SanauerSAnzeiger

General-Anzeiger / Amtliches Organ für Sladl- und Landkreis Sana« a. M.

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Donnerstag den 6. Mörz

1924

Die MÄWuU« mm«W.

Neichslagswahl am 13. April oder 4. Mai? — Keule Beschlußfassung Ses Kabinetts.

Es ist fast völlig unmöglich, dèm gegenwär. tigen Reichstag noch einen festen, bestimmten Eindruck abzugewinnen. Diese Volksvertretung hat ihren inneren Halt bereits in so hohem Maße verloren, daß man bei der Schilderung irgend' einer parlamentarischen Lage kaum noch fest zufassen kann. Das einzig Gewisse ist die parlamentarische Ungewißheit. Trotzdem verstärkt sich der Eindruck, daß die Entscheidung im Laufe dieser Woche kaum noch umgangen werden samt und daß die Tage des Par- laments auf jeden Fall gezahlt sind. Die sozialdemokratischen Vertreter waren am Montag bei dem Reichskanzler Dr. Marx. Sie waren offenbar in der Erwartung erschienen, daß man ihnen Kompromißvorschläge machen würde. Infolgedessen zeigten sie etwas ent­täuschte Gesichter, als Dr. Marx ihnen erklärte, die Regierung bleibe bei ihrem Widerstand gegen alle wesentlichen Abänderungsanträge und er habe die Herren nur gebeten, um Ge­wißheit über ihre Haltung zu erlangen. Mit diesem Appell kam er allerdings an die Unrech­ten. Die Sozialdemokraten wollten keine Farbe bekennen. Da aber auch die Regierung sich ent­schlossen zeigte, alle Ablenkungsmanöver der Sozialdemokraten zu verhindern, tauchte bei letzteren die Frage auf, ob sie es letzten Endes auf sich nehmen können, durch eine offene Preis­gabe ihrer Anträge nun auch noch den letzten Kredit bei den Massen zu verlieren. Die Vor-

Mak entscheiden, so würde man wahrscheinlich auch gleichzeitig auf den Antrag der Deutschen Volkspartei zurückgreifen, der eine Selbstauf- lösung des Reichstages vorsieht.

Keule KabineNsfitzuttg.

.Wie die „Voss. Ztg." Mitteilt, wird das Reichskabinett heute mittag zusammentreten, um über die weitere parlamentarische Behänd« lung der Notverordnungen und die Reichs­tagsauflösung Beschluß zu fassen. Es wird sich vor allem auch mit der Frage be­schäftigen, ob nicht eine Verständigung darü­ber erreicht werden kann, daß der Reichstag, bevor er endgültig auseinanLergeht, noch den Notetat und den deutschnationalen Antrag er­ledigt, der verlangt, daß gleichzeitig mit den Reichskagswahlen auch die Wahl des Reichsprä- sideMen stattfinLe. Vor der Kabinettssitzung wird der Reichskanzler vom Reichspräsidenten empfangen werden. Das Blatt nimmt an, daß der Kanzler bei Liefer Gelegenheit vom Reichs­präsidenten die Ermächtigung zur Auflösung des Reichstages erbitten werde.

Die politische Aussprache.

Berlin, 5. März. Bei Beginn der Reichstags-

Außenminister Dr. Stresemann wird aber der Rat vielleicht nicht unwillkommen sein, seine persönliche Ueberzeugung von der Isolierung Frankreichs und dergleichen nicht allzu laut zu verkünden. Unser polittscher Freund Macdonald wird, davon sind wir überzeugt, alles daran­setzen, um seine Ziele zur Befriedigung Euro-

vsisch und rücksichtslos vorgeht. Könnte man der Reichstagsfraktion nun auch noch die Preisgabe der eigenen Anträge und damit eine abermalige Kapitulation vor der Regierung vorwerfen, so hätte die sozialdemokratische Partei die Ver­längerung ihres parlamentarischen Daseins durch Len Verlust von Ansehen doch wohl etwas zu teuer erkauft. Deshalb gestattete sich die Lage der Sozialdemokraten außerordentlich krittfch. Inzwischen hat der linke Flügel der Sozialde­mokraten, der zum Konflikt trieb, über den rechten Flügel gesiegt, denn nach einer heute morgen hier eingelaufenen Berliner Meldung hat die sozialdemokratische Reichstagsfraktion in ihrer gestrigen Sitzung den Bericht des Frak« tonsvorsitzenden Hermann Müller über die par­lamentarischen Besprechungen der letzten Tage entgegengerwmmen und nach dem „Vorwärts" die von dem Fraktionsredner Dr. Breitscheid

einer Pistolenforderung, die ihm von drei deutschvölkischen Abgeordneten als Antwort auf ^HMÉiiiiiiMiiM

OnEmnerb^

abgelehnt, da sich diese Frage nicht mit Pistolen sondern nur mit Beweisen entscheiden lasse. Im übrigen kämen hierfür nur gesetzliche Wege für ihn in Betracht. In einer Gegenerklärung lehnte für die Deutschvölkischen der Abgeordnete von Gräfe es ab, sich mit Dr. Cremer, der seines Wissens als Hauptmann auch die Offiziersuni­form getragen hätte, über Ehrenhändel und seine besondere Auffassung von solchen ausein­anderzusetzen.

