Ge«eral-A»zetger / Amtliches Organ für Sladk- und Landkreis Kanan a. M.

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Nr. 169

Wonlag den 21. Juli

1924

EAge bet MM in Sonbon

In der ersten Kommiffion wurde heute eine Einigung über die Pragraphen 3 und 4 des franko-amerikanischen Vorschlags erzielt. Nach tiefer Vereinbarung wird die Repkv eine teutsche Verfehlung nicht feststellen, sondern die beratende Ansicht des amerikanischen General- argenten und des Vertreters der , Geldgeber hören. In beiden Fällen solle es sich lediglich M eine Meinungsäußerung handeln. Im übrigen bleiben alle Rechte der Repko bestehen. Die Einigung bedeutet den vollkommenen Sieg des französischen Standpunktes. Herriot erklärte einem Vertreter der Rsuteragentur, daß er über den großen Fortschritt hoch befriedigt sei.

Paris, 19. Juli. Der Londons/ Berichter- statter der Havas meldet über die heutigen Kommissionsarbeiten: Die erste Kommissim (Verfehlungen und Sanktionen) hat von 11 Uhr vormittags bis 3 Uhr nachmittags verhandelt. Es ist ihr gelungen, einen einstimmig ange- Wmmenen Bericht abzufassen, der am Montag her Konferenz selbst unterbreitet werden soll. Die Verständigung ist in großen Zügen auf folgender Grundlage erzielt worden: Die Re- varationskommiffion, vervollständigt durch einen amerikanischen Delegierten, hat im Falle einer deutschen Verfehlung die Auffassung des Generalagenten für die Reparationszahlungen und des Vertreters der Geldgeber einzuhol m. Der Zinsen- und -llgungsdienst der 800 Me­lonen-Anleihe wird mit einer Priorität au-- gestattet. Werden die Garantien von den ^L- ^rn als ungenügend erachtet, so hat 5h Inferenz die weiteren Garantien W bestim- »N, die für nötig befunden werden.

uffasfung -er Manzosen «ver ^

-re Erfolge in London. r

Paris, 20. Juli. Ueber die gestrigen Be- ichlusse der ersten Kommiffion der Londoner Konferenz sagt der Sonderberichterstatter der Havasagentur in einer offenbar beeinflußten Darstellung:

Die Konferenz hat gestern einen bedeuten­den Fortschritt gemacht. Der ersten Kommission st es gelungen, einstimmige Entschließungen zu formulieren hinsichtlich der Regelung der Ver- schlungs- und der Sanktionsfragen. Zunächst Sibt die Beiordnung der amerikanischen Dele- iMert zur Rcparationskommiffion für die Feststellung von fünftigen Verfehlungen Deutschlands zu keiner Kritik Anlaß, M der Versailler Vertrag einen ständigen amerikani­schen Sitz in der Reparationsko mmisfio n nor­malerweise vorsieht. Da ferner die amerikani-

Finanzleute ein besonderes Interesse an Erfolg der 800 Millionen-Go ldmarkanle ihe Wb der Unterbringung der deutschen Indu­strie- und Eisenbahnobligationen haben, ist es wtiirlicf) gewesen, eine Möglichkeit zu schatten, N die Vereinigten Staaten in der Repara- »onskommifsion ihren Standpunkt geltend machen.

Was die Sanktionen anlangt, so ist eine norme! des Sachverständigenberichts selber zur Anwendung gekommen, an die sämtliche Re­gierungen gebunden sind, die nach dem Bericht- "statter folgenden Wortlaut hatte: „Im Falle Wr deutschen Verfehlung wird es von Wich- Mit sein, die Art der anzuwendenöen Sank- Ä zu bestimmen und sie so zu organisieren, ?8 sie prompt und wirksam sind. Dabei wer- w die Gläubigerregierungen im Bewußtsein -Ver gemeinsamen Verantwortlichkeit gegen- ihren eigenen Interessen und gegenüber ,, Interessen derjenigen Privatpersonen han- die zwecks Ausführung des Sachverstän- ..lmplang Kapital vorgeschossen haben." Es natürlich auf der Hand, fährt der Berichr- ^ner fort, daß man in dem Augenblick, in ei,, ma.n' um die Reparationen zu finanzieren, m*11 internationalen Kredit in Anspruch K/sNi, den Selb gebetn zuverlässige Garantien muß, die sie zur Leistung der ge- uchchten Vorschüsse anreizen. Es wird also d I ' n s e n - und T i l g u n g s d i e n st rj. .Anleihe mit einer s icheren Prio- ö i auf alle Einnahmequellen Deutschlands -Rettet werden; auf diese Weise ist das L $ ‘ der Sanktionen nicht aufge- . es ist vielmehr in alle r Fo r m do r= n. Die Sanftionen, die Anwendung Farben, dürfen nicht die Speziabttänder ^.'Ntracktigen, die durch den Abschluß der 800 up ,?bn-GoldmarkE i^tytet werde r die Garantie für die Zinszahlungen Men. Diese Verpflichtung, die völlig in ' ist, beläßt jedoch Franrreich seine

