_____________ Einzelnummer 13 Golöpfennig
SanauerSAnzeiger
General-Anzeiger / AmMches Organ für Eladl- und Landkreis Kanan a. M.
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Ar. 31
Mittwoch den 8. Februar
1924
Das Neueste.
— Die englisch-französischen Verhandlungen hi der Pfalzangelegenheit dürften höchstwahrscheinlich eine Lösung auf der Grundlage des Status quo vor der Einsetzung der „Separa-
tistemegterung" bringen.
— Macdonald fort Deutschlands und Rußlai bund.
— In der französischer
ne
Linke ihren Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz fort
— Der ostpreußische Arbeitgeberverband killt, da die Verhandlungen mit den Gewerk-
Verlängerung der Arbeits-
-zehn Stunden ergebnislos
zeit von acht aus verliefen, eine Aussperrung der Arbeitnehmer von gestern ab beschlossen.'
. — Der Aeltestenausschuß des Reichstags M am Donnerstc
crmmen, um über den re tagg zu beraten.
Zusammentritt
Die Linke gegen Poinearß.
Paris, 8. Febr. Die Kammer setzte heute nachmittag die Beratung des Arttkels 1 des Finanzgesetzes, das die Regierung ermächtigen soll, auf dem Weg« des Erlaßes Ersparniß« nicht unter einer Milliarde durchzuführen, fort. Namens der Radikalen Partei erklärte Herriot, er fei durch die gestrige Debatte bewiesen, daß das Ermächttgungsgesetz rechMch unzulässig sei. Er habe sich gefragt, wir der Ministerpräsident einen berartigen Gesetzentwurf habe vorlegen können. Er denke, daß Poincars der seit zwei Jahren durch die auswärtige Politik fast absorbiert sei, sich geweigert habe, sich mit der inneren Polittk zu befaßen und daß er deshalb
'visierten
übertragen werden. Aufrichtige Republikaner hätten also nicht das Recht; Artikel 1 des Gesetzes anzunehmen. Er gebe wohl zu, daß die Regierung sich verpflichte, die Verträge, die sie «lasse, in einem Zeitraum von 6 Monaten durch das Parlament ratifizieren zu lasten. Etwas ähnliches habe unter dem ersten Kaiserreich nicht die Gefahr beseitigt und diese Tatsache allein beweise schon, daß die Dekrete gegen Die Verfassung verstoßen. Auch dem Staatsrat könne die Kammer keine gesetzgeberischen Ve- sugniffe zuerkennen. Herriot beschwert sich darüber, daß die Verwaltungsreform, die man schon 1923 durch ein Gesetz angenommen habe, nicht durchgeführt ist. Er habe das größte Vertrauen zu dem Ministerpräsidenten, aber er glaube, daß seine Büros absolut unfähig seien, einen derartigen Wechsel durchzuführen. Zum Muß seiner Rede warnte Herriot PoincarS, dieses Gesetz ohne die Mitarbeit der gesamten öffentlichen Meinung durchzusetzen. Er sei un- M ein derartiger Regime kurz nach dem Stiege durchdrüaen zu wollen. Aber den Miten Paragraphen, der das Recht zuerkenne, M dem Wege der Erlast« gesetzwidrige Maßnahmen zu treffen, werde er niemals annehmen, Mn eine derartige Zustimmung werde die Lenzen der republikanischen Partei beschränken.
ein mäßiger Republikaner könne der "Httttunbigen Verletzung der Verfassung und republikanischen Rechtes nicht zustimmen.
