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General-Anzeiger / Amklichss Orga« für den Ärnlsork Langenselbold.
Sxtoelnt tSaNS mit Ausnabm« der Bonn« «nd Feiertage. , Vsrnvrech-Anlchlü- Nr. 1587
Berugspreis für die Zeit vom 1, bis 9. April 75 Goldpfennig ohne Trägerlohn Einzelnummer 10 Freitags u. Samstags 12 Goldpfennig. -Anzeigenpreise: für die 28 mm breite Zeile im Anzeigenteil 15 Goldpfennig. für dir Reklamezeile (68 mm) 50 Goldpfennig -Offertengsbüh r 80 Goldpfennig. — Geschäftsstelle Sammelst ratze 9-
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Ar. 82
Das Neueste.
— Die Nebergabe des Sachverständigenbcrichts an die Rtparationskommifsion ist erst am Montag zu erwarten.
— Der französische Oberkommissar Tirard hat der Rheinlandkommission eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um die angeblichen nationalistischen Ge- beimverbände in den besetzten Gebieten zu bekämpfen. Zahlreiche Verhaftungen wurden vorgenommen.
— Nach dem Daily Expreß wird sich Macdonald Mitte Mai nach Paris begeben.
1 , — Der Wortlaut der Verordnung über die Ausreisegebühren wird heute veröffentlicht.
Der Reichswirrschaflsminisler über Sas produktive Ruhrpfand.
Berlin, 4. April. Zum vierten Male innerhalb der letzten beiden Monate behandelte der französische Ministerpräsident vor der Kammer feie von ihm errechneten Ergebnisse des produktiven Ruhrpfandes. Die Angaben Poincares haben einen Berliner Pressevertreter veranlaßt, den Reichswirtschaftsminister Hamm darüber zu befragen. Hamm führte etwa folgendes aus:
Aus diesen auffallenden Wiederholungen ersieht man, wie sehr Poincarè mit allen Mitteln bemüht ist, die französischen Wähler van dem Erfolg seiner Ruhrpolitik zu überzeugen, der gegenüber dem Frankensturz eine so unwiderlegbare Sprache spricht, ein Sturz, der nur üurch das Eingreifen des englisch-amerikanischen Geldmarktes einige Zeit aufgehalten werden konnte. Poincars errechnet für 1923 das Ergebnis der Ruhrbesetzung mit rund 600 Millionen Franken gleich 100 bis 130 Millionen Gold- j mark, vergißt aber dabei zu berücksichtigen, daß & ^ Mehrimport von englisch-amerikanischer I Kohle die französische Zahlungsouanz von ^b gegenüber dem Vorjahre um rund 420 Millionen Goldmark zu ihren Ungunsten belastet hat. Ueber das sicher ganz erhebliche Defizit der französisch-belgischen Regiebahnen schweigt er sich ebenfalls aus. Die Zahlen für 1924 sind noch phantastischer. Aus den Zufallsergebnissen eines Monats, die mit ; 12 multipliziert werden, wird ein Jahresnetto- i ergebnis von 3 Milliarden Franken und zugleich I 300 Millionen Goldmark errechnet. Jedermann ! , weiß, daß die unerträglichen Lasten, die die französische Erpressung durch die M icum v ertrage auf die Rhein- und Ruhrbevölkerung legt, wirtschaftlich längere Zeit nicht zu tragen ; sind, daß sie vielmehr von der dortigen Wirtschaft nur kurze Zeit übernommen wurden, um den wirtschaftlichen Zusammenbruch bis zur endgültigen Neuregelung der Verhältnisse nach Möglichkeit abzuwenden. Mit der Produktivität haben diese Ergebnisse wirklich nichts zu tun. Die Multiplikation eines Monatsergeb- ■ nisses mit 12 ist vollkommen willkürlich. Gesetzt ; der Fall, was aber nach dem Gesagten als aus- : geschlossen gelten muß, diese Rechnung wäre richtig, so sind doch von diesen 600 Millionen Goldmark nur 52 Proznet für Frankreich bestimmt.
