo-sen btes= wöchigen Umhcrtappen-s nach einer ganz selbst« verständlichen Regierung erlebt haben, d-as er­trägt unser Volk in einer WiederholmW einfach nicht, ohne jedes Interesse am politischen Leben und an der Mitarbeit an ihm zu verlieren. Es wird allgemein an-genommen, daß das Interesse schon diesmal schwer notgeÄLtm habe, was sich bei den kommenden Neu^wahlen auswirken werde. Das ist möglich, doch wir möchten heute schon vor einer etwaigen Wahlmüdigkeit und Sntereffelofigfeit warnen. Es kommt i rural darauf an! Die deutschen Wähler bekommen noch einmal Gewgenheit, d-arüber zu entscheiden, ob endlich die so notwendige Stetigkeit in un­sere deutschen Regierun-gsveryaltniise e-inziehen soll. Und es wäre ein Großes, wenn bk deut- sehen Wähler durch ihre Selbstdisziplin bei den Wah-len eine bessere Arbeit leisten würden, als ;s die „Voffe" seiner politischen Parteien in die­ser Regierungskrise in Berlin zu tun oer- Mchten,

Berlin, 20. Off. Um 8 Uhr überbrachte der Staatssekretär der Reickskanzlei, Bracht, dem Reichstagspräsidenlen Wallraf die Auf­lösungsverordnung. Die Ausschüsse des Reichs­tags, die schon Sitzungen angesetzt hatten, wur­den abgesagt. DieNenwahlen zum Reichs­tag dürften frühestens auf den 30. November angesetzt werden, jedoch wird in parlamentari- chen Kreisen angenommen, daß sie erst Rl i t t e vezember werden skatlfinden können, da der Wunsch bestehe, daß gleichzeitig die Neu­wahlen in Preußen und Hessen vorgenommen werden. Die sozialdemokratische Reickskaasfrak-

»reutzen und Hessen vorgenommen sozialdemokratische Reichstagsfrak- Wittwoch vormittag eine Frak- tionssitzung einberufen, auf deren Tagesord­nung die Vorbereitung der Neuwahlen steht, itm morgigen Dienstag wird auch die national- ozialistifche Reichstagsfraktion noch eine Sitzung abhalten, in der gleichfalls zu der neu geschaffenen Lage Stellung genommen wird.

ton hak für

Das „Berliner Tageblatt" hätte es aus Gründen der parlamentarischen Gepflogen­heit lieber gesehen, wenn das Kabinett sich in offener Feldschlacht dem Parlament gestellt hätte. Dann hätte sich die Verantwortung dieser oder jener Partei an dem Sturz der Regierung klar von dem nebelhaften Horizont der parlamentarischen Krise abgehoben.

Die „Deutsche Zeitung" schreibt: Das Vorgefecht ist beendet. Es hat einen vollen glänzenden Sieg der vereinigten Marxisten ge­bracht und eine ebenso völlig unrühmliche Niederlage der sogenannten staatsbürgerlichen Parteien. Die Sozialdemokratie hat ihren Willen glatt durchgesetzt, Reichstagsauflösung und Neuwahlen erreicht.

Die „D. A. Z." meint: Die Regierungskrise bat gestern eine neue Vertagung erfahren Der Reichs­tag ist aufgelöst. Die Wähler sollen selber ent­scheiden. ob sie eine autoritative Regierung wünschen, die nicht Klassenkamvf, sondern Zusammenfassung aller staatsbejahenden Kräfte bedeutet, oder ob sie die Führung des Reicks denen in die Hände geben wollen, die eine Jllusionspolitik auf dem Rücken des deutschen Volkes zu betreiben wünschen, wie sie den Beifall nur in manchen Kreisen des Aus­lands finden kann.

Bei den hier angeführten Bahnlinien hMldeti c» sich um z. T. nur wenige Kilometer lange. Dorort- strecken oder gar Kleinbahnen. Lediglich die Linie Soest-Hamm ist 26 Kilometer lang, während Dort- mund-Süd nur Bahnhof ist und hier fälschlich als „Strecke" ausgegeben wird.

Die Räumung der Dvrlmund-Kvrber Zone.

