SanauerS Anzeiger

General-Anzeiger / Amlliches Organ für Sladl- und Landkreis Kanan a. M.

General-Anzeiger

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Sr. 163

Montag den 14. Juli

1924

Der Rerchsnanzll

Berlin, 12. Juli. In der Presseabteilung der ’ ' Mchsregierung war heute abend ein Empfang Ler deutschen Presse durch den Pressechef der Reichsregierung, zu dem der Reichskanzler und Lie in Berlin anwesenden Reichsminister und Staatssekretäre erschienen waren. Der Reichs­kanzler führte hierbei folgendes aus:

Ich möchte den heutigen Abend, der geselli­gem Beisammensein von Presse und Regierung gewidmet sein soll, nicht mit einer großen poli­tischen Rede belasten. Ich freue mich, wie alle Mitglieder der Regierung, die heute hier an­wesend sind, daß wir wieder einmal Gelegen­heit haben, einige Stunden mit den Vertretern unserer Presse zu verleben und ihnen in einer durch keine Parteipolitik beschwerten Unter­haltung näher zu kommen. Wenn ich trotzdem für einige Minuten das gesellige Beisammen­sein zu unterbrechen mir erlaube, so aus dem Grunde, daß mir daran liegt, mit Ihnen, meine Herren, kurz einige Fragen zu streifen, deren Erörterung heute im Vordergründe des politi­schen Interesses steht und die uns allen in un­sern Arbeitsstunden Mühe und Sorge bereiten.

Am schwersten lastet auf uns

die Sorge um unsere Wirtschaft, der wir nach langen Jahren des Leidens und der Enttäuschungen auf Grund des Gutachtens der internationalen Sachverständigen wieder Freiheit und Kraft zuführen zu können hoffen. Ich muß leider feststellen, daß die Erwartungen, die in weiten Kreisen des deutschen Volkes nach dem Bekanntwerden der Vorschläge und gerungen des Sachverständigengutachtens NHMpkii, vielfach wieder ernster SvLge UW- Befürchtungen Platz gemacht haben. Wir wa­ren uns vom ersten Tage an darüber klar, daß die Durchführung des Sachverständigengut­achtens nur möglich unb wirksam sein könnte, wenn damit eine neue Aera des guten Willens und ehrlicher Verständigung nicht nur in wirt­schaftlicher, sondern auch in politischer Hinsicht einsetzen würde. Von dieser Hoffnung war auch die deutsche Regierung getragen, als sie dem Wiederherstellungsausschuß die Erklärung über­mittelte, daß sie im Sachverständigengutachten eine praktische Grundlage für die Lösugg der Wiederherstellungsfrage erblicke. Und in dem Seist, der unserer Auffassung nach das Sachver­ständigengutachten veranlaßt und fertiggestellt hat, haben wir ohne Zeitversäumnis mit allen Kräften die Vorarbeiten gefördert, die von un­serer Seite für die Durchführung des Sachver­ständigengutachtens geleistet werden müssen. Wenn Poincarè in seiner letzten großen Rede vor dem Senat wirklich gesagt haben sollte, Deutschland habe noch nichts getan, um die Ge­setze zur Durchführung des Gutachtens zustande Zu bringen, so beruht das auf völliger Verken­nung und Unkenntnis der Sachlage. Poinccarè Hatte sich durch Erkundigung bei den französi- chen Verhandlungsführern etwas Bessern be= Men lassen können. Der Geist, der uns bei mesen Arbeiten beseelt und den wir auch bei der Fertigstellung des Gutachtens tätig sahen, ist Geist offener und ehrlicher Verständigung, frewr und offener Aussprache, der Geist, der Wegräumung all der Trümmer, die noch M Kriegs- und Nachkriegszeit her den Weg Völker zueinander behindern, dazu befähigt, freiem Blick in das Auge des Gegners zu mluuen und einander wieder die Hand zu rei- in dem Entschluß, endlich den Wiederauf- âu nicht nur Deutschlands, sondern ganz Eu- Zu beginnen. Mit Freude durften wir en, daß auch in Frankreich, wo immer das Mißtrauen gegen Deutschland allmählich eine Betrachtungsweise Vo- K gewann, die zu der Hoffnung zu berechti- L1} schien, daß nunmehr endlich die so lange und umkämpfte Lösung des Wieder- ^^uungsproblems gelingen würde. Die Lon- k Konferenz sollte uns der Verwirklichung unh »-e5 ""her bringen. Nach Mitteilungen m Erklärungen, die von drüben zu uns ka- glaubten wir, daß die Londoner Konfe- wirklich von einer andern Art sein würde Deml^ bisherigen Konferenzen, zu denen tzii Mwnd in den vergangenen Jahren immer

