Einzelnummer 13 Goldpfennig

SanauerSAnzeiger

General-Anzeiger / Amtliches Organ für Sladl« und Landkreis Kanan a. M.

General-Anzeiger

Erscheint täglich mit Ausnahme Ler Son«. und Feiertage. / Fernsprech-Anfchluß Nr. 1237.

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B t s u « « » 1 e i« für die Zeit vom 21. bis 28. Februar 90 Goldpfennig ohne Trägerlobn Einzelnummer 13 Goldpfennig. — Anreigenvreiie- für die 28 mm breite Zeile im Anzeigenteil 15 Goldpfennig. für die Reklamezeile (68 mm) 50 Goldpfennig OffertengebüS r 30 Goldpfennig. — GefKäftsstelle Sammer strabe 9.

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Nr. 51 Freitag den 29. Februar 1924

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Sttelemann über die deMe WM

Selbstauslösung des Reichstages 2

Der Außenminister Dr. Stresemann hat gestern über die gesamte außenpolitische Lage gesprochen. Gewiß ein Thema, das des höch­sten Interesses sicher sein kann. Er entwickelte darin die Linien, die in der letzten Zeit wieder­holt schon in der Oesfontlichkeit Gestalt ange- mmmen haben und die eine Lösung des Repa­rationsproblems durch die Mitwirkung der Sachverständigen-Ausschüsse als möglich erschei­nen lassen. Wie auch bei anderen Gelegen­heiten, zeigte auch gestern der Reichstag ein erstaunliches Maß von Interesselosigkeit. Der Reichsminister begann vor halbleerem Saal und auch im Laufe der Rede kam kein volles Haus zustande. Man stößt eben überall, wo man dem Reichstag ins Gesicht sicht, auf Züge von Altersschwäche. Daß dieser Volksvertretung ein nahes Ende bevorfteht, scheint keinem Zwei­fel mehr zu unterliegen.

Die Frage ist nur noch, wie man den rich­tigen Abschluß findet. Wie eigentlich schon vor Beginn der Reichstagssession feststaNd, wohnt diesem Parlament der Wille und die Kraft zu einem ernsthaften Konflikt mit der Regierung nicht inne. Wenn heute eins feststcht, so dies: Die Sozialdemokratie führt mit ihren Äbände- rungsanträgen ein Scheingefecht auf und wird es unter keinen Umständen darauf ankommen lasien, daß der Reichstag durch ihr Verschulden W einen Konflikt mit der Regierung gerät und dann nach Hause geschickt wird. Die Wahlaus-

der Sozialdemokraten sind an sich schon

™,' ^-^ ** è "^ |Q|| -WMMFM. nm, in eine Verteidigungsstellung zu geraten, in dèr die Regierung die besten Waffen auf ihrer Seite hat. Deswegen konnte man an sich ruhig Msehen, wie sich die sozialdemokratische

abläust. Sicher wäre von vornherein, daß sie in absehbarer Zeit gezähmt und zu jedem Kom­promiß bereit wäre.

Ein solcher Verlauf ist aber in der gegen­wärtigen Lage nicht mehr zu ertragen. Man denke sich, daß die Sozialdemokratie aus Agi­tationsgründen der Entscheidung ausweicht und daß die Verhandlungen sich wochenlang Hin- ziehen. Das wäre ein Versumpfen der parla­mentarischen Lage, das den Reichstag um jeden Kredit bringen mühte. Auch würden die Regie- mnFsgeschäfte darunter außerordentlich leiden und Rückwirkungen von einer solchen trostlosen parlamentarischen Lage auf unsere ganze innere Gesamtlage wären unvermeidlich. Dieser Weg ist also nicht gangbar, wenn man auch zehnmal der Sozialdemokratie wünschen möchte, daß sie sich in der Schlinge ihrer eigenen Haltung gründlich finge.

