General-Anzeiger / Amtliches Organ für Ska-l- und Landkreis Kanan a. M.
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Ar. 134
Dienslag den 10. Juni
1924
Das neue französische Kabinett.
gilt reines Kabinett des nationalen Blocks. — In Erwartung eines Mißtrauensvotums.
Paris, 9. Juni. Nachdem am Samstag abend Millerand Francois Marsal, der
> Fimmzminister des letzten Kabinetts Poincaro, mit der Bildung des Kabinetts betraut hatte, i hat letzterer im Laufe des Sonntags sein Kabinett zusammenncstellt, das wie folgt aussieht:
; Präsidentschaft und Finanzministerium:
it Francois Marsal;
Iusiizministerium: Rotier;
Außenministerium: Lefevre du Prey;
Marineministerium: Ferry;
Arbeiksministerium: Jourdain;
Unterrichtsministerium: Landry;
Handelsministerium: Flandin;
I Wirtschaft: Capus;
Ministerium der befreiten Gebiete: Marin;
Sriegsminisier: M a g i n o t;
iZnnenministec: de Seines;
Kolonien: Fabry;
Ministerium für Lffenttichc Arbeiten
Trocquer.
Le
Dieses Kabinett ist ein reines Kabinett des nationalen Blocks. Acht feiner Mitglieder haben dem letzten Kabinett Poincarè angehört: nämlich Marsal selbst, Lefevre du Prey, de
Selves, Maginot, Fabry, Le Trocquer, Capus und Marin. Von den fünf neuen Ministern waren Rotier Iustizmimster im Kabinett Dar- thon 1913, Landry Marineminister im Kabinett Millerand 1920, Jourdain Arbeitsminifter im
Clemenceau 1919, Flandin Unter-
MMariaeminifter Ferry sieht sich zum ersten »Male mit einem Portefeuille beglückt.
Das kurzlebige Ministerium.
Paris, 9. Juni. Der Pfingstmontag hat keine
■ neuen Ereignisse zutage gefördert, aber er war I reichlich mit der Verarbeitung jener Entschei- I dung erfüllt, die am Samstag 11 Uhr nachts
■ durch die Betrauung Fancois Marsals mit der
■ Bildung eines kurzlebigen Ministeriums ge= ■ schaffen wurde. Der neue Ministerpräsident i wird sich Dienstag 3 Uhr nachmittags mit dem I größten Teil feiner Mitarbeiter der Kammer I vorstellen, gleichzeitig Justtzminister Rotier mit ■ einigen Kollegen im Senat; sie werden beide I eine Botschaft des Staatschefs verlesen, in der | Mm Ausdruck gebracht wird, Millerand könne I sich als Hüter der Verfassung nicht durch un- I kontrollierbare Klubbeschlüsse verdrängen lassen, I er habe in jeder Beziehung korrekt gehandelt I Md überlasse den beiden Häusern des Parla- I ments die Entscheidung. Die Opposition hat ■ heute verschiedene Besprechungen. Zur Stunde I ist nicht bekannt, was beabsichtigt wird, doch soll I der Anhänger der Radikalen Anteriou beauf- I iragt sein, nach Verlesung der Botschaft und der I ministeriellen Erklärung sowie nach Einbrin- I ^ung der Interpellation Reibel folgendes zu I beantragen:
I »Die Kammer sieht in dem gegenwärtigen I Ministerium die Negation der Nation und der I parlamentarischen Rechte, wünscht die Lage nicht I Zu besprechen, erklärt, sich mit dem Ministerium ! '" keine Beziehungen einlasfen zu wollen und zur Tagesordnung über."
I Genau so wurde am 24. November 1875 die I Agierung Rochebouet erledigt, kurz darauf der Staatspräsident Mac Mahon. Nach einer anderen ebenfalls der Linken entnommenen Dar-
I stEung wäre der Wortlaut:
»Die Kammer respektiert den soeben aus- Mdrückten Willen des allgemeinen Wahlrechts, hat nur zu einem Linkskabinett Vertrauen und öehk zur Tagesordnung über."
i - Auf diese Art wurde am 12. Juni 1914 das ^mtagministerium Ribot gestürzt. Unter seinen l damaligen Feinden befanden sich der heutige Minister Maginot, Landry und Flandin, sowie ^ der heutige Staatschef Millerand.
