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Slmttiches Organ für Stadt- und Landkreis Kana« a. M.

General-Anzeiger

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Ar. 91

Mittwoch den 16. April

1924

Das Neuette.

— Die NeichSregierung hat ihre Bereitschaft zur Mitarbeit an den Plänen der Sachverständigen der Repko mitgeteilt.

— Reichrjustizminister Dr. Emminger ist zurück- getreten.

— Macdonald erklärte im Unterhaus, daß die volle

eqicrung zu zahlenden Bcrständigung bilden

Höhe der von der deutschen Re, Summe der Gegenstand einer Verständigung

müsse.

— In Genf und Zürich wurde ein ziemlich starkes Lrdbeben wahraenommen. AI» Herd wurde der Kanton Walli» festgestellt. In Zermatt und Bary kam er zu bedeutenden Häuserbeschädigungen. Es ist dies die aste Erderschütterung seit 30 Jahren in der Schweiz.

— Die Nationalversammlung in Angora hat ein­stimmig den deutsch-türkischen Freundschaftr-Bertrag ratifiziert.

Poincarè über das Sach- verständigengulachlen.

Paris, 15. April. Die demokratische und sozialistische republikanische Partei, die Partei Jonnart, hat heute abend ein Bankett ver­anstaltet, um Ministerpräsident Poinvare Ge­legenheit zu- geben, seine Rede über die innere und äußere Politik zu halten, die er anläßlich des Kongresses der ^Partei nicht halten konnte, weil damals das jetzige Ministerium Poinvars in der Bildung begriffen war. Dem Festmahl wohnten außer Poincare fast sämtliche Ka-° binettsmitglieder bei, sowie eine ganze Reihe von Abgeordneten und Senatoren.

Poi-ncarès Rede beschäftig sich zuerst mit Fragen der inneren Politik. Er erMrte, es sei dringend notwendig, die Met-Hoden zu ändern und ein wenig mehr Harmonie zwischen der Stegierungsnutorität und den neuen parlamen- tarischen Gewohnheiten herzustellen. Der we-

land. I

- Bericht der Sachverständige« sprach, folgendes^

Ich habe in deutschen Zeitungen und, was noch überraschender ist, in gewissen französischen Blättern gelesen, daß der Bericht der Sachver­ständigen die Verurteilung unserer Außenpo­litik und insbesondere der Ruhrbesetzung be­deute. Die Berichte der Sachverständigen sind im Gegenteil die eklatanteste Rechtfe rti-

g u n g der Abstimmungen, die der Senat ein- • stimmig und die Kammer mit großer Mehr­heit vorgenommen hat. Sie beweisen, daß trotz aller Dementis Deutschland sich, fiktiv verarmt hat und daß es f äh.ig ist zu zah­len. Es hat 6750 Millionen Goldmark außer Landes gehen lassen. An ausländischen De­visen best oben sich für 1200 Millionen Gold­mark in Deutschland'. Deutschland hat seinen Bürgern nicht so viele Steuern auferlegt wie die alliierten Stationen. Es hat seit 1919 nicht aufgehört seine wirtschaftlichen Einrichtungen zu verbessern, sein Eisenbahnfystem zu vervoll­kommnen, seine Telephon- und Telegraphen« V erbindungen, seine Häfen und Kanäle auszu - bauen. Seine Industrie ist so organisiert, daß sie eine höhere -Produktion erzielen kann als vor dem Kriege. Das Land ist mit natür­lichen Reichtümern versehen, und es hat die Mittel, sie in weitestem Maße auszubeuten.

• Seine Bevölkerung ist im Wachsen begriffen,

Seine Bevölkerung ist im Wachsen begriffen, seine Landwirtschaft entwickelt sich. Das sind die Feststellungen der Suchverständigen, und sie erklären ferner, daß Deutschland in der Lage ist, einen privilegierten Platz in der Welt ein- zunehmen. Das ist dasselbe, was wir gesagt haben, und was Deutschland verleugnet, und was selbst bei uns viele Leute nicht glauben wollten.

