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Nr. 143 Donnerstag den 21. Juni 1923

Das Neueste.

— Der Reichstag hat in seiner gestrigen Äng die Vorlage betreffend die Brotoer- ing unter Ablehnung kommunistischer Anträge in der Ausschußfassung mit einem Kompromiß- antragin zweiterund dritter Lesung angenommen. Der Reichstag vertagte sichdarauf bis zum 2. Juli.

— Der Reichspräsident hat über die vorläu­fige Unterbringung Ausgewiesener eine Ver­ordnung erlassen.

— Die Besprechnng zwischen der Regierung find den Großbanken über den Währungsver- sall wurden gestern fortgesetzt.

— Der Staatsgerichtshof in' Leipzig hat die Beschwerde der früheren Oberleutnants Noßbach gegen seine Verhaftung als unbe­gründet verworfen.

— Kardinalerzbischof Dr. v. Faulhaber ist nach zweimonatiger Abwesenheit von seiner Reise aus den Vereinigten Staaten zurückgekehrt.

Vergeblicher Sirenengesang.

Der „Temps" hat seit einigen Tagen die Tonart gegenüber Deutschland geändert. Er sucht dem deutschen Volk klarzumachen, es liege in seinem Interesse, den passiven Widerstand von sich selbst aus einzustellen. Heute geht er von dem katastrophalen Marksturz aus und be- nutzt eine Aeußerung der Parlamentarische Sozialistischen Korrespondenz über die Mög­lichkeit der direkten Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland dazu, um mit einer ZaghastMeit und einer Schüchternheit, die man sonst in den Spalten dieses Blattes nicht Met, Kargulegen, daß die Deutschen wissen müßten, was sie zu tun haben, und daß es chlLn iâMhe. Jüg JReuie tuny au uu?

dein. Er geht sogar so weit, zu behaupten, daß die französische Regierung niemals die Kapitulierung Deutschlands gewollt habe. Weder General Degoutte im Ruhrgebiet, noch Herr Tirartz im Rheinland hätten etwas Der­artiges gewollt, denn sie hätten Vorkehrungen getroffen, um sich auf einen langfristigen Kampf vorzubereiten. Als Belgien und Frank­reich in das Ruhrgebiet eingezogen seien, hät­ten sie Kohlen suchen wollen. Die beiden Re­gierungen verfolgten also nicht die Beftiedi- gung des Prestiges, sie hätten Substantielleres gesucht. Ihre Absicht sei gewesen, Deutschland zur Zahlung der Entschädigungssummen zu Nngen. An dem Tag, an dem Deutschland seinen Widerstand aufgebe, werde es einfach die Vorbedingung für jede Verhandlung erlan­gen, nämlich, daß man seine Angebote prüfe.

deutsche Presse würde ihrem Lande und ganz Europa einen Dienst erweisen, wenn sie dicht jeden Tag für oder gegen die Kapitu- Mung schriebe. Wer beispielsweise dem deut­schen Volk anrate, den Franzosen zu wider-- Wn, um die Zerstückelung des Reichs zu verhindern, werde schließlich doch entdecken Jussen, daß die Widerstandspolitik gerade das ^verführen werde. Die Presse würde also gut tun, das Volk nicht in eine Sackgasse zu m s ändern den Blick des deutschen Volkes vus das zu lenken, was einen Ausweg er= nemten lasse. Mit einem Hinweis auf Österreich sucht das Blatt offenbar eine Unrast dafür aufzubringen, daß es gut zu entspannen.

Zweck sollen diese Erörterungen Sollen sie von den Spuren der fran- Äsch'belgischen Druckpolitik ablenken? Hat ^cht PoincarL selbst in der Kammer bei Inrh' 8 der Ruhrkredite, um einen Angriff ba6 r5 ^ entkräften, darauf hingewiesen, st alhf non langer Hand bestens rb er eitet gewesen sei, denn von An- an habe ein militärisches Regime Platz Elsien, das dem Belagerungszustand ^gekommen sei. Und was hat sich inzwi- Q , ereignet? Dem „Temps" wird es .' tucht gelingen, dem deutschen Volk klar- b?« » daß ein bedingungsloses Aufgeben ...passiven Widerstandes angesichts des Vor- r'?' französischer Militärgerichte und der jc^^slsch-beigifchen Austreibungspolitik dazu könnte, die Lösung de kj^tt^problems zu erleichtern.

