General-Anzeiger / Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kanan a. M.

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Montag den 28. August

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1924

Die Kanzlerreöe im Reichstage.

Ale Reichsminister Luther und Stresemann über das Londoner Ergebnis.

Berlin, 23. Aug. Reichstagspräsident Wall­raf eröffnete bei besetztem Hause die Sitzung. Er teilte zunächst mit, daß der Freitag ausge­schlossene Kommunist Dr. Schwarz an ihn ein Einspruchsschreiben gerichtet habe, in dem er darauf Hinweise, daß er die Ermahnungen des Präsidenten nicht gehört habe. Der Einspruch soll an zweiter Stelle der Tagesordnung be­handelt werden. Schwarz ist heute im Saale nicht anwesend.

Dann erteilt der Präsident dem Reichskanz­ler das Wort. Sofort setzen wieder die Ruse der Kommunisten ein: Amnestie Herr Reichs­kanzler! Zuchthauskanzler! Der Reichskanzler beginnt trotzdem seine Rede, worauf die Rufe der Kommunisten sofort verstummen.

Reichskanzler Marx:

. Die Reichsregierung tritt vor Sie hin, um Ihnen das Ergebnis der Londoner Konferenz vorzulegen und Ihre Zustimmung zu den Lon­doner Beschlüssen sowie zu den zu ihrer Durch­führung erforderlichen Gesetzen zu erlangen. Die in London gefaßten Beschlüsse bestimmen, in welcher Weise das Gutachten der Sachver­ständigen seine Durchführung finden.soll. Das Zutachten der Sachverständigen hat die Reichs- regierung in ihrer an die Reparationskommis­sion gerichteten Erklärung als geeignete Grund­lage für die Lösung der Reparationsfrage an­genommen, und die Mehrheit dieses Hauses hat diese Erklärung gebilligt. Daß sich dagegen auch ernste und große Bedenken geltend machten, M«m mir.nie pertannj

druck und in voller Offenheit habe ich darum in der Schlußsitzung der Londoner Konferenz vor den versammelten Ministerpräsidenten und De­legierten der Weltmächte diese selben Bedenken unterstrichen und ausgeführt, welch schwere Aufgabe der deutschen Delegation auf der Kon­ferenz erwachsen sei und welch ungeheure Ver­antwortung sie habe auf sich nehmen müssen, indem sie einer Regelung der Reparationssrage im Sinne des Dawes-Gutachtens zustimmte, wodurch dem deutschen Volke so schwere Opfer auferlegt werden sollen.

Unsere heutige Beschlußfassung, welche die Ermächtigung zur Durchführung des Gutach­tens, zur endgültigen Annahme jener Lasten und zur Einführung jener in die deutsche Ver­waltung, das deutsche Finanz- und Wirtschafts­wesen so tief eingreifenden neuen Institute be­deutet, hat somit eine weitergehende Bedeu­tung als jene Beschlußfassung, welche das Da­wes-Gutachten als Grundlage zur Lösung des Reparationsproblems annahm. Jetzt handelt es sich darum, Gesetzentwürfen zuzustimmen, welche tiefgreifende organisatorische Aenderun­gen im Deutschen Reiche bedingen, in einem Punkte sogar eine

Abweichung von der Reichsverfassung.

Der Vertiefung dieser Debatte dient die ein­gehende Aussprache in den Sitzungen des Aus- wärtigen Ausschusses dieser Tage, welche weiter­hin neben den Verhandlungen des Plenums fortdauern werden. Dort wie hier wird sich die Reichsregierung angelegen sein lassen, Rede und Antwort zu stehen über das, was die Deutsche Delegation in London als Ergebnis der dorti­gen Verhandlungen erzielt hat.

Wir rühmen uns nicht eines Er­folges. (Ironisches: Sehr wahr!) Das Gut­achten der Sachverständigen ist für das deutsche Volk in seinem innersten Wesen eben­sowenig erfreulich, wie der uns auf­erlegte Versailler Vertrag. (Rufe rechts: Noch schlechter!)

, Ohne den Ausführungen der Herren Fach­minister und der Kritik des Hauses vorgreifen zu wollen, glaube ich feststellen zu dürfen, daß die deutsche Delegation in London

in keinem Falle eine Verschlechterung gegenüber dem jetzigen Zustand, in mancher Hinsicht aber eine Verbesserung erreicht hat. (Stürmische Entrüstung rechts, Rufe: Ver­höhnung!)

Wie dem ganzen deutschen Volke, so lag auch der Delegation in London bei allem, was siè tat, vor allem die Sorge am Herzen, deutsches Land

von der Besetzung zu befreien.

