Einzelnummer 13 Goldpfennig

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General-Anzeiger v AmMches Orga« für Sladl- und Landkreis Kanan a. M.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn» und Feiertage. / Fernsprech-Anschlutz Nr. 1237.

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B»»«a»»reis für die Zeit vom 1. bis 10. Februar 90 Goldpfennig ohne Trägerlohn Einzelnummer 13 Goldpfennig. — Anzeigenpreise'. für die 28 mm breite Zeile im Anzeigenteil 15 Eoldviennig. für die Reklamezeile (68 mm) 50 Goldpfennig OiiertenaebSb r 10 Eoldviennig. — Geschäftsstelle Sammer st raste ck

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Nr. 30 Dienstag den 5. Februar 1824

Das Neueste.

— Sagen der Zustände in der Pfalz wurde eine deutsche Protestnote an Frankreich ge»

richtet.

— Am Sonntag, 17. Februar, soll im gan­zen Reiche ein Pfalztag stattfinden als eine machtvolle Kundgebung der Brudertreue und als Opfertag für die deutsche Pfalz.

— Das 11. Berliner Sechstagerennen ge- wann die Mannschaft Lorenz-Saidow.

— Die Aerzte haben Venizelos geraten, sich Mn den Staatsgeschäften zurückzuziehen. Nach einer Reutermeldung ist der Justiz Kasandaris zum neuen Mimsterpräsidei

fti Minister

inten er­

nannt worden.

Eine deutsche Protestnote gegen die Separatistenherrschast.

Berlin, 4. Febr. Der französischen Regierung ist durch die deutsche Botschaft in Paris wegen der Zustände in der Pfalz folgende Note» übergeben worden:

Die Zustände, die sich in der französi­schen Zone in dem auf Grund des Ver­trages von Versailles besetzten deutschen Gebiete infolge der separatistischen Umtriebe herausge­bildet haben und die Förderung, die deck' landesverräterischen Elementen bei ihrem Vor­gehen gegen die deutschen Behörden und gegen die Bevölkerung seitens der französischen Besatzungsbehörden zuteil geworden ist, haben bereits wiederholt den Gegenstand von Beschwerden der deutschen Regierung bei der französischen Regierung gebildet. Inzwischen haben die Verhältnisse in der Pfalz eine Ent­wickelung angenommen, die von der deutschen ■"Witterung und der Regierung nicyH länger ertragen werden kann. Die deutsche Regierung sieht sich deshalb veranlaßt, neuer- sich mit allem Ernst die Aufmerksamkeit der französischen Regierung auf diese Zustände zu lenken, und sie auf die

schwere Verantwortung .

Hinzuwersen, die sie auf sich nimmt, wenn sie nicht gemäß der ihr als Besatzungsmacht völker­rechtlich und vertragsmäßig obliegenden Ver­pflichtungen alsbald dafür sorgt, daß die Be­völkerung von den Bedrückungen einer kleinen, noch dazu größtenteils landfremden Minderheit, die gegen den ausgesprochenen Willen einer überwältigenden Mehrheit die öffentliche Ge- valt mit fremder Hilfe an sich gerissen hat, be- steit wird und es ermöglicht, daß die deutschen Behörden in der Pfalz gemäß den Wünschen der Bevölkerung ihre Funktionen wieder frei und ungehindert ausüben können. Von einer noch­maligen Charakterisierung der Ele­mente, aus denen sich die Anhänger der sepa- ratistiMn Unternehmungen zusammensetzen, wird in diesem Zusammenhang abgesehen wer­den können, nachdem die deutsche Regierung sich hierüber wiederholt geäußert hat. Die deutsche Regierung befindet sich heute im Besitz unwiderleglicher Beweise, daß den separatisti­schen Banden, obwohl sie ihrerseits schwer dewassnet sind und einer völlig wehrlosen Bevölkerung gegenüberstanden, es niemals ge- iungen wäre, in der Pfalz die Oberhand zu ge­winnen, wenn sie nicht von vornherein

von den französischen Besatzungsbehörden mittelbar und unmittelbar bei ihren hoch­

verräterischen Unternehmen unterstützt

Morden wären. Die nachgewiesenermaßen in verwiegender Zahl aus nichtpfälzischen gementen zusammengesetzten separatisti-