dab -Temps" der Welt klarmachen, mA die Wirtschaftsblockade im gebiet nicht den Zusammenbruch der kaun, ^rbeigesührt hat? Das dürfte ihm lenn ^üfW, um. so weniger, als er ja ganz sck-»"n^r"öer unterrichtet wird, daß ein deut- nicht -Wann, ob Industrieller oder Arbeiter, . " "Hier den Bajonetten Frankreichs arbei- wuü. Mas der „TemA»"^ M Mm>

des Wiederher^

Oder will

Lockungen herbeiführen will, ist nichts anderes, als schon in den nächsten Tagen, so lange Poincars noch die Verhandlungen mit London Hinausschieben samt, eine vollendete Tatsache im Ruhr gebiet zu schaf­fen. Dem „Temps" wird seine Arbeit er­leichtert durch die belgische Ministerkrife. Er hat Zeit gewonnen für seine Lockungen, und er weiß ganz genau, wenn Poincars dem eng­lischen Kabinett mitteilen kann, alle Vorfragen über den passiven Widerstand sind gegen- tandslos geworden, denn der Deutsche hat elbst kapituliert, dann wird Frankreichs Stel- ung gegenüber England bei der Lösung des Wiederherstellungsproblems selbst stärker. Wenn dieses Ereignis eintritt, dann kann Poincars mit besonderem Nachdruck verlan­gen, daß seine Verbündeten mit ihm auf Grund seines Januarprogramms, auf Grund des Programms der produktiven Pfänder, ver­handeln. Das deutsche Volk möge das be­denken,

Belgien gibt eine Sonderantwort.

L o n d o n, 20. 3uni. Der Timeskorrespon- benf in Brüssel meldet, daß Belgien auf diè eng­lische Anfrage nach Aufgabe des passiven Wider­standes im Ruhrgebiet eine besondere Antwort erhalten werde. Allerdings schließe sich die belgische Regierung dem französischen Standpunkt an; dennoch glaube sie, daß es besser wäre, der englischen Regierung eine Son­derankwort zugehen zu lassen. Denn der Inhalt der beiden Roten werde zwar im wesentlichen der gleiche sein. Der englische Fragebogen enthalte jedoch einige Anfragen, die Belgien nicht unmittelbar interessieren. Deshalb habe

sich entsprechend von seinem Brüsseler Berichl- erskatter melden, der belgische Botschafter in Paris werde heute dem Quai d'Orsay die bel­gische Antwort auf die englischen Fragen zu- stellen. Sie nähere sich der Frankreichs; aber der Unterschied sei, daß Belgien nicht auf eben- soviele Punkte zu antworten habe wie Frank­reich.

Die Uebereinstimmung der belgischen Regie­rung mit dem französischen Standpunkt scheint doch nicht so vollkommen zu sein, wie diese Korrespondenten ihren Blättern zu berichten wissen. Wie aus Ausführungen von Pertinar im „Echo de Paris" heroorgeht, scheinen noch andere Gründe als die angegebenen die belgische Regierung zu ihrem Entschluß einer Sonder­antwort veranlaßt zu haben. Hierüber gibt ein Pariser Telegramm Ausschluß, in dem gesagt wird, daß zwischen der französischen und der belgischen Auffassung in der Beantwortung des englischen Fragebogens, wie Pertinax behaup­tet, gewisse Verschiedenheiten be­ständen. Zwischen den beiden Auffassungen be­stehe ein

wesentlicher Unterschied!