(Beifall auf allen Seiten.) Ich glaube nicht, be- svtLers betonen zu müssen, daß wir zur Er­

gen gesprengt hätte; nur durch notdürf­tige Kompromisse ist es gelungen, diese Gefahr zu bannen. Lösen wir die in London geknüpf­ten Fäden wieder auf, so ersteht diese Gefahr aufs neue, und die Folgen, insbesondere auf die Haltung Amerikas, von dem wirtschaft­lich Europas Schicksal abhängt, sind nicht a b z u s e h e n.

Auf diese Gefahr hinzuweisen und an alle Parteien dieses Hauses die ernste Mahnung zu richten, sich der Verantwortung der zu treffenden Entscheidung b e w u ß t zu sein, halte ich für meine höchste vaterländische Pflicht. Wer es vor seinem Gewissen und dem deutschen Volke verantworten zu können glaubt, in dieser Stunde der

Entscheidung über Deutschlands Schicksal auf Jahre hinaus, die Durchführung des Sach­verständigenberichts und der Londoner Verein­barungen zu verhindern, der hat die ernste, heilige Pflicht, in dieser Stunde und an diesem Orte einen anderen Weg zu weisen, der unser Volk aus seiner wirtschaftlichen und finanziellen Not herausführen kann und uns die Befreiung des besetzten deutschen Landes sichert. Dieser Weg muß aber gleich beschritten werden können und muß kurz sein, sonst wird er Deutschland ins Verderben führen.

Eine furchtbare Verantwortung lastet jetzt aus dem Reichstag. Das besetzte Gebiet, dem unser aller heißeste Wünsche gelten, hat seinen Willen uns kundgetan. Seine Hoffnung ist erwacht, sie üarfnichtbetrogen werden. (Lebhaf­tes Bravo in der Mitte, Pfui bei den Kommu­nisten und Völkischen.)

Sofort im Anschluß an die Kanzlerrede er­teilte der Präsident dem Reichsfinanzminister Dr^utber das Wort, L

Dr. Luther:

Ich will Ihnen die Tatsachen darlegen, die Sie selbst in den Stand setzen sollen, zu sehen, was wird, wenn der Londoner Ab­machung nicht zugestimmt wird. Ich gehe dabei von der Annahme aus, daß ein erheb­licher Zeitraum ablaufen wird, bis etwa ein neues Abkommen fertig ist. Dabei bleibt natür­lich völlig unsicher, ob überhaupt neue Verhand­lungen zustande kommen und welches ihr Er­gebnis fein würde. Ich spreche vielmehr nur von dem Zustand in Deutschland, der bei Nicht­annahme der Londoner Abmachungen eintreten würde. Dabei ist

das Gesamtergebnis einer Betrachtung der Finanzlage des Reichs folgendes:

1. Wir haben feit der Stabilisierung einen erheblichen Zuschuß aus einmaligen Einnahmen zur Aufrechterhaltung der Reichsfinanzsn nötig gehabt, 2. die laufen­den Einnahmen werden bei Nicht­annahme derLondoner Abmachun­gen angesichts der Notlage un­serer Wirtschaft zurückgehen, 3. die Ausgaben des Reichs werden sich nicht ver­mindern, sondern sich vermehren.

Das so gewonnene Bild bekommt sein gan­zes Schwergewicht aber erst, wenn man die Ent­wicklung ins Auge faßt, die unser Wirtschafts­leben nach menschlicher Voraussicht für den Fall nimmt, daß dem Londoner Abkommen nicht zugestimmt wird. Schon heute ist die Kre- di t n o t unserer; Wirtschaft so groß, daß dies die wirksamste Ursache unserer Gesamtnotlage ist. Diese Kreditnot mm würde bei Nichtan­nahme der Londoner Abmachung unvermeidlich stark steigen. Zur äußersten Zurückhaltung zu- rückkehren, ü. h.. eine Krediteinschränkung in, wie ich annehme, erheblichem Ausmaße, wäre unvermeidlich. Da in solchem Falle die jetzt in der ganzen Welt stark vorhandene Hoffnung auf alsbaldige Wiederherstellung der wirtschaft­lichen Ordnung Europas sofort stark ins Wan­ken käme, würde auch das Vertrauen zur Ren­te n m a r k sofort in Mitleidenschaft gezogen werden, und die Reichsbank würde ihr Haupt­augenmerk darauf richten müssen, auf jeden Fall den Kurs der Rentenmark zu halten.