Es wäre natürlich denkbar, daß die Regie­rung durch die Herbeiführung eines Votums den Reichstag nor eine ganz klare Entscheidung zu tteilen versuchte. Würde aber dieser Versuch glücken? Auch hier hätten die Sozialdemo­kraten die Möglichkeit, auszuweichen und Un- narl)eiteir in die Situation zu bringen. Auf mese Weise würde vielleicht ein Votum des Reichstags zustande kommen, das weder als ausgesprochenes Mißtrauens- noch als klares Vertrauensvotum anzusprechen wäre und das «sh alb die ganze Frage offen ließe. Deshalb herrscht jetzt unter den Parteien die Ansicht, daß

Reichstag am besten tun würde, sein eige- ^bEnd^ durch Festsetzung des Termins seiner Auslosung und seiner Neuwahl herbeizuführen. b5 genügt zu diesem Zweck ein Initiativantrag, "er die beiden Termine festlegt. Sinh sich die Wielen der Arbeitsgemeinschaft einig, so wird öivet^og mit den Deutschnativnalen zusammen ^. Ehrheit zu gewinnen sein, selbst für den 'w- daß die Sozialdemokraten Widerstand Men sollten. Es besteht die Absicht, den ^ahlterminindenMai zu ver - 81tL ^^s wäre die Mitte zwischen dem Deutsch nationalen geforderten Termin „."s.^.Rpril und den Neuwahlen, die bei einem urNchen Ende des Reichstages im Juni statt- L®«" "wßten. Auf einen bestimmten Wahl- der n ^^ sich noch nicht geeinigt, doch scheint

A die meiste Aussicht zu haben, blot wnMt man im Reichstag über Unr llragen zu einer Einigung. Es wäre dann eJl 0'e ganze parlamentarische Lage ein o^ rWO0ffl' Dik! Frage des Vertrauens- sali»^"^^"si^^otums würde unter den Tisch ielbo un^ die Sozialdemokraten würden wohl i b an der Durchberatung ihrer Abünde-

rungsanträge kein Interesse mehr haben, wenn feststeht, daß im Mai gewählt wird. Denn alle Parteien würden dann natürlich ihr Haupt­augenmerk aus den Wahlkampf richten und das Parka ment Parlament sein lassen. Inzw i schen hätte die Regierung freie Hand, ihren Kurs fortzusetzen. In welcher Richtung er geht, er­gibt sich schon aus der Tatsache, daß vom 1. März an an die Stelle des militärischen Be­lagerungszustandes der Zivilausnahmezustand auf Grund einer Verfügung des Reichspräsi­denten tritt. Der Kurs der Regierung bleibt also der alte.

Mn Dorslotz der Deutschen Volks- parket.

Zwischen den Fraktionsführern der Reichstags' Parteien sind Besprechungen über den weiteren Ver­lauf der parlamentarischen Entwicklung im Gange. Laut „Zeit" zielen die Besprechungen auf einen Ini­tiativantrag der Parteien ab, durch den der Reichstag seinem Dasein selbst durch Festsetzung des Ter- minS für die Auflösung und die unmittelbar darauf folgende Neuwahl ein Ende setzt. Wie weiter gemeldet wird, fand gestern abend zwischen dem Reichskanzler und den Parteiführern eine Aus­sprache über die Frage der Auflösung des Reichstags statt. Beschlüffe wurden nicht gefaßt. Der Reichr- minister des Innern Dr. Jarres erklärte nach der Besprechung einem Mitarbeiter des ,B. T.", daß die Frage der Auflösung des Reichstags von der weite-

debatke über die Notverordnung âbhAngen werde. Der von der Deutschen VolkSpartei beschlossene Initiativ­antrag, wonach der Reichstag am 3. Mai aufgelöst und di« Wahlen für den neuen Reichstag am 4. Mai stattfinden sollen, ist übrigens noch nicht eingebracht worden. Die Deutschnationalen beabsichtigen dem .Lokalanzeiger' zufolge zu beantragen, daß der Reichstag am 5. April aufgelöst werde und die Neu­wahlen am 6. April stattfinden sollen.

Reichstag.