Frankreich wünsche direkte Besprechungen, die vorteilhafter seien als der Austausch geschrie­bener Dokumente. Zwei Punkte seien haupt­sächlich erörtert worden. Besonders der, was Frankreich unter „Einstellung des passiven Wi­derstandes im Ruhrgebiet" verstehe. Ursprüng­lich habe Frankreich hierfür zehn Bedin­gungen aufgestellt. Di es Programm sei aber verkürzt worden. Frankreich würde sich für befriedigt erklären, wenn die Verordnungen, die die Reichsregierung seit dem 11. Januar erließ, zurückgezogen würden. Diese Zurückziehung dürfte aber nicht nur formal sein. Die Haltung der deutschen Beamten müsse sich vielmehr radikaländern. (!) Ferner müßte die Gewährung von Krediten an die Indu­striellen und von Streikgeldern an die Arbeiter aufhören. (!) Die Industriellen aller Art und die Arbeitnehmer müßten unter die Autori­tät Frankreichs gestellt werden. Was den zweiten Punkt, die Aenderung der Besetzungs­methode und die Rückkehr zur „unsichtbaren Be­setzung", anlange, so müsse ein Mißverständnis zerstreut werden, das in England zu herrschen scheine. Die gegenwärtigen Vesehungsbeslim- mungen könnten nämlich erst dann abgeändert werden, wenn Deutschland Reparationszah­lungen geleistet haben werde. Außerdem aber müsse Frankreich seine Truppen zur Hand haben, um gegebenenfalls wieder mit Zwangs­maßnahmen beginnen zu können. Es sei un« richtig, wenn man sich in London einbilde, Frankreich wolle nur den Schein wahren, und es sei froh, wenn es den Rückzug aus dem Ruhrgebiet antreten könnte. Es sei klar, daß das englische Kabinett sich mit der Ruhrpolitik erst «Möchm« werde, wenn deren Berechtigung

sich durch die vollständige Niederlage Deutschlands (!) erwiesen hätte.

Frankreichs Stellung zu Englands Fragen.

Paris, 21. Juni. Ein Teil der Morgenpresse macht Angaben über den Standpunkt der fran­zösischen Regierung zu den vom Kabinett Bald­win aufgeworfenen Fragen über den passi­ven W i d e r st a n d. Man muß all diese Mel­dungen erfahrungsgemäß mit großer Vorsicht aufnehmen. Das meiste was heute morgen ge­sagt wird, ist bereits bekannt, anderes verdient nicht hervorgehoben zu werden. — Der „Petit Parisien" schreibt: Lord Curzon seien durch die französische Regierung die a d m i n i st r a t i - v e n und legislativen Akte, die die deutsche Regierung gegen Frankreich seit 11. Januar unternommen habe, übermittelt worden. Es handele sich um Maßnahmen, deren An­nullierung verlangt werde. Außerdem müsse Deutschland zu gleicher Zeit aufhören, Frankreich zu boykottieren. Wenn der deutsche Boykott ein Ende gefunden habe, könnten die französischen und belgischen Behörden die indi­viduellen Maßnahmen gegen diejenigen, die auf Befehl von Berlin den Gehor­sam verweigert haben usw. zurücknehmen. Ge­meint sind hierbei die streikenden Eisenbahner. Das „Echo de Paris" stellt fest, es könnte natürlich keine Rede davon sein, Leute wie Krupp zu begnadigen. Schließlich wird die Frage der progressiven Räumung des Ruhrgebiets erörtert. Auch hier könne die französische Antwort nur die sein, so schreibt der „P e t i t P a r i s i e n", die die Ver­nunft diktiert. Auch wenn Frankreich und Bel­gien nicht daran dächte, einen Zoll des besetzten

pu/äu^âf^n „bD^r i^ur^land i&ue Zahlungen begonnen habe, könne man jedoch ins Äuge fassen, daß die Besetzung in zwei oder drei Etappen nach Maßgabe der Zahlungen verringert werde, so wie es Deutschland 1870 in Frankreich getan habe Der letzte Ab­schnitt des gu räumen denGebietes werde zweifelsohne der fein, den man am 11. Januar besetzt habe, und der in Essen alle wesentlichen Hebel des Ruhrbezirks enthalte. Wenn ein Einverständnis über die ver­schiedenen Fragen mit England erzielt werde, dann werde man sich über die endgültige Zah­lung sowohl der deutschen Schuld wie über den iedem einzelnen der Alliierten zukommenden Anteil unter Berücksichtigung der Alliierten Schulden, zu verständigen haben. Diese Der- Handlungen würden eine gewisse Geduld erfor­dern und jedenfalls werde man erst nach einer sehr langen Frist zu einem Ergebnis kommen. Nach den sehr unangenehmen Erfahrungen von Konferenzen fänden die drei Länder ihren Nutzen darin ohne Ueberftürzung durch Ver­mittlung ihrer Botschafter mit einander zu ver­handeln. Das einzige, was die E n t w i r r u n g beschleunigen könne, wäre die Kapitu­lation Deutschlands.