Handlungsfreiheit. Frankreich kann auch in Zu­kunft für sich allein Sanktionen vurchführen, nur daß es Spezialpfänder für den Zinfen- und Tilgungsdienst der Anleihe respektieren muß. Der gestern angenommene Protokollent­wurf ^behält den alliierten Mächten übrigens ausdrücklich sämtliche Rechte aus dem Versailler Vertrag, sowie aus dem Sachverfrandigen- bericht vor.

Ueebr die Arbeiten der zweiten Kommiffion (Freigabe der Pfänder) meldet der Verickter- statter, diese Arbeiten bilden jetzt die wichtigste Aufgabe. Gestern hat zunächst der französffche Sachverständige Seydour einen franzM^-bel- gischon Plan entwickelt, gegen den die englischen SachVerständigen mehrere Einwendungen er­hoben halben. Hierbei hat es sich in der Haupt­sache um den ZeitpuM gehandelt, an dem das SachVerständigenprogramm in Kraft treten soll. Englische rseits wünscht man immer noch, diese Inkraftsetzung an ein bestimmtes Datum zu binden, und steht auf dem Standpunkt, daß der Sachv erstand igenvlan erst funktionieren kann, nachdem die deutsche Wirtschaftseinheit völlig wiederhergestellt würde. Zur Duro-arbei- tung der einzelnen erwogenen Maßnahmen wird heute ein aus stanzösffchen, belg. Sm, englischen und italienischen Sachverständigen zusammengesetzter Unterausschuß zusammen­treten.

Eine weitere Schwierigkeit ist in der zwei­ten Kommission im Zusammenhang mit der Rückerstattung der rheinischen Eisenbahnen an Deutschland ausgetreten. Der Oberbefehlshaber der englischen Besatzungstruppen im Rhein-

Meneral Godle

. . _ . . ,, „ . z.„,____te Beibehaltung von 3000 französischen und 1000 belgischen Eisenbahnern im DKn^e der Reichs- eisenbahngeseHchaft für die drei ftrategitoen Strecken Aachm—Krefeld, Trier—oroblenz und Trier—Mainz Vorsicht. General Godley tritt für die restlose Wiederanwendung der ^chein- londalte ein. Es werden also neue Verhand­lungen zwischen den frangö^chen und eng­lischen Sachverständigen nötig sein.

London, 20. Juli. Wie Reuter erfährt, dürfte die Aufastung der maßgebenden französischen Kreise in London über die Fortschritte der Kvn-

ferenz die folgende sein:

Frankreich ist vornehmlich an dem Erfolge der Konferenz interessiert, der nach seiner An­sicht für Frankreich wie für England durchaus nötig ist. Ihr beiderseitiges Zusammenarbeiten ist wesentlich, um die Unterstützung Amerikas zu sichern. Dies ist die einzige Politik, die zum Wiederaufbau Europas führen wird. Frank­reich ist durchaus Willens, Deutschland hilifreiche Hand zu bieten. Was tatsächlich zu erstreben ist, ist die Aufrechterhaltung der Entente mit Großbritannien und eine Entspannung im Verhältnis zu Deutschland. Das eine muß in­dessen betont werden, daß die öffenruche fran­zösische Meinung darauf besteht, den Versailler Vertva-- so genau wie möglich durchzuführe i.

