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Hanauers Anzeiger

General-Anzeiger / Amtliches Organ für Stadl- und Landkreis Kanan a. M.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn, und Feiertage. / Fernfprech-Anfchluß Nr. 1237 und 1238.

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Nr. 225

Mittwoch den 24. September

1924

St MMM9 »ist in de« »erbAd

Grundsätzliche Einigung innerhalb der Reichsregierung.

* Berlin, 23. Sept. Unter dem Vorsitze des Reichspräsidenten wurde heute ein Minisierrat abgehalten. Nach eingehender Er­örterung der Frage des Beitrittes Deutschlands zum Völkerbünde er­gab sich Einmütigkeit darüber, daß die Reichs- regierung den alsbaldigen Eintritt Deutschlands in den Völkerbund erstrebt. Sie geht dabei von der Erwägung aus, daß Lte vom Völkerbund behandelten Fragen, insbesondere des Schutzes der Minderheiten, der Regelung der Verhältnisse des Saargebietes und die Frage der allgemeinen Brüstung in Verbindung mit der Durchführung der Militärkontrolle, sowie die ihrer Lösung harrende große Frage der Sicherung friedlichen Zusammenarbeilens der Völker nur unter Mitwirkvo-" Deutschlands in

befriedigender Weise geregelt werden könne. Selbstverständlich kann Deutschlands Mitwir­kung nur die einer gleichberechtigten Hauptmacht sein. Nachdem die auf der Londoner Konferenz erzielte Lösung der Re­parationsfrage nach Auffassung der hauptsächlich beteiligten Mächte den Weg zu einer aktiven Lösung der Frage des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund für die Reichs­regierung eröffnet hatte, sind im Anschluß an die Konferenzverhandlungen Besprechun­gen in diesem Sinne ausgenommen worden. Das Ergebnis dieser Sondierungen bildet eine w e s e n t l i ch e G r u n d l a g e für die heutige Entschließung der Reichsregierung.

\ In Ausführung dieser Entschließung wird wteHiâMMir

rat vertretenen Mächten abschlie- F ßend fest stellen, ob die für die Stellung des deutschen Antrages erforderlichen Garan­tien. die sich sowohl auf Deutschlands Stellung im Völkerbund wie auf bestimmte andere hier- I mit untrennbar zusammenhängende Fragen beziehen, gewährletstek werden.

*

Diese amtliche Mitteilung ist ein eigenar­tiges Schriftstück, das an Klarhest und Logik viel zu wünschen übrig läßt, so daß man an seine Auslegung mit aüem Rüstzeug der Philo­logie herangehen muß. Man muß es auslösen wie ein Rösselsprung, indem man die einzelnen Gedanken, die ziemlich ungeordnet durcheinan­der gewürfelt worden sind, in einer verständ- k lichen Reihenfolge miteinander verbindet. Man darf wohl annehmen, daß die Veröffentlichung einen Ausgleich mehrerer sich widersprechender Ansichten darstellt, denn alle Nachteile eines Kompromisses haften ihm an. Es zergliedert sich in eine histokische Einleitung, die eigent­liche Entschließung, ihre Begründung und ihre Vorbehalte und endlich ihre Ausführungsbe­stimmungen und Bedingungen. In der histori­schen Einleitung werden die Londoner Ab­machungen als der Ausgangspunkt für eine aktive Behandlung der Völkerbundfrage _ für Deutschland angeführt, das soll der Auffassung derhauptsächlich beteiligten Mächte" entspre­chen. Es ist nicht ganz klar, ob, wie es nach dem Satzbau anzunehmen ist, die an der Lon­doner Konferenz beteiligten Mächte, oder wie es dem Sinne nach fein könnte, die am Völker­bund beteiligten Mächte gemeint sind. Im erste­ren Falle müßte man seiner Verwunderung Ausdruck geben, daß die Vereinigten Staaten nicht, zu den an der Londoner Konferenz hauvt- sächlich beteiligten Mächte gerechnet werden, und im zweiten Falle muß man bezweifeln, ob gerade Frankreich auf eine aktipe Behandlung des deutschen Eintritts gedrängt hat. Soweit bisher bekannt geworden ist, ist in London über­haupt nich-t über den Völkerbund gesprochen worden, und die späteren Sondierungen sind erst im Anschluß an die Genfer Reden und die von ihnen nach Deutschland zurückschlagenden mnerpolitischen Wellen eingeleitet worden. Jedenfalls soll das Ergebnis der ^ o ^ ^ i e ^ ruttgen wesentliche Grundlage für die Wrige Entschließung der Reichsregierung ge- wesen fein. Nachdem der englische Botschafter im Namen seiner Regierung die Zusicherung eines ständigen Ratssitzes abgelernt" hat. kann meser Satz logischerweise nur bedeuten, daß auf ^rund dieser englischen Weigerung und der Auskunft Nansens, die Reichsregierung von der jormiictjen Forderung eines ständigen Rats- u/s Vorbedingung für ihre AnmeLMg 3 Völkerbund absieht. Gegen den Verzicht auf

