SanauerS Anzeiger

General-Anzeiger / Amtliches Organ für Eladl- and Landkreis Sanau a. M.

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Nr. 108

Donnerstag den 8. Mai

1924

Das Neueste.

— Infolge Fälschungen werden eine Partie Cchatzanweisungen des Deutschen Reiches einge­zogen und nur noch bis 20. Mai in Zahlung genommen.

— Der Arbeitszeitkonflikt im Bergbau hat sich weiter verschärft. Der gesamte Ruhrberg­bau liegt still.

— In einer Besprechung im Reichsarbeits­ministerium über die Frage des Abbaues der Kohlenpreise kam zum Ausdruck, daß eine weitere Senkung der Preise für Steinkohlen bei sdem augenblicklichen Stand der Material­preise, der Löhne und Arbeitsleistungen un­möglich sei.

— Das gestürztemecklenburgischeMinisterium Brandenstein ist wiedergewählt worden.

— Bei dem Besuch des serbischen Königs­paares in Paris find ähnliche Verhandlungen wie mit Rumänien zwischen Paris und Belgrad geplant.

Das -eurfchnat. Regierungs- programm.

Der deiutschnwtionale Parteiführer Staats- Minister a. D. Hergt hat über den Ausgang der Rerchstagswahlien und die sich daraus für feine Partei ergebenden Folgerungen einem Mitarbeiter des Berliner „Lökalanz." Aus- nihrungen gemacht, denen mir folgendes ent­nehmen:

Hergt stellt zunächst fest, daß die alte Große Koalition ins Herz ^getroffen sei. Die schwerste Niederlage habe Dr. Stresemann erlitten, «iN«^

, die große Koalition begründet und verfochten

hat.

Ueber die künstWe Außenpolitik führt Hergt aus: Man scheint in den obje ktive - ren Kreisen des Auslandes zu hoffen — und man hat eln Recht dazu —, daß unter entscheidendem Einfluß der Deuts ch n a t i o - na len eine deutsche Außenpolitik getrieben werden wird, die den Lebensnotwendigkeiten und dem Lebenswillen des deutschen Volkes un­

bedingt Rechnung trägt, aber andererseits ge­eignet ist, eine befriedigende Lösung der deutschen Gesamtfrage auf dem Wege schleuniger Verständigung heroeizusüh-ren.

Unsere grundsätzliche Stellung zum S a ch - ö e r ft ändig en - Guta chten ist mehrmals ganz programmatisch und unzweideutig ausge­sprochen worden. Ich nehme an, daß die Reichs­tagsfraktion den Standpunkt der Parteileitung sich zu eigen machen wird. Wir setzen dem Gutachten und der Aufforderung zu Verhand­lungen nicht von vornherein ein rundes „Unan­nehmbar" entgegen, wohl aber V o r b e h a l t e, die ganz unverzichtbar sind. Wir gehen davon aus, daß es u n m ö g l i ch ist, und' daher auch von dem Gutachten gar nicht beab­sichtigt sein kann, für die Verhandlungen zwi­schen den beteiligten Staaten die politischen von den wirtschaftlichen Fragen SU tr ennen; sind diese doch einfach untrenn­bar miteinander uerbunben, greifen sie doch tausendsach ineinander. Soweit von Deutschland wirtschaftliche Konzessionen — Konzessionen, über deren Maß verhandelt wer­den müßte — erwartet werden, sind diese doch ganz unmöglich, solange nicht die großen st a a t s p o l i t i s ch e n G r u n d f r a - gen einwandfrei geklärt sind, jene Grundfra- gen, von denen die Weiterexistenz Deutschlands als Ration «nd als Staat abhängt.

Weiter, was ich vielleicht an erster Stelle hätte nennen sollen: Dem deutschen- Volke kön­nen wirtschaftliche Lasten in größe­rem Ausmaße nicht z u g e m u t e t werde n, und wir werden sie ihm niemals zu- muten, bevor die häufig genannten Ehren- Punkte -befriedigend gelöst worden sind.

Auf keinen Fall wird sich je eine deutsch- national beeinflußte Regierung dazu hergeben, Versprechungen mit ihrer Unterschrift zu decken, von deren Unerfüllbarkeit sie nach pslichtmäßiger Prüfung überzeugt ist.