... Poincarè ergreift darauf das Wort, um sich N den Ausschluß aus der republikanischen âhrheit bei Herriot zu bedanken. Der Artikel ^aehme dem Parlament keines seiner Rechte, ^e Minister gehörten nicht zu denen» die das Wme mit Ungeduld ertrügen. Sie seien ihm Gegenteil ergeben» Sie dächten Nicht an die ^ktatur. Die Auffaßung und der Wille Frank- relchs verlangen Ersparnisse. Er wolle nicht versuchen, ob am Anfang das Wort oder die "t toar. Aber bei dem Regime Frankreichs das Wort der Tat voraus. Das Sesetz, die Regierung verlange, erwarte sie nur dem Vertrauen des Parlaments. Dar .“»ifterium habe in der letzten Woche bewiesen, ?o es die parlamentarische Mitarbeit nicht Furchte, im Gegenteil, daß es sie suche. Der ,8- Paul Bontourt habe gestern der Regie- ^8 vorgsworfen, daß sie das Geld nicht bei ?u Kriegsgewinnlern suche. Aber gerade um ! diesen neuen Reichen da» neue Geld «inju- harren, verlange die Regierun« da» Ermäch« ^ungsgesetz. Er habe nicht daran gebaut, nu ^clime der Dekrete einzusetzen. Er habe M niederaelchrieben» daß der Präsident der wouBitl das Recht habe. W lanae im Minister
rat Dekrete zu erlaßen, die gesetzliche Kraft erlangen sollten. Das s ei der Mann gewesen, der den Rubikon habe überschreiben wollen (Caillaux). — Der Abg, Herriot verlangt das Wort, aber Poincars fährt fort und erklärt, er wundere sich, daß man darüber erstaunt sei, daß er einen Politiker in die Debatte ziehe, der an der Schwelle gewißer Kongreße zu erscheinen pflege. Der Abg. Herriot ruft dazwischen : Eine Partei wie die meinige muß nach ihren polittschen Akten beurteilt werden. — Ein Abgeordneter erklärt, Herriot habe sich jüngst mit Caillaux besprochen, der seine polittschen Umtriebe fortsetzte. Der Abg. Herriot erwidert: Mit allen meinen Kräften widersetze ich mich einem derartigen Spionieren, das sich mit meinen persönlichen Schritten beschäftigt. (Die Linke applaudiert; aus den Reihen des Rationalen Blocks ertönen ironische Zwischenrufe.) Es erfolgte ein heftiger Zusammenstoß zwischen dem Kriegsminister Maginot und den kommunistischen Abgeordneten Lafont und Vaillant-Couturier. Der erstere fragt, welche Tätigkeit der Kriegsminister abends ausübe. Der Kriegsminister fragt: Was wollen Sie damit sagen? Lafont antwortet: In gewißen politischen Kreisen schreibt man Ihnen diè Absicht zu, Sie wollten noch viel weiter gehen. Kriegsminister Maginot antwortet: Das sind dumme Redensarten. Der kommunistische Abgeordnete Vaillant-Couturier unterstützt den Abgeordneten Lafont, worauf Minister Maginot ruft: Sie sind ein Elender. Ich werde das beweisen und erklären, welch schmutziges Handwerk Sie vollbringen.
Poincars versucht den Kriegsminister zu beruhigen. Kammerpräsident Peret fordert den Abgeordneten Lafont auf, stillzuschweigen, und den Kriegsminister, diesen persönlichen Zwischen
zu Fuß noch hoch zu Rotz rrgèndemen symbolischen Fluß zu überschreiten. Das Gesetz, das die Kammer jetzt beschäftige, habe auch Briand bereits eingebracht. Darauf unterbricht Poincarè seine Rede. Nach Wiederaufnahme der Sitzung setzt Poincarè seine Rede fort. Er beruft sich zugunsten des Ermächtigungsgesetzes auf einen Präzedenzfall von 1897, bei dem das Parlament die Regierung zur Durchführung der Metall- zölle ermächtigte. 1916 seien ähnliche Maßnahmen getroffen worden. Der Einwand, daß man damals im Kriege gestanden habe, laße sich damit beantworten, daß diese Maßnahmen bis in das Jahr 1922 hinein beibehalten worden seien. Es wundere ihn, fährt Poincars fort, daß Herriot und Boncourt die Republik für gefährdet hielten, und erklärt, kein Republikaner könne der Regierung Gefolgschaft verweigern. Wenn Herriot gesagt hätte, seiner von meinen Parteifreunden kann, sofern er meine Austastung teilt, für die Regierung stimmen", so hätte er das begriffen. Er sei überzeugt, daß Herriot und Voncourt sichet ausgezeichnete Republikaner seien» aber es käme ihnen nicht das Monopol des Repubkikanismus zu.