In diesem Zusammenhang sei darauf hinge- ‘ Wiesen, daß die Sachlieserungen, die Deutsch- ; land trotz des Ruhreinbruchs an die anderen Mächte ausgeführt hat, allein 370 Millionen Goldmark betrugen. Frankreich hätte damit unter den rigorosesten Maßnahmen (Beschlagnahmungen, • Ausweisungen, Einkerkerungen) âü unter Hinwegsetzung über den Vertrag von Versailles und über privatrechtliche Besttmmun- gen, die sonst in der ganzen Welt geachtet werden, unter schwerster wirtschaftlicher Schädigung des deutschen Schuldners bestenfalls eine Summe erpreßt, die derjenigen gleichkommt, welche Deutschland freiwillig an seine Gläubiger gezahlr hat. Poincars stellt dabei aber die erzwungenen Leistungen als für Deutschland leicht tragbar hin. Im übrigen sei, was das sachliche Ergebnis betrifft, nur an folgende Stimmen aus dem eigenen Lager Poincares erinnert, Stimmen, denen man eine antifran- zösifche Einstellung wahrlich nicht nachsagen kann. In erster Linie verweise ich auf die U n= tersuch un gendesR uhrergeb nisses durch den Leiter des Solvay-Jnstituts, George Bar n.i ch, der durch die vielfachen Veröffentlichungen in der Reparationsfrage gezeigt hat, daß er wirklich keines deutschfreundlichen Standpunktes verdächtig ist. In seiner Schrift „Le Bllance la Ruhr" weist er bezüglich des Ergeb- kiisses von 1923 darauf hin, daß selbst wenn alles nach den Hoffnungen der Franzosen und Belgier ginge, und wenn sich die Reparations- kommission bezüglich der Verteilung der aufge- tommenen Suinme zu ihren Gunsten aus
Samstag den 5. April
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Freigabe erst nach Lösung Ssr Reparalionsfrags?
Berkin, 4. April. Reichskanzler Dr. Marx gewährte dem Berliner Vertreter der Afoctadet Preß eine Unterredung über die Frage der politischen Gefangenen in den besetzten Gebieten. Der Reichskanzler äußerte dabei u. a.:
Unsere bestimmte Erwartung, daß die erste selbstverständliche Folge der Einstellung des Ruhrkampfes die Freilassung der politischen Gefangenen sein würde, ist bisher leider nicht erfüllt worden, obgleich jetzt nahezu sechs Monate seit der Beendigung des passiven Widerstandes verflossen sind. Alle Bemühungen der deutschen Regierung, eine allgemeine Amnestie für diese Gefangenen herbeizuführen, sind bisher an der ablehnenden Haltung Frankreichs gescheitert. Zwar ist in einer gewissen Zahl von Fällen (etwa 300) eine Einzelhaft entlassung erfolgt, das ist jedoch nur ein geringer Bruchteil der in Betracht kommenden Verurteilten. Eine sehr große Zahl politischer Gefangenen hat inzwischen die von den französischen Kriegsgerichten verhängten Freiheitsstrafen abgebüßt. Noch jetzt befinden sich etwa 1500 durch alliierte Kriegsgerichte verurteilte Deutsche in Gefangenschaft. Zu diesen kommen noch 40 Gefangene hinzu, die nach Frankreich und sechs,' die nach Belgien deportiert worden sind. Die verantwortlichen französischen Stellen haben aber nicht nur die allgemeine Amnestierung der vor der Einstellung des Ruhrkampfes verurteilten Deutschen abgelehnt, sondern nehmen sogar jetzt noch Verhaftungen auf Grund o o n Handlungen vor, die rein politischen Charakters sind und in die Zeit des Ruhrkampfes fallen. In den französischen Gefängnissen des besetzten Gebietes befindet sich auch eine ganze Reihe Unter- suchungsgefangener, die seit etwa einem Jahre darauf warten müssen, daß sie den Kriegsgerichten zur Aburteilung vorgeführt werden. Die Lage dieser politischen Gefangenen ist insofern besonders hart, als sie abgeschlossen gehalten werden und ihnen die Fürsorge des Deutschen Roten Kreuzes versagt wird. Noch beklagenswerter ist natürlich das Schicksal der in die Zuchthäuser und Gefängnisse Frankreichs verschleppten Deutschen. Fern von der Heimat und infolge der Langwierigkeit des Briefverkehrs öhne Nachricht von ihren Angehörigen müssen diese Unglücklichen getrennt voneinander unter französischen Schwerverbrechern ihr Dasein fristen. Ein blühendes Menschenleben, dec 23jährige Willy Dreyer, dessen Beisetzung vorgestern stattgefunden hat, ist dieser Art des Strafvollzuges bereits zum Opfer gefallen.