Hergt schließt: Innerpolitisch bedeutet der Wahlausfall die Willenskundgebung des deut­schen Volkes dahin, daß die nationale -stechte in Zukunft entscheidenden Einfluß auf die Führung der Regierungsge- schcifte im Reich und — ich halte das für eine Selbstverständlichkeit, die sich auch ganz von selbst durchsetzen wird — in den größeren Ein- Zelstaaten ausüben soll. Die Deutschnationale Bolksvartei wird sich diesem Willen des deut-

geschlagenen Anleihe von 40 Millionen Pfund

Der ArbeilszeitlwnsM im Bergbau BSBS 5, 10 oder 15 Jahre im voraus Gehetze zu machen. Eine Ausnahme bildeten jedoch Äe

Der ganze Ruhrbergbau ruht.

Düsseldorf. 7. Mai. Der ganze Ruhr­bergbau mit Ausnahme von wenigen Zechen ruht nunmehr. Von der Belegschaft sind heute mindestens 90 Prozent nicht eingefahren; kleine arbeitswillige Gruppen habm sich nicht halten können. Die gestern in Bochum von der kommu­nistischen Union für Hand- und Kopfarbeiter abgehaltene Dekrieösratssihung hat bereits eine Kampfleitung von 15 Bergarbeitern eingesetzt, die sich zwar aus verschiedenen Unionen zu­sammensetzen soll, in Wirklichkeit aber von Kom­munisten, Unionisten und Syndikalisten maß. gebend beeinflußt roitb. Die Folgen des Streiks machten sich bereits auf anderen Gebieten des Wirtschaftslebens bemerkbar, so wurde infolge des Streiks auf der Zeche Radbod die Gaszu­fuhr für die Stadt Münster unterbunden.

Essen, 7, Mai. Am 5. Mai abends hat der Reichsarbeitsminister folgendes Tele­gramm an den Zechenverband gerichtet: Ich habe die Bergarbeiterverbände gebeten, die Mit­glieder möglichst fchnell über die Rechtslage bezüglich der Verbindlichkeitserklärung des Ar­beitszeitsschiedsspruchs zu unterrichten; ich bitte dringend, auf die Werksleitungen einzuwirken, daß Kampfmaßnahmen unterbleiben, falls ein­zelne Belegschaften aus falscher Beurteilung der Lage noch Widerstand gegen den Arbeitszeit­schiedsspruch leisten sollten. Die Bergarbeiter­verbände legen Wert auf vertrauliche Ve- HanWmgâer Stimmung zu. dMächunü- lungsergebnis vom 3. Mai von der Stellung­nahme der Revierkonferenz.

Der Zechenverband sandte darauf am 6. Mai morgens an den Rsichsarbeitsmini- ster folgendes Telegramm: Fast alle Belegschaf­ten sind trotz eingehender Unterrichtung über Rechtslage durch die Zechenverwaltung am Montag vorzeitig abgefahren und damit feit heute fristlos entlassen. Die Arbeiteroerbände haben bezüglich der Unterrichtung der Arbeit­nehmer nicht nur versagt, sondern nach unseren Feststellungen sogar die Betriebsräte ange­wiesen, vorläufig die Verbindlichkeit des. Schiedsspruches nicht anzuerkennen und die Durchführung der verkürzten Schichten einst­weilen durchzufetzen. Die Rechtslage ist unserer Auffassung nach durch die Verbindlichkeitser­

