danauer

General-Anzeiger ✓ Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kanan a. W.

meuter

Erscheint täglich mit Ausnahme Ler Genn« und Feiertage. / Fernsprech-Anschluß Nr. 1237.

ve, ügrvreiskür die 2 Wochen vom 30. Sunt b. 12. Juli 1 Goldmark ohne Trägerlohn. Einzel- Nummer 10 Freitags u. Samstags 12 Goldotennig. —An,eigenvreiie:für die 28 mm breite Zeile im Anzeigenteil 15 Goldvisnnig. für die Reklamezeile (68 mm) 50 Goldotennig —Ottertengebüb r 80 Goldotennig — Geschäftsstelle Sammerstraße 9.

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GrfüH«a«s,rt >«L 6etl»teftaab für Selbe Zelle Sax«« a. Mat». SS, Vle*»»tfStift «nd G,sL»i»»«a,taa« bet Angsir« wird feine Gewähr seleistet. — Sm Falle höherer Gewalt Streik «iw. Lat bet Bezieher seinen Anspruch ans Lieferuna oder Nachlief«,v«ä oder auf Rückzahlung des Bezuasvreis«

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Sir. 155

Freilag den 4. Juli

1924

Das Neueste.

— Sim Haibetxitg bei Luftverkehr» für Deutsch­land soll Mi zum Inkrafttreten bei DaweSplaneS gu« rückgestellt werde».

— Di« Nachwahlen für de« Wahlkreis Oppel« sollen mit Rücksicht auf die Ernte am 14. September stattfinden.

— Di« britische Regierung will die Autorität der Reparation,kommission dem ständigen internationalen Gerichtshof übertragen.

— Die Einberufung bei Reichstages findet nicht »or dem 16. Juli statt.

Arbeitsgerichle.

S»Äk Jahren bereite schweben Erwägungen darüber, ob Dr die aus ArbeitsvechvItmfsen sich ergebenden Streitigkeiten besondere „Ar­beitsgerichte" zu schaffen sein werden, und ob

man sie den seit Jahrzehnten bestehenden Ge­werbe« und Kaufmannsaerichten oder den or­dentlichen Gerichten (Amtsgerichten als erste Instanz) angkiedern fall. Eine TeiWfung der Frage hat Artikel 2 der Verordnung über das Schlichtungswesen mit den

origen Aus«

>urch sie sind aus dem Betriebs«

die EntlaffungSstreitigk _____ ,.

rätegefetz und einige weitere Angelegenheiten den kommunalen Gewerbe« und Kaufmanns« Törichten überrviefen, und, wo solche nicht be« stehen, bei den SchiUchtungsausschsissen belassen, beide Stellen aber für dièfe Streitigkeiten als

der die ordenMHen Gerichte für Ruinen hält, nur , noch bestimmt, Steine daraus zu vrechen zu einem stattlicheren Neubau, der daneben auf« Mpichten märe, selbst aber bestimmt, aus einer Ruine ein bloßer Trümmerhaufen zu w^^cr."

Daß den Wünschen nach volkstümlicher Ge- stallung Rechnung getragen werden kann, in­dem, wie bei den Gewerbe- und Kaufmannsge- richten, Beisitzer aus dem Kreise der Arbeit­geber und Arbeitnehmer in dem bei jenen Ge­richten üblichen Wahlverfahren herangezogen werden, ist felbftoerftänbltdÉ) und hat mit der Hauptfrage nichts zu tun. Auch finanzielle Gründe dürften für die hier befürwortete Rege­lung sprechen, weil bei Eingliederung der Ar­beitsgerichte Mehrkosten nicht entstehen werden, während die Schaffung von Sondergerichten, wenigstens in größeren Kommunen, in denen die Vorsitzenden der Gewerbe- und Kaufmanns­gerichte nicht auch noch die Arbeitsgerichtsbar­keit werden übernehmen können, dies nicht zu vermeiden fein wird.

Die Einladung zur Konferenz.

Der englifch-franzöfifche Gegensatz erscheint wieder.

Paris. 3. Juli. Die Londoner Korresponden­ten ^des „Echo de Paris" und des „Petit Jour­nal" geben den Jnhall dèr Einladungen, welche die englische Regierung an die französische, ita- lienrsche, belgische und japanische sowie an die Staaten der Kleinen Entente richtete, damit diese an den Konferenz am 16. Juli teil« nehmen, wieder.