. Paris, 9. Juni. Der Abgeordnete Reihel hat oeute nachmittag dem Kammerpräsidenten Painlevè " Ükgende Interpellation zugestellt:
-»Ich wünsche die Re-ierun- über die 5Be« »tnautmen zn interpelliere«, unter peuen
>"ue «apinett «ellil-et wurde."
Eknatspräsi-enten Doumergue hat Senator Peron, der epemalige Ackerbauminister, eine âpnliche âervellation zugthcn lassen. Ueber die Haltong der n dü zum Block der Linken gehören, verlautet nichts. Sie werden erst morgen vormittag ihre Vraktionssitzungcu abhalten. Auch die demokratische «lnke be® Senat» wird morgen unter dem Vorsitz des Venator» Bienvenu-Martin über die einzunehmende tiaitunL beraten. Die Kanimerfraktion der demo»
be-
kratisch-republikanischen UxtoR hat heute bereits schlossen, den Abgeordneten Reibel bei seinem Vorgeben zu unterstützen und sie hat einen Abgeordneten "
austragt, eins Erklärung zu verlesen, in der Fraktion Stellung zu der Präsidentenkrise nimmt.
Millerands Absichten.
be- die
Paris, 10. Juni. Wenn am heutigen Dienstag die Kammer gegen das Kabinett Marsal entscheidet, soll Millerand die Absicht haben, die Abdankung des Kabinetts nicht anzunehmen, wohl aber Mittwoch die eigene Abdankung ein- zureichen. Am Donnerstag würde dafür die Linke ihren Präsidentschaftskandidaten wählen und am Freitag den 13. würde das Kabinett Marsal die Wahl des Staatschefs in die Wege leiten. Am Abend würde Millerand feinem Nachfolger Vas Amt übergeben und dann sofort Herriot als Ministerpräsidenten berufen. Am Samstag würde sich das neue Kabinett dem neuen Staatschef vorstellen, und Montag konnte die Vorstellung der neuen Regierung in der Kammer erfolgen. Nach seinem'Rücktritt wird Millerand wieder seinen Platz im Parlament einnehmen, der ihm durch den Tod der Abgeordneten Petitar aus dem Departement Moselle zufallen wird. Der Abgeordnete Louis Marin sowie der Abgeordnete Perry sollen, wie man hört, bereit sein, zurückzutreten, um eine Teilwahl in dem Departement Moselle zu ermöglichens wo der Bloc national über eine enorme Mehrheit verfügt. Allerdings werden von selten
Mitoleder der Linken Anstrenaunaen ge
setzesantrag einzubringen, durch den die Ersatzwahlen zum Parlament unmöglich werden, so daß man also auf diese Weise Millerand noch ein halbes Jahr aus dem Parlament fernhalten werde. Millerand wird, wie aus unterrichteten Kreisen mitgeteilt wird, nach seinem Wiedereintritt in dir Kammer die Führung der Minderheit übernehmen.
Die diplomatischen Traditionen Frankreichs.
London, 9. Juni. „Daily Telegraph" veröffentlicht den ersten Artikel einer Aufsatz- reihe des liberalen Parlamentsmitgliedes Fifher unter dem Titel „Die französische Sicherheit und der Friede Europas". Fisher schreibt: Wenn die Deutschen den Dawesbericht loyal annähmen und wenn die Franzosen die in dem Bericht geforderten Zugeständnisse machten und tatsächlich mitwirkten, um die wirtschaftliche Einheit des Reiches rsiederherzustellen, so würde Europa zur Ruhe kommen. Obwohl die Sicherheit Frankreichs nicht das Gebot der Stunde sei, sei sie wichtiger als die R^arattonsfrage. Die diplomatischen Traditionen Frankreichs könnten in die zwei Begriffe zusammengesetzt werden: Rheingrenze und Telluna Deutschlands. Fisher weist dies an Hand der Geschichte eingehend nach und schließt mit der Bemerkung, daß die von der französischen Militärwissenschaft leidenschaftlich unterstützte Forderung einer dauernden Kontrolle der rheinischen Brückenköpfe, die den demokratischen Grundsätzen, auf denen die Staaten des neuen Europa aufgebaut seien, entgegenstehe, den Kern des kontinentalen Problems bilde.