schen Volkes nicht entziehen, so sehr sie sich der Schwere der sie erwartenden Ausgabe bewußt ist. Rein vom Parteistandpunkte aus könnte es uns vielleicht gar nicht unangenehm fein, wenn Man noch einmal mit der „Großen Koalition" zu operieren versuchte, für die man ja auf den: Papier noch so etwas wie eine ziffernmäßige Lebensmöglichkeit ausrechnen kann. Aber es geht jetzt um Höheres. Es geht darum, daß es fast einen Frevel bedeutete, nach der imposanten Willensäußerung des deutschen Volkes eine Re­gierung einsetzen zu wollen, die von vornherein zur Handlungsunfähigkeit verurteilt wäre und in kürzester Zeit gestürzt sein würde. Es ist wahrhaftig, seitdem das erste Kabinett Stresemann und mit ihm der Gedanke der „Großen Koalition" zusammenbrach, mehr als zuviel ko.stbarster Zeit vertrö­delt worden. Das darf nicht wiederkehren. Wir brauchen eine Regierung, die Bestand verspricht, und von Bestand kann nur eine Regierung fein, die sich auf die starken Kräfte der Deutschnationalen Volkspartei stützt- Wie sich das formal entwickeln wird, das ist mir und das ist unserer Partei recht nebensächlich. Wir sind nun einmal die stärkste Partei im neuen Reichstage, und in ruhiger Selbstsicher­heit sehen wir den entsprechenden Schritten der zuständigen Stelle entgegen.

Die „Krenzzeitung" interpretiert die Hergt- schen Worte wie folgt:

„Ein Kabinett unter deutschnationaler Führung hat vor allem bas vor Augen, daß unsere Gegner damit rechnen müssen, chren Forderungen auch ein­mal ein energisches „N e i n" entgegengesetzt zu sehen, das nicht nur in Worten besteht, sondern auch durch die Tat durchgesührt werden wird. Das bedeutet eine Erhöhung des deutschen Prestiges und wirkt so als ein nicht zu unterschätzender Faktor in der Außenpol'l k. Daß die Deutschnationalen bereit sind, über das Sachverständigengutachten „zu verhan­deln" ist von vornherein hier betont worden. Der Eintritt in solche V e r h a n d l u n g e n ist natürlich von Vorbehalten abhängig, die hier kaum näher ausgeführt zu werden brauchen. Es sei nur an die gtÄumimn des Rubroebiètes und an die Freilallimg

klärung völlig klargestellt. Unabhängig von der etwaigen Stellungnahme der Parteien ist dem­nach die Verschärfung der Lage lediglich auf die bewußte Verschleppung durch die Arbeiterver­bände zurückzuführen.

vermikflungsakkion des Reichsarbeitsministers.

Wie uns aus Berlin gedrahtet wird, befindet sich Reichsarbeitsminister Brauns auf dem Wege zum Ruhrgebiet, um dort durch eine Ver­mittlungsaktion den Kampf im Bergbau beizu­legen. Die Vertreter der vier Bergarbeiterver- bände haben gestern in Essen in einer Sitzung die Lage besprochen. Heute nachmittag soll in Gelsenkirchen eine große Bergarbeiterversamm- lung aus Vertretern sämtlicher Gewerkschaften eine Kommission ernennen, die sich nach Düssel­dorf begeben soll, um dort die Stellungnahme der Micum zu dem Arbeitszeitkampf im Berg­bau kennen zu lernen. Vorläufig verhalten sich die Besatzungsbehörden vollkommen passiv.

Die Ankerstützung durch die Gewerkschafts­inkernationale.

Wie der „Lokalanz." aus Amsterdam meldet, wird die Arbeitszeichewegung der deutschen Bergarbeiter vom internationalen Gewerk- schaftsbüro mit größter Spannung verfolgt. Falls die Bewegung sich in einen Kampf um den Achtstundentag ausgestalten sollte, so könn­ten die deutschen Bergarbeiter mit der weit-

ternationaje rechnen.

Besetzung zweier Werke durch Sichsrheitspolizei.

Wie wir Horen, ist die Aussperrung im ganzen sächsischen Steinkohlenbergbau bereits allgemein durchgeführt; auch im staatlichen Cteinkohlsn- werk Zauckerode, wo sich die Arbeiter dem Vor­gehen ihrer Kollegen im Zwickau-Oelsnitzer Be­zirk angeschlossen hatten. • Die Zahl der im Zwickauer Revier zur Entlassung gekommenen Arbeiter dürfte schätzungsweise 35 000 sein. Die „Chemn. Volksst." meldet, daß die Sicherheits­polizei in Oelsnitz zwei Werke besetzt hat, weil die Heizer und Maschinisten auf den Gruben „Deutschland" und „Vereinsglück" Schutz ver­langt haben.