„Echo de Paris" wendet sich mit größter Heftigkeit gegen diese Einladung. Es beschuldigt Herriot, daß er sich in Chequers von England habe einfangen fassen. Man muffe sich insbe- fondere gegen Punkt 4 wenden, weil es künftig ausgeschlossen sei, daß die 88 16 und 17 des Anhanges zum Versailler Friedensvertrag an« gewendet werden können, jene Paragraphen, mit denen Poincarö die Ruhrbesetzung gerecht­fertigt hatte. Das „Ccfp de Paris" wertet sich ferner dagegen, daß künftige Verfehlungen Deutschlands nicht mehr von der Reparations­kommission festgestellt werden sollten, und be- fürchtet, daß solche Verfehlungen vielleicht vom Finanzkomites des Völkerbundes festgestellt würden, in welchem Frankreich nur eine Stimme hat, während zwei englische Vertreter darin sitzen, die durchaus deutschfreundlich seien. Vollkommen ablehnend müsse man sich gegen die Hinzuziehung des Haager Schiedsgerichts­hofes verhalten.

Diese Einladung ist von größter Vsdeutuno, n^.^5 ^r 8^ht hervor, daß (nach englischem Vorschläge) die Durchführung der Sachverftän- dlgenvorschläge mit gewissen Garantien für Deutschland umgeben werden solle. (Wie be-

Es fchsmt demnach so, als wolle man bie ArbeitsgerichtsLuvkeft t^n orbenMchen Gerich­ten ollmWig ganz abuehmen und sie auf den i> Wes der SondeiMrichitsbarkSkt verweisen. Ge-

wichtige Gründe, die bei der außerordentlichen ! pjij» ,,£,„;,. ,j . ".; -'->•"» --•• ^^i^^^^ I Deutung der Frage eine unbefangene A! StK^^ Man

I tri Ed (Erörterung zur gebieterifchm Pflicht

ber Gert chte. Die wird sicher nkcht geringer, wenn man den ordentlichen Gerichten einen Nichtigen Arbeitszweig nach dem andern ab-

U Quelle deutschen Wirtschaftslebens abschließt. A Sondern gerade die Tatsache, daß man den Ge- 8 richten wichtige Aufgaben aus dieisen Gebieten S SMveist ober beläßt, würde befruchtend auf sie 1®^ Von größter Bedeutung ist ein anderer g Gesichtspunkt. Gerade Arbeitsstrektigkeiten mit M ihren vielfachen Boomfluffungen durch pvkitifche S« »etoige müssen vor Gerichte kommen, die in I jeder Beziehung Gewähr dafür bieten, daß un- - boem-lußt von Tageskämpfen und politischen

Meinungen ihr Rechtsspruch sich nur auf nüch- f^ ^rnLn Tatsachen und unparteiischer Rechtsfin-

dmlg aufbaut. Diese Garantie ist aber bei den I ordentlichen Richtern am. größten, deren Stel- durch die Verfassung gewährleistet ist, mäh« reich der Verwaltungsbeamte seiner Stellung »nach abhang ig sein muß, im Kommunalbetrieb

^^^bEparlamönt, sodaß, bei unbestrittenem beften SBtü^ zur Unabhängigkeit, doch wohl LMwe Frage ein gewisser Nährboden für (stn, | hu||e vorhanden ist, die sich tatsächlich von sechst ergeben Diese Erwägungen haben denn auch ,.d°zu geführt, daß ein Gesetzentwurf von 1921

Arbeitsgerichte in die ordentlichen Gerichte ^SÜmwi1?' während ein weiterer â«| ' bèiU^ä^ ^^ sanken nicht mehr so - bemmmt Raum gibt, wenn er als VorsibonLe > ^^^^e nur noch in der Regel or^ Z^Eiche Richter ins Auge L >

LL^L 015 SondergeriäK Amtsgerichten, entstehen lasst âg : ^„^k ^lung der Oeffemâcyieu zu- oer »frage fn^. ^r politischen Richnmg der BeNL &£Sen- r Während beiOelswä dK to ä r^r^' Deutsche Gewerkschaftsbund

A^v poetisch beeinflußbare Sonde raera^e

gegen die ^iimeifè^A^'^H^ scharf an die o^S &b*r^

nur noch bestimmt c^^'^^ aufgetreten. Nicht ^^^/^^

lÄSiB der Arbeftsgerichte Mustizbedeuten. ££ ^°ruâe ordentliche

-W einer Klafsenstifft^ ^ ^E^He Justiz mürbe »Sä MSB L kMAAK

. gewinnt ferner den Eindruck, daß die Repara- Uoâmmifsion künftig zur Seite geschoben