Nach mir vorliegenden Nachrichten gewinnt es fast den Anschein, als ob sich die französische
spreche, was er selbst für unwahrscheinlich hält, Frankreich und Belgien die Ruhrbesetzung des Jahres 1923 gerade umsonst gehabt haben würden, während sie einen produktiven Erfolg nicht gehabt hätten. Bezüglich des Ergebnisses von 1924 charakterisiert er die bisher ausgestellten Zahlen richtig als reine Hypothesen und Hoffnungen. Er schätzt die Nettoeinnahmen für Frankreich und Belgien auf höchstens 206 Millionen Goldmark und hebt hervor, daß auf diese die Kosten für die Rheinarmee, die Annuität für die Besatzungskosten der amerikanischen Armee und die Kosten der Ruhrarmee und der Reparationskommission mit etwa 470 Millionen Goldmark anzurechnen sind, sodaß sich für die Besatzungsmächte nur ein Minussaldo ergebe. Wer könnte noch glauben, ruft er am Schluß der Berechnung aus, daß unsere Colitis des Jahres 1923 eine Politik wirklich produktiver Pfänder gewesen ist? Er erinnert dann daran, wie'die Meinung der Welt sich gegen die Besagungsrechte gewandt hat, welche Hemmnisse die militärische Besetzung in das Wirtschaftsleben beider Länder gebracht hat, und wie insbesondere der Warenverkehr durch das besetzte Gebiet hindurch nach dem übrigen Deutschland vollkommen zum Erliegen gekommen ist. Insbesondere habe der Hafen voll Antwerpen unter diesen Verkehrsschwierigkeiten ernsthaft gelitten. Der Krieg habe den Franken auf einen Dollarwert von 10 bisl2 Franken pro Dollar gebracht, die Ruhrbesetzung aber habe ihn um das Doppelte verschlechtert. Ge
Negierung zur Freigabe der Gefangenen er st nach Lösung der Repa- r/rtionsfrage entschließen will. Es widerstrebt mir einstweilen noch, daran zu glauben, daß die französische Regierung wirklich beabsichtigen sollte, die verzweifelte Lage der Gefangenen auszunutzen, um einen Druck auf die deutsche Regierung in der Reparationsfrage auszuüben. Cs ist allerdings Tatsache, daß die französischen Besatzungsbehörden in verschiedenen Fällen ganz offen dazu übergegangen sind, die Festnahme von Personen als Druckmittel zu verwenden. Sie haben namentlich versucht, durch die Festnahme von Geiseln die ordnungsmäßige Strafverfolgung von französischen Staatsangehörigen im nichtbesetzten Gebiete zu beeinflussen, ein Versuch, der angesichts der Unabhängigkeit der deutschen Rechtspflege von vornherein aussichtslos war. Ich will ij ” auf die rechtliche Seite, über die bei diesem g nzen Thema der politischen Gefangenen und Geiseln sehr viel zu sagen wäre, nicht eingehen. Eins muß id) betonen, das ganze deutsche Volk ist durch diese schmachvolle Behandlungun- sere r La nd sleut e im tiefsten Innern verletzt. Alle diejenigen, die ernstlich die Völkerversöhnung anstreben, sollten sich darüber klar sein, was es für unser Empfinden bedeutet, daß Frankreich eine große Zahl von Deutschen in qualvoller Gefangenschaft hält, denen nichts anderes zur Last fällt, als daß sie während des RuWuy^fes Mem MaMande, die Treue hielten. Sie sollten sich darüber klar sein, was das deutsche Volk, das in feiner ganz überwiegenden Mehrheit eine friedliche Verständigung wünscht, noch von der Möglichkeit einer solchen Verständigung halten kann, wenn man ihm nicht einmal in dieser Gefangenenfrage Genugtuung gibt.
