General-Anzeiger / Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kanan a. M.
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Nr. 179
Freitag den 1. August
1924
gondon, 31. Juli. Der französische Vermitt- lungsvorschlag hat bei den heutigen Kommis- sionsberatungen zu wichtigen Ergebnissen geährt. Die Erste Kommission, die den Vorschlag bekanntlich insoweit zu prüfen hatte, als er sich auf die Schiedsgerichtsbarkeit über die Repko bezieht, hat den französischen Plan einstimmig angenommen.
Im Verlaufe der Diskussion machte Snowden bie Anregung, daß bei der Ernennung der in Aussicht genommenen drei Schiedsrichter auch Deutschland beteiligt sein solle, jedoch wurde dieser Vorschlag von der Kommission abgelehnt. Die Kommission setzte ein Redaktionskomitee em, um den genauen Wortlaut des französischen Planes festzustellen und einige textliche Aende- rungen vorzunehmen.
Die dritte Kommission hat den französischen Plan, soweit er sich auf die Sachlieferungen bezieht, ebenfalls angenommen. Der Beschluß verpflichtet die deutsche Regierung, auf allen Widerstand bei der Durchführung der Sachliefe- rungen zu verzichten und außerdem für gewisse Arten von Lieferungen eine Garantie zu übernehmen.
Die Kommission beschloß ferner, ein Organi- jationskomitee für die Durchführung der Sach- lieferungen einzusetzen, das sich aus einer gleichen Anzahl deutscher und alliierter Mitglieder, sowie einem neutralen Mitglied zusammen- setzen soll.
Soweit sich der ftanzösifche Vorschlag auf das Transferierungskomitee bezieht, ist die Wrangt. Sie fetzt jedoch ihre Arbeiten heute abend fort, und man erwartet, daß auch in dieser Frage noch heute eine Verständigung erzielt werden wird.
Die-Delegationsführer haben am Nachmittag eine Befprechung abgehalten, in der Macdonald drauf drang, daß die Dritte Kommission ihre Arbeiten ohne Unterbrechung solange fortsetzen soll, bis ein Resultat erzielt worden ist. Die Delegationsführer sollen weiterhin über die Räumung der englischen Zone sowie des Ruhrgebiets verhandelt haben.
*
Dem Vertreter der Agentur Reuter wurde von einem Delegierten erklärt, daß die große Schwierigkeit der Konferenz nunmehr überwunden fei. Um 4% Uhr nachmittags trat der Rat der Sieben im Unterhaus zu einer Besprechung zusammen. Das Dritte Komitee muß noch über die Uebertragungsfrage berichten. Wenn dieser Bericht günstig ausfällt, so könne, wie verlautet, die Konferenz, soweit die Alliierten in Betracht kommen, als beendet angesehen und eine Einladung an die Deutschen als unmittelbar bevorstehend betrachtet werden. Natürlich müßten, wie Reuter hinzufügt, noch die Bankiers ihre Ansicht zum Ausdruck bringen.
Die Isolierung Frankreichs.
Paris, 31. Juli. Die Erkenntnis, wie ernst bie Lage geworden ist, verbreitet sich in immer fitere Kreise. Man kommt immer mehr zu bst Ueberzeugung, daß der Dawes-Plan und me Londoner Konferenz tatsächlich von dem allein übrig geblieben ist, was sich vor fünf Jahren in Versailles so günstig zu entwickeln Ichien. An den nur theoretischen Wert der ame= Uianischen Freundschaft hatte man Zeit gehabt M zu gewöhnen, allzu neu ist dagegen die Mosse Haltung Englands, mag sie nun von Macdonald oder Snowden oder auch nur von Herrn Otto Ernst Niemeyer ausgehen. Der °elsilche Zauber wirkt vielleicht mehr aufs Ge- Ml, aber das Bild von der vollkommenen Isolierung Frankreichs zeichnet sich -mmer deutlifcher ab. Dazu kommt die immer ^nehmende Teuerung, die sich besonders im ^otpreife ausdrückt. Daß der Dollar nun auch Jü 20 Franken mast mehr zu haben ist, wirkt Us die Einbildungskraft auch solcher Kreise, welche sonst mit der Börse nichts zu tun haben, e2 'st nun der Stand vom Mai wieder r r,e i d) t und man freute sich damals nicht wenig, als die 20er-Grenze in damals günstigem also nach unten, passiert wurde. Es läßt
Übrigens anzweifeln, ob die zahlreichen Be- chte über die deutschen Kriegsrüstungen — Joule abend bringt der „Temps" einen langen Jufel — in den breiten Volksmassen den ge- wunschten Zweck erreichen.
