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Donnerstag den 31. Juli
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1924
Eine neue Kr
Noch 2 Jahre Ruhrbesetzung.
Ein neuer sranzösische
I London, 30. Juli. Die heutigen Versuche I ^^er Einigung über die die Konferenz nach wie I ^ beherrschenden, vom Ersten Anssckuß be- I haMlten Fragen schlugen abermals fehl. Die FraMsen stellten das angekündigte Memoran- [ dam fertig und legten es dem stebentöpfigen gremium der HauptdeleAierten vor, bevor sich I har Erste Ausischuß, der heute nicht zusammen« iret, damit befaßt. Das Memorandum besris- [ jigt weder die Engländer noch die Amerikaner. I Der Hauptv-unkt der Differenz betrifft den fvan- [ zöskschen Versuch, die nach enigliisch-nmerikani- I ^er Meinung notwendige unbe kränkte Auto- ? M der im Dawesplan vorgesehenen Instanz I anMasten, die über Höhe und Art der Ueber« I Weisung der Zahlungen entscheiden soll. Da- [ „eben bestehen andere Msserenzpunkte, wie die Rkupationskosten und die Priorität.
Somit kam die Konferenz bisher nicht über den Gesamtkomplex entscheidender Fragen, wie der Dawesplan zu handhaben ist, vie von An- Wg an die Konferenz auMelten, hinweg. Dean I will nicht abbrechen und versucht dem Problem ! immer neue Drehungen zu geben, aber sobald die Allierten an den Kernpunkt herangehen, j stellt sich immer wieder die gleiche Schwierigteft ; heraus. Der Erste Ausschuß soll nun morgen Psammen treten, nachdem er heute dazu außer« simde war. Aber im Augenblick ist nicht er"bk- lich, wer die zu einer erfolgreichen Sitzung des Ersten Ausschusses notwendige neue Idee liefern soll. Das Beste, was in dieser beklaaens- mertzn Situation gesagt werden kann, ist, daß iWMM.zosen- ihren heutigen temmewi« schlag noch
nicht als letztes IBort '
zu betrachten scheinen, während in unterrichtetem Kreisen damit gerechnet wird, daß Logan abermals eine vermittelnde Formel bereit hat. Jedenfalls scheint er an seinem letzten VorfWiag, der auf eine Kommission von Bankiers, Mitgliedern der Reparationskom Mission und deutschen Experten hinauslief, nicht dogmatisch feft- zuhÄten, sondern sein Hauptgedanke ist, die Alliierten zusamen, zubringen und die Deutschen hebbeizuholen. Inzwischen sümpft d^ie Konferenz itsolge der französischen Forderung bezüglich des Transfer-Komitees abermals um ihr Leben.
Die Stimmung ist deprimiert, besonders bei den Franzosen-.
Die Bankiers stehen zurzeit im Hintergrund, weil zunächst alles gesagt worden ist, was nötig wäre. Lamont ist noch verreist. Die französischen Bankiers spielen hier inzwischen keine große Rolle. Eine ihrer wesentliMten Bemühungen dürfte d-araus abzielen, die englische und Werikanifche Finanz zur Uebernahme eines -leils der französischen Dèfenfe nationale Bonds zu bewegen, was Frankreich nicht unwesentlich ertlasten könnte. Im Rahmen einer allgemeinen Verständigung wären die englischen und amerikanischen Finanzleute wohl nicht abgeneigt, eine ftlche Hilse zu leisten.
Was die Frage der
militärischen Räumung
der Ruhr angeht, so versuchen augenblicklich die Franzosen, die Bereitschaft der Räumung als Hebel für englische Zugeständnisse zu benützen, vie legten Macdonald einen Plan vor, der das ^uhrgebiet in vier Bezirke -teilt, nämlich Hagen, Dortmund, Essen und Bochum. Diese Bezirke sollen etappenweise geräumt werden, wenn nicht llur der D-aw-esplan formell in Gang gesetzt ^ird und 800 Millionen Goldmark aufgelegt werden, sondern die Finanzierung der zu über« Menden Obligationen usw. soll ebenfalls dabei Bedingung sein. Jedoch werde die Räumung o^uch schon vorher vollständig, wenn Deutschland Mei Jahre lang den Dawesplan korrekt eingefallen habe. Maodonald lehnte diesen Plan entschieden ab.
m hinter den Kulissen wird gleichzeitig auch die weiamtfrage der Sicherheit neu diskutiert, obei der Gedanke eines gegenseitigen Pakts ur die Sicherung gewisser Grenzen erneut besprochen wurde.