Zu Beginn der Donnerstagssitzung des Reichstages, die vom Präsidenten Löbs 2.20 Uhr eröffnet wurde, nahm

Außenminister Dr. Stresemann das Wort.

Er ging zunächst kurz auf den Notstat und den Etat des auswärtigen Amtes ein. Er begründete die Besetzung der Bot­schafterstelle in Konstantinopel sowie der Ge­neralkonsulate in Smyrna und Dublin. Der Minister fuhr dann fort: In der deutschen Außenpolitik stehen wir unter dem Eindruck der Arbeit der Sachverständigenausschüsse. Ueber die Verhandlung mit der Kommission wird ein Weißbuch erscheinen, sobald der Bericht der Sachverständigen selbst vorliegt. So wenig erfreulich ist, daß die politischen und wirtschaft­lichen Verhältnisse einer internationalen Prü­fung unserer Lage führten, so sehr muß man den Mitgliedern der Kommission danken für ihre mühevolle Arbeit. Von dem Erfolg dieser Arbeit wird es abhängen, ob eine Lösung der Reparationsfrage möglich ist. Die baldige Lösung ist die erwünschteste, Deutsch­lands Wirtschaftslage erfordert sie. Nach wie vor gilt das Wort, daß eine gute Innenpolitik zu­gleich die beste Außenpolitik ist. Wir haben alle Anstrengungen gemacht, um zu einer Stabi­lität im Innern zu gelangen. Zum mindesten ist bereits insofern ein Erfolg zu verzeichnen, als daß di« Rede vom schlechten Willen Deutsch­lands vom betrügerischen Bankrott aufgehört hat. Ich stimme Herrn Dr. Hergt in dieser Be­urteilung der Wichtigkeit einer guten Außen- Politik bei. Die von der Regierung betriebene erfolgreiche Innenpolitik gibt gleichzeitig den

der mit

Der Minister polemisierte dann gegen Aus­führungen des „Temps", die dieser kürzlich gegen den Gedanken der Wiederherstellung der deutschen Reichseisenbahneinheit gemacht hatte. Die Abtrennung der Rhein-Ruhr-Bahnen von Reichsbahn, fuhr Dr. Stresemann fort, hat aller Deutlichkeit gezeigt, zu welchen kata- strophalen wirtschaftlichen und finanziellen Fol­gen eine Zersplitterunades deutschen Eisenbahn­wesens führen muß. Wenn die französische Re- aieruna bereit wäre. für die Regiebahnen die

Regelung anzunehmen, die zwischen Bayern und dem Reiche besteht, so würde Deutschland gern bereit fein, darüber zu verhandeln. Wenn es Frankreich um eine wirtschaftliche Lösung der Reparationsfrage zu tun ist, so würden ihm hier Möglichkeiten geboten sein, die es kaum zurück- weisen könnte.

Alle Parteien der besetzten Gebiete waren sich darin einig, daß die Bevölkerung dieser Ge­biete vor der Exekution der Vesatzungsarmee ge­schützt werden müsse. Infolgedessen waren wir zur Weiterzahlung der V e s a tz u n g s k o st e n gezwungerr. Aber auch hier ist eine Le istungs- fähigkeit eng begrenzt. Für abseh­bare Zeit können wir aus eigener Kraft an Re­parationszahlungen nicht denken. Wir müssen vielmehr a l l e K r ä f t e zusammennehmen, um überhaupt unsere W ä h r u n g zu halten. Von dieser Lage haben sich auch die Sachver­ständigen überzeugt. Wie weit sich das auf ihre Entschließungen auswirkt, ist noch unbe­kannt. Schon jetzt scheint man sich überzeugt zu haben, daßeinMoratoriumfüruns notwendig ist, ebenso aber, daß während dieferZeiteine internationale Anleihe insbesondere für Frankreich einen Ersatz für die Ausfälle deutscher Zahlungen schaffen soll. Eine internationale Anleihe, für die man Garantien in deutschen Reichsbesitz sucht, wird diskutiert im Zusammenhang mit zwei Fragen, die gleichzeitig als wirtschaftliche Voraus­setzungen für einen Anleihekredit gelten können; die Verfügung Deutschlands über die Wirtschaft und Steuers raste des Reiches sowie die Wiederherstellung der deut­schen Verkehrseinheit.