In der Einladung heißt es, daß die Sach- I verftandlgenvorschläge nunmehr von allen Machten angenommen seien. Die Länderkonfe­renz werde den Zweck haben, ein Einvemeh- men über die Mittel zu treffen, wie die Sach- verstandlgenvorschläge durchgeführt werden fallen Da diese Vorschläge für Deutschland Ver­pflichtungen enthalten, die sich im Versailler Vertrag nicht vorfinden, werde es notwendig sftin Abmachungen zu treffen, die von allen Mächten unterzeichnet werden sollen, die an der Durchführung der Sachverständigenvorschlüae interessiert sind, das heißt, die Abmachungen sollen von den Deutschen ebenso unterzeichnet werden wie von den Alliierten. Damit aber durch diese Abmachungen keine Neuerungen gegenüber dem Versailler Vertrag, geschaffen werden,, müßte außerdem ein Protokoll unter- enfaaüen™^ welches folgende vier Punkte

Ü, und die Ar-

; aber bei den Jen w ill.

OeMMchkeit Lu der Frage

-t Die Unterzeichneten stimmen demSack- verstandtgenbericht zu.

2. Zu einem Zeitpunkt, der von der Kon- ftrenz festgesetzt werden wird, müßten die Deutschen alle Maßnahmen zur Durmrübrung Mlen^^Endigenvorschläge ^troffen «uJL^gJ?* drei Wochen später, zu einem der von der Konferenz ebenfalls noch festgesetzt werden wird, müßten die Alli- terten alle wirtschaftlichen und finanziellen Zwangsmaßnahmen unterbriuft haben die gegenwärtig in Deutschland anoewendet werden. (Von den militärischen ZwL^ß- Nlchinen ist keine Redet) 8 "

4. Die alliierten Mächte oerpflirlften sich gegenüber Deuffchland keine Zwangsmaßnah­men anzuwenden, solange dieses nicht die eiii- gangenen Verpflichtungen in schwerer Weise

tischen Rev Mr hat am

Jede künftige Verfehlung Deuffchlands muß von einem neuen Organismus geprüft “*' è*r von der Reparationskommiffion unabhängig sein muß, und zwar deshalb weil dw neuen Verpflichtungen, die Deutschland auf sich nehmen wird, im Versailler VAtraa Nicht enthalten sind. ”

Die größte B-deutung in der Einladung hat toi Ji Ä M künftighin alle Meinungsver- schlevenbeiten, zu welchem das Protokoll Anlaß KL konnte vom Jnrernatiormlen Haage? Schr^>sgenchtshof entschieden werden sollen

Die Einladung fügt hinzu, daß die Frage der interalliierten Schulden und dr-s Sicher- Heitsproblem auf der Konferenz nicht erörtert werden sollen.

»Der Suchomlinow-Prozeß hak beftäkigk. was Kenner Rußlands schon seit Jahren ver­sichert hatten, nämlich, daß der Zar Nikolaus DL eine Puppe in den Händen seiner Umgebung war. Er hat ferner offenkundig gemacht, daß tatsächlich, wie Deutschland es vermutete, in Rußland der Befehl zur allgemeinen Mobil­machung unterzeichnet und Maßregeln zu deren Durchführung in vollem Gange waren, noch ehe Deutschland am 31. Juli 1914 seine bekannten Maßnahmen traf. Diese Enthüllungen befreien die deutsche Regierung von 1914 in einem nicht unwichtigen Punkte von dem Verdachte bösen Willens."

, (Der^ Direktor des Holländischen Staatear«

erneut da» Vorgeben der NeichSregierung, bie baldige Durchführung bei Sachverständigengutacht«» zu stiern all richtig an.

Der Proz-H gegen -en lhürtn gischen Minister a. D. Kerrmann.

Weimar, 8. Juli. Heute begann dar bettt Schöffengericht in Weimar her Prozeß gegen bei ehe­maligen thüringische« Innenminister Herr- mann und ferner gegen den Regierungraffeffor Kunze, die KreiSdirektore« Renner-Meiningen, Hoerschelman». Sismach, Fa «lia «- Reba, Koch- Gotha. Er sind etwa 80 Zeugen geladen, darunter die früheren thüringischen Minister Frölich und Hartmann. Von der Verteidigung ist auch her preußische Jnne«»inister Severing geladen worden.