Noch zwei Fahre Ruhrbesetzuttg.
^ris, 30. Juli. Der. Sonderbericherstatter der
Havas meldet aus London, daß die französische le» l nunmehr den französischen Vorschlag, von I Ult drei Tagen die Rede sei, fertiggestellt hat. imik ,Me Teil des Vorschlages stimmt mit dem von ^sst/uosfentlichten Punkten überein. Was die Frage militärischen Räumung des Rubraebicts anbetrifft.
ife in London.
- Kerriol droht mit Abreife. — Kvmprvmihvvrschlag.
so habe die französische Delegation einen Räumungsplan ausgearbeitet, der je nach Maßgabe der Placierung der Eisenbahn- und Jndustrieobligationen in die Erscheinung trete. Wenn alle Bedingungen für die Emission der Anleihe von 800 Millionen Goldmark erfüllt seien, solle eine Berichtigung der DesatzungSzone vorgenommen werden. Hierauf werde in drei Staffeln die Räumung erfolgen, und zwar je nachdem ein Drittel von je zwei Milliarden deutscher Obligationen untergebracht seien. Nachdem diese» Ergebnis erzielt sei, würden die französisch - belgischen Truppen das Ruhrgebiet vollständig räumen. Wenn der Finanzmarkt jedoch nicht so rasch die deutschen Obligationen aufnehmen könne, dann werde unter allen Umständen, wenn die deutsche Regierung die Bedingungen des DaweS-PlaneS erfüllt habe, die Räumung im August 1926 vollzogen werden. Nach Auffassung der Franzosen und Belgier müßten die britischen Truppen auch nach dem 10. Januar 1925 in der Kölner Zone verbleiben, sei eS auch mit verringerter Truppenstärke, und zwar bis zum Augenblick der vollkommenen Räumung bei Ruhrgebiets durch die französischen und belgischen Truppen. Der Berichterstatter erklärt, daß über diese Vorschläge heute nachmittag Herriot und Macdonald eine Unterredung haben würden, der große Bedeutung beigelegt werde.
Der französische Kompromitzvorschlag.
Paris, 31. Juli. Der Londoner Berichterstatter des „Echo de Paris" gibt folgende Einzelheiten über den neuen französischen Kompromißvorschlag:
Artikel 1. Die alliierten Regierungen erklären auf Grund des § 22, Anhang 2, Abschnitt 8 des Versailler Vertrages: Wenn die Repara- tionskommiffion eine Verfehlung Deutschlands äW«HÄ»Ä keine Einstimmigkeit erzielt wurde, dann kann jede alliierte Regierung binnen acht lagen' eine schiedsgerichtliche Entscheidung verlangen. Es wird eine dreigliedrige schiedsgerichtliche Kommission für fünf Jahre von der Reparationskommission, oder wenn diese sich nicht darüber einigen kann, vom Haager Schiedsgericht ernannt. Der Vorsitzende dieses Schiedsgerichtes ist ein Amerikaner. Ferner kommen die alliierten Regierungen darüber überein, daß zur Feststellung der Verfehlungen ein amerikanisches Mitglied zur Reparationskommission hinzugezogen wird.