Wenn man im Ausland Kritik daran üben zu müssen glaubt, daß in Deutschland Stömungen an Kraft gewinnen, die auf die Wahrung der deutschen RechtemitMittelnderGewalthin- drängen, so sollte man dabei doch nicht vergessen. daß es undenkbar ist, solche Strömungen in die richtigen Ba h n- nen zu lenken, solange dem deutschen Volke die Erfüllung einer so elementaren Forderung der Gerechtigkeit und Menschlichkeit, wie esdieFreilafsungder Gefangenen i st, versagt i st, versagt bleibt. Ich glaube, daß die französische Regierung gut beraten wäre und ein starkes Hindernis der von uns erhofften Verständigung beseitigen würde, wenn sie sich dieser Einsicht nicht länger verschließen wollte.
genüber diesen von ernsten Sachlichkeiten getragenen Bemerkungen Barnichs klingen die Ausführungen des bisherigen belgischen Ministers des Aeußeren I a s p a r beinahe wie ein Optimismus. Das Ruhrunternehmen Har Uns zwar nichts eingebracht, aber auch nichts gekostet, so beteuerte er am 21. Februar. In gleicher Richtung gehen die Berechnungen und Bewertungen des Ruhrabenleuers seitens des französischen Abgeordneten Herriot. Nachdem er in seiner Kammerrede vom 11. Januar mit nüchternen Zahlen den finanziellen Mißerfolg des Ruhrabsuteuers nachgewiesen hat, indem er Unter Zugrundelegung des Poincarè- schen Ergebnisses der Berechnungen darauf hinwies, daß der Abzug der Besetzungskosten im Ruhr und Rhein der amerikanischen Annuität und der belgischen Priorität der Poincarèfchen Summen in ein Defizit für die französischen Finanzen verwandle, erklärte er am 22. Februar im „Oeuvre": wenn noch ein einziger Franzose übrig sei, der an die Theorie des produktiven Pfandes glaube, so könne er nur geisteskrank, und zwar gefährlich geisteskrank sein. Ich möchte schließlich Hinweisen aus die Ausmhrun- gsn, die in der gestrigen Kammersitzung der Abgeordnete Herriot zur Ruhrpolitik Poin- carés gemacht hat. Er erklärte nach ben vorliegenden Berichten, „die Zahlen, die gestern der Ministerpräsident verlesen hat, können.mein Urteil nicht ändern. Ich frage, ob wir 1923 mehr erhielten als 1922. Die Antwort ist nicht zweifelhaft"
1924
Neue Zwangsmatzregeln im besetzten Gebier.
p a t i 5, 4. April. Offenbar zur Ergänzung der Propaganda, die in französischen Blättern mit dem angeblichen ständigen Anwachsen des Nationalismus in Deutschland getrieben wird, verbreitet Havas aus Koblenz eine Meldung über Schritte gegen deutsche Geheimverbände, die der französische Oberrommissar Tirard int Einvernehmen mit dem Oberbefehlshaber der Desahungstruppen General Degoulke unternommen hat. Es sollen hiernach die Verbände getroffen werden, die ihren Sitz außerhalb des besetzten Gebietes haben und im Rhein- unt Ruhrgebiet Einfluß zu gewinnen suchen. Dit Agentur verweist auf eine bereits vor 6 Do chen von der Rheinlandkommission auf Dor. schlag Tirards erlassene Verordnung über di« Geheimverbände, in der lebenslängliche Frei Heitsstrafen vorgesehen sind. Neuerdings is nun eine sofort in Kraft tretende Ueber- wachung der ehemaligen Offiziere des aktiver Heeres und der Reserve und der Schuljugend im besetzten Gebiet, sowie die Verhinderung von angeblichen Rekrutierungen und militärischer Ausbildung, selbst wenn sie außerhall des besetzten Gebietes erfolgten sollte, ange ordnet worden.