Die heutige Verhandlung befaßte sich in bet Hauptsache mit der Feststellung der Personalien der der sechs Angellagten »nd der Erörterung der ihnen zur Last gelegten Verbrechen bezw. Vergeh«. Er wird behauptet, daß bie Angeklagten Herrmann und Rente in zahlreichen Fällen gemeinsam vorsätzlich Tatsachen falsch beurkundet und Urkunden vernichtet haben ix der Absicht, anderen Person« Vermögens- Vorteile zu verschaffen. Der Angeklagte Renner wird beschuldigt, daß er all Beamter in Fällen wie den vorerwähnt« falsche Tatsachen beurkundet habe, indem er verschiedme Daten änderte. Dasselbe Delikt wird den Kreirdirektoren Hoerschelmann und Faulian zu, Last gelegt. KreiSdirektor Koch soll einige Anstellung», vermerke sowie verschiedene Daten geändert haben. Al» Beweismittel für diese Anschuldigung bienen n. a. auch die in Betracht kommenden Personalakten, Die Angeklagten Renner und Genoffe« haben die thuen zur Last gelegten Straftaten teilweise zugegeben. StaatSminister a. D. Herrmann bestreitet, daß er bei der Verfügung der den Gegenstand bei Gtrafversah. rmS bildenden Anstelluuden sich von parteipolftischen Rücksichten habe leiten lassen. Nach Vernehmung der Angeklagten wurde die Verhandlung auf Freitag vertagt.

Die Kriegsschul-frage für Serrtof „geklärt".

"* GkuMicheu DvâiLMrfiea werben mA veröffentlicht.

Kündigung des Wicum-Abkommens. ... ^§«"- ^- Juli- Die Sechserkommisfion hat das kilrzlich abgeschlossene Micumabkommen gekündigt- Geheimrat Dr. Klöckner überreichte Htute Abend dem Prajlde»tcn der Micum folgendes Schreiben:

t rr^un^ F^ ^" Regierung, die gleich nach Abschluß her Verhandlungen über die Verlârge- 8°vflogen worden sind, h-b n ergeben, daß die R e g, e r « n g nicht in der La-e ch, dem R«hrbergbau für den Monat Augusts bie ES i?t^m^R,E Unterstützung zu sichern.

M , Ru rbergbau ganz unuiöolich, die Lasten o rwun»en^â«'^lb-ru-hmen. W-r sehen uns daher kü n dkg «'n." 86<0Wincn »um 31. Juli zu

Den heimkehre«-en Ausgewiefeven zum Gruß.

Genf, 1. Juli. Die „HmnaullL" meldet: Herriot hat auf die Eingabe der kommunistisAu Deputierten, zur Aufklärung der Kriegsschuld- frage die ftanzösifcheu Dorkriegsakkea zu ver- öffeuMchen, durch den Jnskizminifier erwidern laffen, daß ein Beschluß des Kabinetts hierüber nicht herbeigeführt werden könne, weil die Mehrheit der Kammer nicht die Veröffent­lichung billige. Er halle die Aufrollung der Kriegsschuldfrage, die durch die Friedensver- kräge bereits geklärt (!) sei, für unerheblich, weil weder dem französischen Volke, noch dem Wie- deraufbau Europas damit gedient würde.

Fertigstellung -es Elfenbahnstalnles.

Sttliit, 4. Juli. Ueber die Verhandlungen der Organisationskomitees für die Deutsche Reichsbahn verlautet folgendes:

Das Organisationskomitee für bie deutsche Reichsbahn hat am Donnerstag die zweite Lesung der Entwürfe für das Reichsbahngesetz und die Eesellschaftssatzung beendet. Die aus­ländischen Mitglieder, Sir Arworth und Herr Leveroe reisen nach London und Paris zurück. Sie nehmen von dem Fortgang der Arbeiten, die in vollem Einvernehmen im Verlauf von

d«rli»t, 3. Juli. Den Heimkehrenden «um Gruß' Als Reichsminister für die besetzten ©ibiefAft el mir etn Herzensbedürfnis, allen denjenigen, die jetzt wieder in ihre Heimat an Rhein und Ruhr zurückkehren können, namens der ReichSregierung die herzlichsten und d-L» „"5^ 34 kenne die schweren Leiden und drückenden Sorgen, die mit der Ausweisnng Der« No?^«"«' ^ Neich-regierung hat stets für bie et ^ ?^L^"^e« voll.» Verständnis bewiesen.,-- - --------^^.^ .« ^«us von