Minges in Sonöon.
Herrio! zum französisch-belgischen Vorschlag über die Räumungs- bebingungen.
London, 31. Juli. Wie aus einer gewöhnlich zuverlässigen Quelle verlautet, bat Herriot keinen Zweifel darüber gelassen, daß die gestern veröffentlichten Bedingungen für die militärische Räumung noch nicht dar letzte Wort und auch nicht seine eigenen Ge» danken, sondern das gemeinsame Gutachten französisch- belgischer, vorwiegend militärischer Experten seien. Man muß also die weitere Entwicklung der Dinge erst abwarten, zumal da dieser Vorschlag noch weitergeht als Poinearè» eigene schriftlich niedergelegte Ideen.
Hughes und Poincarv.
Paris, 31. Juli. Nach dem „Newyork Herald" hat Poincarè in seiner gestrigen Unterredung mit Staatssekretär Hughes betont, daß weder Herriot noch irgend ein anderer seiner Nachfolger sich im Amte halten könnte, wenn die Politik der Selbstsucht und der direkten Erzwingung von Reparationen, die er zwei Jahre lang betrieben habe, eine entscheidende Aenderung erfahre. Hughes habe große persönliche Sympathie für diesen Standpunkt geäußert, aber darauf gedrungen, daß französischerseits das Aeußerfte geschehe, um einen Ausweg aus der verfahrenen Lage zu finden, sonst würde die Untersuchungstätigkeit der besten Sachverständigen der Welt ohne Ergebnis bleiben und Europa der gewünschten Sicherheit ferner sein denn je. Poincarè, so fügt der Berichterstatter hinzu, reise morgen nach Lüttich und falls Staatssekretär Hughes über Samstag hinaus in Brüssel bleibe, ^wäre die Möglichkeit gegeben, oeisen Diplomaten eine wettere vertrauliche Aussprache haben, ehe Hughes mit den maßgebenden deutschen Persönlichkeiten Fühlung nehme.
Der neue Mlcum-Derlrag.
Düsseldorf, 31. Juli. Heute wurde von der Sechserkommifsion und der Micum das bisherige Abkommen mit folgenden Abänderungen verlängert:
1. Das neue Abkommen gilt bis zu dem Zeitpunkt, der für den Beginn der Tätigkeit des im Sachverständigengutachten vorgesehenen Reparationszahlungsagenten bestimmt werden wird. Indessen kann die Sechserkommission vom 15. August ab den Vertrag mit fünftägiger Frist kündigen.
2. Die Ein- und Ausfuhrabgaben, sowie die Zu- und Ablaufgebühren, die im Juli in Kraft waren, werden vom 1. August ab auf die Hälfte herabgesetzt.
3. Die laufende Kohlensteuer wird vom 1. August ab auf 0,25 Mark ermäßigt.
4. Um den Absatzschwierigkeiten, unter denen die Zechen im Monat Juli zu leiden hatten, Rechnung zu tragen, wird die Kohlensteuer für diesen Monat auf 0,50 Mark ermäßigt.