Dortmund, 20. Okt. Wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, wurden bereits am Montag das französische Zivilbüro, sowie die Büros einiger Spezialtruppen von Dortmund abtransportiert. Vor­aussichtlich erfolgt der Abzug der Besatzungstruppen der Dortmund-Hörder Zone im Laufe des Dienstag? in geschlossenen Formationen. _ Nach Mitteilungen von französischer Seite werden die letzten französischen Truppen die Dortmund-Hörder Zone bis zum 22. Ok­tober vormittags 9 Uhr verlassen haben. Eine Reihe höherer französischer Offiziere, die im dienstlichen Verkehr mit der Stadtverwaltung standen, haben sich von den für die Besatzungsangelegenheiten zuständigen städtischen Beamten offiziell verabschiedet.

Die Franzosen räumen auch das Karlsruher Kafengeblel.

Presseslimmen zur Veichslags- Auflvsung.

Berlin, 21. Okt. Der „L o- k a l a n zeige r" hebt hervor, daß das deutsche Volk die gestern -albend gefallene Entscheidung begrüßen wird und schreibt weiter: Die innere Logik der poli­tischen Entwickelung hat die Deutschnationalen und die Deutsche VoMspartei diesmal in die gleiche Frontstellung hinein,gezwungen. Die Ge- sinnungs- und die Kampfgemeinschaft dieser bei­den großen niEonalen Parteien verbürgt allein schon den Sieg, der errungen werden muß, wenn Deutschland nicht zum willenlosen Objekt fremder Machtinteressen herabsinten soll.

Der „Tag" schreibt: Dieser Reichstag hat -entschieden einen noch schlechteren Eindruck hin­terlassen und ist noch unrühmlicher gestorben, â her vorige. Die Schuld tragen nicht die na-

Die „German i a" schreibt: Die Siche­rung des bisherigen Kurses der deutschen Po­litik wird das Ziel der bevorstehenden Wabl ein müssen. Selbst die Deutschnationalen haben durch ihre Abstimmung am 29. August ein Be­kenntnis für die Richtigkeit dieser Politik abge- egt. Es wird jetzt alles daran gesetzt werden nüssen, einen Reichstag zu schaffen, der eine sichere Mehrheit für diese Politik der Befreiung aufbringt.

Der „Vorwärts" stellt fest, daß die Kunde von der Auflösung in den Kreisen der Partei­genossen Genugtuung hervorgerufen habe. Man empfinde diese Auslosung als einen Sieg der Vernunft und des Rechts.

Der Wahlkampf beginnt,

Berlin, 21. Oktober. Kurze Zeit nach Bekannt­werden der Reichstagsauflösung ließen die großen Berliner Zeitungen auf den Straßen Extrablätter verteilen. Der „Vorwärts" bat als erste- Blatt den Wahlkampf eröffnet, den in seinem Flugblatt setzt ich bie Sozialdemokratie mit den Deutschnationalen heftig auseinander und verkündet da» Wahl-

Karlsruhe, 20. Okt. Wie wir erfahren, wird die französische Besatzung morgen früh 7 Uhr da? Karlsruher Hafengebiet verlaffen. Es bleibt nur noch ein kleines Kommando für die interalliierte Schiffahrts­kontrolle zurück.

(Letzte Meldung.)

Karlsruhe, 21. Okt. Wie bereits ange» kündigt, ist heute früh 7 Uhr der Abzug der noch imhiestgen Rheinhafen stationierten Truppen erfolgt, mit Ausnahme eines kleinen Komman. dos von 15 Mann, das für die interalliierte Schiffahrtskontrolle Zurückbleiben wird. Der Abzug erfolgte ohne Zwischenfall über den Rhein nach der Pfalz.

Maurrheim, 21. Okt. Die Franzosen sind seit heute früh 7 Uhr mit dem Abrücken beschäftigt. Um 7,30 ist eine Abteilung von 50 Mann mit mehreren Bagagewagen über die Rheinbrücke nach Ludwigshafen abg^ogen. Der Abzug der übrigen Truppen wird noch im Laufe der Tages erfolgen. Um 10,15 haben die Franzosen da» Mannheimer Schloß geräumt. Nachdem die französischen Truppen auf dem Schloß­platz versammelt waren, hielt der französische

Programm für

kommenden Kamvk.

Kommandeur eine Ansprache an die Truppen. Die erst heute früh aufgezogene französische Flagge wurde nach dem Abzug niedergeholt. Nach dem erfolgte» Abz»k wurde das Schloß von der Polizei in Gewahrsam ge nommen. Der Abzug" erfolgte in der Richtunc Ludwigshafen. Um einen reibungslosen Abzug zu ge­währleisten, waren die Abzugstraßen von der P»ÜM gesperrt worden. Die Bevölkerung enthielt sich!*r Kundaebuna.