Baldwin machiSutzerfleAnflrenqunqen

London, 20. Juni. Dem Parlamentkberichter- stetter des „Daily Expreß" zufolge hat Premier­minister Baldwin gegenüber Vertretern der Arbeiter­partei und der Bergarbeiterverbandes, die ibn gestern unter Rührung Ramsay Macdonalds ausgesucht haben, um mit ihm die Frage der Kohlenindustri« zu er­örtern, folgende Erklärung abgegeben:

„Von grundlegender Wichtigkeit ist augenblicklich in Europa, daß eine Regelung der Ruhrfrage er­folgt. Soweit ein Mensch irgend etwas tun kann, mache ich meine äußersten Anstrengungen, um sie zustande zu bringen. Die Lage im Ruhrgebiet berührt die industrielle Lage Englands nachteilig nnd je «her sie geregelt wird, desto besser ist es"

Laut „Timer", die ebenso wenig wie die ihrigen Blätter obige Meldung der „Daily Expreß" entbält, wurde mit Bezug auf die Zusammenkunft größte Verschwiegenheit gewahrr. Die Abordnung wurde ersucht, keinerlei Berichte über die Unterredung zu geben.

Die belgische Minislerkrise.

Paris, 20. Juni. „Havas" berichtet über die belgische Ministerknfis eu$ Brüssel, Theunis habe heute Bormittag den ehemaligen Minister Poullet, den Antwerpener katholischen Senator Ryckmans und den katholischen Senator Braun empfangen. Am Nach­mittag gedenke er sich mit dem ehemaligen Minister­präsidenten de Brogueville, dem Führer der katholischen Plamen Houtart und wahrscheinlich mit dem Bürger- metfter von Antwerpen, van Lauwelaert, zu be­sprechen.

Eine Berordnunq über die Unter­bringung Ausgewiesener.

Berlin, 20. Juni. Der Reichspräsident hat über die vorläufige Unterbringung Ausgewiesener folgende Verordnung erlassen:

Die Franzosen und Belgier fahren täglich fort aufrechte deutsche Männer mit Frauen und Kindern aus dem besetzten Gebiet zu vertreiben, weil sie sich weigern, die vertragswidrige Ausbeutung des Rhein­landes und Ruhrgebietes durch die ftanzösisch« belgischen Organe zu unterstützen. Die Zahl der seit dem Ruhreinbruch aus dem besetzten Gebiet Ausgewiesenen beläuft sich schon jetzt auf über 50000 und täglich kommen Hunderte byu. Es ist Ehrenpflicht des gesamten deutschen Volkes, für eine angemessene Unterkunft der Vertriebenen zu sorgen. Schon bisher bemühten sich in allen Teilen Deutschlands Behörden, Vereine und Private in anerkennenswerter Hilfsbereitschaft erfolgreich um die Unterbringung. Der Reichspräsident hat nun­mehr eine auf Artikel 48 der Reichsverfassung ge­stützte Verordnung vom 14. Juni erlassen, durch die die vorläufige Unterbringung der Ausgewiesenen auf eine gesetzliche Grundlage gestellt wnd.

In der Verordung wird die Pflicht zur Unter, bringung der Verdrängten den Gemeinden auf» erlegt. Diese haben alle Vorkehrungen für die Unterbringung zu treffen und können ihrerseits für die Zwecke der Unterbringung Räume jeder Art beanspruchen. Ausgewiesene mit Familie sollen womöglich in Kur- und Badeorten oder auf dem Lande untergebracht werden. Die Verteilung bei Ausgewiesenen auf die Gemeinden erfolgt auf An­trag der Fürsorgeorgane durch die örtlichen Dev waltungsbehörden. Wünsche der Ausgewiesenen werden hierbei nach Möglichkett berücksichttgt. In Orten, wo eine Verpfiegung zu angemessenen Preisen nicht erhaltbar ist, können die Verwaltungsbehörden den Gemeinden auch die Verpflichtung auferlegen, die Verpflegung der Ausgewiesenen sicherzustellen. Die Gemeinden können nötigenfalls von Dritten entsprechend« Leistungen anfordern.

