SanauerS Anzeiger

Ge«eral-A»zeiger / Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kanan a. M.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Conn- und Feiertage. / Fernfprech-Anschlutz Nr. 1287.

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Ar. 63

Freitag den 14. März

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1924

Der Reichstag aufgelöst!

Berlin, 13. März. Um 3.10 Uhr wurde der Reichstag aufgelöst. Reichskanzler Marx hielt eine längere Rede, an deren Schluß er die Verordnung des Reichspräsidenten bekannt gab, wonach dieser nach 8 25 der Reichsverfassung die Auflösung des Reichstages verfügt.

Der Reichstag, der so hoffnungsvoll am 24. Juni 1920 zum ersten Mal wieder in dem alten Hause mit der stolzen Inschrift, Dem deutschen Volke" einfand, der erste Reichstag derRepublik, ist endlich aufgelöst. Durch die deutschen Lande wird ein Aufatmen gehen, wenn die Kunde in die letzten Dörfer dringt: dieser Reichstag ist nicht mehr. Geringschätzig, teilweise verächtlich, .spricht man in weiten Volkskreisen von diesem Reichstag und von der Art von Parlamentaris­mus, die er getrieben hat. Sein Wesen, sein Charakter, war klein in einer großen Zeit. Viel ist geschehen in vier Jcchren, seit der Reichstag zusammen war, was zum Schicksal des deutschen Volkes wurde. Man erinnert sich an den Leidensweg des deutschen Volkes, der von der Konferenz von Spa zum Londoner Ul- timatum, von Cannes nach Genua und Rapollo führte, an den Verlust Oberschlesiens, an den zweiten verlorenen Krieg des deutschen Volkes im Ruhrgebiet, an die immer härter werdenden Leiden unsrer deutschen Volksgenossen am Rhein und in der Pfalz.

Der Reichstag spielte zu allen diesen großen geschichtlichen Vorgängen eine traurige, auf innerpolitischenHader und Partei-

[enen

Innenpolitische Gebiet hat

der Legislaturperiode dieses Reichstags sein In­teresse beschränkt. Die Nachwirkungen der Re­volution, die Aufwühlung des ganzen Volkes mit sozialistischen Ideen riefen unheilvolle Reak­tionen hervor. Erzberger wurde ermordet, Rathenau fiel von Mörderhand, eine ab irato geförderte Republikschutzgesetzgebung mit der Devise „Der Feind steht rechts" verschärfte, von einseitiger Parteileidenschaft gehandhabt, die Gegensätze; anstatt sie auszugleichen. Die Rück­wirkung der außenpolitischen Mißerfolge auf das innerpolitische Gebiet schuf den Währungs­verfall und den Untergang des Mittelstandes. Die Verzweiflung des Volkes begünstigte Los­lösungsbestrebungen an der Peripherie des Reiches. Bayern, Sachsen und Thüringen ver­suchten ihre eigne Weltgeschichte zu machen und lehnten sich gegen die Reichsgewalt auf. Und erst am Schluß der ganzen Legislaturperiode zeigten sich als Nachwirkung des Ermächtigungs­gesetzes und der auf Grund feiner Vollmachten erlassenen Notverordnungen Anfänge einer ge­wissen Ruhe und Ordnung auf allen Gebieten der inneren Politik. Ordming ist in die deut­schen Finanzen und in den Reichshaushalt ge­bracht worden, nicht auf Grund der verfassungs- wäßigen Tätigkeit des Reichstages, fordern auf Grund seiner letzten Selbstausschaltung, durch das Ermächtigungsgesetz.