der Gefangenen erinnert. Es wird natürlich not­wendig sein, diese Vorbehalte scharf zu skizzieren, falls es zu Verhandlungen mit anderen Parteien über eine Kabinettsbildung kommt. Gleichzeitig wer­den die Punkte festgelegt werden müssen, die eine Aenderung des Sachverständigengutachten bedürfen, wobei in erster Linie an die Kontrollmaß­nahmen und an die untragbare Internatio»

lisierung der Eisenbahn erinnert sein möge. Staatsminister Hergt hat mit Recht drücklich hervorgehoben, daß die Deutschnatio

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aus-

drücklich hervorgehoben, daß die Deutschnationalen ihre Unterschrift keinesfalls unter irgend ein Doku­ment fetzen werden, das sie mit gutem Gewissen nicht erfüllen können. Das war ja der Hauptfehler der Erfüllungspottdik, daß Deutschland Zahlungen auf sich nahm, von denen von vornherein föststand, daß sie nicht ausgeführt werden konnten. Eine solche oder eine ähnliche unehrliche Politik werden wir keinesfalls mitmachen. Wir begrüßen es deshalb, daß Staatsminister Hergt diese Selbstverständlichkeit noch einmal ausdrücklich hervorgehoben hat. Der hier kurz skizzierte Standpunkt wird von uns inne­gehalten werden, gleichviel ob wir mit in der künf­tigen Regierung sitzm oder ob mir weiter in der Opposition zu verharren gezwungen sind, falls die anderen für eine Mttarbeit in Frage kommenden Parteien auf die Vorbehalte und Aende­rung e n, die unsererseits zu dem Sachverständigen­gutachten als Bedingungen erhoben werden müssen, nicht eingeht."

Gegen Sie verfrühle Ausarbeitung von Sanktionen.

1 London, S. Mai. Der diplomatische Be­richterstatter des „Daily Telegraph" schreibt: Infolge von Sondierungen in Washingtoner und Newyorker Sachverständigenkreisen verlau­tet, daß eine Meinungsverschiedenheit in der Frage der Sanktionen unter den Alliierten im Zusammenhang mit dem Dawesplan wahr­scheinlich durch die Haltung des maßgeblichen Geldmannes auf dem amerikanischen Geldmarkt erledigt werden würde. Dieser nehme-einen noch bestimmteren Standpunkt ein als die Londoner City, nämlich, daß die Anempfehlung des ame­rikanischen und der anderen Sachverständigen gegen die verfrühte Ausarbeitung von Sanktio­nen strena einaebalten werden tollte. damit eine.»

kreise in London, die für einen Handel in der Frage der Sanktionen und der militärischen Räumung des Ruhrgebietes eintreten. Es fei jedoch zweifelhaft, ob sich ein derartiger Handel im gegenwärtigen Angenblick in britischen Re gierungskreisen anempfehlen würde. Ls werde audji bestätigt, daß die Ansicht der amerikani­schen Finanzkreise den größten Nachdruck auf die vollständige wirtschaftliche Räumung des Ruhrgebietes in Uebereinstimmung mit dem Dawesberichl als eine Bedingung der Anleihe legt. Die Frage der miitärischen Räumung des Ruhrgebietes werde vor dem nächsten Ja­nuar behandelt werden müssen. Bis dahin werde sich England zu entscheiden haben, ob der Kölner Brückenkopf von seiner gegenwärtigen britischen Garnison geräumt werden soll, oder nicht. 3m Zusammenhang mit dieser Frage verlautet, daß die genaue juristische Auslegung der Artikel 428 bis 430 des Versailler Vertrages in der letzten Zeit von gewissen britischen Sachverständigen erwogen worden sei. Einige derselben neigten Schlüssen zu. die sowohl von der Auslegung Poincarès als auch von der bisher eingenom­menen britischen Austastung abweichen.

Der Seiilsch-rulsifche Zwischenfall.