Die Verordnung regelt noch die Frage der Ver­gütung für die gewährten Leistungen und sonstig« Einzelheiten und hebt ferner nachdrücklich hervor, daß die Bestimmung des Artikels 5 des Notgesetzes vom 24. Februar, wonach die Ausgewiesenen auf Wohnungszuteilung vor allen übrigen Personsr ^- Dec «^ ordnung tritt sofort in Kraft.

Weitere Drofsrlung des Verkehres im Buhrgebret.

Wie die Blätter aus Gelsenkirchen melden, sollen die von den Franzosen in den letzten Wochen durchgeführten Verkehrrabschnür, ungen im Ruhrgebiet jetzt auch auf di« Straßenbahn ausgedehnt werden. Die Straßenbahngesellschaften sollen die Linien, die erst von 1921 ab in Betrieb genommen worden sind, sämtlich stillegen. Da der Lebensmittel» transport auf den Eisenbahnen vollständig unter» bunden ist und die Lebensmittel zum größten Teil auf den Straßenbahnen befördert wurden, bedeutet die von den Franzosen in Aussicht gestellte Maßnahme eine weitere Erschwerung der Lebensmittelversorgung bei Ruhrgebiets. Die Blätter befürchten bereits das Schlimmste und weisen darauf hin, daß mii dieser Methode der Franzosen das Ruhrgebiet systematisch dem Bolschewismus in die Arme getrieben wird.

Die Arbettslofigkeit in Deulschlarr-,

Berlin, 20. Juni. Nach einer Uebersicht bei „V. T." über die Arbeitslosigkeit in Deutschland hat der Ruhreinbruch außerordentlich verschärfend auf die Erwerbslosigkeit eingewirkt. Aus einer Statistik, die in 300 deutschen Städten aufgestellt worden ist, ergibt sich, daß man am 17. Februar 95 239, am 7. April 164 535, am 5. Mai 312 558 und am 2. Juni 197690 Arbeitslose zählte. Die Gesamtzahl der gegenwärtig in Deutschland unterstützten Erwerbslosen beträgt etwa eine halbe Million. Die stärkste Arbeitslosigkeit herrscht in den Gegenden rund ums besetzte Gebiet, da sich hier die durch den Ruhreinmars^ hervorgerufenen Absatz« und Rohstoffschwierig< feiten bemerkbar machen.

Verbot des freien Devifenhandels?

Unter pem Vorsitz bei Reichswirtschafts« Ministers fand gestern im Reichstag eine Konferenz von Wirtschaftssachverständigen statt, die sich mit den gegen einen weiteren Martsturz zu ergreifenden Maß- nahmen teschäftigte. Außer dem Rcichs»irtschasts- minifter nahmen an der Konferenz der Wiederaufbau« minister, mehrere Bankocrlreter, führende Industriell« Mitglieder des Reichsbankdirektorium», Direktoren ver­schiedener Handelskammern, sowie andere hervorragend« Pcri-nllchkciten des Wirtschaftslebens teil. Die Kon­ferenz war von der Regierung einberufen worden, uw die Gutachten der maßgebenden Vertreter der Wirt­schaft zu hören. Wenn die Besprechungen gestern auch noch zu keinem abschließenden Ergebnis geführt haben, so besteht doch lein Zweifel mehr barüber, daß dies­mal ganz besonders einschneidende und scharfe Maß­nahmen ergriffen werden sollen, um die Auswâchs« an der Börse zu verhindern. Dem „B- D." zufolge kann mit einem verbot des freien Devisenhandel» ge­rechnet werden. Die Beratungen sollen heute fort, gesetzt werben.

Dollar (10 Uhr uormJ128 000