Der Abgeordnete Isaac unterftüfat die Forderung der Regierung und erklärt, die Kammer handele im Geiste der französischen Revolutton, wenn sie der Regierung die Waffen in die Hand gebe, um den Willen bei Landes durchzuführen. — Hierauf wird die Schlußdebatte über Art. 1 mit 335 gegen 18 Stimmen angenommen und schließlich auf Verlangen Poin- carès mit 325 gegen 218 Stimmen die Vertagung auf morgen vormittag beschlossen.
Dor der Erledigung der Pfalzfrage.
pärig„ 5„ Fobr. Die HavasageuLur glaubt za wissen, daß die verhmrdtunysn, die
Öhen der englischen und der franMschon _eruttg in der pfalzangelegenheit geführt werden, höchstwahrscheinlich eine Lösung bringen werden und zwar auf der Grundlage des Stäfas quo vor der Einsetzung der Sepa- ratistenre^erung. Da die Sepavakistenregle- rung nicht anerkannt sei, könnten albe Bearw ten, Me von ihr ausgewiesen seien, zurück- kehoen. Wo» die von oen Besotzmisisveyörbvn ausgesprochenen AuswÄsungen anbetreffe, so werde man jedenfalls jeden einzelnen Punkt besonders prüfen.
Paris, 6. Febr. Der „Pettt Parifian" bestätigt die gestern vom W. T. B. veröffentlichte Meldung über die Wiederherstellung geordneter Zustände in der Pfalz. Dir französische Regie- rung sei bereit die Rückkehr der von den Separatisten ausgewiesenen Beamten zuzulassen, aber sie widersetzte sich der Wiederzulasfung der
Beamten, die durch die Rheinlandkommission ausgewiesen worden seien. London und Paris seien also nicht weit davon entfernt, sich über diese Frage zu verständigen und man hofft» daß auch in anderen wichtigen Problemen bald eine Verständigung erzielt wird.
Die deutsche Protestnote und die französische Presse.
Paris, 5. Febr. Die Meldung französischer Blätter, daß die deutsche Regierung in einer Note die Mitteilung ;
nötigt sei. die einzustellen, er
^ gemacht habe, daß sie ge- lung der Okkupationskosten ht nicht den Tatsachen. Da-
gegen ist die deutsche Protestnote wegen der Pfalz heute morgen am Quai d'Orsay überreicht worden. Sie wird von der französischen Presse aufs Heftigste angegriffen. Der „Temps" insbesondere findet, -daß ihre Sprache sich von den früheren Protesten der deutschen Regie- a schr erheblich unterscheide und daß die erungen, die die deutsche Regierung stelle, diesmal in einem se-hr gebieterischen Ton gehalten seien. Eine solche Sprache sei umso ......len der
wemtfer gerechtfertigt, als französischen Regierung fefy als seit heute eine Verständigung zwischen England und Frankreich über die Beilegung der pfälzischen Angelegenheiten als gesichert betrachtet werden könne. Man
eien und
müsse sich unter diesen Umständen fragen, welchen Zweck die deutsche Regierung mit der Note und vor allem mit ihrer vorzeitigen Veröffentlichung verfolge. Es sei sehr wohl möglich, daß man in Berlin in Vorahnung der ftanzösisch-englischen Verständigung sich noch rasch habe den Anschein geben wollen, als habe man Paris neue Konzessionen abgerungen, es könne aber ebensogut der Fall sein, daß die deutsche Regierung der Einigung zwischen London und Paris neue Schwierigkeilen habe bereiten wollen. Auf jeden Fall zeige dieses deutsche Vorgehen, wie notwendig ein Wie- derzusammengelnn zwischen England und Frankreich sei.
Die Arbett Ser SachversiSndige«- KASschüffe.
Berlin, 5. Febr. Erster Sachverstândigen- auSschuß. Der Unterausschuß für WährungSftagen bat zunächst die Beratungen mit Reichsfinanzminister Dr. Luther fortgesetzt. Der Plan der neuen Gold- notenbank kam hierbei wiederum in großen Zügen zur Erörterung. Der zweite Unterausschuß beschäftigte sich weiterhin mit den Fragen des deutschen Budgets. Für morgen ist hauptsächlich die Prüfung der in den ReichrhauShalt für 1924 eingesetzten Einnahmeposten vorgesehen. Beide Unterausschüsse vereinigten sich zu einir Plenarsitzung.