Die Erledigung zahlreicher Krisen ist eines der unrühmlichsten Kapitel in der Geschichte dieses Reichstags. Einseitigkeit, Ränke und par­teiliche Verbohrtheit traten bei solchen Gelegen­heiten beschämend hervor. Sieben Kabinette hat verflossene Reichstag verbraucht in einer ^seit, wo die Geschicke des Deutschen Reiches eine Ute stetige Regierungsgewalt erfordert hätten.

das Kabinett Fehrenbach folgten zwei Kabi- nette Wirth; auf das Kabinett Cuno zwei Kabi- uette Stresemann, ehe das jetzige Kabinett Marx M Ruder kam, und das dem Reichstag das bereitete, ehe der Reichstag es stürzen wnnte. Der Reichstag ist nicht heute erst ge« o er war in dem Augenblick erledigt, als r der Oeffentlichkeit das Zugeständnis machte, I ß er über den parteipolitischen Auseinander- W"8en unfähig sei, zu Maßnahmen zu ge« ?"gen, die die Ruhe des Landes und das Leben es Volkes retteten. Mit der Ausstellung der fmachtigung für das Kabinett Marx unter« »eichnete der Reichstag sein Todesurteil, in ^llen logischer Ausführung der Reichskanzler '"earx gestern die Hinrichtung vornahm.

Die legten Siunden des Reichslags.

. Das Golddiskontbankgesetz wird unter Ab- Wung der von Dr. Helfferich gestellten Ab- Nüerungsanträge in der Ausschußfassung ange- Mwen, ebenso die damit zusammenhängende Wanderung des Bankgesetzes,

In der Schlußabstimmung wird in dritter Lesung das Re'ichspostfinanzgefetz mit der not­wendigen Zweidrittelmehrheit angenommen. Auch der Notetat wird in dritter Lesung enge« nommon.

Dann folgt die erste und die zweite Beratung des von den Sozialdemokraten,, dem Zentrum, der Volkspartei und den Demokraten und der Bayrischen Volkspartei eingebrachten Antrages:

1. Für die Zeit nach der Auflösung bis zu den Neuwahlen dem Präsidenten und seinen Stellvertretern, sowie den Mitgliedern des Aus­wärtigen Ausschusses und des Ueberwachungs- ausschusfes die Aufwandsentschädigung weiter zu zahlen.

2. Sämtlichen Mitgliedern des Reichstages das Recht der freien Eisenbahnfahrt zuzu­gestehen.

Der Gesetzentwurf wird mit sehr großer Mehrheit in allen Teilen angenommen. Reichs­kanzler Dr. Marx erscheint im Saal.

Es folgt die erste Beratung des von der Bayerischen Volkspartei eingebrachten Gesetz­entwurfes, die Wahlen am 12. April stattfinden zu lassen und diesen Tag für einen öffentlichen Ruhetag zu erklären, für den alle Löhne, Gehälter usw. gezahlt werden müssen. Der Antrag wird gegen die Antragsteller und gegen die Deutschnationalen abgelehnt. Ohne Aussprache angenommen wird der Antrag auf Einschränkung der Wahlversammlungen wäh­rend der Osterzeit.

Nun rief Reichstagspräsident Löbe den Punkt der Tagesordnung auf, bei dem sich das Schicksal

nen in Verbindung mit der Fortsetzung der An träge auf Aufhebung bezw. Aenderung der auf Grund des Ermächtigungsgesetzes erlassenen Verordnung.

Der Präsident erteilte sofort dem Reichs­kanzler zu seiner mit Spannung erwarteten Rede das Wort.

Reichskanzler Dr. Marx:

In meiner Rede vom 26. Februar habe ich Ihnen über die Absichten und Ziele der Regie­rung durchaus klare und eindeutige Angaben gemacht. Ich habe darauf hingewiesen, daß es sich bei der ungemein schwierigen Lage in Staat und Wirtschaft für Regierung und Volksvertre­tung zurzeit nur darum handeln könne, das Leben der Nation zu retten. Dazu ist uns das Ermächtigungsgesetz vom Reichstag gegeben worden, und im Dienste dieses hohen Zieles hat die Regierung die ihr erteilten Vollmachten aus­geübt. Sie ist nach wie vor der Meinung, daß die auf Grund des Ermächtigungsgesetzes er­lassenen Verordnungen ein einheitliches Ganzes darstellen, aus dem ohne Gefährdung des bei Erteilung der Ermächtigung gesetzten dreifachen Zieles, der Erhaltung der Währung durch Ver­meidung netter Inflation, der Ingangsetzung der Wirtschaft und der Ausgleichung des Haushalts, kein wichtiger Teil herausgebrochen werden kann.-

Dessen ungeachtet sind seitens verschiedener Parteien zahlreiche Anträge zwecks Aufhebung oder Abänderung von Verordnungen gestellt worden. Die Oppositionsparteien beharren auf ihrem Beschluß: ihre Anträge entweder sofort im Plenum des Reichstages zur Abstimmung zu bringen, oder sie in den Ausschüssen zur Be­ratung zu stellen.