Andererseits ist die Expertise genau in demRahmen Lurchgeführt worden, den * wir obgesteckt hatten. Sie kommt nicht zu dem Schluß, daß die Gesamtziffer bet deutschen Schuld herabgesetzt werden, muß. Sie behält uns auf diese Weise die Möglichkeit vor, einen Teil unserer eigenen Forderung zum Zwecke der Regelung der interalliierten Schulden geb tend zu machen, wie wir das stets getan haben. Sie setzt die Zahlungsfähigkeit Deutsch­lands für die Zukunft nicht fest, sie zeigt viel- • wehr, daß diese

Zahlungsfähigkeit ununterbrochen wachsen wird. In diesem wesentlichen Punkte ist es also die französische A u f f a f f u n g, die den S i e g davon trägt. Schließlich sind die für die nächsten Jahre vorgesehenen Zahlungen und übrigen Leistungen nicht allein höher als sie Deutschland für möglich erkkarte, sondern auch als die, die Bonar Law ins Auge faßte, ehe wir in das Ruhrgebiet einrückten. Unsere B e - Satzung, die im Uebrigen produktiv ge-

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paris, 16. April. Havas meldet aus Tokio, das japanische Kabinett ist zusa-mmengetreten, um die Frage der von Amerika vorgenom­menen neuen Einschränkung her japa­nischen Einwanderungsziffer zu beraten. Es handelt sich vor allem um die Ein­wanderung von Handelsarbeitern. Die öffent­liche Meinung ist fchr erregt und die Zeitungen sind entrüstet über die Sprache der Amerikaner und fordern das amerikanische Volk auf, sich über den Ernst der Lage Rechenschaft zü geben.

Washington, 15. April. Der Senat hat gestern die Einwanderungsgeseßgebung und' be« sonders die bereits gemeldete Mitteilung des japanischen Botschafters an Staatssekretär

Hughes besprochen,, worin erklär! wird, daß die. derungsgesetz, das bereits das Unterhaus pos­iert hat und dieses enthält die Bestimmung, daß überhaupt die mongolische Einwanderung ver­boten sein solle. Mit Recht sieht hierin Japan einmal den Bruch jener Vereinbarung, die frellich nur mündlich als sogenanntes Gent- lemens Agreement getroffen worden war und

geplante Einschränkung der japanischen Ein­wanderung das. Vertrauen Japans erschüttere. Senator Lodge bezeichnete diese Mitteilung als eine ungehörige und sagte, die Regelung der Einwanderung sei grundlegendes Recht der amerikanischen Nation. Borah und andere Senatoren beider Parteien schlossen sich dieser Auffassung an.

Abgesehen von dem Wettbewerb, den sich Japan und die Vereinigten Staaten von Ame­rika im Stillen Ozean seit der Zeit machen, da beide in die Weltpolitik eingetreten sind, gilt

ms eme_______________—_______.... man den xStand der jeweiligen Beziehungen ablesen kann. Da die Frage der japanischen Einwanderung, namentlich auch auf den

worden ist, hat also die doppelte Wirkung ge­habt, die wir in ihr erhofft hatten: sie hat als Unterstützung für unsere Alliierten und als Zwangsmittel gegenüber Deutschland gedient. Jetzt wird es Sache der Reparationskommis­sion sein, im Rahmen ihrer Kompetenz einen endgültigen Plan >auf zustellen und bei Deutsch­land durchzusetzen, daß es die nötigen Gesetze annimmt, um die von den Sachverständigen vorgeschlagenen Kontrollmaßnahmen in prä­ziser Form zu organisieren. Dieser Plan wirb in seiner Gesamtheit ohne Zweifel die W i e - derherstellung der wirtschaft­lichen und steuerlichen Einheit Deutschlands voraussetzen, aber von uns wird man erst verlangen können, daß wir unsere Pfänder gegen umfangreichere und einträglichere ein tauschen, nicht auf eine. prinzipielle. Erklärung, nicht auf ein bloßes mit den Lippen gegebenes Versprechen hin, sondern wie es die Sachverständigen aus­drücklich schreiben, erst nachdem Deutschland in die Ausführungen des Sachver­ständigen planes eingetreten ist.

Es kann selbstverständlich keine Rede davon sein, daß wir uns aus dem R u h r g e b i e t zurückziehen, ehe wir Bezahlung des Anteils erlangt haben- der uns zUsteht. Ebensowenig kann die Rede davon sein, daß wir die Erfassung unseres Pfandes lockern, ohne daß wir gleichzeitig die Möglich­keit in der Hand behalten, diese Erfassung wenn nötig sicher und rasch wiederherzustellen. Der Bericht sieht sogar vor, daß politische Sanktionen zwecks Garantierung der Durchführung des vorgeschlagenen Planes für wünschenswert gelten können. Die Sach­verständigen erklären mit Recht, daß diese Sanktionn nicht in ihren Zuständigkeitsbereich gehörten und daß es Sache der Alliierten sei, ihre Art zu bestimmen und i hre Wirksamkeit zu sichern. Wir werden also über diesen Punkt mit unseren Alliierten zu beraten haben. Da die von uns geschaffenen Organismen in un­serer Hand sind, wird es uns leichter sein als 1922 uns zu verständigen und unsere Inter­essen dabei zu wahren.