Banden drangen erst in die Pfalz ein, s^chdein sie durch das Verhalten des General p Metz die Gewißheit erlangten, daß ihre 8e« Übungen hier in besonderem Maße den Wün- p-n der französischen Besatzungsbehörden ent« Sachen. Die „Truppe n" der Separatisten und auf der in französischer Verwaltung sich be- undliche^ Eisenbahn unentgeltlich, teils Mr mit S o n d e r z ü g e n, auf den „Kriegs- Muplatz" befördert worden. An Orten, die von en Separatisten in erster Linie für einen An- M ausersehen waren, wurden von den fran« wen Behörden alle Vorbereitungen ge« /° stn, um den Erfolg des separatistischen An- ’s sicherzustellen. In Kaiserslautern, Speyer, ^dwigshafen, Pirmasens, Kirchheimbolanden, i irmersheim und zahlreichen anderen Orten N Pfalz ist der au» der Bevölkerung von \ Innern jeden Alters und Standes und ohne Schicht auf ihre Parteizugehörigkeit gebildete

*1 b ft f d) u fr, her den Angriffen der Separa-

Wenn der Franken nicht steigt

Paris, 4. Febr. Die Kammer ist heute nach­mittag in die längere Beratung der Finanz­entwürfe der Regierung eingetreten. Der Vor­sitzende verliest Artikel 1 des Gesetzentwurfes, betreffend die Durchführung von Ersparnissen und die Erschließung neuer Steuerguellen. Er lautet: „Es werden ân den Staatsausgaben im Jahre 1924 Abstriche vorgenommen, die ins­gesamt nicht hinter einer Milliarde Franken zurückbleiben dürfen. Die Regierung wird er­mächtigt, mittels Verordnungen, die vom Staatsrat nach vorheriger Billigung durch den Ministerrat erfassen werden, sämtliche Verwal- tunFsreformen und -Vereinfachungen vorzu­nehmen, die die Durchführung dieser Erspar­nisse erfordern. Sobald die ergriffenen Maß­nahmen Abänderungen bestehender Gesetze not­wendig machen, müssen die Dekrete innerhalb sechs Monaten dem Parlament zur Genehmi-

guna vorgelegt werden."

Der kommunistische Abg. Lafont stellt age. Es genüge zu wissen, wie

zuerst die Dorfri im Auslande de

er Faschismus begonnen habe,

um auf der Hut zu sein. Er bsginne mit Dekre­ten und werde fortgesetzt durch die Verfolgung von Sozialisten und Komumnisten. Das Regime der Dekrete stehe im Widerspruch mit der re- publik-anischen Verfassung. Nur eine Revision dieser Verfassung könne das geplante Regime möglich machen. Wer anders handle, zerreiße nicht nur die Verfassung, sondern auch die De­klaration der Menschen- und Bürgerrechte.

Ministerpräsident Poincare stellt hinsichtlich der von dem Abg. Lafont aufgeworfenen Vor­

listische Abgeordnete V o n c o ur t ergreift als­dann das Wort, um Stellung gegen Artikel 1 des Regierungsentwurfes zu nehmen. Damit ist die Generaldiskussion über Artikel 1 des Regierungsentwurfes eröffnet Abg. Boncourt, der die These des Abg. Lafont unterstützt, er­

klärt, die

möge sich in Acht nehmen,

da in sechs Monaten eine andere Regierung von den erlassenen Dekreten einen ganz an­deren Gebrauch machen könne als den, den die Mehrheit von heute gewollt habe. Boncourt hofft, daß, wenn die Kammer den Entwurf annehmen werde, der Senat sich widersetzen, und wenn der Senat nachgebe, sich im Elysee ein Hüter der Verfassung finden werde. Er müsse jedes Regime ablehnen, das der republi­kanischen Tradition widerspreche, die der Mi­nisterpräsident sein ganzes Leben hindurch ver­teidigt habe. Der Abgeordnete ruft PoincarL zu: „Sie müssen die Karnevalszäsaren, die über die benachbarten Nationen herrschen, stark ver­