Der zweite Ausschuß verhandelte auf gründ des deutscherseits gelieferten Materials mit den deutschen Statistiker Dr. Kuczhnski und besprach besonders eingehend die Wertabschätzungen des in Deutschland gelegenen und Ausländern gehörigen Grundbesitzes. Wie verlautet, hofft auch der erste Ausschuß seine Beratungen Ende dieser Woche in Berlin zu beenden.
Der zweite Sachvcrstäudigenausschnß veröffentlicht folgendes
K»mm««iquv t
Die Aufmerksamkeit des zweiten Sachverständige«- auSschusses wird auf Preffeâutzerungen gelenkt, wonach die Ende der Woche erfolgende Abreise des Ausschusses aus Berlin dadurch verursacht sei, daß die deutsche Regierung nicht imstande gewesen fei, die Fragen, die die deutschen Auslandsguthaben betreffen, zu èeantw»rten. Diese Mitteilungen entsprechen in keiner Weise den Tatsachen. Der Ausschuß hatte ursprünglich gehofft, d^ er die Berliner Untersuchungen gegen Mitte dieser Woche beenden könne. Ein Tei! der vorzubereitenden Jnfürmationsmaterial» erforderte jedoch nnvermeidlicherweife eine längere Zeit, als man erwartet hatte. Daffächlich hat der Aasschuß sow-hl seitens der deuffchen Legierung all auch »et deutschen »anten jede nur mögliche Unterstützung gefunden. Der »usschutz benutzt gleichzeitig diese Gelegenheit zu erklären, daß in den »en den Banken übrigen« freiwillig zur Verfügung gesteiften Zahlenmaterial die Ramen auswärtiger Kunden weder erbeten noch bekannt- gegeben wurden. Der Xulschuß hat el nicht für nötig befand«,, irgendwelche Untersnchuilgen anzu- stellett, die dâ« Bankgeheimnis verletzen.
Die «»ldnotrnbank.
Vari-, 5. Febr. Der Berliner Berichterstatter bei „Echo de Paris" glaubt iniiteilen zu können, daß der Plan »rmcnticr« zur Gründung einer deutschen G-lduvtmtank von den Sachverständigen angenommen werben sei. «4 fei wahrscheinlich, daß et auch von bet deutschen Regierung akzeptiert werde.
Jarres über die Lage.
Juiiern Sarr»« bitU aePei >#(itif$e Rr»r- Man »aH
Harburg, 5. Fetr. Der Rei^gwinifter btl Ilern SattH hielt fitstem abend in Marburg eine _ faste der Minister, auch im Auslande heute »«« Gefühl, daß die gegen» wâtti-e» ZnstLnde nicht weit« »cfiehen dSrfen- soll die Welt nicht in Trümmer gétjèrt. Die Arbeiten der
Sachverstândi'genausschüsse in Berlin dürfe man mit leiser Hoffnung begleiten. Schaff kfftifiette der Reimer die Folgen des Versailler Vertrages. Von 65 Millionen Deutschen würden 17,8 Millionen von den Besatzungs- Mächten regiert.
Weitere Ausführungen bei Minister» galten den separatistischen Bestrebungen am Rhein. Im Zusammenhang damit erwähnte Jarres, daß er den Gedanken, die Abtrennung westlicher Gebiete von Pretchen könne zu einer befriedigenden Lösung der Reparation»« frage beitragen, für eine Utopie halte. Jnnerpolitisch müsse die Erhaltung der Währung und das Gleichgewicht der Staatssiuanzen die Hauptsorge sein. E» heiße jetzt, aus der Misere herauszukommen mit der Parole: Den Willen zur Armut und Arbeit. Der Äusnabmezustand könne solange nicht aufgehoben werden, als noch Umtriebe von der äußersten Rec^tN oder der äußersten Linken zu befürchten seien. Nur während des Wahlkampfes dürfte die Aufhebung erfolgen. Zu den AbttennungSbestrebungen der Deutsch- Hannoveraner führte Jarres aus, man habe ihm anläßlich feines Glückwunschtelegramms an den „Hann. Kurier* den Vorwurf der Paffeilichkeit gemacht. Nach Meinung dieser Leute habe er kein Recht, sich in die hannoverschen Angelegenheiten zu mischen. Es müsse aber gesagt werden, daß er den Führern der Deutsch- Hannoveraner in einer Unterredung erklärt habe, sie möchten in der augenblicklichen Zeit von einer Abstimmung absehen, da das übrige Deutschland dadurch gefährdet werden könne. Die hannoverschen Vertreter hätten erwidert, die Abstimmung müsse erfolgen, da weite Kreise sie wünschten. Der Ministtr betonte, daß er Vertrauen habe zum gesunden Sinn der Bevölkerung, daß sie sich der Loslösung Hannovers von Preußen widersetzen würde. Die Rettung liege in einem großen Preußen und in einem großen Deutschland.