Der Dawesbericht ist das Resultat der Re- parationskommiinon. Frankreich wünscht keine Einmischung in ihr Werk. Der von Langen vor­geschlagene Plan der Hinzuziehung eines ame­rikanischen Mitglieds zur Reparationskommif- sion befriedigt den französischen Standpunkt und erhält gleicfyttitig die Kommission in ihrer ursprünglichen Form. Der stanzofisch-belgische Vorschlag betreffend die wirtschaftliNe und fiskalische Einheit Deutschlands, ist in so weit­herzigem Geiste gehalten, daß er jede Ver­mutung, als hätte Frankreich irgend einen Hin­tergedanken, besiegt. Was einen möglichen Verzug durch Deutschland betrifft, so besteht darüber die einmütige Auffassung, daß dieser von der Reparationskommission und den Re­gierungen selbst festgestellt wird. Was jetzt not­wendig ist, sind finanzielle Garan­tien. Dabei weist Frankreich auf den Vorteil eines gemeinsamen Handelns hin, auf das dringende Bedürfnis einer einheitlichen ~ront. Gleichzeitig ist es unmügu^, die Neuste auszu­geben, die im Vertrage festgelegt sind. Die Schwierigkeit kann durch die Leistung finan­zieller Garantien überwunden werden. Die Priorität muß den Zinjendienst für die für Deutschland vor geschlagene Anleihe und für die zu diesem Zwecke notwendigen Garantien zu­gesprochen werden. Der Zin'.noienst |ur o.e Anleihe würde im Bert iltnis zu dC'JX litt C l Tl I des Reiches sehr gering sein, und nach der An­sicht Frankreichs ist es durchaus nötitz, daß die Geldgeber rede finanzielle Sicherheit erhalten.

Der Kernpunkt des Dawes-Planes ist die An­leihe. Frankreich ist der Ansicht, daß der Da­wes-Plan in dem Augenblick, in dem die Ban­kiers die Anleihe unterzeichnen, wirksam wird. Der Plan Sydoux schlägt sogar die vorherige Räumung vor, er beseitigt zu diesem Zeit­punkte die Schranke zwi' ^en dem unbesetzten und dem besetzten Deutschland.

Frankreich ist der Ansicht, daß die Konferenz die einzige günstige Gelegenheit zu einer Zu­sammenarbeit zwischen Frankreich und England darstellt als eng verbundene Alliierte und zwar nicht für den Krieg, sondern für die weiteren Gebiete des Friedens und feine Wiederher­stellung. Jetzt ist der große Augenblick gekom­men, etwas zu tun, um den Frieden in der Welt zu erhallen. Es besteht das Gefühl, daß der Dawes-Plan angewandt werden muß, und dies wird den Erfolg der Konferenz sichern.

Gestern Nachmittag erklärte Herriot, daß er durchaus zufriedengestellt sei über den Fort­schritt der durch den einstimmigen Beschluß des ersten Komitees im einzelnen erzielt worden sei. Das zweite Komitee, das die französischen und belgischen Berichte prüfe, kam im Laufe des Nachmittags zu der Ansicht, daß noch einige technische Einzelheiten der Aufklärung bedürfen, es wurde beschlossen, sie dem Unterausschuß zu unterbreiten, der morgen den ganzen'Tag über

tagen und Montag dem Hauptausschuß richten wird.

Die -oulfche Aeqisrung zur „SanKlions"-Fragè.

be-

Das Organ des Auhsnminfftsrs Dr. Strese­mann veröffentlicht an der Spitze seiner letzten Nummer folgende bemerkenswerte Zuschrift von besonderer Seite:

„Diese Vorschläge, die Vorschläge Peretti

frage nis betrachtet rr erden. Es ist unverständlich, wenn man sich auf der Gegenseite vorftellt, daß die Aenderung derart elementarer Dertragsbs- stimmungen durch einen ein'eiligen Beschluß der Alliierten auf Grund des Singels 2^ über­haupt möglich sei. Auf diese Weise können die Alliierten überhaupt alle nur denkbaren Sank- tivnsmahnahmen über den Vertrag hinaus be­schließen. Der englische Vorschlag sucht zwar den französischen zu verbessern, ist aber eben­falls äußerst bedenklich. Auch er läßt territo­riale Sanktionen grundsätzlich zu. Das steht in frappantem und völlig unverstänAichsmWi^ : - spruch zu der englischen Rechtsauffasfung, wie sie in der englischen Note vom 11. August 1923 im besonderen niedergelegt ;;t. Eine derartige grundsätzliche Anerkennung territorialer Sank­tionen wäre für die deutsche Auffassung schlech­terdings unannehmbar.