Damit war dieser Zwischenfall erledigt, und das Haus setzte die erste Lesung des Notetats in Verbindung mit der Beratung der Abände­rungsanträge und einer Reihe von Interpella­tionen fort.

Die zweite Rednerserie eröffnete der Sozialist

Dr. Vreikscheid.

Die Micumverträge sind unerträglich für das ganze Volk, besonders aber für die Arbei­terschaft. Sie müssen ersetzt werden durch Ver­träge von Staat zu Staat.

Der Redner schloß mit einem Wahlaufruf und kündigte an, daß die Sozialdemokratie den Kampf unter dem Schlagwort der Erfüllungs- Politik und der Abwehr der sozialen Reaktion führen werde.

Atcheiksmlnister Dr. Brauns

wies die gegen seine Spezialpolitik erhobenen Vorwürfe zurück. Die Arbettszeitver­ordnung bedeute einen Schutz der Arbeiter, da sie auch von den vier Spitzenverbänden an­erkannt wurde. Bei der Bildung des Kabinetts Stresemann habe sich auch die Sozialdenwkratie mit dem einverstanden erklärt, was die Arbeits­zeitverordnung enthält. Den Wünschen der Ge­werkschaften sei durchaus Rechnung getragen worden.

Ueber den Ausnahmezustand äußerte sich

Reichsinnenminister Dr. Iarres.

Er wandte sich gegen die Behauptung, daß der Ausnahmezustand in Widerspruch zu der Rede des Reichskanzlers vom Dezember v. Js. stehe. IM-—-™-, - -. n a h m e z u st a N d abbaufällig sei. Eine Milde- mng habe die Regierung verantworten können,

kampf. Darauf wurde die Weiterberatung gegen %8 Uhr auf Donnerstag 2 Uhr vertagt.

Schwere Ausschreitungen in der Badischen Anilin- und So-afabriL,

Ludwigshafen, 5. März. Um 10 Uhr fand eine große Werkversavnnlmrg der Arbeiterder Badischen Anilin- und kodafabrik auf dem Lolzplatze statt, an der mehrere tausend Personen teilnahmen. Es wurden dort sehr scharfe Reden gegen die neunstündige Arbeits­zeit gehalten. Auch ein Beamter wurde bei dieser Gelegenheit verprügelt. Die Menge zog dann unter Absingen revolutionärer Lieber in den Fabrikhof der Anilinfabri!, wo eine weitere Versammlung abgehalten wurde- wobei es ebenfalls sehr heftig zuging. Nach Beendigung der Versammlung hat sich die Menge auf die Eingangstore gestürzt und die EingangSsperre zusammen g eh au e«. Hierauf drang ein Teil der Demonstranten in das Verwaltungsgebäude ein. Auch am sogen. „kleinen Fabriktor" wurden die Sperren zerstört und dar Pförtnerhaus demoliert. Die Vorgänge beweisen, daß es sich um Machenschaften der Syndikalisten handelt, die bei der derzeitigen politischen Lage in der Pfalz ebenso gefährlich wie verwerflich sind.

Ludwigshafen, 5. März. Fast alle Arbeiter der Badischen Anilin- und Sodafabrik haben um vier Uhr nachmittags dir Fabrik verlassen. Vor der Fabrik haben sich schätzungsweise 3—4000 Menschen ange- sammelt. Ein Plakat, das dem unwahren Gerücht entgegentrat, daß die Arbeiter nur 41 Pfg. Stunden­lohn bekommen sollten, wurde von den Demonstranten sogleich abgerissen.

Kündigung der gesamten Belegschaft.

Ludwigshafen, 5. März. 3 der

gestern im Plenum abgegebene Erklärung, die Fraktion stehe zu ihren Abänderungsanträgen M den Notverordnungen und nehme alle Konsequenzen auf sich, welche die Re- Siemng daraus ziehen werde, gebilligt.