Bei der Landwirtschaft würde hinzu­kommen, daß der Plan der Umgründung der Rentenbank, die Hunderte von Millionen land­wirtschaftliche, kurzfristige Kredite in langfristige Kredite umzuwandeln, gegenstandslos würde. Es ist bestimmt anzu nehmen, daß bei solcher Gestaltung der Dinge die da zahlreich laufenden kurzfristigen ausländischen Kredite bei Fällig­keit nicht oder keinesfalls zu den gleichen Be­dingungen verlängert werden.

reichung hiess Zieles die größten Anstrengungen gemacht haben. Wenn unsere Bemühungen nicht das Ergebnis gezeitigt haben, das wir erstreb­ten, und das jeder Deutsche herbeigesehnt hat, so ist das in erster Linie dem Umstande zu­zuschreiben, daß den Parteien in London nach vielen Richtungen hin die Hände gebunden waren, und daß Faktoren sich in den politischen Verhandlungen geltend machten, die sich als stärker erwiesen, als der Verstän­dig ungswille der Führer. Ich denke hier in erster Linie an das Problem der inter­alliierten Schulden, dessen Bedeutung für die Lösung der Reparationsfrage bekannt ist. Doch es zwang uns die Erkenntnis, daß wir bei A b= lehnung des Zugestandenen eine große An­zahl unserer bedrängten Volksgenossen um ihre Hoffnung auf baldige Befreiung betrogen, und darüber hinaus das wirtschaftlich günstigere Er­gebnis der Londoner Konferenz überhaupt ernsthaft gefährdet hätten.

Ich verstehe sehr wohl, daß es für jeden, der den Verlauf und ine Ergebnisse der Londoner Konferenz von hier aus betrachten und be­werten muß, außerordentlich schwer ist, sich ein ausgeglichenes und alle in London maßgeben­den Momente würdigsndesUrteil zu bilden, denn nach den bitteren Erfahrungen der Nachkriegs­zeit ist es nur zu verständlich, daß wir geneigt sind, jede Zusage und jedes Versprechen von alliierter Seite mit Sorge und Miß­trauen aufzunehmen. (Sehr richtig!)

Darum erachte ich es als meine Pflicht, aus­zu, precyen, vM aus gunr ersten Male seit

ein Geist der Verständigung lebendig war. (Ge­lächter rechts!) Dieser Geist aber hat sich an­gesichts der immer noch vorhandenen Wider­stände noch nicht restlos durchgesetzt. Die deutsche Delegation in London war nach langen Er­wägungen und nach Ausschöpfung aller ihr zur Verfügung stehenden Mittel einmütig der Ueberzeugung, daß eine

Ablehnung eine Verschlechterung der Verhältnisse in den besetzten Gebieten ver­ursacht haben würde, und daß zugleich auch die durch das Gutachten und die Londoner Konfe­renz erstrebte erträgliche Lösung der Repara­tionsfrage in unabsehbare Ferne gerückt wor­den wäre. Die Verantwortung dafür haben wir nicht übernehmen kön­nen. Wenn somit auch nur ein erfolgverspre­chender Anfang erzielt ist, so sind wir doch be­rechtigt, vor allem im Hinblick auf die zahl­reichen Sicherungen, welche das Gutachten und die Londoner Abmachungen vorsehen, insbeson­dere auf den in weitestem Maße zur Geltung gekommenen Schiedsgerichtsgedan­ken, mit Zuversicht an die Fortführung des Werkes heranzugehen. Die Darlegung der Ein- zelheiten der in London getroffenen Abmachun­gen, insbesondere die Gegenüberstellung der durch das Gutachten vorgesehenen Regelung im Vergleich zur heutigen Rechts- und Sachlage unter der ausschließlichen Herrschaft des Ver­sailler Vertrages und des Londoner Ultima­tums von 1921 darf ich den nach mir sprechen­den Fachministern überlassen. Mir sei es nur gestattet, Ihnen

das Gesamte zur Annahme zu empfehlen. Abschließend will ich einen Gedanken aus­sprechen, der bei Ihren Entschließungen eine ge­bührende Berücksichtigung finden muß. Es ist der Gedanke an die ernste Alternative, vor der wir stehen. Was tritt ein bet einer Ablehnung der Londoner Vereinbarungen, welche Folgen haben wir für unser Volk und unsere heimat­liche Wirtschaft zu erwarten, wenn die in Lon­don erzielte Regelung nicht zur Wirklichkeit wird, sondern der gegenwärtige Zustand auf unbestimmte Dauer fortbesteht?

Die über alles Erwarten weitgehende U m - stellung der amerikanischen Poli- t i k, welche sich aus der großen Reserve der letz­ten Jahre unter dem Banner des Dawes- Gutachtens wieder zur aktiven Mitarbeit an dem europäischen Problem entschlossen hat, droht zu scheitern, wenn das Panier dieser neuen Marschrichtung, das Gutachten selber, von einem der Hauptbeteiligten in Europa ab­gelehnt wird. Nicht viel hätte gefehlt, daß das Gespenst der interalliiertenSchul- den bereits in Öottbon die Verbandlun-