Es ist ferner äußerst ^bedenklich, daß auch der englische Vorschlag nicht mehr zum Aus­druck bringt, daß nach Feststellung der deutschen Verfehlungen Sanktionen gegen Deutichland nur von allen Alliierten gemeinsam beiaylossen werden dürfen. Dadurch wird mindestens in­direkt die These Herriots anerkannt, wonach Frankreich seine Handlungsfreiheit behält, wenn eine alliierte Vertländigung nicht erzielt wird. Die behandelten Fragen sind von solcher Bedeutung, daß sie die Oefientlichkeit in hohem Blaße bewegen müssen, da von der endgültigen Entscheidung dieser Punkte auch die Stellung der deutschen Regierung zum Sachverstän- digen-Gutachten mit beeinflußt wird."

Diese offiziöse Stellungnahme, die wohl als Ausdruck der Ansichten der Reich srogierung be­zeichnet werden darf, verdient stärkste Beach­tung unh ist lebhaft zu begrüßen.

Tfteunis ist zufrieden.

Paris, 20. Juli. Der belgische Ministerpräsident Theunir hat dem Sonderberichterstatter der Jntransi- goant eine Unterredung gewährt. Er sagte, die Ent­scheidung der ersten Kommission betrachte er als einen wirklichen Erfolg. Sie lasse einen guten Verlauf der Konferenz voraurseben. Er scheine, daß man jetzt zum Ziele gelangen werde und daß dar Reparation»- Problem endlich die LSiung finden werde, die man seit lange« gesucht habe. Er glaube nicht, daß man 1921 die gleichen Hoffnungen habe hegen können. Nach Ansicht von Tbcuni» hat der Sachverständigenplan nur ausgearbeitet werden können, weil die Ruhrbe- sctznng viele Realitäten aufgezeigt habe. Der gestrige Tag werde in den Annalen de» Friedenr verzeichnet werden. Eine neue Atmosphäre sei geschaffen, und man nehme an, daß sich auch die Deutschen beugen werden. Obne die Durchführung der DaweSplanes sei es mit der Rentenmark zu Ende, und in Berlin wisse man sehr gut, dass man sich nicht zweimal mieperaufnchlcn tonne. Wenn Deutschland guten Willens bleibe, werde man ihm Vertrauen schenken, besonders weil die Amerikaner an den Beratungen und Entscheidunscn sowie ax den Overationen teilnebmcn.

Die Arbeiten -er zweiten Kommiffion«

London, 21. Juli. Ebenso wie HavaS, berichtet auch Reuter, dass die Unterkommission bei zweiten Komitees, die sich mit der Kraße der wirtschaftlich« Kreibett Deutschlands zu beschLttigen hat, in ihren Arbeiten wesentliche Fortschritte gemacht hat und daß Aussicht vorhanden ist, daß noch heute abend oben aber morgen früh eine Einigung erzielt wird. Die andere, von dem zweiten Komitee eingesetzte Unter- kommission, die die Frage der Eisenbahnen an Rhein und Ruhr behandelt, ist, wie Reuter erfâhtt, zu keinem endgültigen Beschluß gekommen und wird dem Komüee nur einen Bericht über ihre Arbeiten unterbreiten. Reuter zufolge wird erwartet, daß die Konferenz morgen eine Vollsitzung abhalten wird, sobald die erste Unterkommisston ihren Bericht erstattet hat. Die wichtigste Frage, die die Konferenz noch zu entscheiden hat, ist die Frage der Erlangung der deutschen Eiw willigung. Diese Frage ist dem Vernehmen nach bisher noch nicht angeschnitten worden.

Eine inoffizielle Sitzung.