Berlin, 31. Juli. Der heute in Düsseldorf vollzogene Abschluß eines neuen Micumver- trages ist noch mehr als das letzte Abkommen auf das baldige Inkrafttreten des im Dawes- Gutachten vorgesehenen neuen Reparationsregimes ab gestellt. Man weiß, daß die Verlängerung des Vertrages für den Monat Juli nur dadurch ermöglicht wurde, daß die Reichsregierung einen wesentlichen Teil der Lasten der Jndusttie auf ihre Schultern übernahm. Nach den Erklärungen, die die beteiligte Industrie vor den jetzt abgeschlossenen Verhandlungen abgegeben hat, daß sie nämlich aus eigenem Vermögen nicht mehr zur Finanzierung weiterer Leistungen imstande sei, darf wohl geschlossen werden, daß die Reichsregierung auch für die neue Vertragsperiode mit einer finanziellen Zusicherung eingesprungen ist, wenn sie auch geringer sein mag als für Juli.
Soweit man bisher aus den Zeitungsberichten über die Beschlüsse des zweiten Komitees der Londoner Konferenz Klarheit gewinnen konnte, hat — unter dem Vorbehalt, daß in London bis dahin überhaupt eine Einigung zustande kommt — vom 15. August an das neue Regime wenigstens insoweit Geltung erlangt, daß die rheinisch-westfälische Jndusttie die finanzielle Belastung aus den Micumverträgen nicht mehr aus eigenem zu tragen braucht. Offenbar sollen aus den Einnahmen, die den Besatzungsmächten während des für etwa zwei Monate bemessenen Uebergangsvegimes bis zur völligen Wiederherstellung des früheren Zustandes zufließen. Mittel für die weitere Finan-
zierung der Lieferungsverträge gewonnen wer- den. Notwendig wäre dabei allerdings, und dies scheint auch in dem Bericht bet zweiten Kommission nach den bisherigen Meldungen ausgesprochen worden zu sein, daß alsbald nach dem Abschluß der Londoner Konferenz neu'e Sachlieferungsverträge abgeschlossen werden, in denen das System der Micumvertrâge verlassen wird.
Der Derichl -er Repko über -ie -e«!schen Leistungen.
P«ri», 31. Juli. Die Repko veröffentlicht die Stattstik der bis 30, Juni 1924 bewirkten und unter die Gläubiger verteilten deutschen Leistungen. Die Angaben, die wie gewöhnlich von den deutschen Ziffern stark abweichen, sind mit den gewohnten Vorbehalten aufzunehmen. Nach den Angaben der Kommission hat Deutschland bis zum 30. Juni 1924 geleistet: In bar 1903 835 000 Esldmark, in Sach- lieferungen 3298414000 Goldmark, durch Abtretung von Gütern 368693000 Goldmark. Die Gläubiger- mächte haben hiernach insgesamt 5 570 942 000 Goldmark erhalten. Aus diesen Einnahmen waren zunächst die Kohlenvorschüff« von Epa von 392 216 000 Goldmark sowie die Kosten der Besatzungstruppen und der Kontrollkommissionen mit 2 635 409 000 Goldmark zu erstatten. Außerdem entfielen aus Kursgewinne 3030000 Goldmark. Nach Abzug der vorstehenden drei Posten verblieb ein verfügbarer Saldo von 2 540 267 000 Goldmark.
Ein Communiquè -er Reparations- Kommission.
PartS, 31. Juli. Die Repko bat in London folgendes offizielle Communiguè veröffentlicht: Die Repko hat in einer heute vormittag unter dem Vorsitz des Barthous abgehaltenen Sitzung folgenden Beschluß bestätigt den sie gestern in Pans offiziös und unter Vorbehalt der Zustimmung Sir John Bradbury» gefaßt hatte: Die Repko beschließt, .in London offiziell jedesmal dann zu tagen, wenn es fallenden Fragen zu verhandeln,''die die Ausführung
der Bayerischen Volkspartei und von den so» zialdemokratischen, vöMschen, deutschnâmalen und B<merNbund-Fra§tio-n fe dm lv^^lied. 2k* Ausschuß soll sich bereis Heute konstituieren^
Toller wieder vorübergehend verhafte!.
Leipzig, 1. August. Ernst Toller wurde gest«« in aller FÄHe im VolkSbauft auf Grund einer vor fünf Jahre« gegen ihn erlassenen Md von München aus noch immer nicht wieder sicher Kraft gesetzten Haftbefehls von zwei Kriminalkommissaren zum Polizeipräsidium gebracht. Hier wurde er nach Klarstellung der Sachlage vom Polizeipräsidenten Fließner sogleich wieder entlassen.