Die englisch-französifchen Sozialisten zur Reparaziousfrage.
London, 9. Juni. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt: Das Bedauern in britischen Kreisen über die durch die Präsidentschaftskrise hervorgeruflne weitere Verschiebung aller formellen interalliierten Verhandlungen bezüglich der Durchführung des Dawesplanes fei umso größer, als dieser Plan im deutschen Reichstag von Marx, Stresemann und Löbe erfolgreich verteidigt worden sei. Letzthin habe ein wichtiger Gedankenaustausch durch private Kanäle zwischen Vertretern der britischen Arbeiterpartei und der französischen Sozialisten und Radikalen stattgefunden. Angesichts dieser Erörterungen sei die Erzielung eines ziemlich umfassenden Uebereinkommens sogar vor dem geplanten Besuch Herriots bei Macdonald wahrscheinlich. Dieses Abkommen werde u. a. vielleicht folgende Punkte behandeln:
1. Durchführung des Dawesplanes mit der darauffolgenden wirtschaftlichen Räumung des Ruh rgebiets und des Rheinlands, f ob alb
Deutschland die notwendige Gesetzgebung angenommen habe und die internationalen Leitungen gebildet und in der Lage seien, die ihnen zugewiesenen Organisationen zu übernehmen.
2. Sofortige Herabsetzung der militärischen Besetzung des Ruhrgebiets auf ein unfichtbaves Maß und chre Beendigung, sobald die Durchführung des Dawesberichtes unter deutscher Mitwirkung glatt von statten gehe.
3. Die Sicherheitsfrage würde durch den Völkerbund gelöst werden und zwar vorzugsweise vermittels eines gegenseitigen Garantie- paktes, der mehr oder weniger nach dem Vorbilds des Cecil-Planes geschaffen werden müsse, wobei Deutschland in den Völkerbund ausgenommen werden solle. Um diesen Verlauf der Dinge zu erleichtern, fei Macdonald, obgleich ex nicht gerade für den Cecilpakt schwärme, ihm doch weniger abgeneigt als die Mehrzahl seiner Kabinettsmitglieder.
4. Baldige Uebertragüng der Kontrolle der deutschen Rüstungen auf den Völkerbund nach Durchführung der vor kurzem vorgeschlagenen neuen interalliierten Untersuchung.
5. Verbindung einer Erörterung über die allgemeine Rüstungsverminderung mit gegenseitigem Garantiepakt.
London, 10. Juni. Der diplomatische Berichterstatter des „D a i l y T e l e g r a p h" meldet zu dem gestrigen Bericht des Uebereinkommens zwischen der englischen Arbeiterpartei und dem französischen Block der Linken, daß man gewillt sei, die in Deutschland vorhandene Demokratische Politik zu unter- st ü tz e n. So ist die Freilassung der deutschen Geiseln in Aussicht genommen und die Befreiung der politischen Gefangenen. Die Be- liblaanobmL van öffentlichen und privaten Ge-
bäuSen zu militärischen Zwecken, sowie dem Bau von Kasernen soll ein Ende bereitet werden. Man stimme darin überein, daß der Dawesplan die Beseitigung der Micumverträge bedeuten würde.
Japan und Amerika.
London, 10. Juni. Reuter meldet aus Tokio. Die japanische Kmogesellschaft bat gestern den Boykott über amerikanische Filme beschlossen und die Kollegen in ganz Japan aufgefordert sich deren Vorgehen än- zuschließen.