tisten auf die öffentlichen Gebäude entgegen­treten und die deutschen Behörden schützen wollte, schon vor Eintreffen der Separatisten von französischer Gendarmerie und französi­schem Militär a u f g e l ö st worden; den deut­schen Sicherheitsbeamten wurde überall der Ge­brauch der Schußwaffe gegen die angreifenden Separatisten untersagt und ein Vorgehen gegen sie von vornherein durch ihre Unterstellung unter französischen Oberbefehl und andere ent­sprechende Maßnahmen unmöglich gemacht. In Kaiserslautern und anderen Orten sind die Separatisten sogar von amtlichen französi­schen Stellen mit Schußwaffen ausgerüstet und in Landau von einem französischen Offizier, der von dem Dolmetscher des französischen Delegier» ten begleitet war, bei einem Waffenhändler sämtliche Waffen und Munition in Beschlag ge- nommen und an die Separatisten verteilt wor­den. In Germersheim wurden vor deren Eintreffen die Plätze vor den öffentlichen Ge­bäuden von französischem Militär für die Be­völkerung gesperrt und die Separatisten sodann unter dem Schutz französischer Truppen in die Stadt geleitet. Daß angesichts solcher Maß- nahmen jeder Versuch eines ernsthaften W i - derstandes der Bevölkerung gegen die Ein­dringlinge von vornherein aussichtslos sein mußte, bedarf keiner näheren Darlegung. Der Wille der französischen Besatzungsbehörden, die Separatisten unter allen Umständen in den mit ihrer Hilfe besetzten öffentlichen Gebäuden zu halten, gelangte auch dadurch zum Ausdruck, daß vor diesen Gebäuden französische Wachen aufzogen und Gegendemonstrationen der entrüsteten Bevölkerung allenthalben von französischen Truppen mit Waffengewalt rück-

achten." P o i n c a r é : „Wir müssen gegenüber den auswärtigen Regierungen den Respekt wahren." — Zu den Regierungsentwürfen übergehend, bemerkt der Abg. B o n c o u r t in einer scharfen Kritik, der Ministerprästdent könne sich selbst davon überzeugen, daß der Re­gierungsentwurf gegen seinen eigenen Wunsch Konsequenzen nach sich ziehen könne, die der republikanischen Doktrin äußerst fernstünden. Mit Entrüstung müsse man feststellen, daß unter dem Vorwande heldenmütiger Opfer immer wieder dieselben Steuerzahler herangezogen werden. WähreM, des Krieges fei es vielleicht ungerecht gewesen zu sagen, daß „es immer die- fetben seien, die sich totschießen ließen", denn NN Kriege hätten alle Klaffen und Gesell- schaftsschichten ihre Pflicht getan. Aber es treffe leider zu, daß im Frieden immer dieselben Leute sich opfern müßten. Der Abgeordnete erinnert daran, daß viele Milliarden von den Kriegsgewinnlern erzielt wurden. Alle Regie­rungen seit dem Waffenstillstand hätten den Willen geäußert, daß die Frontkämpfer keinen Sous zu bezahlen hätten, daß aber diejenigen bezahlen müßten, die sich bereichert hätten.

Nach dem Abg. Boncourt ergreift der Abg. Lefevre das Wort. Er erinnere sich an die Erniedrigung, die Delcasss erfahren habe, als er unter dem Druck Deutschlands sein Amt nie­derlegen mußte. Er persönlich werde keinem Druck vom Auslande nachgeben, auf die Par­lamentskontrolle könne er jedoch auch nicht ver­zichten. Da die Wirtschaftslage Frankreichs gut fei, so begreife man nicht, warum der Franken

fragen, ob Frankreich den Krieg verloren oder gewonnen habe? Was werde geschehen, wenn nach Annahme der vorgeschlagenen Gesetze der Franken noch weiter fallen werde.