Berlin, 7. Mai. Die kommunistische Fraktion des preußischen Landtag? hat eine große Anfrage eingebracht, worin sie unter Hinweis auf die Polizei- liche 'Durchsuchung der Berliner Handelsvertretung der Sowierumon t

Diese grobe Verletzung von Verträgen und bMer- rechtlichen' Gepflogenheiten gefährdet aufS schwerste die politischen und wirtschaftlichen Interessen, die die deutschen und russischen Arbeiter und Bauern verbin­den. Die Fraktion fragt das preußische StaatSmini» sterium, wer dem Polizeipräsidenten Richter und dem Oberregierungsrat Weiß den Auftrag zu dieser Polizei­aktion erteilt hat, ob der Polizeipräsident vor Ein­leitung der Polizeiaktion den preußischen Minister der Innern informiert hat, und ob der Minister des Innern und das Staatsministerium die Tatsache und die Art der Durchführung der Polizeiaktion billigen. Ferner wird gefragt, ob das Staatsministerium aus die Reichsregierung einwirken werde, damit durch Leistung vollständiger Genugtung gegenüber der Union der S. S. R. eine Fortdauer und Verschärfung der bereits eingetretenen schweren Schädigungen vermieden werden. „ „ •

Berlin, 8. Mai. „Voss. Ztg." und „Lokalanz/ wollen wissen, daß der Zwischenfall in der russischer Handelsvertretung durch ein Schiedsgericht geregelt werde. Im Gegensatz hierzu bemerkt die „D. A.-Z." daß die Angelegenheit sich in einem solchen Stadium nicht befindet. Im Zusammenhang mit der von der kommunistischen Fraktion im preußischen Landtag ein. gebrachten großen Anfrage teilt die „D. A.-Z." mit, daß der preußische Minister des Innern über das ihm von der Berliner Polüzi übermittelte, in der Handels. Vertretung beschlagnaMte Dèaterial berichten dürste. Die in der Handelsvertretung Vorgefundenen Druck, schriften usw. seien bereits im vorigen Oktober bei Beschlagnahme verfallen. Der kommunistischen Partei sei es jedoch gelungen, größere Bestände dieser und anderer Flugblätter in die Räume der russischen Handelsvertretung zu verbringen, wo sie jegt von der Polizei entdeckt worden sind. Schließlich sei von der Polizei auch wiederholt beobachtet worden, daß am läßlich der Waffenkäufe für die kommunistisch« Partei immer wieder Persönlichkeiten eingestellt worden seien, die zu der Handelsvertretung in irgendeiner Beziehung standen, die jedoch jedesmal, wenn die Polizei zuge- griffcii habe, als entlassene Angestellte bezeichnet wurden,

Berlin, 7. Mai. Die hiesige Vertretung der russischen Delegraphenagentur teilt mit: Der Bot- f»after der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken verließ heute abend Berlin und trifft morgen abend im Flugzeug in Moskau ein. Der gestern abend aus London nach Berlin zurückgekehrte Lester der Berliner Handelsvertretung der Union der Sozia- listischen Sowjetrepubliken reift morgen nach Moskau ab.

Wie aus den jüngsten Veröffentlichungen hervor« geht, scheint in Moskau das Bestreben vorzuliegen, den Zwischenfall in der Handelsvertretung auf die Spitze zu treiben und durch bie zu ergreifenden „Strafmaßnahmcn" einen starken Druck auf Deutsch, land auszuüben. Rèan fragt sich mit Recht, welch einen Vorteil Rußland wohl davon haben kann, eine Sache, die an sich bedauerlich sein sann, immerhin aber doch keine schwerwiegende StaatSauktion darstellt» zum Vorwand eine» Bruches zwischen Rußland und Deutschland zu machen. Wenn auf der einen Seite russische Machthaber in Interviews verkünden, war man alles gegen Deutschland zu unternehmen beabsichtigt, und wie schwer man sich gekränkt fühle, auf der anderen Seite aber die heuchlerische Versicherung abgibt, daß an bat Grundbeziehungen der beiden Länder nichts geändert werden solle, so liegt in dieser Unlegit bereit» begründet, daß man in M»rkau sein offene» Spiel treibt. Angesichts unserer außenpolitischen Lag« tut allgemeinen und in Hinsicht auf die sich bittenden iFortsetzuna auf Seite 34