Liese Vorbedingung erheben sich schwere Be­denken, auch wenn die Regierung bestrebt ist, sich in Liplomatischen Verhandlungen vor Ler Anmeldung der Stimmabgabe der einzelnen Völkerbunbsmitglieder in dieser Frage zu ver­gewissern.

In der eigentlichen Entschließung wird die Einmütigkeit des Kabinetts darüber betont, daß die Reichsregierung den alsbaldi­gen Eintritt Deutschlands in den Völkerbund erstreb t. In dieser dekla­matorischen Kundgâng liegt ein weitgehendes Entgegenkommen an die deutschen Völkerbund- freunde, aber auch an die Völkerbundpolitik des englischen Ministerpräsidenten. Bisher hatte die deutsche Regierung zwischen dem derzeitigen Völkerbund als einem Konventikel der S re­ger mächte und einem unparteiischen und objektiven Völkerbund unterschieden. Diese Unterscheidung ist leider fallen gelassen worden. Die Begründung, daß eine Reihe wichtige Fragen nur unter Mitwir­kung Deuffchlands in befriediaender Weise ge­regelt werden könnten, ist in dieser Form nicht ganz stichhaltig, nachdem der Völkerbund dem Streben nachgeht, seine Arbeitsmethoden dem Eintritt Deutschlands entsprechend UMZU- stellen, so daß an Stelle der bisher vorge­sehenen Einstimmigkeit die Mehrheitsab- st i m m u n g t r i t t, D e v t s ch l a n L auf diese Weise in jeder wichtigen Fraae ü b e r st i m m t werden kann und damit als Völkerbundmitglied PerantworttichEsrten übernimmt, ohne auch nur annähernd den ihm gebührenden Einflu'' au die Entscheidungen zu haben. Man braucht in

Liesem Zusammenhang nur auf Lie N ü - ft u n g s k o n t r o l l e zu verweisen, von Leren Beeinflussung die besiegten Mächte ausge­schlossen sind, und auf die Verpflichtung, im Falle von Völkerbundsanktionen den Aufmarsä der Völkerbundtruppen in seinem Gebiet zu ge­statten, ohne angesichts seiner schwachen Mili­tärmacht in der Lage zu sein, gegen den Völker­bund gegner seine Neutralität wirksam zu ver­teidigen.

Nicht für den Eintritt, wohl aber für die Mitwirkung Deutschlands wird Ler selbstver­ständliche Vorbehalt gemacht, daß Deutsch­land die Stellung einer gleichberechtig- t e n Hauptmacht erhält. Das soll wohl heißen, daß ihm ein ständiger Sitz im VölkerbunL - r a t zugewiesen wird. In den Ausführungsbe­stimmungen und Bedingungen zur Entschlie­ßung wird das AuswärtigsÄmtzuder Feststellung verpflichtet, ob die im Völker­bundrat vertretenen Mächte die erforderlichen G a r a n t i e n zu geben bereit sind, die sich au die Stellung Deutschlands im Völkerbund wie auf bestimmte andere hiermit untrennbar zu- fammenhängende Fragen beziehen. Der Um­fang der Garantien ist reichlich unklar aus­gedrückt und bedarf einer authentischen Inter­pretation der Reichsregierung. Gleichberechtigt ist Deutschland nicht, wenn und solange der Makel der erzwungenen S ch u l d l ü g e auf ihm lastet. Gleichberechtigt ist es nicht, wenn und solange die A b r u st u n g s f r a g e ihm gegenüber anders gehandhabt wird, als irgend­einem anderen Völkerbund mitalisde gegenüber. Bekanntlich steht km Versailler Vertrag, daß die erzwungene Abrüstung Deutschlands (wie die Oesterreichs, Ungarns, Bulgariens) die Einlei­tung zu einer allgemeinen Abrüstung darstelle. Nun, es ist wahrlich genug Zeit verstrichen, um der Einleitung nun endlich einmal die Hauptsache folgenzulassen. Besteht die Absicht Lazu? Wer lacht da? Im Zeitalter der Demokratie und der Abschaffung Ler GeheimLiplomatie vollzieht sich zwar auch in Genf alles Wesentliche hinter verschlossenen Türen, und man weiß daher nicht genau, widmest die Nachrichten über die Eini­gung in der Konitrollfrage zutreffen. DerGrund- zu- trifft sicherlich zu. Und das ist der, daß Deutschland, auf eine Stufe mit den entrechteten Kleinstaaten Oesterreich, Ungarn und Bulgarien verwiesen, lediglich Objekt Ler Milt- t ä r k o nt r oll e bleiben sollte. Damit in das Prinzip der Gleichberechtigung Deutschlands von vornherein durchlöchert, und zwar an eukschei- dender Stelle durchlöchert. Was nützt der Sitz - im Völkerbundsrat, was nützen alle geheimnis- i vollen Andeutungen darüber, daß man Deutsch- i land ein Kolomalmandat über sein Oftafrika 5