P o i n c a r é erwidert: Wir haben die Ge­

Wir haben die Ge­

wißheit, daß der Franken sinken wird, wenn die Kammer nicht die Maßnahmen annimmt, die wir vorschlagen. Lefevre sagt zum Schlüsse zu dem Ministerpräsidenten: „Werden Sie daran denken, daß wenn der Franken nicht steigt, Ihre ganze Politik und Ihre Mehrheit zufammenbrechen werden? Denken Sie daran, daß am 1. Januar 1925 die ernste Frage der Räumung des Kölner Brückenkopfes durch die Engländer austauchen wird? Was werden Sie dann machen?" — Er schließt: Wir dürfen uns

in keine Abenteuer machfam sein! Die

stürzen. Die Kammer möge Stunde ist ernst! — Hierauf

wird die Weiterberatung auf morgen nach­mittag vertagt.

sichtslos unterdrückt wurden. Der aktiven Unterstützung der separatistischen Banden durch das französische Militär bei Be­setzung der öffentlichen Gebäude entspricht in allen Punkten das

Verhalten der französischen Bezirks, und Sreisdelegierten.

Zahlreich sind die Erklärungen dieser Vertreter der Interalliierten Rheinlandkommission, daß die Separatisten als tatsächliche Gewalthaber anerkannt werden müßten. Ebenso zahlreich sind ihre Versuche, die deutschen Beamten zu zwingen, unter Bruch ihrer Amtspflicht gegen ihre legitime Regierung unter Leitung der Se- paratisten den Dienst fortzusetzen. Oberleutnant G a b r i e l, der Finanzreferent des Bezirksdele- gierten, forderte sogar, daß die aufkommenden Steuern zur Hälfte an die „autonome Regie­rung" abzuliefern seien. Durch Befehl des Ge­nerals de Metz wurde die einstweilige Durch- führung der „Verordnung" der „autonomen Regierung" über die Erwerbslosenfür. sorg « in der Pfalz angeordnet, durch die den Unternehmern, Arbeitern und Gemeinden ge­wisse Leistungen auferlegt wurden.

Während eine große Anzahl der Angehöri­gen des Selbstschutzes der Bevölkerung verhaftet und wegen Bildung bewaffneter Hau­fen vor dem französischen .Kriegsgericht zu er­heblichen Freiheits st rasen verurteilt wurde, geschieht nichts, um dem

terroristischen Treiben der bewaffneten Haufen von Separatisten

ein Ende zu machen, deren Bildung doch wohl, wenn man der französischen Auffassung folgen will. rum mindesten in aleichem Maße wie bie»

jenige des aus der Not der Bevölkerung ge­schaffenen Selbstschutzes gegen die Bestimmun« gen des Versailler Vertrages und die Verord« nungen der Interalliierten Rheinlandkommis« sion verstößt, vielmehr stehen französische Sol­daten neben bewaffneten Separatisten Posten und unternehmen mit ihnen gemeinsam Pa­trouillengänge. Die Vorbildung der fran­zösischen Militärbehörden mit den separatistischen Truppen wird durch einen lebhaften Kurierverkehr aufrechterhalten, die sepa­ratistischen Truppen werden sogar aus französi­schen Heeresbeständen verpflegt und mit Unter- stützung der Franzosen untergebracbt. Jeder Versuch der Bevölkerung, den Separatisten di« angemaßte Gewalt zu entreißen, wird von den französischen Truppen unter dem Vorwand der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung ge- walffam unterdrückt. Die völlige Beseitigung der öffentlichen Ordnung durch die Separatisten, die Unterdrückung der legitimen deutschen Be­hörden, die gänzliche Beseitigung der Freiheit der Presse, die Errichtung des Standgerichts, die willkürliche Verhaftung von Einwohner» und die zahlreichen Vertreiduugen von Pfälzer» aus der Heimat gaben dagegen den Besatzungs­behörden bisher keiner Anlaß zu irgendwelche« Maßnahmen. Das Einverständnis der französi­schen Behörden mit der gewaltsamen Vertret« bung pfälzischer Bürger durch die Separatisten tritt deutlich zutage, die Vertriebenen werden beim Uebergang vom besetzten in das unbesetzte Gebiet von^den Franzosen weder einer Paß- noch Zollrevision unterworfen, sobald sie von Angehörigen der separatistischen Armee beglei­tet sind. — Die deutsche Regierung sieht sich an­gesichts dieser Tatsachen, die durch keine Ableug­nung aus der Welt geschafft werden köèen. zu der Feststellung genötigt, itf^bie fiajuMdj« Behörden unter Nichtachtung ihrer völkerrecht­lichen und vertragsmäßigen Verpflichtungen ix der Pfalz Zustände herbeigeführt haben.