Artikel 2. Was die Konventierung an« langt, so hat, wenn sich herausstellt, daß eine Verfehlung gegen den Sachvsrstästdigenbericht begangen worden ist, (§ 8, Anhang 6 des Sach- verständigenplanss betreffend die deutschen Durchkreuzungsversuche gegen die Konventierung) jede Regierung das Recht, die Repara- tionskommission aufzufovdern, eine Untersuchung einzuleiten und dem Durchkreuzungs- versuch entgegenzuarbeiten. Wenn die Repara- tionskommission oder Deutschland der Ansicht ist, daß die Frage nicht zur Zuständigkeit der Reparationskommission gehört, oder wenn die Reparationskommission im gegebenen Fall keinen einstimmigen Beschluß erzielt, wird ein Schiedsgerichtshof in Anspruch genommen, der auf fünf Jahre ernannt wird. Dieser Schieds- gerichtshof wird- von der Reparationskommis- sion, die hierzu einen einstimmigen Beschluß gefaßt, und von Deutschland gebildet. Kommt ein einstimmiger Beschluß in der Reparationskommission nicht zu Stande, oder gibt Deutschland nicht seine Zustimmung, so werden die drei Schiedsrichter einschließlich des amerikanischen Vorsitzenden vom Präsident des Haager Schiedsgerichtshofes ernannt.
Artikel 3. Sachlieferungen. Deutschland erkennt an, daß der Konvertierungsausschuß un« behindert die Kapitalien, die sich in seinem Besitz befinden^ zur Bezahlung- der Sachlieferungen verwenden kann. Die im Einkieferungsliften des Konvertierungsansschusses und derReparations- kommiffion aufgeführt find: Kohlen, Koks und Farbstoffe usw. Die Liften werden ausgestellt, nachdem Deutschland sämtliche Verpflichtungen-, die der Friedensvertrag im Hinblick auf die genannten Erzeugnisse, ihm auferlegt hat, und die 1925 bezw. 1930, je nach den in Betracht kommenden Erzeugnissen ablaufend erfüllt hat. Die Listen, die von der Reparationskommission und dem Konvertierungsausschuß aufgestellt, werden weder hinsichtlich der Art noch der Menge -der zu leistenden Erzeugnisse Beschränkungen unterworfen werden. Weder die deutschen Industriellen noch die deutsche [Regierung dürfe der einen oder der anderen Regierung
irgend welche ungünstige unterschiedliche Behandlung angedeihen lassen, oder Obstruktion treiben. Findet eine unterschiedliche ^Handlung oder Obstruktion statt, so haben die Staatsangehörigen der alliierten Länder, die die deutschen Sachlieferungen beziehen, das Recht, von Deutschland zu verlangen, daß es seine Staatsangehörige zwingt, auf handelsüblicher Grundlage die Waren zu liefern. Die deutfche Regierun erklärt sich einverstanden mit der Einrichtung eines aus alliierten und deutschen Delegierten zusammengesetzten Spruchaussi^'Ner, der über die Bestellungen entscheidet und die Ausführung der Lieferungen- überwacht. Treten in dieser Beziehung Meinungsverschiedenheiten auf, so wird das oben angeführte Schiedsgerichtsverfahren in Anspruch genommen. Die alliierten Delegierten des Spruchau s' ^mfse s werden von 'der Reparationskomnstfsron ernannt. Was den 8 6 des Anhangs vom Sachverständigenbericht, der die Konvertierung 6e= trifft, antonge (Beschränkung der Käufe der Alliierten), so wird die Kontrolle von der in diesem Paragraph die Rede ist, von dem Konvec- tierungsausfchuß und von der deutschen Regierung ausgestellt. Kommt es ^hierüber zu keiner Verständigung zwischen den Deutschen und dem Kvnvertierung-sausschuß oder zwischen den alliieerten und dm Kv-nvertierungsauss-chuß, so wird von der Repcwationskvmmiffron, oder wenn diese nicht einig, von dem Präsidenten des Haager Schiedsgerichtshoses ein neutraler Schiedsrichter ernannt.
Kerriols Drohungen.
Paris, 30. Juli. Der große Plan Herriots ist von seiner Presse bereits seit einigen Tagen für Mittwoch angekündigt worden. Seine weittragende Bedeutung und das geringe Vertrauen, welches seine Schöpfer in seiner widerspruchslosen Annahme durch die Enaländer setzen, geht aus der journalistischen Eutieittutg «crv»r,M^MMâ i-jâM^!tMLL blättern begann und zn mittag in dem Herriot nabestehenden Blatt .Information" fortgesetzt wurde. Die Abendblätter stimmten zunächst ziemlich harmonisch in das Konzert ein.