, geschleppt wurde mit dem Ergebnis, loUr 'ere Lage stets schlechter und stets trost- bOn wurde. Es liegt mir fern, über die Lon- ddun Inferenz, zu der bis heute eine Ein- - ™ an uns noch nicht ergangen ist, heute

»r über -ie Lage, schon ein Urteil zu fällen. Feststellen aber muß ich, daß durch die Pariser Abmachungen zwi­schen den Ministerpräsidenten Englands und Frankreichs manche auf die Londoner Konfe­renz gefetzten

Hoffnungen ernstlich bedroht scheinen. Wenn der große Gedanke, in dem wir das Sachverständigengutachten durchführen zu können hoffen, wirklich lebendig wäre, dann müßte es auch für die siegreichen Nationen selbstverständlich sein, daß Deuffchland, um dessen wirtschaftliche und nationale Existenz seit Jahren das Spiel geht, jetzt endlich als gleichberechtigter Partner gu den Verhandlun­gen zugelassen werden muß. Denn wie soll sonst das deutsche Volk, das zu jeder ehrlichen Verständigung bereit und entschlossen ist, noch weiter den Mut aufbringen, die ihm zugemute- ten schweren Opfer auf sich zu nehmen, wenn es wiederum das niederdrückende Gefühl hat, daß auch diesmal wie in den verhängnisvollen Junitagen 1919 ihm von den siegreichen Macht­habern fein Schicksal diktiert wird? Das deuffche Volk hat jetzt lange Jahre hindurch zur Er­füllung der ihm auferlegten Verpflichtungen große und schwere Opfer gebracht, ohne daß es einen entscheidenden Erfolg dieser Opfer ge­sehen und' den Sinn für alle diese Opfer erken­nen konnte. Im Gegenteil,

auf neue Opfer folaken meist neue Lasten und neue Demütigungen, bis das Widerstreben im deutschen Volk immer größer und stärker und die Stimme derer immer lauter wurden, die sagten, daß die von Deutschland betriebene ErfuUungspolitik satsch sein müsse. Das Gut­achten der Sachverständigen weckte im deutschen Volke neue Hoffnung, und es ist gewillt und bereit, künftig auch noch die großen und schwe­ren Opfer auf sich zu nehmen, die das Gutachten von ihm verlangt, Opfer, die nach englischen Feststellungen sogar die Grenzen und Belastun­gen des Versailler Vertrages übersteigen, wenn es nur endlich den Sinn und den Zweck dieser Opfer erkennt. In diesem Kreise brauche ich nicht darauf hinzuweisen, worin Deuffchland den Sinn der von ihm künftig zu bringenden Opfer erblickt. In einem Wort kann ich alles, was wir erstreben, zusammensassen:

Wir wollen wieder vertragsmäßige Zustände, wir wollen wieder daß der Versailler Vertrag und das Rheinlandabkommen voll in Kraft ge­fetzt werden und die Rechtsgrundlage bilden, auf der wir uns mit unseren ehemaligen Geg­nern in ehrlicher Verständigung zu beiderseiti­gem Nutzen auseinandersetzen können. Wir wollen endlich wieder unsere nationale Freiheit und Gleichberechtigung mit den andern Völ­kern. Wenn Frankreich jetzt die Aufrechterhal­tung des Versailler Vertrages so stark betont, dürfen wir wohl gerade bei Frankreich auch Verständnis dafür erwarten, daß wir die weni­gen Rechte, die wir aus diesem Vertrag herlei­ten können, gewahrt wissen wollen I