Da also nach dieser Meldung die Sozialde­mokratie auf der Aufrechterhaltung ihrer An­träge besteht, so würde entweder deren An­nahme durch eine sozialdemokratische und Esutschnationale Mehrheit den Auflösungsbe- ichluß herbeiführen oder aber die Regierung würde vorher schon erklären, daß sie angesichts Mr Haltung der Oppositionsparteien ihr Ver- orduungswerk in Gefahr sehe und deshalb zur Auflösung schreite. Letztere Möglichkeit ist die Wahrscheinlichere, zumal auch die Z e n - s f r a k t i o n gestern vormittag be- Wossen hat, daß der Reichstag nach Veendi- der Generaldebatte durch die Regierung ^sstelöst wird und daß die Neuwahlen am 6. rW stattfinden sollen. Der Reichstag wird also Ende dieser Woche auf i r - «endeinem Wege nach Hause ge- werden. Die letzte Entscheidung liegt . Js M Händen. des Reichspräsidenten, der , M Tage von Berlin abwesend war und erst asute wieder zurückkehrt. Der 6. April ist inzwi- Mn als Wahltermin überholt, da sich die Vor- . Ostungen bis zu diesem Datum nicht mehr j Mühren lassen. Wenn die Auflösung be» Wien wird, müßte man also einen anderen rwin wählen. Im April hat das insofern Awierigkeiten, als die anderen Sonntag zu-

Festtage sind. Trotzdem glaubt man ge- Uvenenfalls den Palmsonntag, d. h. den 13.

als Wohlsonntag nehmen zu können. Die ^ Wahrscheinlichkeit aber spricht immer für den Mai. Die Parteien sind ohne Aus- ayine auf den April noch nicht recht vorberei- ch und deshalb kann man wohl annehmen, daß ^Eprft aussch^idet. Sollte man sich für den

Der Redner setzte sich zunächst mit den Ab­sichten auf Auflösung des Reichstages ausein- der und erklärte, er könne sich die Motive für die auffallende Energie Les Kanzlers, der unter keinen Umständen Abänderungsanträge zu den Verordnungen auch nur besprechen lassen will, gar nicht erklären. Der Redner sagte: Wir be­trachten unsere Anträge zu den Notverordnun­gen nicht als Schaumarkt für unsere Wähler, wir verlangen, daß sie tatsächlich verhandelt werden, unbekümmert darum, ob das der Reichsregierung paßt oder nicht. Wir sind be­reit, jede Konsequenz unserer Haltung auf uns zu nehmen.

Der Redner ging dann zur Arbeitszettfr, über und setzte sich für Beibehaltung des Ac^. stündentages ein. Es handle sich ja nicht allein um die Arbeitszeit, es gäbe eine Reaktion auf der ganzen Linie: gegen die Arbeitslöhne, gegen die Tarifverträge. Deshalb könne die Arbeiter-

age

cht-

schaft nicht so national sein wie in England. Der elende Stand der Beamtengehälter führe zur Korruptton.

Zur inneren Politik äußerte sich der Redner über den militärischen Ausnahmezustand und über den Münchener Prozeß. Er erklärte: Wo Generäle Polittk treiben, da wachse kein Gras mehr. Bayern ist hochverräterische. Welches Bild von politischer Verworfenheit enthüllt der Hit­lerprozeß, wo die Angeklagten einfach sich zum Hochverrat bekennen.

Diese Zustande schaden uns im Ausland. Meine Fraktion lehnt auch den zivilen Aus­nahmezustand ab, weil er in den Händen des Herrn Minffters Jarres uns ebenso verdächtig ist wie der militärische. Der Ausnahmezustand ist bei uns zur Regel, die Verfassung zur Aus­nahme geworden. In der

Auswärtigen Politik

macht sich bei uns eine gewisse Hoffnungssttm- mung bemerkbar. Die Politik Poincares hat

veranlaßk, folgende DekannkmaHing zu er­lassen: Nachdem Heuke der größte Teil der Arbei­terschaft wieder die vorgefchriäie Arbeitszeit nicht eingefallen hat und die währen- und nach der Werksversammlung erfolgten Gewalt- ----- ------zeigt haben, daß

_________-______ , ' mg der Be­triebe nicht möglich^ist, fehe wir uns genötigt, die Betriebe Ludwigshafen und Oppau morgen Donnerstag den 6. März, 6 Uhr früh zu schlie­ßen und der gesamten Belegschaft zu kundigen, soweit sie nicht schon fristlos entlassen ist.

nicht aber die Aufhebung. Der Mnister fuhr fort: Der Ausnahmezustand hat jetzt nur alle man Bestrebungen zu bekämpfen und abzuwehren, nach ... welche dahin gehen, eine Aenderung der Ver- täligkeiten und Zerstörungen gezeigl fassung herbeizuführen. Das Strafgesetzbuch ge- eine ordnungsmäßige Deikerführui

nügt leider nicht, auch nicht das Gesetz zum Schutze der Republik, um den Bewegungen

von linksradikaler Seite entgegenzutreten.