Das eine wie das andere erachtet die Reichs­regierung zurzeit als unerträglich und nur ge« eignet, die mühsam zustande gekommene Festi­gung unserer inneren Verhältnisse erneut zu er­schüttern.

Dabei ist die Regierung der Ueberzeugung, daß gerade die ihrer Natur nach langwierigen und in ihrem Verlauf nicht voraussehbaren Ver- harGlungen in den Ausschüssen erneute Unsicher­heit in Finanzen, Recht und Wirtschaft bringen müssen. Der ungehinderte und rechtzeitige Ein­gang der Steuern, aus dem der Bestand des Reiches gerade jetzt beruht, ist nicht gewähr­leistet, wenn die Abänderung der Steuerverord­nungen durch die Verhandlungen im Ausschüsse auch nur in den Bereich der Möglichkeit gerückt wird.

Aus dieser Erwägung heraus muß die Reichsregierung das Verlangen stellen, daß zur­zeit selbst jede Einzelberatung über die zahl­reichen Anträge im Plenum unbedingt vermie­den wird. Die Regierung hat sich leider ver­geblich bemüht, durch VerhcntLlungen mit den

Parteien die Anerkennung ihres Standpunktes durchzufetzen. Die Parteien der Opposition haben ausdrücklich verlangt, alle von ihnen gestellten Anträge sofort zur Entscheidung zu bringen.

Es kommt hinzu, daß durch die Zuspitzung der innerpolitischen Verhältnisse allein schon durch die bevorstehenden Wahlen die Erörterung der Anträge zu den Verordnungen hier im Reichstag von Tag zu Dag mehr agitatorischen Charakter angenommen hat. Dadurch allein schon erscheint eine fachliche, das Gesamtinterssse des Reiches berücksichtigerrde Behandlung der Verordnungen nicht mehr möglich.

Angesichts dieser Sachlache kann die Regie­rung eine weitere Verhandlung der für das Volk

Parteien zweifelsfrei feststeht, daß die Mehrheit des Reichstages darauf besteht, einen Weg zu beschreiten, der nach der Ueberzeugung der Reichsregierung das Volk ins Vererben führt, hält sich die Reichsregierung, durchdrungen von ihrer Verantwortung für das Schicksal von Reich und Volk, für verpflichtet, die weitere Ver­handlung über die Notverordnungen zu ver­hindern " und die Entscheidung des Volkes selbst anzurufen. Damit das Volk entscheiden kann, hat die Reichsregierung beim Herrn Reichspräsidenten den Antrag auf Auf­lösung des Reichstages gestellt. Diesem Antrag hat der Herr Reichspräsident durch folgende Ver­ordnung entsprochen, die ich die Ehre habe, dem hohen Hause zu verlesen:

Das Auflösungsdekret.

Nachdem die Reichsregierung festgesiellt hak, daß ihr Verlangen, die auf Grund der Ermäch- ligungsgefetze vom 13. Oktober und 8. Dezember eile 943 und 1179

______.„_______________ . ^ _,______Ver­ordnungen zurzeit unverändert fortbestehen zu lassen, nicht die Zustimmung der Mehrheit des Reichstages findet, löse ich auf Grund des Art. 25 der Reichsverfassung den Reichstag auf. Berlin, 13. März 1924. Der Reichspräsident Ebert, gegengezeichnet der Reichskanzler Marx.