verleihen wolle, wenn im ausMaggänden Punkte Deutschlands Helotenschaft verewigt wird?

Das Ergebnis der Feststellungen des Aus­wärtigen Amtes können wir albwarten. Ehe wie Regierung ihrem platonüschen Streben zum VMkerbund einen praktischen Ausdruck gibt,,hat sie die Mkicht, die ZustimmungderLän- der, der Parteien und des Parlamentes einzuholen, damit die Verantwortung für einen Schritt von so großer politi- 7er Bedeutung auf breite Schultern gelegt wird. Und dabei muß der Erwartung Ausdruck gegeben werden, daß wir dann keine Minderheitsregie­rung mehr haben, düs den für Deutschland folgenschweren Schritt tut. Es ist schon ein unleidlicher Zustand, daß eine Minderheitsregie- rung Deutschland durch die Erklärung festlsgt, wir seien zum EiNtMt M den Völkerbund bereit. Die Vollziehung dieses Schrittes aber kann nur durch eine Regierung vorgenommen werden, die sich auf eine feste und trag­fähige Mehrheit im Reichstage stützt. Dem Zustande, daß die wichtigsten Entscheidungen im Handumdrehen von einem Kabinett getroffen werden, das sich dafür nach­träglich und von Fall zu Fall die Zustimmung des Reichstags evbittzen muß, ohne zu wissen, ob es eine Mehrheit dafür findet und welcher Art sie sein mag, sollte nun wirklich mit beschleu­nigter Geschwindigkeit ein Ende gemacht wer­den. Es genügt doch nicht, daß Herr Marx mit Fridtjof Nansen und Herr Stresemann mit Lord d'Abernon seine Abmachungen trifft; ver­fassungsgemäß gehört die Zustimmung des Reichstags auch mit dazu. Und zwar ist die Meinung der Verfassung die, daß die Zusam­mensetzung der Regieung erkennen lassen müsse, auf was für eine Mehrheit sie mit Grund rech- neu darf.

Die Kalkung Frankreichs.

Paris, 23. Sept. DerTcmvs" beschäftigt sich in seinem strittigen Leitartikel mit der Frage des Ein­tritts Deutschlands in den Völkerbund. Es genügt nicht, so schreibt das Blatt, daß England oder andere, die sich schon als zukünftigeKunden" Deutschlands in Genf betrachten, ihren Willen kunbaeben, damit die Dinge sich nach ihrem Wunsche entwickelten. Ob es wolle oder nicht, es bestehe ein regelrecht imter-

zeichnetes Statut, das ein integrierender Bestandteil des Friedens-Vertrages von Versailles sei. Wenn Deutschland in den Völkerbund eintreten wolle, was da? größte Interesse für Deutschland habe, müsse es das Statut so wie es fei, unterzeichnen. Da es die Unterschrift, welche es unter den Friedensvertrag von Versailles gesetzt hat, noch nicht widerrufen habe, so sehe man nicht ein, inwiefern die Tatsache, eine De­marche zu unternehmen, die indirekt 'die Bestätigung seiner Annahme des als Abschluß des Sieges der Alliierten ausgearbeiteten Vertrags bedeute, einer neuen Demütigung gleichkomme. Der Reichskanzler habe auf dem badischen katbolischenParteitag erklärt, daß Deutsch­land seine Ziistimmung in Genf nur unter der Be­dingung nachsuchen könne, wenn es als Großmacht respektiert werde und seine Freiheit beibehalten könne, und unter der Bedingung, daß seinen berechtigten