die eine schwere Verletzung der Souve- rânitäk des Reiches und Bayerns in sich Mießen und zur Vergewaltigung einer wehrlosen und friedlichen Bevölkerung von 70 000 Menschen geführt haben. Die deutsche Regierung ersucht die französische Regierung, den gesetz- und vertragsmäßigen Zu st and in der Pfalz wiederherzustellen und zu diesem Zweck ihre Organe vor allem anzuweisen:

1. die unter ihrer Duldung oder Mitwirkung mit Waffen ausgerüsteten Separatisten zu ent­waffnen, ihre Entfernung aus den von ihnen mit Unterstützung ter Besatzungsbehörden be­setzten öffentlichen Gebäuden zu ermöglichen und eine uneingeschränkte Disderaufnahme der TSiigkeit der deutschen Behörden wieder zuzu- laffen;

2. der Rückkehr der von den Separatisten vertriebenen Einwohner keine Hindernisse in den Weq zu legen:

3. sich künftig jeder Einmischung in deutsche inner politische Verhältnisse und insbesondere i-der unmittelbaren oder mittelbaren Untet- stützung aufrührerischer Elemente in den besetz, ten Schiefen zu enthalten.

Ein Psalzfag im ganzen Reiche.

Berlin, 4. Febr. Aus den verschiedenen Dolks« Schichten wurde in allen Teilen de» Deutschen Reiches in der letzten Zeit vielfach gefordert, der unlösbaren Zusammengehörigkeit aller deutschen Stämme mit den Pfälzern einen sichtbaren, macht­vollen »usdruck zu verleihen. Wie wrr erfahren, findet am 17. Februar im ganzen Reiche ein Pfalz. tag als machtvolle Kundgebung der Brudertreu« und als Opfertag für die deutsche Pfalz statt. Die Kundgebung geht aus und wird getragen von den politischen Parteien, von den grasten wirtschaftlichen Verbänden und von den sonstigen großen kulturellen, chariatiorn u. landsmannschaftlichen Vereinigungen. . Es wurde ein Arbeitsausschutz gewählt, der alle Vorbereitungen treffen wird, um den Pialztag rn ernster, würdiger Weise durchzuführen. Sleichzertra wird aufgefordert, in allen Städten und Gememden örtliche Ausschüße zu bilden, die sich die Vor- bereitunz und Durchführung der Pfalztundgebung angelegen sein laßen.

Von den Separaltflen erschossen.

Speyer, 4. §ebr. Gestern nachmittag 3 Uhr wurde in der Hauptstraße in Speyer bet aus dem besetzten Gebiet ausgettnefene 24stihr. Arbeiter Emil H e r b e r t von den Separatisten erkannt, verfolgt und auf ter Flucht erschossen.

Hierzu wird weiter berichtet, daß Herbert rsaetrecht ermordet worden ist Herbert hatte in einer Wirtschaft abfällige Bemerkungen über die Separatisten ae macht und sollte abtrans«