Ausfuhrsreihei! für Külsenfrüchle und Futtermittel.
Berlin, 31. Juli. Das Reichsministerium für Ernährung Md Landwirtschaft bat durch den Reichs- kommiffar für Aus- und Einfuhrbewilligung bte Zoll- stellen ermächtigen lassen, bis auf weiteres die Ausfuhr von Buchweizen und Hülsenfrüchten aller Art, Futterrüben. Waffer- und sonstigen Feldrüben, Möhren, Grünfutter und Heu aller Art, Melasse, Melassefutter, Rübensaft, Ahornsaft, Oelkuchen, Abfällen der Stärke- erzeugung, aulgelauqten Schnitzeln von Zuckerrüben, Malztrebern und Malzkeimen ohne Bewilligung zu- zulassen.
Französische Besetzung und die Feiertage des 3. und 11. August.
Düsseldorf, 31. Juli. Entgegen anderslautenden Nachrichten ist zu melden, daß die französische Be. satzung in einer besonderen Ankündigung das Flaggen in den republikanischen Farben am 11. August genehmigt hat. Gegen öffentliche Versammlungen in geschloffenen Lokalen erhebt sie an diesem Tage gleichfalls keinen Widerspruch. Im übrigen macht sie am 3. und 11. August die deutschen Behörden für die Aufrechterhaltung der Ordnung verantwortlich.
Verholen.
Koblenz, 31. Juli. Grund eines Befchkusses der Rheinlandkommisston vom 20. Juli sind die in nachstehender Auszählung genannten Vereine im offiziöse Sitzung abhalten. Für die erste offizielle besetzten Gebiet verboten: Deutscher Offiziersbund, Sitzung der Kommission ist noch kein Zeitpunkt an. Rheinischer Arbeitsnachweis für Offiziere, Verein gesetzt. Auch über die Berufung deutscher Vertreter ehemaliger Offiziere, Deutscher Pfadfinderbund, vor die Kommission ist noch kein Beschluß gefaßt worden. Bayerischer Wehrkraftverein, Beremigui^ makttver Der Kommission sei überhaupt von der Regierung noch keine Entschließung, nicht einmal der Bericht des juristischen Ausschusses vorgelegt woroen, der übrigens
des SachversländigenpIane» etwa aufwirst. Havaè berichtet, die Kommission wird morgen vormittag eine
in gewissen Teilen nicht zum Zuständigkeitsbereich der Kommission gehöre.
Dte Einladung Deutschlands.
Paris, 31. Juli. Der Sonderberichterstatter der Havasagentur in London glaubt Voraussagen zu können, day morgen die Einladung an die deutsche Regierung zur Beteiligung an der Londoner Konferenz ergehen wird. Dieser Beschluß wird nach seiner Ansicht in der Sitzung gefaßt werden, die morgen vormittag 10.30 Uhr die Führer der Delegation in der Downingstreet abhalten werde. In London nimmt man an, daß die deutschen Delegierten am Montag zu Verhandlungen bereit fein werden.
Keine öffentlichen Verfassungsfeiern in Bayern.