Meine Herren! Man spricht jetzt wieder so viel von den Bedingungen und Voraussetzun­gen, unter denen Deutschland das Sachverstän­digen gutachten durchzuführen entschlossen sei. Ich glaube, wir sind uns in dem, was damit zum Ausdruck gebracht werden soll, alle einig, aber ich befürchte, daß nach außen hin durch den Gebrauch dieser Begriffe ein Eindruck erweckt wird, der politisch unzuträglich ist. Die Be­dingung, die die deutsche Regierung an die Durchführung des Sachverständigengutachtens knüpft, ist einzig und allein die, daß das Gut­achten von allen Beteiligten seinem Inhalt und seinem Geist gemäß aufrichtig angenommen und durchgeführt wird.

Eine andere Bedingung stellt die deut e Regierung nicht

und irgend eine andere Voraussetzung für die Annahme des Gutachtens gibt es für sie nicht. Inhalt und Geist des Gutachtens der Sachver­ständigen fordern aber unsrer Ueberzeugung nach die Wiederherstellung eines einwandfreien Rechtszustandes und die Schaffung all der Be­dingungen und Erleichterungen, die zum Wie­deraufleben der deutschen Wirtschaft erforderlich sind. Die Reichsregierung hat nie c nen ande­ren Standpunkt vertreten und beabsichtigt nicht, irgend welche anderen Bedingungen an die von ihr wiederholt bekundete Bereitschaft und Ent- schlvssenbeit. da« Sackverstänü igengu i achten

durchzuführen, zu knüpfen. Daß über der Re­gierung der Reichstag steht und daß letzten Endes der Reichstag, die Vertretung des deut­schen Volkes, entscheiden muß, brauche ich nicht vor Ihnen und vor den westlichen Demokratien besonders zu betonen. Im Interesse der Befrie­dung Europas und damit auch der Alliierten selbst würde es deshalb liegen, dieser Sachlage durch die Art ihres Vorgehens Rechnung zu tragen. Die Reichsregierung wird alles, was in ihren Kräften steht, tun, um die Durchfüh­rung des Sachverständigengutachtens baldigst sicherzustellen und sie vertraut darauf, daß der Reichstag in Errenntnis der ungeheuren wirt­schaftlichen Notlage unseres Landes die Regie­rung in diesem Bestreben unterstützen Wird; denn einen anderen Weg, der uns aus dem wirtschaftlichen Elend', das täglich größer zu werden droht, herausführen kann als die Durch­führung des SachverständigenWtachtens, sehe ich nicht. Deutschlands Schicksal, aber au^ das Schicksal Europas hängt jetzt einzig und allein davon ab, ob die wirtschaftliche Vernunft wie­derkehrt. Meiner ganzen pölMchen Einsrenung entspricht, wie ich häufig genug betont habe, der

Eintritt Deutschlands in den Völkerbund durchaus, aber als Deutscher muß ich für den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund als selbstoerständlilb voraussetzen, d aß Deuffr^Wnds Wohl und Ehre dabei in vollstem Maße gewahrt bleiben. Darum begrüße ich aufri- a Le Er­klärung, die gerade 'heute in der Presse als eine Mitteilung Lord Pamovrs erschienen ist.

An diesen außenpolitischen Sorgen haben wir, die wir ja wirklich an Kummer gewohnt sind, leider noch nicht genug. Die dem Reichs- rat zu gegangene Schubwllvorlage droht auch zu lebhaften innerpolitischen Kämpfen zu führen. Man macht der Regierung den Vorwurf, daß sie diese Vorlage entgegen ihrem Versprechen bee dem HeAeruiegsantrm «mschWM habe Es gilt,

die deuffche Landwirtschaft vor dem Untergang zu bewahren.