„Information" droht nach einer ans die allgemeine Mißstimmung binweisenden Einleitung und scharfen Angriff auf England recht deutlich mit der Abreise Herriots, ohne sie allerdings noch in ganz unzweideutiger Weise anzukündigen. Am Abend wird „ßiberté" noch deutlicher und führt aus, Herriot würde, sollte man von ihm noch mehr verlangen, ab« reisen und die Weiterführung der Konferenz den Fachmännern überlassen, was ihr Ende bedeutet.
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Havas zeigt heute nachmittag mit spezieller Betonung an, daß zur Stunde eine ganz besonder» wichtige Zusammenkunft zwischen Macdonald und Herriot stattfindet. Die Repko ist heute 4 Uhr nachmittags nach London gefahren und kommt dort um 11 Uhr nachts an. Sie soll angeblich in allerkürzester Zeit die deutschen Unterhändler berufen wollen.
Eine Berliner Telegraphen-Agentur verbreitete gestern in sväter Abendstunde die Meldung, die Londoner Konferenz fei bereits abgebrochen worden. Diese Meldung trifft nicht zu.
Vor dem Abbruch.
Paris, 30. Juli. Wie die Aussichten der Londoner Konferenz heute in parlamentarischen Kreisen beurteilt werden, ergibt sich aus einer Mitteilung des „Tcmps", wonach in den Wandelgänge« darauf hin- gewiesen wird, daß die Londoner Konferenz vielleicht in der Annahme mehrerer Prinzipien ihren Abschluß finden könnte und daß eS dann die Aufgabe einer später zusammentretenden zweiten Konferenz wäre, deren Durchführung in finanzieller mrd wirtschaftlicher Hinsicht zu regeln. Sollte diese Annahme sich verwirklichen, so wäre die Regicrung nicht genötigt Zwischen den beiden Konferenzen die Ansicht deS Parlaments einzuholsn. Auf alle Fälle werde das Parlament allein diese Frage zu regeln haben, ohne daß die Regierung eingreife, die sich vielmehr für die Abstimmung volle HandlungSsteiheit lassen würde.
Die Reparalionskommiffion in London.
London, 30. Juki. Reuter erführt: Die Vertreter Frankreichs, Belgiens und Italiens in der Reparationskoinmission werden gleich nach der Ankunft in London mit ihrem englischen Kollegen Bradbury eine Besprechung uver die Einladung der alliierten Ministerpräsidenten haben, durch die sie nach London gerufen worden sind. Der Zweck ihrer Reife ist nicht ganz klar; denn er berührt insofern einen etwas heiklen Punkt, als die ReparakionsLomauisfion als ein souveränes Organ zu betrachten ist.
Die Verhandlungen mit der Wieum.
Düsseldorf, SO. Juli. Der Stand der Micum- verhandlungeil mar heute abend unverändert. Von Berlin lieren »ock teure Ateldunacn vor über das
Ergebnis der Beratungen mit der RmchSrrgienmg auf Gewährung eines Vorschusses für die Kohle«, reparationslieserungen im Monat August. Es ist mit großer Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, daß im Laufe des morgigen TageS über den 3L Juli hinaus ein kurzbefristetes Provisorium beschlossen werden wird.
Kughes Berliner Reise.
Berlin, 80. Juli. Der amerikanische Staats» sekretär Hughes wird am nächsten Sonntag «ach Berlin kommen. Er wird sich zwei Tage hier auf- halten und hat die Absicht, wählend seiner Aufenthalt» listende Persönlichkeiten keimen zu lernen und sich über deutsche Verhältnisse zu orientieren.
Severing und die vereinigte« vaterländischen Verbände.