Da eines dieser Organe, die Eisenbahn­regie, außerdem eine wichtige Sicherheits­garantie barftelle und in gewissem Maße die Unterstützung ersetzt habe, die uns 1919 ver­sprochen wurde, so werden wir auch über diese kapitale Frage mit unseren Freunden verhan­deln, die zu vernachlässigen das Wiederer­wachen des Imperialismus in Deutschland ver­bietet. Apotheose Ludendorff, Ovationen für

Hawai-Jnseln, dem großen militärischen Stütz­punkt Amerikas im Stillen Ozean, immer wie­der von neuem den Zankapfel zwischen beiden Ländern bildete, schlossen unmittelbar nach dem Weltkrieg Staatssekretär Lansing unb Minister Ischn eine Vereinbarung, wonach sich die japanische Regierung verpflichtete, keine Auswanderungserlaubnis mehr für Arbeiter zu erteilen, während Amerika Geschäftsleute unb Studenten unbehelligt einlassen sollte. Prak­tisch hatte damit Japan daraus verzichtet, seine Söhne denen anderer Länder in den Vereinig­ten Staaten gleichgestellt zu sehen. — Das war also ein großes Zugeständnis Japans. Unter der Einwirkung dieser Vereinbarung ist auch die Zahl der Einwanderer auf 143 Japaner im letzten Jahre zurückgegangen. Nun aber berät der amerikanische Kongreß ein neues Einwan­

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zweitens eine Herabwürdigung seiner National­ehre. Infolgedessen hat der japanische Bot­schafter dem Staatssekretär Hughes eine Note übersandt, in der mit ernsten Konsequenzen ge­droht wird. Und Hughes hat dem Senat die Note zugehen lassen mit dem Ersuchen, darauf Rücksicht zu nehmen. Allzuviel Aussicht ist hier­für jedoch nicht vorhanden und man wird da­her für die nächste Zukunft mit einer ■■ _______________ zwischen Japan und Ameri . »*«•■*; “"' , wenn nicht Präsident Eollidge infolgedessen das ganze Ge­setz vetiert. Das muß abgewartet werden.

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den kaiserlichen Kronprinzen, freches Abstreiten und offizielles Leugnen über -die Verantwort- lichkeit für den Krieg, Erschwerung der Kon­trolltätigkeit, heimliches Vermehren der militä­rischen Verbände und der revolutionären Ver­eine, das sind Symptome, die sich verallge­meinern liehen und die uns Wachsamkeit in jedem Augenblick zur Pflicht machen. Je mehr wir den Frieden beben, um so entschlossener sind wir, nicht zu dulden, daß er gestört oder bedroht wird. Dieser Wille ist glücklicherweise bei unseren Alliierten ebenso stark wie bei uns. Frankreich für seinen Teil wird loyal nach die­sem Einvernehmen der Alliierten streben in dem Bewußtsein, so gleichzeitig seiner eigenen Sache,■ der seiner Freunde und des Menschen­geschlechts zu dienen.

Die Beschlüsse der Reichsregierung.

Bereitschaft zu Verhandlungen.

Berlin, 15. April. In Uebereinstimmung mit der Stellungnahme der Staats- und Mi­nisterpräsidenten der Länder hat am Dienstag das Reichskabinett beschlossen, die Anfrage dr Reparationskommission über die Sachoerstän- digen-Gutachten bejahend zu beantworten. — Diese Antwort ist heute nach Paris abge­schickt worden und wird morgen vom Vorsitzen­den der Kri egslaf tenkommission der Repko übergeben werden.

Die Anfrage der Reparationskommission ging dahin, ob die Reichsregierung bereit sei, ihre Mitarbeit an der Durchführung der Sach verständigen berichte sicher­zustellen.

Eine Besprechung mit den Parteiführern.

Berlin, 16. April. Der Reichskanzler empfing im Laufe des gestrigen Nachmittags zunächst die Vertreter der Regierungspa riefen, also der Deutschen Volkspartei, des Zentrums und der Demokraten, später Vertreter der Sozialdemo­kraten, um ihnen die Stellungnahme der Re- gierung zu den Berichten der Sachverständigen darzulegen, und ihre Meinungsäußerung dazu entgegenzunehmen. In den Konferenzen er« klärten, sich sowohl die Vertreter der Regie- rungsparteien wie die der Sozialdemokraten mit der Stellungnahme der Regierung und mit der Absendung einer entsprechenden Note an diie Reparatlonskommfsiion einverstanden. Von den Vertretern der Deutschen Volkspartei wurde die Auffassung der Partei dahin ausge­sprochen, daß die Sachverständigengutachten als Verhandlungsgrundlage unter gewissen Vor­behalten angesehen werden könnten, die sich im W esen tli che n auf die Freilassung der Gesän ge -

neu und die Rückgabe des widerrechtlich ange­eigneten Besitzes im Ruhrgebiet erstrecken. Bei den kommenden Verhandlungen über die Re- gelung der Reparatwusfrage müßten diese Vorbehalte deutscherseits nachdrücklich zur De­batte gestellt werden.