Forderimgen Genüge geleistet werde. Damit sage man in Wirklichkeit, daß der Völkerbund sich vor den Vor­schriften Deutschlands beugen müsse und daß cs Deutschland nicht sei, das sich den Regeln des Völker­bunds unterwerfen müsse, welches auch immer, so fährt das Blatt fort, die wirkliche Absicht der Berliner Regierung sei. Die Art, wie die deutsche Presse sie vorbringt und kommentiert, genüge, um aufzuklären, in welchem Geist Deutschland seinen Eintritt in den Völkerbund auffasse. Der Völkerbund sei für die Deutschen nur ein internationales Milien, in dem es ihnen möglich sein werde, wirkungsvoll für die Revision des Friedensvertrages zu arbeiten, was das Endziel aller deutschen Bemühungen und jeder deutschen Politik sei.

Eine Demarche Nansens bei der französischen Delegation in Gens.

Paris, 23. Sept. Der Sonderberichterstatter der Havasagentur in Genf berichtet über eine Demarche, die Dr. Nansen heute vormittag bei der französischen Delegation unternommen hat. "Er habe erklärt, er sei der Wortführer einer Anzahl Delegationen, wenn er komme, um sich bei der französischen Delegation über ihre Absichten zu, informieren, im Falle, daß das Deutsche Reich seine Ausnahme in den Völkerbund verlangen werde. Im Namen sämtlicher anwesenden französischen Delegierten habe Briand geantwortet, die von Dr. Nansen gestellte Frage sei eine Regierungs­angelegenheit, deren Antwort in London und Paris gesucht werden müsse. Briand habe eine gewisse Ueberraschung zum Ausdruck gebracht, daß die Mei­nung Frankreichs in dieser Angelegenheit und nicht nach die Meinung anderer erforscht werde. Er wollte den Erklärungen,, die in Paris in dieser Angelegenheit abgegeben werden müßten, nicht vorgreifen, aber, so v Cmr fyn5uÖeWt er habe keinerlei Grund, um nicht

Meinung zu vertreten, die am 5. September der Ministerpräsident Herriot über die Zulassung Deutsch­lands vor dem Völkerbund geäußert habe, nämlich, daß die Aufnahme Deutschlands den allgemeinen ^^aeln unterworfen werden müsse und daß weder eine

Vorzugsbehandlung gewährt, noch eine Ausnahme gemacht werden könne. Die französische Delegation habe auch bemerkt, daß ein Aufnahmegesuch zu dieser Stunde, in der die Arbeiten der Völkerbundsver­sammlung fast beendet seien, wohl kaum noch recht­zeitig erledigt werben könne.

Nach dem Sonderberichterstatter der Agentur ber* sichert man, daß Dr. Nansen von dieser Unterredung einen wenig vertrauensvollen Eindruck hinsichtlich der sofortigen Zulassung Deutschlands gewonnen habe.. Der Sonderberichterstatter will übrigens wissen, daß die Antwort, die Dr. Nansen heute vor­mittag von der französischen Delegation in Genf er« halten hat, dieselbe ist, die gestern abend in Paris bei britische Botschafter als Vermittler zwischen den Regierungen von Paris und Berlin erhalten habe.

Eine Aeußerung Nansens.

Paris, 24. Sept. Dr. Nansen hatte eine Unte» redung mit dem Vertreter desMatin", nachdem ei Kenntnis von den Beschlüssen des Kabinettsrats erhal­ten hatte. Er sagte: Ich glaube, daß jdie Reichs- regierung die Einschränkungen nur wegen der Opp» sition gemacht hat. Ernste Schwierigkeiten wird st nicht mehr machen. Auf die Frage, ob man nichi hinter dem Widerstand der deutschen Regierung ein« Einflüsterung der Sowjetregierung erblicken könne, antwortete Nansen: Ich glaube es nicht, ich habe bis Ueberzeugung gewonnen, daß die Sowjetregierung keinen Einfluß ausübt. Die offiziellen Beziehungen find seit dem letzten Zwischenfall ohne jede Herzlichkeit.