Wir sind bestrebt, den Ausnahmezustand so milde anzuwenden, wie es zu vertreten ist. Wir haben Bayern aus guten Gründen von der Auf­hebung des Ausnahmezustandes ausgenommen. Bayern hat einen erweiterten Lusnahmezu- stasid, der weit über den im Reich bestehenden hinausgeht. Deshalb halten wir es für ange-

15 Verwundete — eine Anzahl Take.

Ludwigshafen, 6. März. Die ausge^ sperrten Arbeiter der Badischen Anilin- und Sodafabrik ^cken heute morgen das Haupttor eingeschlagen, sind in den Fabrikhof einge- ligen Arbeitswilligen Die Beamten wer-

bracht, von der Ausdehnung unseres Reichsaus- nahmezustandes auf Bayern abzusehen. Der drungen und haben die wen Reichsausnahmezustand würde sich teilweise mit mit Gewalt Herausgeholk.

dem bayerischen gedeckt haben. Nachdem die bayerische Regierung ihre Erklärung verwirk­licht hat, daß man bei der Handhabung des Aus­nahmezustandes mit uns in engster und loyal­ster Weise zusammenarbeiten werde, hätten mir keine Bedenken, Bayern von dem Reichsaus­nahmezustand auszunehmen. Wenn ein anderes Land in derselben Lage gewesen wäre, hätten wir ihm dieses bajuvarische Recht auch gewährt.

Den Beschluß des Mittwochs machte der

Zenkrumsabgeordneke Maß.

Er trat für Erlaß eines Arbeitszeitgesetzes ein, um dieses kritische Problem endlich zu regeln. Es sei weiter zu erwägen, wie weit der Schutz der nationalen Produktion tm Interesse der ge­samten Volksernährung wieder eingeführt wer- den müsse. Der Redner fuhr fort: Der Verlauf der Debatte hat das Ziel der Notstandsmaß­regeln der Regierung nicht erschüttern können. Das Ausland muß daraus ersehen, mit welchem geradezu brutalen Ernst die Reichsregierung die Sanierung unserer Finanzen treibt.

Eine politische Neutralisierung neben „regio­naler Entmilitarisierung" des Rheinlandes ist unmöglich diskutabel. (Beifall.) Hindenburg bleibt in vornehmer Reserve, dagegen Luden­dorff! Ich lege Verwahrung ein gegen die An- } risse, die Ludendorff gegen den Vatikan und He ganze katholische Bevölkerung gerichtet hat. Ich weise Ludendorffs grundsätzlich feindliche Politik gegen den Vatikan im Namen meiner Freunde — und ich weiß mich damit mit den Männern in anderen Fraktionen einig — mit aller Entschiedenheit zurück. (Beifall im Zen­rum.) In der Sterbestunde des Reichstages assen mir keinen Zweifel darüber, daß wir das deutsche Volk nicht entzweien, sondern einen wollen in einer großen sozialen und sittlichen Idee. Mit dieser Idee gehen mir in den Wahl-

den von der Menge nicht in das Gebäude hineingelassen. Nach 8 Uhr hat sich die Lage weiter verschlimmert. Die Polizei versuchte, die Straße vor dem Fabrikgebäude zu säubern, was ihr nur teilweise gelang. Die Arbeiter machten !mnn einen Gegenstoß, wobei auf beiden Seiten nchossen wurde. Die Zahl der Verwun-

l sich zurzeit noch nicht feffffeO

die Arbeiter ihre Verwund bringen. In der Ambulanz Anilin- und Sodafâik befinden sich zahlreiche Verwundete.

Ludwigshafen, ö. März (11 Uhr oor^ mittags): Nach den bis jetzt vorliegenden Blei- bungen hat es bei dem heutigen Sturm der aus- gesperrten Arbeiter auf beiden Seifen etwa 15 Verwundete gegeben. Auch eine Anzahl von Token wird gemeldet. Es ist infolge der noch bestehmden Mirren noch nicht möglich, über die gegenwärtige Lage, sowie über die Zahl der Opfer einen offiziellen Bericht auszugeben. Die Arbeiter rüsten sich gegenwörttg zu einem neuen Sturm auf die Fabrik.

Der Plan Ser -eulschen Goldnolen» bank.

Paris. 5. März. In einem Artikel über die Statuten der künftigen Goldnotenbank macht die „3nformation“ folgende Angaben: Die Sachverständigen scheinen sich auf den Standpunkt gestellt zu haben, daß der Aktivsaldo der Reichsbank unzulänglich und daß es daher möglich fein werde, der deutschen, Finanzverwaltunq ihre Passiven gegenüber der Renkenbank, d. h. die Vorschüsse in höhe von 1200 Millionen Rentenmark abzunehmen, dir diese der Finanzvcrwaltung gewährt habe. Dies würde das erste Ziel der neuen Notenbank und vielleicht sogar der auf der Garantiegrundlage der deutschen Eisenbahnen aufzulegendea Au-

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