Die Kommunisten und der Abg. Ledebour versuchten wiederholt, durch Lärm und Zurufe den Kanzler in seiner Rede zu unterbrechen. Nachdem der Präsident die Störer zur Ruhe ver­wiesen hatte, konnte der Reichskanzler seine Rede ohne weitere Störung beenden. Die Ver­lesung der Auflösungsoerordnung wurde von der Rechten mit Beifall begrüßt, von der Linken wurde gerufen: Wir Fritze von Gottes Gnaden! Präsident Löbe stellt fest, daß nach der Mit­teilung des Reichskanzlers die Aufgabe des Reichstags abgeschlossen sei.

Abg. Fehrenbach (Zentr.) dankte dem Reichstagspräsidenten für feine objektive Amts­führung während der vergangenen Jahre. Prä­sident Löbe dehnte in seiner Antwort den Dank aus auf die Mitglieder des Präsidiums und die Beamten des Reichstages. Dann gibt er einen kurzen Rückblick über die Arbeiten des Parla­ments und sprach die Hoffnung aus, daß das deutsche Volk bei den Wahlen, unbehindert durch äußere oder innere Gewalt, frei seinem Willen werde Ausdruck geben können.

Mit einem Hoch auf das deutsche Volk und die deutsche Republik schloß der Präsident die Sitzung.

Neuwahlen am 1L Mai?

Nach dem Plenum fand eine Aussprache zwischen dem Reichskanzler und den Führern der Regierungsparteien statt. Es wird ange­nommen, daß die Wahlen am 11. Mai ffatt- finden werden.

Deutsche Dolksparter und national- liberale Vereinigung.

Berlin, 18. März. Der Parteivorstand der Deutschen VolkSpartei bat in seiner beute stattgehabten Sitzung zu den Veröffentlichungen über die Gründung einer nationalen Vereinigung der Deutschen VolkS- pârtei Stellung genommen. Der Parteivorstand ist einmütig der Auffassung, daß er keiner Vereinigung von Parteimitgliedern bedarf, um in nationaler, psli- tischer und wirtschaftlicher Hinsicht an den Grundsätzen der alten Natwnallibcralen Partei, wie sie dem Pro­gramm der Teutschen VolkSpartei von 1919 zugrunde gelegt sind, festzuhalten, da dieses Festhalten den Grundsätzen der Gesamtpartei entspricht. In der Deutschen VolkSpartei gibt es ferne Richtung, die an­dere als straffe nationale Tendenzen vertritt oder die einer «ntimarristischen Politik entgegenwirken wollte. Der Beschluß der RcichSta-rfraktion vom 12.1. 1854 ist einstimmig gefaßt worden und die preußische Land, tagsfraktion ist diesem Beschluß beigetrcten, sodaß über die grundsätzliche Einstellung der Deutschen VolkSpartei in der Forderung der Zusammenfassung aller staats- bejahendcn bürgerlichen Parteien kein Zweifel bestehen kann. Der Parteivorstand cracktet eS als felbftüer«

stündlicher Recht aller Parteimitglieder, für ihre An schauungen innerhalb der Partei ihren ganzen Einfluß einzusetzcn, wie dies auch bisher geschehen ist. Eine Sonderorganisation innerhalb der Partei ist aber für lebe Partei unmöglich und untragbar, da sie die Ge­schlossenheit und damit den Erfolg ihrer, politisch« Arbeit gefährdet. Der Parteivorstand weiß sich mit dieser Auffassung im Einverständnis mit den Partei­freunden im Lande.

Zu der Gärung innerhalb der Deutschen Dollr« Partei teilt der „Berl. Lokalanz." mit, daß die Brün» dung der nationalliberalen Bereinigung der Deutschen VolkSpartei nach erneuten Erklärungen der an der Gründung beteiligten Abgeordneten nicht zu einer Spaltung der Partei führen soll. Eine Besprechung, die gestern zwischen den Führern der Sonderaktion und dem Parteiführer Dr. Stresemann stattgefunden hat, habe ergeben, daß eine Einigung zwischen der neuen Gruppe und der übrigen Partei nicht als aus­geschlossen angesehen werden muß. Dar letzte Wort in der Angelegenheit werde der für Ende März nach Hannover einberufene Parteitag sprechen.