London, 10. Juni. Die „Westminster Gazette" schreibt, daß die amerikanische Antwort auf den japanischen Protest unmittelbar bevottteht. Man erwartet, daß das Staatsdepartement zu« Ausdruck dringt, daß die bestehenden Verträge und Verpflichtungen nicht verletzt worden seien. Die Antwort wird in freundschaftlichstem Tone gehalten sein.
Die deutsch-japanischen Wirtschafis- bezie Hungen.
Berlin, 10. Juni. Der japanische Großkaufmann S u g a hält sich zur Zeit m Deutschland auf, um die Möglichkeit einer weiteren Juten- sievierung des deutsch-japanischen Handels zu studieren. Suga ist Direktor und Mitinhaber der Firma Afanuma u. Co. in Tokio, eines der größten Ämpo-rthäuser Japans. Einem Vertret- ter der Tslunion gegenüber hatte Herr Suga die Freundlichkeit, sich über die wirtschaftlichen Folgen des amerÄanisch-japamschen Konflikts auszulassen. Der Konflikt werde eine u n g e. ahnte Boykottbewegung gegen amerikanische Waren und alles Amen-
kanische zur Folge haben und es dürfte daher besonders der deutschen Wirtschaft nicht schwer fallen, diese günstige Situation auszunützen und zur endgültigen Verdrängung der amerikanischen Waren, von dem japanischen Markt bei» zutraigen. Voraussetzung sei natürlich eine weitere Herabsetzung der deutschen Exportpreise um 20 Prozent und Gewährung großzügiger Bedingungen. denn auch Japan mache zur Zeit eine schwere Wirtschaftskrise durch. Herr Suga
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lels. Er glaubt.
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ds. Js. die
sowohl wie DeutschlarL im Herbst Krisis überstanden haben und daß
kann für beide Länder eine Periode ungeahnten wirtschaftlichen Anfflh-wunys ein treten werde. Herr Suga hat bereits mit den Führern her deutschen Jèstoie und Geschäftswelt Füh- lung genommen. Er interessiert sich in erster Linie für den Photographenrnarft in Deutschland, über den er der ßobes voll ist. Aus den Konflikt mit Amerika zurückkommend, sagte Direktor Suga, daß Amerika natürlich den javanischen Boykott mit einem amerikanischen Boykott gegen die japanische Seidenansfuhr be- airtwarten werde. Dies lasse jedoch die Japaner
gleichgültig, denn ebenso wie während des Krieges, als der direkte Bezug von deutschen Waren unmöglich war, sich die ganze Welt auf allen. _______________
möglichen Umwegen beuttoe Waren au ver- aus desriediaenb.'
inr.ru— »I , schaffen suchte, so wird AmeEa jetzt japanische Seide »auf dem Umwege über China oder England beziehen müssen, denn es ist für Amerika unmöglich, ohne die hochwertige japanische Seide auszukommen. Herr Suga glaubt an das Zustandekommen eines deutsch-japänifchenHandelsvertrags in absehbarer Zeit. Die Jnitiatios müsse jedoch von der deutschen Diplomatie aus« gehen.
De«fich«attvnale Berettschafi zur Verantwortung.