Die Zustände bei der Regie.
Düsseldorf, 5. Febr. Von unterrichteter Seite hören wir über den Zustand des Verkehrs- wefens im besetzten Gebiete: Der Personen- v e r k e h r der franzöfrsch-beltzischen Eiseubahnregie erreichte Anfano Januar nach zuverlässi- Fä WteI^eiL^..^ 3
jtung vor dem Rührernbruch. Die Betriebslage auf den von der Regis betriebenen Strecken ist nach wie vor äußerst schwierig. Allgemein ist eine Ueberfüllung der großen Güterund Verschiebebahnhöfe festzustellen. Besonders leiden die Bahnhöfe in Wanne, Gelsenkirchen, Hohenbudberg und Osteffeld unter Verstopfung. Auf ihnen stehen schätzungsweise dreimal mehr Frachten, als befördert werden können, die bei der deutschen Reichsbahn bestanden. Wieweit die Regie mit ihren Anstrengungen ernst macht, bleibt abzuwarten, nicht minder, wiewett sie sich technisch durchzusetzen vermag. Wie unzuverlässig die Betriebsführung der Regie ist, geht aus folgendem hervor: Auf einer der wichtigsten Strecken erfolgt die ZugmeLung nicht telegraphisch mit Morseapparaten. Das Abläuten muß als Meldung für die Nachbarstation dienen. Alle anderen Sicherungsmaßnahmen erfolgen auf dem Fernsprecher. Wenn ein Bahnhof wissen will, was abgeläutet worden ist, ob und welcher Perfonenzug, muß er bei der Nach- barftation auf dem Fernsprecher anfragen. Es kommt vor, daß die Züge vor den Bahnhöfen fo dicht aufeinander auffahren, daß die Lokomotivführer erst durch die Schlußlaternen des vor dem Bahnhof haltenden Zuges oder durch die Signale des Schlußbremsers darauf aufmerksam gemacht wird, daß die Weiteffahrt unmöglich ist. Von den Stellwerks- und Siche« rungseinrichtungen und von den Blockapparaten find die Sperren an vielen Stellen entfernt, sodaß kein Hindernis besteht, Fahrten auszu« führen, die sich gegenseitig gefährden, sodaß Zu- sammenstöße usw. nur durch äußerste Achtsam- keit des Personals vermieden werden können. Wie unwirtschaftlich der Betrieb ist, zeigen die Zustände an einigen wichtigen B^riebsstationen. Die Betriebswerke sind mit etwa der doppelten Zahl von Lokomotiven und Personal besetzt gegenüber der Besetzung vor dem Ruhrâbruch, aber die Leistungen an Lokomotivkilometern betragen nur etwa zrvei- drittel oder dreiviertel der früheren Lokomotiv« stieme ter. An manchen Stellen sind, die Lokomotiven nur einfach besetzt; auch in Krankheitsfällen des Lokvmotioperfonals wird ixe Lokomotive nicht niit anderem Personal besetzt, sondern bleibt stehen. Das Lokomotivpersonal muß seine Lokomotive selbst ausschlacken und tut das, wo gerade Platz oochanden ist. Es wird nicht verlangt, daß das auf einer Aus- schlackgrube geschieht. Der Kohlen- und Oel- verbrauch sind doppelt rmd dreimal so hoch wie krüh«r im deutschen Betriebe. Die Dienstdauer des Personals ist außerordentlich lang sodaß das Personal in der Woche oft nur dr« Schichten leistet. Der Hauptmangel für die glatte Durchführung des Uebergabeverkehr» bestèbi darin, daß ixe Regie nur in den selten-s