Die Zustimmung der engl. Regierung

London, 15. April. (Unterhaus.) In Er­widerung auf eine Anfrage Baldwins, ob die Regierung irgendeine Erklärung über dir Berichte der Sachverständigen abgeben könnte, sagte Macdonald, die Regierung hat von der einmütigen Unterzeichnung der Berichte durch alle Sachverständigen mit der größten Befriedigung Kenntnis genommen. Die B e - richte stellten nach Ansicht der Regierung ein unparteiisches, sorgfältig erwöge- nes Bemühen dar, den beteiligten Regie­rungen bei ihrer Ausgabe zu helfen, eine Re­gelung dieses vitalen, lange schwebenden Pro­blems zustande zu bringen. Der praktische Weri und die Anwendbarkeit der Schlußfolgerungen der Sachverständigen hätten überdies dadurch eine schnelle und bedingungslose Anerkennung gefunden, daß die Reparationskommission am 11. April den Bericht einstimmig angenommen hätte unter der Bedingung, daß die deutsche Re­gierung sich bereit erkläre, bei ihrer Ausführung mitzuwirken. Die Regierung sei der Meinung, daß von solcher Autorität gestützte Berichte allgemeine Zustimmung gebiete­risch heischen, und daß der allgemein« Wunsch bestehen würde, die Gelegenheit, di« derartige autoritative Dokumente böten, zu be­nutzen, um den bestehenden Zustand einer noch nicht erreichten Regelung zu beenden.

Macdonald erklärte weiter, die Regierung sei der Meinung, daß ein Punkt besondere Be.

sei, nämlich, daß derBerichtein unteil­bares Ganzes sei, und daß Lie Unter­zeichner jede Verantwortlichkeit ablehnen wür­den, wenn einige ihrer Empfehlungen ange­nommen, andere aber verworfen würden. Die Regierung messe den vereinbarten Empfeh. lungen, die sofort ausgeführt werden könnten, eine so hohe Bedeutung bei, daß sie bereit sei, den Plan in seiner Gesamtheit ihrerseits zu unterstützen, voraus­gesetzt, daß alle anderen Parteien bereit seien, dasselbe Verfahren einzuschlagen. Am 10. April habe sie diese Ansicht den beteiligten Regierun­gen, die Vereinigten Staaten eingeschossen . mitgeteilt.

Baldwin fragte dann, ob der Premier­minister wisse, daß er in der von ihm einge­nommenen Haltung die einmütige Unter­stützung des britischen Volkes haben würde. Maodonald erwiderte: Ich habe mir gedacht, daß es fein würde. Aber ich bin Baldwin außer, ordentlich verpflichtet dafür, daß er dies jetzt ausgesprochen hat.

Auf die Frage eines Abgeordneten, ob sich der Premierminister nicht davon Rechenschaft gebe, daß der Bericht keine Feststel­lung enthalte, über die volle Höhe der Verbindlichkeiten und über die Dauer der Iahreszahlungen und auf eine weitere Frage, ob das Abkommen vom Mai 1921 über 6600 Millionen Pfund Sterling noch in Kraft sei, sagte Ma c d o n a l d, er wisse sehr wohl, daß der Bericht nur für 6 Jahre ausge- arbeitet würde und daß darüber hinaus ein gewisser Mechanismus weiterhin für einen un­bestimmten Zeitraum in Betrieb bleiben würde, soweit der Bericht in Frage kommt. Indessen so erklärte Macdonald, würde, wenn alle Re- gierungen der Ausführung des Berichtes zu« stimmten, die volle Höhe der von der deutschen Regierunx zu zahlenden Summe den Gegenstand einet Verständigung bilden müssen.

Johnstone, Mitglied der Arbeiterpartei, fragte den Premierminister, ob er die Versiche­rung abgeben könne, daß keine weitere Ein- fuhrvonGüternaufReparations- kontü stattfinden würde, ohne entsprechende Ausfuhr, und zwar mit Rücksicht auf die schreck­liche Lage, die sich infolge der letzten Repara­tionszahlungen im Clyde-Distrikt und anderen Distrikten ergeben habe. Macdonald er« widerte, wenn der Interpellant die Berichte, aus die er sich eben bezogen habe, prüfen würde, würde er finden, daß eine außerordentlich wirk­same Maschinerie eingerichtet würde, um das zu verhindern, was man eine unökonomuche Ausfuhr von Gütern zu Rexarationszwecken nennen könnte