Mir erscheint

UâMLOL mit der Befreiung von

Ruhr und Rhein

in bezug auf die ihnen angelegten vertragswid­rigen Ketten. Demgegenüber erscheint mir als wesentlich wichtig, daß das ausländische!Jahren nichts geleistet habe. Kapital auch eine Vertretung im Auf- Für Deutschland ist eine ruhige sichtsrat derjenigen Institutionen verlangt, Entwicklung nötig, das Aufhören für die es sein Kapital hergibt. ewiger Bedrängnis, eine Politik, die uns wärt»

Die Kreditnot von Industrie und schaftliche Erholung gewährleistet.

Landwirtschaft ist so stark, daß wir mit! Worin liegt Frankreichs Gegnerschaft gegen starken Minderungen der Produktivität zu rech- eine Verständigung auf der Basis, die uns vor-

nen haben, wenn ihr nicht abgeholfen wird. Deshalb dürfen wir an ausländischem Kapital nicht vorübergehen, wenn wir es erhalten können.

Eine schleunige Verständigung in diesen Fragen ist notwendig.

Der 15. April, an dem die Micumverkräge ab- laufen. ist ein kritischer Termin.

Eine Fortführung der Leistungen dieser fein^ Antworten an uns erfolgt? Daß man Verträge ist von deutscher großindustrieller " * ~ "" * ' m "

Seite aus unmöglich. Daß das Deutsche Reich eine weitere Finanzierung der Verträge ebenfalls nicht leisten kann, wird auch von der ^uull |U1U/1V1 .„ ......... _ „—,-,----------

Gegenseite anerkannt. Was wird geschehen, listische Bewegung. Möge man sich im Ausland wenn eine Verständigung nicht erfolgt? Eine | doch darüber klar sein, daß keine Staatsform Einigung kann nicht erfolgen auf der -Grund- ---- "^- ^-r^r..-—^ ^^^r^ »^

läge der Schaffung einer deutschen Repa- rations-Provinz, Grundlage muß sein, eine internationale Regelung der Repa-

rationsfrage. Gewiß sind bisher die Versuche Deutschlands, zu einer Verständigung zu gelan­gen, Sysiphus-Arbeit gewesen. Es hat wirklich von unserer Seite nicht an Versuchen gefehlt, um mit Frankreich zur Verständigung zu kommen. Der Präsident der französischen Republik hat kürzlich davon gestochen, daß für Frankreich die Ruhrbesetzung nur Mittel zum Zweck gewesen sei, und daß es die Stunde er­sehne, in der die Räumung des Gebietes zugleich mit den Daten für die Bezahlung festgesetzt werde. Vielleicht wäre der Zeitpunkt der Auf­gabe des passiven Widerstandes wohl der richtige gewesen, damit Frankreich und Deutschland ge­meinsam den Versuch hätten machen sollen, den Ruhrkampf zu beenden und zugleich vor allen Dingen durch freie Initiative der französischen Regierung in bezug auf

die Gefangenen und Ausgewiesenen jene Ehren­punkte des Ruhrkampfes

aus der Welt zu schaffen, die für eine Verstän­digung her Völker Weit mehr bedeuten, als Verschiedenheiten in der Auffassung materieller Leistungen. Wir sind zur Diskussion der Repa- rationsfragen bereit, wollen aber die gegen­wärtigen Verhandlungen der Sachverständigen- ousschüsse nicht stören. Wir können mit Ge­nugtuung feststellen, daß auch in weiten Kreisen

Frankreichs die Stimmung sich gegen früher ge­ändert hat. Man empfindet anscheinend doch' mehr als einst, daß Frankreich in gewisser Be­ziehung trotz aller politischen Differenzen in einer wirtschaftlichen Schicksalsgemeinschaft miß Deutschland steht.