P a r i s, 5. April. Die das Echo de Paris schreibt, sind auf Anordnung des Generals De- goutte in der französischen Besatzungsarmee, sowohl im Rheinland wie im Ruhrgebiet, 250 Haussuchungen vorgenommen worden, die zu 61 Verhaftungen geführt haben Die Verhaftungen erfolgten namentlich in Essen und Gelsenkirchen. Wichtige Papiere sind beschlagnahmt. Die Rheinlandkommission berät über etwaige vorzunehmende Vergeltungsmaßnahmen.
Me jetzigen Wieum-Laslen u,tragbar.
Berlin, 4. April. Der Reichskohlenrat und der NeichSkoKlenverband befassten sich angesichts der Notlage, unter welcher der Bergbau und besonders auch die Bergarbeiterschaft des Ruhrbezirks a«fs schwerste leiden, mit dem von der Micnm einerseits und vem Bergbauverein andererseits zur Beurteilung der finanziellen Lage des RnbrbergbanS znsammenge- fieilten Zablenmaterial. Sie kamen einstimmig zu dem Ergebnis, das; die jetzigen Micum-Lasten untrag- bar sind, da sie die Vermögenssubstanz der Bergwerke in erschreckender Weise aufzehren und die Lebensbe- dingungen des Bergbaus und der Bergarbeiterschaft zerstören. Der Reickskohlenrat und der Reichskohlen- verband gaben der Erwartung Ansdruck, daß für die Regelung der Verhältnisse im Ruhrbergbau nach dem 15. 4. eine Lösung gesunden werde, welche aus diesen unerträglichen Zuständen herausführt, bevor ein völliger'Zusammenbvrch erfolgt.
Verschiebung Ser Besetzungsgrenze.
Elberfeld, 4. April. Im Norden der Stadt find rranzösische Truppen auf ©»erfeber Gebiet vorge- ürungen; sie zogen eine Reihe von auf Elberfelder Gebiet gelegene Häuser in das besetzte Gebiet ein.
Aebsrreichunff des SachverftünSigen» beric^s am Wonlag.
Paris, 4. April. Der Redaktionsausschuß des llomitee Lawes hat heute vormittag feine Arbeiten au dem endgültigen Bericht fortgesetzt. Die Repara- poiiskommiffion hat in einer offiziösen Sitzung die Einzelheiten der Leröffentlichniig der Berichte geregelt. Nach dem „Jntransigeant" s»U heute vormittag im Komitee DaweS eine neue Verzögerung entstanden sein, die Ziffern würden abermals abzeänderl. Die für morgen adend vorgesehene Sitzung fei, wie mân annehme, aus Sonntag nachmittag aber abend ver. legt worden. Die seiccliche Uebergabe des Berichtes werde jedoch wahrscheinlich erst am Montag erfolgen. Auf alte ZäÜe werde die Presse den Bericht frühestens am Montag morgen veröffentlichen und er fei sogar «al czu sicher, baß cs erst am Dienstag dazu kommt. Äm Sitz der Reparatlonstouiuiission wird erklärt, daß unter den Sachverständigen nach wie vor voller Einvernehmen besiehe.
Die Aachfotgerin Ser separatistischen
Bewegung.
Ludwigshafen, 4. April. Auf brr Haupt- und ©rünoertagmm der rheinischen A r - veiler Partei in Speyer am vergangenen Samstag unb Sonntag wurden eine Reihe Beschlüsse gefaßt, bereit Durchführung große Geldmittel vorausseßt. Ihre Herkunft aus fran- zöjischer Quelle erscheint bei der geringen Mit- gtiederzahl der neuen Partei als fraglos. Aus dem Programm geht zmetfellos hervor, daß es sich hier um eine Nachfolgerin der separa- tiftischen Bewegung handelt. Zum ersten Ver- Handkungstag waren 42, zum zweiten 80 Teilnehmer aus der Pfalz und Hessen erschienen, aber keine Vertreter aus dem Rheinland. Ec wurde ein Zentralausschuß gewählt, an dessen Spitze ein gewisser Dörr steht. Aus den Se Handlungen sind die Ausführungen eines ge- wisien Kunz llemertenswert. Ler faule, der