Sie Aktien der Gol--iskvntba«k gesichert.

Nach einer Berliner Meldung liefen in bet Reichsban!? die Beitrittserklärungen sowohl der Berliner Bankiers als auch der Groß- i) anten der Provinz zum Garantiskonsortium ür die Aktien der Gölddiskontbank in solchem Umfange ein, daß die Unterbringung der einen Hälfte der Golddiskontbank-Aktien, für welche die deutsche Bankenwelt in Betracht kommt, gesichert ist. Die Bankwelt wird die auf sie entfallenden 100 Millionen Goldmark zu pari übernehmen. Wie und wann die öffentliche Zeichnung stattfinden wird, steht noch nicht fest. Der Subskriptionskurs dürfte nur um einige Prozent über pari liegen. Die Goltzdiskontbank­aktien werden an der Börse eingeführt werden.

^oincaré vor Sem französischen Semü.

Paris, 14. März. Im Senat ergriff gestern Poincare das Wort und erklärte: Seit Beginn des Jahres fei eine vom Ausland ausgegangene heftige Offensive gegen die französische Währung eingeleitet worden, und zwar ebensosehr aus politischen wie aus finanziellen Gründen. Sie sei in dem Augenblick entfesselt worden, in dem das Ergebnis der von der Reparationskommis­sion angeordneten Untersuchung für Frankreich günstig ausgefallen fei. Alles habe sich entwickell als ob es sich darum Handele,durchdiefe Manöver das der französischen Regierung von ihrem Kon­sul in Nürnberg Anfang Januar angekündigt worden sei, einen Druck auf Frankreich auszu­üben, damit es das Ruhrgebiet räume und um schließlich eine wirtschaftliche Depression herbei- zuführen. Die Kampagne gegen den Franken habe Nutzen gezogen aus den kleinsten Zwischen­fällen. Sie habe geglaubt, daß man auf diese Weise die Räumung des Ruhrgebietes erzielen werde. Die Verteidigungsmaßnahmen, die die Regierung vorgeschlagen habe, und die sie in Angriff genommen habe, aufgrund der Befug­nis,' gegen die Spekulation mit Devisen vorzu- gehen, sei nicht das einzige gewesen, was man unternommen habe. Man fei weitergegangen. Man habe von den Franzosen, die die Devise hätten stützen können, Unterstützung verlangt, und es seien Frankreich in England und in Len Vereinigten Staaten Kredite gewährt worden. Auch diese Kredite hätten es gestattet, den Kampf unter den günstigsten Umftänben aufzunehmen. Glücklicherweise seien die Reserven der Speku- lanten gegen den Franken nicht unerschöpflich Das hätten Einzelne schon erkannt. Sie Der. breiter von Verleumdungen und falschen defai« tistischen Nachrichten müßten vertrieben werden. Dem Senat als dem Hüter republikanischen und nationalen Geistes stehe es zu, an der Spitze der Verteidiger des Franken zu marschieren.

Haben wir Vertrauen zu uns selbst, so fährt Poincars fort, zweifeln wir nicht an Frankreich, an seine Arbeit, an seinen Hilfsquellen und an seiner Zukunft! Ich habe sagen hören, daß wenn wir das Ruhrgebiet aufgeben würden und wenn die Regierung zurückträte, der Franken steigen würde. Das ist nicht unmöglich, denn bei Spekulanten sei alles möglich. Man habe auch gesagt, wenn eine Besse­rung eintrete, wäre das nur vorüber- gehend. Wenn das jetzige Ministerium zurück- trete, und ein neues Ministerium ernannt werDe, dann würden Kammer und Senat nicht zu- lasfen, daß etwas von der französischen Politik aufgcgeben werde. Sie würden keinen Verzicht auf Lie Zahlungs- und Sicherheitsgarantien zu. lassen. Alle psychologischen Momente sprächen für den französischen Franken, aber es gäbe auch wirtschaftliche Momente. Twtz Ler Verteuerung der Lebenshaltung verbessere sieb die französische