Vielleicht scheitert der Versuch der Repara-, tionslösung auch diesmal. Trotzdem ist es unsere Pflicht, alles zu unternehmen, um den Versuch er­folgreich zu gestalten. Damit, daß wir unserer­seits denVersailler Vertrag als zerrissen erklären, kann man nicht Realpolitik machen.

Wir find bisher in allen diefen Fragen viel­fach nur Objekt der Enffchließung anderer Mächte gewesen. Umsomehr begrüßen wir die Arbeit unparteiischer • Sachverständiger. Sie wird freilich nur die Grundlage für neue Ent­schließungen der alliierten Mächte abgeben. Frankreichs Entscheidung wird maßgebend sein für die weitere Entwicklung der europäischen Verhältnisse. Die Frage, ob Frankreich Repa­rationen oder nur politische Macht und wirt­

schaftliche Ausbeutung will, wird dabei ent­schieden werden müssen. Wir hoffen, daß die Entscheidung der französischen Regierung und des französischen Volkes nach der ersten Seite fallen möge. Jeder vernünftige Mensch in Deutschland wird bereit sein, sich mit Frank­reich zu verständigen. Dafür muß aber auch in der Erörterung der wirtschaftlichen und poli- tischen Fragen die Voraussetzung geschaffen werden. Es dient nicht der Verständigung, wenn der Ministerpräsident Poincarè in der französi­schen Kammer davon spricht, daß Deutschland seit ^Jahren an Reparationen nichts geleistet habe. Wir haben

unsere Leistungen

a^fgezühst; sie haben 42 Milliarden Äollunark betragen. Mögen andere Schätzungen geringer sein, aber auch sie erreichen eine .^öhe von 25 Milliarden Goldmark. Es ist doch unmöglich, davon zu sprechen, daß Deuffchland seit vier

eine Verständigung auf der Basis, die uns vor­schwebt? Jetzt scheint eine starke Nervosität gegenüber Deutschlaird zu herrschen. Man stellt

die Frage der Sicherheiten

in den Vordergrund, als wenn Deutschland daran denke, Frankreich zu überfallen. Warum sind auf alle Anregungen wegen der Schaffung

eines Rheinland-Traktates und wegen weit- gehnder Sicherheiten für Frankreich bisher

mit den Separatisten keine Politik zur Zer­reißung Deutschlarrds machen kann, hat die Entwicklung der letzten Zeit genügend bewiesen. Man fürchtet in Frankreich die deutschnationa­

oder politische Entwicklung mehr geschädigt wer­den kann, als dadurch, daß sie von im Interesse des Auslandes liegend hingestellt wird.

Ich muß darauf Hinweisen, daß die Politik des Generals de Metz geeignet ist, das pfälzische Volk zur Verzweiflung zu bringen. Gegenüber der .Kritik einer von mir gehaltenen Rede, in

der ich bei einem geschichtlichen Rückblick in den letzten 50 Jahren auch davon sprach, daß wir mit Stolz auf unsere alte Armee und unsere Flotten denken werden und in der ich mich da­gegen wandte, daß man das deutsche Volk für unfähig hinstellen wollte, koloniale Arbeiten zu leisten, muß ich betonen, daß uns die Erinne­rung an die große Zeit unseres deuffchen Vater- landss und des deutschen Volkes durch keinen Friedensvertrag genommen werden kann.

Es isttöricht, derartige Aeußerungen als Vorbereitung zur Revanche hinzu« stellen. Eine völlig falsche psychologische Einstellung des Auslandes wäre es, wenn es glaubt, moralische Eroberungen in Deutschlaird dadurch zu machen, daß es das alte Deutschland in den Staub zieht.

An der Sachverständigenkonferenz haben sich auch

die Vereinigten Staaten von Amerika

durch hervorragende Vertreter beteiligt. Wir begrüßen mit Genugtuung das Eintreten dieses großen Landes in der Regelung europäischer Fragen. Wir begrüßen ebenso mit Genugtuung die Unterzeichnung des deutsch-ainerikanischen 5)andelsvertrages. Inzwischen haben wir auch