Pari-, 21. Juli. Wie der Sonderberichterstatter des „Matin* aus London meldet, treten die Delegierten der Konferenz heute vormittag 10,80 Uhr zu einer offiziellen Sitzung zusammen, um eine Reihe sehr wichtiger Fragen, wie z. B., wann die deutschen De­legierten nach London berufen werden sollen, zu be­sprechen. Es sei auch wahrscheinlich, daß sie beschließen werde, die Konferenz zu einer Vollfitzung für heute nachmittag einzubcnifen, in deren Verlauf die Kon­struktionen der ersten und die der dritten Kommission, die neue Jnstmktionen verlangt hat, zu prüfen.

Aus -er dritten Kommission.

London, 19. Juli. lieber die Beratungen des Dritten Konferenzausschusses berichtet der diplomatische Korrespondent des „Daily Tele­graph" folgendes: Die Kommission habe ihre Arbeit so gut wie beendet; es bestehe aber ein technisches Hindernis, das erst beseitigt werden müsse, ehe sie ihren Bericht fertigstellen könne. Die Kommission sei nach Zeiner gründlichen Gr«

Schluß gekommem da er in der englisch- französischen Note vom 9. Juli enthaltene Vor­schlag bezüglich der Schaffung einer interalliier­ten Körperschaft zur Behandlung der Repara­tionssachleistungen undurchführbar und tatsäch­lich auch unnötig, und daß vielmehr eine Reihe von Büros nötig sei, um der Reparations­kommission und den Deutsd)en die unerläßlichen Verzeichnisse für Sachleistungen im kommenden Jahre zu liefern. In keiner Kommission hätten so wenig Meinungsverschiedenheiten bestanden. Die einzige bezöge sich auf die Kohlenlieferun­gen, die Deutschland den Alliierten nach 1930 machen sollte, wenn die volle Dawes-Annuität im Gange sei. Außerdem sei die Umwandlung bestehender besonderer Vereinbarungen des Micum-Abkommens und der ad hoc geschaffe­nen Vereinbarungen im neuen Abkommen er­örtert worden. Das oben erwähnte technische Hindernis bestehe nur darin, daß, um einen Bericht auf dieser Grundlage zu entwerfen, die Kommission über die ihr zugewiesenen Bedin­gungen hinausgehen müßte, und es sei besonders von den britischen Mitgliedern darauf hinge­wiesen worden, daß nichts geschehen könne, ohne eine neue Anordnung von feiten der Konferenz. Macdonald habe auf jeden Fall, als man sich in dieser Frage an ihn wandte, die Ansicht ver­treten, daß allein die Konferenz zu einer Er­weiterung der Bedingungen ermächtigen könne. Dabei sei die Kommission gestern nachmittag gezwungen gewesen, der Konferenz mitzuteilen, daß sie im Entwurf ihres Berichts nicht fort­fahren können, bevor diese Ermächtigung erteilt worden sei.

Oberst Koufe über die Londoner Konferenz.

Ssidon, 21. Juli Einem Vertreter der „New» Dark Tribune" gewäbtte Oberst House gestern eine Unterredung, in der er der Hoffnung Ausdruck gab, daß ei der gegenwärtigen Londoner Konferenz ge­legen möge, eine endgültige Lösung bei so schwierige« Reparationtplane» zu finden. Eine Lösung sei durch da» Wiederaufleben bei amerikanischen Interesse» an europäischen Angelegenheiten in greifbare Nähe gerückt. Die ungeheuerlichen Schwierigkeiten der letzten fünf Jahre seit dem Waffenstillstand hätten vermieden wer­den können, wenn die Vereinigten Staaten den Frie- beninertrat von Versaille» ebenfall» ratifiziert hätten und ein amerikanische» Mitglied für die Reparations- kommission ernannt worden wäre. Deutschland würde sich zweifello» viel entgegenkommender gezeigt haben und auch größere Anstrengungen gemacht baten, die Direktiven der Reparationlkommifston auijufübren, wenn die Reparation-kommission ein amerikanische» Mitglied besessen hätte. Sowohl der englische Minister- Präsident Diacbonalh wie sein französischer Kollege Herriot hätten den aufrichtigen Wunsch, endlich ein- mal Klarheit in da» verzwickte Reparationrproblem zu bringen und da» Gutachten der Dawer-Kommissiou bitte ihnen dabei das beste und geeignetste Vehikel. Dabei befinde sich der cuallsche