Dies alles bedeutet wiederum weitere Ar­beitslosigkeit, die weitere Arbeitslosigkeit beiten« tet Erhöhung der Ausgaben der öffentlichen Verbände zur Arbeitslosenfürsorge und auf der anderen Seite Verminderung chrer Einnahmen infolge der sinkenden Steuerkraft. (Zustim­mung.) Auf diesem Wege muß der Zeitpunkt kommen, wo Reich, Länder und Gemeinden ihre einfachsten Aufgaben nicht mehr erfüllen können. Ich brauche nicht auszumalen, welche politischen Folgen bei solcher Entwicklung ein­treten würden. Erwähnen will ich nur auÄrück- lich, daß der Ausweg einer neuen Inflation durchaus unmöglich ist. Wir können nicht zum zweiten Male in Deutschland künstliches Geld machen. Jetzt ist Deutschland blutarm. Die In­flation würde mithin in kürzester Frist ein gro­teskes Ausmaß annehmen und dieselben Zu­stände hervorrufen, die Mitte November 1923 in allerletzter Stunde durch Herausbringung der Rentenmark vermieden worden sind. Die Folgerung aus dem, was ich Ihnen entwickelt habe, liegt für mich auf der Hand.

Wie man sich auch zu den Londoner Ab­machungen im ein geilen stellen mag, wie sehr man, und zwar mit Recht un­terstreichen mag, daß durch sie Lasten von ungeheurer Schwere aus das deutsche Volk gelegt werden, so zwingt uns doch der gesamte Zustand unserer Wirt­schaft zur Annahme der Londoner Abmachungen.

Durch diese Erwägung ist die deutsche Dele­gation in London und die deutsche Gesamtregie­rung geleitet worden. Durch das Londoner Ab­kommen hören Rhein und Ruhr auf, Repa­rationsprovinzen zu sein. Die 800- Millionen-Anleihe wird S ch r i t t m a ch e r für weitere langfristige ausländische Kredite zu tragbaren Bedingungen Jehu Die Unterzeich­nung der Anleihe konnten wir natürlich nicht aus London mitbringen, aber die Fesfftellung ist erreicht, daß beim Nichtzu st andekom­men der Anleihe für Deutschland keine Verpflichtung zur Ausführung der Londoner Abmachungen besteht. Nach dem allem erscheint mir der Weg der Z u- stimmung unvermeidlich. Ich wage es auch, der Hoffnung Ausdruck zu geben, daß das deutsche Volk, wenn es zäh arbeitet und tapfer spart, auf der Grundlage der Londoner Ab­machungen unter lebenswürdigen Bedingungen endlich seinen Wie­derauf st ieg beginnen wird.

Hierauf spricht

Rerchsautzerrmirrifker Dr. Stresemann:

Er wendet sich gegen die äußer ste Rechte und weist daraus hin, daß gerade von seiner Seite immer behauptet worden sei, die Franzosen dächten gar nicht daran, das Ruhrgebiet zu räumen. Herriot, der sich ver­pflichtet hatte über die Räumungsfrage nicht zu verhandeln, habe dies schließlich doch mit Zustimmung seines Ministe rrates getan. Der Verlauf der Londoner Verhandlun­gen beweise aber, daß Deutschland nicht einfach die Ruhrräumung erreichen konnte, wenn es sie verlangte. (Lärm bei den Nationalsozialisten und Rufe: Vorher haben Sie anders ge­sprochen!) Ich habe im Auswärtig Ausschuß schon vorher gesagt, daß die sofortige Räu­mung kaum zu erreichen sein werde, mir, wür­den darauf dringen, daß sie in einer Frist er­folgt, die nicht nach Jahren, sondern nach M o - naten zählt. Der Minister schildert dann, oft von nationalsozialistischen Zwischenrufen unter- brachen, den Verlauf der Verhandlungen über die Ruhrräumung. Im Vergleich zu dem ur- sprünglichen französischen Standpunkt in der Räumung sfrage habe

London doch einen wesentlichen Vorteil für Deutschland gebracht.

Es war für Deutschland sicher besser, inbezug auf den Endtermin der militärischen Räumung etwas nachzugeben, statt für die künftigen wirt­schaftlichen Verhandlungen die Trümpfe vorher aus der Hand zu geben. (Lebh. Beifall bei der Mehrheit.) Es ist in London auch erreicht wor- den, daß die Frist für die Räumung 6 bis 8 Wochen früher läuft, als die übrigen Fristen, (Zuruf eines Kommunisten: „Das ist ja fabel­haft!"), das ist nicht fabelhaft, aber das wird von denjenigen im besetzten Gebiet gewürdigt werden, für die 6 bis 8 Wochen eine Rolle spielen. (Lebhafte Zustimmung in der Mitte.) Wenn von der Rechten gesagt wird, die Ge- rechtigtkeit hätte die sofortige Räumung gefor­dert, so klingt das seltsam im Munde von Leu- ten/die sonst immer betonen, daß sich die^Ent-