Das ist keine Uebertreibung, sondern leider ernste und bitterste Wahrheit. I n beabnatige nicht, am heutigen Abend auf die Not der Land­wirtschaft e innigeren oder Lie S^utzzouvorlage im einzelnen zu begründen, betonen möchte ich nur, daß es sich bei dem Schutz, den mtr der Landwirtschaft angedeihen lassen müssen, nicht nur um eine Frage der Landwirtschaft handelt, sondern um eine volkswirtscha.ftkiche Frage aller­ersten Ranges, an der das beutle Volk das allergrößte und allerdringlichste Interesse besitzt. Wenn der Weg, den die Regierung zum ochutz und zur Rettung der deutschen Landwirtschaft einzuschlagen beantragt, nicht der richtige oder der beste ist, so haben doch die durch die Ver­fassung dazu berufenen Stellen, Reichsrat, Reichstag und Reichswirtschaftsral, und da­rüber hinaus die ganze öffentliche Meinung, nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, andere und bessere Wege zu weisen. Wer die Vorlage der Regierung bekämpft, muß auch sagen, was Besseres an ihre Stelle gesetzt wer­den kann. Ganz übersehen sollte man bet der Erörterung auch nicht, daß die Regierung gleich­zeitig mit den Schutzzöllen, die ja überhaupt erst in Kraft treten könnten, wenn nach der Durch­führung des Sachverständigengutachtens das Loch im Westen geschlossen ist, auch eine Herab­setzung der Umsatzsteuer von 2% auf 2 v. H. beabsichtigt. Der dadurch entstehende Ausfall in der Reichskasse muß auf irgendeine Weise wieder hereingebracht werden, und ich glaube, daß durch die Herabsetzung der Umsatzsteuer für die Konsumenten das Brot mehr verbilligt wird, als die Einführung von Schutzzöllen für Ge­treide zur Verteuerung beitragen kann. Wenn ich am heutigen Abend Ihnen, meine He. rn von der deutschen Presse, eine Bitte ans Herz legen darf, so ist es die, daß Sie doch in diesen Tagen und Wochen, wo über die Zukunft Deutschlands folgenschwere Entscheidungen fallen werden, nicht nur den inneren Kampf nach Möglichkeit einstellen, sondern auch nach außen hin eine nationale Disziplin und Ge­schlossenheit an den Tag legen mö^n, die auch in der Welt klar zum Ausdruck bringt, daß das wieder stark gewordene nationale Selbst­bewußtsein des deutschen Volkes eine Kraft­ist,, deren belebende und stärkende Wirkungen für die deutsche Politik von segensreicher Be­deutung sein können.

Die Deulschnalionalen und die Militär Kontrolle.

Namens der deutschnationalen Aeichstagsfraktan hat der Vorsitzende in Sachen der Militärkontrolle jolgenden offenen Brief tn den AuKemmnilter gerichtet:

Herr Minister! In der Note vom 80. Juni hat die deuffche Regierung eine nochmalige Militärkontrolle zugebilligt in dem Vertrauen, daß die verlangte „Ceneralinspektion" den Schlußakt der Kontrolle bilde, in der Erwartung, daß als Schlußtermin der Kon­trolle der 30. September festgesetzt werde. Das waren Bedingungen der deutschen Regierung, und e» muß angenommen werden, daß sie, Herr Minister, diese Forderungen als Bedingungen geltend gemacht haben. Die Antwort der alliierten Mächte lehnt jede Forde­rung dieser Art ab «nd besteht auf bedingungsloser Unterwerfung. Sie bezeichnet die gestellte Bedingung eines Endtermins lediglich als einen Wunsch der deutschen Regierung, bett sie versagt, Mangels eines Endtermins umfaßt die sogenannt« „letzte Gmeralinspektion* eine Reihe einzelne: Kontrollhandlungen, deren Ende nicht abzusehen ist und deren Forffetzung und Wiederholung dem Ermeßen der Kontrollkommisiion Vorbehalten bleibt. Die Kon­trolle soll zudem fortgesetzt werden, bis die durch Rote vom 19. September 1922 aufgestellten fünf Punkte erledigt sind. Es wirkt als Hohn, wenn behaupte! wird, daß deren Erledigung allein vom guten Willen der deutschen Regierung abhänge. Sie enthalten Un­mögliches. Die fünf Punkte gehen weit über das Zugeständnis vom 30. Juni hinaus. Die Modalitäten der Generalinfpektion und der fünf Punkte sollen nicht im Wege der Verständigung mit der deutschen Re­gierung festgelegt, sondern von der Militärkommission, nachdem sie die ihr zu unterbreitenden deutschen An­regungen geprüft hat, geregelt werden.