Berlin, 30. Juli. Die Vereinigten DaterLm- dischen Verbände schreiben: Minffterpräsident Severing hat die unterstellte Beamtenschaft, doi allem die Polizeibeamten, in einem Erlaß darauf hingewiefen, daß die Vereinigten Vater« ländischen Verbände als Spitzen der vaterländischen Semegung und einzelne vaterländische Verbände, wie der Stahlhelm, der Jungdeutsche Orden und der Wehrwolf, vom Reichswehrmi» nifterium als „politische Vereine im Sinne des § 3, Abschnitt e des Wehrgesetzes" erklärt war. den sind. Die sich daran knüpfenden Ermahn mengen der Beamten durch Severing be« zwecken, den ihm unterstellten Beamten mit dem Druck des Vorgesetzten die Zugehörigkeit zu den vaterländischen Verbänden als unstatthaft hinzustellen. Die Vereinigten Vaterländischen Verbände legen gegen diese verfassungswidrige Beeinflussung der Beamten durch Herrn Severing schärfste Verwahrung ein, zumal er nichts dagegen einzuwenden hat, daß seine Beamten, selbst der Regierungspräsiderrt Hörsmg, sich im Reichsbanner Schwarz-rot-gold betätigen. Die-
^demokratische Hamburger Echo offen erklärt hat, ein Wiederauferstehen deutscher militärischer Kraft, zu verhindern, und, wie Generalmajor von Schönaich in der „Welt am Montag" offen bekannt hat, die den Unwillen der Entente er« regenden Vaterländischen Verbände niederhalten zu helfen. Das Reichsbanner Schwarz-rot- gold wirkt also wie eine Organisation Nollets und müßte wegen Landesverrats sofort verboten werden. Weshalb hat Herr Severing nichts dagegen, daß sich selbst seine höchsten Beamten in dieser Organisation betätigen? Weshalb gibt Herr Severing für diese Organisation zu einem Fackelzuge am 11. August die Straßen frei? Dieser Fackelzug soll sich vom Königsplatz aus an der französischen Botschaft vorbei nach dem Lustgarten bewegen. Eine solche Abhebung des Ausnahmezustandes hat Herr Severing nicht einmal für die Ueberführung der Leiche eines Opfers der französischen Blutjustiz und Schreckensherrschaft (Willy Dreyer) und für eine Kundgebung gegen die Kriegsschuldlüge genehmigt. Die Vereinigten Vaterländischen Verbände Deutschlands haben am heutigen Tage gegen die neueste einseitige Amtshandlung des Ministers Severing bei den bürgerlichen prat» ßischen Koalitionsparteien und bei tuet Reichs- regienmg Protest eingereicht.
Bismarcks Todestag.
Berlin, 30. Juli. Der Berliner Bismarck »Aus - schütz legte anlätzlich der Wiederkehr des Altreichs« kanzlers am Dismark-Denkmal am Reichstagsaebäute einen Kranz mit schwan»weitz«roter Schleife und Inschrift nieder. Auch der Btsmarck-Bund der Deutsch- nationalen Velkspartei legte in den Nachmittagsstunden einen Kranz am Denkmal nieder.
Die kommunistische Beschwerde abgelehnt.
Leipzig, 30. Juli. Der StaatSgerichtShof Hal die AblehnungSgesuch« gegen den Landgerichtsdirektor Vogt für unbegründet erklärt und die Beschwerden gegen idie Durchsuchungen in Reichstag und Landtag verworfen.
Der Generalstreik in Oberschlesien.
Kattowitz, 30. Juli. Der Generalstreik in Oft« Oberschlesien wird auf allen Gruben und Hütten streng durchgefâbrt. Die Belegschaften sind heute sämtlich nicht mehr zur Arbeit erschienen. Die Notstandsarbeiten werden teilweise von den Beamte« aus» geführt. Die Betriebsräte ersuchen die Arbeiterschaft, im Streik zu verharren und nur den Weisungen der Führer zu folgen. Die Angestellten-Gewerkschaften haben sich bis jest dem Generalstreik noch nicht an« geschlossen. In der gestrigen Sitzung der Angestellten- Gewerkschaften wurde beschlossen, heute un» morgen m den Betrieben eine Abstimmung vornehmen zu lassen, ob man sich an dem Generalstreik beteiligen )0Ue oder nicht. Das Ergebnis dieser Abstimmung dürste Leute oder maraen brkamltgegebe« werd«.