München 1. Aug. Der Bayerische Landtag behandelte gestern Anträge der Kommunisten, Sozialdemotraten und des Völkischen Blockes auf Aufhebung des bayerischen AusnaHmezu- stonÄes. Die Anträge wurden nach langer Dc- vatte mit den Stimmen der Koalstionsparteisn abgelehnt. Innenminister Dr. Stützel wies dabei darauf hin, daß an eine Aufhebung zurzeit nicht gedacht werden könne, nicht nur im Hinblick auf die doanmuntstisthe Gefahr, sondern auch deswegen, weil die politische Stimmung eher pessimistisch sei. Ein sozialdemokratischer Antrag, die V e rfa ssu ngsfeier in Bayern unterfreiem Himmelzugenehmigen, wurde ab gelehnt. Der Landtag beriet ferner einen sozialdemokratischen Antrag betr. Einsetzung eines Ausschusses zur Unter- suchung der Vorgänge vom 1. Mai 1923 und den gegen die Reichs- und Landesverfassung gerichteten Bestrebungen in der Zeit vom 26. September bis 9. November 1923. Der Vertreter des Völkischen Blockes erklärte, daß seine Fraktion im Ausschuß deshalb für den Antrag gestimmt hätte, weil die Völkischen eine Untersuchung der damaligen Vorgänge nicht zu scheuen hätten. Außerdem sei in der Richtung Kahr, Lossow und Seiher bisheer die noiwndige Aufklärung noch nicht erfolgt. Der Präsident stellte nach längerer Debatte fest, daß die Anträge auf Einsetzung des Untersuchungsausschusses von 3 Mitgliedern unterzeichnet worden ist, womit nach den gesetzlichen Bestimmungen der Ausschuß eingesetzt werden muß. Der Aus- iâk soll 7 Mitglieder haben, darunter drei non
Offiziere. Vereinigung ehemaliger Minenwerfoffiziere, Verband nationalgesinnter Soldaten, Bund der Aufrechten, DeujchvöMjcher Schutz- und Trutzbund, Zungdeutscher Orden, Stahlhelm, Deutsche Freiheitspartei^Organisation C, Alldeutscher Verband Freikorps Oberland, Bund der Getreuen, Deutsch- nationaler Zugendbund, Nationalverband deutscher Offiziere, Organisation Escherich, Organisation Roßbach, Nationalsozialistische Partei, Pfälzischer Heimatbund und Bismarckjugendbund.
Um den Abbau Scheidemanns unS Leinerts.
Cassel, 81. Juli. Nach einer Mitteilung der Regierung in Castel ist die Blättermeldung, daß btt RegierungZpräsidenten von Cassel und Hannover die Beschlüsse über den Abbau der sozialdemokratischen Oberbürgermeister Scheidemann und Lemert beanstandet hatten, weil entgegen der Abbauverordnung die von den Beschlüssen Betroffenen nicht vorher gehört woroeu feien, und daß die Gemeindevertretungen sich nunmehr erneut mit der Angelegenheit besassen würden, in dieser Form, soweit Cassel in Frage tommt, unzutreffend. Scheidemann sei vorher gehört worden, ledoch sei über die von ihm eingelegte Beschwerde ein* Entscheidung noch nicht getroffen worden.
Die Hochwassergefahr in Bayern.
München, 31. Juli. Die Hochwassergefahr nimmt weiter zu. So steigt der Stausee des Walchenseer Kraftwerkes bei Krüim immer mehr. Nach Mitteilung der Landes-Wetterwarte ist eine Besserung der Wetterlage in den beiden nächsten Tagen nicht zu erwarten. Aus dem bayerischen Alpengebiet und aus Orten der Schwäbisch-Bayerischen Hocheber« werden überaus starke Niederschläge berichtet, die stellenweise sogar bis 130 Millimeter gehen.
Die Alpenflüsse stich in ständigem Steigen und es wird bereits aus den verschiedensten Be. zirken des Alpenvorlandes Hochwasser gemeldet. Im Allgäu hat die I l l e r bei Kempten und die Wertach bei Kaufbeuren bereits den mittleren Hochwasserstand erreicht. Beide Flüsse steigen von Stunde zu Stunde. Aehnliche Nachrichten kommen aus dem Gebiet des Lech, der Ammer, Loisach, Saalach, Traum und Rott.
Loebe aus 6er $rauerfeier von Saurès
Paris, 1. August. Im Trocadero in Paris hat gestern eine Feier zum 10. Tooestage von JanrS» stattgefunden, zu welcher mehrere sozialistische Parteien der Auslandes Vertreter entsandt hatte. Der Reich», tagsabsicorbnete Loebe überbrachte der Versammlung in deutscher Sprache den Gruß der deutschen Sozialdemokratie. Mehr als 5 Jahre Frieden hatten e» nicht vermocht, die seelischen und materiellen Wtro hinein de» Srieae» anSrualeichen. Loebe d^.^^.