Herr Minister! Jetzt ist die Stunde da; jetzt ist dec letzte Augenblick gekommen, Deutschland von der Schmach der Militärkontrolle und ihrer unbegrenzten Fortsetzung zu befreien. Eine Sicherheit, daß dieses ungeheure, der deutschen Ehre und der Reichswehr

* über das Sachverständigen - Gutachten, insbesondere über die militärische Räumung von Rhein und Ruhr, für Deutschland irgend einen Vorteil eintragen werde, ist nicht von Ihnen geschaffen worden. Sie bestehl nicht, im Gegenteil, die deutsche Stellung wird wesent­lich geschwächt, wenn Sie Herr Minister, wieder­um Bedingungen, die Deutschland gestellt hat, einfach fallen lassen. Wir fordern die ReichSregierung hierdurch auf, das Zugeständnis vom 30. Juni nach Fortfall der Bedingungen, unter denen eS in Aussicht gestellt wäre als unwirksam zu erklären und die ge­forderten Kontrsllhandlungen nicht zuzulassen. Das deutsche Volk will sich diese Schmach nicht länger bieten lassen. ES will die Reichswehr von der uner­träglichen Belastung einer Aufsicht durch fremde Offiziere schützen. Wir halten uns verpflichtet, noch einmal mit allem Ernst auf die Folgen hinzuweifen, die eintreten müssen, wenn trotzdem die Regierung die entwürdigende Militärkontrolle weiter zuläßt. Die Verantwortung dafür lastet auf Ihnen. Wir lehnen sie ab.

Die Delegationen für London.

Paris, 12. Juli. Die französische Delegation für die Londoner Konferenz wird aus etwa 30 Mit­gliedern bestehen. Herr Herriot wird u. a. von Kriegsminister Rollet, dem Finanzminister Clementel, den beiden Direktoren im Außenministerium, Peretti della Rocca und Seydoux, dem französischen Rhein- landkommisiar Tirard und wahrscheinlich auch von Herrn Barthou, dem Vorsitzenden der Reparations­kommission, und dem Leiter der Riicum. Frantzen, begleitet sein. Die Abreise der Delegation erfolgt am Dienstag vormittag.

Rom, 12. Juli. Die italienische Delegation für die Londoner Konferenz ist nunmehr zusammen­gestellt. Mussolini kann wegen der inneren Lage trotz der im letzten Ministerrat ausgedrückten Hoff, nung nicht teilnehmen, doch sucht Italien durch Zahl und Qualität der Delegierten die Abwesenheit seines Premiers auszugleichen. Führer der Dele, gation wird Finanzmimster de Stefani, die Gesamt- zahl der Mitglieder ist zwölf. Unter ihnen befinden sich Wirtschaftsminister Nava, Botschafter Terretto sowie die beiden Mitglieder des jüngsten Dawes- kommitees Pirelli und Alberti.

Staffel, 12. Juli. Die belgische Delegation für die Londoner Konferenz wird am Dienstag Brüsiel verlasten. Sie setzt sich aus folgenden Persönlichkeiten zusammen: Lheunis und Hymans, Hannecart, belgischer Jngenieurchef im Ruhrgebiet, Weiler, Attache der Rheinlandkommisfton, und Gutt, zweiter Delegierter in der Reparationskommission.

Pari-, 12. Juli. Owen Poung, der amerikanische Delegierte für die Londoner Konferenz, hat den ihm entgegengefahrenen französischen Journalrsten erklärt, daß seine Kompetenzen für die Konferenz noch nicht definitiv festgeleat worden seren, er er­warte darüber noch die Instruktionen seiner Regie­rung. Seine Ankündigung, daß er von London gegen Ende des Monats nach Paris kommen werde, wiro hier dahin gedeutet, bah Owen Young wahr- cheinliiü dazu auserlesen ist die ameritaniirben