Der deubschn-ationale Führer Graf Westarp behandelte in seiner Wochenrückschau über bis innere Politik in der „Kreuzzeitung" von Samstag abend noch einmal die Vvrgiänys bei
brad)t haben. Er kündigt aber an, daß die Dentschnationolen weiter olles tun werden, was in ihrer Macht steht, um die jetzige Regierung noch vor dem Abschluß der Verhandlungen über das Gutachten durch eine solche zu ersetzen, an der sie maßgebend beteiligt sind. Ueber die Absichten der Deutschnationalen macht Graf Westarp folgende Ausführungen:
Das Gutachten enthält lediglich Vorschläge, aus denen erst die Gesetze, Darlehnsverträge, internationalen Abkommen herauszuarbeiten sind. Jetzt handelt es sich um Beginn oder Fortführung von Verhandlungen darüber. Annahme oder Ablehnung steht erst zur Frage, wenn die Einzelentwürfe vorliegen, und erst wenn sie zu einem Gesamt- und Schluß abkommen zusammengesaßt sind, wird man sich über „Annahme oder Ablehnung als unteilbares Ganzes" zu entschließen haben. Ist die Forderung, „das Gutachten als Ganzes onzuneh- UM ihre Erfüllung gerade deshalb nicht einer starken politischen Wirkung. Sie legt dasjenige, das erst in Zukunft zu entscheiden ist, fest. Deshalb haben wir uns dagegen gewehrt. Wir unsererseits sind entschlossen, in einigen Wochen dem Schluß-Abkommen ein Rein entgegenzusetzen, wenn habet nicht die Voraussetzungen erfüllt sind, von denen auch an dieser Stelle oft genug die Rede gewesen ist. Im Vordergrund wird dabei die vollständige politische und militärische Räumung des widerrechtlich besetzten Gebietes stehen. Wir sind ferner der Meinung, daß die neue Regierung den Entschluß, seinerzeit dem Schluß- abfo^ ien unter den gedachten Umständen ein Nein entgi genzusetzen, klar und eindeutig zum Ausdruck bringen mußte.
Dadurch swäre nach unserer Auffassung die Tür zu den Verhandlungen mit dem Auslande nicht zugeschlagen, wohl aber die Stellung der deutschen Unterhändler wesentlich gestärkt worden: denn in solchen Verhandlungen kann nur der etwas erreichen, von dem der VerhandlungSgegner weiß daß er unter Umständen auch das ganze Geschäft noch ablehnen kann und wird. Wir waren und sind überzeugt, daß die Deutschnationalen mit diesen ihren Nuffassungen die Behandlung bei Gutachten» auf eine bessere Bahn bringen könnte» all bisher, umsomehr, als ohne die Mitwirkung der nationalen, nunmehr stärkten Partei mit den hinter ihr stehenden Kräften der Berufsstände und der Vaterländischen Verbände Deutschland überhaupt keine Verpflichtungen mehr übernehmen kann, die daS Ausland mit der so sehnlichst von ihm erwarteten Kredithilfe honorieren wird. Deshalb hielte und halten wir eS für eine dringende vaterl. Pflicht, uns zn der Teilnahme an derweiterenBetzandlung des Gutachtens zu drängen. Eine Spekulation, die damit rechnen sollte, daß die Deutschnationalen im Grunde genommen ganz zufrieden damit seien, ben Mittelparteien die Verantwortung für die Annahme bei Gutachtens und bei ix »uSficht stehenden Schluß-XbkommenS überlassen zr können, nnb daß man sie, wenn «S nötig sei, bau» pater zur Regierung heranziehen könne, geht fehl, f Traf Westarp erklärte, dann, seine Fraktion habe sich nicht zu. dem Zugeständnis einer unveränderten Fortsetzung der bisherigen Außenpolitik entschließen können, weil sie gesehen hätte, daß die Herren Marx unb Dr. Stresemann nicht mit der nötigen Entschieden- Heit die erforderlichen Vorbehalte machten, ja, daß sie vielfach die Trümpfe der deutichen Politik geradezu «ul der Hand gäben. Besonder» verhängnitvoS wäre' in dieser Beziehung Dr. Stresemann. 818 er mit seiner ganzen Beredsamkeit die Vorteile betonte, die das Gutachten für Deutschland enthalte, habe sich wieder einmal recht deutlich gegeigt, wie fehlerhaft bas parlamentarische System arbeite, wenn es den Partei redner zum Außenmimfter mache.
Dr. Seipels Befinden
Wien, 1.8, Ueber Pa» Befinden der Bund«»k<mz!er» Dr. Seipel wurde peste »»mittag folgendes Bulletin abgegeben: Temperatur 37, Puls 105, Respiration 26. Der Bundeskanzler hat die Nacht ohne Schlafmittel gut verbracht. Subjektwes Befinden günstig. Lungendefund unverändert. Weiterer Rückgang der d'.abetiichen Stoffwechselstörung. .Gejamtkindruck durch»