Ein unterbliebenes Attentat aus Kerriol

Paris, 23. Sept. Wie Havas meldet, hat eine Dame heute nachmittag kurz vor der Abfahrt des Ministerpräsidenten aus Rambouillot dem wachthaben­den Posten einen geladenen Revolver übergeben und erklärt, daß sie die Absicht gehabt habe, auf den Ministerpräsidenten zu schießen, daß sie aber im letzten Augenblick nicht den nötigen Mut habe aufbringen j können, ihr Vorhaben auszusühren. Bei ihrer Ver- I nehmuna erklärte fie, daß sie in Pans wotzur, von ihrem Mann getrennt lebe und Herriot habe toten ! wollen, weil er die Politik Cailleaux und MalvyS unterstützt habe. Als sie aber Herriot gesehen habe, auf den sie schon jüngst in Lyon habe schießen wollen, habe sie ihn so sympathisch gefunden, daß sie sich ent. waffnet gefühlt habe.

Nach Havas nimmt man an, daß die Dame geistes­gestört ist. Sie heißt Vigot-Pomicas. Die Daun erklärt auch, daß ihr Mann sie 1922 habe veranlassen wollen, Briand zu töten.

Loeb und Märker fristlos entlassen.

Weimar, 23. Sept. In seiner gestrigen Sitzung hat das, thüringische Staatsministerium beschlossen, dem Präsidenten Loeb der Thüringischen Staatsbanl ohne Einhalt der Kündigungsfrist zu kündigen und ihn aus seiner Stellung als leitender Direktor zu ent­lassen. Als Grund für die fristlose Kündigung und Entlassung wird angegeben, daß Loeb seinen unmittel­baren Vorgesetzten, den Finanzminister, wiederholt über angeblich der thüringischen Wirtschaft zugeführte In- und Auslandskredite bewußt irregeführt und gröblich getäuscht habe. Dazu komme, daß bei der Revision der Staatsbank durch Geheimrat Bastian und den Reichsbank-Direktor a. D. Schulz schwer« Unkorrektheiten und Verstöße gegen das Staatsbank- gesetz, sowie die dazu erlassene Geschäftsordnung fest gestellt worden seien, für die der Staatsbankpräsidew verantwortlich sei.

Das thüringische Staatsministerium beschloß ferner, dem Staatskommissar Märker ohne Einhaltung der Kündigungsfrist zu kündigen und ihn aus seiner Stellung als Beauftragter des Finanzministeriums zu entlassen. Der ihm auf Grund des § 2 des Staatsbankgesetzes erteilte Auftrag als Vorsitzender des Verwaltungsrats wird mit sofortiger Wirkung zurückgezogen. Als Grund für diese Maßnahme wird angegeben, daß Märker die im Beschluß des Staatsministeriums erwähnten Täu- schungsversuche des Loeb nicht nur stillschweigend ge­duldet, sondern trotz präziser Frage des Finanz- ministers mit seiner Person gedeckt habe. Die Leitung der Thüringischen Staatsbank wurde zunächst vorläufig dem bisherigen zweiten Direktor, Bankdirektor Grempel, übertragen. Die Gerüchte über verschiedene Verhaf­tungen entsprechen nicht den Tatsachen; vielmehr sind sämtliche beteiligte Personen in Freiheit.

Weiter wird mitgeteilt, daß das thüringische Landes­kriminalamt in Weimar, welches mit der krimina­listischen Voruntersuchung des Falles beauftragt ist, inzwischen der im Laufe des Sonntags und in der Nacht zum Montag aus der Staatsbank herausge- fassten Körbe und Koffer mit Akten in Frankfurt a. M. vorläufig beschlagnahmt hat. Die Akten werden zurzeit durch den stellvertretenden Oberstaatsanwalt Müller-Weimar und den Leiter des LandeSkriminal- amtes Oberregierungsrat Witsch, einer Durchsicht unterzogen.

Loeb und Märker versuchten, dem Beschluß del Staatsministeriums zuvorzukomme», indem sie den Finanzminister am Montag ihre Aemter zur Verfügung teilten, den Anlaß hierzu hat jedoch dem Vcrnehmcr

nach die Unterredung des thüringischen Finanzministers mit dem Staatskommissar Märker gegeben, die bereits am Freitag stattfand und in der dein Staatskommissai Mitgetellt wurde, daß das Ministerium am Montag zu dem Ergebnis der Revision Stellung nehmen werde. Gegenüber anders lautenden Meldungen wird erklärt, daß für die Entlassung maßgebend lediglich.