KeStt«» n^^ ^ Niatenell getan, mal in ihren mehr als zwanzig Sitzungen gefördert worden SÄ ’M Wenn letzt dj« Stunde der Heimkehr sind, den besten Eindmck mit.

m I?Eudeutschc Staatsbürger schlägt, so wrü er " ' " "

öte ReichSregierung gerade in diesem Augenblick nicht ?°«k fehlen lassen für da« treu.

^Ä cht.^km^ln, das alle die a« d« Tag gelegt haben, die dem VatrAande in schwerer Stunde gedient ^^'.. 3* 3*8« die Hoffnung, daß die- i'nigtn, der« Rückkehr nun ermöglicht ist, bald wieder am eigen« H«rd sich ihrer alte« Heimat erfreuen d'«!«i-«. der« Rückkehr noch nicht ermöglicht ist, wird sich nach wie vor die Metéi. regierung wärmstens einsetz««, um auch van ihn« ®w*K Hitb Not zu nahmen.

««1 Höfle.

Beginn -er WilNSrAoslrolle sm 20. Juli.

o..^^ ^2â Ruch dem .Poti«, Jouvual" tzat die Botschaftevkvuferenz beschlossen, -ab *2«”ll■to^L<,t^troC, "M 20. 3mH beginnen »ie »»MfMtiM hat kein« »evpssichtnna de/»!!?'^ **8?k *»**toU im »«ptEtder deeudet fette muß.

Konferenz -er Winiskerprast-enren.

Nur der gute Wille und das eifrige Mit, wirken aller Mitglieder konnten in Kürze einen so wichtigen und umfangreichen Plan zustande dringen wie die Organisation der neuen Ge­sellschaft, bie die größte der Welt sein wird.

Das Komitee wird am 10. Juli in London nochmals zu einer letzten Lesung der Entwürfe jufammentreten und noch einige Fragen recht, licher und finanzieller Art erledigen, für die heute die notwendigen Unterlagen noch nicht vorliegen. Es ist anzunrhmen, daß die Lon­doner Besprechung nur wenige Tage bauern wird, so daß das Komitee gegen den 15. oder 20. IM Ler Reparationskommiffion seinen Ne« richt und seine Vorschläge unterbreiten kann.

Französische „Justiz".

Nach einer Meldung au» Mainz wurde« drei Postbeamte wegen Durchschneid«» der Telegraphen. Verbindung »»««land— Berlin vom franzlsischen Dric,«gericht zu Freiheitrstrafen von einem Monat di» zu einet» Jahre und zu Geldstrafen von 200 bi» 1000 Goldmark verurteilt, obwohl die Angeklagte«

■ „(:„ j c,„r „ , . ^' ' ' ^^ woiomarr verurteilt, obwahi die Angeklagten

der »ini^r^M. ^» ^«i« ^» irrige »onferen, erklärten, deß sie mit der Sache nicht, zu tun gehabt fUw Kl S^^ ^«^6 «m**» "tten. «n giebst« angeßegtet A-MEor wurde

■u$5,e”<K: ftelgesprachen.

®« Rnch,re,iernn, beriet gestern in ein««henden »« ^. . ,

Erörterungen Mit den Etaats- und Mmft«rprSfi»cnten Wahle« »lNer St»-enle«verlrelU«g.

LKL' "» bie palMsche ^e u^^ ^.M-n-^"^ ^urchiühru», des »achverstänb-gen- ftinhu' f ^urvatz»- des Vertreters von Mecklenburg-Särwerm erkannten alle Chefs der Länder-

Nach dem amtlichen Ergebnis der Wahle« zur Studentenbertretung der Berliner Universität erhielten die Vereinigten jüdischen Listen 6, der Studenten»

„,„,„„„. ^'^^stin crtannteii aße Chefs der Länder- ouud 19, die Deutsche Finkenschast 28, die Deutsch« ^»^.»,^*" ^°^ schwerwiegender Bedenken gegenüber j Gruppe tS, die Jugendbewegung 7, di« Nsmmnlnâen

«t«M<?en in ^tm Eutacht« cntyânerr Fardkrunaen' der Berliner Waffenrina 24 Litze.